Die Erfindung betrifft ein verriegelungsfähiges Sperrgriffsystem für ein elektrisches Schaltgerät. Verschiedene Vorschriften, wie z.B. die IEC 60947-1 und DIN EN 60204-1, verlangen, dass elektrische Schaltgeräte in bestimmten Einbausituationen mit einem oder mehreren Bügelschlössern in der AUS-Stellung des Schaltgerätes gegen Wiedereinschalten gesichert werden können, um z.B. ein Einschalten einer elektrischen Anlage zu verhindern, während Wartungsarbeiten an der Anlage im Gange sind. Es bestehen Forderungen, die AUS-Position mit bis zu 4 Bügelschlössern zu sichern.

Aus der CH 631 828 A5 ist ein solches verriegelungsfähiges Sperrgriffsystem bekannt. Eine auf eine Schaltwelle eines Drehschalters steckbare und am Drehschalter oder einer Gerätefrontplatte von der Frontseite her befestigbare Grundplatte enthält eine auf die Schaltwelle drehfest steckbare Sperrscheibe mit mindestens einer Ausnehmung, einem zum Eingriff in die Ausnehmung der Sperrscheibe seitlich verschiebbaren, streifenförmigen Riegel und einen an den Riegel senkrecht angeformten, sich parallel zum unteren Rand der Grundplatte erstreckenden Schieber. Der Schieber ragt mit einem Ende seitlich über die Grundplatte und ist am anderen Ende von einer Druckfeder beaufschlagt. Ein auf die Grundplatte aufsetzbarer Deckel deckt die Grundplatte samt dem Schieber ab. Der Schieber und der den Schieber umgebende Teil des Deckels sind mit bei gedrücktem Schieber korrespondierenden Löchern versehen, in welche mindesten ein Vorhänge- oder Bügelschloss zur Verriegelung des Drehschalters steckbar ist. In diesem verriegelten Zustand kann der Deckel nicht abgenommen werden, so dass ein Lösen der Verriegelung nicht möglich ist. Von Nachteil ist die durch die vom Drehgriff getrennte Abschließvorrichtung unbefriedigende Baugröße und die Anzahl der Bauelemente.

Aus der DE 42 06 378 A1 ist ein verriegelungsfähiges Sperrgriffsystem bekannt, das mit einer Schaltwelle eines Schaltgerätes in Drehrichtung eine formschlüssige Verbindung bildet und in axialer Richtung form- oder kraftschlüssig auf der Schaltwelle aufgeschnappt ist, und der eine als Abschließvorrichtung einen Schwenkhebel aufweist, der in der verschwenkten Stellung sowohl die Drehbewegung des Drehgriffs als auch das Abziehen von der Schaltwelle sperrt. In Bohrungen des Schwenkhebels können Schließ- oder Plombiervorrichtungen als Schutz gegen unbefugtes Bedienen eingesetzt werden. Der Nachteil dieser Lösung besteht darin, dass das Schaltwellenende sehr genau auf die Nase des Schwenkhebels abgestimmt sein muss, was bei unterschiedlichen Abständen des Schalters von der Frontplatte oder bei unterschiedlichen Frontplattenstärken nicht zu realisieren ist.

Aus der DE-AS 12 00 923 ist eine abschließbare Betätigungsvorrichtung mit einem Drehgriff bekannt, der mittels eines Sicherungsstiftes auf der Schaltwelle eines Drehschalters befestigt ist. Im Drehgriff ist ein Sperrhebel in einem Lagerbock schwenkbar gelagert, der in einer Aussparung des Drehgriffes gehalten ist und in dem ein mit dem Sperrhebel kraftschlüssig gekuppelter sowie in eine entsprechende Aussparung des Drehschaltergehäuses eingreifender Sperrbolzen axial beweglich gelagert ist. Der Sperrhebel ist in einer vom Drehschalter abgewendeten offenen Nut des Drehgriffes bewegbar und mit einem Langloch zur Aufnahme von Bügelschlössern versehen. In der Ruhelage besitzt der Sperrhebel eine über die Seitenfläche des Drehgriffes gering überragende Angriffsfläche. Eine sich einerseits an einer Grundplatte des Lagerbocks und andererseits an einem Ansatz des Sperrbolzens abstützende schraubenförmige Feder hält den Sperrhebel in seiner Ruhelage. Ein Querstift verbindet den Sperrbolzen über ein Langloch mit dem Sperrhebel. Nachteilig ist die umständliche und genau abzumessende Befestigung des Drehgriffes auf der Schaltwelle, und die fehlende Möglichkeit, Veränderungen hinsichtlich der Abschließstellungen vornehmen zu können.

Nach der DE 43 21 981 C2 ist eine abschließbare Betätigungseinrichtung für einen Drehschalter bekannt mit einer Abdeckhaube, die frontseitig auf den Drehschalter gerastet ist und durch die dessen Schaltwelle reicht, mit einem auf der Schaltwelle drehfest befestigtem und vor der Abdeckhaube sitzenden Drehgriff mit einer Abschließöffnung für ein einzuhängendes Bügelschloss und mit einem senkrecht zur Schaltwellenachse im Drehgriff verschieblich gelagerten, von außen betätigbaren Sperrschieber zur Sperrung bzw. Freigabe der Schließöffnung. Die Abdeckhaube wird mit dem Drehgriff und dem Sperrschieber durch einen Sicherungsring zu einer auf den Drehschalter aufsteckbaren Baugruppe zusammengehalten. Der mit einem Betätigungsfortsatz versehene Sperrschieber ist im wesentlichen rechteckförmig und weist an seiner zum Drehschalter gelegenen Seite eine Nut auf, die in Sperrstellung des Drehgriffs außer Deckung mit einem Führungskragen der Abdeckhaube gelangt, wofür sich aber ein neben der Nut befindlicher Absatz sperrend gegen einen Zwischenraum des Führungskragens legt. Nachteilig ist bei dieser Lösung, dass sie hinsichtlich der Positionen ihrer abschließbaren Schaltstellung unverändert festgelegt ist und keine zusätzlichen Abschließpositionen zulässt.

Aus der DE 196 03 238 C1 schließlich ist eine abschließbare Betätigungsvorrichtung für einen Drehteller bekannt, bei der durch einen als Abschließvorrichtung dienenden Sperrschieber ein Sperrbolzen betätigt wird, der seinerseits mit einer drehfesten Sperrscheibe in sperrende Wirkung tritt. Der kraftschlüssig auf der Schaltwelle festgeklemmte Drehgriff vereinigt in sich den Sperrbolzen. Durch die Wahl der Anzahl und der Winkellage der für den Sperrbolzen vorgesehenen Aussparungen in der Sperrscheibe können die abschließbaren Schaltstellungen des Drehschalters nach ihrer Anzahl und ihrer Position festgelegt werden. Im Griffteil des Drehgriffs ist eine durchgehende Abschließöffnung zum einhängen von Bügelschlössern vorgesehen. Nachteilig bei dieser Lösung ist, dass durch den nur begrenzt zur Verfügung stehenden Platz im Griffteil nur weniger als 4 Bügelschlösser eingehangen werden können.

Die Firma Eaton Industries bietet in Ihrem Katalog HPL 2010 einen Drehgriff mit Sperrkranz SVB an, wobei der Drehgriff über den Sperrkranz mit bis zu drei Vorhängeschlössern gegen unbefugtes Einschalten gesichert werden kann. Um die Forderung nach einem vierten Schloss zu erfüllen, ist ein viertes Loch in Drehgriff und Kranz denkbar, jedoch wäre dann auch eine Abschließbarkeit in Positionen gegeben, die normativ unzulässig sind. Beispielsweise könnte bei in EIN-Stellung verschweißten Kontakten im Grundgerät der Griff so weit in Richtung AUS gedreht werden, dass ein Schloss eingehängt werden könnte und der Eindruck einer sicheren AUS-Stellung erweckt würde.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verriegelungsfähiges Sperrgriffsystem für ein elektrisches Schaltgerät bereitzustellen, das in einer sicheren AUS-Stellung des Schaltgeräts mit mindestens vier Vorhänge- oder Bügelschlössern gegen unbefugtes Einschalten gesichert werden kann.

Ausgehend von einem verriegelungsfähigen Sperrgriffsystem der eingangs genannten Art wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch die Gesamtheit der Merkmale des Hauptanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen 2 bis 8 zu entnehmen.

Das erfindungsgemäße verriegelungsfähiges Sperrgriffsystem zeichnet sich dadurch aus, dass er einen auf die Schaltwelle des elektrischen Schaltgerätes geschobenen und in die zwei Komponenten Drehgriff und Sperrkragen aufteilten Sperrgriff aufweist. Dabei ist der Sperrkragen gegenüber dem Drehgriff in Richtung der Schaltwellenlängsachse vertikal in eine ABGESCHLOSSEN- und eine OFFEN-Position verschiebbar, wobei der Sperrkragen sich so mit dem Sperrkranz im Eingriff befindet, dass er in der Abgeschlossen-Position nicht gegenüber dem Sperrkranz verdrehbar ist.

Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein elektrisches Schaltgerät anzugeben, das sich in einer sicheren AUS-Stellung mit mindestens vier Vorhänge- oder Bügelschlössern gegen unbefugtes Einschalten gesichert werden kann.

Diese weitere, der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wir durch die Merkmalskombination des Anspruchs 9 gelöst.

Erfindungsgemäße elektrische Schaltgeräte zeichnen sich dadurch aus, dass sie ein erfindungsgemäßes verriegelungsfähiges Sperrgriffsystem mit den Merkmalskombinationen gemäß den Ansprüchen 1 bis 8 aufweisen.

Erfindungsgemäß weist der Sperrkranz eine mindestens Führungsnut auf seiner inneren Umfangsfläch auf. Der Sperrkragen hingegen weist auf seiner äußeren Umfangsfläche mindestens eine korrespondierende Führungsschiene auf. Die Führungsnut ist so ausgestaltet, dass der Sperrkranz nur dann vertikal in Richtung der Längsachse der Schaltwelle in eine ABGESCHLOSSEN-Position verschoben werden kann, wenn sich die Schaltwelle in der AUS-Position befindet. In dieser ABGESCHLOSSEN- Position ist der Sperrkranz und damit der Sperrgriff drehfest mit dem Sperrkranz verbunden, so dass er in dieser Position die Schaltwelle nicht verdrehen und damit den Schalter nicht einschalten kann.

Erfindungsgemäß weist der Sperrkragen mindestens einen Durchbruch in seiner Umfangsseite auf, durch den der Bügel eines Bügelschlosses geführt werden kann, wenn sich der Sperrkragen in der ABGESCHLOSSEN-Position befindet. Somit kann der Sperrkragen nicht in die Offen-Position überführt werden kann, ohne den Bügel des Schlosses zu entfernen.

In einer bevorzugten Ausführungsform können durch den mindestens einen Durchbruch in der Umfangsseite des Sperrkragens die Bügel von mindestens 4 Bügelschlössern geführt werden.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das verriegelungsfähige Sperrgriffsystem mindestens zwei Führungsnuten und Führungsschienen über den Umfang des Sperrkranzes und des Sperrkragens auf. Dadurch kann der Sperrkranz symmetrisch geführt werden.

Der Vorteil der Erfindung liegt darin begründet, dass die Verhinderung der Drehbewegung des Sperrgriffs und damit die Verhinderung der Einschaltung des elektrischen Schaltgerätes bei dem erfindungsgemäßen Sperrgriff von der Abschließbarkeit funktionell getrennt ist. Die Verhinderung der Drehbewegung erfolgt über den Eingriff der Führungsschiene des Sperrkragens in die Führungsnut des Sperrkranzes. Die Abschließbarkeit hingegen erfolgt durch eine Verhinderung einer Vertikalbewegung des Sperrkranzes aus der ABGESCHLOSSEN-Position heraus. Dabei kann durch eine geeignete Dimensionierung der Passung zwischen Führungsschiene und Führungsnut verhindert werden, dass der Sperrgriff in der ABGESCHLOSSEN-Position soweit gedreht werden kann, dass sich der Schalter nicht mehr in einem sicheren AUS-Zustand befindet bzw. dass sich bei z.B. verschweißten Schaltkontakten des elektrischen Schaltgerätes der Sperrgriff in eine Position gedreht werden kann, die ohne dass die Kontakte verschweißt wären einem sicheren AUS-Zustand des elektrischen Schaltgerätes entsprechen würde. Als weiterer Vorteil ist zu sehen, dass der in der ABGESCHLOSSEN-Position des verriegelungsfähigen Sperrgriffs in axialer Richtung aus dem Sperrkranz herausgezogenen Sperrkragen die greifbaren Seitenfläche des Drehgriffs teilweise verdeckt, so dass ein Bediener in dieser ABGESCHLOSSEN-Position des Drehgriffs weniger Angriffsfläche für die Hand oder ein Werkzeug vorfindet als in der OFFEN-Position. Dadurch kann in dieser Position weniger Drehmoment auf den Drehgriff aufgebracht werden als in der OFFEN-Position. Dadurch wird ein unbefugtes Einschalten des elektrischen Schaltgerätes bei abgeschlossenem Drehgriff durch Gewaltanwendung erschwert.

Anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig 1

ein verriegelungsfähiges Sperrgriffsystem nach dem Stand der Technik

Fig 2

die beiden Komponenten Drehgriff und Sperrkragen eines erfindungsgemäßen verriegelungsfähigen Sperrgriffsystems in einer Explosionsdarstellung

Fig 3

einen erfindungsgemäßen Sperrkranz

Fig 4

einen erfindungsgemäßen Drehgriff in einen erfindungsgemäßen Sperrkranz montiert in OFFEN-Position in Seitenansicht und Schnitt

Fig 5

einen erfindungsgemäßen Drehgriff in einen erfindungsgemäßen Sperrkranz montiert in ABGESCHLOSSEN-Position in Seitenansicht und Schnitt

Das in Fig 1 dargestellte verriegelungsfähige Sperrgriffsystem (100) nach dem Stand der Technik ist einteilig ausgeführt. Die Abschließbarkeit ist durch Durchbruchspaare in den Umfangsseiten des Sperrkranzes (130) und des Sperrgriffs gegeben. Befindet sich der Sperrgriff (100) in einer Position, die der AUS-Stellung des elektrischen Schaltgerätes entspricht, so befinden sich die Durchbrüche (115) der Durchbruchspaare in den Umfangsseiten von Sperrkranz (130) und Sperrgriff (100) in Deckung, so dass der Bügel eines Bügelschlosses durch beide Durchbrüche (115, 125) eines Durchbruchpaares hindurch geführt werden kann. Dabei muss für jedes vorgesehene Bügelschloss eine Durchbruchspaarung vorhanden sein, wobei die Abmessungen der Durchbrüche (115, 125) auf den Durchmesser des Schlossbügels abgestimmt sein müssen. Sind die Durchmesser der Durchbrüche (115, 125) gegenüber den Durchmessern der Schlossbügel zu groß, kann der Drehgriff (110) eventuell so weit gedreht werden, dass eine sichere Trennstrecke zwischen den Schaltkontakten des elektrischen Schaltgerätes nicht mehr gegeben ist. Auch ist der Fall denkbar, dass die Schaltkontakte des elektrischen Schaltgerätes miteinander verschweißt sind. In diesem Fall darf sich der Drehgriff (100) mit Sperrkragen (120) nicht soweit drehen lassen, dass die Durchbrüche (115, 125) der Durchbruchspaarungen soweit zur Deckung kommen, dass ein Bügelschloss eingehangen werden kann. Da der Umfang von Sperrgriff (100) bzw. Sperrkranz (130) abhängig von der jeweiligen Baugröße des Schalters begrenzt ist, ist die Zahl der Durchbrüche (115, 125) ebenfalls begrenzt, sollen die oben genannten Bedingungen eingehalten werden.

Fig 2 zeigt die Komponenten Sperrkragen (120) und Drehgriff (110) eines erfindungsgemäßen verriegelungsfähigen Sperrgriffsystems. Zu erkennen sind die Durchbrüche (115, 125) für die Bügel von Bügelschlössern. Zu erkennen ist, dass diese Durchbrüche (115, 125) in Umfangsrichtung nicht auf die Durchmesser der Schlossbügel dergestalt abgestimmt sein müssen, dass nur ein sehr begrenztes Spiel zwischen Schlossbügel und Durchbruch (115, 125) zugelassen werden dürfte. Im Gegenteil sind in Fig 2 Langlöcher als Durchbruch (115, 125) zu erkennen. Die Bügel der Bügelschlösser müssen nur die vertikale Bewegung des Sperrkragens (120) gegenüber dem Sperrkranz (130) (siehe dazu auch die folgenden Figuren) verhindern. Weiterhin ist in Fig 2 die Führungsschiene (126) am Sperrkragen (120) zu erkennen, die mit der Führungsnut (136) des Sperrkranzes zusammenwirkt (siehe dazu auch die folgenden Figuren).

Fig 3 zeigt einen erfindungsgemäßen Sperrkranz (130) mit der Führungsnut (136). Diese Führungsnut (136) besteht aus einem ersten Teil (137) mit Hauptausdehnung in Umfangsrichtung und einem zweiten Teil (138) mit Hauptausdehnungsrichtung im Wesentlichen senkrecht zur Umfangsrichtung. Der erste Teil (137) der Führungsnut (136) zieht sich in Umfangsrichtung mindestens über einen Teil der inneren Umfangsfläche des Sperrkranzes (130). Der zweite Teil (138) der Führungsnut (136) befindet sich an einem Ende des ersten Teils (137) der Führungsnut (136) an der Stelle des Umfangs, der der Position der Führungsschiene (126) am Sperrkragen (120) entspricht, wenn sich das elektrische Schaltgerät im AUS-Zustand befindet.

Fig 4 zeigt die erfindungsmäßigen Komponenten Drehgriff (110), Sperrkragen (120) und Sperrkranz (130) montiert in der OFFEN-Position in Seitenansicht und Schnitt. Der Sperrkragen (120) ist in den Sperrkranz (130) eingedrückt. Die Führungsschiene (126) befindet sich im ersten Teil (137) der Führungsnut (136), der Drehgriff (110) könnte gemeinsam mit dem Sperrkragen (120) gegenüber dem Sperrkranz (130) soweit, wie es der erste Teil (137) der Führungsnut (136) zulässt, verdreht werden und damit das elektrische Schaltgerät schalten.

Fig 5 zeigt die erfindungsmäßigen Komponenten Drehgriff (110), Sperrkragen (120) und Sperrkranz (130) montiert in der ABGESCHLOSSEN-Position in Seitenansicht und Schnitt. Die Führungsschiene (126) befindet sich im zweiten Teil (138) der Führungsnut (136). Der Sperrkragen (120) ist in axialer Richtung soweit aus dem Sperrkranz (130) herausgezogen, wie es der zweite Teil (138) der Führungsnut (136) zulässt. In dieser Position kann der Sperrkragen (120) mit dem Drehgriff (110) nicht gegenüber dem Sperrkranz (130) verdreht werden. Über den Umfang des Sperrkragens (120) sind Durchbrüche (125) in Form von Langlöchern zu erkennen. Durch diese Durchbrüche (125) könnten Bügel von Bügelschlössern geführt werden, die ein Wiedereindrücken des Sperrkragens (120) in den Sperrkranz (130) verhindern würden. Der Sperrgriff (100) ist arretiert, das elektrische Schaltgerät kann nicht eingeschaltet werden. Durch den in axialer Richtung aus dem Sperrkranz (130) herausgezogenen Sperrkragen (120) wird die greifbare Seitenfläche (111) des Drehgriffs (110) teilweise verdeckt, so dass ein Bediener in dieser ABGESCHLOSSEN-Position des Drehgriffs (110) weniger Angriffsfläche für die Hand oder ein Werkzeug vorfindet als in der OFFEN-Position. Dadurch kann in dieser Position weniger Drehmoment auf den Drehgriff (110) aufgebracht werden als in der OFFEN-Position. Ein unbefugtes Einschalten des elektrischen Schaltgerätes bei abgeschlossenem Sperrgriff (100) durch Gewaltanwendung wird hierdurch erschwert.

10

verriegelungsfähiges Sperrgriffsystem

100

Sperrgriff

110

Drehgriff

111

greifbare Seitenfläche

115

Durchbruch

120

Sperrkragen

125

Durchbruch

126

Führungsschiene

130

Sperrkranz

136

Führungsnut

137

erster Teil der Führungsnut

138

zweiter Teil der Führungsnut