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<ep-patent-document id="EP11157610A2" file="EP11157610NWA2.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2412267" kind="A2" date-publ="20120201" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2412267</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A2</B130><B140><date>20120201</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11157610.4</B210><B220><date>20110310</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202010008188 U</B310><B320><date>20100730</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20120201</date><bnum>201205</bnum></B405><B430><date>20120201</date><bnum>201205</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A45C   5/14        20060101AFI20111123BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A45C  13/26        20060101ALI20111123BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Transportabler Container in Kofferform</B542><B541>en</B541><B542>Transportable container in the form of a suitcase</B542><B541>fr</B541><B542>Conteneur transportable sous forme de valise</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>PARAT Beteiligungs GmbH</snm><iid>101235667</iid><irf>EP 411</irf><adr><str>Schachtlau 3-4</str><city>94089 Neureichenau</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><B725EP><text>Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet. </text></B725EP></B721></B720><B740><B741><snm>Pröll, Jürgen</snm><iid>100781681</iid><adr><str>Maryniok &amp; Eichstädt 
Anwaltssozietät 
Kuhbergstrasse 23</str><city>96317 Kronach</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft einen transportablen Container (1) mit an einer Seite untenseitig im Kantenbereich vorstehend angeordneten Rollen (2) und einem Ziehgriff (3) an mindestens einer Ziehstange (4) an derselben Seite, die nach oben ausziehbar in oder an der Seitenwand (5) gelagert ist und mit einem um eine horizontale Achse an derselben Seite, an der der Ziehgriff (3) angeordnet ist, aufstellbaren Deckel (6). Der Deckel (6) weist mindestens an derselben Seite, an der sich der Ziehgriff (3) befindet, eine Randwand (7) definierter Höhe auf und die mindestens eine Ziehstange (4) ist an einer um eine untere Schwenkachse an der Seitenwand (5) nach außen um einen definierten Winkel ausstellbar gelagerte Halteeinrichtung (8) gelagert. An der Halteeinrichtung (8) ist obenseitig mittels mindestens eines Scharniers (9) die Randwand (7) schwenkbeweglich befestigt und weist eine Höhe auf, die der Ausstellweite der Halteeinrichtung (8) im oberen Randbereich des Containers (1) entspricht.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="94" he="97" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen transportablen Container mit an einer Seite untenseitig im Kantenbereich vorstehend angeordneten Rollen und einem Ziehgriff an mindestens einer Ziehstange an derselben Seite, die nach oben ausziehbar in oder an der Seitenwand gelagert ist und mit einem um eine horizontale Achse an derselben Seite, an der der Ziehgriff angeordnet ist, aufstellbaren Deckel.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein transportabler Container der gattungsgemäßen Art ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE202004019472U1"><text>DE 20 2004 019 472 U1</text></patcit> bekannt. Dieser Container weist zusätzlich einen Behälter für Friseurutensilien auf. Der Behälter ist zwischen einer Transportposition und einer Arbeitsposition in der Höhe verschiebbar angeordnet.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="DE69122498T2"><text>DE 691 22 498 T2</text></patcit> ist ein Koffer mit einem Ziehgriff bekannt, der obenseitig an einer plattenförmigen Ziehstange befestigt ist, die in Längsrichtung senkrecht in einen Schacht des Koffers versenkt einschiebbar und in verschiedene Höhenpositionen hervorziehbar ist, um den Koffer, der mittig untenseitig Rollen aufweist, über die Standfläche ziehen zu können.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es sind weiterhin Werkzeugkoffer der Anmelderin bekannt, die an der hinteren Seitenwand Lagerungsschächte oder Aufnahmen aufweisen, in denen teleskopartig auseinanderziehbare Ziehstangen gelagert sind. Die Ziehstangen weisen ein rundes oder eckiges Profil auf. Bei einigen Ausführungen sind die Ziehstangen oder röhrenförmige Ziehstangen mit rechteckigem Querschnitt ausgebildet und ineinanderschiebbar angeordnet. Am Ende dieser Ziehstangen befindet sich jeweils ein Ziehgriff, so dass durch Neigung des Koffers dieser mit den an der Unterseite im Kantenbereich der Seitenwand vorstehenden Rollen auf einen Geh- oder Fahrweg gezogen werden kann. Ähnliche Ausgestaltungen<!-- EPO <DP n="2"> --> sind bei Pilotenkoffern und anderen Koffern bekannt. Die Ziehstangen oder die Ziehstange ist bzw. sind immer an der Seite angebracht, an der auch die Rollen mit zur Ziehstange querverlaufender Achse vorgesehen sind, um durch Kippen des Behälters oder Containers einen leichteren Transport zu ermöglichen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Bei Werkzeugschränken und -boxen ist es üblich, ein obenseitiges Fach mit einem Deckel zu verschließen. An der Rückseite eines solchen Behältnisses sind ebenfalls Rollen untenseitig vorgesehen und eine Ziehstange, beispielsweise eine schmale, plattenförmige Ziehstange, die in einem rückseitigen Schacht an der Rückwand der Werkzeugbox ausziehbar gelagert ist. Anstelle einer plattenförmigen Ziehstange können auch zwei parallele Ziehstangen mit einem verbindenden Ziehgriff vorgesehenen sein. Es ist auch möglich, teleskopartig ineinanderschiebbare Ziehstangen verschiedenster Bauausführung zu verwenden, um auch bei geringer Bauhöhe des Koffers ein bequemes Ziehen desselben zu ermöglichen. Die Achsen der Rollen verlaufen dabei stets quer zur Ziehrichtung.</p>
<p id="p0006" num="0006">Bei Koffern und transportablen Containern mit Ziehstangen und Ziehgriff ist vorgesehen, dass diese senkrecht an der Rückwand oder auch an einer anderen Seitenwand des Behältnisses hervorziehbar gelagert sind, um so den Schwerpunkt beim Transport verändern zu können. Wenn solche Behältnisse allerdings mit Deckeln versehen werden, die einen Rand mit definierter Höhe aufweisen, oder Deckel zum Einsatz kommen, die an der Rückseite eine höhere Randwand als vorne aufweisen und keilförmige Seitenwände, die einen Übergang bilden, so können die Ziehstangen bzw. kann die eine Ziehstange mit dem Ziehgriff an der Rückseite zwar angebracht und auch genutzt werden, aber nur dann, wenn der Deckel heruntergeklappt ist oder die Ziehstange auf Abstand zur Rückwand gehalten vorgesehen ist. Entsprechende bauliche Anordnungen müssen vorgesehen sein,<!-- EPO <DP n="3"> --> damit der Ziehgriff unterhalb der Schwenkachse des Deckels liegt. Der aufgestellte Deckel lässt kein Herausziehen des Ziehgriffes zu. Eine solche Konstruktion hat zudem den Nachteil, dass der Deckel stets nur in eine labile Öffnungslage verbracht werden kann und schon eine Erschütterung oder ein leichtes Anstoßen zum Zufallen des Deckels führen kann.</p>
<p id="p0007" num="0007">Ausgehend vom Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, den Nutzen eines transportablen Containers zu erhöhen und eine stabile Öffnungslage eines Deckels zu ermöglichen, wenn dieser eine Randwand aufweist. Zugleich soll aber auch ein Vorziehen des Behältnisses mit dem Ziehgriff bei geöffnetem Deckel möglich sein.</p>
<p id="p0008" num="0008">Gelöst wird die Aufgabe durch Ausgestaltung des transportablen Containers gemäß der im Anspruch 1 angegebenen technischen Lehre. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen im Detail angegeben.</p>
<p id="p0009" num="0009">Soweit hier von transportablen Containern die Rede ist, so umfasst diese Definition alle Behältnisse, die üblicherweise per Hand transportiert werden, gleich aus welchen Materialien diese bestehen oder mit welchen Werkzeugen, Bekleidungen, Utensilien usw. diese beschickt sind. Der Deckel eines solchen transportablen Containers soll mindestens an derselben Seite, an der sich der Ziehgriff befindet, eine Randwand mit einer definierten Höhe aufweisen. Es ist nicht erforderlich, dass diese Wand umlaufend vorgesehen ist. Bei bestimmten Anwendungen ist es z. B. wünschenswert, dass die Rückwand des Containers obenseitig abgesenkt ist und der Deckel sich mit einer Randwand anschließt. Die Randwand kann aber auch umlaufend vorgesehen sein, es kann aber auch eine Vorderrandwand mit niedrigerer Höhe und eine keilförmige Übergangswand an den Seiten vorgesehen sein. Soweit im Folgenden die Rückwand auch mit Seitenwand bezeichnet wird, so geht die<!-- EPO <DP n="4"> --> Erfindung davon aus, dass die Ausbildung grundsätzlich an allen vier Seiten eines rechteckförmigen Containers vorgesehen sein kann, aber auch bevorzugt an der Rückseite, soweit diese definiert ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Um eine Aufstellung des Deckels mit Rand zu ermöglichen, ist weiterhin vorgesehen, dass die mindestens eine Ziehstange an einer um eine untere Schwenkachse an der Seitenwand nach außen um einen definierten Winkel ausstellbar gelagerte Halteeinrichtung gelagert ist. Die Halteeinrichtung besteht zweckmäßigerweise aus einem an der Seitenwand schwenkbeweglich gelagerten Halteelement, das entweder an der Rückseite vorstehend oder in eine Längsausnehmung der Rückwand eingesetzt angebracht ist. Obenseitig ist an dem Halteelement relativ in Längsrichtung verschiebbar ein Schiebeelement vorgesehen. Dieses Schiebeelement ist wiederum schwenkbeweglich an der Randwand des Deckels befestigt, so dass über die Oberkante ein Aufklappen ermöglicht wird. Alternativ kann aber auch vorgesehen sein, dass untenseitig ein Trägerelement an der Rückseite der Rückwand oder in einer Ausnehmung in derselben schwenkbar gelagert ist, das mit Lagerungen für ein Halteelement versehen ist oder in ein Halteelement eingreift, das wiederum obenseitig an dem Deckel schwenkbeweglich befestigt ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Wenn die Randwand eine Höhe aufweist, die der Ausstellweite der Halteeinrichtung im oberen Randbereich des Containers entspricht, so kann durch Verlagerung der Schwenkachse an dem Deckel in den äußeren Randbereich, also praktisch in den Kantenbereich der Oberseite, auf einfache Weise erreicht werden, dass bei aufgestelltem Deckel dieser in dieser Position automatisch gehalten wird. Der Längenausgleich der verschwenkbaren Halteeinrichtung wird dabei durch die relativ gegeneinander verschiebbaren Teile, wie Halteelement, Trägerelement und Schiebeelement, bewirkt. Je nach baulicher Anordnung kann<!-- EPO <DP n="5"> --> das Schiebeelement obenseitig vorgesehen sehen oder auch untenseitig in Form eines Trägerelementes, an dem dann ein Halteelement oder ein Schiebeelement gelagert und dem gegenüber relativ verschiebbar ist. Dadurch ist beim Aufklappen des Deckels und beim Ausstellen der Halteeinrichtung eine Zwangskopplung gegeben. Die Ziehstangen für den Ziehgriff oder die breitflächige bzw. leisten- oder plattenförmige Ziehstange kann dabei außenseitig an der Halteeinrichtung angebracht sein, sie kann aber auch, wenn eine Lagerausnehmung senkrecht verlaufend in der Seiten- bzw. Rückwand des Containers vorgesehen ist und auch im Deckel, an der Innenseite angebracht sein, so dass sie nicht in Erscheinung tritt und bei geschlossenem System die Rückseite der Halteeinrichtung eine geschlossene Einheit mit der Rückseite des Containers bildet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Es ist ersichtlich, dass bei aufgestelltem Deckel die Halteeinrichtung mit der Rückwand ein Dreieck bildet und durch die Anbindung mittels eines Scharniers eine relativ stabile Aufstelllage des Deckels gegeben ist. Der Deckel kann auch mit der hinteren Kannte gegen die angehobene Ziehstange greifen, worüber sichergestellt ist, dass der Deckel sich sicher in einer Aufstellage befindet. Auch kann beispielsweise das Schiebeelement, falls dieses obenseitig angebracht ist, mindestens in der Schiebestellung, in der der Deckel aufgestellt ist, arretiert werden. Hierzu können beispielsweise federbelastete Rasten vorgesehen sein, die eine Sperrwirkung erzielen und durch Druck wieder gelöst werden können. In diesen Fällen ist auch ein Anschlag vorzusehen, damit die Halteeinrichtung nicht über einen gewünschten Ausstellwinkel hinaus bewegt werden kann. Wenn dabei die rückseitige Randwand des Deckels mit der Vorderkante auf der Oberseite des Containers aufliegt, so ist auch hierdurch ein gesicherter Verbund gewährleistet.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Wenn der Deckel jedoch mittels zusätzlicher Scharniere an der Rückwand des Containers gehalten ist, so brauchen keine Anschläge vorgesehen zu sein. Beim Ausstellen der Halteeinrichtung erfolgt bei gleichzeitigem Hochschwenken des Deckels automatisch eine Sicherung des aufgestellten Deckels in der Aufstellposition. Zwar kann durch Krafteinwirkung der Deckel wieder geschlossen werden, gleichzeitig wird dann aber auch die Halteeinrichtung zurückgeschwenkt, dennoch reicht aufgrund der Dreiecksbildung die ausgeübte Ausstellkraft aus, um eine sichere Aufstellposition zu gewährleisten. Dies kann allerdings dadurch verbessert werden, dass zusätzlich beispielsweise eine Kugelraste das Schiebeelement oder das Halteelement, das gegenüber einem Trägerelement verschiebbar ist, in der Schrägstellung sichert. Die Kugelraste lässt sich dabei so einstellen, dass durch erhöhte Kraftaufwendung in Schließrichtung der Halteeinrichtung die Kugelraste wieder aufgelöst wird, so dass der in der senkrechten Lage gesichert gehaltene geöffnete Deckel auch wieder zugeschwenkt werden kann. Die vorgesehenen seitlichen Scharniere, die zusätzlich zu der Scharnieranbindung an der Halteeinrichtung in dieser Ausführung vorgesehen sind, bewirken eine hohe Stabilität und mechanische Belastbarkeit. Sie ermöglichen darüber hinaus auch einen Transport des Containers durch Vorziehen über die Ziehstangen und den Ziehgriff bei geöffnetem Deckel.</p>
<p id="p0014" num="0014">Wenn der Container geschlossen ist, kann darüber hinaus der Deckel mittels einer Verriegelung oder eines Schlosssystems an der Containervorderwand gesichert werden. Ferner können Verriegelungs- oder auch Schlosssysteme eingesetzt werden, mit denen die Halteeinrichtung in der Ausnehmung in der Rückwand und/oder am Deckel sicherbar ist. Durch eine einfache Schlossverbindung wird der Deckel automatisch mitgesichert und kann selbst wenn die vorderen Schlösser aufgeschlossen sind, nicht verschwenkt werden, da durch den oberen Anlenkungspunkt die Halteinrichtung<!-- EPO <DP n="7"> --> sich an der Rückseite der Ausnehmung abstützt und ein Aufklappen verhindert. Grundsätzlich kann der Deckel aber auch ausschließlich an den Scharnieren an den Halte- oder Schiebeelementen der Halteeinrichtung angelenkt sein.</p>
<p id="p0015" num="0015">Anstelle von Scharnieren, die angeschraubt werden, können aber auch Scharniere zum Einsatz kommen, die seitlich vorstehende Lagerbolzen aufweisen, die in Lagerbohrungen in den Seitenwänden der Ausnehmung in der Randwand des Deckels einsetzbar sind. Es ist darüber hinaus möglich, anstelle einer verschiebbaren Anordnung zweier Teile der Halteeinrichtung gegeneinander ein starres Teil, z.B. ein Halteelement, zu verwenden, das mit seitlichen Lagerbolzen in Leitkurven in den Seitenwänden der Ausnehmung führbar ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das Halte-, Träger- oder Schiebeelement kann darüber hinaus ein glattes oder profiliertes Blech oder ein Kunststoffteil sein, an dem Führungsschienen für das Schiebeelement und das Trägerelement angebracht sind. Des Weiteren können hier auch Lagerstellen für die Ziehstangen vorgesehen sein. Diese können sowohl innen- als auch außenseitig am Schiebelement angebracht sein. In jedem Fall ist hierüber sichergestellt, dass die Ziehstange auch bei Schrägstellung der Halteeinrichtung wirksam wird. Die Schiebe-, Träger- und/oder Halteelemente können als Flächenelemente ausgebildet sein, wobei diese gegeneinander verschiebbar sind und seitliche nutenförmige Führungen jeweils den Verbund sichern. Darüber hinaus kann der Schiebeweg eines Schiebeelementes oder eines Halteelementes gegenüber einem Trägerelement begrenzt werden. Hierzu gibt es verschiedene Möglichkeiten. Beim Einschieben kann beispielsweise ein Aufrasten auf einem Bolzen oder umgekehrt eine Ausnehmung vorgesehen sein, die über einen feststehenden Bolzen greift, der den Schiebeweg begrenzt. Ebenso ist es möglich, in dem verschieblichen Teil, oder auch bei kinematischer Umkehr in dem feststehenden Teil,<!-- EPO <DP n="8"> --> ein Langloch einzubringen, in das ein Führungszapfen an dem korrespondierenden Element eingreift, wodurch der Schiebeweg und damit auch der Aufstellwinkel begrenzbar sind. Der Deckel kann eine umlaufende Randwand gleicher Höhe aufweisen. Die Randwand kann aber auch vorne von der hinteren abweichen. Zum Verschließen des Deckels können vorderseitig an der Randwand Schlosssysteme vorgesehen sein.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele ergänzend erläutert.</p>
<p id="p0018" num="0018">In den Zeichnungen zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Container nach der Erfindung mit aufgeschnittener Rückwand in einer perspektivischen Darstellung,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine perspektivische Teilansicht von innen auf die Rückseite des Containers nach <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> mit schmaler Rückwand und geschlossenem Deckel,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>den Blick auf die Rückwand der Innenseite des Containers nach <figref idref="f0001">Fig. 2</figref>, hier mit geöffnetem, nur teilweise eingezeichneten Deckel,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Ansicht einer Halteeinrichtung,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>in einer schematischen Seitenansicht eine erste Ausführungsform der Halteeinrichtung und</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine zweite Ausführungsform der Halteeinrichtung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0019" num="0019">Der Container 1 ist in der Draufsicht rechteckförmig mit abgerundeten Ecken ausgeführt und besteht beispielsweise<!-- EPO <DP n="9"> --> aus Kunststoff, aus Aluminium oder einem anderen Werkstoff bzw. aus einem Werkstoff, der mit einem Überzug, wie Leder, versehen ist. In einer Öffnungsstellung ist ferner ein Deckel 6 eingezeichnet, der eine umlaufende Randwand 7 aufweist. Diese Randwand 7 weist eine definierte Höhe auf und bildet somit im Deckel 6 einen Hohlraum, der, beispielsweise bei der Nutzung als Werkzeugkoffer, mit bestimmten Werkzeugen beschickt werden kann. Weiterhin sind Schlosssysteme 21 vorgesehen, die bei geschlossenem Deckel 6 diesen sicher an der Vorderwand halten, während rückseitig Scharniere 14, die durch die Befestigungspunkte nur angedeutet dargestellt sind, einen sicheren Halt des Deckels 6 an der Rückwand, die eine bestimmte Seitenwand 5 darstellt, befestigt ist. Das zweite Scharnierelement ist jeweils an der Rückseite des Deckels 6 eingeschraubt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Erfindungsgemäß ist nun eine Halteeinrichtung 8 mittels untenseitiger Scharniere 15 an der Rückwand 5 verschwenkbar gelagert. Dies kann in einer kanalartigen Lagerausnehmung 10 erfolgen, wie aus den <figref idref="f0001">Fig. 2 und 3</figref> ersichtlich. Die Halteeinrichtung 8 besteht aus zwei gegeneinander verschiebbaren Flächenelementen, wobei das eine Flächenelement ein Trägerelement 13 ist, das, wie aus <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> ersichtlich, verschwenkbar gelagert ist und verschiebbar an einem Halteelement 11 gelagert ist. Zur Lagerung sind zwei Führungsschienen 18 am Halteelement 11 vorgesehen, die eine Längsführung des Trägerelementes 13 ermöglichen. Wenn das Trägerelement 13 über die Scharniere 15 an der Rückwand 5 des Gehäuses angeschraubt ist, so ist ersichtlich, dass das Halteelement 11 nach oben verschoben werden kann, wenn der Deckel 6 aufgestellt wird.</p>
<p id="p0021" num="0021">In der unteren Verschiebeposition des Halteelementes 11 greift ein Bolzen 20 mit abzugssichernder Scheibe in die in dem Trägerelement 13 vorgesehen Ausnehmung 22 ein, siehe auch <figref idref="f0002">Fig. 4</figref>. Die relative Verschiebbarkeit muss gegeben<!-- EPO <DP n="10"> --> sein, da der Anlenkungspunkt der oberen Scharniere 9 am oberen Rand des Deckels 6 gegeben ist, was aus <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> ersichtlich ist. Die Scharniere 9 sind an dem Deckel 6 befestigt. Der Deckel 6 weist ferner zur Aufnahme der Halteeinrichtung 8 eine Lagerausnehmung 17 auf. Diese Lagerausnehmung 17 ist seitlich durch die Seitenwände 16 begrenzt. Die Tiefe der Lagerausnehmung 17 entspricht der in der Rückwand 5 vorgesehenen Lagerausnehmung 10, die sich im Wesentlichen über die gesamte Höhe erstreckt, da die Halteeinrichtung 8 auch für die Aufnahme des hochziehbaren Ziehgriffes 3 mit daran vorgesehen Ziehstangen 4 oder einer Ziehstange 4 verwendet wird. Diese Anordnung ist beispielhaft in den <figref idref="f0002">Fig. 5 und 6</figref> angegeben, wobei die Ziehstangen 4 rückseitig mittels Führungsschienen 19 im Ausführungsbeispiel in <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> an dem Halteelement 11 bzw. Schiebeelement 12 befestigt ist, das relativ gegenüber der Trägerplatte 13 verschiebbar ist. Im Ausführungsbeispiel bestehen die Führungen 9 aus Hülsen, die auf das Trägerelement 13 aufgesteckt sind.</p>
<p id="p0022" num="0022">Untenseitig an der Rückwand 5 sind Durchbrüche 23 für die Aufnahme von Rollen 2 vorgesehen, deren Achse quer zur Ziehstange 4 verläuft. Die Lagerböcke der Rollen 2 sind in den <figref idref="f0001">Fig. 2 und 3</figref> nicht dargestellt. Die Rollen 2 stehen, wie aus <figref idref="f0002">Fig. 5 und 6</figref> ersichtlich, untenseitig vor, so dass über den Ziehgriff 3 auch bei Schrägstellung der Halteeinrichtung 8 der Container 1 um die Rollenachse geschwenkt und vorgezogen werden kann.</p>
<p id="p0023" num="0023"><figref idref="f0002">Fig. 5 und 6</figref> zeigen ferner, dass eine Aufstellsicherung dadurch gegeben ist, dass der Deckel 6 durch die obenseitige Anbindung an den Scharnieren 9 automatisch in dieser Position gehalten wird. Die Scharniere 9 sind dabei an der mittigen Wand der obenseitigen Lagerausnehmung 17 befestigt. Eine Befestigung ist aber auch an den diese Lagerausnehmung 17 begrenzenden Seitenwänden 16 möglich, beispielsweise über in Lagerungsbohrungen einschiebbare<!-- EPO <DP n="11"> --> Lagerbolzen, die an dem Halteelement 11 oder dem Schiebeelement 12 in der Ausführung gemäß <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> obenseitig angebracht sind.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Ausführung in <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> unterscheidet sich von der in <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> dadurch, dass hier Halteelement 11 untenseitig in einer Lagerausnehmung 10 der Rückwand 5 des Containers 1 schwenkbar gelagert ist, während obenseitig ein Schiebeelement 12 hieran verschiebbar gelagert vorgesehen ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Für den Fachmann erschließen sich vielerlei Möglichkeiten der Ausgestaltung durch die Anbindung des Deckels 6 über gesonderte Scharniere 14. Durch die zusätzlichen Scharniere 14 an der Halteeinrichtung 8 ist eine hohe Stabilität und Belastbarkeit gegeben, so dass Container 1 dieser Art sich insbesondere auch für die Aufnahme von Werkzeugen, die relativ schwer sind, eignen. Ein Umsetzen eines solchen Containers 1, beispielsweise in einer Werkstatt, ist auch mit geöffnetem Deckel 6 auf einfache Weise möglich, ohne befürchten zu müssen, dass der Deckel 6 zufällt oder Werkzeuge herausfallen.<!-- EPO <DP n="12"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0026" num="0026">
<dl id="dl0002">
<dt>1</dt><dd>Container</dd>
<dt>2</dt><dd>Rollen</dd>
<dt>3</dt><dd>Ziehgriff</dd>
<dt>4</dt><dd>Ziehstange</dd>
<dt>5</dt><dd>Seitenwand</dd>
<dt>6</dt><dd>Deckel</dd>
<dt>7</dt><dd>Randwand</dd>
<dt>8</dt><dd>Halteeinrichtung</dd>
<dt>9</dt><dd>Scharnier oben</dd>
<dt>10</dt><dd>Lagerausnehmung</dd>
<dt>11</dt><dd>Halteelement</dd>
<dt>12</dt><dd>Schiebeelement</dd>
<dt>13</dt><dd>Trägerelement</dd>
<dt>14</dt><dd>zusätzliches Scharnier</dd>
<dt>15</dt><dd>Scharnier unten</dd>
<dt>16</dt><dd>Seitenwand</dd>
<dt>17</dt><dd>Lagerausnehmung</dd>
<dt>18</dt><dd>Führungsschiene</dd>
<dt>19</dt><dd>Führungsschiene</dd>
<dt>20</dt><dd>Schiebebegrenzung/Bolzen</dd>
<dt>21</dt><dd>Schlosssysteme</dd>
<dt>22</dt><dd>Ausnehmung</dd>
<dt>23</dt><dd>Durchbrüche</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Transportabler Container (1) mit an einer Seite untenseitig im Kantenbereich vorstehend angeordneten Rollen (2) und einem Ziehgriff (3) an mindestens einer Ziehstange (4) an derselben Seite, die nach oben ausziehbar in oder an der Seitenwand (5) gelagert ist und mit einem um eine horizontale Achse an derselben Seite, an der der Ziehgriff (3) angeordnet ist, aufstellbaren Deckel (6), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Deckel (6) mindestens an derselben Seite, an der sich der Ziehgriff (3) befindet, eine Randwand (7) definierter Höhe aufweist, dass die mindestens eine Ziehstange (4) an einer um eine untere Schwenkachse an der Seitenwand (5) nach außen um einen definierten Winkel ausstellbar gelagerte Halteeinrichtung (8) gelagert ist, dass an der Halteeinrichtung (8) obenseitig mittels mindestens eines Scharniers (9) die Randwand (7) schwenkbeweglich befestigt ist und dass die Randwand (7) eine Höhe aufweist, die der Ausstellweite der Halteeinrichtung (8) im oberen Randbereich des Containers (1) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Transportabler Container nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Halteeinrichtung (8) in einer Lagerausnehmung (10) in der Seitenwand (5) des Containers (1) versenkbar angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Transportabler Container nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurchgekennzeichnet,</b> dass die Halteeinrichtung (8) aus einem an der Seitenwand (5) schwenkbeweglich gelagerten Halteelement (11) mit einem hieran obenseitig verschiebbar gelagerten Schiebeelement (12) oder aus einem untenseitig an der Seitenwand (5) angelenkten Trägerelement (13) mit einem hieran verschiebbar gelagerten Halteelement (11) oder einem Schiebeelement (12) besteht.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Transportabler Container nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet,dass</b> das Schiebeelement (12) mindestens in der Schiebestellung, in der der Deckel (6) aufgestellt ist, arretierbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Transportabler Container nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurchgekennzeichnet,</b> dass eine Verriegelung oder ein Schlosssystem (21) vorgesehen ist, mit dem das Halte-(11), Träger- (13) und/oder Schiebeelement (12) in der versenkten Stellung fest mit der Rückwand des Containers (1) verbindbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Transportabler Container nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Deckel (6) ausschließlich von den Scharnieren (9) am Halte- (11) oder Schiebeelement (12) gehalten ist oder dass der Deckel (6) an der oberen Kante der Seitenwand (5) des Containers (1) mittels mindestens einem Scharnier (14) zusätzlich schwenkbeweglich befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Transportabler Container nach Anspruch 1 oder 6, <b>dadurchgekennzeichnet,</b>dass seitliche Scharnierzapfen an dem Halte- (11) oder Schiebeelement (12) vorgesehen sind, die die oberen Scharniere (9) bilden oder die in Leitkurven in den Seitenwänden (16) in einer Lagerausnehmung (17) des Deckels (6) geführt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Transportabler Container nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet,dass</b> das Halte- (11), Träger- (13) oder das Schiebeelement (12) ein glattes oder profiliertes Blech- oder Kunststoffteil ist und Führungsschienen (18) für das Schiebeelement (12) oder das Trägerelement (13) und für die mindestens eine Ziehstange (4) aufweist oder das Schiebeelement (12) oder das verschiebbare Halteelement (11) Führungen (19) für die mindestens eine Ziehstange (4) aufweist.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Transportabler Container nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet,dass</b> das Schiebe- (12), Träger-(13) und/oder Halteelement (11) ein Flächenelement ist und in seitlichen nutenförmigen Führungsschienen (18) am Partnerelement geführt ist und dass an dem Schiebeelement (12) oder am verschiebbaren Halteelement (11) eine Schiebebegrenzung vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Transportabler Container nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Schiebe- (12) und/oder das verschiebbare Halteelement (11) ein Flächenelement ist und eine Langlochführung mit einem darin eingreifenden Zapfen aufweist, der an dem feststehenden Träger- (13) oder Halteelement (11) befestigt ist und den Verschiebeweg begrenzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Transportabler Container nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> seitlich an dem Halteelement (11) oder dem Schiebeelement (12) zwei Ziehstangen (4) vorgesehen sind oder ein Flächenelement, das verschiebbar am Halteelement (11) oder dem Schiebeelement (12) gelagert ist, welche Ziehstangen (4) oder das Flächenelement den Ziehgriff (3) an der Oberseite tragen oder trägt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Transportabler Container nach Anspruch 1 und 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Halte- (11) oder Schiebeelement (12) außenseitig eine in die Oberflächenstruktur der Seitenwand (5) angepasste Oberfläche aufweist und dass die mindestens eine Schiebestange und das Schiebeelement (12) innenseitig vorgesehen sind und in die Lagerausnehmung (17) des Deckels greifen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Transportabler Container nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Deckel (6) vorderseitig an der Vorderwand des Containers (1) mittels Schlosssysteme (21) befestigbar ist.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Transportabler Container nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Arretierungseinrichtung aus einer Ausnehmung (22) am Trägerelement (13) und einem Bolzen (20) mit einer abzugssichernden Scheibe am Halteelement (11) besteht, welcher Bolzen (20) in der Arretierungsstellung in die Ausnehmung (22) eingeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Transportabler Container nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Container (1) ein Werkzeugkoffer, ein Gepäckkoffer oder ein anderes Behältnis ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2,3"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0002" num="4,5,6"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="120" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE202004019472U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>202004019472</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE69122498T2"><document-id><country>DE</country><doc-number>69122498</doc-number><kind>T2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
