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<ep-patent-document id="EP11172810A1" file="EP11172810NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2412663" kind="A1" date-publ="20120201" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP><B053EP>Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.</B053EP></eptags></B000><B100><B110>2412663</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20120201</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11172810.1</B210><B220><date>20110706</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202010010919 U</B310><B320><date>20100731</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20120201</date><bnum>201205</bnum></B405><B430><date>20120201</date><bnum>201205</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B67B   7/16        20060101AFI20111115BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Flaschenöffner zum Öffnen von Flaschen mit Kronenkorken- bzw. Kapselverschlüssen</B542><B541>en</B541><B542>Bottle opener for opening bottles with crown caps and capsule closures</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif d'ouverture de bouteilles pour ouvrir des bouteilles dotées de fermetures à bouchons de liège ou à capsules</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Roling, Markus</snm><iid>101255511</iid><irf>12104 EP</irf><adr><str>Binderweg 10</str><city>83022 Rosenheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Roling, Markus</snm><adr><str>Binderweg 10</str><city>83022 Rosenheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Becker Kurig Straus</snm><iid>100061080</iid><adr><str>Patentanwälte 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Flaschenöffner (1) zum einhändigen Öffnen von Flaschen mit Kronkorken- bzw. Kapselverschlüssen, umfassend zwei Hebelarme (3), die im Bereich einer Auflage (5) durch eine Verbindung schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die Auflage (5) dazu bestimmt ist, von oben auf einen Kronkorken aufgesetzt zu werden, wobei die Hebelarme (3) jeweils mindestens ein Rastelement (4) umfassen, die dazu bestimmt sind, unter den Rand eines Kronkorkens zu greifen, wobei der Flaschenöffner im Bereich der Verbindung vorgespannt ist, sodass er mit der Auflage und den Rastelementen (4) auf einem Kronkorken festgeklemmt werden kann.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="97" he="109" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen zangenartigen Flaschenöffner bzw. Kapselheber zum einhändigen Öffnen von Flaschen mit Kronenkorken- bzw. Kapselverschlüssen, der als Werbeträger auf Partys oder ähnlichen "Events" sowie für Onpack-Aktionen eingesetzt werden kann.</p>
<p id="p0002" num="0002">Kapselheber und Flaschenöffner sind in vielfältigen Ausführungen bekannt. Bei den bekannten Ausführungen, auch denen zur einhändigen Nutzung, handelt es sich meist um Geräte, bei denen der Verschluss durch eine Hebelbewegung mit der Hand oder hebelartigem Druck mit dem Handballen geöffnet wird, was einen relativ hohen Kraftaufwand und Gegendruck erfordert, um ein Kippen der Flasche zu verhindern; der Verschluss fällt oder springt nach dem Öffnen unkontrolliert herab.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es sind ebenfalls Flaschenöffner bekannt, die mit einer aufwendigen Mechanik einen Kronkorken von einer Flasche abheben können, ohne dass die Flasche festgehalten werden muss. Die Fertigung dieser Flaschenöffner ist jedoch aufwendig und erfordert einen hohen Materialeinsatz. Weitere bekannte Öffner sind zangenartige Gebilde mit aufwendiger Technik und hohem Fertigungsaufwand.</p>
<p id="p0004" num="0004">Flaschenöffner sind beispielsweise aus den Dokumenten <patcit id="pcit0001" dnum="DE7232974U"><text>DE 7232974 U</text></patcit>, <patcit id="pcit0002" dnum="DD40712A1"><text>DD 40712 A1</text></patcit>, <patcit id="pcit0003" dnum="FR2187675A1"><text>FR 2187675 A1</text></patcit>,<patcit id="pcit0004" dnum="WO1100246A"><text> DR 1100246 A</text></patcit> oder <patcit id="pcit0005" dnum="FR2774977A1"><text>FR 2774977 A1</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen einteiligen Flaschenöffner zu entwickeln, mit dem durch die lange Übersetzung der Hebelarme eine Flasche mit Kapsel-oder Kronkorkenverschluss mit geringer Kraftaufwendung, mit kontrollierter Bewegung, ohne Einsatz des Handballens und ohne Gegendruck, nur mit Druck zwischen Daumen und Fingern geöffnet werden kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Zudem ist es wünschenswert dass der Flaschenöffner, erst auf die Flasche aufgeklemmt werden kann.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Weiterhin ist es erstrebenswert, dass ein Flaschenöffner einfach und kostengünstig mit geringem Materialaufwand gefertigt werden kann.</p>
<p id="p0008" num="0008">Darüber hinaus soll Flaschenöffner den Verschluss halten können, nachdem die Flasche geöffnet wurde.</p>
<p id="p0009" num="0009">Weiterhin ist es wünschenswert, dass der Flaschenöffner in einem verpackten Zustand, wenig Platz einnimmt und beispielsweise in einem flachen Zustand für Werbezwecke an einem Flaschenhals befestigt werden kann, ohne den Platzbedarf der Flasche in einem Flaschenträger zu erhöhen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die vorliegende Erfindung löst die Aufgabe durch einen Flaschenöffner/Kapselheber mit den Merkmalen der Ansprüche 1 und 8. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.</p>
<p id="p0011" num="0011">In einer Ausführungsform umfasst der Flaschenöffner zum Öffnen von Flaschen mit Kronkorken- bzw. Kapselverschlüssen zwei Hebelarme, die im Bereich einer Auflage durch eine Verbindung schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die Auflage dazu bestimmt ist, oben auf einen Kronkorken aufgesetzt zu werden. Die Hebelarme umfassen jeweils mindestens ein Rastelement, das jeweils dazu bestimmt ist, unter den Rand eines Kronkorkens zu greifen. Dabei ist der Flaschenöffner so ausgeführt, dass sich beim Zusammendrücken und beim Schwenken der Hebelarme um die Verbindung die Rastelemente und die Auflage so gegeneinander bewegen, dass ein dazwischen eingeklemmter Kronkorken aufgebogen bzw verbogen wird, und dadurch eine Flasche geöffnet wird. Der Flaschenöffner ist im Bereich der Verbindung vorgespannt, sodass er mit der Auflage und den Rastelementen auf einem Kronkorken bzw. einer verschlossenen Flaschen festgeklemmt werden kann.</p>
<p id="p0012" num="0012">In einer weiteren Ausführungsform ist die Verbindung an der Auflage als Federgelenk ausgeführt. In dieser Ausführungsform können die Hebelarme um eine als Federgelenk ausgeführte Verbindung schwenken, die beispielsweise einstückig aus dem Material des Flaschenöffners ausgeführt sein kann.</p>
<p id="p0013" num="0013">In einer zusätzlichen Ausführungsform umfassen die Hebelarme jeweils einen Innenschenkel und einen Außenschenkel, die jeweils miteinander verbunden sind. An jedem Außenschenkel ist dabei ein Rastelement angeordnet. In einer weiteren Ausführungsform sind die Innenschenkel und die Außenschenkel jeweils durch ein federndes Gelenk miteinander<!-- EPO <DP n="3"> --> verbunden. Bevorzugt ist die Federkraft des Federgelenks an der Aufnahme geringer als die Federkraft der federnden Gelenke, die jeweils die Innenschenkel mit den Außenschenkeln verbinden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Vorzugsweise ist der Flaschenöffner aus Blech hergestellt. Weiter kann der Flaschenöffner aus einem Mehrschicht-Verbundmaterial gefertigt sein. Der Flaschenöffner kann zudem Rippen, Sicken und/oder Umfalzungen aufweisen, um den Flaschenöffner oder Teile des Flaschenöffners zu verstärken.</p>
<p id="p0015" num="0015">Gemäß einer Ausführungsform wird ein Flaschenöffner bzw. Kapselheber zum einhändigen Öffnen von Flaschen mit Kronkorken- bzw. Kapselverschlüssen bereitgestellt, der eine materialbedingte Vorspannung umfasst, sodass, wenn Flügel eines Rastelements unter einen Sickenbund eines Verschlusses einrasten, der Flaschenöffner sich dort festgeklemmt und sich nicht wieder von selbst löst.</p>
<p id="p0016" num="0016">In einer beispielhaften Ausführungsform ist der Flaschenöffner so gestaltet, dass, bedingt durch seine Ausformung, mit leichtem Druck durch Finger und Daumen auf Druckpunkte von Hebelarmen eine Zugwirkung an Außenschenkeln auf die Rastelemente und eine Druckwirkung an Innenschenkeln auf eine Auflage ausgeübt werden, wodurch ohne zusätzliche seitliche Hebelbewegung durch Hand oder Arm und ohne Gegendruck durch Festhalten einer Flasche ein Verschluss abgehoben wird.</p>
<p id="p0017" num="0017">In einer weiteren beispielhaften Ausführungsform des Flaschenöffners verbleibt der Verschluss nach dem Öffnen zwischen einem Rastelement und einer Auflage und fällt bei einem erneuten Drücken auf die Druckpunkte der Hebelarme wieder heraus.</p>
<p id="p0018" num="0018">Bei einer weiteren Ausführungsform des Flaschenöffners ist dieser komplett aus einem Material einteilig kostengünstig hergestellt.</p>
<p id="p0019" num="0019">In einer weiteren beispielhaften Ausführungsform des Flaschenöffners kann dieser in einem verpackten Zustand für Werbezwecke platzsparend zusammengedrückt am Flaschenhals befestigt werden. In der zusammengedrückten Konfiguration wird dabei der Platzbedarf einer mit dem Flaschenöffner versehenen Flasche in einem Träger nicht erhöht.</p>
<p id="p0020" num="0020">In einer weiteren beispielhaften Ausführungsform ist der Flaschenöffner aus Metall gefertigt. In einer zusätzlichen beispielhaften Ausführungsform ist der Flaschenöffner aus Kunststoff gefertigt. Der Flaschenöffner kann in einer zusätzlichen Ausführungsform beispielhaft aus<!-- EPO <DP n="4"> --> einem Verbundmaterial gefertigt sein. Der Flaschenöffner kann zudem beispielsweise im Bereich von Gelenken und/oder der Rastelemente mit Verstärkungen versehen sein.</p>
<p id="p0021" num="0021">In Folgenden werden in den Figuren verschiedene Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Flaschenöffners dargestellt.
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Flaschenöffners.</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt eine Vorderansicht des Flaschenöffners von <figref idref="f0001">Figur 1</figref>.</li>
<li><figref idref="f0003">Figur 3</figref> zeigt eine Seitenansicht des Flaschenöffners von <figref idref="f0001">Figur 1</figref>.</li>
<li><figref idref="f0004">Figur 4</figref> zeigt den Flaschenöffner von <figref idref="f0001">Figur 1</figref> festgeklemmt auf einer zu öffnenden Flasche.</li>
<li><figref idref="f0005">Figur 5</figref> zeigt eine Frontalansicht des Flaschenöffners von <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in einem flachen Zustand.</li>
<li><figref idref="f0006">Figur 6</figref> zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Flaschenöffners, der ebenfalls als gewöhnlicher Kapselheber verwendet werden kann.</li>
<li><figref idref="f0007">Figur 7</figref> zeigt eine Frontalansicht eines erfindungsgemäßen Flaschenöffners mit leicht abweichend geformten Innenschenkeln.</li>
<li><figref idref="f0008">Figur 8</figref> zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Flaschenöffners, mit verbreiterten Griff-/Druckpunkten.</li>
</ul></p>
<p id="p0022" num="0022">Sowohl in der Zeichnung als auch in der Beschreibung werden gleiche Bezugszeichen verwendet, um gleiche oder ähnliche Komponenten zu bezeichnen.</p>
<p id="p0023" num="0023"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Flaschenöffners 1. Der Flaschenöffner umfasst dabei zwei Hebelarme 3, die jeweils einen Außenschenkel 6 und einen Innenschenkel 7 umfassen. Der Flaschenöffner umfasst damit vier Schenkel 6, 7. Die Verbindung zwischen den Außenschenkeln 6 und den Innenschenkeln 7 bilden Griff- bzw. Druckpunkte 2 zur Betätigung des Kapselhebers 1. An der Verbindungsstelle der beiden Innenschenkel 7 ist eine Auflage 5 angeordnet. Der Flaschenöffner 1 stützt sich auf einem Kronkorken ab, wenn der Flaschenöffner 1 auf eine zu öffnende Flasche aufgeklemmt ist.</p>
<p id="p0024" num="0024"><figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt eine Frontalansicht des Flaschenöffners von <figref idref="f0001">Figur 1</figref>, wobei der Aufbau des<!-- EPO <DP n="5"> --> Flaschenöffners 1 mit den vier Schenkeln 6, 7 besonders deutlich zu erkennen ist.</p>
<p id="p0025" num="0025"><figref idref="f0003">Figur 3</figref> zeigt eine Seitenansicht des Flaschenöffners 1 von <figref idref="f0001">Figur 1</figref>, wobei im Wesentlichen nur die Außenseite eines Außenschenkels sowie die Aussparung die das Rastelement zu erkennen ist. Gestrichelt ist eine Aussparung im Bereich der Auflage dargestellt, die dem Flaschenöffner 1 einen bevorzugten Drehpunkt um die Auflage verleiht.</p>
<p id="p0026" num="0026"><figref idref="f0004">Figur 4</figref> zeigt den Flaschenöffner von <figref idref="f0001">Figur 1</figref>, der auf eine zu öffnende Flasche festgeklemmt ist. Die Auflage 5 liegt auf der Oberseite des Kronkorkens bzw. Kapselverschlusses auf und die Rastelemente greifen unter den Sickenbund des Kronkorkens. Wird der Flaschenöffner im Bereich der Griff- bzw. Druckpunkte 2 zusammengedrückt, schwenken die Hebelarme um einen durch die Auflage definierten Drehpunkt. Durch die Schwenkbewegung bewegen sich die Rastelemente nach oben und biegen den Kronkorken um die Auflage über den Wust am Hals der Flasche nach oben, wodurch der Kronkorken abgehoben und die Flasche geöffnet wird.</p>
<p id="p0027" num="0027">Der Kronkorken bleibt dabei zwischen den Rastelementen und der Auflage eingeklemmt. Darüber hinaus soll der Verschluss nach dem Öffnen der Flasche zwischen Auflage 5 und den Rastelementen 4 des Flaschenöffners 1 verbleiben und nach erneutem Drücken der Hebelarme 3 gezielt herausfallen.</p>
<p id="p0028" num="0028"><figref idref="f0005">Figur 5</figref> zeigt eine Vorderansicht des Flaschenöffners von <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in einem flachen Zustand. Im flachen Zustand sind alle vier Schenkel 6, 7 zusammengedrückt, sodass sie im Wesentlichen parallel verlaufen. Der Flaschenöffner ist dabei an der Auflage 5 und den Griffpunkten elastisch verformt und wird durch ein (nicht dargestelltes) Band oder ein Stück Schrumpfschlauch zusammengehalten. Nach dem Entfernen des Bandes bzw. des Schrumpfschlauchs nimmt der Flaschenöffner von selbst eine im Wesentlichen m-förmige Gestalt an. Dies kann auch durch Scharniere erreicht werden, die durch eine bzw. zwei Federn vorgespannt sind.</p>
<p id="p0029" num="0029"><figref idref="f0006">Figur 6</figref> zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Flaschenöffners, der ebenfalls als gewöhnlicher Kapselheber verwendet werden kann. Dabei sind Ausnehmungen für die Rastelemente so geformt, dass der Kapselheber auch wie ein gewöhnlicher Flaschenöffner verwendet werden kann. Dabei kann die Zunge 12 unter den Rand eines Kronkorkens geschoben werden, um eine Flasche auch auf herkömmliche Weise durch Aufhebeln zu öffnen. Diese Ausführungsform ermöglicht ein erfindungsgemäßes Öffnen einer mit einem Kronkorken verschlossenen Flasche wie auch ein herkömmliches Aufhebeln einer<!-- EPO <DP n="6"> --> Kronkorkenflasche. Diese Ausführungsform ist zur Aufnahme der größeren Biegekräfte beim Aufhebeln mit seitlichen Verstärkungen versehen. Es ist ebenfalls möglich, die Schenkel des Flaschenöffners zusätzlich mit Verstärkungssicken zu versehen.</p>
<p id="p0030" num="0030"><figref idref="f0007">Figur 7</figref> zeigt eine Frontalansicht eines erfindungsgemäßen Flaschenöffners, mit leicht abweichend geformten Innenschenkeln 6. Durch die Form der Innenschenkel nimmt einerseits die Kraft die beim Zusammendrücken der Hebelarme 3 kontinuierlich zu, da die gebogenen Innenschenkel 7 beim Zusammendrücken ebenfalls verformt werden. Durch die dargestellte Ausformung der Innenschenkel 7 bewegen sich die Außenschenkel 6 weiter auseinander weg, wodurch ein Kronkorken nach dem Öffnen leichter von dem Flaschenöffner 1 freigegeben werden kann.</p>
<p id="p0031" num="0031"><figref idref="f0008">Figur 8</figref> zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Flaschenöffners, mit verbreiterten Griff-/Druckpunkten. Diese Ausführung kann das Öffnen weiter vereinfachen. Durch die größere Fläche kann beispielsweise eine Gebrauchsanweisung oder eine Kundeninformation leichter auf dem Flaschenöffner angebracht werden.</p>
<p id="p0032" num="0032">Die vorliegende Erfindung soll nicht auf die in den Figuren dargestellten Ausführungsformen beschränkt sein. So ist beispielsweise vorgesehen, die Rastelemente auch ohne Ausnehmungen auszuführen. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass die unteren Enden der Außenschenkel beispielsweise ca 135° nach innen gebogen werden, und dadurch die Rastelemente bilden. Weiterhin kann die Auflage beispielsweise als gesondertes Teil ausgeführt werden. Der Flaschenöffner kann auch in Form von 4 Teilen ausgeführt werden die durch vorgespannte Scharniere miteinander verbunden sind, die entlang der Auflage und der Griffbereiche verlaufen. Es ist ebenfalls vorgesehen, anstelle der Federgelenke / federnden Gelenke beispielsweise durch Federn vorgespannte Scharniere einzusetzen, die auf einer Seite mit einem Anschlag oder auf beiden Seiten mit einem federnden Anschlag versehen sein können. Es ist ebenfalls vorgesehen, neben Metallfedern auch Elastomerfederelemente einzusetzen. Der in den angehängten Ansprüchen definierte Schutzumfang deckt auch Änderungen und Variationen der vorliegenden Erfindung ab.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste:</heading>
<p id="p0033" num="0033">
<dl id="dl0001">
<dt>1 :</dt><dd>Flaschenöffner/Kapselheber</dd>
<dt>2 :</dt><dd>Griff-/Druckpunkte</dd>
<dt>3 :</dt><dd>Hebelarme</dd>
<dt>4 :</dt><dd>Rastelement mit Flügeln</dd>
<dt>5 :</dt><dd>Auflage</dd>
<dt>6 :</dt><dd>Aussenschenkel</dd>
<dt>7 :</dt><dd>Innenschenkel</dd>
<dt>8 :</dt><dd>Kronkorken- oder Kapselverschluss</dd>
<dt>9 :</dt><dd>Sickenbund</dd>
<dt>10 :</dt><dd>Flaschenöffner in verpacktem Zustand</dd>
<dt>11 :</dt><dd>Ausnehmung</dd>
<dt>12</dt><dd>Zunge</dd>
<dt>14</dt><dd>Verstärkung</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Flaschenöffner (1) zum einhändigen Öffnen von Flaschen mit Kronkorken- bzw.<br/>
Kapselverschlüssen, umfassend<br/>
zwei Hebelarme (3), die im Bereich einer Auflage (5) durch eine Verbindung schwenkbar miteinander verbunden sind,<br/>
wobei die Auflage (5) dazu bestimmt ist, von oben bzw. seitlich auf einen Kronkorken aufgesetzt zu werden,<br/>
wobei die Hebelarme (3) jeweils mindestens ein Rastelement (4) umfassen, die dazu bestimmt sind, unter den Rand des Kronkorkens zu greifen,<br/>
wobei der Flaschenöffner im Bereich der Verbindung vorgespannt ist, sodass er mit der Auflage und den Rastelementen (4) auf einem Kronkorken festgeklemmt werden kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Flaschenöffner (1) nach Anspruch 1, wobei der Flaschenöffner (1) so ausgeführt ist, dass sich beim Zusammendrücken und Schwenken um die Verbindung, die Rastelemente (4) und die Auflage so gegeneinander bewegen, dass ein dazwischen eingeklemmter Kronkorken verbogen wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Flaschenöffner (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Verbindung im Bereich der Auflage (5) als Federgelenk ausgeführt ist, um das die Hebelarme (3) schwenken können.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Flaschenöffner (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Hebelarme (3) jeweils einen Innenschenkel (7) und einen Außenschenkel (6) umfassen, die miteinander verbunden sind, wobei jeweils ein Rastelement (4) an einem Außenschenkel (6) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Flaschenöffner (1) nach Anspruch 4, wobei die Innenschenkel (7) und die Außenschenkel (6) jeweils durch ein federndes Gelenk miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Flaschenöffner (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Flaschenöffner aus Blech hergestellt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Flaschenöffner (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Flaschenöffner mit Rippen, Sicken und oder Umfalzungen verstärkt ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Flaschenöffner (1) zum einhändigen Öffnen von Flaschen mit Kronkorken- bzw. Kapselverschlüssen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> er durch die materialbedingte Vorspannung, sobald die Flügel des Rastelements (4) unter den Sickenbund (9) des Verschlusses (8) einrasten, dort festgeklemmt verbleibt und sich nicht von selbst wieder ablöst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Flaschenöffner (1) nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>, bedingt durch seine Ausformung, mit leichtem Druck durch Finger und Daumen auf die Druckpunkte (2) der Hebelarme (3) eine Zugwirkung von den Außenschenkeln (6) und Druckwirkung von den Innenschenkeln (7) auf die Auflage (5) entsteht, wodurch ohne zusätzliche Hebelbewegung durch Hand oder Arm und ohne Gegendruck durch Festhalten der Flasche der Verschluss (8) abgehoben wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Flaschenöffner (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Verschluss (8) nach dem Öffnen zwischen dem Rastelement (4) und der Auflage (5) verbleibt und durch erneutes Drücken auf die Druckpunkte (2) der Hebelarme (3) gezielt wieder heraus fällt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Flaschenöffner (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> er komplett aus einem Material in einem Teil kostengünstig hergestellt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Flaschenöffner (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> er im verpackten Zustand für Werbezwecke platzsparend zusammengedrückt am Flaschenhals befestigt werden kann und dabei den Platzbedarf der Flasche im Träger nicht erhöht.</claim-text></claim>
</claims>
<amended-claims id="aclaims" lang="de" amend-claim-type="EPC">
<heading id="h0002">Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.</heading>
<claim id="ac-de-0001" num="">
<claim-text><b>1.</b> Flaschenöffner (1) zum einhändigen Öffnen von Flaschen mit Kronkorken- bzw. Kapselverschlüssen, umfassend
<claim-text>zwei Hebelarme (3), die im Bereich einer Auflage (5) durch eine Verbindung schwenkbar miteinander verbunden sind,</claim-text>
<claim-text>wobei die Auflage (5) dazu bestimmt ist, von oben bzw. seitlich auf einen Kronkorken aufgesetzt zu werden,</claim-text>
<claim-text>wobei die Hebelarme (3) jeweils mindestens ein Rastelement (4) umfassen, die dazu bestimmt sind, unter den Rand des Kronkorkens zu greifen,</claim-text>
<claim-text>wobei der Flaschenöffner im Bereich der Verbindung vorgespannt ist, sodass er mit der Auflage und den Rastelementen (4) auf einem Kronkorken festgeklemmt werden kann,</claim-text>
<claim-text><b>dadurch gekennzeichnet, dass</b></claim-text>
<claim-text>der Flaschenöffner (1) in einem Teil ausgeführt ist.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0002" num="">
<claim-text><b>2.</b> Flaschenöffner (1) nach Anspruch 1, wobei der Flaschenöffner (1) so ausgeführt ist, dass sich beim Zusammendrücken und Schwenken um die Verbindung, die Rastelemente (4) und die Auflage so gegeneinander bewegen, dass ein dazwischen eingeklemmter Kronkorken verbogen wird.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0003" num="">
<claim-text><b>3.</b> Flaschenöffner (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Verbindung im Bereich der Auflage (5) als Federgelenk ausgeführt ist, um das die Hebelarme (3) schwenken können.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0004" num="">
<claim-text><b>4.</b> Flaschenöffner (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Hebelarme (3) jeweils einen Innenschenkel (7) und einen Außenschenkel (6) umfassen, die miteinander verbunden sind, wobei jeweils ein Rastelement (4) an einem Außenschenkel (6) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0005" num="">
<claim-text><b>5.</b> Flaschenöffner (1) nach Anspruch 4, wobei die Innenschenkel (7) und die Außenschenkel (6) jeweils durch ein federndes Gelenk miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0006" num="">
<claim-text><b>6.</b> Flaschenöffner (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Flaschenöffner aus Blech hergestellt ist.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0007" num="">
<claim-text><b>7.</b> Flaschenöffner (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Flaschenöffner mit Rippen, Sicken und oder Umfalzungen verstärkt ist.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0008" num="">
<claim-text><b>8.</b> Flaschenöffner (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, zum einhändigen Öffnen von Flaschen mit Kronkorken- bzw. Kapselverschlüssen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> er durch die materialbedingte Vorspannung, sobald Flügel des Rastelements (4) unter einen Sickenbund (9) eines Verschlusses (8) einrasten, dort festgeklemmt verbleibt und sich nicht von selbst wieder ablöst.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0009" num="">
<claim-text><b>9.</b> Flaschenöffner (1) nach Anspruch 8, sofern abhängig von Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>, bedingt durch seine Ausformung, mit einem leichtem Druck durch einen Finger und einen Daumen auf Druckpunkte (2) der Hebelarme (3) eine Zugwirkung von den Außenschenkeln (6) und Druckwirkung von den Innenschenkeln (7) auf die Auflage (5) entsteht, wodurch ohne eine zusätzliche Hebelbewegung durch eine Hand oder einen Arm und ohne einen Gegendruck durch ein Festhalten einer Flasche der Verschluss (8) abgehoben wird.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0010" num="">
<claim-text><b>10.</b> Flaschenöffner (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Verschluss (8) nach dem Öffnen zwischen dem Rastelement (4) und der Auflage (5) verbleibt und durch erneutes Drücken auf die Druckpunkte (2) der Hebelarme (3) gezielt wieder heraus fällt.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0011" num="">
<claim-text><b>11.</b> Flaschenöffner (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> er komplett aus einem Material hergestellt ist.</claim-text></claim>
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<claim-text><b>12.</b> Flaschenöffner (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> er im verpackten Zustand für Werbezwecke platzsparend zusammengedrückt an einem Flaschenhals befestigt werden kann und dabei einen Platzbedarf der Flasche in einem Träger nicht erhöht.</claim-text></claim></amended-claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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