Reinigungsanordnung zum Reinigen von Behältnisbehandlungsanlagen

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Reinigungsanordnung zum Reinigen von Behältnisbehandlungsanlagen. Aus dem Stand der Technik sind sowohl Behältnisbehandlungsanlagen wie beispielsweise Füllmaschinen zum Befüllen von Behältnissen, oder Blasmaschinen zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen bekannt.

[0002] Auch sind Systeme bekannt, mit denen derartige Behältnisbehandlungsanlagen zumindest teilautomatisiert gereinigt werden können. Üblicherweise werden dabei im Stand der Technik Düsensysteme eingesetzt, welche zu behandelnde Oberflächen der jeweiligen Anlagen mit Reinigungsmedien beaufschlagen.

[0003] Dabei ist es aus dem Stand der Technik auch bekannt, dass mehrere Reinigungsmedien aufgebracht werden, wie beispielsweise ein Reinigungsschaum, sowie Wasser oder eine andere Flüssigkeit, die zur Abschwallung (Beaufschlagung mit einer großen Menge an Flüssigkeit, insbesondere zur Reinigung) des Systems dient. Hierbei werden im Stand der Technik üblicherweise Abschwallsysteme und Schaumreinigungssysteme parallel installiert, weisen also die entsprechenden Zuführleitungen und Reinigungsdüsen jeweils parallel auf. Im Stand der Technik wurde teilweise auch versucht, beide Reinigungsvarianten, d. h. sowohl die Abschwallung, als auch die Schaumreinigung über ein System durchzuführen.

[0004] Dies führt jedoch dazu, dass hierbei entweder ein geringerer Durchsatz bei der Schwallung in Kauf genommen werden muss, oder ein erhöhter oder zu hoher Durchsatz bei der Schaumreinigung. Mit den Düsen für eine Schwallung ist die Durchsatzmenge für eine Schaumreinigung zu groß und dadurch wird der Chemikalienverbrauch in die Höhe getrieben. Umgekehrt ist mit den Düsen für eine Schaumreinigung die Durchsatzmenge für eine Schwallung zu gering und damit kann der gewünschte Wascheffekt mit hoher Wassermenge nicht erreicht werden. Weiterhin sind aus dem Stand der Technik Düsen bekannt, die über eine elektrische Ansteuerung, beispielsweise unter Verwendung von Piezo-Technologie einen Austrittsquerschnitt verändern können. Diese Vorrichtungen sind jedoch in ihrer Ausführung sehr aufwendig und daher auch kostenintensiv. Weiterhin ist jeweils eine Ansteuerung dieser Ventile durch einen Benutzer mittels einer Steuereinrichtung nötig.

[0005] Aus der DE 10 2007 054 673 B4 ist eine Bandschmiereinrichtung oder Reinigungs-Desinfektionsanlage bekannt. Dabei ist eine Düseneinrichtung vorgesehen, welche zwei Austritte aufweist, wobei je nach Stellung eines Ventils ein Reinigungsmedium über den einen oder den anderen Austritt austreten kann. Eine Veränderung eines Austrittsquerschnitts ist in dieser Offenbarung nicht vorgesehen.

[0006] Weitere Anordnungen sind aus EP-A- 2168907 und DE 19911805 bekannt.

[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, Reinigungsanlagen für Behältnisbehandlungsanlagen und insbesondere für Füllmaschinen zu vereinfachen.

[0008] Dies wird erfindungsgemäß durch eine Reinigungsanordnung zum Reinigen von Behältnisbehandlungsanlagen erreicht, welche ein erstes Reservoir aufweist, um ein erstes Reinigungsmedium zur Verfügung zu stellen, sowie ein zweites Reservoir, um ein zweites Reinigungsmedium zur Verfügung zu stellen, wobei sich das erste Reinigungsmedium in wenigstens einer Eigenschaft von dem zweiten Reinigungsmedium unterscheidet und wobei eine Beaufschlagungseinrichtung vorgesehen ist, welche die Behandlungsanlage, bzw. Teile davon wenigstens zeitweise mit dem ersten Reinigungsmedium und wenigstens zeitweise mit dem zweiten Reinigungsmedium beaufschlagt.

[0009] Erfindungsgemäß weist die Reinigungsanordnung wenigstens eine Zuleitung auf, welche zeitweise sowohl das erste Reinigungsmedium, als auch das zweite Reinigungsmedium zur Beaufschlagungseinrichtung fördert und die Beaufschlagungseinrichtung weist einen änderbaren Austrittsquerschnitt für das Reinigungsmedium auf, wobei sich dieser Austrittsquerschnitt in Abhängigkeit von dem austretenden Reinigungsmedium selbsttätig ändert.

[0010] Genauer gesagt ändert sich bevorzugt der Austrittsquerschnitt des aus der Beaufschlagungseinrichtung austretenden Reinigungsmediums in Abhängigkeit von wenigstens einem physikalischen Parameter, der für das Reinigungsmedium selbst und/oder dessen Zuführung an die Beaufschlagungseinrichtung charakteristisch ist.

[0011] Unter dem Austrittsquerschnitt wird insbesondere ein Strömungsquerschnitt verstanden, mit dem das Reinigungsmedium aus der Beaufschlagungseinrichtung austritt. Der Austrittsquerschnitt steht somit im Verhältnis zu dem pro Zeiteinheit aus der Beaufschlagungseinrichtung austretenden Reinigungsmedium.

[0012] Im Gegensatz zu dem oben bezeichneten Stand der Technik wird daher vorgeschlagen, dass keine Steuerelemente vorgesehen sind, über welche von außen eine Änderung des Austrittsquerschnitts erreicht wird, sondern dass dieser Austrittsquerschnitt direkt in Abhängigkeit von dem austretenden Reinigungsmedium bzw. in Abhängigkeit wenigstens einer physikalischen Eigenschaft dieses Reinigungsmediums verändert wird bzw. sich selbsttätig ändert. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ändert sich der Austrittsquerschnitt in Abhängigkeit von einem Druck oder einer Dichte des Reinigungsmediums. So ist es möglich, dass bei einem höheren Druck des Reinigungsmediums sich auch der Austrittsquerschnitt vergrößert und sich bei einem entsprechend geringerem Druck des Reinigungsmediums auch der Austrittsquerschnitt verringert. Vorteilhaft ist wenigstens ein Reinigungsmedium flüssig und besonders bevorzugt liegt das andere Reinigungsmedium als Schaum vor.

[0013] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Beaufschlagungseinrichtung ein elastisches Element bzw. Vorspannelement auf, welches den Austrittsquerschnitt verkleinert bzw. welches auf eine Verkleinerung des Austrittsquerschnitts hinwirkt. Dies bedeutet, dass dieses elastische Element auf eine Verringerung des Austrittsquerschnitts gerichtet ist und sich beispielsweise unter Druck das elastische Element weiter spannt und auf diese Weise der Austrittsquerschnitt vergrößert wird. Dieses Vorspannelement kann dabei auch ein magnetisches Element aufweisen.

[0014] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Beaufschlagungseinrichtung einen gemeinsamen Auslass für beide Reinigungsmedien auf und dies bedeutet, dass beide Reinigungsmedien über den gleichen Auslass geführt werden und lediglich in einem Bereich der Beaufschlagungseinrichtung ein Austritts- oder Durchtrittsquerschnitt insbesondere bedingt durch einen Druck des Reinigungsmediums, verändert wird. Bei einer anderen Ausführungsform liegt der Auslass für ein Reinigungsmedium innerhalb eines Auslasses für das andere Reinigungsmedium.

[0015] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das elastische Element in einem Bereich des Auslasses angeordnet. Dies bedeutet, dass das Reinigungsmedium nach dem besagten elastischen Element bzw. nach Passieren des elastischen Elementes bzw. eines von diesem elastischen Element vorgespannten Mittels im Wesentlichen unmittelbar aus der Beaufschlagungseinrichtung austritt.

[0016] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das elastische Element eine elastische Membran mit einer Öffnung. Durch diese Öffnung kann dabei das Reinigungsmedium austreten. Bei einem höheren Druck des Reinigungsmediums vergrößert sich auch die besagte Öffnung, so dass der Austrittsquerschnitt auf diese Weise vergrößert wird. Vorteilhaft handelt es sich bei der besagten Öffnung um eine im Wesentlichen schlitzförmige Öffnung.

[0017] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das elastische Element ein Federungselement, welches mittels eines Kolbenelements eine Veränderung des Austrittsquerschnitts bewirkt. So kann dieser Kolben in einen Kanal eingeführt werden, durch den das Reinigungsmedium hindurchtritt. Bei höherem Druck des Reinigungsmediums kann der Kolben zurückgedrängt werden und damit das Federungselement stärker gespannt werden. Auf diese Weise vergrößert sich jedoch auch der Austrittsquerschnitt. Vorteilhaft weist die Vorrichtung ein Kraftumlenkungsmittel auf, welches eine Strömung des Reinigungsmediums nutzt, um auf diese Weise das Kolbenelement zu bewegen.

[0018] Damit wird hier insbesondere ein Düsensystem vorgeschlagen, welches unterschiedliche Medien mit unterschiedlichen Volumenströmen auf eine zu reinigende Oberfläche aufbringt bzw. sprüht. Die Beaufschlagungseinrichtung bzw. Düse reagiert dabei auf den unterschiedlichen Druck bzw. die unterschiedliche Dichte der Reinigungsmedien. So ist es möglich, den Reinigungsmittelauftrag für die Reinigung mit einem geringeren Durchfluss vorzunehmen.

[0019] Daneben wäre es auch möglich, die Abreinigung des Reinigungsmittel mit geringerem Durchfluss zu steuern. Die für die erfindungsgemäße Anordnung entwickelte Beaufschlagungseinrichtung kann jedoch abhängig von dem eingestellten Vordruck die Austrittsöffnung bzw. Öffnungsquerschnitt verändern.

[0020] Besonders vorteilhaft wird dabei die besagte Austrittsöffnung durch eine integrierte Mechanik verstellt, so dass keine zusätzliche Einstellmöglichkeit vorhanden sein muss. Auf diese Weise stellt sich das System automatisch auf die verfahrenstechnischen Anforderungen ein.

[0021] Beim Abspülen mit einem anderen Medium, welches einen höheren Vordruck aufweist, wird die Düsenaustrittsöffnung größer und auf diese Weise kann der Sprühstrahl in einen Schwall übergehen. Auf diese Weise ist es möglich, dass parallel für die Schwallung benötigte Düsensysteme entfallen.

[0022] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist zwischen jedem Reservoir und der Beaufschlagungseinrichtung wenigstens eine Ventileinrichtung vorgesehen. Durch diese Ventileinrichtung kann beispielsweise gesteuert werden, welches der beiden Reinigungsmedien der Beaufschlagungseinrichtung zugeführt wird. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Reinigungsanordnung eine Vielzahl von Beaufschlagungseinrichtungen der oben beschriebenen Art auf, wobei besonders vorteilhaft einzelne oder Gruppen von Ventilen separat mit dem Reinigungsmittel beaufschlagbar sind.

[0023] Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf eine Beaufschlagungseinrichtung für eine Reinigungsanordnung der oben beschriebenen Art gerichtet, wobei die Beaufschlagungseinrichtung einen änderbaren Austrittsquerschnitt für ein Reinigungsmedium aufweist und sich dieser Austrittsquerschnitt in Abhängigkeit von dem austretenden Reinigungsmedium ändert und die Beaufschlagungseinrichtung bevorzugt ein elastisches Element bzw. Vorspannelement aufweist, welches den Austrittsquerschnitt verkleinert. Damit wird auch hinsichtlich der Beaufschlagungseinrichtung vorgeschlagen, dass der Austrittsquerschnitt auf eine physikalische Eigenschaft des Reinigungsmediums und insbesondere einen Druck oder eine Dichte des Reinigungsmediums reagiert bzw. seinen Austrittsquerschnitt anpasst.

[0024] Bevorzugt ändert sich der Austrittsquerschnitt in Abhängigkeit von einem Druck oder einer Dichte des Reinigungsmediums schlagartig bzw. stufenartig. Dies bedeutet, dass die Beaufschlagungseinrichtung bis zu einem gewissen Druck einen ersten vorgegebenen Austrittsquerschnitt und ab diesem Druck einen zweiten vorgegebenen Austrittsquerschnitt aufweist. Auf diese Weise kann erreicht werden, dass die Beaufschlagungseinrichtung bei Durchfluss des ersten Reinigungsmediums einen ersten vorgegebenen, jedoch konstanten Austrittsquerschnitt aufweist und bei Durchfluss des zweiten Reinigungsmittels einen zweiten vorgegebenen, jedoch konstanten Austrittsquerschnitt.

[0025] Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf eine Fülleinrichtung zum Befüllen von Behältnissen mit wenigstens einer Reinigungsanordnung der oben beschriebenen Art gerichtet. Dabei wird darauf hingewiesen, dass sich die erfindungsgemäße Reinigungsanordnung insbesondere für die Anwendung mit Füllern besonders eignet. Eine Anwendung ist jedoch auch bei anderen Vorrichtungen zum Behandeln von Behältnissen einsetzbar, wie beispielsweise bei Blasmaschinen oder Verschließern, welche die Behältnisse mit Verschlüssen verschließen. Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen. Darin zeigen:

Fig. 1

ein Flussdiagramm einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 2

eine Detaildarstellung einer erfindungsgemäßen Beaufschlagungseinrichtung;

Fig. 3

eine Detaildarstellung einer Beaufschlagungseinrichtung in einer weiteren Ausführungsform; und

Fig. 4a, 4b

zwei Darstellungen einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Beaufschlagungseinrichtung.

[0026] Fig. 1 zeigt ein grob schematisches Diagramm einer erfindungsgemäßen Anlage.

[0027] Dabei ist ein erstes Reservoir 2 für ein erstes Sterilisationsmedium wie beispielsweise Reinigungsschaum vorgesehen. Daneben ist ein zweites Reservoir 4 für ein zweites Reinigungsmedium wie beispielsweise Wasser oder wasserhaltige Substanzen vorgesehen. Beide Reinigungsmedien werden dabei über eine gemeinsame Zuführleitung 16, 12 einer Vielzahl von Beaufschlagungseinrichtungen 10 zugeführt.

[0028] Über die Ventileinrichtungen 24, 26 kann die Zufuhr des Reinigungsmediums, beispielsweise zeitlich versetzt gesteuert werden, so dass beispielsweise zunächst eine Reinigung mit dem ersten Reinigungsmedium durchgeführt werden kann und anschließend eine Reinigung mit dem zweiten Reinigungsmedium. Über weitere Ventile 28 können einzelne Beaufschlagungseinrichtungen 10 jeweils mit dem Reinigungsmedium beaufschlagt werden.

[0029] Man erkennt anhand von Fig. 1, dass im Gegensatz zu Vorrichtungen aus dem Stand der Technik eine größere Anzahl an Zuführleitungen eingespart werden kann, da beide Reinigungsmedien über die gleichen Leitungsabschnitte 16, 12 geführt werden. Der Druck p1, unter dem das erste Reinigungsmedium zur Verfügung gestellt wird unterscheidet sich dabei von einem Druck p2, unter dem das zweite Reinigungsmedium zur Verfügung gestellt wird.

[0030] Dabei ist es auch möglich, dass die Beaufschlagungseinrichtungen beweglich angeordnet sind, beispielsweise schwenkbar und/ oder drehbar. Auch ist es möglich, dass sich die Beaufschlagungseinrichtungen infolge des Durchflusses wenigstens eines Reinigungsmediums bewegen.

[0031] Fig. 2 zeigt eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Beaufschlagungseinrichtung 10 bzw. eines Endabschnitts dieser Beaufschlagungseinrichtung 10. Dabei ist ein Kolbenelement 42 vorgesehen, welches in einer Richtung B beweglich ist und mittels einer Federeinrichtung 40 nach unten vorgespannt wird, so dass sich ein Austrittsquerschnitt A des durch den Kanal 18 tretenden Reinigungsmediums verringert.

[0032] Falls das Reinigungsmedium unter einem hohen Druck durch die Beaufschlagungseinrichtung 10 bzw. den Kanal 18 tritt, wird dadurch bedingt durch die Schrägfläche 44 der Kolben 42 nach oben gedrückt und auf diese Weise verändert sich der Austrittsquerschnitt A des aus dem Auslass 8 austretenden Reinigungsmediums. In diesem Fall kann sich der größere Austrittsquerschnitt A1 ergeben. Falls das Reinigungsmedium mit geringem Druck geführt wird, verschiebt sich der Kolben 42 nicht oder nur gering, so dass das Reinigungsmedium über einen geringen Austrittsquerschnitt A2 austritt. Auch wäre es möglich, dass einer oder die beiden Austrittsquerschnitte veränderbar sind, was beispielsweise über Anschläge (nicht gezeigt) erfolgen kann, welche eine Bewegung des Kolbens ein- oder beidseitig begrenzen.

[0033] Das Bezugszeichen 46 bezeichnet einen Träger, an dem die Federeinrichtung 40 angeordnet ist. Dabei wäre es auch möglich, dass eine Federkraft der Federeinrichtung 40 einstellbar ist. Bei der Federungseinrichtung bzw. Vorspanneinrichtung könnte es sich auch um einen Magneten handeln, der ein Kolbenelement oder ein anderes Verschließelement bis zu einem bestimmten Druck in einer bestimmten Position hält und erst ab einem bestimmten Druck ein größerer Austrittsquerschnitt freigegeben wird. In Fig. 2 könnte beispielsweise ein derartiger Magnet 38 unterhalb der Leitung 18 angeordnet sein.

[0034] Der Vorteil bei der Verwendung eines magnetischen Elements besteht darin, dass nach Überwindung der Magnetkraft der Austrittsquerschnitt stufenartig vergrößerbar ist.

[0035] Fig. 3 zeigt eine weitere Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Beaufschlagungseinrichtung 10. Hier ist ein elastisches Element 30 in Form einer Membran vorgesehen. Diese Membran weist dabei einen Grundkörper 34 auf, in dem ein länglicher Schlitz 32 angeordnet ist. Falls das Reinigungsmedium unter geringem Druck austritt, wird sich der Schlitz 32 nicht oder nicht wesentlich erweitern, so dass entsprechend auch der Austrittsquerschnitt gering bleibt. Falls das Reinigungsmedium unter einem erhöhten Druck austritt, wird sich auch der Schlitz 32 und damit der Austrittsquerschnitt vergrößern.

[0036] Die Figuren 4a und 4b zeigen eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Beaufschlagungseinrichtung. Dabei ist hier ein in einem Gehäuse 60 beweglich angeordneter Kolben 42 vorgesehen, der infolge von unterschiedlichen Drücken des Reinigungsmediums in der Richtung L verschoben werden kann. Auch hier ist ein Federelement 40 vorgesehen, welches diesen Kolben 42 nach oben hin belastet. In Fig. 4a ist dabei eine Stellung gezeigt, bei der der Kolben 42 in seiner oberen Position ist, d. h. an einem Anschlag 58 anliegt. Bei der in Fig. 4b gezeigten Situation ist der Kolben in seiner unteren Position und liegt dabei an einem unteren Anschlag 59 an.

[0037] Das Bezugszeichen 52 kennzeichnet Öffnungen, die in dem Grundkörper 62 des Kolbens angeordnet sind. Das Reinigungsmedium kann ausgehend von dem Kanal 18 durch den Grundkörper 62 treten und der weitere Verlauf hängt anschließend von der Stellung des Kolbens 42 ab. Bei der in Fig. 4a gezeigten oberen Stellung des Kolbens, bei der beispielsweise der Reinigungsschaum durch die Beaufschlagungseinrichtung 10 hindurchtritt, werden die einzelnen Öffnungen 52 (welche das Reinigungsmedium aus dem Grundkörper herausführen) verdeckt, so dass das Reinigungsmedium nicht über diese Öffnungen 52 austreten kann. In diesem Fall gelangt das Reinigungsmedium in die Kanalabschnitte 54 und 55 und tritt auf diese Weise nach unten aus. Ab einem bestimmten Druck verschiebt sich das Kolbenelement 52 in die in Fig. 4b gezeigte untere Stellung, wobei nunmehr das Reinigungsmedium auch über die Öffnungen 52 in den Raum 56 austreten kann und von dort über den Auslass 8 austreten kann. Man erkennt, dass bei der in Fig. 4b gezeigten Situation der Austrittsquerschnitt höher ist als bei der in Fig. 4a gezeigten Situation.

[0038] In der in Fig. 4b gezeigten Stellung kann das Reinigungsmedium auch über die Leitungen 54 und 55 austreten. Bei der in den Fig. 4a und 4b gezeigten Ausführungsform werden die beiden Reinigungsmedium jeweils noch durch den Grundkörper 62 geführt und nur ein Reinigungsmedium kann dann zusätzlich noch durch die Öffnungen 52 nach außen gelangen.

[0039] Der Raum 56 umgibt die Kanalabschnitte 54 und 55 vollumfänglich. Andererseits ist der Kolben 42 so ausgelegt, dass der Kanalabschnitt 55 bei der in Fig. 4b gezeigten Position über den Raum 56 nach unten hinausragt. Auf diese Weise kann auch für das zweite Reinigungsmedium (z. B.) noch ein zusätzlicher zentraler Strahl erzeugt werden.

[0040] Damit kann die Beaufschlagungseinrichtung sowohl Flüssigkeit, wie beispielsweise Wasser, als auch Schaum mit sehr unterschiedlichen Volumenströmen bzw. Austrittsquerschnitten austreten lassen bzw. zerstäuben. Bei niedrigen Betriebsdrücken, wie in Fig. 4a gezeigt, wird Schaum zur Reinigung über die Flachstrahldüse 55 aufgebracht. Bei höheren Drücken bewegt der Wasserdruck den federbelasteten Kolben 42, der auf diese Weise die gezeigten zusätzlichen Öffnungen bzw. Bohrungen 52 freigibt. Auf diese Weise steigt der Volumenstrom sprunghaft an. Die einzelnen Bohrungen 52 sind dabei vorteilhaft schräg angestellt, so dass das austretende Reinigungsmedium bzw. Wasser, welches aus den Bohrungen 52 austritt, verdrallt wird und auf diese Weise einen Vollkegel ausbildet. Dieses austretende Wasser wird zum abspülen des vorher aufgebrachten Reinigungsschaums verwendet. Auch bei der in den Fig. 4a und 4b gezeigten Ausgestaltung könnte neben oder anstelle der Federungseinrichtung 40 ein magnetisches Element verwendet werden, welches den Kolben 42 in die obere Stellung zieht, wobei bei bestimmten Drücken die magnetische Kraft überwunden wird und der Kolben 42 in die untere Stellung gelangt.

[0041] Die hier gezeigten Ausführungsformen können sowohl zur Außenreinigung von Anlagen, wie beispielsweise von Füllern verwendet werden, als auch für eine entsprechende Schwallung.

[0042] Die Anmelderin behält sich vor, sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale als erfindungswesentlich zu beanspruchen, sofern sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Bezugszeichenliste

[0043] 

2

erstes Reservoir

4

zweites Reservoir

8

Auslass

10

Beaufschlagungseinrichtung

16, 12

Zuführleitung, Leitungsabschnitt

18

Kanal, Leitung

24, 26

Ventileinrichtung

28

Ventile

30

elastisches Element

32

Schlitz

34

Grundkörper

38

magnetisches Element

40

Federeinrichtung

42

Kolbenelement

44

Schrägfläche

42

Kolbenelement

46

Träger, Federeinrichtung

52

Öffnungen, Bohrungen

54, 55

Kanalabschnitte

55

Flachstrahldüse

56

Raum

58, 59

Anschlag

60

Gehäuse

62

Grundkörper

A

Austrittsquerschnitt

A1

größerer Austrittsquerschnitt

A2

kleinerer Austrittsquerschnitt

L

Richtung

p1, p2

Druck

Ansprüche

1. Reinigungsanordnung zum Reinigen von Behältnisbehandlungsanlagen mit einem ersten Reservoir (2), um ein erstes Reinigungsmedium zur Verfügung zu stellen, mit einem zweiten Reservoir (4) um ein zweites Reinigungsmedium zur Verfügung zu stellen, wobei sich das zweite Reinigungsmedium in wenigstens einer Eigenschaft von dem ersten Reinigungsmedium unterscheidet und mit einer Beaufschlagungseinrichtung (10), welche die Behältnisbehandlungsanlage wenigstens zeitweise mit dem ersten Reinigungsmedium und wenigstens zeitweise mit dem zweiten Reinigungsmedium beaufschlagt, wobei
die Reinigungsanordnung wenigstens eine Zuleitung (12) aufweist, welche zeitweise sowohl das erste Reinigungsmedium als auch das zweite Reinigungsmedium zu der Beaufschlagungseinrichtung (10) fördert dadurch gekennzeichnet, dass die Beaufschlagungseinrichtung einen änderbaren Austrittsquerschnitt für das Reinigungsmedium aufweist wobei sich dieser Austrittsquerschnitt in Abhängigkeit von dem austretenden Reinigungsmedium selbsttätig ändert.

2. Reinigungsanordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich der Austrittsquerschnitt in Abhängigkeit von einem Druck des Reinigungsmediums ändert.

3. Reinigungsanordnung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Beaufschlagungseinrichtung (10) ein Vorspannelement (30, 40, 38) aufweist, welches den Austrittsquerschnitt verkleinert.

4. Reinigungsanordnung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Beaufschlagungseinrichtung (10) einen gemeinsamen Auslass (8) für beide Reinigungsmedien aufweist.

5. Reinigungsanordnung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
das elastische Element (30, 40) in einem Bereich des Auslasses (8) angeordnet ist.

6. Reinigungsanordnung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das elastische Element (30) eine elastische Membran mit einer Öffnung ist.

7. Reinigungsanordnung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das elastische Element ein Federungselement (40) ist, welches mittels eines Kolbenelements (42) eine Veränderung des Austrittsquerschnitts bewirkt.

8. Reinigungsanordnung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen jedem Reservoir und der Beaufschlagungseinrichtung wenigstens eine Ventileinrichtung (24, 26) vorgesehen ist.

9. Beaufschlagungseinrichtung (10) für eine Reinigungsanordnung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Beaufschlagungseinrichtung (10) einen änderbaren Austrittsquerschnitt für ein Reinigungsmedium aufweist wobei sich dieser Austrittsquerschnitt in Abhängigkeit von dem austretenden Reinigungsmedium ändert und die Beaufschlagungseinrichtung ein elastisches Element (30, 40) aufweist, welches den Austrittsquerschnitt verkleinert.

10. Fülleinrichtung (50) zum Befüllen von Behältnissen mit wenigstens einer Reinigungsanordnung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche.

Claims

1. A cleaning arrangement for cleaning container treatment plants with a first reservoir (2) in order to make available a first cleaning agent, with a second reservoir (4) in order to make available a second cleaning agent, wherein the second cleaning agent differs in at least one property from the first cleaning agent, and with a stressing device (10) which acts upon the container treatment plant with the first cleaning agent at least for a time and with the second cleaning agent at least for a time, wherein the cleaning arrangement has at least one supply line (12) which supplies both the first cleaning agent and the second cleaning agent to the stressing device (10) for a time, characterized in that the stressing device has a variable outlet cross-section for the cleaning agent, wherein this outlet cross-section varies automatically in a manner dependent upon the issuing cleaning agent.

2. A cleaning arrangement according to claim 1, characterized in that the outlet cross-section varies in a manner dependent upon a pressure of the cleaning agent.

3. A cleaning arrangement according to at least one of the preceding claims, characterized in that the stressing device (10) has a pre-stressing element (30, 40, 38) which decreases the outlet cross-section.

4. A cleaning arrangement according to at least one of the preceding claims, characterized in that the stressing device (10) has a common outlet (8) for the two cleaning agents.

5. A cleaning arrangement according to claim 4, characterized in that the resilient element (30, 40) is arranged in a region of the outlet (8).

6. A cleaning arrangement according to at least one of the preceding claims, characterized in that the resilient element (30, 40) is a resilient diaphragm with an opening.

7. A cleaning arrangement according to at least one of the preceding claims, characterized in that the resilient element is a spring element (40) which causes a change in the outlet cross-section by means of a piston element (42).

8. A cleaning arrangement according to at least one of the preceding claims, characterized in that at least one valve device (24, 26) is provided between each reservoir and the stressing device.

9. A stressing device (10) for a cleaning arrangement according to at least one of the preceding claims, characterized in that the stressing device (10) has a variable outlet opening for a cleaning agent, wherein this outlet cross-section varies in a manner dependent upon the issuing cleaning agent and the stressing device has a resilient element (30, 40) which decreases the outlet cross-section.

10. A filling device (50) for filling containers with at least one cleaning arrangement according to at least one of the preceding claims.

Revendications

1. Système de nettoyage, destiné au nettoyage d'installations de traitement de récipients avec un premier réservoir (2) pour rendre disponible un premier fluide de nettoyage, avec un deuxième réservoir (4) pour rendre disponible un deuxième fluide de nettoyage, ledit deuxième fluide de nettoyage se distinguant par au moins une propriété du premier fluide de nettoyage, et avec un dispositif d'injection (10), qui soumet au moins temporairement l'installation de traitement de récipients au premier fluide de nettoyage, et au moins temporairement au deuxième fluide de nettoyage,
ledit système de nettoyage comportant au moins une conduite d'amenée (12), laquelle transporte temporairement le premier fluide de nettoyage ainsi que le deuxième fluide de nettoyage vers le dispositif d'injection (10),
caractérisé
en ce que le dispositif d'injection présente une section de sortie variable pour le fluide de nettoyage, ladite section de sortie variant automatiquement en fonction du fluide de nettoyage sortant.

2. Système de nettoyage selon la revendication 1,
caractérisé
en ce que la section de sortie varie en fonction de la pression du fluide de nettoyage.

3. Système de nettoyage selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisé
en ce que le dispositif d'injection (10) comporte un élément de précontrainte (30, 40, 38) qui réduit la section de sortie.

4. Système de nettoyage selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisé
en ce que le dispositif d'injection (10) comporte une évacuation (8) commune pour les deux fluides de nettoyage.

5. Système de nettoyage selon la revendication 4,
caractérisé
en ce que l'élément élastique (30, 40) est disposé dans une zone de l'évacuation (8).

6. Système de nettoyage selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisé
en ce que l'élément élastique (30) est une membrane élastique avec une ouverture.

7. Système de nettoyage selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisé
en ce que l'élément élastique est un élément à ressort (40) qui provoque une variation de la section de sortie au moyen d'un élément à piston (42).

8. Système de nettoyage selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisé
en ce qu'au moins un dispositif de vanne (24, 26) est prévu entre chaque réservoir et le dispositif d'injection.

9. Dispositif d'injection (10) pour un système de nettoyage selon au moins une des revendications précédentes,
caractérisé
en ce que le dispositif d'injection (10) présente une section de sortie variable pour un fluide de nettoyage, ladite section de sortie variant en fonction du fluide de nettoyage sortant et le dispositif d'injection comportant un élément élastique (30, 40), lequel réduit la section de sortie.

10. Dispositif de remplissage (50) destiné au remplissage de récipients, avec au moins un système de nettoyage selon au moins une des revendications précédentes.

Zeichnung