WIEDERVERSCHLIESSBARER VERSCHLUSS EINES FLÜSSIGKEITSBEHÄLTERS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen wiederverschließbaren Verschluss eines Flüssigkeitsbehälters, insbesondere einer Getränkedose, mit einem den Flüssigkeitsbehälter über einen Bördelrand verschließenden Deckel und einer Abdeckung, wobei der Deckel eine Auslassöffnung aufweist, die durch Verdrehen der auf dem Deckel angeordneten Abdeckung freilegbar ist.

[0002] Es sind zahlreiche Getränkedosen bekannt geworden, die über eine wiederverschließbare Ausgießöffnung verfügen. So offenbart beispielsweise die DE 196 13 246 A1 ein auf den bereits bestehenden Deckel aufgebrachtes Verschlussmittel mit im Wesentlichen gleichem Durchmesser, das durch Verdrehen eine im Deckel befindliche Ausgießöffnung verschließt. Ähnliche Vorrichtungen, wobei einige dieser Verschlussmittel nur teilweise den Deckel bedecken, sind in der DE 196 13 256 B4, der DE 197 06 112 C2, der EP 1 247 752 B1 oder der US 6,626,314 B1 beschrieben. Nachteilig an diesen Verschlüssen ist ihr zumeist komplizierter Aufbau, der zudem in der Regel unerwünschte konstruktive Veränderungen des Deckels der Dose verlangt.

[0003] Eine weitere Gruppe von Verschlussmittel für Getränkedosen besteht aus einer Aufreißlasche, die beispielsweise mittels einer Nietverbindung an dem Dosendeckel befestigt ist, wobei der Griffteil der Aufreißlasche gleichzeitig als Verschlussmittel für die Ausgießöffnung ausgebildet ist, das nach dem Öffnen der Ausgießöffnung durch Verdrehen und/oder Umklappen der Aufreißlasche die Ausgießöffnung wieder verschließt. Derartige Elemente sind unter anderem in der DE 197 46 539 A1, der DE 203 19 105 U1, der EP 1 190 952 A2, der EP 1 097 086 B1 und der EP 0 433 502 A1 gezeigt. Diese Getränkedosen weisen allesamt einen Verschluss auf, der von außen auf die Ausgießöffnung aufgebracht wird und dabei zum Teil über den Deckelrand hinausragt, sodass dieser unbeabsichtigter Weise entfernt werden kann, und damit der Doseninhalt der Umgebung ausgesetzt wird.

[0004] Die GB 2 331 284 A schließlich beschreibt ein Verschlusssystem, bestehend aus einer Aufreißlasche zum Freilegen einer Ausgießöffnung, sowie einem Verschlussmittel, das an der Unterseite des Dosendeckels im Inneren der Dose angeordnet ist, wobei ein Federelement das Verschlussmittel gegen die Ausgießöffnung presst. Um die Dose entleeren zu können, müssen Teile des Verschlussmittels gegen die Aufreißlasche verschoben werden. Dieses Verschlussmittel hat den Nachteil, dass es äußerst kompliziert aufgebaut ist und ebenfalls eine Veränderung der üblichen Dosendeckel erfordert. Eine im Aufbau etwas einfacher gehaltenere, ebenfalls mehrteilige Verschlusseinrichtung kann der US 3,889,842 entnommen werden, die ebenfalls einen aufwendig veränderten Deckel benötigt. In der US 4,746,032 A sowie in der US 4,345,695 A sind ähnliche wiederverwendbare Verschlussmittel beschrieben.

[0005] Ein weiteres Problem von wiederverschließbaren Behältnissen der eingangs erwähnten Art ist die Dichtigkeit der wiederverschlossenen Getränkedose. Insbesondere bei längerer Lagerung der noch ungeöffneten Dose kann es zu Problemen mit den Dichtelementen kommen, wenn diese während der Lagerzeit mechanisch beansprucht werden oder in einem Spannungszustand verbleiben.
Es ist daher Aufgabe der Erfindung die oben beschriebenen Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und einen Deckel für eine Dose bereitzustellen, der über ein sicheres, insbesondere flüssigkeitsdichtes Verschlusssystem zum Wiederverschließen der Dose verfügt, das bevorzugterweise auf einfache und kostengünstige Weise in handelsübliche Deckel montiert werden kann.

[0006] In der WO 2007/054568 A1 ist ein Verschluss gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 beschrieben, bei dem eine Dichtung zwischen dem Behälterdeckel und einem auf dem Behälterdeckel verdrehbaren zweiten Deckel angeordnet ist. Nachteilig ist an dieser Anordnung, dass die an der dem Behälterdeckel zugewandten Unterseite des zweiten Deckels angeordnete Dichtung vor dem ersten Öffnen des Behälters unter Spannung gelagert ist und beim Verdrehen des zweiten Deckels zudem mechanisch beansprucht wird, sodass beim Wiederverschließen die Abdichtung der beim Öffnen freigelegten Trinköffnung nicht mehr ausreichend erfolgt.
Diese Erfindung wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Deckel zumindest eine Vertiefung zur Aufnahme zumindest eines Dichtmittels zwischen Deckel und Abdeckung aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei ungeöffneter Getränkedose das zumindest eine Dichtmittel entspannt in dieser flächigen Vertiefung verbleibt, sodass keine Spannungskräfte auf das vorzugsweise ringförmige Dichtmittel einwirken und damit einen vorzeitigen Verschleiß desselben verursachen können.
In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das zumindest eine Dichtmittel an der Abdeckung vorzugsweise unlösbar angeordnet. Hierbei ist beispielsweise vorgesehen, dass das Dichtmittel in einer Aufnahme der Abdeckung angeordnet ist und in der Vertiefung des Deckels verbleibt, solange die Getränkedose verschlossen ist.
Besonders bevorzugt ist, dass in einer ersten Stellung der Abdeckung relativ zu dem Deckel das zumindest eine Dichtmittel in der zumindest einen Vertiefung angeordnet ist, während die Auslassöffnung original verschlossen ist. In diesem Zustand ist das Dichtmittel ohne Funktion.
In einer zweiten Stellung der Abdeckung relativ zu dem Deckel ist vorgesehen, dass das zumindest eine Dichtmittel im Bereich der freigelegten Auslassöffnung angeordnet ist, während die Auslassöffnung durch die Abdeckung verschlossen ist. In dieser Position der Abdeckung erfüllt das Dichtmittel seinen vorgesehenen Zweck, nämlich die freigelegte Auslassöffnung des Deckels gegen die Abdeckung abzudichten, um die Getränkedose flüssigkeits- und/oder gasdicht wiederzuverschließen.

[0007] In einer weiteren Ausführung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Abdeckung über zumindest zwei den Bördelrand abschnittsweise, voneinander getrennt umgreifende Schnapphaken an dem Flüssigkeitsbehälter befestigbar ist. Mithilfe dieser Schnapphaken, die die Abdeckung nur abschnittsweise mit dem Deckel in Eingriff bringen, kann die Abdeckung leichter relativ zum Deckel verdreht werden, weil der Reibungswiderstand verringert ist.

[0008] Ein besonders leichtes Anbringen der Abdeckung auf dem Deckel und damit auf die Getränkedose wird erzielt, wenn die zumindest zwei Schnapphaken beweglich an der Abdeckung angeordnet sind. Hierzu ist bevorzugterweise vorgesehen, dass die Schnapphaken einstückig mit der Abdeckung gefertigt sind und über eine Materialverjüngung mit der Abdeckung gelenkig in Verbindung stehen.

[0009] In einer weiteren Variante der Erfindung ist vorgesehen, dass der Deckel zumindest teilweise aus Kunststoff gefertigt ist. Dieser bevorzugterweise aus stabilem Kunststoff hergestellte Deckel weist hierbei die gleichen Eigenschaften wie jener aus Metall auf, ist jedoch kostengünstiger herzustellen.

[0010] Um das erstmalige Öffnen der Getränkedose zu erleichtern, ist in einer weiteren Ausführung der Erfindung vorgesehen, dass an der Auslassöffnung zumindest eine Aufdrücknocke angeordnet ist, die über zumindest ein Aufdrückelement verfügt, das vorzugsweise hakenförmig ausgebildet ist. Dieses hakenförmige Aufdrückelement greift beim erstmaligen Öffnen in die die Auslassöffnung umgebenden Risslinie ein und bewirkt hierbei gleichzeitig einen Druckausgleich, der das weitere Öffnen der Auslassöffnung erleichtert.

[0011] Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass zumindest ein Element zur Festlegung der Position der Abdeckung in Bezug auf den Deckel vorgesehen ist. Damit kann die Abdeckung vom Benutzer in genau die vorgesehen Position gebracht werden, wodurch Probleme beispielsweise mit der Dichtheit der wiederverschlossenen Getränkedose vermieden werden können.

[0012] Vorzugsweise ist das Element zur Festlegung der Position der Abdeckung in Bezug auf den Deckel als zumindest eine auf dem Deckel angeordnete Indexnocke ausgebildet, die in zumindest eine Ausnehmung der Abdeckung einrastbar ist. Alternativ hierzu ist vorgesehen, dass der Deckel zumindest eine Nut oder Vertiefung aufweist, in die zumindest eine an der Abdeckung angeordnete Erhebung oder Nocke einrastbar ist. In einer weiteren Variante wird alternativ oder kumulativ die Position der Abdeckung durch ein akustisches Signal, insbesondere ein Klacken angezeigt.

[0013] Im Folgenden wird anhand von nicht einschränkenden Ausführungsbeispielen mit zugehörigen Figuren die Erfindung näher erläutert. Darin zeigen

Fig. 1a bis 1c unterschiedliche explodierte Ansichten eines beispielhaften nicht-erfindungsgemäßen Verschlusses,

Fig. 2 die Getränkedose aus den Fig. 1a bis 1c mit montiertem Deckel sowie Abdeckung in einer Ansicht von oben,

Fig. 3a bis 3c eine weitere Ausführung der Abdeckung in unterschiedlichen Ansichten,

Fig. 4a eine weitere Variante in einer Schnittdarstellung bei geschlossener Trinköffnung,

Fig. 4b eine Detailansicht des Verschlusses aus Fig. 4a,

Fig. 5a eine Schnittdarstellung einer weiteren Ausführung eines nicht-erfindungsgemäßen Verschlusses,

Fig. 5b eine Schnittdarstellung einer weiteren Ausführung eines nicht-erfindungsgemäßen Verschlusses,

Fig. 6 eine Schnittdarstellung einer weiteren Ausführung eines nicht-erfindungsgemäßen Verschlusses,

Fig. 7a eine Variante der Erfindung in einer Ansicht von oben in einer ersten Position der Abdeckung bei geschlossener Trinköffnung,

Fig. 7b der Verschluss in der Position der Abdeckung aus Fig. 7a im geöffneten Zustand,

Fig. 7c der Verschluss aus Fig. 7a in einer zweiten Position der Abdeckung im wiederverschlossenen Zustand,

Fig. 8a eine perspektivische Ansicht einer weiteren Variante eines Deckels und

Fig. 8b eine Schnittansicht des Deckels aus Fig. 8a.

[0014] In den Fig. 1a bis 1c ist in unterschiedlichen explodierten Ansichten ein wiederverschließbarer nicht-erfindungsgemäßer Verschluss 100 für eine Getränkedose 200 dargestellt. Hierbei weist eine Getränkedose 200 einen Deckel 300 auf, auf dem eine Abdeckung 400 positioniert ist. Zur Befestigung der Abdeckung 400 auf dem Deckel 300 sind über den Umfang verteilt voneinander unabhängige Schnapphaken 410 vorgesehen, die unter einen Bördelrand 310 des Deckels 300 mit der Getränkedose 200 schnappartig eingreifen. Mithilfe dieser Schnapphaken 410, die die Abdeckung 400 nur abschnittsweise mit dem Deckel 300 in Eingriff bringen, kann die Abdeckung 400 relativ zum Deckel leichter verdreht werden, weil der Reibungswiderstand verringert ist. Die Schnapphaken 410 sind hierbei, wie bevorzugterweise die gesamte Abdeckung 400, aus Kunststoff gefertigt, wobei die Abdeckung 400, nachdem der Deckel 300 mit der Getränkedose 200 verbördelt wurde, auf den Bördelrand 310 aufgeschnappt wird. Dabei sind die Schnapphaken 410 an ihrem der Abdeckung 400 zugewandten Ende elastisch ausgebildet, beispielsweise über eine Materialverjüngung entlang des Außenrandes der Abdeckung 400, sodass beim Aufsetzen der Abdeckung 400, die einen üblicherweise geringeren Durchmesser als der Deckel 300 inklusiver Bördelrand 310 aufweist, die Schnapphaken 410 mit ihrem hakenförmigen Ende durch den Druck des Bördelrandes 310 nach außen ausweichen und anschließend mit ihrem hakenförmigen Ende den Bördelrand 310 umfassen. Die hakenförmigen Enden der Schnapphaken 410 können hierbei derart ausgebildet sein, dass ein Abheben der Abdeckung 400 von dem Deckel 300 ohne Zerstörung der Abdeckung 400 oder der Schnapphaken 410 möglich ist. Alternativ hierzu können die Schnapphaken 410 auch unlösbar in den Bördelrand 310 eingreifen.

[0015] Des weiteren weist die Abdeckung 400 eine Trinköffnung 420 auf, die bei geöffneter Trinköffnung 320 des Deckels 300 der Getränkedose 200 diese dicht umschließt, so dass beim Trinken aus der Getränkedose 200 keine Flüssigkeit zwischen Deckel 300 und Abdeckung 400 gelangen kann. Zusätzlich sind Dichteinrichtungen 430 an der dem Deckel 300 zugewandten Oberfläche der Abdeckung 400 vorgesehen, deren Aufgabe es ist, beim Wiederverschließen der Getränkedose 200 ein Auslaufen von Flüssigkeit durch die Trinköffnung 320 des Deckels 300 zu verhindern.

[0016] Vorzugsweise ist die Trinköffnung 420 der Abdeckung 400 kleiner als die Trinköffnung 320 im Deckel 300 ausgeführt, um eine Belüftung der Getränkedose 200 zu ermöglichen. Da beim Trinken aus der Getränkedose 200 häufig die Trinköffnung 420 der Abdeckung zur Gänze von den Lippen der trinkenden Person umschlossen ist und dadurch ein Unterdruck in der Getränkedose 200 entstehen kann, erlaubt die größere Trinköffnung 320 eine Belüftung der Getränkedose 200, wobei die Dichtelemente 430 in der Geöffnet-Position, also beim Trinken, derart angeordnet sind, dass eine derartige Belüftung über die Trinköffnung 320 im Deckel 300 möglich ist.

[0017] In der Fig. 1c ist ersichtlich, dass die Trinköffnung 320 des Deckels 300 in der abgebildeten Darstellung noch original verschlossen ist. Die Trinköffnung 320 weist Risslinien 330 auf, die bei der dargestellten Ausführung hufeisenförmig ausgebildet sind. Des weiteren ist an der Oberfläche eine Nocke 340 angeordnet, die gemäß Fig. 1b als Einprägung in den üblicherweise aus Metallblech gefertigten Deckel 300 eingeprägt ist. Diese Nocke 340 dient dem erstmaligen Öffnen des Deckels 300 sowie der Freilegung der Trinköffnung 320, wobei beim Verdrehen der Abdeckung 400 die beispielsweise als Schräge ausgebildete Anlagefläche 421 der Trinköffnung 420 der Abdeckung 400 (Fig. 4a) gegen die Nocke 340 drückt und damit ein Aufreißen der Risslinie 330 und gleichzeitig ein Hineinklappen in die Getränkedose 200 des von der Risslinie 330 begrenzten Deckelbereichs 331 bewirkt wird. Hierfür wird die Abdeckung 400 so lange in eine Richtung relativ zum Deckel 300 gedreht, bis die Trinköffnung 320 zur Gänze freigelegt ist. Anschließend wird die Abdeckung 400 vorzugsweise wieder in die entgegengesetzte Richtung verdreht, bis die Trinköffnung 420 der Abdeckung 400 mit der freigelegten Trinköffnung 320 des Deckels 300 der Getränkedose 200 im wesentlichen übereinander liegen, um ohne Verschütten aus der Getränkedose 200 trinken zu können.

[0018] Wenn die Getränkedose 200 nicht zur Gänze entleert wird, wird zum Wiederschließen der Dose die Abdeckung 400 so weit verdreht, dass die Dichtung 430 die Trinköffnung 320 des Deckels 300 zur Gänze umgibt und keine Flüssigkeit aus der Getränkedose 200 auslaufen kann. An der den Deckel 300 abgewandten Oberfläche der Abdeckung 400 können beispielsweise Markierungen oder Beschriftungen vorgesehen sein, die die genaue Position der Abdeckung 400 relativ zum Deckel 300 bezeichnen, um die Öffnungs- bzw. Geschlossen-Position der Abdeckung 400 genau zu definieren (nicht dargestellt). Alternativ hierzu können auch Einrichtungen vorgesehen sein, die durch ein akustisches Signal, beispielsweise ein Klacken, das Erreichen einer bestimmten Position anzeigen.

[0019] An der Außenkante der Abdeckung 400 ist zudem ein Greifelement 405 vorgesehen, das das Verdrehen der Abdeckung 400 im montierten Zustand auf dem Deckel 300 erleichtert.

[0020] In der Fig. 2 ist die Getränkedose 200 mit dem montierten Deckel 300 sowie eine weitere Ausführung der Abdeckung 400 in einer Ansicht von oben dargestellt. Hierbei ist die Dose 200 noch verschlossen, wobei die Nocke 340 in die Trinköffnung 420 der Abdeckung 400 ragt. Erst durch Verdrehen der Abdeckung 400 in eine der beiden durch Pfeile dargestellte Richtung wird die Trinköffnung 320 des Deckels auf die oben beschriebene Art und Weise freigelegt.

[0021] Eine weitere Ausführung einer nicht-erfindungsgemäßen Abdeckung 400 kann den Fig. 3a bis 3c entnommen werden. Auch hier ist die Abdeckung 400 vorzugsweise aus stabilem Kunststoff gefertigt und weist eine Trinköffnung 420 auf. Des weiteren sind an ihrer Außenkante in regelmäßigen Abständen Greifelemente 405 vorgesehen, die ein Verdrehen der Abdeckung 400 erleichtern. An der Unterseite der Abdeckung 400 (Fig. 3b) sind um den Umfang wiederum Schnapphaken 410 angeordnet, mit welchen die Abdeckung 400 am Deckel 300 einer Getränkedose 200 befestigt wird.
Zur automatisierten Montage der nicht-erfindungsgemäßen Abdeckung 400 auf einen Deckel 300 ist bevorzugterweise ein Greifbereich 480 vorgesehen, der sich ringförmig entlang des Umfanges der Abdeckung 400 erstreckt und im Wesentlichen eben ausgeführt ist, um beispielsweise einem Vakuumgreifer die Aufnahme der Abdeckung 400 zu ermöglichen.

[0022] In den Fig. 4a und 4b ist eine weitere Variante in einer Schnittdarstellung bei geschlossener Trinköffnung 320 gezeigt. Hierbei ragt wiederum eine Nocke 340 in eine Ausnehmung 440 der Abdeckung 400 hinein und wird von Risslinien 330 umgrenzt, wobei bei dieser Ausführung der Deckel 300 nicht zur Gänze aus Metall hergestellt ist, sondern der ebene Bereich 350, auf welchem die Trinköffnung 320 angeordnet ist, aus stabilem Kunststoff gefertigt ist. Zum Öffnen der Getränkedose 200 wird wiederum die Abdeckung 400 verdreht, wobei -wie in der Fig. 4a gezeigt - die Trinköffnung 420 der Abdeckung 400 Anlageflächen 421 aufweist, die beim Öffnen der Trinköffnung 320 des Deckels 300 auf die Nocke 340 einwirken und dabei ein Aufreißen der Risslinien 330 bewirken. Ebenso kann vorgesehen sein, dass der Deckel 300 zur Gänze aus Kunststoff hergestellt ist.
In der Fig. 5a ist eine weitere Schnittdarstellung gezeigt, bei welcher anstatt einer in das Material des Deckels 300 eingeprägten oder aber als Materialanhäufung ausgebildeten Nocke beispielsweise eine durch Verkleben angebrachte Nocke 340 auf dem durch Risslinien 330 eingegrenzten Deckelbereich 331 angeordnet ist und in eine Ausnehmung 440 der Abdeckung 400 hineinragt, solange die Getränkedose 200 nicht geöffnet und kein Verdrehen der Abdeckung 400 erfolgt ist. Die Ausnehmung 440 ist bei dieser Ausführung der Erfindung durch eine Dichtung 430 zumindest teilweise umgeben, um beim Wiederverschließen der Getränkedose 200 durch Verdrehen der Abdeckung 400 einen Verlust an Flüssigkeit zu vermeiden.
Bei der in der Fig. 5b dargestellten Variante verfügt die Nocke 340 zusätzlich über ein Aufdrückelement, das hier einstückig mit der Nocke 340 ausgebildet ist. Bei Druckeinwirkung auf die Nocke 340 durch Verdrehen der Abdeckung 400 wird dieses hakenförmige Aufdrückelement direkt in die Risslinie 330 gepresst, sodass bei dieser Ausführung der Erfindung das Aufdrücken der Risslinie 330 durch ein verbessertes, punktgenaues Aufdrücken beispielsweise auch doppelt ausgebildeter Risslinien erleichtert wird.

[0023] Des weiteren kann vorgesehen sein, dass Aufdrückeinrichtungen, wie beispielsweise in Fig. 5b gezeigt oder alternativ als eigene im wesentlichen spitzförmig ausgebildete Nocken an der dem Deckel zugewandte Seite der Abdeckung 400, mit zusätzlicher manueller Kraft beim Aufdrücken der Risslinie 330 unterstützt werden, wobei auf der Abdeckung 400 eine entsprechende Kennzeichnung vorgesehen ist. Der Benutzer hat also zum Öffnen der Getränkedose 200 nach dem Verdrehen der Abdeckung 400 in eine vorgegebene Position (Geöffnet-Position) mit einem oder mehreren Fingern auf einen gekennzeichneten Bereich der Abdeckung 400 zu drücken, um die aufgrund der durch das Verdrehen der Abdeckung 400 auftretenden Vorspannung vertikal wirkenden Aufdrückkräfte des Aufdrückelements um eine zusätzliche manuelle vertikale Druckkraft zu verstärken.

[0024] Ein alternativer nicht-erfindungsgemäßer Öffnungsmechanismus kann der Fig. 6 entnommen werden, bei welchem ein Hebelelement 460 vorgesehen ist, das in der Ausnehmung 440 der Abdeckung 400 angeordnet ist und mit der Abdeckung 400 beispielsweise über eine Materialverjüngung gelenkig in Verbindung steht. Bei Verdrehen der Abdeckung 400 wird das Hebelelement 460 derart ausgelenkt, dass es auf den von Risslinien 330 umgebenen Deckelbereich 331 einwirkt, sodass die Risslinien 330 geöffnet und der Deckelbereich 331 in das Innere der Getränkedose 200 gedrückt wird. Somit fungiert das Hebelelement 460 nicht nur als Öffnungsmechanismus sondern auch als Biegemechanismus für den von der Risslinie 330 umgrenzten Bereich 331.

[0025] Bei der in den Figs. 7a bis 7c dargestellten Ausführung der Erfindung ist der Verschluss 100 in unterschiedlichen Zuständen dargestellt. In der Fig. 7a ist die Getränkedose 200 noch ungeöffnet, die in dieser Ausführung ringförmige Dichtung 430, die Teil der Abdeckung 400 ist, liegt hierbei in einer flächigen Vertiefung 360 des Deckels 300. Die Abdeckung ist in jene Position verdreht, bei welcher die Trinköffnung 420 der Abdeckung 400 über dem beim Öffnen die Auslassöffnung 320 freigebenden Deckelbereich 331 angeordnet ist.

[0026] Durch Verdrehen der Abdeckung 400 auf die bereits oben beschriebene Weise wird die Auslassöffnung 320 im Deckel 300 freigegeben, wobei der Deckelbereich 331 in die Getränkedose 200 verschwenkt wird. Die Dichtung 430 verbleibt hierbei in der Vertiefung 360 (Fig. 7b).

[0027] Erst beim Wiederverschließen der Getränkedose 200 wird die Dichtung 430 durch Verdrehen der Abdeckung 400 um die Auslassöffnung 320 angeordnet, sodass ein Austreten des Doseninhalts insbesondere zwischen Abdeckung 400 und Deckel 300 vermieden wird.

[0028] Den Fig. 8a und 8b ist ein weiterer Deckel 300, vorzugsweise aus Aluminium, zu entnehmen, wobei in dem von der Risslinie 330 begrenzten Bereich 331 des Deckels 300 eine Öffnungsnocke 340 sowie eine Faltnocke 341 vorgesehen sind, die in das Metall des Deckels 300 vorzugsweise eingeprägt sind. Dabei ragt die Öffnungsnocke 340 höher als die Faltnocke 341 aus der Deckelebene hervor, weil beim Verdrehen der Abdeckung 400 beispielsweise eine mit der Öffnungsnocke 340 zusammenwirkende Anlagefläche 421 (Fig. 4a) der Abdeckung 400 eine größere Kraft auf die Öffnungsnocke 340 ausübt, um die Risslinie 331 zu öffnen, während eine geringere Kraft über die Faltnocke 341 nach Öffnen der Risslinie 330 ein Hineinklappen des Deckelbereiches 331 in die Getränkedose 200 bewirkt. Eine dritte, sogenannte Indexnocke 342 ist außerhalb des Deckelbereichs 331 angeordnet und rastet bei Verdrehen der Abdeckung 400 in Ausnehmungen der Abdeckung 400 bei bestimmten Positionen ein, um so eine genau definierte Geöffnet- Position und Geschlossen-Position zu gewährleisten. Ebenso kann vorgesehen sein, dass anstatt einer Indexnocke 342 im Deckel 300 eine Vertiefung oder Nut angeordnet ist, während die Abdeckung 400 über eine Erhebung oder Nocke verfügt, die in die Vertiefung oder Nut in bestimmten Drehpositionen einrastet.

[0029] Der Deckel 300 weist zudem zwei flächige Vertiefungen 360, 361 auf, die über einen aus der Deckelebene ragenden Dichtbereich 370 von einander getrennt sind. Dieser Dichtbereich 370 wirkt im zusammengesetzten Zustand mit der Abdeckung 400 derart zusammen, dass weder in der Geöffnet-Position - beispielsweise beim Trinken - noch beim Wiederverschließen der Getränkedose 200 in der Geschlossen-Position Inhalt der Getränkedose 200 zwischen Deckel 300 und Abdeckung 400 und/oder aus der verschlossenen Getränkedose 200 heraus gelangen kann. Des Weiteren bewirkt dieser eingeprägte Dichtbereich 370 eine mechanische Versteifung des Deckels 300.

[0030] In den Vertiefungen 360, 361 ruht im Auslieferungszustand (also vor dem ersten Öffnen der Getränkedose 200) ein Dichtmittel (nicht dargestellt), vorzugsweise eine Elastomerdichtung, das in der Abdeckung 400 angeordnet ist, sodass in der üblicherweise langen Zeitperiode der Lagerung vor dem ersten Öffnen der Getränkedose 200 die Dichtung entspannt lagert. Dies hat den Vorteil, dass in dieser Position praktisch keine oder nur sehr geringe mechanische Belastungen auf das Dichtmittel wirken, sodass es zu keinen Spannungsverlusten und damit Verringerung der Dichtigkeit im Gebrauch auftreten. Als Dichtmaterialien kommen vorzugsweise elastische Kunststoffe zum Einsatz, wobei das Dichtmittel ringförmig oder aber flächig ausgebildet sein kann.

Ansprüche

1. Wiederverschließbarer Verschluss (100) eines Flüssigkeitsbehälters, insbesondere einer Getränkedose (200), mit einem den Flüssigkeitsbehälter über einen Bördelrand (310) verschließenden Deckel (300) und einer Abdeckung (400), wobei der Deckel (300) eine Auslassöffnung (320) aufweist, die durch Verdrehen der auf dem Deckel (300) angeordneten Abdeckung (400) freilegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (300) zumindest eine Vertiefung (360, 361) zur Aufnahme zumindest eines Dichtmittels (430) zwischen Deckel (300) und Abdeckung (400) aufweist, wobei die Vertiefung (360, 361) derart ausgebildet ist, dass vor dem erstmaligen Öffnen des Flüssigkeitsbehälters keine Spannungskräfte auf das in der Vertiefung (360, 361) angeordnete Dichtmittel (430) einwirken.

2. Verschluss (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Dichtmittel (430) an der Abdeckung (400) vorzugsweise unlösbar angeordnet ist.

3. Verschluss (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Stellung der Abdeckung (400) relativ zu dem Deckel (300) das zumindest eine Dichtmittel (430) in der zumindest einen Vertiefung (360, 361) angeordnet ist, während die Auslassöffnung (320) original verschlossen ist.

4. Verschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in einer zweiten Stellung der Abdeckung (400) relativ zu dem Deckel (300) das zumindest eine Dichtmittel (430) im Bereich der freigelegten Auslassöffnung (320) angeordnet ist, während die Auslassöffnung (320) durch die Abdeckung (400) verschlossen ist.

5. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (400) über zumindest zwei den Bördelrand (310) abschnittsweise, voneinander unabhängig umgreifende Schnapphaken (410) an dem Flüssigkeitsbehälter (200) befestigbar ist.

6. Verschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Schnapphaken (410) beweglich an der Abdeckung (400) angeordnet sind.

7. Verschluss (100) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnapphaken (410) einstückig mit der Abdeckung (400) gefertigt sind und über eine Materialverjüngung mit der Abdeckung (400) gelenkig in Verbindung stehen.

8. Verschluss (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (300) zumindest teilweise aus Kunststoff gefertigt ist.

9. Verschluss (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Auslassöffnung (320) zumindest eine Aufdrücknocke (340) angeordnet ist, die über zumindest ein Aufdrückelement (345) verfügt, das vorzugsweise hakenförmig ausgebildet ist.

10. Verschluss (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Element zur Festlegung der Position der Abdeckung (400) in Bezug auf den Deckel (300) vorgesehen ist.

11. Verschluss (100) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Element zur Festlegung der Position der Abdeckung (400) in Bezug auf den Deckel (300) als zumindest eine auf dem Deckel angeordnete Indexnocke (342) ausgebildet ist, die in zumindest eine Ausnehmung der Abdeckung (400) einrastbar ist.

12. Verschluss (100) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zur Festlegung der Position der Abdeckung (400) in Bezug auf den Deckel (300) der Deckel (300) zumindest eine Nut oder Vertiefung aufweist, in die zumindest eine an der Abdeckung (400) angeordnete Erhebung oder Nocke einrastbar ist.

13. Verschluss (100) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zur Festlegung der Position der Abdeckung (400) in Bezug auf den Deckel (300) die Position der Abdeckung (400) durch ein akustisches Signal, insbesondere ein Klacken angezeigt wird.

Claims

1. A reclosable closure (100) of a liquid container, in particular a beverage can (200), comprising a lid (300) that closes the liquid container by way of a flanged edge (310) and comprising a cover (400), with the lid (300) having an outlet opening (320) which can be exposed by twisting the cover (400) arranged on the lid (300), characterized in that the lid (300) comprises at least one recess (360, 361) for accommodating at least one sealing means (430) between the lid (300) and the cover (400), wherein the recess (360, 351) is configured such that before the first opening of the liquid container no tension forces act upon the sealing means (430) arranged in the recess (360, 361).

2. The closure (100) according to claim 1, characterized in that the at least one sealing means (430) is preferably non-detachably arranged on the cover (400).

3. The closure (100) according to claim 1 or 2, characterized in that in a first position of the cover (400) relative to the lid (300) the at least one sealing means (430) is arranged in the at least one recess (360, 361) while the outlet opening (320) is originally sealed.

4. The closure (100) according to claim 3, characterized in that in a second position of the cover (400) relative to the lid (300) the at least one sealing means (430) is arranged in the region of the exposed outlet opening (320) while the outlet opening (320) is sealed by the cover (400).

5. The closure (100) according to one of claims 1 to 4, characterized in that the cover (400) can be fastened to the liquid container (200) by way of at least two snap hooks (410) which engage behind the flanged edge (310) in sections and independently from one another.

6. The closure (100) according to claim 5, characterized in that the at least two snap hooks (410) are movably arranged on the cover (400).

7. The closure (100) according to claim 5 or 6, characterized in that the snap hooks (410) are produced integrally with the cover (400) and are in connection with the cover (400) in an articulated manner by way of a tapering in the material.

8. The closure (100) according to one of claims 1 to 7, characterized in that the lid (300) is made at least partly of plastic.

9. The closure (100) according to one of claims 1 to 8, characterized in that at least one press-open cam (340) is arranged on the outlet opening (320), which cam comprises at least one press-open element (345) which is preferably arranged in a hook-like manner.

10. The closure (100) according to one of claims 1 to 9, characterized in that at least one element is provided for determining the position of the cover (400) relative to the lid (300).

11. The closure (100) according to claim 10, characterized in that the element for determining the position of the cover (400) relative to the lid (300) is arranged as at least one index cam (342) which is arranged on the lid and which can engage in at least one recess of the cover (400).

12. The closure (100) according to claim 10, characterized in that for determining the position of the cover (400) relative to the lid (300) the lid (300) comprises at least one groove or recess in which at least one elevation or cam can engage which is arranged on the cover (400).

13. The closure (100) according to claim 10, characterized in that for determining the position of the cover (400) relative to the lid (300) the position of the cover (400) is indicated by an acoustic signal, especially a clicking sound.

Revendications

1. Système de fermeture (100) refermable pour un contenant de liquide, notamment une boite ou canette de boisson (200), comprenant un couvercle (300) fermant le contenant de liquide par l'intermédiaire d'un collet rabattu de sertissage (310), et un élément de recouvrement (400), le couvercle (300) présentant une ouverture de sortie (320), qui peut être dégagée par rotation de l'élément de recouvrement (400) agencé sur le couvercle (300), caractérisé en ce que le couvercle (300) présente au moins une zone en creux (360, 361) destinée à accueillir au moins un moyen d'étanchéité (430) entre le couvercle (300) et l'élément de recouvrement (400), la zone en creux (360, 361) étant d'une configuration telle, qu'avant la première ouverture du contenant de liquide, aucun effort de contrainte n'agit sur le moyen d'étanchéité (430) agencé dans la zone en creux (360, 361).

2. Système de fermeture (100) selon la revendication 1, caractérisé en ce que ledit au moins un moyen d'étanchéité (430) est agencé sur l'élément de recouvrement (400), de préférence de manière inamovible.

3. Système de fermeture (100) selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que dans une première position de l'élément de recouvrement (400) par rapport au couvercle (300), ledit au moins un moyen d'étanchéité (430) est agencé dans ladite au moins une zone creuse (360, 361), tandis que l'ouverture de sortie (320) est fermée de manière originelle.

4. Système de fermeture selon la revendication 3, caractérisé en ce que dans une deuxième position (400) par rapport au couvercle (300), ledit au moins un moyen d'étanchéité (430) se trouve agencé dans la zone de l'ouverture de sortie (320) ayant été dégagée, tandis que l'ouverture de sortie (320) est fermée par l'élément de recouvrement (400).

5. Système de fermeture selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (400) peut être fixé au contenant de liquide (200) par l'intermédiaire d'au moins deux crochets d'enclenchement (410) venant s'insérer indépendamment l'un de l'autre, par secteurs, autour du collet rabattu de sertissage (310).

6. Système de fermeture selon la revendication 5, caractérisé en ce que lesdits au moins deux crochets d'enclenchement (410) sont agencés de manière mobile sur l'élément de recouvrement (400).

7. Système de fermeture (100) selon la revendication 5 ou la revendication 6, caractérisé en ce que les crochets d'enclenchement (410) sont fabriqués d'un seul tenant avec l'élément de recouvrement (400) et sont en liaison de manière articulée avec l'élément de recouvrement (400) par l'intermédiaire d'un rétrécissement de matière.

8. Système de fermeture (100) selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le couvercle (300) est fabriqué au moins en partie en matière plastique.

9. Système de fermeture (100) selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que sur l'ouverture de sortie (320) est agencé au moins un talon d'enfoncement (340), qui dispose d'au moins un élément d'enfoncement (345), de préférence d'une configuration en forme de crochet.

10. Système de fermeture (100) selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce qu'il est prévu au moins un élément pour fixer la position de l'élément de recouvrement (400) par rapport au couvercle (300).

11. Système de fermeture (100) selon la revendication 10, caractérisé en ce que l'élément pour fixer la position de l'élément de recouvrement (400) par rapport au couvercle (300), est réalisé en tant qu'au moins un talon d'indexage (342), qui peut venir s'encliqueter dans au moins un évidement de l'élément de recouvrement (400).

12. Système de fermeture (100) selon la revendication 10, caractérisé en ce que pour fixer la position de l'élément de recouvrement (400) par rapport au couvercle (300), le couvercle (300) présente au moins une rainure ou un creux, dans lesquels peut venir s'encliqueter au moins une protubérance ou un talon agencé sur l'élément de recouvrement (400).

13. Système de fermeture (100) selon la revendication 10, caractérisé en ce que pour fixer la position de l'élément de recouvrement (400) par rapport au couvercle (300), la position de l'élément de recouvrement (400) est indiquée par un signal acoustique, notamment un claquement.

Zeichnung