Anschlussstutzen mit Rastlasche

Abstract

 Anschlussstutzen (10) für einen Staubsauger, wobei der Anschlussstutzen (10) mit einem Saugschlauch und einer Saugöffnung eines Staubsaugerteils verbindbar ist, und der Anschlussstutzen (10) ein erstes Stutzenteil (11) aufweist, das in einer Montagerichtung (20) an einem zweiten Stutzenteil (13) des Anschlussstutzens (10) montierbar ist, und an dem Anschlussstutzen (10) eine elastisch verformbare Rastlasche (30) angeordnet ist, die bei der Montage des ersten Stutzenteils (11) in Montagerichtung (20) auslenkbar ist, um bei Erreichen einer montierten Lage des ersten Stutzenteils (11) in eine Raststellung einzurasten, um eine Trennung des ersten Stutzenteils (11) von dem zweiten Stutzenteil (13) entgegen der Montagerichtung (20) zu verhindern, wobei die Rastlasche (30) bei montiertem ersten Stutzenteil (11) zwischen dem ersten (11) und dem zweiten Stutzenteil (13) angeordnet ist.
Dies ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung eines zweiteiligen Anschlussstutzens, der leicht zusammensetzbar ist. Insbesondere kann ein Anschlussstutzen bereitgestellt werden, bei dem verhindert werden kann, dass dieser durch eine Manipulation demontiert wird. Weiter kann ein stabiler Anschlussstutzen bereitgestellt werden, der zuverlässig und sicher mit einer Saugöffnung verbunden werden kann.

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Anschlussstutzen für einen Staubsauger, wobei der Anschlussstutzen mit einem Saugschlauch und einer Saugöffnung eines Staubsaugerteils verbindbar ist, und der Anschlussstutzen ein erstes Stutzenteil aufweist, das in einer Montagerichtung an einem zweiten Stutzenteil des Anschlussstutzens montierbar ist, und an dem Anschlussstutzen eine elastisch verformbare Rastlasche angeordnet ist, die bei der Montage des ersten Stutzenteils in Montagerichtung auslenkbar ist, um bei Erreichen einer montierten Lage des ersten Stutzenteils in eine Raststellung einzurasten, um eine Trennung des ersten Stutzenteils von dem zweiten Stutzenteil entgegen der Montagerichtung zu verhindern.

Hintergrund der Erfindung

[0002] Beispielsweise ist aus der europäischen Offenlegungsschrift EP 1 356 756 A1 eine Kupplungsmuffe für die lösbare Verbindung eines Saugschlauchs mit einem Staubsaugergehäuse bekannt, bei der das eine Muffenende für die feste Anbringung des Saugschlauchs und das andere Muffenende für das Einstecken in eine damit komplementäre Aufnahmevertiefung des Gehäuses ausgebildet ist. Die Kupplungsmuffe ist aus zwei getrennt durch Spritzformung hergestellte Teilen, nämlich aus einem rohrartigen Außenteil und einem rohrartigen Innenteil, aufgebaut. Der Saugschlauch ist durch einen eingebrachten Kleber fest mit der Kupplungsmuffe verbunden, wobei der Kleber gleichzeitig Außenteil und Innenteil fest miteinander verbindet.

[0003] Weiter ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 83 13 112 U1 eine drehbare Kupplung für Staubsaugerschläuche mit einer ringförmigen Hülse, die in einen verbreiterten Abschnitt eines Mundstücks eingreift, bekannt. Die Hülse besitzt an dem zur Aufnahme des Schlauches entgegengesetzten Ende einen umlaufenden, im Querschnitt etwa widerhakenförmigen Wulst, der einen umlaufenden Absatz des Mundstücks hintergreift.

[0004] Die US-Offenlegungsschrift US 5,755,578 A offenbart eine Schlauchanordnung mit einer Gelenkverbindung. Die Gelenkverbindung umfasst eine Innen- und eine Außenhülse, die durch Vorsprünge aneinander verrastet sind. Das Dokument beschreibt eine weitere Ausführung, bei der eine Schlauchführung eine umlaufende Kante hat, die hinter Vorsprünge einer Hülse eingreift.

[0005] Schließlich offenbart die deutsche Offenlegungsschrift DE 10 2005 041 802 A1 eine Saugrohranschlusseinheit, die um eine Schwenkachse schwenkbar mit einem Staubsaugermundstück verbunden ist. Die Saugrohranschlusseinheit ist zweiteilig ausgebildet und umfasst einen Saugstutzen und einen Saugrohranschlussstutzen, wobei der Saugstutzen abschnittsweise in den Saugrohranschlussstutzen eingeführt und mit diesem verrastet ist. Die Rastverbindung umfasst mehrere Rasthaken, die über den Umfang des Saugrohranschlussstutzens verteilt und durch jeweilige Einschnitte voneinander getrennt sind. Der Rasthaken weist eine Anlaufschräge auf, die eine Bewegung des Rasthakens radial nach außen verursacht, wenn der Saugstutzen in den Saugrohranschlussstutzen eingeführt wird.

Der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Anschlussstutzen bereitzustellen. Insbesondere soll ein leicht zusammensetzbarer zweiteiliger Anschlussstutzen bereitgestellt werden können. Des Weiteren soll ein zweiteiliger Anschlussstutzen bereitgestellt werden können, der zuverlässiger und sicherer mit einer Saugöffnung eines Staubsaugerteils verbunden werden kann.

Erfindungsgemäße Lösung

[0007] Die Bezugszeichen in sämtlichen Ansprüchen haben keine einschränkende Wirkung, sondern sollen lediglich deren Lesbarkeit verbessern.

[0008] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch einen Anschlussstutzten mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0009] Durch einen Anschlussstutzen kann eine Verbindung für einen Saugluftstrom zwischen einer Saugöffnung eines Staubsaugerteils und einem Saugschlauch hergestellt werden. Das Staubsaugerteil kann z.B. das Gehäuse des Staubsaugers sein, bei dem der Saugluftstrom durch die Saugöffnung zu einer Staubabscheideeinheit geführt werden kann. Das Staubsaugerteil kann aber auch ein Handgriff, ein Saugrohr oder eine Düse sein. Üblicherweise weist ein Anschlussstutzen zwei Öffnungen auf, damit die Saugluft, wenn der Anschlussstutzen mit dem Staubsaugerteil verbunden ist, von dem Saugschlauch zu der Saugöffnung strömen kann.

[0010] Die Rastlasche ist auslenkbar, also relativ zu dem Anschlussstutzen bewegbar, damit das erste Stutzenteil in Montagerichtung an dem zweiten Stutzenteil montiert werden kann. Ist nach einer Bewegung des ersten Stutzenteils in Montagerichtung die montierte Lage des ersten Stutzenteils erreicht, rastet die verformbare Rastlasche in eine Raststellung ein, und kann dadurch ein anschließendes Trennen des ersten Stutzenteils von dem zweiten Stutzenteil entgegen der Montagerichtung, also eine Demontage des Anschlussstutzens verhindern. Die Rastlasche kann nämlich nicht durch eine Bewegung entgegen der Montagerichtung ausgelenkt werden. Mit anderen Worten, die erfindungsgemäße Rastlasche kann vorteilhafterweise nur dann ausweichen, wenn das erste Stutzenteil in die Montagerichtung bewegt wird.

[0011] Die Erfindung nutzt aus, dass die zwischen dem ersten und dem zweiten Stutzenteil angeordnete Rastlasche durch den ersten oder den zweiten Stutzenteil verdeckt sein kann um eine Manipulation des Anschlussstutzens durch den Benutzer verhindern zu können. Ist die Rastlasche nämlich nach der Montage eingerastet, kann der Benutzer die verdeckte Rastlasche vorteilhafterweise nicht mehr ohne technische Hilfsmittel aus der Raststellung bringen um den Anschlussstutzen zu demontieren. Die Erfinder haben überraschenderweise herausgefunden, dass der Benutzer häufig zwei- oder mehrteilige Anschlussstutzen z.B. aus Neugier oder für Reinigungszwecke auseinandernehmen wollen, was den Anschlussstutzen häufig zerstört. Eine weitere überraschende Erkenntnis der Erfinder ist, dass der Benutzer während der Benutzung des Anschlussstutzens, z.B. um diesen mit der Saugöffnung zu verbinden oder von der Saugöffnung zu trennen, häufig solche Handgriffe ausführt, die bei einer offen liegenden Rastlasche zur Demontage des Anschlussstutzens und damit zu Schäden an dem Anschlussstutzen führen können.

[0012] Die Erfinder haben weiter erkannt, dass durch eine verdeckte, also zwischen dem ersten und dem zweiten Stutzenteil angeordnete Rastlasche die Funktion der Rastlasche, nämlich die Fixierung des ersten Stutzenteils an dem zweiten Stutzenteil von den übrigen Funktionen des Anschlussstutzens besser getrennt werden kann. Beispielsweise kann die Rastlasche ausreichend flexibel ausgestaltet sein, ohne die mechanische Belastbarkeit des Anschlussstutzens zu verringern. Es ist also ein mechanisch stabilerer Anschlussstutzen mit einem mechanisch stabiler ausgeführten ersten und zweiten Stutzenteil erreichbar, die dennoch leicht aneinander montiert werden können. Ein stabilerer Anschlussstutzen kann vorteilhafterweise zuverlässiger und sicherer mit der Saugöffnung verbunden werden, da der Anschlussstutzen bei mechanischen Belastungen weniger stark verformbar sein kann. Dies kann zu einem verbesserten Halt des Anschlussstutzens an der Saugöffnung führen. Durch den stabileren Anschlussstutzen kann auch eine für den Benutzer angenehmere Handhabung ermöglicht werden, da der Benutzer den Anschlussstutzen sicherer umgreifen kann und nicht darauf achten muss, versehentlich die Rastlasche während der Handhabung zu verformen.

[0013] Ein weiterer erreichbarer Vorteil der erfindungsgemäß verdeckten Rastlasche kann ein verbessertes äußeres Erscheinungsbild des Anschlussstutzens sein. Durch die verdeckte Rastlasche ist beispielsweise eine glattere Oberfläche des Anschlussstutzens erreichbar.

Bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung

[0014] Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0015] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die Rastlasche an dem ersten Stutzenteil angeordnet. In dieser Ausführung ist die Rastlasche ausgehend von dem ersten Stutzenteil zumindest teilweise in Richtung des zweiten Stutzenteils orientiert, wobei die Rastlasche auch teilweise in oder entgegen der Montagerichtung orientiert sein kann. Bei einem ersten Stutzenteil, der in der montierten Lage das zweite Stutzenteil zumindest teilweise umschließt, ist die Rastlasche zumindest teilweise nach innen gerichtet. Besonders vorzugsweise ist die Rastlasche einstückig an das erste Stutzenteil angeformt. "Einstückig angeformt" meint, dass die Rastlasche und das erste Stutzenteil aus einem einheitlichen Material gefertigt sind und ein gemeinsames Bauteil bilden, also aus einem Stück sind. Hierdurch kann das erste Stutzenteil und die Rastlasche in einem Herstellungsschritt hergestellt werden, so dass eine schnellere Herstellung ermöglicht werden kann. Natürlich kann die Rastlasche auch an das zweite Stutzenteil einstückig angeformt sein. Die einstückig angeformte Rastlasche kann beim Auslenken elastisch verformt werden, um aufgrund ihrer Elastizität einrasten zu können.

[0016] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist eine Gegenrastfläche so an dem Anschlussstutzen angeordnet, dass bei einer auf das erste Stutzenteil entgegen der Montagerichtung einwirkenden Kraft die Rastlasche in der Raststellung verbleibt. Um eine Kraft entgegen der Montagerichtung auf das erste Stutzenteil auszuüben, kann das zweite Stutzenteil festgehalten und das erste Stutzenteil entgegen der Montagerichtung gezogen, das erste Stutzenteil festgehalten und das zweite Stutzenteil in Montagerichtung gezogen oder das erste Stutzenteil entgegen der Montagerichtung und das zweite Stutzenteil in Montagerichtung gezogen werden. Eine erfindungsgemäße Gegenrastfläche kann z.B. auf der Montagerichtung senkrecht stehen, und sich z.B. an einer Rippe, einer Stufe oder einer Nut befinden. Die Gegenrastfläche kann aber auch zu der Montagerichtung geneigt sein und bezüglich der Richtung zwischen erstem und zweitem Stutzenteil einen Hinterschnitt bilden, durch den ein Herausrutschen der Rastlasche verhinderbar ist. So kann sichergestellt werden, dass die Rastlasche auch dann in der Raststellung verbleibt, wenn eine Kraft entgegen der Montagerichtung auf das erste Stutzenteil einwirkt. Besonders vorzugsweise ist die Gegenrastfläche an dem zweiten Stutzenteil angeordnet. Natürlich kann die Gegenrastfläche erfindungsgemäß auch an dem ersten Stutzenteil angeordnet sein.

[0017] In einer Ausführung der Erfindung weist die Rastlasche eine Auslenkfläche auf, durch die die Rastlasche bei der Bewegung des ersten Stutzenteils in die Montagerichtung auslenkbar ist. Die Auslenkfläche kann, wenn das erste Stutzenteil in Montagerichtung bewegt wird, den Teil des Anschlussstutzens berühren, an dem die Gegenrastfläche angeordnet ist, und dadurch ausgelenkt werden.

[0018] Erfindungsgemäß ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Rastlasche sich, ausgehend von einer Verbindungsstelle, an der sie an dem Anschlussstutzen angeordnet ist, in oder entgegen der Montagerichtung erstreckt. Die Rastlasche erstreckt sich auch dann in oder entgegen der Montagerichtung, wenn die Erstreckungsrichtung der Rastlasche und die Montagerichtung einen Winkel einschließen, der kleiner als 90° ist. Die sich in oder entgegen der Montagerichtung erstreckende Rastlasche ist also schräg an dem Anschlussstutzen angeordnet. Dies kann einen einfachen Aufbau des Anschlussstutzens ermöglichen, da die Rastlasche z.B. mit einem Ende an dem ersten Stutzenteil angeordnet sein kann, und sich mit dem anderen Ende an dem zweiten Stutzenteil abstützen kann, um eine Demontage des Anschlussstutzens zu verhindern. Entsprechend kann die Rastlasche natürlich auch an dem zweiten Stutzenteil angeordnet sein, um sich an dem ersten Stutzenteil abzustützen.

[0019] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung weist der Anschlussstutzen einen Anschlag auf, um die montierte Lage des ersten Stutzenteils in Montagerichtung festzulegen. Durch den Anschlag wird also die Bewegung des ersten Stutzenteils in die Montagerichtung bei Erreichen der montierten Lage gestoppt. Das erste Stutzenteil kann deshalb bei der Montage nur bis zu dem Anschlag bewegt werden. In dieser Ausführung kann das erste Stutzenteil durch den Anschlag und die Rastlasche in der montierten Stellung fixiert werden, da der Anschlag eine Bewegung in Montagerichtung und die Rastlasche eine Bewegung entgegen der Montagerichtung verhindern kann.

[0020] In einer Ausführung der Erfindung weist der Anschlussstutzen zumindest zwei Rastlaschen auf, die über den Umfang des Anschlussstutzens verteilt sind. Die Rastlaschen sind dann über den Umfang verteilt, wenn sie sich die Stellen, an denen die Rastlaschen an dem Anschlussstutzen angeordnet sind, über zumindest einen Teil des Umfangs erstrecken. Hierbei können sich zwischen den Rastlaschen freie Abschnitte befinden. So können z.B. an dem Anschlussstutzen zwei radial gegenüberliegende Rastlaschen angeordnet sein, die sich z.B. über einen Winkelbereich von 90° erstrecken und zwischen denen ein freier Bereich liegt, der sich ebenfalls über einen Winkelbereich von 90° erstreckt. Besonders vorzugsweise weist der Anschlussstutzen zumindest drei, vorzugsweise zumindest vier, vorzugsweise zumindest fünf Rastlaschen auf, die über den Umfang des Anschlussstutzens verteilt sind. Durch die über den Umfang verteilten Anschlussstutzen kann die Fixierung des ersten Stutzenteils an dem zweiten Stutzenteil verbessert werden, da von einer höheren Anzahl an Anschlussstutzen höhere Trennkräfte aufgenommen werden können. Außerdem ist erreichbar, dass jede einzelne Rastlasche leichter verformbar ist, wodurch die Montage des ersten Stutzenteils an dem zweiten Stutzenteil erleichtert werden kann.

[0021] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die Rastlaschen durch Spalten voneinander getrennt. Die durch die Spalten, die auch als Ritzen bezeichnet werden können, getrennten Rastlaschen grenzen aneinander an, so dass der Abstand zwischen den Rastlaschen minimiert werden kann und die Rastlaschen sich über nahezu den gesamten Umfang des Anschlussstutzens erstrecken können. Hierdurch kann das erste Stutzenteil besser durch die Rastlaschen an dem zweiten Stutzenteil abgestützt werden.

[0022] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung weist der Anschlussstutzen zumindest ein Rastelement auf, um den Anschlussstutzen an der Saugöffnung des Staubsaugerteils zu fixieren. Das Rastelement ist in eine Entriegelungsstellung, in welcher der Anschlussstutzen von der Saugöffnung lösbar ist, und in eine Verriegelungsstellung, in welcher der Anschlussstutzen durch das Rastelement an der Saugöffnung fixierbar ist, bringbar. Das Rastelement ist also relativ zu dem Anschlussstutzen bewegbar, um eine lösbare Verbindung zwischen dem Saugschlauch und dem Staubsaugerteil zu ermöglichen. Zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung kann das Rastelement natürlich weitere Zwischenstellungen annehmen, in welchen der Anschlussstutzen ebenfalls durch das Rastelement in der Saugöffnung fixiert werden kann. Besonders vorzugsweise ist das Rastelement zungenförmig ausgebildet, und an der Zungenwurzel mit dem Anschlussstutzen verbunden. Mit Vorteil ist das Rastelement über ein Gelenk mit dem Anschlussstutzen verbunden, durch das die Bewegung des Rastelements zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung festgelegt werden kann. Weiter kann an dem Rastelement ein Rastmittel angeordnet sein, das z.B. als Rasthaken ausgeführt ist, durch das der Anschlussstutzen an der Saugöffnung fixiert werden kann. Der Rasthaken kann hierzu beispielsweise in eine korrespondierende Rastnut der Saugöffnung eingreifen.

[0023] Erfindungsgemäß ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Rastelement an dem ersten Stutzenteil angeordnet ist. Besonders vorzugsweise ist das Rastelement einstückig an den Anschlussstutzen, besonders vorzugsweise an den ersten Stutzenteil angeformt. Das einstückig angeformte Rastelement kann dadurch von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung gebracht werden, indem es elastisch verformt wird. Aufgrund dieser elastischen Verformung kann das Rastelement nach dem Loslassen wieder zurück in die Verriegelungsstellung gehen. Bei einem einstückig angeformten Rastelement kann das Rastelement über ein als Filmscharnier ausgebildetes Gelenk an dem Anschlussstutzen oder dem ersten Stutzenteil angeformt sein.

[0024] Die Erfindung weiterbildend ist vorzugsweise vorgesehen, dass das an dem zweiten Stutzenteil montierte erste Stutzenteil das zweite Stutzenteil zumindest teilweise umschließt. Das zweite Stutzenteil wird von dem ersten Stutzenteil zumindest teilweise umschlossen, wenn zumindest ein axialer Abschnitt des ersten Stutzenteils das zweite Stutzenteil umschließt oder zumindest ein axialer Abschnitt des zweiten Stutzenteils von dem ersten Stutzenteil umschlossen wird. Besonders vorzugsweise ist das erste Stutzenteil auf das zweite Stutzenteil gesteckt. Hierzu können das erste und das zweite Stutzenteil zylinderförmig ausgebildet sein.

[0025] Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung eines zweiteiligen Anschlussstutzens, der leicht zusammensetzbar ist. Insbesondere kann ein Anschlussstutzen bereitgestellt werden, bei dem verhindert werden kann, dass dieser durch eine Manipulation demontiert wird. Weiter kann ein stabiler Anschlussstutzen bereitgestellt werden, der zuverlässig und sicher mit einer Saugöffnung verbunden werden kann.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

[0026] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden nachfolgend an Hand von einem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels, auf welches die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, näher beschrieben.

[0027] Es zeigen schematisch:

Fig. 1

einen Anschlussstutzen mit einem ersten und einem zweiten Stutzenteil in einer Schnittdarstellung;

Fig. 2

das erste Stutzenteil in einer Schnittdarstellung;

Fig. 3

das erste Stutzenteil in einer perspektivischen Darstellung; und schließlich

Fig. 4

das zweite Stutzenteil in einer Schnittdarstellung.

Ausführliche Beschreibung anhand von einem Ausführungsbeispiel

[0028] Bei der nachfolgenden Beschreibung von einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

[0029] Das Ausführungsbeispiel wird im Folgenden anhand der Fig. 1 bis 4 erläutert. Fig. 1 zeigt die Schnittdarstellung eines Anschlussstutzens 10 für einen Staubsauger mit einem ersten 11 und einem zweiten Stutzenteil 13. Fig. 2 zeigt eine Schnittdarstellung des ersten Stutzenteils 11, das in Fig. 3 perspektivisch dargestellt ist. Fig. 4 zeigt eine Schnittdarstellung des zweiten Stutzenteils 13. Der Anschlussstutzen 10 ist mit einem Saugschlauch und einer Saugöffnung eines Staubsaugerteils verbindbar. An dem zweiten Stutzenteil 13 ist eine erste 15 und eine zweite Öffnung 17 ausgebildet. Über die erste Öffnung 15 des zweiten Stutzenteils 13 kann eine Fluidverbindung für Saugluft zu einem Saugschlauch, über die zweite Öffnung 17 eine Fluidverbindung zu einem Staubsaugerteil hergestellt werden. An der Seite der ersten Öffnung 15 ist ein flexibles Endstück 19 an das zweite Stutzenteil 13 angeformt, durch das ein Saugschlauch ohne abzuknicken sicher mit dem Anschlussstutzen 10 verbunden werden kann. Das Ende des Anschlussstutzens 10 mit der zweiten Öffnung 17 kann in die Saugöffnung des Staubsaugerteils eingeführt werden.

[0030] Das erste 11 und das zweite Stutzenteil 13 sind zylinderförmig ausgebildet, wobei das erste Stutzenteil 11 in einer Montagerichtung 20 auf das zweite Stutzenteil aufgesteckt, also montiert werden kann. In der montierten Lage, die in Fig. 1 gezeigt ist, wird das zweite Stutzenteil 13 von dem erste Stutzenteil 11 umschlossen. Das erste Stutzenteil 11 ist also ein Außen-, das zweite Stutzenteil 13 ein innenstutzen.

[0031] An dem ersten Stutzenteil 11 sind acht elastisch verformbare, durch Spalten 31 voneinander getrennte Rastlaschen 30 einstückig angeformt, die über den Umfang des ersten Stutzenteils 11 und damit des Anschlussstutzens 10 verteilt sind. Die acht Verbindungsstellen 33, an denen die Rastlaschen 30 an dem ersten Stutzenteil 11 angebracht sind, erstrecken sich zusammen nahezu über den gesamten Umfang des ersten Stutzenteils 11. Ausgehend von der Verbindungsstelle 33 an dem ersten Stutzenteil 11 ist jede Rastlasche 30 nach innen, also in Richtung der Zylinderachse des ersten Stutzenteils 11 orientiert. Zudem erstreckt sich jede Rastlasche 30 entgegen der Montagerichtung 20 des ersten Stutzenteils 11, wobei die Erstreckungsrichtung der Rastlasche 30 und die Montagerichtung 20 einen Winkel einschließen, der geringer als 90° ist. Die Rastlaschen 30 sind also in axialer Richtung des ersten Stutzenteils 11 schräg an diesem angeordnet.

[0032] An dem zweiten Stutzenteil 13 ist eine Gegenrastrippe 40 mit einer senkrecht auf der Montagerichtung 20 stehenden Gegenrastfläche 41 sowie ein Anschlag 43 angeordnet. Wird das erste Stutzenteil 11 nun in Montagerichtung 20 auf das zweite Stutzenteil 13 geschoben, werden die schräg an dem ersten Stutzenteil 11 angeordneten Rastlaschen 30 dadurch ausgelenkt, dass eine Auslenkfläche der Rastlaschen 30 die Gegenrastrippe 40 berührt. Die Rastlaschen 30 weisen also jeweils eine Auslenkfläche auf, durch die die Rastlasche 30 bei der Bewegung des ersten Stutzenteils 11 in die Montagerichtung 20 auslenkbar ist. Das erste Stutzenteil 11 kann nun soweit in Montagerichtung 20 verschoben werden, bis das erste Stutzenteil 11 mit einem Ende an den Anschlag 43 anstößt. Durch den Anschlag 43 des zweiten Stutzenteils 13 kann also die montierte Lage des ersten Stutzenteils 11 in Montagerichtung 20 festgelegt werden. Wird die montierte Lage des ersten Stutzenteils 11 erreicht, rasten die ausgelenkten Rastlaschen 30 in eine Raststellung ein, um eine Trennung des ersten Stutzenteils 11 von dem zweiten Stutzenteil 13 entgegen der Montagerichtung 20 zu verhindern. Hierzu befinden sich die freien Enden 35 der eingerasteten, also der nicht ausgelenkten Rastlaschen 30 auf radialer Höhe der Gegenrastfläche 41, so dass die Rastlaschen 30 aufgrund der senkrechten Gegenrastfläche 41 bei einer Bewegung des ersten Stutzenteils 11 entgegen der Montagerichtung 20 nicht ausgelenkt werden können und deswegen mit dem freien Ende 35 an die Gegenrastflächen 41 anstoßen. Die Gegenrastfläche 41 ist also so an dem Anschlussstutzen 10 angeordnet, dass bei einer auf das erste Stutzenteil 11 entgegen der Montagerichtung 20 einwirkenden Kraft die Rastlasche 30 in der Raststellung verbleibt und eine Trennung des ersten Stutzenteils 11 von dem zweiten Stutzenteil 13 entgegen der Montagerichtung 20 verhindert wird.

[0033] In der montierten Lage des ersten Stutzenteils 11, in welcher das erste Stutzenteil 11 das zweite Stutzenteil 13 umschließt, erstrecken sich die Rastlaschen 30 ausgehend von dem ersten Stutzenteil 11 in Richtung des zweiten Stutzenteils 13 und entgegen der Montagerichtung 20. Die nach innen gerichteten Rastlaschen 30 sind zudem zwischen dem ersten 11 und dem zweiten Stutzenteil 13 angeordnet, so dass sie für den Benutzer von außen nicht erreichbar sind. Ein Benutzer kann also die Rastlaschen 30 ohne technische Hilfsmittel nicht mehr von der Raststellung auslenken, so dass eine Manipulation des Anschlussstutzens 10 verhindert wird. Außerdem sind das erste 11 und das zweite Stutzenteil 13 mechanisch stabil und die Rastlaschen 30 zugleich flexibel ausgeführt. Deshalb kann der erste Stutzenteil 11 leicht an dem zweiten Stutzenteil 13 montiert und zugleich der Anschlussstutzen 10 stabil in der Saugöffnung fixiert werden.

[0034] Weiter sind an dem ersten Stutzenteil 11 zwei radial gegenüberliegende Rastelemente 50 einstückig angeformt, um den Anschlussstutzen 10 an der Saugöffnung des Staubsaugerteils zu fixieren. Die Rastelemente 50 sind zungenförmig ausgebildet, wobei die Rastelemente 50 über ihre Zungenwurzel 51 mit dem ersten Stutzenteil 11 verbunden sind. Die Rastelemente 50 können in eine Entriegelungsstellung, in welcher der Anschlussstutzen 10 von der Saugöffnung lösbar ist, und in eine Verriegelungsstellung, in welcher der Anschlussstutzen 10 durch das Rastelement 50 an der Saugöffnung fixierbar ist, gebracht werden. In den Figuren sind die Rastelemente 50 aus Darstellungsgründen in der Verriegelungsstellung gezeigt. Um von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung gebracht zu werden, müssen die Rastelemente 50 elastisch verformt werden. Aufgrund der elastischen Verformung in der Entriegelungsstellung können die Rastelemente 50 in die Verriegelungsstellung zurück kehren. Weiter ist jeweils ein Rasthaken 53 an den Rastelementen 50 angeordnet, die mit einer Rastnut der Saugöffnung des Staubsaugerteils korrespondieren, um den Anschlussstutzen 10 in der Saugöffnung zu fixieren.

[0035] Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung eines zweiteiligen Anschlussstutzens, der leicht zusammensetzbar ist. Insbesondere kann ein Anschlussstutzen bereitgestellt werden, bei dem verhindert werden kann, dass dieser durch eine Manipulation demontiert wird. Weiter kann ein stabiler Anschlussstutzen bereitgestellt werden, der zuverlässig und sicher mit einer Saugöffnung verbunden werden kann.

[0036] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Bezugszeichenliste

[0037] 

10

Anschlussstutzent

11

erstes Stutzenteil

13

zweites Stutzenteil

15

erste Öffnung

17

zweite Öffnung

19

flexibles Endstück

20

Montagerichtung

30

Rastlasche

31

Spalte

33

Verbindungsstelle

35

Ende

40

Gegenrastrippe

41

Gegenrastfläche

43

Anschlag

50

Rastelement

51

Zungenwurzel

53

Rasthaken

Ansprüche

1. Anschlussstutzen (10) für einen Staubsauger, wobei der Anschlussstutzen (10) mit einem Saugschlauch und einer Saugöffnung eines Staubsaugerteils verbindbar ist, und der Anschlussstutzen (10) ein erstes Stutzenteil (11) aufweist, das in einer Montagerichtung (20) an einem zweiten Stutzenteil (13) des Anschlussstutzens (10) montierbar ist, und an dem Anschlussstutzen (10) eine elastisch verformbare Rastlasche (30) angeordnet ist, die bei der Montage des ersten Stutzenteils (11) in Montagerichtung (20) auslenkbar ist, um bei Erreichen einer montierten Lage des ersten Stutzenteils (11) in eine Raststellung einzurasten, um eine Trennung des ersten Stutzenteils (11) von dem zweiten Stutzenteil (13) entgegen der Montagerichtung (20) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastlasche (30) bei montiertem ersten Stutzenteil (11) zwischen dem ersten (11) und dem zweiten Stutzenteil (13) angeordnet ist.

2. Anschlussstutzen (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastlasche (30) an dem ersten Stutzenteil (11) angeordnet ist.

3. Anschlussstutzen (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gegenrastfläche (40) so an dem Anschlussstutzen (10) angeordnet ist, dass bei einer auf das erste Stutzenteil (11) entgegen der Montagerichtung (20) einwirkenden Kraft die Rastlasche (30) in der Raststellung verbleibt.

4. Anschlussstutzen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastlasche (30) eine Auslenkfläche aufweist, durch die die Rastlasche (30) bei der Bewegung des ersten Stutzenteils (11) in die Montagerichtung (20) auslenkbar ist.

5. Anschlussstutzen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastlasche (30) sich, ausgehend von einer Verbindungsstelle (33), an der sie an dem Anschlussstutzen (10) angeordnet ist, in oder entgegen der Montagerichtung (20) erstreckt.

6. Anschlussstutzen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Anschlussstutzen (10) einen Anschlag (43) aufweist, um die montierte Lage des ersten Stutzenteils (11) in Montagerichtung (20) festzulegen.

7. Anschlussstutzen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (10) zumindest zwei Rastlaschen (30) aufweist, die über den Umfang des Anschlussstutzens (10) verteilt sind.

8. Anschlussstutzen (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastlaschen (30) durch Spalten (31) voneinander getrennt sind.

9. Anschlussstutzen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (10) zumindest ein Rastelement (50) aufweist, um den Anschlussstutzen (10) an der Saugöffnung des Staubsaugerteils zu fixieren.

10. Anschlussstutzen (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (50) an dem ersten Stutzenteil (11) angeordnet ist.

11. Anschlussstutzen (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das an dem zweiten Stutzenteil (13) montierte erste Stutzenteil (11) das zweite Stutzenteil (13) zumindest teilweise umschließt.

Zeichnung