(19)
(11) EP 2 417 888 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.08.2015  Patentblatt  2015/32

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.02.2012  Patentblatt  2012/07

(21) Anmeldenummer: 11174961.0

(22) Anmeldetag:  22.07.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 9/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 12.08.2010 DE 102010039284

(71) Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Fehn, Daniel
    96358 Teuschnitz (DE)
  • Hauptlorenz, Carsten
    07334 Kaulsdorf (DE)
  • Mischur, Alberto
    07557 Hundhaupten (DE)

   


(54) Anschlussstutzen mit Rastlasche


(57) Anschlussstutzen (10) für einen Staubsauger, wobei der Anschlussstutzen (10) mit einem Saugschlauch und einer Saugöffnung eines Staubsaugerteils verbindbar ist, und der Anschlussstutzen (10) ein erstes Stutzenteil (11) aufweist, das in einer Montagerichtung (20) an einem zweiten Stutzenteil (13) des Anschlussstutzens (10) montierbar ist, und an dem Anschlussstutzen (10) eine elastisch verformbare Rastlasche (30) angeordnet ist, die bei der Montage des ersten Stutzenteils (11) in Montagerichtung (20) auslenkbar ist, um bei Erreichen einer montierten Lage des ersten Stutzenteils (11) in eine Raststellung einzurasten, um eine Trennung des ersten Stutzenteils (11) von dem zweiten Stutzenteil (13) entgegen der Montagerichtung (20) zu verhindern, wobei die Rastlasche (30) bei montiertem ersten Stutzenteil (11) zwischen dem ersten (11) und dem zweiten Stutzenteil (13) angeordnet ist.
Dies ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung eines zweiteiligen Anschlussstutzens, der leicht zusammensetzbar ist. Insbesondere kann ein Anschlussstutzen bereitgestellt werden, bei dem verhindert werden kann, dass dieser durch eine Manipulation demontiert wird. Weiter kann ein stabiler Anschlussstutzen bereitgestellt werden, der zuverlässig und sicher mit einer Saugöffnung verbunden werden kann.







Recherchenbericht









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