(19)
(11) EP 2 417 891 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.01.2016  Patentblatt  2016/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.02.2012  Patentblatt  2012/07

(21) Anmeldenummer: 11177193.7

(22) Anmeldetag:  11.08.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 9/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 12.08.2010 DE 102010039286

(71) Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Hamm, Silvio
    98617 Sülzfeld (DE)
  • Michaelis, André
    97616 Salz (DE)
  • Weigand, Artur
    97618 Niederlauer (DE)

   


(54) Anschlussstutzen für einen Staubsauger mit Rastelement


(57) Anschlussstutzen (10) für einen Staubsauger, wobei der Anschlussstutzen (10) mit einem Saugschlauch und einer Saugöffnung eines Staubsaugerteils verbindbar ist, und der Anschlussstutzen (10) zumindest ein Rastelement (40) aufweist, wobei das Rastelement (40) gegen eine Rückstellkraft von einer Verriegelungsstellung, in welcher der Anschlussstutzen (10) durch das Rastelement (40) an der Saugöffnung fixierbar ist, in eine Entriegelungsstellung, in welcher der Anschlussstutzen (10) von der Saugöffnung lösbar ist, gebracht werden kann, wobei an den Anschlussstutzen (10) ein elastisch verformbares Auflager (30) einstückig angeformt ist, das zumindest in der Entriegelungsstellung des Rastelements (40) elastisch verformt ist, um zumindest einen Teil der Rückstellkraft auf das Rastelement (40) auszuüben. Das Auflager (30) ist an der Stelle, an der es die Rückstellkraft auf das Rastelement (40) ausübt, nicht an das Rastelement (40) angeformt.
Dies ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung eines Anschlussstutzens, der leicht hergestellt werden kann. Insbesondere kann ein Anschlussstutzen bereitgestellt werden, der sicher mit der Saugöffnung eines Staubsaugerteils verbunden werden kann.







Recherchenbericht












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