Vorrichtung zum Vorfalten von mit Falzen ausgerüsteten Folienverpackungen, insbesondere von Seitenfalzbeuteln für Schüttgüter

Abstract

 Bei einer Vorrichtung zum Vorfalten von mit Falzen ausgerüsteten Folienverpackungen, insbesondere von Seitenfalzbeuteln für Schüttgüter, umfassend zumindest ein in die Folienverpackung einführbares Aufweitelement für die Verpackung, ist vorgesehen,dass das Aufweitelement wenigstens ein Scheibenkörper ist, in dessen schmale umlaufende Kantenfläche eine nutförmige Vertiefung eingebracht ist, und dass dem Aufweitelement Andrückkörper annäherbar zugeordnet sind, wobei die Andrückkörper in die Vertiefung vorstehbare und zur Vertiefung kongruent ausgeformte Abschnitte haben.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vorfalten von mit Falzen ausgerüsteten Folienverpackungen, insbesondere von Seitenfalzbeuteln für Schüttgüter, umfassend zumindest ein in die Folienverpackung einführbares Aufweitelement für die Verpackung.

[0002] Folienverpackungen werden für die Aufnahme von Schüttgütern verwendet. Derartige Schüttgüter sind beispielsweise rieselfähige Gewürze, lose Tabakschnittmengen oder auch Produkte, die nicht für den Verzehr bzw. für einen Konsum geeignet sind. Damit eine derartige Folienverpackung ein größeres Volumen bereitstellen kann, werden ihre Seitenränder häufig mit Falzen versehen. Im Bereich eines Falzes liegt das Material der Folienverpackung in ihrem flachen Ausgangszustand mehrlagig vor. Ein Falz kann sich beispielsweise in einer Aufstellfläche einer derartigen Folienverpackung befinden. Auch an Seitenflächen werden Falze vorgesehen, diese sind regelmäßig nach innen zur Folienverpackungsmitte hin ausgerichtet.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Gattung aufzuzeigen, mit der mit Falzen versehene Folienverpackungen insbesondere in einer Produktionsstraße zum Befüllen der Folienverpackungen definiert vorgefaltet werden können.

[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das in die Folienverpackung einführbare Aufweitelement wenigstens ein Scheibenkörper ist, in dessen schmale umlaufende Kantenfläche eine nutförmige Vertiefung eingebracht ist und dass dem Aufweitelement Andrückkörper annäherbar zugeordnet sind, wobei die Andrückkörper in die Vertiefung vorstehbare und zur Vertiefung kongruent ausgeformte Abschnitte haben.

[0005] Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung dient das Aufweitelement nicht nur dem Aufweiten der Folienverpackung beispielsweise vor Einfüllen von Schüttgütern in die Folienverpackung, sondern auch dem Vorfalten der mit Falzen ausgerüsteten Abschnitte. Da sich diese Abschnitte an den Rändern der Folienverpackung befinden, werden konstruktive Maßnahmen in der umlaufenden Kantenfläche des als Scheibenkörper ausgebildeten Aufweitelementes vorgenommen. Das Aufweitelement ist ein Scheibenkörper, daher ist seine flächige Erstreckung größer als seine umlaufende Kantenfläche. Diese Kantenfläche wird aber beim Einführen des Aufweitelementes den Rändern der Verpackung zugeordnet.

[0006] Nach der Erfindung ist in der umlaufenden Kantenfläche eine Vertiefung vorhanden und es sind weiterhin Andrückkörper vorhanden, welche in die Vertiefung einführbare Abschnitte aufweisen. Diese Abschnitte sind kongruent zur Vertiefung ausgebildet, das bedeutet, dass diese Abschnitte formschlussartig in die Vertiefung eingeführt werden. Nach dem Einführen des Aufweitelementes in die Verpackung sind Verpackungsabschnitte zwischen Vertiefung und Abschnitten der Andrückkörper angeordnet, sie werden also von den Andrückkörpern in die Vertiefung zwangsgeführt. Dabei erfolgt ein Vorfalten, ein sogenanntes Brechen der mit Falzen ausgerüsteten Abschnitte der Folienverpackung.

[0007] Aufweitelement und Andrückkörper bilden eine Art Presse für die mit Falzen ausgerüsteten Abschnitte der Verpackung aus. Durch die Vertiefung in der umlaufenden Kantenfläche des Aufweitelementes ist dabei sichergestellt, dass die Randabschnitte der Verpackung in die Vertiefung hinein nach innen zur Mitte der Verpackung geführt werden. Dadurch wird die später gewünschte Faltung nach innen sicher ausgebildet.

[0008] Nach einer ersten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Aufweitelement aus zwei Scheibenkörpern ausgebildet ist, deren Abstand zueinander veränderbar ist. Beide Scheibenkörper sind regelmäßig in ein und derselben Ebene angeordnet, ihr Abstand kann verändert werden, um eine Anpassung an Folienverpackungen mit von einander verschiedenen Dimensionen, insbesondere von einander verschiedenen Innenbreiten zu ermöglichen. Nach einer Veränderung des Abstandes werden die Scheibenkörper festgelegt, dazu ist vorzugsweise eine Längsführung vorgesehen. Die Längsführung ist vorzugsweise zur Haltung des Aufweitelementes ausgelegt, dabei kann die Längsführung parallel zur Einführung des Aufweitelementes in die Folienverpackung verschiebbar sein. Aufgrund dieser Verschiebbarkeit ist ein Ein- und Herausführen des Aufweitelementes in die bzw. aus der Folienverpackung möglich. Nach dem Einführen in eine Folienverpackung ist zudem noch ein Stück weit eine Bewegung des Aufweitelementes in Richtung des Bodens der Folienverpackung einstellbar, dadurch wird eine im Bodenbereich der Folienverpackung angeordnete Falz vorgefaltet.

[0009] Eine konstruktive Ausbildung der Erfindung sieht vor, dass die Vertiefung in der umlaufenden Kantenfläche v-förmig ausgebildet ist. In das Tal des V kann ein Seitenabschnitt der Folienverpackung eingeführt werden und dadurch vorgefaltet werden.

[0010] Nach einer nächsten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass jeder Andrückkörper an der Längsführung schwenkbeweglich gehalten ist und von einem Schwenkantrieb beaufschlagt ist. Die Andrückkörper sind gleichfalls an der Längsführung gehalten, dadurch können sie dem Aufweitelement zugeordnet werden. Das Zuordnen erfolgt durch eine Annäherung auf einem Schwenkwege, die Andrückkörper sind dazu von einem Schwenkantrieb beaufschlagt. Vorzugsweise weist der Schwenkantrieb Hebelelemente auf, welche die Andrückkörper tragen.

[0011] Die Vertiefung in der umlaufenden Kantenfläche ist vorzugsweise v-förmig ausgebildet. In diesem Fall sind die zur Vertiefung kongruent ausgeformten Abschnitte der Andrückkörper im Schnitt keilförmig ausgebildet, die Keilflächen der kongruent ausgeformten Abschnitte können sich an die entsprechenden Flächen der v-förmig ausgebildeten Vertiefung anlegen. Dazwischen befindet sich dann die vorzufaltende Kante der Folienverpackung.

[0012] Für die Bewegung der Hebelelemente ist vorgesehen, dass an den Hebelarmen Führungsprofile angreifen, welche durch Kraftelemente beaufschlagt werden. Kraftelemente können beispielsweise Arbeitszylinder umfassen, welche eine Bewegung der Hebelelemente in der Weise bewirken, dass sich die Andrückkörper an das Aufweitelement annähern bzw. sich von diesem entfernen, wenn die Verpackung vorgefaltet wurde.

[0013] Als Kraftelemente für die Führungsprofile wie auch für die Längsführung des Aufweitelementes sind vorzugsweise Elektromotoren vorgesehen.

[0014] Zur weiteren Ausbildung ist noch vorgesehen, dass das Aufweitelement und jeder Andrückkörper aus Metall gefertigt ist, welches die erforderliche Härte für das Aufbringen der Andrückkräfte hat.

[0015] Schließlich ist nach einer Weiterbildung noch vorgesehen, dass die Vorrichtung insgesamt auswechselbar in eine Produktionsstraße zum versandfertigen Befüllen von Folienverpackungen mit Schüttgütern, insbesondere mit Tabak, einsetzbar ist. Das Einsetzen kann anhand entsprechend ausgebildeter Halterungen mit wenigen Handgriffen erfolgen. Bei dem Verpacken von Tabak sind neben Seitenfalzbeuteln auch andere Beutel üblich, beispielsweise Wickelbeutel. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann aufgrund ihrer einfachen Ein- und Ausbaubarkeit somit in eine Produktionsstraße eingesetzt werden, in welcher von einander verschiedene Tabakverpackungen befüllt und verschlossen werden können.

[0016] Ein Ausführungsbeispiel, aus dem sich weitere erfinderische Merkmale ergeben, ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1:

eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Vorfalten von zwei Folienverpackungen,

Fig. 2:

eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie II-II in Figur 1,

Fig. 3:

eine weitere Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach Figur 1,

Fig. 4:

eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie IV-IV in Figur 3 und

Fig. 5 und 6:

perspektivische Ansicht der Vorrichtung nach Figur 1.

[0017] In Figur 1 sind die beiden Folienverpackungen 1 als Seitenfalzbeutel für Tabak ausgebildet. Jede Folienverpackung 1 ist auf ein Aufweitelement 2 aufgezogen, dabei ist jedes Aufweitelement 2 aus zwei Scheibenkörpern 3 ausgebildet. Die Aufweitelemente 2 sind an einer Längsführung 4 gehalten, diese Längsführung 4 kann über geeignete Befestigungsmittel in eine Produktionsstraße zum Befüllen und Verschließen der Folienverpackungen 1 eingesetzt werden.

[0018] Beiden Aufweitelementen 2 sind jeweils schneidenartig ausgebildete Andrückkörper 5 zugeordnet. Die Andrückkörper 5 können den Scheibenkörpern 3 der Aufweitelemente 2 angenähert werden bzw. von diesen entfernt werden. Diese Annäherung bzw. Entfernung erfolgt über einen Schwenkantrieb, welcher Arbeitszylinder 6 sowie Hebelelemente 7 umfasst.

[0019] In Figur 2 ist der Lagezustand der Scheibenkörper 3 sowie der Andrückkörper 5 nach Einführen der Aufweitelemente 2 mit den Scheibenkörpern 3 in die Folienverpackungen 1 gezeigt. Aus Figur 2 ist ersichtlich, dass in die umlaufende schmale Kante jedes Scheibenkörpers 3 eine v-förmige Vertiefung 8 eingebracht ist. Die Andrückkörper 5 weisen zu diesen Vertiefungen 8 kongruente, keilförmige Abschnitte 9 auf.

[0020] In Figuren 3 und 4 sind die Andrückkörper 5 an die Scheibenkörper 3 angenähert. Figur 4 zeigt, dass die keilförmigen Abschnitte 9 in die Vertiefungen 8 eingeführt wurden, dabei wird die Folie der Verpackungen 1 mitgeführt und vorgefaltet.

[0021] Figuren 5 und 6 zeigen die Falze 10 in den Verpackungen 1.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Vorfalten von mit Falzen ausgerüsteten Folienverpackungen, insbesondere von Seitenfalzbeuteln für Schüttgüter, umfassend zumindest ein in die Folienverpackung einführbares Aufweitelement für die Verpackung, dadurch gekennzeichnet,
dass das Aufweitelement (2) wenigstens ein Scheibenkörper (3) ist, in dessen schmale umlaufende Kantenfläche eine nutförmige Vertiefung (8) eingebracht ist, und dass dem Aufweitelement (2) Andrückkörper (5) annäherbar zugeordnet sind, wobei die Andrückkörper (5) in die Vertiefung (8) vorstehbare und zur Vertiefung (8) kongruent ausgeformte Abschnitte (9) haben.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufweitelement (2) aus zwei Scheibenkörpern (3) ausgebildet ist, deren Abstand zueinander veränderbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufweitelement (2) an einer Längsführung (4) gehalten ist, wobei die Längsführung (4) parallel zur Einführrichtung des Aufweitelementes (2) in die Folienverpackung (1) verschiebbar ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (8) in der umlaufenden Kantenfläche V-förmig ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Andrückkörper (5) an der Längsführung (4) schwenkbeweglich gehalten ist und von einem Schwenkantrieb beaufschlagt ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkantrieb Hebelelemente (7) umfasst, welche die Andrückkörper (5) tragen.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Vertiefung (8) kongruent ausgeformten Abschnitte (9) der Andrückkörper (5) eine im Schnitt keilförmige Ausbildung haben.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass an den Hebelarmen (7) Führungsprofile angreifen, welche durch Kraftelemente beaufschlagt sind.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufweitelement (2) und jeder Andrückkörper (5) aus Metall gefertigt ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie auswechselbar in eine Produktionsstraße zum versandfertigen Befüllen vom Folienverpackungen (1) mit Schüttgütern, insbesondere mit Tabak, einsetzbar ist.

Zeichnung