(19)
(11) EP 2 418 329 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.12.2014  Patentblatt  2014/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.02.2012  Patentblatt  2012/07

(21) Anmeldenummer: 11177360.2

(22) Anmeldetag:  12.08.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/04(2006.01)
E03C 1/046(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 12.08.2010 DE 202010011332 U

(71) Anmelder: Waterhouse ATT Atlas Technique & Trade GmbH
27777 Ganderkesee (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmidt, Oliver
    27777 Ganderkesee (DE)
  • Der andere Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Siekmann, Gunnar 
Jabbusch Siekmann & Wasiljeff Patentanwälte Hauptstrasse 85
26131 Oldenburg
26131 Oldenburg (DE)

   


(54) Zapfarmatur für eine Trinkwasserversorgung


(57) Bei einer Zapfarmatur für eine Trinkwasserversorgung weist das Armaturengehäuse (3) wenigstens eine Trinkwasserleitung (4) mit wenigstens einer Zapföffnung (5) auf. Außerdem weist das Armaturengehäuse (3) wenigstens eine Abwasserleitung (6) mit wenigstens einem Abwassereinlauf (7), wenigstens ein zwischen der Abwasserleitung (6) und der Trinkwasserleitung (4) stellbeweglich gehaltenes Verbindungsstück (8) sowie wenigstens einen der Trinkwasserleitung (4) zugeordneten Desinfektionsmittelanschluss (9) auf. Der Desinfektionsmittelanschluss (9) weist mit wenigstens einer Desinfektionsmittelpatrone zusammenwirkende Kupplungsstrukturen auf. Die Zapföffnung (5) ist mit dem Verbindungsstück (8) schwenkbeweglich an der Trinkwasserleitung (4) gehalten, wobei der Abwassereinlauf (7) in der Bewegungsbahn der Zapföffnung (5) angeordnet ist und der Abwassereinlauf (7) und die Zapföffnung (5) in einer Spülstellung miteinander korrespondierende Anschlussstrukturen aufweisen. Weiterhin weist das Armaturengehäuse (3) wenigstens einen Getränkeaufbereitungsanschluss (11) auf, dessen mit wenigstens einer Zusatzmittelpatrone zusammenwirkende Kupplungsstrukturen zu den Kupplungsstrukturen des Desinfektionsmittelanschlusses (9) konstruktiv unterschiedlich ausgebildet sind.










Recherchenbericht









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