(19)
(11) EP 2 420 609 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.08.2017  Patentblatt  2017/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.02.2012  Patentblatt  2012/08

(21) Anmeldenummer: 11176799.2

(22) Anmeldetag:  08.08.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 39/08(2006.01)
F04D 29/00(2006.01)
F04D 9/00(2006.01)
 D06F 39/06(2006.01)
A47L 15/42(2006.01)
F04D 29/44(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 20.08.2010 DE 102010039566

(71) Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Bolduan, Edwin
    13629 Berlin (DE)
  • Römer, Raymond
    10965 Berlin (DE)
  • Werner, Marcel
    10317 Berlin (DE)

   


(54) Laugenpumpe für wasserführende Haushaltgeräte und wasserführendes Haushaltgerät


(57) Als wesentliches Merkmal weist die erfindungsgemäße Laugenpumpe (1) im Ansaugrohr (13), das die Pumpenvorkammer mit der Pumpendruckkammer verbindet, einen oben liegenden Entlüftungskanal (11) auf. Die Luftbläschen im Förderstrom können über den Entlüftungskanal (11) aus dem Saugrohr (13) austreten und gegen die zuströmende Arbeitsflüssigkeit über den nach oben geneigten Ablaufschlauch (6) abgeleitet werden.
Um die Ausbildung von Wirbeln zu verhindern ist außen am Ansaugrohr (13) parallel zum Entlüftungskanal (11) mindestens eine Prallwand (10) radial angeordnet. Weitere strömungstechnische Vorteile sind erreichbar durch zusätzlich am Ansaugrohr angeordnete schräge oder geschwungene axiale Rippen (12).
Mit der erfindungsgemäß gestalteten Laugenpumpe wird deren Belüftung verbessert und der Förderstrom stabilisiert. Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen an der Förderpumpe können Pumpabbrüche vermieden werden, der gesamte Abpumpprozess kann auch bei hohem Luft- bzw. Schaumanteil in der zu fördernden Arbeitsflüssigkeit mit stabilen Betriebszuständen und damit maximal möglichem Förderstrom in einer verkürzten Zeit durchfahren werden. Die Laugenpumpe ist vorteilhaft einsetzbar bei wasserführenden Haushaltgeräten, insbesondere Wäschewaschmaschinen, mit vergrößertem Trommelvolumen und verkürzten Programmzeiten.







Recherchenbericht









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