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EP 2 420 772 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.05.2019 Patentblatt 2019/19 |
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Anmeldetag: 12.07.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Kühlkopf für eine Kühlanlage
Cooling head for a cooling system
Tête de refroidissement pour une installation de refroidissement
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
12.07.2010 AT 11782010
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.02.2012 Patentblatt 2012/08 |
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Patentinhaber: Wild, Johannes |
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1020 Wien (AT) |
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Erfinder: |
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- Wild, Johannes
1020 Wien (AT)
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| (74) |
Vertreter: Keschmann, Marc et al |
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Haffner und Keschmann Patentanwälte GmbH
Schottengasse 3a 1010 Wien 1010 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A1-02/01123 US-A- 5 275 595
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WO-A1-97/33671 US-A1- 2005 086 950
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Kühlkopf für eine Kühlanlage zum Kühlen von Objekten
auf semi-kryogen bzw. kryogene Temperaturen von 283K bis 4K mit Isolationsmitteln
zum Isolieren des Kühlkopfes, wobei die Isolationsmittel des Kühlkopfes von einer
Vakuumkammer gebildet sind, in welcher der Kühlkopf angeordnet ist, und mit an den
Kühlkopf angeschlossenen Verbindungsleitungen zum Zu- und Rückführen eines in einem
Kühlaggregat auf bevorzugt semi-kryogen bzw. kryogene Temperaturen abgekühlten Kühlmittels
zum bzw. vom Kühlkopf, wobei Isolationsmittel zum Isolieren der Verbindungsleitungen
vorgesehen sind. Die Erfindung betrifft weiters eine Kühlvorrichtung mit einem derartigen
Kühlkopf.
[0002] Für viele Anwendungen wird Kühlleistung in Vakuumkammern benötigt. Dazu kann man
ein Kühlmittel z.B. durch Rohrleitungen in die Vakuumkammer führen, um gezielt einen
betreffenden Ort in der Vakuumkammer zu kühlen (z.B. auf einer Kupferplatte). Das
Kühlmittel kann eine Kühlflüssigkeit (z.B. Glykol) oder ein Kältemittel z.B. R404A,
R410A, Propan (R290), Methan (R50), flüssiger Stickstoff (R728), flüssiges Argon (R740)
oder flüssiges Helium sein. Der Temperaturbereich der Kühlmittel liegt ca. zwischen
283K - 4K. Dabei ist sowohl die Kühlzuleitung als auch die Vakuumdurchführung in die
Kammer ein entscheidendes Element, um nicht entlang des Weges vom Kühlreservoir oder
der Kältemaschine in die Vakuumkammer Kühlleistung zu verlieren. Die Verluste führen
insbesondere bei tieferen Temperaturen zu ungewollter Eis- bzw. Kondenswasserbildung,
mechanischen Spannungen und natürlich zu einer Aufwärmung des Kühlmittels. Auf Grund
dieser Verluste kann ein Aufbau mit Vakuumkammer unter gewissen Umständen nicht mehr
sinnvoll sein. Insbesondere wenn das gekühlte Kühlmittel von einem Kühlaggregat zur
Verfügung gestellt wird, z.B. einer Kompressionskältemaschine mit geschlossenem Kreislauf,
einem Closed Loop Chiller, einem Mixed Gas Joule Thomson Chiller, ect.), das bei einer
spezifischen Temperatur nur wenige Watt Kälteleistung erzeugt.
[0003] Gemäß dem Stand der Technik werden die Verbindungsleitungen oftmals mit Elastomeren
z.B. ARMAFLEX® (bis zu 77K beständig) oder mittels Vakuumisolierungen isoliert. Bei
der Verwendung von Elastomeren sind Probleme wie Isolationsverluste, Kondenswasser
und das Starrwerden des Isolationsmaterials zu erwähnen. Außerdem werden die Verbindungsleitungen
bei tiefer werdenden Temperaturen immer unflexibler. Beim Biegen im abgekühlten Zustand
führt dies sogar zum Bruch des Isolationsmaterials. Bei der Verwendung einer Vakuumisolierung
ist als Nachteil zu nennen, dass die Kosten sehr hoch sind und außerdem das Problem
der Vakuumdurchführung wie auch im ersten Fall nicht gelöst ist. Die Vakuumzuleitung
besteht in der Regel aus einer Rohr-in-Rohr Leitung, bei der im äußeren Rohr ein Vakuum
herrscht; im Inneren Rohr wird das Kühlmittel transportiert. Das Einfrieren oder Vereisen
des Vakuumflansches bzw. der gesamten Vakuumkammer sowie das Auftreten von Kondenswasser
sind weiterhin bei nicht geeigneter Vakuumdurchführung ein Problem.
[0004] Es gibt auch Hersteller von Kältemaschinen (Gifford-McMahon Chiller, Pulse Tube Chiller,
Mixed Gase Joule Thomson Chiller ect.), die das gezielte Einbringen von Kälte in eine
Vakuumkammer dadurch lösen, einen Teil des Erzeugungsprozesses (Wärmetauscher, Regenerator,
etc.) für die Kälte direkt in der Vakuumkammer vorzunehmen. Die Anschlüsse (Zuleitung
und Ableitung zu der jeweiligen Kompressoreinheit des Gerätes) haben Umgebungstemperatur
und verursachen somit keine der oben erwähnten Probleme, wie z.B. das Vereisen, die
Entstehung von Kondenswasser sowie das Auftreten von Wärmeverlusten. Der Nachteil
liegt aber darin, dass die Geräte eine große Vakuumkammer benötigen, die für viele
Prozesse unerwünscht oder gar unbrauchbar ist. Weiters erfordert ein solches Kühlungssystem
ein gutes Vakuumsystem, da das Volumen der Vakuumkammer dementsprechend groß sein
muss. Bestehende Geräte (z.B. Polycold-Cryotiger), die das Mixed Gas Joule Thomson
Verfahren nützen (siehe
EP 650574 A1) und den Gegenstromwärmetauscher mit Kühlkopf in der Vakuumkammer haben, um Kälte
im Bereich von ca. 230K- 70K zu erzeugen, werden bei höheren Kühlleistungen (ca. >50W),
die es erfordern den Wärmetauscher weiters zu vergrößern, wirtschaftlich nicht mehr
sinnvoll bzw. unattraktiv.
[0005] Die
WO97/33671A1 beschreibt einen Kühlkopf für eine Kühlanlage zum Kühlen von Objekten mit Isolationsmitteln
zum Isolieren des Kühlkopfes, wobei die Isolationsmittel des Kühlkopfes von einer
Vakuumkammer gebildet sind, in welcher der Kühlkopf angeordnet ist.
[0006] Die
WO02/01123A1 offenbart ein kryochirurgisches Instrument, das Verbindungsleitungen aufweist, die
sich zwischen einem Kompressor und dem Kühlkopf befinden und den Wärmetauscher ausbilden.
Weiters befinden sich der Wärmetauscher, die Verbindungsleitungen und der Kühlkopf
in einer gemeinsamen Vakuumisolierung.
[0007] Auch die
US5275595A beschreibt ein kryochirurgisches Instrument, wobei ein Wärmetauscher in einem flexiblen
Schlauch angeordnet ist und als Bindeglied zwischen einem Kompressor und einem Kühlkopf
fungiert.
[0008] Die
US2005/086950A1 offenbart ein in einem geschlossenen Kreislauf geführtes Kühlsystem zur Kühlung von
Mehrkomponenten-Kältemittel auf Temperaturen im Bereich von 230K bis 70K.
[0009] Die vorliegende Erfindung ist im unabhängigen Anspruch 1 offenbart. Weitere Ausführungen
sind in den abhängigen Ansprüchen offenbart.
[0010] Die Erfindung zielt daher darauf ab, einen Kühlkopf sowie eine Kühlvorrichtung derart
zu verbessern, dass eine Abkühlung eines Objekts in effizienter Weise auf möglichst
tiefe semi-kryogene bzw. kryogene Temperaturen gelingt und die Verluste beim Transport
des Kühlmittels möglichst gering gehalten werden, wobei die Vakuumkammer gleichzeitig
möglichst klein und handlich ausgebildet sein soll.
[0011] Zur Lösung dieser Aufgabe ist gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung ein Kühlkopf
der eingangs genannten Art erfindungsgemäß im Wesentlichen dahingehend weitergebildet,
dass die Isolationsmittel der Verbindungsleitungen von einer Vakuumisolierung gebildet
sind, wobei die Vakuumkammer und die Vakuumisolierung der Verbindungsleitungen miteinander
unmittelbar in Verbindung stehen und mit einer gemeinsamen Unterdruckquelle verbindbar
sind, und wobei die Verbindungsleitungen an dem dem Kühlkopf abgewandten Ende aus
der Vakuumisolierung herausgeführt sind. Die Erfindung nutzt also das Vakuumsystem
der Vakuumkammer, um in geeigneter Form das Kältemittel auf dem Transport zwischen
der Vakuumkammer bzw. dem Kühlkopf und dem Kühlreservoir zu isolieren und eine Vakuumdurchführung
zu gestalten. In der Vakuumkammer selbst befindet sich der an den Verbindungsleitungen
angebrachte Kühlkopf (z.B. aus Kupfer), durch welchen das Kältemittel (z.B. flüssiger
Stickstoff) von den Verbindungsleitungen kommend geleitet wird. Dabei wird die bestehende
Vakuumkammer um das relativ geringe Volumen der Vakuumisolierung der Verbindungsleitungen
erweitert und gleichzeitig eine Vakuumverbindung zwischen der Vakuumisolierung der
Verbindungsleitungen und der Vakuumkammer geschaffen. Somit wird das Problem der Vakuumdurchführung
und die Isolation der Verbindungsleitungen mit geringem Aufwand und Kosten gelöst.
Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass die Vakuumkammer eine Durchführung für die Verbindungsleitungen
aufweist, die derart gestaltet ist, dass der Hohlraum der Vakuumisolierung der Verbindungsleitungen
mit dem Innenraum der Vakuumkammer in Verbindung steht.
[0012] Am anderen Ende der Verbindungsleitungen, d.h. auf der Seite des Kältereservoirs,
wird die kältemittelführende Leitung aus der Vakuumisolierung, wie auch bei aus dem
Stand der Technik bekannten vakuumisolierten Rohren geeignet herausgeführt. Dabei
ist insbesondere auf die Wärmeleitfähigkeit des Hüllrohres der Vakuumisolierung und
der Wärmeübertragungsfläche zu achten. Auf eine gute Vakuumverschweißung beim Übergang
ist ebenso zu achten. Dieser Übergang, der geringe Wärmeübertragungsverluste verursachen
sollte, kann durch herkömmliche Isolationsmittel gegen Kondenswasser oder Eis zusätzlich
geschützt werden.
[0013] Auf Grund der erfindungsgemäßen Ausbildung ist es nun möglich, äußerst effizient,
platzsparend (volumensparend), je nach Dimensionierung des jeweiligen Kühlaggregats
beliebige Kälteleistungen in eine Vakuumkammer einzuleiten. Dabei ist es im Rahmen
der Erfindung unwesentlich, ob die Zufuhr des Kältemittels zur Vakuumkammer bzw. zum
Kühlkopf als Teil eines geschlossen, regenerativen, Kältekreislaufes (z.B. unter Verwendung
einer Kompressionskältemaschine) oder eines offenen Kreislaufs mit geeigneten Kältemitteln
(z.B. flüssigem Stickstoff) stattfindet.
[0014] Ein besonders einfacher Aufbau der Vakuumisolierung der Verbindungsleitungen wird
erreicht, wenn entsprechend der Erfindung die Vakuumisolierung einen die Verbindungsleitungen
unter Ausbildung eines im Wesentlichen ringförmigen Hohlraumes umgebenden Hüllschlauch
umfasst. Der Hüllschlauch ist laut der Erfindung genau so wie die Verbindungsleitungen
flexibel. Um zu verhindern, dass die Verbindungsleitungen den Hüllschlauch berühren,
was zu einem unerwünschten Wärmeübergang führen würde, ist die Ausbildung derart ausgebildet,
dass im Hohlraum zwischen den Verbindungsleitungen und dem Hüllschlauch wenigstens
ein Abstandhalter angeordnet ist. Wenn, wie dies bevorzugt vorgesehen ist, der Abstandhalter
eine gewellte Außen- und Innenkontur aufweist, wird sichergestellt, dass zwischen
Abstandhalter einerseits und dem Hüllschlauch und den Verbindungsleitungen andererseits
lediglich punkt- oder linienförmige Kontakte entstehen, wobei auf Grund derartiger
Hertz'scher Kontakte der Wärmeeintrag von außen weiter verringert werden kann.
[0015] Ein besonders einfacher Aufbau wird gemäß einer bevorzugten Weiterbildung erreicht,
wenn die gemeinsame Unterdruckquelle an die Vakuumkammer angeschlossen ist.
[0016] Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass in der Vakuumkammer ein die Durchführung umgebender,
insbesondere rohrförmiger Abstandhalter angeordnet ist, der den Abstand zwischen dem
Kühlkopf und der Innenwand der Vakuumkammer definiert, wobei der Abstandhalter radiale
Durchbrechungen aufweist, sodass der Innenraum der Vakuumkammer mit dem Hohlraum der
Vakuumisolierung der Verbindungsleitungen in Verbindung steht.
[0017] Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung ist eine Kühlvorrichtung vorgesehen, umfassend
ein Kühlaggregat mit Mitteln zum Abkühlen eines Kühlmittels auf bevorzugt semi-kryogene
bzw. kryogene Temperaturen und einen vom Kühlaggregat gesonderten Kühlkopf, der mittels
an den Kühlkopf angeschlossenen flexiblen Verbindungsleitungen zum Zu- und Rückführen
des Kühlmittels mit dem Kühlaggregat verbunden ist. In Verbindung mit dem erfindungsgemäßen
Kühlkopf ergibt sich dabei die Möglichkeit, das Kühlaggregat und den Kühlkopf als
funktional voneinander getrennte Einheiten auszubilden, sodass im Kühlkopf selbst
keine großbauenden Komponenten des Kühlaggregats, wie beispielsweise ein Gegenstromwärmetauscher
od. dgl., angeordnet werden müssen. Dies ermöglicht es weiters, ein den jeweiligen
Bedürfnissen entsprechendes Kühlaggregat mit der jeweils erforderlichen Kühlleistung
vorzusehen, ohne dass der Kühlkopf in irgendeiner Weise angepasst werden muss und
ohne dass die Handhabbarkeit des Kühlkopfes in irgendeiner Weise beeinträchtigt wird.
Die erfindungsgemäße Ausbildung des Kühlkopfes mit den isolierten Verbindungsleitungen
ermöglicht es in einfacher Weise, das im Kühlaggregat auf die jeweils gewünschte Temperatur
gekühlte Kühlmittel ohne wesentliche Leistungsverluste im Kühlkopf zu nutzen.
[0018] Bevorzugt kommt ein sogenanntes Mixed Gas Joule Thomson Kühlaggregat zum Einsatz,
das beispielsweise aus der
EP 650674 A1 bekannt geworden ist. Die Erfindung sieht in diesem Zusammenhang vor, dass ein Kühlaggregat
zum Abkühlen des Kühlmittels vorgesehen ist, das einen Kompressor zum Komprimieren
des Kühlmittels, dem das Kühlmittel in gasförmigem Zustand zugeführt ist und aus dem
das Kühlmittel in verdichtetem gasförmigen Zustand austritt, und einen dem Kompressor
nachgeschalteten Nachkühler umfasst, aus dem das zumeist gasförmige Kühlmittel einem
Gegenstromwärmetauscher umfassend eine Zu- und eine Rückleitung zugeführt wird, die
derart angeordnet sind, dass das verdichtete Kühlmittel in der Zuleitung unter Erwärmung
des durch die Rückleitung fließenden entspannten Kühlmittels verflüssigt wird, wobei
die Verbindungsleitungen an die Zu- und die Rückleitung angeschlossen sind, sodass
der Kühlkopf vom Kühlmittel durchströmt wird, in dem das Kühlmittel verdampft.
[0019] Eine besonders einfache Handhabbarkeit wird dadurch gewährleistet, dass, wie es einer
bevorzugten Weiterbildung entspricht, der Kompressor, der Nachkühler und der Gegenstromwärmetauscher
gemeinsam in einem Standgerät angeordnet sind, dessen Gehäuse eine Durchführung für
die den Gegenstromwärmetauscher mit der Vakuumkammer verbindenden Verbindungsleitungen
aufweist.
[0020] Wesentlich beim Mixed Gas Joule Thomson Kühlaggregat ist, dass der Kühler unter Zwischenschaltung
eines Drosselorgans mit der Zuleitung des Gegenstromwärmetauschers in Verbindung steht,
damit die nötige Druckreduktion des Kältemittels erfolgt und das verflüssigte Kühlmittel
im Kältekopf verdampfen kann. Eine besonders vorteilhafte Konstruktion sieht in diesem
Zusammenhang vor, dass die die Zuleitung des Gegenstromwärmetauschers mit dem Kühlkopf
verbindende Verbindungsleitung das Drosselorgan bildet.
[0021] Bevorzugt umfasst das Kühlmittel Butan und/oder Iso-Butan und/oder Propan und/oder
Propen und/oder Ethin und/oder Ethan und/oder Ethen und/oder Methan und/oder Argon
und/oder Stickstoff.
[0022] Die Erfindung wird nun anhand von in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen
näher erläutert. In dieser zeigt Fig.1 einen geschlossenen Kühlkreislauf mit einem
Kühlaggregat und einem Kühlkopf, Fig.2 eine Schnittansicht des Kühlkopfes mit den
Verbindungsleitungen und Fig.3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III der Fig.2.
[0023] Der in Fig.1 gezeigte Kühlkreislauf wird meist als Mixed Gas Joule Thomson Kühlprozess
bezeichnet und ist beispielsweise in dem Dokument
EP 650574 A1 beschrieben. Der Kühlkreislauf umfasst einen Kompressor 1 zum Komprimieren des bei
2 gasförmig zugeführten Kältemittels. Das Kältemittel kann beispielsweise eine Gasmischung
bestehend aus Propan, Ethan, Methan und Stickstoff sein. Das komprimierte Kältemittel
wird über eine Leitung 3 einem Ölabscheider 4 zugeführt, mit dem das sich im Kompressor
1 ggf. mit dem Kältemittel vermischende Öl abgetrennt wird. Das von Öl gereinigte
Kältemittel wird anschießend einem Nachkühler 5 zugeführt, in welchem die dem Kompressor
1 zugeführte Wärme dem Kältemittel entzogen wird. Das gekühlte, komprimierte, aber
noch immer zumeist gasförmige Kältemittel wird anschließend über eine Leitung 6 einem
Gegenstromwärmetauscher 7 zugeführt, in welchem das durch die Kältemittelzuleitung
8 fließende Kühlmittel vom in der Kältemittelrückleitung 9 fließenden Kältemittel
gekühlt und verflüssigt wird. Die Kältemittelzuleitung 8 und die Kältemittelrückleitung
9 können in der Praxis mehrere Meter lang sein und werden oft schraubenlinienförmig
oder spiralförmig gewickelt, um eine gewisse Kompaktheit des Wärmestromwärmetauschers
zu erreichen. Das verflüssigte Kältemittel wird über eine Drossel 10 entspannt, sodass
das Kältemittel im Kühlkopf 11 verdampfen und hierdurch der Umgebung Verdampfungswärme
entziehen kann. Der Kühlkopf 11 wird vom Kühlmittel durchströmt und ist daher beispielsweise
als hohler Zylinder ausgeführt. Das vom Kühlkopf 11 rückfließende Kältemittel wird
im Gegenstromwärmetauscher 7 in der Folge bis auf Raumtemperatur erwärmt, wobei das
rückfließende Kältemittel das hinfließende Kältemittel abkühlt. Zum Abkühlen eines
Objekts, das schematisch mit 12 angedeutet ist, wird dieses in Kontakt mit dem Kühlkopf
11 gebracht. Der Kühlkopf 11 besteht daher aus einem thermisch leitfähigen Material
wie z.B. Kupfer.
[0024] Erfindungsgemäß ist der Kühlkopf 11 über Verbindungsleitungen 13 und 14 mit dem Gegenstromwärmetauscher
7 verbunden, sodass das Kühlaggregat 15 und der in einer Vakuumkammer 16 angeordnete
Kühlkopf 11 als voneinander gesonderte bauliche Einheiten realisiert werden können.
Die erfindungsgemäße Ausbildung macht es erforderlich, dass das im Wärmetauscher 7
gekühlte und verflüssigte Kältemittel über die Verbindungsleitungen 13 und 14 über
eine mehr oder minder lange Strecke transportiert wird, sodass eine ausreichende Isolation
der Verbindungsleitungen sichergestellt werden muss.
[0025] In Fig.2 sind der Kühlkopf samt Vakuumkammer sowie die Verbindungsleitungen näher
dargestellt. Es ist ersichtlich, dass die Verbindungsleitungen 13 und 14 eine Vakuumisolierung
17 aufweisen, deren evakuierter Innenraum mit dem Innenraum der Vakuumkammer 16 in
Verbindung steht. Die Verbindungsleitungen 13 und 14 sind entsprechend der Erfindung
dabei als flexible Rohre ausgebildet, um die Handhabbarkeit zu verbessern. Die Vakuumisolierung
17 der Verbindungsleitung weist einen flexiblen Hüllschlauch 18 auf, der beispielsweise
als Edelstahlwellrohr ausgebildet sein kann, das bevorzugt eine Stahlummantelung aufweist.
Zwischen den Verbindungsleitungen 13 und 14, die ebenfalls eine gewellte Außenkontur
aufweisen können, sind Abstandhalter 19 angeordnet, die ebenfalls flexibel ausgeführt
sein können. Die Abstandhalter 19 weisen bevorzugt eine gewellte Außenkontur auf,
sodass aufgrund der dadurch erzielten Linienberührungen mit dem Hüllrohr 18 bzw. den
Verbindungsleitungen 13 und 14 die Wärmeübertragung minimiert wird. Der Abstandshalter
19 dient somit der mechanischen und damit thermischen Entkopplung der Verbindungsleitungen
13 und 14 zum Hüllrohr 18. Er sollte ausreichend flexibel, temperaturstabil, alterungsbeständig
und ausgasungsfrei sein (z.B. Teflon, Kunststoff, Edelstahl). An der Stelle 20 sind
die Verbindungsleitungen 13 und 14 aus der Vakuumisolierung 17 herausgeführt. Auf
geringe thermische Verluste an der Übergangsstelle 20 ist zu achten. Dies kann durch
Materialien mit geringer thermischer Leitfähigkeit und einem geringen Übergangsquerschnitt
erreicht werden (z.B. Edelstahl). Zusätzlich kann die Übergangsstelle 20 durch herkömmliche
Materialien zur Wärmeisolierung geschützt werden (z.B. geschäumtes Polystyrol, Elastomere).
[0026] Die Verbindungsleitungen 13 und 14 können thermisch gekoppelt sein. Die Verbindungsleitungen
13 und 14 können alternativ auch ineinander geführt werden. Je nach Querschnitt und
Länge der Verbindungsleitung 13 kann das Kühlmittel eine Druckreduktion entlang der
Zuleitung erfahren, sodass das Kältemittel wie bei Kompressionskältemaschinen im Kühlkopf
verdampft und Wärme abgeführt wird. In diesem Fall ist die Zuleitung sogleich Drosselorgan.
[0027] Die Vakuumisolierung 17 ist mit einem Vakuumflansch 21 verbunden, durch welchen die
Verbindungsleitungen 13 und 14 hindurchgeführt und dem Kühlkopf 11 zugeführt sind.
Um die mechanische Stabilität des Kühlkopfs 11 zu verbessern, ist zwischen dem Kühlkopf
11 und dem Vakuumflansch 21 ein Abstandhalter 22 angeordnet, der beispielsweise aus
Teflon, Keramik oder Edelstahl bestehen kann und ausgasungsbeständig, tieftemperaturgeeignet,
versprödungsbeständig und alterungsbeständig sein sollte. Dabei ist auf eine ausreichende
thermische Entkopplung des Abstandshalters 22 vom Vakuumflansch 21 zu achten und auf
eine gute atmosphärische Durchlässigkeit zum Hüllrohr 18. In der Querschnittsansicht
gemäß Fig.3 ist ersichtlich, dass der Abstandhalter 22 mehrere radiale Durchbrechungen
24 aufwiest, damit der evakuierte Innenraum der Vakuumisolierung der Verbindungsleitungen
mit dem evakuierten Innenraum der Vakuumkammer 16 in leitender Verbindung steht. Ein
Flansch bzw. Anschluss zum Anschließen an eine Vakuumpumpe ist mit 23 bezeichnet.
[0028] Bei gleichmäßig mit Kühlmittel durchströmtem Kühlkopf und bei mechanischer Stabilisierung
des Kühlkopfes mittels Abstandshalter wird der Kühlkopf äußerst vibrationsarm.
[0029] Typische Anwendungsgebiete für die Erfindung sind die Kühlung von Hochleistungslaserverstärkern
sowie verschiedene Kühlaufgaben in der analytischen Chemie, auf dem Gebiet der Supraleitung,
der Astronomie sowie generell in der Forschung und Entwicklung sowie in der medizinischen
Diagnostik.
1. Kühlkopf (11) mit Verbindungsleitungen (13,14) in einer Vakuumisolierung (17) für
eine Kühlanlage zum Kühlen von Objekten (12) auf semi-kryogene bzw. kryogene Temperaturen
von 283K bis 4K, insbesondere 190K bis 4K, mit Isolationsmitteln zum Isolieren des
Kühlkopfes (11), wobei die Isolationsmittel des Kühlkopfes (11) von einer Vakuumkammer
(16) gebildet sind, in welcher der Kühlkopf (11) angeordnet ist, und mit an den Kühlkopf
(11) angeschlossenen Verbindungsleitungen (13,14) zum Zu- und Rückführen eines auf
semi-kryogene bzw. kryogene Temperaturen abgekühlten Kühlmittels zum bzw. vom Kühlkopf
(11), wobei Isolationsmittel zum Isolieren der Verbindungsleitungen (13,14) vorgesehen
sind, wobei die Isolationsmittel der als flexible Leitungen ausgebildeten Verbindungsleitungen
(13,14) von einer Vakuumisolierung (17) gebildet sind, wobei die Vakuumkammer (16)
und die Vakuumisolierung (17) der Verbindungsleitungen (13,14) miteinander unmittelbar
in Verbindung stehen und mit einer gemeinsamen Unterdruckquelle verbindbar sind, und
wobei die Verbindungsleitungen (13,14) an dem dem Kühlkopf (11) abgewandten Ende aus
der Vakuumisolierung (17) herausgeführt sind und die Vakuumkammer (16) einen Anschluss
(23) zum Anschließen der gemeinsamen Unterdruckquelle aufweist, und wobei die Vakuumisolierung
(17) einen die Verbindungsleitungen (13,14) unter Ausbildung eines im Wesentlichen
ringförmigen Hohlraumes umgebenden Hüllschlauch (18) umfasst, der als flexibler Hüllschlauch
ausgeführt ist, und im Hohlraum zwischen den Verbindungsleitungen (13,14) und dem
Hüllschlauch (18) wenigstens ein Abstandhalter (19) angeordnet ist.
2. Kühlkopf (11) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumkammer (16) eine Durchführung für die Verbindungsleitungen (13,14) aufweist,
die derart gestaltet ist, dass der Hohlraum der Vakuumisolierung (17) der Verbindungsleitungen
(13,14) mit dem Innenraum der Vakuumkammer (16) in Verbindung steht.
3. Kühlkopf (11) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter (19) eine gewellte Außen- und Innenkontur aufweist.
4. Kühlkopf (11) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vakuumkammer (16) ein die Durchführung umgebender, insbesondere rohrförmiger
Abstandhalter (22) angeordnet ist, der den Abstand zwischen dem Kühlkopf (11) und
der Innenwand der Vakuumkammer (16) definiert, wobei der Abstandhalter (22) radiale
Durchbrechungen (24) aufweist, sodass der Innenraum der Vakuumkammer (16) mit dem
Hohlraum der Vakuumisolierung (17) der Verbindungsleitungen (13,14) in Verbindung
steht.
5. Kühlvorrichtung umfassend ein Kühlaggregat (15) mit Mitteln zum Abkühlen eines Kühlmittels
auf bevorzugt semi-kryogene bzw. kryogene Temperaturen und einen vom Kühlaggregat
(15) gesonderten Kühlkopf (11) samt Verbindungsleitungen (13,14) nach einem der Ansprüche
1 bis 4, wobei die flexiblen Verbindungsleitungen (13,14) zum Zu- und Rückführen des
Kühlmittels mit dem Kühlaggregat (15) verbunden sind.
6. Kühlvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kühlaggregat (15) zum Abkühlen des Kühlmittels vorgesehen ist, das einen Kompressor
(1) zum Komprimieren des Kühlmittels, dem das Kühlmittel in gasförmigem Zustand zugeführt
ist und aus dem das Kühlmittel in verdichtetem gasförmigen Zustand austritt, und einen
dem Kompressor (1) nachgeschalteten Nachkühler (5) umfasst, aus dem das zumeist gasförmige
Kühlmittel einem Gegenstromwärmetauscher (7) umfassend eine Zu- und eine Rückleitung
(8,9) zugeführt ist, die derart angeordnet sind, dass das verdichtete Kühlmittel in
der Zuleitung (8) unter Erwärmung des durch die Rückleitung (9) fließenden entspannten
Kühlmittels verflüssigbar ist, wobei die Verbindungsleitungen (13,14) an die Zu- und
die Rückleitung (8,9) angeschlossen sind, sodass der Kühlkopf (11) vom Kühlmittel
durchströmbar ist, in dem das Kühlmittel verdampft.
7. Kühlvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kompressor (1), der Nachkühler (5) und der Gegenstromwärmetauscher (7) gemeinsam
in einem Standgerät angeordnet sind, dessen Gehäuse eine Durchführung für die den
Gegenstromwärmetauscher (7) mit der Vakuumkammer (16) verbindenden Verbindungsleitungen
(13,14) aufweist.
8. Kühlvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkopf (11) unter Zwischenschaltung eines Drosselorgans (10) mit der Zuleitung
(8) des Gegenstromwärmetauschers (7) in Verbindung steht.
9. Kühlvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die die Zuleitung (8) des Gegenstromwärmetauschers (7) mit dem Kühlkopf (11) verbindende
Verbindungsleitung (13) das Drosselorgan (10) bildet.
10. Kühlvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlmittel Butan und/oder Iso-Butan und/oder Propan und/oder Propen und/oder
Ethin und/oder Ethan und/oder Ethen und/oder Methan und/oder Argon und/oder Stickstoff
umfasst.
1. A cooling head (11) with connecting lines (13,14) in a vacuum insulation (17) for
a cooling system for cooling objects (12) to semi-cryogenic or cryogenic temperatures
from 283K to 4K, in particular 190K to 4K, comprising insulating means for insulating
the cooling head (11), wherein the insulating means of the cooling head (11) are formed
by a vacuum chamber (16) in which the cooling head (11) is arranged, and connecting
lines (13,14) connected to the cooling head (11) for supplying to, and returning from,
the cooling head (11) coolant cooled to semi-cryogenic or cryogenic temperatures,
wherein insulating means for insulating the connecting lines (13,14) are provided,
wherein the insulating means of the connecting lines (13,14) designed as flexible
lines are formed by a vacuum insulation (17), wherein the vacuum chamber (16) and
the vacuum insulation (17) of the connecting lines (13,14) are in direct communication
with each other and can be connected to a shared vacuum source, and wherein the connecting
lines (13,14) are led out of the vacuum insulation (17) on their ends facing away
from the cooling head (11) and the vacuum chamber (16) comprises a connection (23)
for connecting to the shared vacuum source, and wherein the vacuum insulation (17)
comprises an enveloping hose (18) surrounding the connecting lines (13,14) while forming
a substantially annular hollow space, said enveloping hose being designed as a flexible
enveloping hose, and at least one spacer (19) is provided in the hollow space between
the connecting lines (13,14) and the enveloping hose (18).
2. A cooling head (11) according to claim 1, characterized in that the vacuum chamber (16) comprises a passage for the connecting lines (13,14), which
is designed such that the hollow space of the vacuum insulation (17) of the connecting
lines (13,14) is in communication with the interior of the vacuum chamber (16).
3. A cooling head (11) according to claim 1 or 2, characterized in that the spacer (19) comprises corrugated outer and inner contours.
4. A cooling head (11) according to any one of claims 1 to 3, characterized in that an, in particular tubular, spacer (22) surrounding the passage is arranged in the
vacuum chamber (16), which spacer defines the distance between the cooling head (11)
and the inner wall of the vacuum chamber (16), wherein the spacer (22) comprises radial
passages (24) such that the interior of the vacuum chamber (16) is in communication
with the hollow space of the vacuum insulation (17) of the connecting lines (13,14)
.
5. A cooling device comprising a cooling unit (15) including means for cooling a coolant
to preferably semi-cryogenic or cryogenic temperatures and, separately from the cooling
unit (15), a cooling head (11) plus connecting lines (13,14) according to any one
of claims 1 to 4, wherein the flexible connecting lines (13,14) are connected to the
cooling unit (15) for supplying and returning the coolant.
6. A cooling device according to claim 5, characterized in that a cooling unit (15) for cooling the coolant is provided, which comprises a compressor
(1) for compressing the coolant, to which the coolant is fed in the gaseous state
and from which the coolant emerges in the compressed gaseous state, and an aftercooler
(5) downstream of the compressor (1), from which the mostly gaseous coolant is fed
to a counterflow heat exchanger (7) comprising a supply line (8) and a return line
(9), which are arranged such that the compressed coolant is liquefiable in the supply
line (8) while heating the expanded coolant flowing through the return line (9), wherein
the connecting lines (13,14) are connected to the supply and return lines (8,9) so
as to allow the coolant to flow through the cooling head (11), in which the coolant
evaporates.
7. A cooling device according to claim 6, characterized in that the compressor (1), the aftercooler (5) and the counterflow heat exchanger (7) are
collectively disposed in a stand-alone appliance whose housing comprises a passage
for the connecting lines (13,14) connecting the counterflow heat exchanger (7) to
the vacuum chamber (16).
8. A cooling device according to claim 6 or 7, characterized in that the cooling head (11) is in communication with the supply line (8) of the counterflow
heat exchanger (7) via an interposed throttle element (10).
9. A cooling device according to claim 8, characterized in that the connecting line (13) connecting the supply line (8) of the counterflow heat exchanger
(7) to the cooling head (11) forms the throttle element (10).
10. A cooling device according to any one of claims 6 to 9, characterized in that the coolant comprises butane and/or isobutane and/or propane and/or propene and/or
ethine and/or ethane and/or ethene and/or methane and/or argon and/or nitrogen.
1. Tête de refroidissement (11) avec des conduites de liaison (13, 14) dans une isolation
sous vide (17) pour une installation de refroidissement pour le refroidissement d'objets
(12) à des températures semi-cryogènes ou cryogènes de 283 K à 4 K, en particulier
190 K à 4 K, avec des moyens d'isolation pour l'isolation de la tête de refroidissement
(11), dans laquelle les moyens d'isolation de la tête de refroidissement (11) sont
formés par une chambre de vide (16), dans laquelle la tête de refroidissement (11)
est agencée, et avec des conduites de liaison (13,14) raccordées à la tête de refroidissement
(11) pour l'amenée et le retour d'un moyen de refroidissement refroidi à des températures
semi-cryogènes ou cryogènes vers ou de la tête de refroidissement (11), dans laquelle
des moyens d'isolation sont prévus pour l'isolation des conduites de liaison (13,14),
dans laquelle les moyens d'isolation des conduites de liaison (13,14) réalisées en
tant que conduites flexibles sont formés par une isolation sous vide (17), dans laquelle
la chambre de vide (16) et l'isolation sous vide (17) des conduites de liaison (13,14)
sont en liaison entre elles directement et sont reliables à une source de dépression
commune, et dans laquelle les conduites de liaison (13,14) sont guidées sur l'extrémité
éloignée de la tête de refroidissement (11) hors de l'isolation sous vide (17) et
la chambre de vide (16) présente un raccord (23) pour le raccordement de la source
de dépression commune, et dans laquelle l'isolation sous vide (17) comprend un tuyau
d'enveloppe (18) entourant les conduites de liaison (13,14) en réalisant un espace
creux sensiblement annulaire qui est réalisé en tant que tuyau d'enveloppe flexible
et au moins un élément d'écartement (19) est agencé dans l'espace creux entre les
conduites de liaison (13,14) et le tuyau d'enveloppe (18).
2. Tête de refroidissement (11) selon la revendication 1, caractérisée en ce que la chambre de vide (16) présente un passage pour les conduites de liaison (13,14)
qui est conçu de telle manière que l'espace creux de l'isolation sous vide (17) des
conduites de liaison (13,14) soit en liaison avec l'espace intérieur de la chambre
de vide (16).
3. Tête de refroidissement (11) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément d'écartement (19) présente un contour extérieur et intérieur ondulé.
4. Tête de refroidissement (11) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'un élément d'écartement (22) tubulaire en particulier, entourant le passage est agencé
dans la chambre de vide (16), lequel définit la distance entre la tête de refroidissement
(11) et la paroi intérieure de la chambre de vide (16), dans laquelle l'élément d'écartement
(22) présente des interruptions radiales (24) de sorte que l'espace intérieur de la
chambre de vide (16) soit en liaison avec l'espace creux de l'isolation sous vide
(17) des conduites de liaison (13,14).
5. Dispositif de refroidissement comprenant un groupe de refroidissement (15) avec des
moyens pour le refroidissement d'un moyen de refroidissement à des températures de
préférence semi-cryogènes ou cryogènes et une tête de refroidissement (11) séparée
du groupe de refroidissement (15) avec des conduites de liaison (13,14) selon l'une
quelconque des revendications 1 à 4, dans lequel les conduites de liaison flexibles
(13,14) sont raccordées pour l'amenée et le retour du moyen de refroidissement avec
le groupe de refroidissement (15).
6. Dispositif de refroidissement selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'un groupe de refroidissement (15) est prévu pour le refroidissement du moyen de refroidissement
qui comprend un compresseur (1) pour la compression du moyen de refroidissement, auquel
le moyen de refroidissement est amené dans un état gazeux et duquel le moyen de refroidissement
sort dans l'état gazeux compressé, et un refroidisseur ultérieur (5) monté en aval
du compresseur (1), duquel le moyen de refroidissement la plupart du temps gazeux
est amené à un échangeur de chaleur de courant antagoniste (7) comprenant une conduite
d'amenée et une conduite de retour (8,9), qui sont agencées de telle manière que le
moyen de refroidissement compressé puisse être liquéfié dans la conduite d'amenée
(8) sous chauffage du moyen de refroidissement détendu s'écoulant par la conduite
de retour (9), dans lequel les conduites de liaison (13,14) sont raccordées à la conduite
d'amenée et la conduite de retour (8,9) de sorte que la tête de refroidissement (11)
puisse être traversée par le moyen de refroidissement dans lequel le moyen de refroidissement
s'évapore.
7. Dispositif de refroidissement selon la revendication 6, caractérisé en ce que le compresseur (1), le refroidisseur ultérieur (5) et l'échangeur de chaleur de courant
antagoniste (7) sont agencés ensemble dans un appareil sur pieds, dont le boîtier
présente un passage pour les conduites de liaison (13,14) raccordant l'échangeur de
chaleur de courant antagoniste (7) à la chambre de vide (16).
8. Dispositif de refroidissement selon la revendication 6 ou 7 caractérisé en ce que la tête de refroidissement (11) est en liaison en intercalant un organe d'étranglement
(10) avec la conduite d'amenée (8) de l'échangeur de chaleur de courant antagoniste
(7).
9. Dispositif de refroidissement selon la revendication 8, caractérisé en ce que la conduite de liaison (13) raccordant la conduite d'amenée (8) de l'échangeur de
chaleur de courant antagoniste (7) à la tête de refroidissement (11) forme l'organe
d'étranglement (10).
10. Dispositif de refroidissement selon l'une quelconque des revendications 6 à 9, caractérisé en ce que le moyen de refroidissement comprend du butane et/ou de l'isobutane et/ou du propane
et/ou du propène et/ou de l'éthine et/ou de l'éthane et/ou de l'éthène et/ou du méthane
et/ou de l'argon et/ou de l'azote.


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