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<ep-patent-document id="EP11172654B1" file="EP11172654NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2420780" kind="B1" date-publ="20171129" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2420780</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20171129</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11172654.3</B210><B220><date>20110705</date></B220><B240><B241><date>20150519</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102010031550</B310><B320><date>20100720</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20171129</date><bnum>201748</bnum></B405><B430><date>20120222</date><bnum>201208</bnum></B430><B450><date>20171129</date><bnum>201748</bnum></B450><B452EP><date>20170719</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F25D  25/02        20060101AFI20141014BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Lagerungseinheit für Kühlgut mit einem Kühlgutträger</B542><B541>en</B541><B542>Storage unit for cooled goods with a cooled goods holder</B542><B541>fr</B541><B542>Unité de stockage pour produit surgelé dotée d'un support de produit surgelé</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 1 706 688</text></B561><B561><text>WO-A2-2009/061092</text></B561><B561><text>US-A1- 2010 176 704</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Maidl, Janja</snm><adr><str>Sophienstraße 20</str><city>10178 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Nüssler, Gerhard</snm><adr><str>Tengstr. 1</str><city>80798 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Schmidt, Tobias</snm><adr><str>Albrechtstraße 32</str><city>80636 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>BSH Hausgeräte GmbH</snm><iid>101507986</iid><irf>2010P01741EP</irf><adr><str>Carl-Wery-Strasse 34</str><city>81739 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20141119</date><bnum>201447</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lagerungseinheit für die gekühlte Lagerung von Kühlgut, insbesondere von Lebensmitteln im Haushalt, mit einer Lagerkammer und wenigstens einem in einem Traggestell fixierbaren, eine Grundplatte aufweisenden Kühlgutträger.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Lagerungseinheiten sind zahlreich bekannt. So kann etwa das Traggestell durch einen Innenbehälter des Gehäuses einer solchen Lagerungseinheit gebildet sein, und als Kühlgutträger fungieren in horizontale Nuten des Innenbehälters einschiebbare Platten. Diese Platten sind zwar in der Regel aus der Lagerungseinheit entnehmbar, um ihre Position darin an die jeweiligen Bedürfnisse eines Benutzers anzupassen, doch ist ihre Handhabung beschwerlich, insbesondere, wenn sie mit Kühlgut beladen sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus <patcit id="pcit0001" dnum="DE2545667A1"><text>DE 25 45 667 A1</text></patcit> ist eine Lagerungseinheit für Kühlgut bekannt, bei der die Wände einer Lagerkammer ein Traggestell für einen Kühlgutträger bilden. Der Kühlgutträger ist als ein Drahtkorb mit verstellbaren Griffen ausgebildet, wobei in einer eingeschobenen Stellung der Griffe der Kühlgutträger von oben in die Kühlgutkammer einfügbar ist und in einer ausgezogenen Stellung der Griffe diese den Kühlgutträger an einer Oberkante des Traggestells abstützen. Eine solche Lagerungseinheit ist beschwerlich in der Handhabung, da zum Zugreifen auf einen der unteren Kühlgutträger alle darüber liegenden entfernt werden müssen. Das Dokument <patcit id="pcit0002" dnum="EP1706688A"><text>EP1706688</text></patcit> ist als der nächstliegende Stand der Technik angesehen und offenbart ein Kältegerät mit einer in einem evakuierbaren Kasten aufgenommenen Schublade, bei der zwei Scharnierstifte an entgegengesetzten Seiten einer Stirnwand der Schublade eine Achse festlegen, um die ein Griffelement schwenkbar ist. Das Griffelement umfasst einen Griff, der sich bügelartig vor der Stirnwand her von einem Scharnierstift zum anderen erstreckt, und zwei Haken, die sich über die Scharnierstifte hinaus beiderseits der Schublade nach hinten erstrecken und durch Schwenken des Griffs hinter Vorsprüngen an Seitenwänden des Kastens in Eingriff gebracht werden können, um die Stirnwand dicht gegen Vorderkanten der Seitenwände angedrückt zu halten.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Lagerungseinheit zu schaffen, in der Kühlgutträger sowohl bequem selektiv entnehmbar als auch sicher handhabbar sind.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe wird gelöst, in dem bei einer Lagerungseinheit für die gekühlte Lagerung von Kühlgut mit einer Lagerkammer und wenigstens einem in einem Traggestell fixierbaren Kühlgutträger, der wenigstens ein verstellbares Griffelement aufweist, wobei in einer ersten Stellung des Griffelements dieses als Griff zum Handhaben des Kühlgutträgers nutzbar ist und der Kühlgutträger aus dem Traggestell entnehmbar ist, die Richtung der Entnahme des Kühlgutträgers horizontal ist und das Griffelement in eine zweite Stellung bewegbar ist, in der es den Kühlgutträger formschlüssig in dem Traggestell fixiert, indem zwei Paare von quer zur Bewegungsrichtung des Kühlgutträgers orientierten Anschlagflächen des Griffelements und des Traggestells zusammenwirken, um die Kühlgutträger zu fixieren. Die horizontale Entnahme ermöglicht eine bequeme Handhabung jedes Kühlgutträgers, auch wenn mehrere von diesen übereinander in der Lagerungseinheit montiert oder montierbar sind. Das Griffelement ermöglicht in der ersten Stellung eine sichere Handhabung des Kühlgutträgers in entnommenem Zustand und sorgt in der zweiten Stellung für eine sichere Verankerung in dem Traggestell.</p>
<p id="p0006" num="0006">Insbesondere weist ein erfindungsgemäßes Kältegerät eine oder mehrere derartige Lagerungseinheiten auf. Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät das zur Haushaltsführung in Haushalten oder eventuell auch im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination oder ein Weinlagerschrank.</p>
<p id="p0007" num="0007">An dem Traggestell ist vorzugsweise eine den Kühlgutträger unterstützende horizontale Auflagekontur gebildet, auf der der Kühlgutträger zum Entnehmen verschiebbar ist, wenn sich das Griffelement in der ersten Stellung befindet.</p>
<p id="p0008" num="0008">Das Traggestell kann auch hier mit einem Innenbehälter der Lagerungseinheit identisch sein. Ein nicht mit dem Innenbehälter identisches Traggestell ist leicht und stabil mittels zweier durch die Auflagekontur verbundener Säulen realisierbar.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Um die Fixierung des Kühlgutträgers in dem Traggestell zu erleichtern, kann dieses einen Anschlag für den Kühlgutträger aufweisen, der so angeordnet ist, dass das Griffelement von der ersten in die zweite Stellung bewegbar ist, wenn sich der Kühlgutträger an dem Anschlag befindet.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Die zum Traggestell gehörenden Anschlagflächen sind vorzugsweise an einander zugewandten Kanten der zwei Säulen vorgesehen. Dies erleichtert die einteilige Fertigung der Säulen und Anschlagflächen, zum Beispiel durch Biegen von Blechen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Lagerungseinheit kann in zwei verschiedenen Orientierungen aufstellbar sein, einer ersten Orientierung, in der die Auflagekontur wie oben erwähnt horizontal ist, um den Kühlgutträger zu unterstützen, und einer zweiten Orientierung, in der die Anschlagflächen in der Lage sind, den Kühlgutträger zu unterstützen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Vorzugsweise ist das Griffelement zwischen der ersten und der zweiten Stellung um eine horizontale Achse schwenkbar, und eine in der ersten Stellung nach unten gewandte Oberfläche des Griffelements, die den Fingern eines Benutzers guten Halt bietet, ist in der zweiten Stellung dem Traggestell zugewandt. So wird ein Benutzer, der den Kühlgutträger entnehmen will, rein intuitiv das Griffelement so schwenken, dass die nach unten gewandte Oberfläche ihm guten Halt bietet, und auf diese Weise die Verriegelung des Kühlgutträgers am Traggestell lösen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Einer zweckmäßigen Weiterbildung zufolge weist das Griffelement eine Grundplatte und zwei von der Grundplatte abgewinkelte Schenkel auf, die die Anschlagflächen des Griffelements bilden, und die Anschlagflächen des Traggestells begrenzen eine der Grundplatte gegenüberliegende Öffnung des Traggestells. Ein Benutzer, der das Griffelement in die sicher zu greifende erste Stellung schwenken will, kann dafür in die Öffnung des Traggestells eingreifen, so dass er die dem Traggestell zugewandte Oberfläche des Griffelements bequem zu fassen bekommt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der Kühlgutträger kann kastenförmig mit die Grundplatte umgebenden Wänden ausgebildet sein; in diesem Fall ist das Griffelement zweckmäßigerweise an einer Öffnung einer der Wände angeordnet, die es in der zweiten Stellung durchgreift, um den Kühlgutträger am Traggestell zu verriegeln.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Grundplatte des Griffelements ist in der zweiten Stellung bezüglich der Wand vorzugsweise ins Innere des Kühlgutträgers hinein versetzt, so dass die Grundplatte und die Wand einen nach unten offenen, für die Finger des Benutzers bequem erreichbaren Spalt bilden.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Alternativ kann der Kühlgutträger auch plattenförmig ausgebildet sein; in diesem Fall ist das Griffelement zweckmäßigerweise an einer Unterseite der Platte angeordnet.</p>
<p id="p0017" num="0017">Einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung zufolge ist das Traggestell aus der Lagerkammer herausziehbar. Wenn das Traggestell herausgezogen ist, liegen seine seitlichen Flanken frei. Für die Handhabung des Kühlgutträgers ist es daher am bequemsten, wenn dieser aus dem herausgezogenen Traggestell quer zu dessen Bewegungsrichtung entnehmbar ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Das Traggestell kann an einer Tür der Lagerungseinheit bzw. des Kältegeräts befestigt sein, so dass es zusammen mit der Tür vorgezogen bzw. in die Lagerkammer zurückgeschoben werden kann.</p>
<p id="p0019" num="0019">Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische perspektivische Ansicht eines modularen Kältegeräts, das mehrere Lagereinheiten umfasst;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines zweiten modularen Kältegeräts;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines Kühlgutträgers gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>einen Detailschnitt durch eine Seitenwand und das daran angelenkte Griffelement des Kühlgutträgers aus <figref idref="f0001">Fig. 3</figref>;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>einen zu <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> analogen Schnitt gemäß einer weiterentwickelten Ausgestaltung;</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines plattenförmigen Kühlgutträgers gemäß der Erfindung;<!-- EPO <DP n="6"> --></dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>einen Schnitt durch den Kühlgutträger der <figref idref="f0002">Fig. 6</figref>;</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine Teilansicht eines Traggestells mit einem darin montierten Kühlgutträger;</dd>
<dt>Fig.9</dt><dd>einen horizontalen Teilschnitt durch das Traggestell und den darin fixierten Kühlgutträger; und</dd>
<dt>Fig. 10</dt><dd>einen vertikalen Teilschnitt durch ein Traggestell und darin angebrachte Kühlgutträger in einer liegenden Anordnung der Lagerungseinheit.</dd>
</dl></p>
<p id="p0020" num="0020"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt in einer schematischen perspektivischen Ansicht ein modulares Haushaltskältegerät mit einer Kältemaschineneinheit 1 und zwei Lagerungseinheiten 2, 3. Die Zahl der an die Kältemaschineneinheit 1 anschließbaren und von dieser mit Kältemittel versorgbaren Lagerungseinheiten ist variabel, so dass ein Benutzer die Zahl der aufgestellten Lagerungseinheiten seinem Bedarf anpassen kann. Die Abmessungen von Kältemaschinen- und Lagerungseinheiten sind identisch. Bei den zwei in aufrechter Stellung gezeigten Einheiten 1, 2 ist die Höhe jeweils das Doppelte der Breite. Eine liegende Lagerungseinheit könnte daher auch auf die Einheiten 1, 2 so gestapelt werden, dass die drei Einheiten einen Quader bilden. Die Einheiten 1, 2, 3 sind untereinander lediglich durch flexible Kältemittelleitungen und elektrische Leitungen für Steuersignale verbunden. Daher besteht eine große Freiheit in der Anordnung der einzelnen Einheiten, und es können auch unregelmäßig geformte Gruppen, wie in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigt, geschaffen werden.</p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> zeigt eine Anordnung von Modulen bzw. Einheiten, die in ihrer quaderförmigen äußeren Gestalt einem herkömmlichen Kombinationskältegerät ähnelt. Die Kältemaschineneinheit 1 ist hier für liegende Anordnung ausgelegt, und das Verhältnis ihrer Kantenlängen H, B, T beträgt ax2x1, wobei a ein beliebiger Wert &lt;1 ist, der im Wesentlichen nur durch den Platzbedarf der Komponenten in der Kältemaschineneinheit, wie etwa ein Verdichter, ein Verflüssiger, ein Ventilator zum Kühlen von Verdichter und Verflüssiger und Magnetventile zum Verteilen des Kältemittels auf die angeschlossenen Lagerungseinheiten 2, 3, diktiert ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0022" num="0022">Der Aufbau der aufrechten und der liegenden Lagerungseinheiten 2, 3 ist im Wesentlichen derselbe. Wie anhand der Lagerungseinheit 2 von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zu erkennen, umfassen die Lagerungseinheiten 2, 3 jeweils einen Korpus 6 mit offener Vorderseite, eine Tür 4, die in geschlossener Stellung die offene Vorderseite des Korpus 6 verdeckt und zusammen mit diesem eine Lagerkammer begrenzt, sowie ein Traggestell 5, das an der Tür 4 befestigt und durch Vorziehen der Tür 4 aus der Lagerkammer herausziehbar ist. Das Traggestell 5 umfasst eine Deckenplatte 11, eine Bodenplatte 12, eine die rückwärtigen Kanten von Decken- und Bodenplatte 11, 12 verbindende Rückenplatte 13 und eine die vorderen Kanten von Decken- und Bodenplatte 11, 12 verbindende, in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> von der Tür 4 verdeckte und mit der Tür 4 fest verbundene Frontplatte. Die seitlichen Flanken des Traggestells 5 sind offen, um in herausgezogener Stellung einen bequemen Zugriff auf in dem Traggestell 5 gehaltene, in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nicht dargestellte Kühlgutträger und deren Inhalt zu ermöglichen.<br/>
Bei einer liegend angeordneten Lagerungseinheit wie etwa 3, sind alle vier das Traggestell 5 bildenden Platten vertikal orientiert. Indem eine horizontale Bodenplatte zwischen die Platten des Traggestells 5 eingelegt wird, wird ein schubladenartiger Kasten erhalten, der einen bequemen Zugriff von oben auf darin gelagertes Kühlgut ermöglicht.</p>
<p id="p0023" num="0023">Im Folgenden werden verschiedene Ausgestaltungen von Kühlgutträgern erläutert, die in den Lagerungseinheiten 2, 3 verwendbar sind. Es versteht sich, dass derartige Kühlgutträger auch in anderen Typen von Lagerungseinheit, insbesondere solchen, bei denen der Korpus auch die Kältemaschine enthält, einsetzbar sind.</p>
<p id="p0024" num="0024"><figref idref="f0001">Fig. 3</figref> ist eine perspektivische Ansicht eines Kühlgutträgers 14 gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung. Der Kühlgutträger 14 hat im Wesentlichen die Form eines quaderförmigen, oben offenen Kastens. Seitenwände 15, 16 des Kastens sind an ihren oberen und unteren Rändern durch nach außen abgewinkelte, einen durchgehenden Rahmen bildende Stege 17, 18 versteift. Die schmaleren Seitenwände 15 sind benachbart zum oberen Steg 17 mit jeweils einer Grifföffnung 19 versehen. Griffelemente 20 sind um eine benachbart zum oberen Rand der Grifföffnung 19 verlaufende horizontale Achse schwenkbar an der Grifföffnung 19 angeordnet. Die Griffelemente 20 sind um ca. 90 Grad zwischen zwei Anschlagpositionen schwenkbar. In einer ersten Anschlagposition, gezeigt an der vom Betrachter abgewandten Seitenwand 15, ist eine Grundplatte 21 des Griffelements 20 im Wesentlichen horizontal orientiert und bildet zusammen mit der<!-- EPO <DP n="8"> --> Unterseite des benachbarten Stegs 17 eine breite, nach unten weisende Oberfläche, an der ein Benutzer angreifen kann, um den Kasten 14 anzuheben.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Grundplatte 21 ist an zwei Seiten flankiert von rechtwinkelig abgewinkelten Schenkeln 22. In der zweiten Stellung des Griffelements 20, gezeigt an der dem Betrachter zugewandten Seitenwand 15 in <figref idref="f0001">Fig. 3</figref>, ragen diese Schenkel 22 durch die Grifföffnung 19 hindurch und stehen über den Steg 17 hinaus nach außen über.</p>
<p id="p0026" num="0026"><figref idref="f0002">Fig. 4</figref> zeigt einen vergrößerten Schnitt durch den oberen Bereich einer der Seitenwände 15 und die Grifföffnung 19 mit dem daran angelenkten Griffelement 20. Eine zur Schnittebene senkrechte Schwenkachse des Griffelements 20 ist mit 23 bezeichnet. Die zweite Stellung des Griffelements 20 ist mit durchgezogenen Linien, die erste mit gestrichelten Linien dargestellt. Die Grundplatte 21 des Griffelements 20 verläuft in der zweiten Stellung im Wesentlichen parallel zur Seitenwand 15, ist allerdings gegen diese um einige Millimeter ins Innere des Kastens 14 versetzt, so dass die Seitenwand 15 und das Griffelement 20 einen nach unten offenen Spalt 24 bilden, in dem ein Benutzer seine Finger von unten einführen kann, um das Griffelement 20 zu fassen und in die erste Stellung zu schwenken.</p>
<p id="p0027" num="0027"><figref idref="f0002">Fig. 5</figref> zeigt eine Abwandlung des Griffelements 20 in einem zu <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> analogen Schnitt. Die Schenkel 22 sind hier jeweils mit einem einteilig angeformten Haken 25 versehen, der bezogen auf die Richtung der Schwenkachse 23 über die Ränder der Grifföffnung 19 übersteht, so dass seine Spitze in der gestrichelt dargestellten ersten Stellung an einer Außenseite der Seitenwand 15 zu liegen kommt. Der Haken 25 verbessert die Drehmomentbelastbarkeit des Griffelements 20, so dass der Kühlgutträger 14 auch im schwer beladenem Zustand sicher angehoben werden kann.</p>
<p id="p0028" num="0028"><figref idref="f0002">Fig. 6</figref> zeigt eine zweite Ausgestaltung eines Kühlgutträgers, mit 26 bezeichnet, in einer perspektivischen Ansicht. Der Kühlgutträger 26 ist als Platte oder Rost ausgebildet, mit einem umlaufenden viereckigen Rahmen 27 und in den Rahmen 27 eingefügten Leisten 28. Wie in <figref idref="f0002">Fig. 7</figref> zu erkennen, sind die Leisten 28 im Längsschnitt im Wesentlichen trapezförmig, wobei an voneinander abgewandten Spitzen des Trapezes jeweils eine Nut 29 gebildet ist, in die ein Profil des Rahmens 27 eingreift. An dem Rahmen 27 sind Griffelemente 20 angelenkt, die, wie mit Bezug auf <figref idref="f0001 f0002">Fig. 3 bis 5</figref> beschrieben, jeweils eine<!-- EPO <DP n="9"> --> Grundplatte 21 und von dieser rechtwinklig abstehende Schenkel 22 aufweisen. Von den zwei Griffelementen 20 ist in <figref idref="f0002">Fig. 6 und 7</figref> jeweils das Linke in der ersten Stellung und das rechte in der zweiten Stellung gezeigt. Ein Mittelteil der Grundplatte 21 liegt in der ersten Stellung, wie in <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> gezeigt, zwischen zwei mittleren Leisten 28 frei, während die Enden der Grundplatte 21 und die Schenkel 22 jeweils, wie in <figref idref="f0002">Fig. 7</figref> zu sehen, in nach unten offene Aussparungen 30 an den Enden der Leisten 28 eingreifen und sich an der Unterseite dieser Aussparungen 30 abstützen. So ist eine hohe Belastbarkeit des Griffelements 20 4ohne Gefahr einer Überbeanspruchung des das Griffelement 20 mit dem Rahmen 27 verbindenden Scharniers 31 beim Anheben des Kühlgutträgers 26 gewährleistet.</p>
<p id="p0029" num="0029"><figref idref="f0003">Fig. 8</figref> zeigt den Kühlgutbehälter 14 aus <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> im Traggestell 5. Um die Prinzipien der Fixierung des Kühlgutbehälters 14 in dem Traggestell 5 besser zeigen zu können, ist von dem Traggestell 5 jeweils nur die Bodenplatte 12 und ein Stück der Rückenplatte 13 und der an der Tür 4 fest montierten Frontplatte, hier mit 32 bezeichnet, dargestellt. Rückenplatte 13 und Frontplatte 32 sind spiegelbildlich zueinander geformt. Eine Mehrzahl von übereinander angeordneten rechteckigen oder quadratischen Ausschnitten 33 gliedert die Platten 13, 31 jeweils in eine rechte und eine linke Säule 34, die durch sich zwischen den Ausschnitten 33 horizontal erstreckende Profile 35 mit C-förmigem Querschnitt einteilig verbunden sind. Die Profile 35 haben jeweils einen oberen und einen unteren horizontalen Schenkel 36 bzw. 37. Jeder Ausschnitt 33 ist von einem Rahmen eingefasst, der aus einem oberen und einem unteren Schenkel 36, 37 verschiedener Profile 35 und die Schenkel 36, 37 untereinander verbindenden vertikalen Schenkeln 38 besteht.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die Höhe der C-Profile 35 ist ausreichend, um jeweils einen unteren Steg 18 des kastenförmigen Kühlgutträgers 14 oder den Rahmen 27 des plattenförmigen Kühlgutträgers 26 aufzunehmen. Die Höhe des kastenförmigen Kühlgutträgers 14 ist an die Gestalt der Platten 13, 32 so angepasst, dass der obere Steg 17 eines in dem Traggestell 5 montierten Kühlgutträgers 14 jeweils knapp unterhalb eines unteren horizontalen Schenkels 37 verläuft. Das Griffelement 20 des Kühlgutträgers 14 befindet sich somit immer in Höhe eines Ausschnitts 33. Die Höhe des Kühlgutträgers 14 kann, wie hier gezeigt, ungefähr der doppelten Länge der Schenkel 38 oder der einfachen Länge der Schenkel 38 entsprechen.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0031" num="0031">Die Platten 13, 32 weisen jeweils an einem in <figref idref="f0003">Fig. 8</figref> vom Betrachter abgewandten vertikalen Rand einen abgewinkelten Anschlagschenkel 39 auf, der die Tiefe festlegt, bis zu der der Kühlgutträger 14 in das Traggestell 5 von dessen dem Betrachter zugewandter offener Seite her eingeschoben werden kann. <figref idref="f0003">Fig. 9</figref> zeigt einen horizontalen Schnitt durch eine der Seitenwände 15 des in der durch die Anschlagschenkel 39 festgelegten Anschlagstellung im Traggestell 5 platzierten Kühlgutträgers 14. Die durch die Grifföffnung 19 hindurch aus dem Kühlgutträger 14 herausragenden Schenkel 22 des Griffelements 20 liegen jeweils in geringem Abstand vertikalen Schenkeln 38 eines Ausschnitts 33 der Rückenplatte 13 gegenüber. Durch diesen Eingriff ist der Kühlgutträger 14 am Traggestell 5 verriegelt. Anstatt die vertikalen Schenkel 38 wie in der Figur gezeigt außen zu umgreifen, könnten die Schenkel 22 auch jeweils mit geringem Abstand zu den vertikalen Schenkeln 38 in den Ausschnitt 33 eingreifen, um eine gleichwertige Verriegelung zu erzielen.</p>
<p id="p0032" num="0032">So ist auch ein Kühlgutträger, der nicht wie in <figref idref="f0003">Fig. 8</figref> gezeigt auf der Bodenplatte 12 ruht, sondern nur auf einem Teil seiner Breite durch horizontale Schenkel 37 der Platten 13, 32 unterstützt ist, sicher in dem Traggestell 5 verankert.</p>
<p id="p0033" num="0033">Wenn es möglich sein soll, das Traggestell 5 von zwei Seiten her zu beladen, müssen die Anschlagschenkel 39 an der Rückenplatte 13 und der Frontplatte 32 entfallen. Eine Anschlagposition, in der durch Schwenken der Griffelemente 20 in die zweite Stellung eine formschlüssige Fixierung wie in <figref idref="f0003">Fig. 9</figref> gezeigt realisierbar ist, kann dennoch vorgegeben sein, zum Beispiel indem jeweils an einer Unterseite des unteren Steges 18 unterhalb der Grifföffnung 19 eine flache nach unten offene Aussparung gebildet ist, in die jeweils ein Schenkel 37 einrasten kann.</p>
<p id="p0034" num="0034">Wie bereits eingangs erwähnt, sind die Lagerungseinheiten in einer aufrechten Orientierung, wie bei der Beschreibung der <figref idref="f0003">Figuren 8 und 9</figref> angenommen, und einer horizontalen Orientierung verwendbar, in der sämtliche Platten 11, 12, 13, 32 des Traggestells 5 vertikal orientiert sind. <figref idref="f0004">Fig. 10</figref> zeigt einen Teilschnitt durch das Traggestell 5 und zwei darin montierte Kühlgutträger in liegender Orientierung des Traggestells 5. Hier bilden jeweils die Anschlagschenkel 39 der Platten 13, 32 eine Auflagefläche, auf der der untere der beiden Kühlgutträger 14 ruht. Die Schenkel 22 des Griffelements 20<!-- EPO <DP n="11"> --> umgreifen jeweils die Außenseiten der in aufrechter Stellung horizontalen Schenkel 36, 37, während einer der in aufrechter Stellung vertikalen Schenkel 38 nun den oberen Kühlgutträger 14 unterstützt. Eine Verrastung des oberen Kühlgutträgers 14 durch Schwenken seiner Griffelemente 20 ist hier nicht möglich, aber auch nicht erforderlich, da die mit jeweils nur kurzen Unterbrechungen aufeinanderfolgenden Schenkel 38 der verschiedenen Ausschnitte 33 eine nahezu durchgehende Auflagefläche bilden, von der der obere Kühlgutträger 14 nicht herunterfallen kann.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lagerungseinheit (2, 3) für die gekühlte Lagerung von Kühlgut, insbesondere von Lebensmitteln, mit einer Lagerkammer und wenigstens einem in einem Traggestell (5) fixierbaren Kühlgutträger (14; 26), der wenigstens ein verstellbares Griffelement (20) aufweist, wobei in einer ersten Stellung des Griffelements (20) dieses als Griff zum Handhaben des Kühlgutträgers (14; 26) nutzbar ist und der Kühlgutträger (14; 26) aus dem Traggestell (5) entnehmbar ist, die Richtung der Entnahme des Kühlgutträgers (14; 26) horizontal ist und das Griffelement (20) in eine zweite Stellung bewegbar ist, in der es den Kühlgutträger (14; 26) formschlüssig in dem Traggestell (5) fixiert, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Griffelement (20) und das Traggestell (5) zwei Paare von quer zur Bewegungsrichtung des Kühlgutträgers (14; 26) orientierten Anschlagflächen (22; 38) aufweisen, die in der zweiten Stellung des Griffelements (20) zum Fixieren des Kühlgutträgers (14; 26) zusammenwirken..</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lagerungseinheit nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an dem Traggestell (5) eine den Kühlgutträger (14; 26) unterstützende horizontale Auflagekontur (35) gebildet ist, auf der der Kühlgutträger (14; 26) zum Entnehmen verschiebbar ist, wenn das sich Griffelement (20) in der ersten Stellung befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lagerungseinheit nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Traggestell (5) zwei durch die Auflagekontur (35) verbundene Säulen (34) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Lagerungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Traggestell (5) einen Anschlag (39) für den Kühlgutträger (14; 26) aufweist und dass das Griffelement (20) zwischen der ersten und zweiten Stellung bewegbar ist, wenn sich der Kühlgutträger (14; 26) an dem Anschlag (39) befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Lagerungseinheit nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Anschlagflächen (38) des Traggestells (5) an einander zugewandten Kanten der zwei Säulen (34) angeordnet sind.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Lagerungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie in einer ersten Orientierung, in der die Auflagekontur (35) den Kühlgutträger (14; 26) unterstützt, und einer zweiten Orientierung aufstellbar ist, in der die Anschlagflächen (38) des Traggestells (5) den Kühlgutträger (14; 26) unterstützen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Lagerungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Griffelement (20) zwischen der ersten und der zweiten Stellung um eine horizontale Achse (23) schwenkbar ist und eine in der ersten Stellung nach unten gewandte Oberfläche des Griffelements (20) in der zweiten Stellung dem Traggestell (5) zugewandt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Lagerungseinheit nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Griffelement (20) eine Grundplatte (21) und zwei von der Grundplatte (21) abgewinkelte Schenkel (22) aufweist, die die Anschlagflächen (22) des Griffelements (20) bilden, und dass die Anschlagflächen (38) des Traggestells (5) eine der Grundplatte (21) gegenüberliegende Öffnung (33) des Traggestells (5) begrenzen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Lagerungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kühlgutträger (14) kastenförmig mit eine Grundplatte umgebenden Wänden (15, 16) ausgebildet ist und dass das Griffelement (20) in der zweiten Stellung eine Öffnung (19) einer der Wände (15) durchgreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Lagerungseinheit nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in der zweiten Stellung die eine Wand (15) und eine bezüglich der Wand (15) ins Innere des Kühlgutträgers (14) versetzte Grundplatte (20) des Griffelements (20) einen nach unten offenen Spalt (24) bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Lagerungseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kühlgutträger (26) plattenförmig ausgebildet ist und dass das Griffelement (26) an einer Unterseite des Kühlgutträgers (26) angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Lagerungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Traggestell (5) aus der Lagerkammer herausziehbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Lagerungseinheit nach Anspruch 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kühlgutträger (14; 26) zum Entnehmen aus dem Traggestell (5) quer zu dessen Bewegungsrichtung bewegbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Lagerungseinheit nach Anspruch 12 oder 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Traggestell (5) an einer Tür (4) der Lagerungseinheit befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Kältegerät mit zumindest einer Lagerungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Storage unit (2, 3) for the cooled storage of refrigerated goods, in particular of food, with a storage chamber and at least one refrigerated goods carrier (14; 26) which can be fixed in a bearing frame (5), which carrier (14, 26) has at least one adjustable handle element (20), wherein in a first position of the handle element (20) said element (20) can be used as a handle for manually operating the refrigerated goods carrier (14; 26) and the refrigerated goods carrier (14; 26) can be removed from the bearing frame (5), the direction of removal of the refrigerated goods carrier (14; 26) is horizontal and the handle element (20) can be moved into a second position, in which it fixes the refrigerated goods carrier (14; 26) in the bearing frame (5) in a form-fitting manner, <b>characterised in that</b> the handle element (20) and the bearing frame (5) have two pairs of stopping faces (22; 38) oriented at right angles to the movement direction of the refrigerated goods carrier (14; 26), which stopping faces (22; 38) work together in the second position of the handle element (20) to fix the refrigerated goods carrier (14; 26).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Storage unit according to claim 1, <b>characterised in that</b> a horizontal support contour (35) supporting the refrigerated goods carrier (14; 26) is formed on the bearing frame (5), on which the refrigerated goods carrier (14; 26) can be displaced for removal when the handle element (20) is in the first position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Storage unit according to claim 2, <b>characterised in that</b> the bearing frame (5) comprises two columns (34) connected by the support contour (35).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Storage unit according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the bearing frame (5) has a stop (39) for the refrigerated goods carrier (14; 26) and the handle element (20) can be moved between the first and second position when the refrigerated goods carrier (14; 26) is located at the stop (39).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Storage unit according to claim 3, <b>characterised in that</b> the stopping faces (38) of the bearing frame (5) are arranged on edges of the two columns (34) which face each other.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Storage unit according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> it can be set in a first orientation, in which the support contour (35) supports the refrigerated goods carrier (14; 26), and a second orientation, in which the stopping faces (38) of the bearing frame (5) support the refrigerated goods carrier (14; 26).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Storage unit according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the handle element (20) can be pivoted between the first and the second position about a horizontal axis (23) and a surface of the handle element (20) which faces downwards in the first position faces towards the bearing frame (5) in the second position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Storage unit according to claim 7, <b>characterised in that</b> the handle element (20) has a base plate (21) and two limbs (22) angled away from the base plate (21), forming the stopping faces (22) of the handle element (20), and the stopping faces (38) of the bearing frame (5) delimit an opening (33) of the bearing frame (5) opposite the base plate (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Storage unit according to one of claims 1 to 8, <b>characterised in that</b> the refrigerated goods carrier (14) is embodied in the manner of a box with walls (15, 16) surrounding a base plate and the handle element (20) reaches through an opening (19) in one of the walls (15) in the second position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Storage unit according to claim 9, <b>characterised in that</b>, in the second position, the one wall (15) and a base plate (20) of the handle element (20) shifted into the interior of the refrigerated goods carrier (14) with respect to the wall (15) form a gap (24) open at the bottom.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Storage unit according to one of claims 1 to 8, <b>characterised in that</b> the refrigerated goods carrier (26) is embodied in the manner of a plate and the handle element (26) is arranged on an underside of the refrigerated goods carrier (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Storage unit according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the bearing frame (5) can be pulled out from the storage chamber.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Storage unit according to claim 12, <b>characterised in that</b> the refrigerated goods carrier (14; 26) can be moved at right angles to its movement direction to remove it from the bearing frame (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Storage unit according to claim 12 or 13, <b>characterised in that</b> the bearing frame (5) is fastened to a door (4) of the storage unit.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Refrigeration appliance with at least one storage unit according to one of the preceding claims.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Unité de stockage (2, 3) pour le stockage réfrigéré de produits réfrigérés, en particulier de produits alimentaires, dotée d'un compartiment de stockage et d'au moins un support de produits réfrigérés (14 ; 26) fixable dans un cadre porteur (5) et qui présente au moins un élément de préhension (20) réglable, dans une première position de l'élément de préhension (20) celui-ci étant utilisable comme poignée pour manipuler le support de produits réfrigérés (14 ; 26) et le support de produits réfrigérés (14 ; 26) pouvant être retiré du cadre porteur (5), la direction du retrait du support de produits réfrigérés (14 ; 26) étant horizontale, et l'élément de préhension (20) pouvant être déplacé dans une seconde position, dans laquelle il fixe le support de produits réfrigérés (14 ; 26) par complémentarité de forme dans le cadre porteur (5), <b>caractérisée en ce que</b> l'élément de préhension (20) et le cadre porteur (5) comportent deux paires de surfaces de butée (22 ; 38) orientées transversalement à la direction de déplacement du support de produits réfrigérés (14 ; 26) et qui coopèrent dans la seconde position de l'élément de préhension (20) pour fixer le support de produits réfrigérés (14 ; 26).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Unité de stockage selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> sur le cadre porteur (5), est formé un contour d'appui (35) soutenant le support de produits réfrigérés (14 ; 26) et sur lequel le support de produits réfrigérés (14 ; 26) est déplaçable pour le retirer lorsque l'élément de préhension (20) est dans la première position.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Unité de stockage selon la revendication 2, <b>caractérisée en ce que</b> le cadre porteur (5) comprend deux colonnes (34) reliées par le contour d'appui (35).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Unité de stockage selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le cadre porteur (5) comporte une butée (39) pour le support de produits réfrigérés (14 ; 26) et <b>en ce que</b> l'élément de préhension (20) est déplaçable entre la première et la seconde position lorsque le support de produits réfrigérés (14 ; 26) est positionné contre la butée (39).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Unité de stockage selon la revendication 3, <b>caractérisée en ce que</b> les surfaces de butée (38) du cadre porteur (5) sont disposées sur des bords se faisant face des deux colonnes (34).<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Unité de stockage selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce qu'</b>elle peut être installée selon une première orientation dans laquelle le contour d'appui (35) soutient le support de produits réfrigérés (14 ; 26), et selon une seconde orientation dans laquelle les surfaces d'appui (38) du cadre porteur (5) soutiennent le support de produits réfrigérés (14 ; 26).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Unité de stockage selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément de préhension (20) peut pivoter entre la première et la seconde position autour d'un axe horizontal (23) et une surface de l'élément de préhension (20), orientée vers le bas dans la première position, est orientée vers le cadre porteur (5) dans la seconde position.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Unité de stockage selon la revendication 7, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément de préhension (20) comporte une plaque de base (21) et deux branches (22) coudées par rapport à la plaque de base (21), qui forment les surfaces de butée (22) de l'élément de préhension (20), et <b>en ce que</b> les surfaces de butée (38) du cadre porteur (5) délimitent une ouverture (33) du cadre porteur (5), située en vis-à-vis de la plaque de base (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Unité de stockage selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisée en ce que</b> le support de produits réfrigérés (14) est réalisé en forme de caisson avec des parois (15, 16) entourant une plaque de base et <b>en ce que</b> l'élément de préhension (20) traverse dans la seconde position une ouverture (19) d'une des parois (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Unité de stockage selon la revendication 9, <b>caractérisée en ce que</b> dans la seconde position, ladite une paroi (15) et une plaque de base (20) de l'élément de préhension (20), décalée à l'intérieur du support de produits réfrigérés (14) par rapport à la paroi (15), forment une fente (24) ouverte vers le bas.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Unité de stockage selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisée en ce que</b> le support de produits réfrigérés (26) est réalisé en forme de plaque et <b>en ce que</b> l'élément de préhension (26) est disposé sur un côté inférieur du support de produits réfrigérés (26).<!-- EPO <DP n="20"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Unité de stockage selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le cadre porteur (5) peut être extrait du compartiment de stockage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Unité de stockage selon la revendication 12, <b>caractérisée en ce que</b> le support de produit réfrigérés (14 ; 26), pour le retirer du cadre porteur (5), est déplaçable transversalement à la direction de déplacement de ce dernier.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Unité de stockage selon la revendication 12 ou 13, <b>caractérisée en ce que</b> le cadre porteur (5) est fixé sur une porte (4) de l'unité de stockage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Appareil frigorifique doté d'au moins une unité de stockage selon l'une des revendications précédentes.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="159" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0002" num="4,5,6,7"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="145" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0003" num="8,9"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="146" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0004" num="10"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="115" he="196" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE2545667A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>2545667</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP1706688A"><document-id><country>EP</country><doc-number>1706688</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
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