(19)
(11) EP 2 422 676 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.02.2012  Patentblatt  2012/09

(21) Anmeldenummer: 10401149.9

(22) Anmeldetag:  25.08.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 9/30(2006.01)
F21V 33/00(2006.01)
A47L 5/36(2006.01)
A47L 9/32(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME RS

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Roth, Martin
    33604 Bielefeld (DE)
  • Stork, Heiko
    32051 Herford (DE)
  • Gerth, Volker
    33739 Bielefeld (DE)
  • Wolf, Cornelius
    33739 Bielefeld (DE)
  • Wegener, Dirk
    33649 Bielefeld (DE)

   


(54) Staubsauger mit einer Beleuchtungseinrichtung


(57) Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) mit einem Saugvorsatz (6) und mit einem Handgriff (4), wobei zur Führung des Saugvorsatzes (6) mittels des Handgriffs (4) zwischen diesen ein Stiel und/oder ein Saugrohr (5) und/oder ein Saugaggregat angeordnet ist, und mit einer Beleuchtungseinrichtung (8) zum Ausleuchten des Arbeitsbereichs (9) vor dem Saugvorsatz (6). Damit die Beleuchtungseinrichtung bei einfacher Handhabbarkeit energiesparend und einfach aufgebaut ist, wird vorgeschlagen, dass die Beleuchtungseinrichtung (8) in dem Handgriff (4) angeordnet ist und dass in oder an dem Handgriff (4) ein Aufnahmefach (86) für mindestens einen Akkumulator oder mindestens eine Batterie zur Energieversorgung der Beleuchtungseinrichtung (8) und eine Bedieneinrichtung (80) zum Ein- und/oder Ausschalten der Beleuchtungseinrichtung (8) angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Saugvorsatz und mit einem Handgriff, wobei zur Führung des Saugvorsatzes mittels des Handgriffs zwischen diesen ein Stiel und/oder ein Saugrohr und/oder ein Saugaggregat angeordnet ist, und mit einer Beleuchtungseinrichtung zum Ausleuchten des Arbeitsbereichs vor dem Saugvorsatz.

[0002] Beim Saugen in Nischen, unter Tischen oder in anderen dunkleren Ecken besteht das Problem, dass der Saugbereich hier sehr schlecht einzusehen ist.

[0003] Staubsauger mit Beleuchtungseinrichtungen sind allgemein bekannt. Dabei ist eine Lampe in dem Saugvorsatz angeordnet, siehe beispielsweise DE 103 53 456 A1. Die Lampe wird mit dem Einschalten der Versorgungsspannung des Staubsaugers und dem damit einhergehenden Einschalten des Sauggebläses aktiviert und bleibt dies für den gesamten Saugbetrieb. Dies ist jedoch nicht immer nötig und verursacht deshalb einen zu hohen Energieverbrauch. Sollte die Lampe mit einer separaten Schalteinrichtung versehen werden, müsste entweder ein nur schwer erreichbarer Schalter an dem Saugvorsatz angeordnet sein oder es müsste eine zusätzliche Leitung in einen besser erreichbaren Bereich verlegt werden. Im Übrigen ist eine Ausleuchtung des Saugbereichs nur dann möglich, wenn der Staubsauger mit der entsprechenden Saugeinheit ausgestattet ist.

[0004] Aus der DE 20 220 003 U1 ist ein Staubsauger bekannt, bei dem eine Lampe mittels eines Halteclips auf das Saugrohr gesteckt ist. Die Lampe wird über ein freiliegendes Kabel vom Staubsauger mit Strom versorgt.

[0005] Aus der WO 2006/029535 A1 ist ein Staubsaugerhandgriff mit einer Beleuchtungseinrichtung bekannt. Auch dort erfolgt die Stromversorgung und Ansteuerung vom zentralen Saugaggregat.

[0006] Die DE 202 02 690 U1 offenbart einen Staubsauger, der als sogenannter Tischstaubsauger oder Fahrzeugstaubsauger ausgebildet ist. Bei diesem ist eine Beleuchtungseinrichtung an einem hinteren Abschnitt des Hauptgehäuses angeordnet. Sie ist insofern nicht in der Lage, den Arbeitsbereich vor dem Saugvorsatz auszuleuchten. Der Einschaltknopf der Beleuchtung ist an einem Handgriff angeordnet.

[0007] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen Staubsauger der eingangs genannten Art zu offenbaren, bei dem die Beleuchtungseinrichtung bei einfacher Handhabbarkeit energiesparend und einfach aufgebaut ist.

[0008] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Staubsauger mit den Merkmalen des

[0009] Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0010] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile ergeben sich daraus, dass die Beleuchtungseinrichtung in dem Handgriff angeordnet ist und dass in oder an dem Handgriff ein Aufnahmefach für mindestens einen Akkumulator oder mindestens eine Batterie zur Energieversorgung der Beleuchtungseinrichtung und eine Bedieneinrichtung zum Einund/oder Ausschalten der Beleuchtungseinrichtung angeordnet ist. Hierdurch ist der Handgriff mit einer autarken Beleuchtungseinrichtung ausgestattet, die unabhängig von einem Basisgerät und nur dann, wenn es der Bediener wünscht, betrieben werden kann.

[0011] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Bedieneinrichtung als Taster ausgebildet. Dadurch wird dem Benutzer das "Eingeschaltet sein" der Beleuchtung bewusst gemacht. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn dem Taster eine Schalteinrichtung zugeordnet ist, welche nach dem Loslassen des Tasters die Beleuchtungseinrichtung für einen vorgegebenen Zeitraum eingeschaltet hält. Für kurze Einschaltzeiten reicht dann ein einmaliger Druck auf den Taster, bei längeren Zeiten erfolgt ein gewisses Nachleuchten mit einem langsamen Erlöschen.

[0012] Eine langlebige und energiesparende Beleuchtung wird durch die Verwendung mindestens einer Leuchtdiode erreicht. Dabei ist es vorteilhaft, wenn eine Treiberschaltung eingesetzt wird, mit welcher die Leuchtdiode auch bei nachlassender Zellenspannung der Batterie oder des Akkumulators mit einem konstanten Strom betrieben wird. Hierdurch wird eine gleichbleibende Beleuchtungsstärke erreicht.

[0013] Um eine gute Ausleuchtung des zu saugenden Bereichs vor dem Saugvorsatz zu ermöglichen, ist der Beleuchtungseinrichtung eine optische Einrichtung zugeordnet, welche einen in den Bodenbereich vor dem Saugvorsatz gerichteten Lichtkegel erzeugt.

[0014] Die beanspruchte Beleuchtungseinrichtung wird in bevorzugter Weise bei einem Bodenstaubsauger eingesetzt, welcher mit einem zwischen dem Saugvorsatz und dem Handgriff angeordneten Saugrohr ausgebildet ist.

[0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:
Figur 1
einen betriebsbereiten Bodenstaubsauger,
Figur 2 bis 4
den Handgriff des Bodenstaubsaugers in verschiedenen Darstellungen.

In Figur 1 ist ein betriebsbereiter Bodenstaubsauger 1 dargestellt. Er besitzt ein Basisgehäuse 2, an welches über einen Saugschlauch 3, einen Handgriff 4 und ein Saugrohr 5, ein Saugvorsatz 6, hier in Form einer einfachen Bodendüse, angeschlossen ist. Die Bodendüse 6 löst den auf dem Boden 7 befindlichen Schmutz. Dieser wird dann zusammen mit der angesaugten Luft über das Saugrohr 5 und den Saugschlauch 3 ins Innere des Basisgehäuses 2 geleitet. Dort wird in bekannter Weise der Schmutz wieder aus der angesaugten Luft ausgefiltert. Der Handgriff 4 dient einerseits zur Verbindung von Saugrohr 5 und Saugschlauch 3,

andererseits ist er zum Führen und Lenken des Saugvorsatzes 6 über den zu bearbeitenden Boden 7 vorgesehen. Wie in der Figur 1 erkennbar ist, ist in dem Handgriff 4 eine Beleuchtungseinrichtung 8 eingebaut, mit der der Bediener beim Gebrauch des Staubsaugers 1 in der beschriebenen Anordnung einen Arbeitsbereich 9 vor dem Saugvorsatz 6 ausleuchten kann.



[0016] Die Figuren 2 bis 4 zeigen den Handgriff 4 als Einzelheit, wobei er in Figur 2 perspektivisch, in der Figur 3 in einem Längsschnitt und in der Figur 4 in einer Explosionsdarstellung gezeigt ist. Der Handgriff 4 besteht im Wesentlichen aus einem Griffteil 41, einem Schlauchanschlussstutzen 42 und einem Rohranschlussstutzen 43. Der Schlauchanschlussstutzen 42 ist drehbar an dem Griffteil 41 gelagert, er nimmt den Saugschlauch 3 mittels einer nicht dargestellten Rastverbindung auf. Der Rohranschlussstutzen 43 ist drehfest mit dem Griffteil 41 verbunden. Auch er besitzt eine Rastaufnahme 44, mittels der das Saugrohr 5 an dem Handgriff befestigt werden kann. Das Griffteil 41 besitzt ein Außengehäuse, welches aus einem Griffoberteil 45, einem Griffunterteil 46 und einer Abdeckung 47 besteht. In die Abdeckung sind eine transparente Scheibe 48 und ein Deckel 49 eingesetzt, oberhalb des Deckels 49 ist ein Bedienknopf 80 angeordnet.

[0017] Die Beleuchtungseinrichtung 8 ist unter der Abdeckung 47 angeordnet. Die Lampe selbst ist als Leuchtdiode 81 ausgeführt und auf einer Platine 82 angeordnet. Auf dieser Platine 82 befinden sich auch eine Schalteinrichtung 83 und eine Treiberschaltung 84, deren Funktion später erklärt ist. Die Platine 82 besitzt einen rechteckigen Ausschnitt 85, in den eine Aufnahmetrommel 86 für drei 1,5 Volt AAA Batterien oder entsprechende Akkumulatoren (beides nicht dargestellt) eingesetzt ist. Diese liefern die Stromversorgung für die Leuchtdiode 81 über die vorgenannten Schaltungen 83 und 84. Die Trommel 86 ist nach Entfernung des Deckels 49 entnehmbar, so dass Batterien oder Akkumulatoren ausgetauscht werden können. Vor der Leuchtdiode 81 ist eine Linse 87 angeordnet, welche das ausgestrahlte Licht bündelt und durch die transparente Scheibe 48 auf die Position vor dem Saugvorsatz 6 richtet. Die Linse 87 wird durch eine Linsenaufnahme 88 gehalten.

[0018] Der Bedienknopf 80 ist als nichtrastender Taster ausgebildet. Durch Drücken erfolgt die Stromzufuhr zur Leuchtdiode 81. Dabei sorgt die Schalteinrichtung 83 dafür, dass nach dem

[0019] Loslassen des Tasters 80 die Leuchtdiode 81 für einen vorgegebenen Zeitraum eingeschaltet bleibt. Der Bediener hat somit zwei Optionen. Ein kurzer Tastendruck startet eine Zeitschaltung der Schalteinrichtung 83. Das Licht der Leuchtdiode 81 leuchtet dann für ca. 15-30 Sekunden, je nach Dimensionierung der Zeitschaltung und erlischt dann langsam. Ein länger dauernder Tastendruck ergibt ein Dauerlicht, nach Loslassen des Tasters bleibt die von der Schalteinrichtung 83 per Zeitschaltung gesteuerte Nachleuchtzeit mit langsamem Erlöschen. Die Treiberschaltung 84 hält die Stromzufuhr zur Leuchtdiode 81 und damit deren Helligkeit konstant, bis die Zellenspannung der Batterien auf 0,9 Volt pro Zelle abgesunken ist. Durch die Treiberschaltung 84 wird somit auch gewährleistet, dass bei der Verwendung von Akkumulatoren, die üblicherweise nur eine Spannung von 1,2 Volt besitzen, die Leuchtdiode 81 mit der gleichen Helligkeit wie bei der Verwendung von Batterien strahlt. Hierdurch ergibt sich eine gute Ausnutzung der Energiequellen.


Ansprüche

1. Staubsauger (1) mit einem Saugvorsatz (6) und mit einem Handgriff (4), wobei zur Führung des Saugvorsatzes (6) mittels des Handgriffs (4) zwischen diesen ein Stiel und/oder ein Saugrohr (5) und/oder ein Saugaggregat angeordnet ist, und mit einer Beleuchtungseinrichtung (8) zum Ausleuchten des Arbeitsbereichs (9) vor dem Saugvorsatz (6),
dadurch gekennzeichnet,
dass die Beleuchtungseinrichtung (8) in dem Handgriff (4) angeordnet ist und dass in oder an dem Handgriff (4) ein Aufnahmefach (86) für mindestens einen Akkumulator oder mindestens eine Batterie zur Energieversorgung der Beleuchtungseinrichtung (8) und eine Bedieneinrichtung (80) zum Ein- und/oder Ausschalten der Beleuchtungseinrichtung (8) angeordnet ist.
 
2. Staubsauger (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bedieneinrichtung (80) als Taster ausgebildet ist.
 
3. Staubsauger (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass dem Taster (80) eine Schalteinrichtung (83) zugeordnet ist, welche nach dem Loslassen des Tasters die Beleuchtungseinrichtung (8) für einen vorgegebenen Zeitraum eingeschaltet hält.
 
4. Staubsauger (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Beleuchtungseinrichtung (8) mindestens eine Leuchtdiode (81) umfasst.
 
5. Staubsauger (1) nach Anspruch 4,
gekennzeichnet durch eine Treiberschaltung (84), mit welcher die Leuchtdiode (81) auch bei nachlassender Zellenspannung der Batterie oder des Akkumulators mit einem konstanten Strom betrieben wird.
 
6. Staubsauger (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Beleuchtungseinrichtung (8) eine optische Einrichtung (87) zugeordnet ist, welche einen in den Arbeitsbereich (9) vor dem Saugvorsatz (6) gerichteten Lichtkegel erzeugt.
 
7. Staubsauger (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Staubsauger (1) als Bodenstaubsauger mit einem zwischen dem Saugvorsatz (6) und dem Handgriff (4) angeordneten Saugrohr (5) ausgebildet ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente