[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Zusammenführen und
               Mischen oder Lösen von flüssigen, festen und gasförmigen Stoffen bei welchem das Venturiprinzip
               mittels einer variablen Querschnittsverengung realisiert wird. Das erfindungsgemäße
               Verfahren ermöglicht insbesondere die hochgenaue, druckunabhängige Regelung der Zufuhr
               von Stoffen und die Vermeidung von besonderen Regeleinrichtungen in den Zuführwegen
               der zuzuführenden Stoffe.
 
            [0002] Es ist bekannt, dass nach Bernoulli die Summe des statischen und des kinematischen
               Druckes konstant ist, so dass bei einem definierten Fluss und einer folgenden Querschnittverengung
               im Fluss der kinematische Druck durch die höhere Fließgeschwindigkeit ansteigt und
               der statische Druck im Verhältnis sinkt. Hierdurch können Stoffe erleichtert und geregelt
               eingetragen werden. Technische Anwendung findet hier die Venturidüse nach Giovanni
               Battista Venturi welcher im Vorfeld erkannte, dass in einem verengten Rohr der Druck
               erniedrigt und die Strömungsgeschwindigkeit erhöht wird.
 
            [0003] Aus der Patentveröffentlichung 
US20006219967 ist ein Verfahren bekannt, bei welchem in einem Gehäuse der Querschnitt konisch verengt
               wird und nach einer Strecke mit, im Vergleich zum Eintritt, kleinerem Querschnitt
               folgenden Erweiterung die Zufuhr eines zweiten Stoffes erfolgt Die Verengung des Querschnittes
               erfolgt hier durch einen elektrisch- oder handverstellten Kugelhahn im Bereich des
               verengten Querschnitt.
 
            [0004] Nachteilig an diesem Verfahren und der Vorrichtung ist, dass durch die Verengung
               mit einem Kugelhahn Turbulenzen und Störungen der Strömung entstehen, welche keinen
               kontrollierten Druckverlauf im verengten Bereich erlauben und durch Wirbel die nachfolgende
               Zufuhr von Stoffen im Expansionsbereich im gleichmäßigem Fluss behindern. Hierdurch
               wird eine exakte Zufuhr und Dosierung ohne weitere Regeleinbauten unmöglich.
 
            [0005] Aus der Patentveröffentlichung 
NZ258910 ist ein Verfahren bekannt, bei welchem eine Mischbatterie für die Mischung von heißem
               mit kaltem Wasser mit einem zentralen Rohr, einer Mischdüse und einer beweglichen
               Regelnadel eingesetzt wird. Über die Regelnadel wird der Zufluss des heißen Wasser
               derart verengt, dass kaltes Wasser in diesen Bereich einfließt.
 
            [0006] Nachteilig an diesem Verfahren ist, dass die Querschnittverengung aufgrund der Ausführung
               nur in einem engen Regelbereich erfolgen kann welches nur einen geringen Leistungsbereich
               zulässt. Unterschiedliche Vorlaufdrücke beeinflussen zudem das Regelverhalten. Da
               die Zufuhr des einen Stoffes zentral in den Fluss des zweiten Stoffes erfolgt, kommt
               es hier nicht zur idealen Vermischung und behindert eine nachfolgende rasche Lösung
               der Stoffe. Der Aufbau der Einrichtung ist durch die Kompliziertheit der Formgebung
               kostenintensiv. Die Ausführungsform ist für hygienische Zwecke, insbesondere für die
               Lebensmittel- und Pharmaindustrie nicht einsetzbar. Eine totraumfreie Reinigung ist
               nicht möglich. Mehr als 2 Stoffe können nicht gleichzeitig eingebracht werden. Weiterhin
               nachteilig ist, dass der 2te Stoff am Umfang der Regelnadel zugeführt wird und somit
               nicht in der optimalen Querschnittsverengung. Der Venturieffekt ist hierdurch nicht
               fein regelbar. Bei einer weitgehenden Verengung des Querschnitts steigt der Rückstaudruck
               an ohne das der 2te Stoff durch einen Venturieffekt angesaugt werden kann. Eine nachfolgende
               Turbulenzbildung zur Mischung und Lösung der Stoffe ist nicht gegeben.
 
            [0007] Das erfindungsgemäße Verfahren und die Vorrichtung vermeiden diese Nachteile in dem
               ein oder mehrere Stoffströme, welche auch Mischungen aus weiteren Stoffen sein können,
               in ein Gehäuse gelangen, ein oder mehrere Einbauteile den Querschnitt dieses Rohres
               in axialer Richtung verengen und die Stoffzufuhr im Bereich der oder den Verengungen
               oder unmittelbar nach der oder den Verengungen erfolgt. Weiterhin kann ein gewollte
               Turbulenz, bezogen auf die Strömung von außen nach innen, eine hohe Durchmischung
               und Lösung der Stoffe herbeiführen, ohne dass die Zufuhr dieser Stoffe gestört wird.
 
            [0008] Der Hub dieses Einbauteils ist variabel. Der Hub kann über eine kontinuierlich regelnde
               Hubverstellung oder eine nicht kontinuierlich regelnde Hubeinstellung über einen weiten
               Bereich verändert und dem gewünschten Ergebnis angepasst werden. Ausführungsbeispiel
               ist hier die kontinuierliche Regelung mittels eines Stellungsregler welcher über einen
               Soll/Istwertvergleich des Zufuhrstromes, der gewünschten Austrittsparameter oder des
               gewünschten Regelziels gesteuert wird
 
            [0009] Ein Ausführungsbeispiel mit einem Hauptstrom (1.1), einem Gehäuse mit Stellungsregler
               (1.2) und einer Regelung des Zufuhrstroms (1.3) (Messung 2) oder der Qualität des
               Gesamtstromes (1.4) (Ergebnismessung) wird in Bild 1 gezeigt.
               Im Bereich der Querschnittsverengung, auch bei mehreren folgenden Querschnittsverengungen,
               können weitere Stoffe über den Venturieffekt eingetragen werden. Durch den Hub des
               Einbauteils ist die Eintragung der weiteren Stoffe ohne zusätzliche Zutragregeleinrichtungen
               möglich. Über eine definierte Länge kann die Querschnittverengung gleichbleibend aufrecht
               erhalten werden. Große Volumenflussbereiche sind durch die variable Querschnittsverengung
               möglich ohne den Fluss und den Druckverlauf in der Verengung durch Ablösewirbel in
               dieser Verengung zu stören. Eine definierte Ablösung und Turbulenz der zusammengefügten
               Stoffe nach dem verengten Querschnitt kann durch die variable Formgestaltung des oder
               der Kegel mit gewollt unterschiedlich hohen
 
            [0010] Drucksprüngen erfolgen. Hierdurch ist der für eine rasche Mischung oder Lösung notwendige
               Stoffaustausch durch eine hohe Turbulenz gegeben.
 
            [0011] Erfolgt die Stoffzufuhr unmittelbar nach der Querschnittsverengung so stören die
               Wirbel die stete Zufuhr nicht, da die Abrisswirbel des Hauptstromes von außen nach
               innen und nicht von innen nach außen führen.
 
            [0012] Weiterhin ermöglicht dieses Verfahren aufgrund der definiert langen Querschnittsverengung
               die Zufuhr von Stoffen über verschiedene Grenzflächen, z.B. Sintereinsätze, Membraneinsätze,
               Bohrungen, mit unterschiedlichen Durchlassraten. Aufgrund des erfindungsgemäßen Verfahren
               kann eine aseptische oder hygienische Ausführung, welche totraumfrei reinigbar und
               sterilisierbar ist, erfolgen. Die Einfachheit der möglichen Ausführungsformen lässt
               eine kostengünstige Fertigung zu.
 
            [0013] Ein Beispiel mit einer veränderbaren Querschnittsverengung wird in Bild 2 gezeigt.
 
          
         
            
            1. Verfahren und Vorrichtung zum Zusammenfügen und Mischen oder Lösen von flüssigen,
               festen und gasförmigen Stoffen, bei dem
               
               
a) ein oder mehrere Stoffe über ein oder mehrere Einlässe in ein Gehäuse fließen,
               
               b) in dem Gehäuse ein oder mehrere Querschnittsverengungen des Hauptstoffflusses (nachfolgende
                  Querschnittsverengung genannt) herbeigefügt werden,
               
               c) an der Stelle der Querschnittsverengung, respektive Querschnittsverengungen oder
                  in einem Bereich unmittelbar nach der Querschnittsverengung oder den Querschnittsverengungen
                  ein weiterer Stoffe oder weitere Stoffe zugeführt werden.
  
            2. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsverengung veränderbar ist.
 
            3. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsverengung stetig veränderbar ist.
 
            4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsverengung im Gehäuse von innen nach außen erfolgt.
 
            5. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsverengung durch eine Verschiebung eines im Gehäuse liegenden Bauteils
               herbeigeführt wird.
 
            6. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsverengung über eine definierte Länge erfolgt welche mindestens 10%
               des Durchmesser der mittleren Querschnittsverengung beträgt.
 
            7. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine konstante Querschnittverengung über eine definierte Weglänge erfolgt.
 
            8. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Stoffzufuhr, respektive den Stoffzufuhren der freie Querschnitt, respektive
               die freien Querschnitte, um das mindestens 1,2 fache vergrößert werden.
 
            9. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoffzufuhr, respektive die Stoffzufuhren von außen nach innen in den Hauptstrom
               erfolgen.
 
            10. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptstrom von 2 Seiten in das Gehäuse erfolgt.
 
            11. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittverengung derart reduziert werden kann, dass die Strömungsgeschwindigkeit
               maximal 50% der Sollströmungsgeschwindigkeit beträgt.
 
            12. Vorrichtung zum Zusammenfügen und Mischen oder Lösen von flüssigen, festen und gasförmigen
               Stoffen, bestehend aus
               
               
1. einem Gehäuse (2.1) mit
                  
                  
a) einem oder mehreren Hauptstromeinläufen (2.2)
                  
                  b) einer oder mehreren Gehäuse- oder Rohr-Verengungen (2.3)
                  
                  c) einem oder mehreren zuzuführenden Stoffströmen (2.4)
                  
                  d) einem Gesamtstromaustritt (2.5)
               
               
               2. einem veränderbaren Einbauteil (2.6) mit
                  
                  
a) einem den Strömungsquerschnitt verengenden Körper (2.7)
                  
                  b) einer Führungsspindel (2.8) des Körpers (2.7)
                 
            13. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der verengende Körper (2.7) ein kegelförmiges Einbauteil ist
 
            14. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der verengende Körper (2.7) ein Kegelstumpfteil ist
 
            15. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse- oder Rohr-Verengung (2.3) konisch verläuft
 
            16. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der verengende Körper (2.7) ein kegelförmiges Einbauteil ist
 
            17. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellung der Position des Körpers (2.7) über automatische Stellungsregler
               in Abhängigkeit von Sollwerten erfolgt.
 
            18. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellung der Position des Körpers (2.7) über die Führungsspindel (2.8) von
               Hand erfolgt.
 
            19. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellung der Position des Körpers (2.7) über die Führungsspindel (2.8) von
               einem automatischen Stellungsregler erfolgt
 
            20. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere auf einander folgende Querschnittsverengungen ausgeführt sind
 
            21. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführung der Stoffe (2.4) in den Hauptstrom an einer Stelle der Querschnittsverengung
               (2.3) oder der jeweiligen Querschnittsverengungen erfolgt.
 
            22. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführung der Stoffe (2.4) in den Hauptstrom unmittelbar nach der Stelle der
               Querschnittsverengung oder der jeweiligen Querschnittsverengungen erfolgt.
 
            23. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführung der Stoffe (2.4) in den Hauptstrom über Bohrungen in Gehäuse oder im
               Rohr des Hauptstromes erfolgen.
 
            24. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführung der Stoffe (2.4) in den Hauptstrom über Sintermaterial am Gehäuse oder
               am Rohr des Hauptstromes erfolgen.
 
            25. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführung der Stoffe (2.4) in den Hauptstrom über teildurchlässige Membranen
               am Gehäuse oder am Rohr des Hauptstromes erfolgen.