GESCHIRRSPÜLMASCHINE UND UMWÄLZPUMPE MIT WASSERWEICHE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine. Die Erfindung betrifft auch eine Umwälzpumpe mit einer Wasserweiche für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine.

[0002] Die DE 101 33 129 A1 offenbart eine Geschirrspülmaschine mit einer Umwälzpumpe, die einen Ansaugstutzen, ein Laufrad und wenigstens zwei separate Druckstutzen am Pumpengehäuse zur Beaufschlagung der Sprüharme der Geschirrspülmaschine mit Spülflüssigkeit aufweist. Die Geschirrspülmaschine umfasst ferner eine pumpendruckseitig im Wasserlauf der Geschirrspülmaschine angeordnete und in die Umwälzpumpe integrierte Wasserweiche, mittels der die Spülflüssigkeit den Sprüharmen wahlweise zuführbar ist.

[0003] Eine vergleichbare Lösung zeigt die EP 1 502 535 A2. Die Wasserweiche besteht in diesem Fall aus einer zylinderförmigen Wandung, die der Aufnahme eines bezüglich der Wandung drehbaren Rotationskörpers dient. Da sowohl die Wandung als auch der Rotationskörper diverse Öffnungen aufweisen, die bei bestimmten Stellungen des Rotationskörpers fluchten, kann durch die Wahl des Drehwinkels die Beschickung der an die Wasserweiche angeschlossenen Rohrleitungen gesteuert werden.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Umwälzpumpe mit einer Wasserweiche anzugeben.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch eine Umwälzpumpe mit einer Wasserweiche für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, aufweisend ein Pumpengehäuse mit einem ersten Ausgang, in dem die Wasserweiche angeordnet ist.

[0005] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, aufweisend einen Spülbehälter, eine innerhalb dem Spülbehälter angeordnete erste Sprühvorrichtung, eine innerhalb dem Spülbehälter angeordnete zweite Sprühvorrichtung, eine Umwälzpumpe zum Fördern von Spülflüssigkeit zu den Sprühvorrichtungen und eine Wasserweiche, die eingerichtet ist, Zuleitungsabschnitte zu den Sprüheinrichtungen zu öffnen und zu schließen, wobei die Umwälzpumpe und die Wasserweiche als eine erfindungsgemäße Umwälzpumpe mit Wasserweiche ausgebildet ist.

[0006] Geschirrspülmaschinen, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschinen weisen eine Umwälzpumpe auf, die vorgesehen ist, Spülflüssigkeit, die üblicherweise als Spülflotte bezeichnet wird, zu den Sprühvorrichtungen zu fördern. Die Umwälzpumpe weist einen Ausgang in ihrem Pumpengehäuse auf, durch den die Spülflüssigkeit aus der Umwälzpumpe hinausbefördert wird. Es kann außerdem vorgesehen sein, dass die Spülflüssigkeit abwechselnd zu den Sprühvorrichtungen gefördert werden soll, weshalb Geschirrspülmaschinen gegebenenfalls eine Wasserweiche aufweisen, die z.B. eingerichtet ist, die Spülflüssigkeit abwechselnd zu den Sprühvorrichtungen zu leiten. Erfindungsgemäß ist die Wasserweiche im Ausgang der Umwälzpumpe angeordnet, wodurch die Kombination aus Umwälzpumpe und Wasserweiche relativ platzsparend ausgeführt werden kann.

[0007] Um die Herstellung der erfindungsgemäßen Umwälzpumpe mit Wasserweiche relativ einfach zu gestalten, ist erfindungsgemäß die Wasserweiche als ein Einlegeteil ausgebildet, das in dem ersten Ausgang steckt. Dann braucht für die Montage die als Einlegeteil ausgeführte Wasserweiche lediglich in den ersten Ausgang gesteckt zu werden.

[0008] Dies kann dann besonders einfach erfolgen, wenn, wie erfindungsgemäß vorgesehen, der erste Ausgang als ein erster Ausgangsstutzen ausgebildet ist.

[0009] Der erste Ausgang kann in vorteilhafter Weise einem Pumpendeckel des Pumpengehäuses angeordnet sein. Dann kann der Pumpendeckel mit montierter Wasserweiche zweckmäßigerweise mit dem restlichen Gehäuse verbunden werden.

[0010] Die Wasserweiche kann vorzugsweise eine den ersten Ausgang verschließende Wandung mit einer ersten Öffnung und mit einer zweiten Öffnung und ein insbesondere an der Wandung der Wasserweiche gelagertes Verschließmittel aufweisen, das eingerichtet ist, in einer ersten Stellung die erste Öffnung zu öffnen und die zweiten Öffnung zu verschließen und in einer zweiten Stellung die erste Öffnung zu verschließen und die erste Öffnung zu öffnen. Die erste Öffnung kommuniziert z.B. mit einer der Sprühvorrichtungen insbesondere über ihren relevanten Zuleitungsabschnitt und die zweite Öffnung kommuniziert z.B. mit einer weiteren Sprühvorrichtung insbesondere über ihren relevanten Zuleitungsabschnitt. Um z.B. abwechselnd die Spülflüssigkeit zu den Sprühvorrichtungen zu fördern, ist das Verschließmittel, das z.B. als Drehteller ausgebildet ist, vorgesehen.

[0011] Das Verschlussmittel kann vorzugsweise an der dem Inneren der Umwälzpumpe abgewandten Seite der Wandung der Wasserweiche angeordnet sein und/oder ein Spiel in senkrechter Richtung zur Wandung der Wasserweiche aufweisen. Im Betrieb der erfindungsgemäßen Umwälzpumpe wird das Verschließmittel gegen den zu verschließenden Zuleitungsabschnitt gedrückt, um eine Förderung von Spülmittel an die relevante Sprühvorrichtung zu unterbinden.

[0012] Um das Verschließmittel zwischen seinen beiden Stellungen hin und her zu bewegen, kann die Wasserweiche in vorteilhafter Weise einen Aktuator aufweisen, der eingerichtet ist, das Verschließmitte zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung hin und her zu bewegen.

[0013] Der Aktuator kann vorzugsweise nach einer Variante der erfindungsgemäßen Umwälzpumpe außerhalb an dem Pumpengehäuse angeordnet sein und das Verschließmittel mittels eines mit dem Verschließmittel gekoppelten Stößel bewegen. Eine solche Ausführungsform kann relativ einfach realisiert werden. Der Aktuator kann beispielsweise als eine am Pumpengehäuse angeordnete elektrische Spule ausgeführt sein.

[0014] Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Umwälzpumpe weist das Pumpengehäuse einen zweiten Ausgang auf, der mit der zweiten Öffnung kommuniziert. Der zweite Ausgang ist beispielsweise mit der Zuleitung einer der Sprühvorrichtungen verbunden. Dies lässt sich z.B. relativ einfach realisieren, wenn der zweite Ausgang als ein zweiter Ausgangsstutzen ausgebildet ist, da dann die relevante Zuleitung z.B. lediglich auf den zweiten Ausgangsstutzen aufgesteckt zu werden braucht.

[0015] Der zweite Ausgang kann vorzugsweise in der Wandung des als ersten Ausgangsstutzen ausgebildeten ersten Ausgangs angeordnet sein. Dies ermöglicht eine relativ kompakte Ausführung der erfindungsgemäßen Umwälzpumpe.

[0016] Die Wasserweiche weist nach einer zweckmäßigen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Umwälzpumpe eine rohrförmige Verbindung auf, die mit dem zweiten Ausgang verbunden ist und mit der zweiten Öffnung kommuniziert. Die rohrförmige Verbindung kann vorzugsweise einstückig oder einstoffig an der Wandung der Wasserweiche angeformt sein. Die rohrförmige Verbindung erlaubt in relativ einfacher Weise eine Förderung von Spülflüssigkeit von der zweiten Öffnung zum zweiten Ausgang der Umwälzpumpe. Nach einer weiteren zweckmäßigen Variante der erfindungsgemäßen Umwälzpumpe endet das der zweiten Öffnung zugewandte Ende der rohrförmigen Verbindung beabstandet von der Wandung der Wasserweiche. Dann ist es möglich, dass das Verschließmittel ein Spiel in senkrechter Richtung zur Wandung der Wasserweiche aufweist, sollte das Verschließmittel auf der dem Inneren des Pumpengehäuses abgewandten Seite der Wandung der Wasserweiche angeordnet sein.

[0017] Das Verschließmittel kann auch das Spiel aufweisen, wenn nach einer zweckmäßigen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine der der ersten Sprühvorrichtung zugeordnete Zuleitungsabschnitt beabstandet zur ersten Öffnung der Wasserweiche endet. Da der erste Ausgang als der erste Ausgangsstutzen ausgebildet ist, kann der der ersten Sprühvorrichtung zugeordnete Zuleitungsabschnitt in den ersten Ausgangsstutzen der Umwälzpumpe hineinragen. Die erfindungsgemäße Umwälzpumpe kann insbesondere dann vorteilhafter Weise verwendet werden, wenn nicht genügend Platz zwischen einer konventionellen Umwälzpumpe und einer z.B. als unterer Sprüharm ausgebildeten Sprühvorrichtung vorhanden ist. Aufgrund der erfindungsgemäßen Umwälzpumpe ist die Wasserweiche vorteilhaft in das Pumpengehäuse verlegt bzw. gegebenenfalls im Pumpendeckel integriert.

[0018] Je nach Ausführungsform ist der Ausgangsbereich der erfindungsgemäßen Umwälzpumpe im Durchmesser verglichen mit einer konventionellen Umwälzpumpe vergrößert. In diesem Bereich befindet sich gegebenenfalls der Anschlussstutzen für den oberen Sprüharm. Gegebenenfalls wird die als Einlegeteil ausgebildete Wasserweiche, das beispielsweise den Anschluss zum Stutzen, sowie die Lagerung des Drehtellers (allgemein: Verschließmittel) beinhaltet, in den vergrößerten Bereich eingesteckt. Darauf wird der Drehteller, der insbesondere vertikales Spiel hat, z.B. aufgerastet. Außen auf das Pumpengehäuse wird gegebenenfalls ein Aktuator / Spule befestigt, der einen Stößel bewegt, in dem ein Mitnehmer des Drehtellers geführt wird.

[0019] Die Funktion der erfindungsgemäßen Umwälzpumpe mit Wasserweiche kann insbesondere wie folgt gestaltet sein:

[0020] Im Ruhezustand verschließt der Drehteller den Zugang zum oberen Sprüharm. Der Drehteller hat vertikales Spiel und wird durch den Pumpendruck an den jeweiligen Zugang angedrückt und verschließt diesen. Wird der Aktuator betätigt, wird der Drehteller bewegt, gibt den Zugang zum oberen Sprüharm frei und verschließt den Zugang zum unteren Sprüharm. Beim Abschalten wird der Drehteller in die ursprüngliche Lage gedreht.

[0021] Dadurch wird eine relativ einfache kostengünstige Umwälzpumpe mit Wasserweiche geschaffen.

[0022] Sonstige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.

[0023] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer Umwälzpumpe, in der eine Wasserweiche der Haushaltsgeschirrspülmaschine nach dem erfindungsgemäßen Konstruktionsprinzip angeordnet ist, und

Figuren 2 und 3

Teilansichten und Betriebszustände der Umwälzpumpe der Haushaltsgeschirrspülmaschine von Figur 1 mit Wasserweiche.

[0024] Elemente mit gleicher Funktion und Wirkungsweise sind in den Figuren 1 und 3 jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0025] Die Fig. 1 zeigt eine Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 in schematischer Darstellung. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst einen Spülbehälter 2 zur Aufnahme von Spülgut, z.B. verschmutztem Geschirr und Besteck, das beispielsweise in nicht näher dargestellten Geschirrober- und Geschirrunterkörben eingeordnet ist. In dem Spülbehälter 2 sind zumindest zwei Sprühvorrichtungen zum Beaufschlagen des Spülguts mit einer Flüssigkeit angeordnet, die im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels als untere und obere Sprüharme 3, 4 ausgebildet sind.

[0026] Die Flüssigkeit, die üblicherweise als Spülflotte bezeichnet wird, wird im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels zumindest in einem Teilprogrammschritt eines Spülprogramms der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 durch einen nicht näher dargestellten Durchlauferhitzer erwärmt. Das Spülprogramm läuft auf einer nicht näher dargestellten Steuerungsvorrichtung, die z.B. eine geeignete Elektronik mit einem Mikrokontroller oder einem Mikroprozessor umfasst.

[0027] Des Weiteren weist die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 eine unterhalb des Spülbodens bzw. der Spülwanne 9 des Spülbehälters 2 angeordnete Umwälzpumpe 10 auf, von der die Figuren 2 und 3 Teilansichten zeigen. Die Umwälzpumpe 10 wird z.B. mittels eines nicht näher dargestellten elektrischen Antriebs, insbesondere mittels dessen elektrischen Motors z.B. über eine nicht gezeigte Welle angetrieben und ist eingerichtet, über eine erste Flüssigkeitszuleitung 6 zum unteren Sprüharm 3 und über eine zweite Flüssigkeitszuleitung 7 zum oberen Sprüharm 4 die Flüssigkeit vom Inneren des Spülbehälters 2 zu fördern. Dies ist mittels Pfeilen 8 veranschaulicht. Der elektrische Antrieb ist mit der Steuerungsvorrichtung verbunden.

[0028] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die Umwälzpumpe 10 ein in den Figuren 2 und 3 teilweise gezeigtes Pumpengehäuse 11 mit einem Pumpendeckel 12 auf. Das Pumpengehäuse 11 weist einen nicht näher dargestellten Eingangsstutzen auf, durch den die Flüssigkeit in das Innere der Umwälzpumpe 10 gelangen kann.

[0029] Die Umwälzpumpe 10 weist ferner einen als ersten Ausgangsstutzen 13 ausgebildeten ersten Ausgang und einen als zweiten Ausgangsstutzen 14 ausgeführten zweiten Ausgang auf. Die beiden Ausgangsstutzen 13, 14 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels am Pumpendeckel 12 insbesondere einstückig bzw. einstoffig angeformt. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist der zweite Ausgangsstutzen 14 an der Wandung 13a des ersten Ausgangsstutzens 13 angeformt.

[0030] Der zweite Ausgangsstutzen 14 ist mit der zweiten Flüssigkeitszuleitung 7 verbunden, so dass die von der Umwälzpumpe 10 geförderte Flüssigkeit über den zweiten Ausgangsstutzen 14 und der zweiten Flüssigkeitszuleitung 7 zum oberen Sprüharm 4 gelangen kann. Die zweite Flüssigkeitszuleitung 7 ist z.B. über den zweiten Ausgangsstutzen 14 gestülpt.

[0031] Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist ferner eine Wasserweiche 15 auf, die im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels als ein Einlegeteil ausgeführt ist und im ersten Ausgangsstutzen 13 eingesteckt ist. Mittels der Wasserweiche 15 können die Sprüharme 3, 4 insbesondere jeweils abwechselnd mit der Flüssigkeit beschickt werden. Die Figuren 2a, 3a zeigen Seitenansichten der in der Umwälzpumpe 10 eingesteckten Wasserweiche 15 in geschnittenen Darstellungen und die Figuren 2b, 3b zeigen Betriebszustände der Wasserweiche 15.

[0032] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die Wasserweiche 15 einen insbesondere kreisförmigen Boden 16 auf, dessen Durchmesser im Wesentlichen dem Innendurchmesser des ersten Ausgangsstutzens 13 entspricht. Dadurch verschließt der Boden 16 den ersten Ausgangsstutzen 13. Der Boden 16 weist eine erste Öffnung 17 und eine zweite Öffnung 18 auf.

[0033] Die Wasserweiche 15 weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ein gekrümmtes Rohr 19 auf, dessen erstes Ende 20 an der Innenseite des ersten Ausgangsstutzens 13 derart anliegt, dass es mit dem zweiten Ausgangsstutzen 14 fluchtet. Das gekrümmte Rohr 19 ist beispielsweise seitlich insbesondere einstückig bzw. einstoffig mit dem Boden 16 verbunden. Das zweite Ende 21 des gekrümmten Rohres 19 endet beabstandet vom Boden 16 oberhalb der zweiten Öffnung 18 fluchtend, so dass die von der Umwälzpumpe 10 geförderte Flüssigkeit durch die zweite Öffnung 18 des Bodens 16 der Wasserweiche 15 über das gekrümmte Rohr 19 in die zweite Flüssigkeitszuleitung 7 gefördert werden kann.

[0034] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ragt die erste Flüssigkeitszuleitung 6 in den ersten Ausgangsstutzen 13 und endet oberhalb der zweiten Öffnung 17 mit dieser fluchtend und von dieser beabstandet. Dadurch ist es möglich, dass die von der Umwälzpumpe 10 geförderte Flüssigkeit durch die erste Öffnung 17 des Bodens 16 der Wasserweiche 15 über in die erste Flüssigkeitszuleitung 6 gelangen kann, um zum unteren Sprüharm 3 gefördert zu werden.

[0035] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die Wasserweiche 15 einen beispielsweise nierenförmig ausgebildeten Drehteller 22 als Beispiels eines Verschließmittels auf, der mittels einer an dem Boden 16 insbesondere einteilig bzw. einstoffig angeformten Lagerung 23 drehbar gelagert ist. Der Drehteller 22 ist im Wesentlichen parallel zum Boden 16 ausgerichtet und auf der dem Inneren des Pumpengehäuses 11 abgewandten Seite des Bodens 16 angeordnet. Er ist in Strömungsrichtung betrachtet hinter dem Boden 16 vorgesehen, d.h. er ist druckseitig bzw. auslaßseitig angeordnet.

[0036] Der Drehteller 22 weist beispielsweise einen z.B. einstückig bzw. einstoffig angeformten Mitnehmer 24 auf, der durch einen nicht näher dargestellten Schlitz des Bodens 16 in das Innere der Umwälzpumpe 10 ragt. Der Mitnehmer 24 wirkt mit einem parallel zum Boden 16 geführten Stößel 25 zusammen, der ein Langloch 26 aufweist, in das der Mitnehmer 24 ragt.

[0037] Das Pumpengehäuse 11 weist seitlich eine Öffnung 27 auf, durch die der Stößel 25 geführt ist und die beispielsweise mittels eines Dichtrings 28 abgedichtet ist. Außen auf dem Pumpengehäuse 11 ist ein mit der Steuerungsvorrichtung verbundener Aktuator 29, der z.B. als eine Spule ausgebildet ist, angeordnet, der den Stößel 25 bewegt, so dass dieser unterschiedlich weit in das Innere des Pumpengehäuse 11 ragt. Aufgrund der Bewegung des Stößels 25 wird der Drehteller 22 zwischen einer in der Figur 2 gezeigten ersten Stellung (Ruhezustand), in der der Drehteller 22 die zweite Öffnung 18 des Bodens 16 verschließt, jedoch die erste Öffnung 17 des Bodens 15 öffnet, und einer in der Figur 3 gezeigten zweiten Stellung, in der der Drehteller 22 die zweite Öffnung 18 des Bodens 16 öffnet und die erste Öffnung 17 des Bodens 15 verschließt, bewegt.

[0038] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind die zweite Öffnung 21 des gekrümmten Rohres 19 und die erste Flüssigkeitszuleitung 6 derart beabstandet zum Boden 16 angeordnet, dass der Drehteller 22 vertikales Spiel aufweist und dadurch im Betrieb der Umwälzpumpe 10 aufgrund des Pumpendrucks gegen die erste Flüssigkeitszuleitung 6 bzw. gegen die zweiten Öffnung 21 des gekrümmten Rohres 19 gedrückt wird, um je nach Stellung des Drehtellers 22 die erste Flüssigkeitszuleitung 6 oder die zweite Öffnung 21 des gekrümmten Rohres 19 zu verschließen. Ist die Umwälzpumpe 10 abgeschaltet, dann liegt der Drehteller 22 auf dem Boden 16 auf.

[0039] Beim Montieren der als Einlegeteil ausgeführten Wasserweiche 15 wird im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels der Boden 16 mit dem gekrümmten Rohr 19 in den ersten Ausgangsstutzen 13 gesteckt. Damit u.A. die erste Öffnung 20 des Rohres 19 mit dem zweiten Ausgangsstutzen 14 fluchtet, weist die nach innen gerichtete Seite der Wandung 13a des ersten Ausgangsstutzens 13 eine Führung 30 auf, entlang der die Wasserweiche 15 beim Einstecken geführt wird. Im eingesteckten Zustand liegt der Boden 16 auf einer Stufe 31 des ersten Ausgangsstutzens 13 auf.

[0040] Anschließend wird der Drehteller 22 auf die Lagerung 23 gesteckt. Dabei weist der Stößel 25 eine Stellung auf, so dass der Mitnehmer 24 der Drehscheibe 22 in das Langloch 26 des Stößels 25 ragt.

[0041] Somit ist es möglich, die Wasserweiche 15 in relativ einfacher Weise in den ersten Ausgangsstutzen 13 einzuführen.

Bezugszeichenliste

[0042] 

1

Haushaltsgeschirrspülmaschine

2

Spülbehälter

3

unterer Sprüharm

4

oberer Sprüharm

6

erste Flüssigkeitszuleitung

7

zweite Flüssigkeitszuleitung

8

Pfeile

9

Spülwanne

10

Umwälzpumpe

11

Pumpengehäuse

12

Pumpendeckel

13

erster Ausgangsstutzen

13a

Wandung

14

zweiter Ausgangsstutzen

15

Wasserweiche

16

Boden

17

erste Öffnung

18

zweite Öffnung

19

Rohr

20

erstes Ende

21

zweites Ende

22

Drehteller

23

Lagerung

24

Mitnehmer

25

Stößel

26

Langloch

27

Öffnung

28

Dichtring

29

Aktuator

30

Führung

31

Stufe

Ansprüche

1. Umwälzpumpe mit einer Wasserweiche für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), aufweisend ein Pumpengehäuse (11) mit einem ersten Ausgang (13), in dem die Wasserweiche (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ausgang (13) als ein erster Ausgangsstutzen (13) ausgebildet ist und die Wasserweiche (15) als ein Einlegeteil ausgebildet ist und die Wasserweiche (15) in dem ersten Ausgangsstutzen (13) eingesteckt ist.

2. Umwälzpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ausgang (13) in einem Pumpendeckel (12) des Pumpengehäuses (11) angeordnet ist.

3. Umwälzpumpe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserweiche (15) eine den ersten Ausgang (13) verschließende Wandung (16) mit einer ersten Öffnung (17) und mit einer zweiten Öffnung (18) und ein insbesondere an der Wandung (16) der Wasserweiche (15) gelagertes Verschließmittel (22) aufweist, das eingerichtet ist, in einer ersten Stellung die erste Öffnung (17) zu öffnen und die zweite Öffnung (18) zu verschließen und in einer zweiten Stellung die erste Öffnung (17) zu verschließen und die erste Öffnung (18) zu öffnen.

4. Umwälzpumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschließmittel (22) an der dem Inneren der Umwälzpumpe (10) abgewandten Seite der Wandung (16) der Wasserweiche (15) angeordnet ist und/oder ein Spiel in senkrechter Richtung zur Wandung (16) der Wasserweiche (15) aufweist.

5. Umwälzpumpe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserweiche (15) einen Aktuator (29) aufweist, der eingerichtet ist, das Verschließmittel zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung hin und her zu bewegen.

6. Umwälzpumpe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (29) außerhalb an dem Pumpengehäuse (11) der Umwälzpumpe (10) angeordnet ist und das Verschließmittel (22) mittels eines mit dem Verschließmittel (22) gekoppelten Stößel (25) bewegt.

7. Umwälzpumpe nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (11) einen insbesondere als zweiten Ausgangsstutzen (14) ausgebildeten zweiten Ausgang (14) aufweist, der mit der zweiten Öffnung (17) kommuniziert.

8. Umwälzpumpe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Ausgang (14) in der Wandung (13a) des als ersten Ausgangsstutzen (13) ausgebildeten ersten Ausgangs (13) angeordnet ist.

9. Umwälzpumpe nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserweiche (15) eine insbesondere einstückig oder einstoffig an der Wandung (16) der Wasserweiche (15) angeformte rohrförmige Verbindung (19) aufweist, die mit dem zweiten Ausgang (14) verbunden ist und mit der zweiten Öffnung (17) kommuniziert.

10. Umwälzpumpe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das der zweiten Öffnung (17) zugewandte Ende der rohrförmigen Verbindung (19) beabstandet von der Wandung (16) der Wasserweiche (15) endet.

11. Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, aufweisend einen Spülbehälter (2), eine innerhalb dem Spülbehälter (2) angeordnete erste Sprühvorrichtung (3), eine innerhalb dem Spülbehälter (2) angeordnete zweite Sprühvorrichtung (4), eine Umwälzpumpe (10) zum Fördern von Spülflüssigkeit zu den Sprühvorrichtungen (3, 4) und eine Wasserweiche (15), die eingerichtet ist, einen Zuleitungsabschnitt (6, 7) zu den Sprüheinrichtungen (3, 4) zu öffnen und zu schließen,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Umwälzpumpe (10) und die Wasserweiche (15) als eine Umwälzpumpe (10) mit Wasserweiche (15) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10 ausgebildet ist.

12. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der der ersten Sprühvorrichtung (3) zugeordnete Zuleitungsabschnitt (6) beabstandet zur ersten Öffnung (17) der Wasserweiche (15) endet und/oder dass der der ersten Sprühvorrichtung (3) zugeordnete Zuleitungsabschnitt (6) in den als ersten Ausgangsstutzen (13) ausgebildeten ersten Ausgang der Umwälzpumpe (10) hineinragt.

Claims

1. Circulation pump with a water switch for a dishwasher, in particular for a domestic dishwasher (1), having a pump housing (11) with a first output (13), in which the water switch (15) is arranged, characterised in that the first output (13) is embodied as a first output connector (13) and the water switch (15) is embodied as a shaped insert and the water switch (15) is inserted into the first output connector (13).

2. Circulation pump according to claim 1, characterised in that the first output (13) is arranged in a pump cover (12) of the pump housing (11).

3. Circulation pump according to one of claims 1 or 2, characterised in that the water switch (15) has a wall (16) closing off the first output (13) with a first opening (17) and with a second opening (18) and a closing means (22) in particular mounted on the wall (16) of the water switch (15), which is configured, in a first position, to open the first opening (17) and to close off the second opening (18) and, in a second position, to close off the first opening (17) and to open the first opening (18).

4. Circulation pump according to claim 3, characterised in that the closing means (22) is arranged on the side of the wall (16) of the water switch (15) facing away from the interior of the circulation pump (10) and/or has play in the direction perpendicular to the wall (16) of the water switch (15).

5. Circulation pump according to claim 3 or 4, characterised in that the water switch (15) has an actuator (29), which is configured to move the closing means back and forth between the first position and the second position.

6. Circulation pump according to claim 5, characterised in that the actuator (29) is arranged outside on the pump housing (11) of the circulation pump (10) and the closing means (22) moves by means of a plunger (25) coupled to the closing means (22).

7. Circulation pump according to one of claims 3 to 6, characterised in that the pump housing (11) has a second output (14) in particular embodied as a second output connector (14), which communicates with the second opening (17).

8. Circulation pump according to claim 7, characterised in that the second output (14) is arranged in the wall (13a) of the first output (13) embodied as a first output connector (13).

9. Circulation pump according to claim 7 or 8, characterised in that the water switch (15) has a tubular connection (19) moulded on the wall (16) of the water switch (15), in particular in one piece or from one substance, which tubular connection (19) is connected to the second output (14) and communicates with the second opening (17).

10. Circulation pump according to claim 9, characterised in that the end of the tubular connection (19) facing towards the second opening (17) ends at a distance from the wall (16) of the water switch (15).

11. Dishwasher, in particular domestic dishwasher, having a dishwasher cavity (2), a first spray apparatus (3) arranged inside the dishwasher cavity (2), a second spray apparatus (4) arranged inside the dishwasher cavity (2), a circulation pump (10) for supplying washing liquid to the spray apparatuses (3, 4) and a water switch (15) which is configured to open and close a feed line section (6, 7) to the spray apparatuses (3, 4), characterised in that
the circulation pump (10) and the water switch (15) are embodied as a circulation pump (10) with water switch (15) according to one of claims 1 to 10.

12. Dishwasher according to claim 11, characterised in that the feed line section (6) assigned to the first spray apparatus (3) ends at a distance from the first opening (17) of the water switch (15) and/or that the feed line section (6) assigned to the first spray apparatus (3) protrudes into the first output of the circulation pump (10) embodied as a first output connector (13).

Revendications

1. Pompe de circulation avec un dispositif d'aiguillage de l'eau pour un lave-vaisselle, en particulier pour un lave-vaisselle ménager (1), présentant un carter de pompe (11) avec une première sortie (13), dans laquelle le dispositif d'aiguillage de l'eau (15) est disposé, caractérisé en ce que la première sortie (13) est exécutée sous la forme d'une première tubulure de sortie (13) et le dispositif d'aiguillage de l'eau (15) sous la forme d'une pièce insérée et le dispositif d'aiguillage de l'eau (15) est inséré dans la première tubulure de sortie (13).

2. Pompe de circulation selon la revendication 1, caractérisée en ce que la première sortie (13) est disposée dans un couvercle de pompe (12) du carter de pompe (11).

3. Pompe de circulation selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que le dispositif d'aiguillage de l'eau (15) présente une paroi (16) obturant la première sortie (13) avec un premier orifice (17) et avec un deuxième orifice (18) et un moyen d'obturation (22) logé en particulier sur la paroi (16) du dispositif d'aiguillage de l'eau (15), aménagé afin d'ouvrir le premier orifice (17) et d'obturer le deuxième orifice (18) dans une première position et d'obturer le premier orifice (17) et d'ouvrir le premier orifice (18) dans une deuxième position.

4. Pompe de circulation selon la revendication 3, caractérisée en ce que le moyen d'obturation (22) est disposé sur le côté de la paroi (16) du dispositif d'aiguillage de l'eau (15) situé à l'écart de l'intérieur de la pompe de circulation (10) et/ou présente un jeu dans le sens perpendiculaire à la paroi (16) du dispositif d'aiguillage d'eau (15).

5. Pompe de circulation selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que le dispositif d'aiguillage d'eau (15) présente un actionneur (29) aménagé afin de déplacer le moyen d'obturation entre la première position et la deuxième position et vice versa.

6. Pompe de circulation selon la revendication 5, caractérisée en ce que l'actionneur (29) est disposé en dehors de la pompe de circulation (10) sur le carter de pompe (11) et déplace le moyen d'obturation (22) à l'aide d'un poussoir (25) couplé au moyen d'obturation (22).

7. Pompe de circulation selon l'une des revendications 3 à 6, caractérisée en ce que le carter de pompe (11) présente une deuxième sortie (14) en particulier exécutée sous forme de deuxième tubulure de sortie (14), laquelle communique avec le deuxième orifice (17).

8. Pompe de circulation selon la revendication 7, caractérisée en ce que la deuxième sortie (14) est disposée dans la paroi (13a) de la première sortie (13) exécutée sous forme de première tubulure de sortie (13).

9. Pompe de circulation selon la revendication 7 ou 8, caractérisée en ce que le dispositif d'aiguillage de l'eau (15) présente une liaison tubulaire (19) en particulier formée en une seule pièce ou en un seul matériau sur la paroi (16) du dispositif d'aiguillage de l'eau (15), laquelle est reliée à la deuxième sortie (14) et communique avec le deuxième orifice (17).

10. Pompe de circulation selon la revendication 9, caractérisée en ce que l'extrémité de la liaison tubulaire (19) dirigée vers le deuxième orifice (17) prend fin à l'écart de la paroi (16) du dispositif d'aiguillage de l'eau (15).

11. Lave-vaisselle, en particulier lave-vaisselle ménager, présentant une cuve de lavage (2), un premier dispositif de pulvérisation (3) disposé à l'intérieur de la cuve de lavage (2), un deuxième dispositif de pulvérisation (4) disposé à l'intérieur de la cuve de lavage (2), une pompe de circulation (10) pour le transport de liquide de lavage vers les dispositifs de pulvérisation (3, 4) et un dispositif d'aiguillage de l'eau (15) aménagé afin d'ouvrir et de fermer une section de conduite d'amenée (6, 7) vers les dispositifs de pulvérisation (3, 4), caractérisé en ce que la pompe de circulation (10) et le dispositif d'aiguillage de l'eau (15) sont exécutés sous la forme d'une pompe de circulation (10) avec dispositif d'aiguillage de l'eau (15) selon l'une des revendications 1 à 10.

12. Lave-vaisselle selon la revendication 11, caractérisé en ce que la section de conduite d'amenée (6) dirigée vers le premier dispositif de pulvérisation (3) prend fin à l'écart du premier orifice (17) du dispositif d'aiguillage de l'eau (15) et/ou en ce que la section de conduite d'amenée (6) dirigée vers le premier dispositif de pulvérisation (3) avance dans la première sortie de la pompe de circulation (10) exécutée sous forme de première tubulure de sortie (13).

Zeichnung