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EP 2 428 138 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.06.2014 Patentblatt 2014/23 |
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Anmeldetag: 14.04.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schrank mit einer Türe und einer Anordnung zur Beleuchtung des Innenraums des Schrankes
Cabinet with a door and an assembly for illuminating the interior of the cabinet
Armoire avec une porte et dispositif pour éclairer l'intérieur d'armoire
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.03.2012 Patentblatt 2012/11 |
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Patentinhaber: TMO GmbH |
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8005 Zürich (CH) |
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Erfinder: |
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- Mika, Thomas
8002, Zürich (CH)
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Vertreter: Liebetanz, Michael |
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Isler & Pedrazzini AG
Gotthardstrasse 53
Postfach 1772 8027 Zürich 8027 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A2-2008/029333 DE-A1- 10 310 330 DE-U1- 29 914 544 KR-A- 20070 049 294 US-A- 3 156 019 US-A- 4 442 478
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AT-U2- 7 212 DE-A1-102004 002 315 JP-A- 2010 063 536 US-A- 2 778 000 US-A- 3 533 671
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schrank mit einer Türe und einer Anordnung
zur Beleuchtung des Innenraums des Schrankes nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.
[0002] Ein solcher Schrank ist aus
DE 103 10 330 oder
JP 2010 063536 bekannt. Herkömmliche Lösungen für Anordnungen zur Beleuchtung eines Innenraums eines
Schrankes, bei welchen durch Öffnen z.B. einer Schranktüre die Beleuchtung aktiviert
wird, können eine für den Benutzer unangenehme Blendwirkung entfalten, so dass der
Benutzer nur zeitverzögert die im Schrank eingeräumte Gegenstände genau zu erkennen
vermag. Aus der Schrift
US 3 533 671 ist ein Gärderobeschrank mit beleuchteten Spiegeln bekannt.
[0003] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung bestand darin, einen solchen Schrank mit
weniger für den Benutzer sichtbaren Elementen auszuführen.
[0004] Vorgeschlagen wird ein Schrank mit einer Tür und einer Anwendung zur Beleuchtung
des Innenraums des Schrankes. Weiter weist die Anordnung ein mit einem Stromkreis
wirkverbindbares Leuchtmittel auf, wobei sich der Stromkreis durch Öffnen der Türe
schliesst. Dabei ist das Leuchtmittel an der zu einer Öffnung des Schranks hin ausgerichteten
Seite der Türe angeordnet.
[0005] Ferner ist die Türe über Scharniere um eine Achse schwenkbar angeordnet.
[0006] Des Weiteren ist das Leuchtmittel mindestens eine LED-Leiste oder ein LED-Streifen.
Dadurch wird eine energiesparende Beleuchtung ermöglicht.
[0007] Dabei ist das Leuchtmittel in eine Nut in die Innenwand der Türe eingelassen und
ist parallel zu einer vertikalen Kante einer Innenwand der Türe angeordnet.
[0008] Ferner sind die Scharniere des Elementes stromführende Scharniere und ein Hinpfad
des Stromkreises ist über eines der Scharniere geführt und ein Rückpfad des Stromkreises
ist über ein weiteres der Scharniere geführt.
[0009] Eine weitere Ausführungsform ist, dass der mit dem Leuchtmittel wirkverbindbare Stromkreis
wenigstens folgende Bauelemente aufweist: elektrische Energiequelle, Magnetsensor
und Magnet. Dadurch kann die Beleuchtung der erfindungsgemässen Anordnung ohne Betätigen
eines zusätzlichen Schalters durch Öffnen der Türe aktiviert werden.
[0010] Eine weitere Ausführungsform ist, dass der Stromkreis zusätzlich einen Konverter
aufweist.
[0011] Eine weitere Ausführungsform ist, dass die Energiequelle ein Netzanschluss oder eine
Batterie, insbesondere ein Akku, ist.
[0012] Dabei kann der Schrank freistehend oder eingebaut (Einbauschrank) sein. Unter dem
Begriff Einbauschrank wird neben einem z.B. in eine Wand eingebauten Einbauschrank
auch ein schrankähnliches Element verstanden, welches beispielsweise in eine Wohnwand
oder einem sonstigem Möbel eingebaut werden kann. Es ist denkbar, dass der Schrank
einen Quader-förmigen Korpus oder einen mit Ausnahme der Öffnung Hohlzylinder-förmigen
Korpus aufweist.
[0013] Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachstehend anhand von Figuren
noch näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1
- schematisch, einen erfindungsgemässen Schrank;
- Fig. 2
- ein vergrösserter Ausschnitt gemäss Figur 1;
- Fig. 3
- schematisch, elektrische Bauelemente sowie eine Energiequelle eines erfindungsgemässen
Schrankes mit einer Anordnung zur Beleuchtung eines Innenraums des Schrankes;
- Fig. 4a
- schematisch, ein Horizontalschnitt eines erfindungsgemässen Schrankes mit einem ausgeschalteten
Leuchtmittel;
- Fig. 4b
- schematisch, ein weiterer Horizontalschnitt eines erfindungsgemässen Schrankes mit
einem eingeschalteten Leuchtmittel;
- Fig. 5a
- ein vergrösserter Ausschnitt gemäss Figur 4a; und
- Fig. 5b
- ein vergrösserter Ausschnitt gemäss Figur 4b.
[0014] In Figur 1 ist schematisch ein erfindungsgemässer Schrank mit einer Türe und einer
Anordnung 1 zur Beleuchtung des Schrankes 2 dargestellt. Der Schrank 2 kann beispielsweise
in Form eines frei stehenden Schrankes z.B. für eine Wohnwand ausgebildet sein, mit
einer über an Scharnieren 3 gelagerten schwenkbaren Türe 4. Die beiden in Figur 1
dargestellten Scharniere 3 sind stromführende Scharniere 3', 3". Beispielsweise ist
ein Hinpfad eines Stromkreises 8 über das obere Scharnier 3' geführt und der Rückpfad
des Stromkreises 8 über das untere Scharnier 3'' geführt. Es ist auch denkbar, den
Hinpfad dem unteren Scharnier 3" und den Rückpfad dem oberen Scharnier 3' zuzuordnen.
Der Schrank 2 ist in Figur 1 mit der verschwenkten Türe 4 dargestellt, d.h. der Schrank
2 ist offen. Die Türe 4 ist schwenkbar um eine vertikale Längsachse LA angeordnet.
Es ist aber auch denkbar, die Türe 4 schwenkbar um eine horizontale Kurzachse anzuordnen.
Ein Leuchtmittel 5, in Form einer LED-Leiste 5' oder eines LED-Streifens ist über
eine Nut in die Innenwand 6 der Türe 4 eingelassen, welche zu einer Seite einer Öffnung
7 des Schrankes 2 hin ausgerichtet ist. Aufgrund der verschwenkten Türe 4 ist der
elektrische Stromkreis 8 geschlossen, so dass Strom fliesst und das Leuchtmittel 5
dadurch das Innere des Schrankes 2 beleuchtet. Der Stromkreis 8 zur Aktivierung des
Leuchtmittels 5 weist wenigstens folgende miteinander wirkverbindbare Bauelemente
auf: Eine elektrische Energiequelle (nicht dargestellt in Figur 1), beispielsweise
in Form eines Netzanschlusses (230 V oder 130 V) oder einer Batterie, beispielsweise
in Form eines Akkus, einen in einen Korpus 10 des Schrankes 2 integrierten Konverter
11, beispielsweise einen LED-Konverter, einen ebenfalls in den Korpus 10 des Schrankes
2 integrierten Magnetsensor 12, einen an der Innenwand 6 der Türe 4 angeordneten Magneten
13. Es ist aber auch denkbar, dass das Leuchtmittel 5 ein Niederspannungs-LED ist.
Bei Verwendung eines Niederspannungs-LEDs ist kein separater Konverter im Stromkreis
notwendig. Das mit dem Stromkreis 8 wirkverbindbare Leuchtmittel 5 ist ebenfalls an
der Innenwand 6 oder in die Innenwand 6 der Türe eingelassen angeordnet. Diese Bauelemente
sowie das Leuchtmittel 5 sind über Kabel 14 sowie beispielsweise über Steckverbindungen
miteinander wirkverbunden. Das Leuchtmittel 5, beispielsweise in Form einer starr
ausgebildeten linearen LED-Leiste 5', ist parallel zu einer vertikalen Kante der Türe
4 in die Türe 4 eingelassen. . Die Türe 4 ist flächig ausgebildet. Es ist auch denkbar,
dass die Türe 4 eine gekrümmte Aussenkontur aufweist zum Verschliessen eines teilweise
hohlzylindrisch ausgebildeten Korpus, sodass nach dem Verschliessen der Öffnung die
gekrümmte Türe und der teilweise hohlzylindrische Korpus zusammen einen tonnenförmigen
Schrank bilden.
[0015] Fig. 2 zeigt einen vergrösserten Ausschnitt A gemäss Figur 1. Dabei ist das Kabel
14 zum Konverter 11 und weiter zum Magnetsensor 12 geführt. Im Anschluss an den Magnetsensor
12 ist das Kabel 14 über das stromführende obere Scharnier 3' mit einem Ende der LED-Leiste
5' verbunden. Der Magnet 13, beispielsweise in Form eines Permanentmagneten, ist an
der Innenwand 6 des Elementes 4 derart befestigt, dass der Magnet 13 beim Verschliessen
der Öffnung 7 durch Verschwenken der Türe 4 mit seinem Magnetfeld auf den Magnetsensor
12 einwirkt. Sobald die Öffnung 7 des Schrankes 2 durch Verschwenken der Türe 4 in
eine Schliessposition gebracht wird, bewirkt der Magnet 13 im Zusammenspiel mit dem
Magnetsensor 12, dass der Stromkreis 8 unterbrochen wird und das Leuchtmittel 5 kein
Licht mehr abgibt, d.h. deaktiviert ist. Dafür kann beispielsweise ein herkömmlicher
Reed-Schalter eingesetzt werden. Im Gegenzug öffnet sich der Stromkreis 8 durch Verschwenken
der Türe 4 in entgegen gesetzter Richtung, so dass durch räumliches Entfernen des
Magneten der Stromkreis 8 geschlossen wird und das Leuchtmittel 5 dadurch aktiviert
wird.
[0016] Figur 3 stellt schematisch elektrische Bauelemente sowie eine Energiequelle 17 der
Anordnung 1 des erfindungsgemässen Schrankes 2 dar. Die elektrische Energiequelle
17 kann beispielsweise ein Netzanschluss von 230V sein und ist über das Kabel 14 mit
dem Konverter 11 verbunden, beispielsweise ein Konverter, der eine Spannung von 230
V zu 12 V bzw. 24 V konvertieren kann. Es ist auch denkbar, dass die elektrische Energiequelle
17, eine Batterie bzw. ein Akku sein kann. Das Kabel 14 ist in verschiede lange Abschnitte
140, 141, 142, 143, 144 gegliedert. Zwischen dem Konverter 11 und dem Magnetsensor
12 ist eine erste Steckverbindung 15' angeordnet. Weiter ist der Magnetsensor 12,
z.B. in Form eines Reed-Schalters, zwischen der ersten Steckverbindung 15' und einer
zweiten Steckverbindung 15" angeordnet. Das Leuchtmittel 5, beispielsweise in Form
der LED-Leiste 5', ist zwischen der zweiten Steckverbindung 15" und einer dritten
Steckverbindung 15''' angeordnet.
[0017] Figur 4a stellt schematisch einen Horizontalschnitt der Anordnung 1 des erfindungsgemässen
Schrankes 2 mit dem ausgeschalteten bzw. deaktivierten Leuchtmittel 5 dar, sodass
ein Innenraum 18 des Korpus 10 nicht beleuchtet ist.
[0018] Fig. 4b stellt schematisch einen weiteren Horizontalschnitt der Anordnung 1 des erfindungsgemässen
Schrankes 2 mit dem eingeschalteten bzw. aktivierten Leuchtmittel 5 dar. Im Unterschied
zu Figur 4a sind beide Türen 4 vom Korpus 10 weg verschwenkt. Ein Bezugszeichen 19
stellt schematisch die von der LED-Leiste 5' ausgehenden Lichtstrahlen 19 dar.
[0019] Fig. 5a ist ein vergrösserter Ausschnitt B gemäss Figur 4a. Das Scharnier 3 ist an
einer weiteren Innenwand des Korpus 10 montiert. Der Magnetsensor 12 sowie das Kabel
14 sind in einer Nut 20 einer Korpuswand 21 angeordnet.
[0020] Fig. 5b ist ein vergrösserter Ausschnitt C gemäss Figur 4b. Durch Verschwenken der
Türe 4 wird der Magnet 13 vom Magnetsensor 12 weg bewegt und bewirkt dadurch ein Schliessen
des Stromkreises 8, sodass das Leuchtmittel 5 aktiviert wird und die Lichtstrahlen
19 den Innenraum des Korpus 10 beleuchten.
1. Schrank (2) mit einer eine Öffnung (7) zu einem Innenraum (18) des Schrankes (2) verschliessbaren
Türe (4) und mit einer Anordnung (1) zur Beleuchtung des Innenraums (18) des Schrankes
(2), wobei die Türe (4) über Scharniere (3; 3'; 3") um eine Achse (LA) schwenkbar
angeordnet ist, und mit einem mit einem Stromkreis (8) wirkverbindbaren Leuchtmittel
(5; 5'), wobei sich der Stromkreis (8) durch Öffnen der Türe (4) schliesst, wobei
das Leuchtmittel (5; 5') parallel zu einer vertikalen Kante einer Innenwand (6) der
Türe (4) angeordnet ist, so dass das Leuchtmittel (5; 5') an der zu der Öffnung (7)
des Schrankes (2) hin ausgerichteten Seite der Türe (4) angeordnet ist, wobei das
Leuchtmittel (5; 5') ferner mindestens eine LED-Leiste (5') oder einen LED-Streifen
umfasst, wobei Scharniere (3; 3'; 3") der Türe (4) stromführende Scharniere (3'; 3")
sind, wobei ein Hinpfad des Stromkreises (8) über eines der Scharniere (3'; 3") geführt
ist und ein Rückpfad des Stromkreises (8) über ein weiteres der Scharniere (3'; 3")
geführt ist, wobei das Leuchtmittel (5; 5') in eine Nut in die Innenwand (6) der Türe
(4) eingelassen ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (14) in einer Nut (20) einer Korpuswand (21) des Schrankes (2) angeordnet
ist.
2. Schrank (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Leuchtmittel (5; 5') wirkverbindbare Stromkreis (8) wenigstens folgende
Bauelemente aufweist: elektrische Energiequelle (17), Magnetsensor (12) und Magnet
(13).
3. Schrank (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromkreis (8) zusätzlich einen Konverter (11) aufweist.
4. Schrank (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Energiequelle (17) ein Netzanschluss oder eine Batterie, insbesondere ein Akku,
ist.
1. Cabinet (2) with a door (4) closing an opening (7) to an interior (18) of the cabinet
(2) and with an arrangement (1) for illumination of the interior (18) of the cabinet
(2), wherein the door (4) is arranged pivotably around an axis (LA) by means of hinges
(3; 3' ; 3"), and with an illuminant (5; 5') being operatively connected to a power
circuit (8), wherein the power circuit (8) is closed by opening the door (4), wherein
the illuminant (5; 5') is arranged in parallel to a vertical edge of an inner wall
(6) of the door (4), such that the illuminant (5; 5') is arranged on the side of the
door (4) facing the opening (7) of the cabinet (2), wherein the illuminant (5; 5')
further comprises at least one LED bar (5') or LED strip, wherein hinges (3; 3'; 3")
of the door (4) are current carrying hinges (3'; 3"), wherein an up-line section of
the power circuit (8) is guided over one of the hinges (3'; 3") and a down-line section
of the power circuit (8) is guided over another one of the hinges (3'; 3"), wherein
the illuminant (5; 5') is inserted into a groove in the inner wall (6) of the door
(4), characterized in that the cable (14) is arranged in a groove (20) of a carcass wall (21) of the cabinet
(2).
2. Cabinet (2) according to claim 1, characterized in that the power circuit (8) being operatively connected to the illuminant (5; 5') comprises
at least the following components: electrical energy source (17), magnetic sensor
(12) and magnet (13).
3. Cabinet (2) according to claim 2, characterized in that the power circuit (8) further comprises a converter (11).
4. Cabinet (2) according to claim 2, characterized in that the energy source (17) is a power supply or a battery, in particular a rechargeable
battery.
1. Armoire (2) ayant une porte (4) capable de fermer une ouverture (7) vers un compartiment
intérieur (18) de l'armoire (2) et ayant un arrangement (1) pour l'illumination du
compartiment intérieur (18) de l'armoire (2), où la porte (4) est disposée de manière
pivotante autour d'un axe (LA) à travers de charnières (3; 3'; 3"), et avec un moyen
d'illumination (5; 5') capable d'être connecté de manière efficace avec un circuit
électrique (8), où le moyen d'illumination (5; 5') est disposé en parallèle à une
arête verticale de la paroi intérieure (6) de la porte (4), de manière à ce que le
moyen d'illumination (5; 5') est disposé du côté la porte (4) orienté vers l'ouverture
(7) de l'armoire (2), où le moyen d'illumination (5; 5') comprend en outre au moins
une baguette LED (5') où une bande LED où les charnières (3 ; 3'; 3") de la porte
(4) sont des charnières électrifiées (3'; 3") où la partie entrante du circuit électrique
(8) est guidée à travers une des charnières (3'; 3") et la partie sortante du circuit
électrique (8) est guidée à travers une autre des charnières (3'; 3") où le moyen
d'illumination (5; 5') est encastré dans une rainure de la paroi intérieure (6) de
la porte (4), caractérisée en ce que le câble (14) est disposé dans une rainure (20) d'une paroi de caisson (21) de l'armoire
(2).
2. Armoire (2) selon la revendication 1, caractérisée en ce que le circuit électronique (8) connecté de manière efficace avec le moyen d'illumination
(5; 5') comprend au moins les composants électriques suivants: source d'énergie électrique
(17), capteur magnétique (12) et aimant (13).
3. Armoire (2) selon la revendication 2, caractérisée en ce que le circuit électronique (8) comprend en outre un convertisseur (11).
4. Armoire (2) selon la revendication 2, caractérisée en ce que la source d'énergie (17) est une prise de courant électrique où une pile, en particulier
une pile rechargeable.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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