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EP 2 428 140 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.11.2012 Patentblatt 2012/46 |
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Anmeldetag: 15.07.2011 |
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Früher eingereichte Anmeldung: 08.09.2010 IT BZ20100032 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Lattenrost
Slatted frame
Caillebotis
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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BA ME |
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Priorität: |
08.09.2010 IT BZ20100032
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.03.2012 Patentblatt 2012/11 |
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Patentinhaber: Fleischmann Alois & Co. KG |
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39020 Goldrain/Latsch (BZ) (IT) |
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Erfinder: |
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- Fleischmann, Alois
39020 Goldrain/Latsch (BZ) (IT)
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Vertreter: Wachinger, Julian Friedrich et al |
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rwzh Rechtsanwälte Partnerschaft
Barthstrasse 4 80339 München 80339 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A1-03/028511 DE-U1-202005 019 930
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WO-A1-03/092445 US-A- 2 897 520
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Vorliegende Erfindung betrifft einen Lattenrost gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Lattenroste dieser Art bestehen aus Querleisten, welche in bekannter Weise mit einem
Einlegerahmen verbunden sind. Auf diesen sind mehrere Teller angebracht, welche das
Zwischenstück zwischen den Latten und einer Matratze bilden.
[0003] In der Veröffentlichung
DE 40 24 646 C1 wird eine Untermatratze in Form eines Lattenrostes für eine Bettstelle, mit einzeln
gelagerten, quer zur Liegefläche angeordneten Stützleisten, die gemeinsam die Auflagefläche
für z. B. eine Matratze bilden. Jede Stützleiste liegt auf einem Hub- bzw. Absenkelement
auf. Bei unbelasteter Auflagefläche befindet sich jede Stützleiste hinsichtlich ihrer
Höhenlage in einem sich aus ihrer Masse und einer entsprechenden Gegenkraft ergebenden
Gleichgewicht. Jede Stützleiste ist aus ihrer Gleichgewichtslage heraus nach oben
oder unten lotrecht verschiebbar und dabei in einer ihre Parallelverschiebung zu sich
selbst sichernden Zwangsparallelführung geführt. Alle Hubelemente sind miteinander
über eine kinematische Kupplung so zwangsverbunden, dass bei Belastung nur einer Stützleiste
deren Absenkung aus ihrer Gleichgewichtslage um einen Betrag x zum Anheben aller übrigen
Stützleisten aus ihrer Gleichgewichtslage führt, wobei bei gleichdimensionierten Hubelementen
die Summe aller dieser Hübe etwa der Absenkung x entspricht. Das Hubelement jeder
Stützleiste ist ein frei- und aufrechtstehender Faltenbalg, dessen Luftaufnahmeraum
in seiner Querschnittskontur starr und nur hinsichtlich seiner Höhe veränderlich und
in seiner bezogen auf die Stützleiste wirksamen Länge proportional zu der zugeordneten
Belastung ausgebildet ist. Die kinematische Kupplung besteht aus einer alle Hubelemente
miteinander verbindenden pneumatischen Kupplung, die einen mit eingebauter Dämpfung
versehenen Luftverteiler umfasst, an den alle Faltenbalge über je einen Luftanschluss
angeschlossen sind. Jede Stützleiste liegt über einen Stützleistenträger unmittelbar
auf dem ihr zugeordneten Faltenbalg auf, der etwas schmaler als der Stützleistenträger
ausgebildet ist. Jeder Stützleistenträger ist in einer seine Parallelverschiebung
zu sich selbst sichernden Zwangsparallelführung geführt.
[0004] Ein derartiger Lattenrost ist verhältnismäßig kompliziert und kostenaufwändig und
erlaubt keine Regulierung der Härte der einzelnen Leisten.
[0005] Das US Patent
US 2,897,520 beschreibt einen Lattenrost gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1, der von auf jeweiligen
Faltenbälgen getragene Teller umfasst, wobei die Luft in den Faltenbälgen eingeschlossen
ist.
[0006] Vorliegender Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde dieses Problem der Lattenroste
bekannten Typs zu lösen und einen Lattenrost zu schaffen, der einfach und in seiner
Härte regulierbar ist, und zwar auch was die einzelnen Stützleisten betrifft. Zudem
soll versucht werden das Problem hinsichtlich der bei Matratzen auf der den Stützleisten
zugewandten Seite auftretenden Feuchtigkeit zu lösen.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Lattenrost mit den Merkmalen laut
Anspruch 1 gelöst.
[0008] Wenn jeder Teller, auf welchem die Matratze aufliegt, von einem kompressiblen Faltenbalg
getragen wird, der wiederum auf einer der Leisten angebracht wird und die Teller größtenteils
in Längsrichtung auf dem Lattenrost auf mehreren Leisten angebracht werden, kann jeder
einzelne Teller individuell in seiner Härte reguliert werden, indem in den Faltenbalg
ein elastisches Material eingesetzt wird.
[0009] Vorzugsweise sind die Teller in Längsrichtung ausgerichtet, wobei sie in der Querrichtung
in einer angenäherten Position angeordnet sind.
[0010] In einer Variante ist jeder Einzelne der Teller in Längsrichtung in Form eines Wirbelknochens
ausgestaltet.
[0011] Erfindungsgemäß ist jeder der Teller mittels einer Öffnung mit dem Inneren des Faltenbalgs
verbunden, womit eine Belüftung zwischen Matratze und der Oberfläche der Teller ermöglicht
wird. Wenn jeder Teller auf seiner der Matratze zugewandten Oberfläche mindestens
eine in die Öffnung einmündende Nut aufweist, wird eine Entfeuchtung der Matratze,
welche häufig mit Schweiß imprägniert sind, gewährleistet.
[0012] In einer Variante befindet sich im Inneren des Faltenbalgs eine Kugel aus einem elastisch
nachgiebigen Material um die Kompression des Faltenbalgs zu stoppen.
[0013] Weitere Merkmale und Details ergeben sich aus den Patentansprüchen und der Beschreibung
der bevorzugten Ausführungsform, wie in der Zeichnung dargestellt, in welcher
- die Fig. 1
- eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Lattenrost zeigt,
- die Fig. 2
- der Querschnitt II-II der Fig. 1 ist,
- die Fig. 3
- eine Ansicht eines Auflegetellers zeigt, und
- die Fig. 4
- der vertikale Querschnitt des Tellers laut Fig. 3 ist.
[0014] In den Figuren wird mit Bezugsnummer 1 ein kompletter Lattenrost, und zwar ein so
genannter Gitterrost, gezeigt. Mehrere Teller von 2 bis 6 sind innerhalb eines Einlegerahmens
auf Leisten 8 angeordnet. Die Teller sind vorzugsweise in Längsrichtung ausgerichtet
und in Querrichtung in einer angenäherten Position angeordnet.
[0015] Zwischen den Tellern 2 bis 6 und den Leisten verfügt jeder Teller über einen Faltenbalg,
der auf der Unterseite jedes Tellers von 2 bis 6 wie in 10 befestigt ist. Jeder Faltenbalg
9 ist in der vorliegenden vorzugsweise kegelstumpfförmigen Ausgestaltung auf der Seite
der kleineren Grundfläche auf der jeweiligen Leiste 8 befestigt oder liegt auf dieser
auf.
[0016] Jeder Teller weist in der Mitte einen eine Öffnung auf, die mit dem Innern jedes
Faltenbalgs 9 verbunden ist.
[0017] Auf der Oberfläche jedes Tellers von 2 bis 6 sind Nuten 12 angebracht, welche in
die Öffnung 11 münden.
[0018] Das Material der Teller besteht vorzugsweise aus Zirbelholz, welches für seine Heilwirkung
bekannt ist.
1. Lattenrost (1) bestehend aus Querleisten (8), verbunden mit einem Einlegerahmen (7),
mit mehreren Tellern (2 - 6) als Zwischenstück zwischen den Leisten (8) und einer
Matratze, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Teller (2 bis zu 6) von einem Faltenbalg (9) getragen wird, der kompressibel
ist und auf einer der Leisten (8) befestigt ist, die Teller (2 - 6) sind vorzugsweise
in Längsrichtung ausgerichtet und in Querrichtung des Lattenrosts in einer angenäherten
Position auf einer Anzahl von Leisten angeordnet,
dadurch gekennzeichnet, dass
jeder Teller (2 - 6) mit dem Innern des Faltenbalgs (9) mittels einer Öffnung (11)
verbunden ist.
2. Lattenrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Teller auf allen Leisten (8) angebracht sind.
3. Lattenrost nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Teller (2 - 6) auf seiner der Matratze zugewandten Oberfläche mindestens eine
Nut (12) aufweiset, die in die Öffnung (11) mündet.
4. Lattenrost nach den obigen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass im Innern des Faltenbalgs (99) eine Kugel aufgenommen ist.
5. Lattenrost nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass jede Kugel aus einem elastisch nachgiebigen Material besteht.
6. Lattenrost nach den obigen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Mitte angeordneten Teller (2 - 6) in Längsrichtung in Form eines Wirbelknochens
ausgestaltet sind.
1. Slatted frame (1) comprising transverse slats (8), connected with an insert-frame
(7), with several disks (2 - 6) as spacers between the slats (8) and a mattress, characterised by each disk (2 - 6) being supported by a bellows (9), which is compressible and mounted
on one of the slats (8), the disks (2 - 6) being preferably aligned in longitudinal
direction and arranged in the transverse direction of the slatted frame in a proximate
position on a number of slats, characterised by each disk (2 - 6) being connected to the inside of the bellows (9) by means of an
opening (11).
2. Slatted frame according to claim 1, characterised by disks being attached to all the slats (8),
3. Slatted frame according to claim 2, characterised by each disk (2 - 6) having at least one groove (12), in the surface facing the mattress
leading to the opening (11).
4. Slatted frame according to any of the above claims, characterised by a ball being incorporated into the inside of the bellows (99).
5. Slatted frame according to claim 4, characterised by each ball consisting of an elastic yielding material.
6. Slatted frame according to any of the above claims, characterized by the centre disks (2 - 6) being shaped like a vertebrae in the longitudinal direction.
1. Sommier à lattes (1), constitué de lattes transversales (8) assemblées à l'aide d'un
cadre (7), comportant plusieurs plaques (2-6), servant de pièces intermédiaires entre
les lattes transversales (8) et un matelas, caractérisé en ce que chaque plaque (2 à 6) est portée par un soufflet (9), lequel est compressible et
est fixé sur l'une des lattes transversales (8), les plaques (2-6) sont de préférence
alignées dans la direction longitudinale et, dans la direction transversale du sommier
à lattes, sont disposées selon une position approximative sur un certain nombre de
lattes, caractérisé en ce que chaque plaque (2-6) est reliée avec l'intérieur du soufflet (9) par l'intermédiaire
d'une ouverture (11).
2. Sommier à lattes selon la revendication 1, caractérisé en ce que les plaques sont disposées sur toutes les lattes transversales (8).
3. Sommier à lattes selon la revendication 2, caractérisé en ce que chaque plaque (2-6) comporte, sur sa surface dirigée vers le matelas, au moins une
rainure (12), qui débouche dans l'ouverture (11).
4. Sommier à lattes selon les revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une boule est logée dans le volume intérieur du soufflet (99).
5. Sommier à lattes selon la revendication 4, caractérisé en ce que chaque boule est constituée d'un matériau pouvant subir une déformation élastique.
6. Sommier à lattes selon les revendications précédentes, caractérisé en ce que les plaques (2-6) disposées au milieu dans la direction longitudinale sont configurées
en forme d'une vertèbre.


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