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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP11005836B1" file="EP11005836NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2428140" kind="B1" date-publ="20121114" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2428140</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20121114</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11005836.9</B210><B220><date>20110715</date></B220><B240><B241><date>20110715</date></B241></B240><B250>it</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260><B270><dnum><anum>BZ20100032</anum></dnum><date>20100908</date><ctry>IT</ctry></B270></B200><B300><B310>BZ20100032</B310><B320><date>20100908</date></B320><B330><ctry>IT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20121114</date><bnum>201246</bnum></B405><B430><date>20120314</date><bnum>201211</bnum></B430><B450><date>20121114</date><bnum>201246</bnum></B450><B452EP><date>20120713</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47C  23/06        20060101AFI20111020BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Lattenrost</B542><B541>en</B541><B542>Slatted frame</B542><B541>fr</B541><B542>Caillebotis</B542></B540><B560><B561><text>WO-A1-03/028511</text></B561><B561><text>WO-A1-03/092445</text></B561><B561><text>DE-U1-202005 019 930</text></B561><B561><text>US-A- 2 897 520</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Fleischmann, Alois</snm><adr><str>Möslweg 25</str><city>39020 Goldrain/Latsch (BZ)</city><ctry>IT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Fleischmann Alois &amp; Co. KG</snm><iid>101257694</iid><irf>1295/10</irf><adr><str>Möslweg 25</str><city>39020 Goldrain/Latsch (BZ)</city><ctry>IT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Wachinger, Julian Friedrich</snm><sfx>et al</sfx><iid>101073205</iid><adr><str>rwzh Rechtsanwälte Partnerschaft 
Barthstrasse 4</str><city>80339 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry><date>20110715</date></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry><date>20110715</date></B845EP></B844EP><B880><date>20120314</date><bnum>201211</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Vorliegende Erfindung betrifft einen Lattenrost gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Lattenroste dieser Art bestehen aus Querleisten, welche in bekannter Weise mit einem Einlegerahmen verbunden sind. Auf diesen sind mehrere Teller angebracht, welche das Zwischenstück zwischen den Latten und einer Matratze bilden.</p>
<p id="p0003" num="0003">In der Veröffentlichung <patcit id="pcit0001" dnum="DE4024646C1"><text>DE 40 24 646 C1</text></patcit> wird eine Untermatratze in Form eines Lattenrostes für eine Bettstelle, mit einzeln gelagerten, quer zur Liegefläche angeordneten Stützleisten, die gemeinsam die Auflagefläche für z. B. eine Matratze bilden. Jede Stützleiste liegt auf einem Hub- bzw. Absenkelement auf. Bei unbelasteter Auflagefläche befindet sich jede Stützleiste hinsichtlich ihrer Höhenlage in einem sich aus ihrer Masse und einer entsprechenden Gegenkraft ergebenden Gleichgewicht. Jede Stützleiste ist aus ihrer Gleichgewichtslage heraus nach oben oder unten lotrecht verschiebbar und dabei in einer ihre Parallelverschiebung zu sich selbst sichernden Zwangsparallelführung geführt. Alle Hubelemente sind miteinander über eine kinematische Kupplung so zwangsverbunden, dass bei Belastung nur einer Stützleiste deren Absenkung aus ihrer Gleichgewichtslage um einen Betrag x zum Anheben aller übrigen Stützleisten aus ihrer Gleichgewichtslage führt, wobei bei gleichdimensionierten Hubelementen die Summe aller dieser Hübe<!-- EPO <DP n="2"> --> etwa der Absenkung x entspricht. Das Hubelement jeder Stützleiste ist ein frei- und aufrechtstehender Faltenbalg, dessen Luftaufnahmeraum in seiner Querschnittskontur starr und nur hinsichtlich seiner Höhe veränderlich und in seiner bezogen auf die Stützleiste wirksamen Länge proportional zu der zugeordneten Belastung ausgebildet ist. Die kinematische Kupplung besteht aus einer alle Hubelemente miteinander verbindenden pneumatischen Kupplung, die einen mit eingebauter Dämpfung versehenen Luftverteiler umfasst, an den alle Faltenbalge über je einen Luftanschluss angeschlossen sind. Jede Stützleiste liegt über einen Stützleistenträger unmittelbar auf dem ihr zugeordneten Faltenbalg auf, der etwas schmaler als der Stützleistenträger ausgebildet ist. Jeder Stützleistenträger ist in einer seine Parallelverschiebung zu sich selbst sichernden Zwangsparallelführung geführt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein derartiger Lattenrost ist verhältnismäßig kompliziert und kostenaufwändig und erlaubt keine Regulierung der Härte der einzelnen Leisten.</p>
<p id="p0005" num="0005">Das US Patent <patcit id="pcit0002" dnum="US2897520A"><text>US 2,897,520</text></patcit> beschreibt einen Lattenrost gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1, der von auf jeweiligen Faltenbälgen getragene Teller umfasst, wobei die Luft in den Faltenbälgen eingeschlossen ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Vorliegender Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde dieses Problem der Lattenroste bekannten Typs zu lösen und einen Lattenrost zu schaffen, der einfach und in seiner Härte regulierbar<!-- EPO <DP n="3"> --> ist, und zwar auch was die einzelnen Stützleisten betrifft. Zudem soll versucht werden das Problem hinsichtlich der bei Matratzen auf der den Stützleisten zugewandten Seite auftretenden Feuchtigkeit zu lösen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Lattenrost mit den Merkmalen laut Anspruch 1 gelöst.</p>
<p id="p0008" num="0008">Wenn jeder Teller, auf welchem die Matratze aufliegt, von einem kompressiblen Faltenbalg getragen wird, der wiederum auf einer der Leisten angebracht wird und die Teller größtenteils in Längsrichtung auf dem Lattenrost auf mehreren Leisten angebracht werden, kann jeder einzelne Teller individuell in seiner Härte reguliert werden, indem in den Faltenbalg ein elastisches Material eingesetzt wird.</p>
<p id="p0009" num="0009">Vorzugsweise sind die Teller in Längsrichtung ausgerichtet, wobei sie in der Querrichtung in einer angenäherten Position angeordnet sind.</p>
<p id="p0010" num="0010">In einer Variante ist jeder Einzelne der Teller in Längsrichtung in Form eines Wirbelknochens ausgestaltet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Erfindungsgemäß ist jeder der Teller mittels einer Öffnung mit dem Inneren des Faltenbalgs verbunden, womit eine Belüftung zwischen Matratze und der Oberfläche der Teller ermöglicht wird. Wenn jeder Teller auf seiner der Matratze zugewandten Oberfläche mindestens eine in die Öffnung einmündende Nut aufweist, wird eine Entfeuchtung der Matratze, welche häufig mit Schweiß imprägniert sind, gewährleistet.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">In einer Variante befindet sich im Inneren des Faltenbalgs eine Kugel aus einem elastisch nachgiebigen Material um die Kompression des Faltenbalgs zu stoppen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Weitere Merkmale und Details ergeben sich aus den Patentansprüchen und der Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform, wie in der Zeichnung dargestellt, in welcher
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>die Fig. 1</dt><dd>eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Lattenrost zeigt,</dd>
<dt>die Fig. 2</dt><dd>der Querschnitt II-II der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist,</dd>
<dt>die Fig. 3</dt><dd>eine Ansicht eines Auflegetellers zeigt, und</dd>
<dt>die Fig. 4</dt><dd>der vertikale Querschnitt des Tellers laut <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> ist.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">In den Figuren wird mit Bezugsnummer 1 ein kompletter Lattenrost, und zwar ein so genannter Gitterrost, gezeigt. Mehrere Teller von 2 bis 6 sind innerhalb eines Einlegerahmens auf Leisten 8 angeordnet. Die Teller sind vorzugsweise in Längsrichtung ausgerichtet und in Querrichtung in einer angenäherten Position angeordnet.</p>
<p id="p0015" num="0015">Zwischen den Tellern 2 bis 6 und den Leisten verfügt jeder Teller über einen Faltenbalg, der auf der Unterseite jedes Tellers von 2 bis 6 wie in 10 befestigt ist. Jeder Faltenbalg 9 ist in der vorliegenden vorzugsweise kegelstumpfförmigen Ausgestaltung auf der Seite der kleineren Grundfläche auf der jeweiligen Leiste 8 befestigt oder liegt auf dieser auf.</p>
<p id="p0016" num="0016">Jeder Teller weist in der Mitte einen eine Öffnung auf, die mit dem Innern jedes Faltenbalgs 9 verbunden ist.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Auf der Oberfläche jedes Tellers von 2 bis 6 sind Nuten 12 angebracht, welche in die Öffnung 11 münden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Das Material der Teller besteht vorzugsweise aus Zirbelholz, welches für seine Heilwirkung bekannt ist.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lattenrost (1) bestehend aus Querleisten (8), verbunden mit einem Einlegerahmen (7), mit mehreren Tellern (2 - 6) als Zwischenstück zwischen den Leisten (8) und einer Matratze, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jeder Teller (2 bis zu 6) von einem Faltenbalg (9) getragen wird, der kompressibel ist und auf einer der Leisten (8) befestigt ist, die Teller (2 - 6) sind vorzugsweise in Längsrichtung ausgerichtet und in Querrichtung des Lattenrosts in einer angenäherten Position auf einer Anzahl von Leisten angeordnet,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
jeder Teller (2 - 6) mit dem Innern des Faltenbalgs (9) mittels einer Öffnung (11) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lattenrost nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Teller auf allen Leisten (8) angebracht sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lattenrost nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jeder Teller (2 - 6) auf seiner der Matratze zugewandten Oberfläche mindestens eine Nut (12) aufweiset, die in die Öffnung (11) mündet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Lattenrost nach den obigen Ansprüchen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im Innern des Faltenbalgs (99) eine Kugel aufgenommen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Lattenrost nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jede Kugel aus einem elastisch nachgiebigen<!-- EPO <DP n="7"> --> Material besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Lattenrost nach den obigen Ansprüchen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die in der Mitte angeordneten Teller (2 - 6) in Längsrichtung in Form eines Wirbelknochens ausgestaltet sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Slatted frame (1) comprising transverse slats (8), connected with an insert-frame (7), with several disks (2 - 6) as spacers between the slats (8) and a mattress, <b>characterised by</b> each disk (2 - 6) being supported by a bellows (9), which is compressible and mounted on one of the slats (8), the disks (2 - 6) being preferably aligned in longitudinal direction and arranged in the transverse direction of the slatted frame in a proximate position on a number of slats, <b>characterised by</b> each disk (2 - 6) being connected to the inside of the bellows (9) by means of an opening (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Slatted frame according to claim 1, <b>characterised by</b> disks being attached to all the slats (8),</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Slatted frame according to claim 2, <b>characterised by</b> each disk (2 - 6) having at least one groove (12), in the surface facing the mattress leading to the opening (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Slatted frame according to any of the above claims, <b>characterised by</b> a ball being incorporated into the inside of the bellows (99).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Slatted frame according to claim 4, <b>characterised by</b> each ball consisting of an elastic yielding material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Slatted frame according to any of the above claims, <b>characterized by</b> the centre disks (2 - 6) being shaped like a vertebrae in the longitudinal direction.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Sommier à lattes (1), constitué de lattes transversales (8) assemblées à l'aide d'un cadre (7), comportant plusieurs plaques (2-6), servant de pièces intermédiaires entre les lattes transversales (8) et un matelas, <b>caractérisé en ce que</b> chaque plaque (2 à 6) est portée par un soufflet (9), lequel est compressible et est fixé sur l'une des lattes transversales (8), les plaques (2-6) sont de préférence alignées dans la direction longitudinale et, dans la direction transversale du sommier à lattes, sont disposées selon une position approximative sur un certain nombre de lattes, <b>caractérisé en ce que</b> chaque plaque (2-6) est reliée avec l'intérieur du soufflet (9) par l'intermédiaire d'une ouverture (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Sommier à lattes selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les plaques sont disposées sur toutes les lattes transversales (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Sommier à lattes selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> chaque plaque (2-6) comporte, sur sa surface dirigée vers le matelas, au moins une rainure (12), qui débouche dans l'ouverture (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Sommier à lattes selon les revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>une boule est logée dans le volume intérieur du soufflet (99).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Sommier à lattes selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> chaque boule est constituée d'un matériau pouvant subir une déformation élastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Sommier à lattes selon les revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les plaques (2-6) disposées au milieu dans la direction longitudinale sont configurées en forme d'une vertèbre.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="131" he="155" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="102" he="148" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE4024646C1"><document-id><country>DE</country><doc-number>4024646</doc-number><kind>C1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US2897520A"><document-id><country>US</country><doc-number>2897520</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
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</ep-patent-document>
