<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<ep-patent-document id="EP10009427B1" file="EP10009427NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2428601" kind="B1" date-publ="20151028" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2428601</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20151028</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>10009427.5</B210><B220><date>20100910</date></B220><B240><B241><date>20110416</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20151028</date><bnum>201544</bnum></B405><B430><date>20120314</date><bnum>201211</bnum></B430><B450><date>20151028</date><bnum>201544</bnum></B450><B452EP><date>20150608</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D04B  27/32        20060101AFI20110308BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Legenadelanordnung für eine Jacquard-Legebarre</B542><B541>en</B541><B542>Guide needle assembly for a Jacquard guide bar</B542><B541>fr</B541><B542>Agencement d'aiguille d'alimentation pour une barre d'alimentation à jacquard</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 1 361 305</text></B561><B561><text>EP-A1- 2 192 218</text></B561><B561><text>CN-A- 101 603 242</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Ballas, Rüdiger, Dr.</snm><adr><str>Diefenbachweg 4</str><city>64625 Bensheim-Auerbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Zimmermann, Matthias</snm><adr><str>Sudetenstrasse 38</str><city>63110 Rodgau</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Mista, Kresimir</snm><adr><str>Gartenstrasse 48</str><city>63150 Heusenstamm</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Karl Mayer Textilmaschinenfabrik GmbH</snm><iid>100793794</iid><irf>MT 537 EP</irf><adr><str>Brühlstrasse 25</str><city>63179 Obertshausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Knoblauch, Andreas</snm><iid>101187160</iid><adr><str>Patentanwälte Dr. Knoblauch PartGmbB 
Schlosserstrasse 23</str><city>60322 Frankfurt am Main</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20120314</date><bnum>201211</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Legenadelanordnung für eine Jacquard-Legebarre mit einem Träger und mehreren einzeln aus dem Träger entnehmbaren Legenadeleinheiten, wobei jede Legenadeleinheit mindestens einen Versatzantrieb und einen Kopf aufweist, der Träger für jede Legenadeleinheit eine Aufnahme mit einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt aufweist, und der Kopf an einem Ende in Längsrichtung der Legenadeleinheit gesehen eine erste Ausrichtfahne und am anderen Ende eine zweite Ausrichtfahne aufweist, die in die Abschnitte Aufnahme eingesetzt sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine derartige Legenadelanordnung ist aus <patcit id="pcit0001" dnum="EP2192218A1"><text>EP 2 192 218 A1</text></patcit> bekannt. Dort wird eine Legenadelanordnung für eine Jaquard-Legebarre mit einem Träger und mehreren einzeln aus dem Träger entnehmbaren Legenadeleinheiten gezeigt.<!-- EPO <DP n="2"> --> Jede Legenadeleinheit weist mindestens einen Versatzantrieb und einen Kopf (der Bestandteil eines Montagekörpers ist) auf. Der Träger weist für jede Legenadeleinheit eine Aufnahme auf. Die Aufnahme weist einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt auf. Der Kopf weist an einem Ende in Längsrichtung der Legenadeleinheit gesehen eine erste Ausrichtfahne und am anderen Ende eine zweite Ausrichtfahne auf. Die obere Ausrichtfahne setzt sich aus der unteren Ausrichtfahne fort. Der Träger ist zwischen den beiden Abschnitten der Aufnahme mit einer Nut versehen, in der ein Verriegelungselement angeordnet ist. Dieses Verriegelungselement ist in Versatzrichtung bewegbar zwischen einer Position, in der ein Haken an einem Fortsatz des Kopfes durch Schlitze treten kann, und einer Position, in der das Verriegelungselement den Haken hintergreift, um ein Herausziehen der Legenadeleinheit aus der Legenadelanordnung zu verhindern. Der Kopf hat eine Dicke, die der Nadelteilung entspricht, so dass die Köpfe benachbarter Legenadeleinheiten aneinander anliegen und eine glatte Fläche bilden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Eine Jacquard-Legebarre wird in einer Kettenwirkmaschine verwendet, um dort die Musterungsmöglichkeiten zu erhöhen. Die Legenadeln, die an der Jacquard-Legebarre angeordnet sind, sind jeweils einzeln ansteuerbar, so dass sie durch ihren Versatzantrieb in Versatzrichtung bewegt werden können. Die Bewegung der Legenadel gegenüber der Legebarre überlagert sich dann der Bewegung<!-- EPO <DP n="3"> --> der Legebarre selbst, so dass größere Möglichkeiten bei der Fadenführung gegeben sind.</p>
<p id="p0004" num="0004">In vielen Fällen sind die Legenadeln gruppenweise zu Segmenten oder Modulen zusammengefasst, wobei diese Segmente dann an der Legebarre befestigt sind. Eine derartige Jacquard-Legebarre ist beispielsweise aus <patcit id="pcit0002" dnum="DE19613385C2"><text>DE 196 13 385 C2</text></patcit> bekannt. Hier sind die Legenadeln an Haltemitteln befestigt, die der individuellen Ansteuerung der Legenadeln dienen und an Segmenten befestigt sind. An den Segmenten sind elektrische Steuerelemente vorgesehen, die die Bewegung der Legenadeln steuern.</p>
<p id="p0005" num="0005">Wenn bei der Verwendung einer derartigen Legenadelanordnung ein Fehler auftritt, der sich beispielsweise in einer fehlerhaften Mustergebung zeigt, dann wird die Legenadelanordnung insgesamt entfernt und durch eine neue Legenadelanordnung ersetzt. Die defekte Legenadelanordnung kann aber praktisch nicht repariert werden, weil die Legenadeln mit ihren Versatzantrieben und den Steuerelementen fest miteinander verbunden sind. Auch dann, wenn beispielsweise nur ein einzelner Versatzantrieb einen Defekt aufweist, sind auch die übrigen Legenadeln mit ihren Versatzantrieben nicht mehr zu gebrauchen. Bei einer Demontage würden nämlich die Versatzantriebe zerstört werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Um dieses Problem zu umgehen, hat man daher in <patcit id="pcit0003" dnum="CN101603242A"><text>CN 101 603 242 A</text></patcit> eine Legenadelanordnung der eingangs genannten Art vorgeschlagen. Hierbei ist jede Legenadel mit einem Nadelhalter versehen. Der Nadelhalter weist<!-- EPO <DP n="4"> --> an seinem der Legenadel abgewandten Ende zwei Stifte auf. Diese Stifte ragen über den Nadelhalter hinaus. Damit kann ein Ende der Stifte in einen Träger eingesteckt werden. Auf das andere Ende der Stifte wird eine Halteplatte aufgesteckt, so dass die Nadelhalter in Position gehalten werden können. Die Stifte bewirken gleichzeitig einen Abstand zwischen der Trägerplatte und der Halteplatte.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bei einer derartigen Legenadelanordnung ist es zwar möglich, einzelne Legenadeln zu ersetzen. Die Montage ist jedoch relativ aufwendig. Man muss die Stifte sehr genau ausrichten, damit man die Halteplatte aufsetzen kann. Wenn auch nur ein einziger Stift bzw. ein einzelner Legenadelhalter etwas schief steht, so dass der Stift das ihm zugeordnete Loch in der Halteplatte nicht trifft, lässt sich die Halteplatte überhaupt nicht aufsetzen. Darüber hinaus ist es bei einer derartigen Ausbildung der Legenadelanordnung schwierig, eine hohe Feinheit zu erreichen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Eine ähnliche Ausgestaltung einer Legenadelanordnung ist aus <patcit id="pcit0004" dnum="EP1301305A1"><text>EP 1 301 305 A1</text></patcit> bekannt. Hier sind die Legenadeleinheiten zwischen zwei Platten angeordnet und greifen dort mit Vorsprüngen in Schlitze ein. Dementsprechend ergibt sich beim Austausch einer Legenadelanordnung die gleiche Problematik.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache Montage der Legenadeleinheiten am Träger zu ermöglichen.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Diese Aufgabe wird bei einer Legenadelanordnung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die Ausrichtfahnen<!-- EPO <DP n="6"> --> relativ zu einer Aufstandsfläche des Kopfes auf dem Träger unterschiedliche Entfernungen aufweisen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Mit dieser Ausgestaltung ist es relativ einfach, die einzelnen Legenadeleinheiten am Träger nicht nur zu positionieren, sondern sie gleichzeitig auch so auszurichten, dass sie ihre bestimmungsgemäße Aufgabe wahrnehmen können. Hierzu wird der Kopf nicht nur an zwei in Längsrichtung einen Abstand zueinander aufweisenden Positionen gehalten. Diese beiden Positionen haben darüber hinaus auch noch unterschiedliche Abstände zu einer Aufstandsfläche des Kopfes auf dem Träger, so dass der Kopf auch auf einfache Weise gegen ein Kippen der Legenadeleinheit gegenüber dem Träger gesichert werden kann. Wenn die Ausrichtfahnen in entsprechende Ausnehmungen am Träger eingeführt worden sind, ist die Legenadeleinheit praktisch ausgerichtet montiert und muss dann nur noch in geeigneter Weise festgelegt werden. Die Ausrichtfahnen können mit einer relativ geringen Masse ausgebildet werden, weil die auf die Legenadeleinheiten wirkenden Kippmomente relativ klein sind. Dementsprechend lässt sich die Masse der Legenadelanordnung insgesamt relativ klein halten, was sich günstig auf das Betriebsverhalten der Jacquard-Legebarre auswirkt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Vorzugsweise weist die erste Ausrichtfahne, die der Aufstandsfläche benachbart ist, zu einem Nadelkopf hin und die zweite Ausrichtfahne, die von der Aufstandsfläche weiter entfernt ist, weist vom Nadelkopf weg. Die beiden Ausrichtfahnen sind sozusagen am Kopf diagonal<!-- EPO <DP n="7"> --> angeordnet, wobei die Neigung der Diagonalen zum Nadelkopf hinweist. Dies macht es möglich, die Legenadelanordnung in Richtung auf den Nadelkopf mit einer relativ geringen Höhe auszugestalten. Eine größere Höhe ist lediglich in einem Bereich erforderlich, der vom Nadelkopf entfernt ist. Dies erleichtert die Führung der Fäden, die durch die Legenadeln, die ebenfalls in den Legenadeleinheiten aufgenommen sind, geführt werden sollen. Damit ist das Risiko von Störungen im Betrieb klein.</p>
<p id="p0013" num="0013">Vorzugsweise weist die Aufnahme einen ersten Abschnitt für die erste Ausrichtfahne und einen zweiten Abschnitt für die zweite Ausrichtfahne auf, wobei der zweite Abschnitt eine Fortsetzung des ersten Abschnitts bildet und beide Ausrichtfahnen die gleiche Dicke aufweisen. Man kann also die beiden Abschnitte der Aufnahme in einem Arbeitsgang herstellen, beispielsweise durch einen Scheibenfräser. Damit ist auch sichergestellt, dass die beiden Abschnitte der Aufnahme die gewünschte Ausrichtung zueinander aufweisen. Mit dem Einsetzen der Legenadeleinheit, bei dem die beiden Ausrichtfahnen in die beiden Abschnitte der Aufnahme eingesetzt werden, ist dann eine zuverlässige Ausrichtung der Legenadeleinheit gewährleistet.</p>
<p id="p0014" num="0014">Vorzugsweise weist der erste Abschnitt eine Tiefe auf, die kleiner ist als die Höhe des Kopfes. Der erste Abschnitt kann also relativ flach sein. Dies hat zur Folge, dass auch der Träger in diesem Bereich eine relativ geringe Dicke aufweisen kann. Dies wiederum ist von<!-- EPO <DP n="8"> --> Vorteil, weil man damit die Masse des Trägers klein halten kann. Die Sicherung gegen das Kippen der Legenadeleinheit erfolgt auch nicht im Bereich des ersten Abschnitts der Aufnahme, sondern erst im Bereich des zweiten Abschnitts der Aufnahme. Hier kann der Träger dann eine größere Höhe aufweisen, was aber unkritisch ist, weil diese größere Höhe auf einen kleineren Abschnitt des Trägers begrenzt sein kann.</p>
<p id="p0015" num="0015">Hierbei ist bevorzugt, dass der Kopf mit einem Überstand über den Versatzantrieb in Richtung auf den Träger vorsteht und die Tiefe des ersten Abschnitts kleiner ist als der Überstand. Die Ausrichtfahne bildet dabei einen Teil des Kopfes. Damit ist es möglich, den Versatzantrieb mit einem ausreichenden Abstand zum Träger anzuordnen, so dass der Versatzantrieb ohne Behinderung durch den Träger die Legenadel bzw. den Abschnitt der Legenadeleinheit, der die Legenadel trägt, bewegt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Hierbei ist bevorzugt, dass die Ausrichtfahnen eine geringere Dicke als der Kopf aufweisen. Man kann dann den Kopf beidseits der Ausrichtfahne, die in den ersten Abschnitt der Aufnahme eingesetzt wird, auf den Träger aufsetzen, so dass hier eine definierte Aufstandsfläche gegeben ist. Diese Aufstandsfläche hat auch eine ausreichende Größe, so dass der Kopf mit der notwendigen Genauigkeit auf dem Träger aufstehen kann.</p>
<p id="p0017" num="0017">Vorzugsweise weist der Kopf eine zum Nadelkopf hin weisende Vorsprungsgeometrie auf, die mit einer Hinterschneidungsgeometrie<!-- EPO <DP n="9"> --> am Träger in Eingriff steht. Wenn die Vorsprungsgeometrie mit der Hinterschneidungsgeometrie in Eingriff gekommen ist, dann kann der Kopf und damit die Legenadeleinheit nicht mehr vom Träger abgehoben werden. An dieser Stelle ist dann die Legenadeleinheit formschlüssig am Träger festgehalten.</p>
<p id="p0018" num="0018">Vorzugsweise weisen die Eingriffsgeometrie und die Hinterschneidungsgeometrie aneinander angepasste Schrägflächen auf. Wenn die Legenadeleinheit auf dem Träger in eine Richtung verschoben wird, die zum Nadelkopf hin weist, dann wird der Kopf der Legenadeleinheit an den Träger angedrückt. Damit erreicht man eine sehr präzise Positionierung.</p>
<p id="p0019" num="0019">Vorteilhafterweise weist der Träger auf der dem Nadelkopf abgewandten Seite des Kopfes ein Widerlager auf und ein demontierbares Spannelement ist zwischen dem Widerlager und dem Kopf angeordnet. Mit Hilfe des Spannelements lässt sich dann der Kopf gegenüber dem Widerlager verspannen. Insbesondere in Verbindung mit der Eingriffsgeometrie und der Hinterschneidungsgeometrie kann man durch das Montieren oder Spannen des Spannelements sicherstellen, dass die Legenadeleinheit dauerhaft am Träger befestigt ist, wobei diese Befestigung durch Demontieren oder Lösen des Spannelements wieder lösbar ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">Hierbei ist von Vorteil, wenn das Spannelement auf eine Keilfläche am Kopf wirkt. Damit wird der Kopf auch auf<!-- EPO <DP n="10"> --> der dem Nadelkopf abgewandten Seite mit einer gewissen Kraft gegen den Träger gedrückt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Vorzugsweise ist das Spannmittel als Exzenterstift ausgebildet. Ein Exzenterstift kann auf mehrere Legenadeleinheiten gleichzeitig wirken. Er kann in einer ersten Drehstellung ungehindert zwischen dem Widerlager und den Köpfen der Legenadeleinheiten hindurchgeführt werden. Wenn er alle vorgesehenen Legenadeleinheiten abdeckt, wird er einfach gedreht und verspannt dann die Legenadeleinheiten gegenüber dem Widerlager.</p>
<p id="p0022" num="0022">Vorzugsweise weist der Kopf einen Haken auf, in den eine Steuerplatine eingesetzt ist. Der Haken stellt dann eine Positionierung der Steuerplatine gegenüber dem Kopf sicher. Im Kopf sind dann Kontakte, vorzugsweise Federkontakte, vorgesehen, die an Kontaktflächen der Steuerplatine anliegen und eine Verbindung zwischen der Steuerplatine und dem Versatzantrieb oder den Versatzantrieben bewerkstelligen. Über die Steuerplatine können dann die einzelnen Versatzantriebe der Legenadeln angesteuert werden.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben. Hierin zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine perspektivische Darstellung einer Legenadelanordnung,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Seitenansicht der Legenadelanordnung,<!-- EPO <DP n="11"> --></dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines Kopfes der Legenadelanordnung,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine perspektivische Ansicht des Kopfes aus einem anderen Blickwinkel,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Steuerplatine mit Kontaktflächen, an denen Kontakte der Legenadeleinheiten anliegen,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>die Legenadelanordnung ohne Steuerplatine,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine Einzelheit C nach <figref idref="f0001">Fig. 6</figref>,</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine Draufsicht auf einen Träger der Legenadelanordnung und</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>einen Schnitt B-B nach <figref idref="f0001">Fig. 8</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0024" num="0024"><figref idref="f0002">Fig. 1</figref> zeigt eine Legenadelanordnung 1 mit mehreren Legenadeln 2. Die Legenadeln 2 sind an Legenadelhaltern 3 befestigt. Jeder Legenadelhalter ist mit mindestens einem Versatzantrieb 4 versehen, wobei lediglich der äußere Versatzantrieb 4 des äußeren Legenadelhalters 3 in <figref idref="f0002">Fig. 1</figref> zu erkennen ist. In vielen Fällen wird aber der Legenadelhalter 3 auf seinen beiden flachen Seiten mit Versatzantrieben 4 versehen sein, so dass eine Auslenkung der Legenadel 2 in Versatzrichtung in beide Richtungen möglich ist. Die Versatzrichtung ist die Richtung, in der die Nadelköpfe 5 aller Legenadeln 2 hintereinander angeordnet sind. Die Bewegung der Legenadeln<!-- EPO <DP n="12"> --> 2 in Versatzrichtung, die durch die Versatzantriebe 4 gesteuert wird, wird durch Anschläge 6 begrenzt.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Anschläge 6 sind an einem Träger 7 angeordnet.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Legenadeln 2 sind Bestandteil einer Legenadeleinheit 8. Jede Legenadeleinheit weist neben den Legenadeln 2, den Legenadelhaltern 3 und den Versatzantrieben 4 auch einen Kopf 9 an dem von den Legenadeln 2 abgewandten Ende der Legenadeleinheit 8 auf. Dieser Kopf 9 ist in den <figref idref="f0002">Fig. 3 und 4</figref> näher dargestellt.</p>
<p id="p0027" num="0027">Der Kopf 9 weist eine erste Ausrichtfahne 10 und eine zweite Ausrichtfahne 11 auf. Beide Ausrichtfahnen 10, 11 weisen in Versatzrichtung gesehen eine geringere Dicke als der Kopf 9 auf. Der Kopf weist eine Aufstandsfläche 12 auf, mit der er im eingebauten Zustand auf dem Träger 7 aufsteht. Die erste Ausrichtfahne 10 hat dabei eine geringere Entfernung zur Aufstandsfläche 12 als die zweite Ausrichtfahne 11. Bezogen auf den Kopf sind die beiden Ausrichtfahnen 10, 11 sozusagen diagonal angeordnet.</p>
<p id="p0028" num="0028">Der Träger weist für jede Legenadeleinheit eine Aufnahme mit einem ersten Abschnitt 13 und einem zweiten Abschnitt 14 auf. In den ersten Abschnitt 13 wird die erste Ausrichtfahne 10 eingesetzt, wenn die Legenadeleinheit 8 am Träger 7 montiert wird. In den zweiten Abschnitt 14 wird die zweite Ausrichtfahne 11 eingesetzt, wenn die Legenadeleinheit 8 am Träger 7 montiert wird. Wie insbesondere aus <figref idref="f0001">Fig. 8</figref> zu erkennen ist, sind die<!-- EPO <DP n="13"> --> beiden Abschnitte 13, 14 genau zueinander ausgerichtet, d.h. auf einer geraden Linie angeordnet. Die beiden Ausrichtfahnen 10, 11 haben die gleiche Dicke. Wenn also die Legenadeleinheit 8 so am Träger 7 montiert wird, dass die beiden Ausrichtfahnen 10, 11 in die beiden Abschnitte 13, 14 der Aufnahme eingesetzt werden, dann ist die Legenadeleinheit exakt ausgerichtet. Das Ausrichten der beiden Abschnitte 13, 14 relativ zueinander lässt sich auf einfache Weise dadurch erreichen, dass die beiden Abschnitte 13, 14 in einem Arbeitsgang hergestellt werden, beispielsweise durch einen Scheibenfräser.</p>
<p id="p0029" num="0029">Der Kopf 9 ist in Versatzrichtung dicker als die beiden Ausrichtfahnen 10, 11. Dementsprechend ist es möglich, am Kopf 9 beidseits der ersten Ausrichtfahne 10 eine zum Nadelkopf 5 hin weisende Vorsprungsgeometrie 15 mit einer Schrägfläche 16 vorzusehen, die mit einer entsprechenden Hinterschneidungsgeometrie 17 am Träger mit einer entsprechenden Schrägfläche 18 in Eingriff kommt, wenn die Legenadeleinheit 8 am Träger 7 montiert wird. Wenn dann die Legenadeleinheit 8 in Richtung auf den Nadelkopf 5 verschoben wird, dann ziehen die beiden Schrägflächen 16, 18 den Kopf 9 in Richtung auf den Träger 7, so dass man eine sehr präzise Positionierung des Kopfes 9 und damit der Legenadeleinheit 8 am Träger 7 erhält.</p>
<p id="p0030" num="0030">Der zweite Abschnitt 14 der Aufnahme ist an einem Vorsprung 19 des Trägers angeordnet, der gleichzeitig ein Widerlager 20 bildet, an dem eine als Exzenterstift 21<!-- EPO <DP n="14"> --> ausgebildete Spanneinrichtung zur Anlage gebracht werden kann, um den Kopf 9 mit seiner Vorsprungsgeometrie 15 in die Hinterschneidungsgeometrie 17 am Träger 7 hineinzudrücken. Der Exzenterstift 21 weist eine abgeflachte Seite 22 auf. Wenn diese abgeflachte Seite 22 dem Kopf 9 zugewandt ist, dann kann der Exzenterstift 21 zwischen dem Widerlager 20 und dem Kopf 9 hindurchgeführt werden. Durch ein Verdrehen des Exzenterstiftes 21 erfolgt dann ein Verspannen des Kopfes 9 gegenüber dem Widerlager 20. Dies ist noch einmal in <figref idref="f0001">Fig. 7</figref> dargestellt.</p>
<p id="p0031" num="0031">Wie insbesondere in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zu erkennen ist, steht der Kopf 9 über den Versatzantrieb 4 in Richtung auf den Träger 7 vor. Der erste Abschnitt 13 der Aufnahme weist dabei eine Tiefe auf, die kleiner ist als der Überstand des Kopfes 9 über den Versatzantrieb 4. Dementsprechend ist es auf einfache Weise möglich, einen ausreichenden Abstand zwischen dem Versatzantrieb 4 und dem Träger 7 zu erzeugen, so dass der Versatzantrieb 4 den Legenadelhalter 3 bewegen kann, ohne durch den Träger 7 gestört zu werden.</p>
<p id="p0032" num="0032">Am Kopf 9 sind mehrere Kontakte 23-25 vorgesehen. Die Kontakte 23, 24 sind dabei Arbeitskontakte für zwei Versatzantriebe 4 einer Legenadeleinheit 8. Der Kontakt 25 ist ein Massekontakt. Alle Kontakte 23-25 sind als Federkontakte ausgebildet. Über diese Kontakte 23-25 bekommen die Versatzantriebe 4 die erforderliche elektrische Leistung zugeführt, um die Versatzantriebe 4 zu aktivieren.<!-- EPO <DP n="15"> --></p>
<p id="p0033" num="0033">Ferner weist der Kopf 9 ein Fenster 26 auf, durch das die Kontakte 23-25 zugänglich sind, so dass diese im Bedarfsfall leicht ausgetauscht werden können.</p>
<p id="p0034" num="0034">Die elektrische Aktivierung der Versatzantriebe 4 erfolgt über eine Steuerplatine 27, die über eine Leitung 28 Steuerbefehle erhält. Anstelle einer Leitung 28 kann man auch andere Signalübertragungsstrecken verwenden.</p>
<p id="p0035" num="0035">Die Steuerplatine 27 weist auf ihrer dem Träger 7 zugewandten Seite für jede Legenadeleinheit drei Kontaktflächen 29-31 auf, die beim Montieren der Steuerplatine 27 an den Kontakten 23-25 zur Anlage kommen. Die Steuerplatine 27 weist Steuerelemente 32 auf, die mit den Kontaktflächen 29-31 verbunden sind und - falls erforderlich - Signale aufbereiten, die über die Leitung 28 zugeführt werden.</p>
<p id="p0036" num="0036">Der Kopf 9 weist einen Haken 33 auf, in den die Steuerplatine 27 zur Montage eingesetzt werden kann, nachdem die Legenadeleinheiten an den Träger 7 montiert sind. Die Steuerplatine 27 kann dann im Haken auf die Kontakte 23-25 hin verschwenkt werden und dann mit einer Schraube 34 am Träger 7 befestigt werden. Die Steuerplatine 27 dient dann zusätzlich auch noch als Halterung für die Legenadeleinheiten 8 am Träger 7.</p>
<p id="p0037" num="0037">Der Kopf 9 weist an seinem dem Widerlager 20 zugewandten Ende eine Keilfläche 35 auf, die auch abgerundet sein kann. Auf diese Keilfläche 35 wirkt der Exzenterstift 21.<!-- EPO <DP n="16"> --></p>
<p id="p0038" num="0038">Mit einer derartigen Legenadelanordnung ist eine Reparatur relativ einfach durchzuführen. Hierzu wird die Legenadelanordnung 1 zweckmäßigerweise zunächst von der Jacquard-Legebarre entfernt. Nach Lösen der Schraube 34 kann dann die Steuerplatine 27 zunächst abgeschwenkt und damit von den Kontakten 23-25 entfernt werden. Die ausgebaute Steuerplatine 27 kann dann auf Funktionsfähigkeit hin getestet werden.</p>
<p id="p0039" num="0039">Ferner kann man den Exzenterstift 21 verdrehen, um die Spanneinrichtung zu lösen. Nach Entfernen des Exzenterstiftes 21 kann man jede Legenadeleinheit 8 entlang ihrer Längsrichtung gegenüber dem Träger 7 verschieben, so dass die Vorsprungsgeometrie 15 von der Hinterschneidungsgeometrie 17 des Trägers 7 freikommt. Danach ist jede Legenadeleinheit 8 unabhängig von anderen Legenadeleinheiten 8 aus dem Träger 7 entnehmbar. Jede Legenadeleinheit 8 kann dann außerhalb des Trägers 7 für sich getestet werden. Wenn eine Legenadeleinheit 8 defekt ist, müssen die anderen Legenadeleinheiten 8 nicht gleich mit ausgetauscht werden, so dass sich eine kostengünstige Reparaturmöglichkeit ergibt.</p>
<p id="p0040" num="0040">Der Einbau der Legenadeleinheiten 8 erfolgt in umgekehrter Reihenfolge. Zunächst wird die Legenadeleinheit 8 an den Träger 7 angesetzt und zwar so, dass die erste Ausrichtfahne 10 in den ersten Abschnitt 13 und die zweite Ausrichtfahne 11 in den zweiten Abschnitt 14 der Aufnahme gelangt. Damit ist die Legenadeleinheit 8 seitlich, d.h. in Versatzrichtung, bereits festgelegt und gegen ein Kippen gesichert. Die Legenadeleinheit 8<!-- EPO <DP n="17"> --> wird dann entlang ihrer Längsrichtung verschoben, so dass die Vorsprungsgeometrie 15 mit der Hinterschneidungsgeometrie 17 in Eingriff kommt. Die Aufstandsfläche 12 liegt dann fest auf dem Träger 7 auf, so dass die Legenadeleinheit 8 auch in Höhenrichtung präzise positioniert wird. Danach wird der Exzenterstift 21 eingesetzt und gespannt. Damit sind alle Legenadeleinheiten 8 mechanisch am Träger 7 festgelegt. Letztendlich wird noch die Steuerplatine 27 in die Haken 33 eingesetzt und auf die Kontakte 23-25 zu verschwenkt und mit der Schraube 34 am Träger 7 befestigt. Damit sind auch alle elektrischen Kontakte zur Versorgung der Versatzantriebe 4 hergestellt.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Legenadelanordnung (1) für eine Jacquard-Legebarre mit einem Träger (7) und mehreren einzeln aus dem Träger (7) entnehmbaren Legenadeleinheiten (8), wobei jede Legenadeleinheit (8) mindestens einen Versatzantrieb (4) und einen Kopf (9) aufweist, der Träger (7) für jede Legenadeleinheit (8) eine Aufnahme mit einem ersten Abschnitt (13) und einem zweiten Abschnitt (14) aufweist, und der Kopf (9) an einem Ende in Längsrichtung der Legenadeleinheit (8) gesehen eine erste Ausrichtfahne (10) und am anderen Ende eine zweite Ausrichtfahne (11) aufweist, die jeweils in die Abschnitte (13, 14) der Aufnahme eingesetzt sind, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Ausrichtfahnen (10, 11) relativ zu einer Aufstandsfläche (12) des Kopfes (9) auf dem Träger (7) unterschiedliche Entfernungen aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Legenadelanordnung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die erste Ausrichtfahne (10), die der Aufstandsfläche (12) benachbart ist, zu einem Nadelkopf (5) hin weist und die zweite Ausrichtfahne (11), die von der Aufstandsfläche (12) weiter entfernt ist, vom Nadelkopf (5) weg weist.<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Legenadelanordnung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Aufnahme einen ersten Abschnitt (13) für die erste Ausrichtfahne (10) und einen zweiten Abschnitt (14) für die zweite Ausrichtfahne (11) aufweist, wobei der zweite Abschnitt (14) eine Fortsetzung des ersten Abschnitts (13) bildet, beide Abschnitte (13, 14) auf einer geraden Linie angeordnet sind und beide Ausrichtfahnen (10, 11) die gleiche Dicke aufweisen.<!-- EPO <DP n="20"> --><!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Legenadelanordnung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der erste Abschnitt (13) eine Tiefe aufweist, die kleiner ist als die Höhe des Kopfes (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Legenadelanordnung nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kopf (9) mit einem Überstand über den Versatzantrieb (4) in Richtung auf den Träger (7) vorsteht und die Tiefe des ersten Abschnitts (13) kleiner ist als der Überstand.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Legenadelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Ausrichtfahnen (10, 11) in Versatzrichtung eine geringere Dicke als der Kopf (9) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Legenadelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kopf (9) eine zum Nadelkopf (5) hin weisende Vorsprungsgeometrie<!-- EPO <DP n="22"> --> (15) aufweist, die mit einer Hinterschneidungsgeometrie (17) am Träger (7) in Eingriff steht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Legenadelanordnung nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Eingriffsgeometrie (15) und die Hinterschneidungsgeometrie (17) aneinander angepasste Schrägflächen (16, 18) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Legenadelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Träger (7) auf der dem Nadelkopf (5) abgewandten Seite des Kopfes (9) ein Widerlager (20) aufweist und ein demontierbares Spannelement (21) zwischen dem Widerlager (20) und dem Kopf (9) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Legenadelanordnung nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Spannelement (21) auf eine Keilfläche (35) am Kopf (9) wirkt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Legenadelanordnung nach Anspruch 9 oder 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Spannmittel (21) als Exenterstift ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Legenadelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kopf (9) einen Haken (33) aufweist, in den eine Steuerplatine (27) eingesetzt ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="23"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Guide needle arrangement (1) for a Jacquard guide bar comprising a carrier (7) and a plurality of guide needle units (8) which can be individually removed from the carrier (7), each guide needle unit (8) comprising at least one offset drive (4) and a head (9), the carrier (7) comprising, for each guide needle unit (8), a receptacle having a first portion (13) and a second portion (14), and the head (9) comprising a first orientation lug (10) at one end when viewed in the longitudinal direction of the guide needle unit (8), and a second orientation lug (11) at the other end, which lugs are respectively inserted in the portions (13, 14) of the receptacle, <b>characterised in that</b> the orientation lugs (10, 11) are at different distances from a raised surface (12) of the head (9) on the carrier (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Guide needle arrangement according to claim 1, <b>characterised in that</b> the first orientation lug (10), which is adjacent to the raised surface (12), points towards a needle head (5) and the second orientation lug (11), which is further away from the raised surface (12), points away from the needle head (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Guide needle arrangement according to either claim 1 or claim 2, <b>characterised in that</b> the receptacle comprises a first portion (13) for the first orientation lug (10) and a second portion (14) for the second orientation lug (11), the second portion (14) forming a continuation of the first portion (13), both portions (13, 14) being arranged in a straight line and both orientation lugs (10, 11) being of the same thickness.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Guide needle arrangement according to claim 3, <b>characterised in that</b> the first portion (13) has a depth which is less than the height of the head (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Guide needle arrangement according to claim 4, <b>characterised in that</b> an overhang of the head (9) protrudes above the offset drive (4) in the direction of the carrier (7), and the depth of the first portion (13) is smaller than the overhang.<!-- EPO <DP n="24"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Guide needle arrangement according to any of claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> the orientation lugs (10, 11) have a lower thickness than the head (9) in the offset direction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Guide needle arrangement according to any of claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> the head (9) has a projection geometry (15) which points towards the needle head (5) and engages in an undercut geometry (17) on the carrier (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Guide needle arrangement according to claim 7, <b>characterised in that</b> the engagement geometry (15) and the undercut geometry (17) comprise oblique surfaces (16, 18) which are adapted to one another.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Guide needle arrangement according to any of claims 1 to 8, <b>characterised in that</b> the carrier (7) comprises an abutment (20) on the side of the head (9) facing away from the needle head (5) and a removable tension element (21) is arranged between the abutment (20) and the head (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Guide needle arrangement according to claim 9, <b>characterised in that</b> the tension element (21) acts on a wedge surface (35) on the head (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Guide needle arrangement according to either claim 9 or claim 10, <b>characterised in that</b> the tension means (21) is configured as an eccentric pin.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Guide needle arrangement according to any of claims 1 to 11, <b>characterised in that</b> the head (9) comprises a hook (33) in which a circuit board (27) is inserted.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="25"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Agencement d'aiguilles à passettes (1) pour une barre à passettes Jacquard avec un support (7) et avec plusieurs unités d'aiguilles à passettes (8) pouvant être enlevées individuellement du support (7), chaque unité d'aiguilles à passettes (8) comportant au moins un entraînement de déplacement (4) et une tête (9), le support (7) comportant pour chaque unité d'aiguilles à passettes (8) un logement avec un premier tronçon (13) et avec un deuxième tronçon (14) et la tête (9) comportant à une extrémité, vue dans le sens de la longueur de l'unité d'aiguilles à passettes (8), un premier drapeau d'alignement (10) et à l'autre extrémité un deuxième drapeau d'alignement (11), lesquels sont placés respectivement dans les tronçons (13, 14) du logement, <b>caractérisé en ce que</b> les drapeaux d'alignement (10, 11) sont à des distances différentes par rapport à une surface de contact (12) de la tête (9) sur le support (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Agencement d'aiguilles à passettes selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le premier drapeau d'alignement (10) qui est proche de la surface de contact (12) est dirigé vers une tête d'aiguille (5) et le deuxième drapeau d'alignement (11) qui est plus éloigné de la surface de contact (12) est dirigé à l'opposé de la tête d'aiguille (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Agencement d'aiguilles à passettes selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> le logement comporte un premier tronçon (13) pour le premier drapeau d'alignement (10) et un deuxième tronçon (14) pour le deuxième drapeau d'alignement (11), le deuxième tronçon (14) formant un prolongement du premier tronçon (13), les deux tronçons (13, 14) étant agencés sur une ligne droite et les deux drapeaux d'alignement (10, 11)<!-- EPO <DP n="26"> --> ayant la même épaisseur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Agencement d'aiguilles à passettes selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> le premier tronçon (13) a une profondeur qui est inférieure à la hauteur de la tête (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Agencement d'aiguilles à passettes selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> la tête (9) dépasse avec une partie en saillie en avant de l'entraînement de déplacement (4) dans la direction du support (7) et la profondeur du premier tronçon (13) est inférieure à la partie en saillie.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Agencement d'aiguilles à passettes selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> les drapeaux d'alignement (10, 11) ont, dans la direction de déplacement, une épaisseur plus petite que celle de la tête (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Agencement d'aiguilles à passettes selon l'une des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> la tête (9) présente une géométrie de partie en saillie (15) qui est dirigée vers la tête d'aiguille (5) et qui vient en prise avec une géométrie de contre-dépouille (17) sur le support (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Agencement d'aiguilles à passettes selon la revendication 7, <b>caractérisé en ce que</b> la géométrie de prise (15) et la géométrie de contre-dépouille (17) comportent des surfaces biseautées (16, 18) adaptées l'une à l'autre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Agencement d'aiguilles à passettes selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> le support (7) comporte une butée (20) sur le côté, éloigné de la tête d'aiguille (5), de la tête (9) et <b>en ce qu'</b>un élément de tension (21) démontable est agencé entre la butée (20) et la tête (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Agencement d'aiguilles à passettes selon la revendication 9, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de<!-- EPO <DP n="27"> --> tension (21) agit sur une surface en coin (35) sur la tête (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Agencement d'aiguilles à passettes selon la revendication 9 ou 10, <b>caractérisé en ce que</b> le moyen de tension (21) est conçu comme une broche excentrique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Agencement d'aiguilles à passettes selon l'une des revendications 1 à 11, <b>caractérisé en ce que</b> la tête (9) comporte un crochet (33) dans lequel est placée une plaque de commande (27).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0001" num="5,6,7,8,9"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0002" num="1,2,3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="158" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP2192218A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>2192218</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE19613385C2"><document-id><country>DE</country><doc-number>19613385</doc-number><kind>C2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="CN101603242A"><document-id><country>CN</country><doc-number>101603242</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="EP1301305A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>1301305</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0008]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
