[0001] Die Erfindung betrifft eine elektrische Lastschaltleiste, umfassend ein Gehäuse,
einen beweglichen Deckel und einen hebelartig am Deckel eingesetzten Handgriff sowie
ein am Deckel schwenkbar angeordnetes, ein Griffteil aufweisendes Löseelement.
[0002] Aus
DE 29605800 U1 ist eine Lastschaltleiste mit einem an ihrem Deckel gelenkig befestigten Löseelement
in Form einer Klappe bekannt, an der wiederum hakenförmige Ansatzstücke angeordnet
sind, die die Länge der am Deckel angeordneten Langlöcher begrenzen. Die Klappe ist
mit einem Griffteil versehen. Mit dem Deckel ist gelenkig ein erstes Hebelpaar verbunden,
das einen Handgriff trägt. Ein zweites Hebelpaar ist über ein in den Langlöchern geführtes
Zapfen-Paar ebnenfalls mit dem Deckel verbunden. Wenn die Klappe hochgeklappt ist,
nehmen die in den Langlöchern verschiebbaren Zapfen eine Endlage an, bei der der Handgriff
aus dem Gehäuse herausgenommen werden kann. Die Blockade gegen das Herausnehmen des
Deckels wird folgendermaßen verwirklicht: In der Betriebsstellung ist die Klappe hinuntergeklappt,
wodurch die Bewegungsfreiheit der Zapfen begrenzt und infolgedessen das Herausziehen
des mit dem Deckel verbundenen Handgriffs aus dem Gehäuse verhindert ist. Die Bedienung
der Blockade erfordert immer eine mühsame Ent- und Verriegelung des Löseelements,
also der Klappe. Das Löseelement ist drehbar gegenüber einer quer zur Längsausrichtung
der Lastschaltleiste liegenden Drehachse angeordnet.
[0003] Ferner ist aus
EP 0 563 530 A1 eine Lastschaltleiste mit einem Gehäuse und Schalterdeckel mit einem plattenförmigen
Sicherungselement bekannt. Das Sicherungselement weist Vorsprünge auf, die in spezielle
Aussparungen des Gehäuses einrasten.
[0004] Weiterhin ist aus
DE 101 15 103 A1 eine Lastschaltleiste mit einem an ihrem Deckel angeordneten, plattenförmigen Sperrelement
mit Rastnocken bekannt. Die Rastnocken greifen in die dafür vorgesehenen Nuten im
Gehäuse ein.
[0005] Bekannt sind ebenfalls Konstruktionslösungen von Leistensicherheits-trennschaltern,
bei denen am Deckel ein Element verschiebbar befestigt ist, das nach der Trennung
die Bewegung eines Verbindungs-hebels einschränkt und das Herausnehmen des Deckels
unmöglich macht.
[0006] Die Aufgabe der Erfindung ist, eine elektrische Lastschaltleiste mit einer vereinfachten
Bedienung der Blockade gegen das Herausnehmen des Deckels zu entwickeln.
[0007] Diese Aufgabe ist durch eine elektrische Lastschaltleiste der eingangs genannten
Art dadurch gelöst, dass
- das Löseelement spatelförmig ist,
- das Löseelement im eingesetzten Zustand mit seiner Flachseite senkrecht zu einer Längsachse
des Deckels oder des Gehäuses ausgerichtet ist,
- das Löseelement im eingesetzten Zustand in einer Ebene, die durch eine quer zur Längsachse
des Deckels verlaufende Trennwand definiert ist, beweglich angeordnet ist.
[0008] Der Begriff "spatelförmig" bezieht sich auf die Form eines Flachelementes, wie abgelängtes
Flacheisen oder ärztlicher Flachspatel. Ein solches Flachelement kann an wenigstens
einem Ende abgerundet sein.
[0009] Das Löseelement kann wenigstens eine durchgehende, vorzugsweise im mittlerem Bereich
liegende Öffnung aufweisen, in die ein an der Trennwand angeordneter Stift oder Bolzen
einrastet, so das das Löseelement schwenkbar am Stift verbunden ist.
[0010] Darüber hinaus kann das Löseelement Anschlagelemente aufweisen, die bei Verschwenkung
in Querrrichtung gegen entsprechende, am Deckel angeordnete Anschlagelemente stoßen
und dadurch die Schwenkbewegung einschränken. Die besagten Anschlagelemente des Löseelementes
sind vorzugsweise an einem handlichen Griffteil angeordnet.
[0011] Ferner kann das Löseelement wenigstens ein weiteres Anschlagelement aufweisen, das
an einem dem Griffteil gegenüber liegenden Ende angeordnet ist. Das Anschlagelement
kann abgeflacht und abgerundet sein, so dass über entsprechende Leitflächen innerhalb
des Deckels oder des Gehäuses gleiten kann. Die Verstellung des Löseelementes erfolgt
also in einer Ebene, die durch die quer liegende Trennwand des Deckels definiert ist.
[0012] Bei der Lastschaltleiste kann vorzugsweise das Griffteil des Löseelementes in einer
Querrichtung, d. h. quer zur Längsachse des Deckels, innerhalb einer am Deckel eingearbeiteten
Öffnung verschiebbar entlang einer Bogenlinie angeordnet sein. Die Öffnung ist vorzugsweise
eine Langlochöffnung.
[0013] Vorteilhaft ist, wenn das Löselement mit wenigstens einem Positionierungselement
versehen ist, das sich mit einem im Deckel befindlichen Sitzelement verzahnen kann.
Die Verzahnung der Positionierungselemente mit den Siztelementen verbessert die Lagestabilität
des Löseelementes.
[0014] Von Vorteil ist eine vereinfachte Bedienung der Deckelblockade im Vergleich zu bekannten
Lösungen. Das Löseelement hat zwei stabile Arbeitsstellungen, d.h. nach der Verstellung
verbleibt das Löseelement in der gewählten Position ohne dass es gestützt werden muss
und ohne dass während des Herausnehmens des kompletten Deckels aus dem Apparat zusätzliche
Schritte mit Hilfe des Handgriffs bzw. des Hebels durchgeführt werden müssen.
[0015] Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass vor dem Einsetzen des kompletten Deckels
in das Gehäuse keine Verstellung des Löseelements erforderlich ist, denn ein ungehindertes
Einsetzen des kompletten Deckels in das Gehäuse des Trennschalters ist bei beliebiger
Position des Löseelements möglich.
[0016] Die Erfindung ist in Ausführungsbeispielen anhand der beiliegenden Zeichnung veranschaulicht,
deren Figuren zeigen:
- Fig. 1
- einen Trennschalter in einer perspektivischen Darstellung,
- Fig. 2
- einen kompletten Deckel in einer perspektivischen Darstellung,
- Fig. 3
- ein Deckelelement in einer perspektivischen Ansicht von oben gesehen,
- Fig. 4
- das Deckelelement gemäß Fig. 3 in einer perspektivischen Ansicht von unten,
- Fig. 5
- ein Detail "A" des in der Fig. 4 abgebildeten Deckelelementes, in einer perspektivischen
Darstellung,
- Figuren 6 und 7
- ein Löseelement, jeweils in einer perspektivischen Ansicht,
- Fig. 8
- Anordnung des Löseelementes im Deckel und Schema der Schwenkbewegung in Draufsicht
auf Flachseite des Löseelementes,
- Fig. 9
- einen Handgriff in einer perspektivischen Darstellung,
- Fig. 10
- ein offenes Gehäuse in einer perspektivischen Ansicht,
- Fig. 11
- ein Detail "B" des in der Fig. 10 abgebildeten Gehäuses,
- Fig. 12
- den Trennschalter in einem Längsschnitt und in einer offenen Position, perspektivisch
gesehen,
- Fig. 13
- ein vergrößertes Detail "C" gemäß Fig. 12,
- Fig. 14
- das Deckelelement in Draufsicht auf seinen oberen Mittelsteg,
- Fig. 15
- ein vergrößertes Detail "D" gemäß Fig. 14.
[0017] Die in Figurenbeschreibung verwendeten Begriffe "unten" und "oben" beziehen sich
auf den in Fig. 1 gezeigten vertikal aufgerichteten Trennschalter, dessen Unterteil
1 hier "unten" und dessen Deckel 3 "oben" liegt.
[0018] Im nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiel der Erfindung ist mit der Bezugszahl
100 eine elektrische Lastschaltleiste, auch Trennschalter genannt, bezeichnet. Gemäß
Fig. 1 umfasst die Lastschaltleiste 100 das komplette Unterteil 1 mit einem daran
angeordneten Gehäuse 2 und dem kompletten Deckel 3. Der komplette Deckel 3 (vgl. Fig.
2 bis 4) besteht aus einem Deckelelement 4, einem Handgriff 5, einem blatt- bis spatelförmigen
Löseelement 6 und aus drei durchsichtigen Fenstern 7.
[0019] Das Deckelelement 4 weist einen Mittelsteg 28 und zwei spiegelsym-metrisch zueinander
angeordnete, nach unten stehende Seitenteile 8 auf, die jeweils mit einem seitlich
ragenden Stift 9 mit daran angeordneten Kragen 10 versehen sind. Die Stifte 9 sind
zueinander auf den Längsseiten des Deckels 4 spiegelsymmetrisch angeordnet.
[0020] Der in Fig. 1 und 9 gezeigte Handgriff 5 weist zwei Seitenteile 13 mit daran eingearbeiteten,
schräg verlaufenden, länglichen Ausschnitten 12 auf, in die die besagten Stifte 9
eingreifen. Ferner sind an den Seitenteilen 13 des Handgriffs 5 nach innen ragende,
in Öffnungen 11 eingreifende Stifte 14 eingebracht. Die Stifte 14 sind jeweils mit
einem Kragen 15 versehen.
[0021] An beiden Seitenteilen 8 des Deckelelementes 4 sind ovale Öffnungen 11 vorgesehen.
Den auf das Deckelelement 4 gesetzten Handgriff 5, mit sichtbaren Stiften 9 und Kragen
10, eingesetzt in die Öffnungen 11, veranschaulicht insbesondere die Fig. 2. An den
Seitenteilen 13 des Handgriffs 5 sind ferner etwa punktförmige, nach aussen ragende
Positionierungselemente 22 (vgl. Fig. 9) angeordnet.
[0022] Weiterhin sind an den Seitenteilen 8 des Deckelelementes 4 erste Positionierungselemente
16 (vgl. Fig. 3) angeordnet, die in einer offenen Stellung der Lastschaltleiste 100
in die in Fig. 9 gezeigten Öffnungen 17 in den Seitenteilen 13 des Handgriffs 5 eingreifen
und dadurch den Handgriff 5 in dieser offenen Position (vgl. Fig. 12) halten.
[0023] Wie insbesondere die Figuren 3 und 4 zeigen, sind am Deckelelement 4 paarweise von
dem Mittelsteg 28 nach unten abfallende, erste Führungsleisten 18 und zweite Führungsleisten
19 angeordnet. Die Führungsleisten 18, 19 sind zu den im Gehäuse 2 seitlich angeordneten
Führungen 20 (vgl. Fig. 10) derart angepasst, dass sie darin verschiebbar sind. Die
ersten Führungsleisten 18 weisen jeweils eine Öffnung 21 auf, die zu den nach aussen
ragenden Positionierungselementen 22 des Handgriffs 5 kompatibel sind. In geschlossener
Stellung bzw. Parkstellung des Trennschalters greifen die Positionierungselemente
22 in die Öffnungen 21 ein, wodurch der Handgriff 5 in geschlossener Position gehalten
wird.
[0024] Das Löseelement 6 hat die Form eines mit einem Griffteil 30 versehenen Spatels 23
(vgl. Figuren 6, 7 und 8), der an seinem dem Griffteil 30 gegenüber liegenden Ende
49 ein Anschlagelement 41 trägt. Das Anschlagelement 41 ist abgeflacht und weist zwei
seitlich angeordnete Rundungen 52, 53 auf, von denen die Rundung 52 eine Gleitfläche
43 und die Rundung 53 eine Gleitfläche 45 bilden. Dementsprechend ist das Ende 49
des Spatels 23 beidseitig abgerundet.
[0025] Mitten im Spatel 23 ist eine durchgehende Öffnung 27 angeordnet, in die ein an einer
Trennwand 24 (vgl. Fig. 5) des Deckelelementes 4 angeordneter Stift 25 in Rasteingriff
gebracht ist, wie es der Fig. 13 zu entnehmen ist. Diese Verbindung ermöglicht eine
Schwenkung des Löseelements 6 in Querrichtung Q (vgl. Fig. 8 und es 14) gegenüber
dem Deckelelement 4 entlang einer in Fig. 8 schematisch angedeuteten Bogenlinie 51,
und zwar in einer Ebene E (vgl. Fig. 14), die durch die besagte Trennwand 24 definiert
ist. Die es Drehachse 47 (vgl. Fig. 6 und 13) des einmontierten Löseelements 6 ist
parallel zu einer Längsachse 48 des Deckelelementes 4 angeordnet. Die Bogenlinie 51
ist durch einen Radius R beschrieben, dessen Mittelpunkt am Stift 25 bzw. an der Drehachse
47 liegt.
[0026] Der Stift 25 besitzt einen Kragen 26, der verhindert, dass sich der Stift 25 aus
der Öffnung 27 des Löseelements 6 löst. Außerdem ist der Stift 25 sowie der Kragen
26 zweigeteilt (vgl. Fig. 5), um das Einrasten in die Öffnung 27 durch entstandene
Federkraft zu erleichtern.
[0027] Wie Fig. 3 zeigt, ist an dem Mittelsteg 28 des Deckelelementes 4 eine rechteckige
Öffnung 29 die Form einer Langlochöffnng angeordnet, in der das Griffteil 30 des Löseelements
6 zugänglich ist und längs des besagten Bogens 51 (vgl. Fig. 8) geführt werden kann.
Das Griffteil 30 selbst besteht aus einem leicht konkaven Mittelsteg 54 und zwei senkrecht
abstehenden Seitenwänden 31, 33, die in stegförmige Anschlagelemente 32, 34 (vgl.
Figuren 6, 7 und 8) auslaufen. Die Konkavität des Mittelstegs 54 ist ergonomisch an
den Daumen bzw. Finger der bedienenden Person angepasst. Ferner ist am Mittelsteg
54 des Griffteils 30 ein Pfeil 55 (vgl. Figuren 6, 7 und 15) zu sehen, der im vorliegenden
Fall die Löserichtung der Blockade zeigt.
[0028] In der Öffnung 29 sind außerdem Anschlagelemente 35, 39 eingebracht (vgl. insbesondere
Fig. 8), die die Schwenkbewegung des Löseelementes 6 einschränken. Bei einer maximalen
Verschwenkung des Löseelementes 6 (vgl. Fig. 8) stoßen die beiden am Griffteil 30
liegenden Anschlagelemente 32, 34 (entweder nach links oder nach rechts) gegen die
in der Öffnung 29 angeordneten Anschlagelemente 35, 39. Am Griffteil 30 ist noch ein
weiterer, zwischen den Anschlagelementen 32, 34 liegender und planparallel zu einer
Flachseite 50 des Spatels 23 angeordneter Wandabschnitt 36 (vgl. Fig. 6) zu sehen,
an dem wiederum ein Positionierungselement 37 eingebracht ist. Nach der Verschiebung
des Griffteils 30 des Löseelements 6 nach rechts, d.h. in Pfeilrichtung, lehnt sich
das Anschlagelement 32 gegen das Anschlagelement 39, das in der rechteckigen Öffnung
29 des Deckelelementes 4 angeordnet ist. In dieser Position verzahnt sich das Positionierungselement
37 mit einem ebenso in der rechteckigen Öffnung 29 des Deckelelementes 4 angeordneten
Sitzelement 38 (vgl. Fig. 5), wodurch eine selbsttätige Verlagerung des Löseelements
6 verhindert wird.
[0029] Nach der Verschiebung des Griffteils 30 des Löseelements 6 nach links lehnt sich
das andere Anschlagelement 34 gegen das in der rechteckigen Öffnung 29 liegendes Anschlagelement
35. Zusätzlich verzahnt sich das Positionierungselement 37 in dieser Position mit
einem zweiten Sitzelement 40 (vgl. Fig. 5), das ebenso in der rechteckigen Öffnung
29 des Deckelelementes 4 befindlich ist, wodurch eine selbsttätige Verlagerung des
Löseelements 6 verhindert wird.
[0030] Das am Spatel 23 des Löseelements 6 angeordnete Anschlagelement 41 kommt nach dem
Öffnen oder Einparken des Trennschalters mit einem im Gehäuse 2 befindlichen weiteren,
in Fig. 13 gezeigten Anschlagelement 42 in Kontakt, wodurch ein Herausnehmen des kompletten
Deckels 3 aus dem Gehäuse 2 verhindert wird.
[0031] Um den kompletten Deckel 3 aus dem Gehäuse 2 herauszunehmen, sollte das Griffteil
30 des Löseelements 6 so weit wie möglich nach rechts, d.h. in Pfeilrichtung, verschoben
werden. In dieser Position kommt es zur Verschiebung des Anschlagelementes 41 des
Löseelements 6 hinter das Anschlagelement 42 im Gehäuse 2. Der Deckel kann abgehoben
werden. Beim erneuten Einsetzen des kompletten Deckels 3 in das Gehäuse 2 zum Zwecke
des Schließens oder Einparkens des Trennschalters kann sich das Griffteil 30 des Löseelements
6 in einer beliebigen Position befinden. Nach dem Aufsetzen des Deckels gelangt das
Löseelement 6 wieder in die in Fig. 1 gezeigte Ausgangsposition.
[0032] Wenn das Griffteil 30 des Löseelements 6 die rechte Endstellung eingenommen hat,
dann verschiebt sich die am Anschlagelement 41 des Löseelements 6 angeordnete erste
Gleitfläche 43 auf der ersten Leitfläche 44 (vgl. Fig. 11) im Gehäuse 2. Dies bewirkt
eine Schwenkung des Löseelements 6 sowie eine Verschiebung des Anschlagelementes 41
hinter das Anschlagelement 42 in eine Position, die ein Herausnehmen des kompletten
Deckels 3 aus dem Gehäuse 2 unmöglich macht.
[0033] Wenn das Griffteil 30 des Löseelements 6 sich in einer anderen Position befindet
als die rechte Endstellung, dann verschiebt sich die am Anschlagelement 41 des Löseelements
6 angeordnete zweite Gleitfläche 45 auf der zweiten Leitfläche 46 im Gehäuse 2, worauf
sich die erste, am Anschlagelement 41 angeordnete Gleitfläche 43 auf der ersten Leitfläche
44 (vgl. Fig. 11) im Gehäuse 2 verschiebt. Dies bewirkt wiederum eine Schwenkung des
Löseelements 6 sowie eine Verschiebung des Anschlagelementes 41 in eine Position,
die ein Herausnehmen des kompletten Deckels 3 aus dem Gehäuse 2 unmöglich macht.
Bezugszeichenliste:
[0034]
- 1
- komplettes Unterteil
- 2
- Gehäuse
- 3
- kompletter Deckel
- 4
- Deckelelement
- 5
- Handgriff
- 6
- Löseelement
- 7
- Fenster
- 8
- Seitenteil
- 9
- Stift
- 10
- Kragen
- 11
- ovale Öffnung
- 12
- Ausschnitt
- 13
- Seitenteil
- 14
- Stift
- 15
- Kragen
- 16
- erste Positionierungselemente
- 17
- Öffnung
- 18
- erste Führungsleisten
- 19
- zweite Führungsleisten
- 20
- Führungen
- 21
- Öffnung
- 22
- Positionierungselement
- 23
- Spatel
- 24
- Trennwand
- 25
- Stift
- 26
- Kragen
- 27
- Öffnung
- 28
- Mittelsteg
- 29
- rechteckige Öffnung
- 30
- Griffteil
- 31
- Seitenwand
- 32
- Anschlagelement
- 33
- Seitenwand
- 34
- Anschlagelement
- 35
- Anschlagelement
- 36
- Wandabschnitt
- 37
- Positionierungselement
- 38
- Sitzelement
- 39
- Anschlagelement
- 40
- Sitzelement
- 41
- Anschlagelement
- 42
- Anschlagelement
- 43
- Gleitfläche
- 44
- erste Leitfläche
- 45
- Gleitfläche
- 46
- zweite Leitfläche
- 47
- Drehachse
- 48
- Längsachse
- 49
- Ende
- 50
- Flachseite
- 51
- Bogenlinie
- 52
- Rundung
- 53
- Rundung
- 54
- Mittelsteg
- 55
- Pfeil
- E
- Ebene
- R
- Radius
- Q
- Querrichtung
- 100
- Lastschaltleiste
1. Elektrische Lastschaltleiste (100), umfassend ein Gehäuse (1), einen beweglichen Deckel
(4) und einen hebelartig am Deckel eingesetzten Handgriff (5) sowie ein am Deckel
(4) schwenkbar angeordnetes, ein Griffteil (30) aufweisendes Löseelement (6),
dadurch gekennzeichnet, dass
- das Löseelement (6) blatt- bis spatelförmig ist,
- das Löseelement (6) im eingesetzten Zustand mit seiner Flachseite (50) senkrecht
zu einer Längsachse (48) des Deckels (4) oder des Gehäuses (1) ausgerichtet ist,
- das Löseelement (6) im eingesetzten Zustand in einer Ebene (E), die durch eine quer
zur Längsachse (48) des Deckels (4) verlaufende Trennwand (24) definiert ist, beweglich
angeordnet ist.
2. Lastschaltleiste nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
- mitten im Löseelement (6) eine Öffnung (27) angeordnet ist,
- in die Öffnung (27) ein an der Trennwand (24) des Deckels (4) angeordneter Stift
(25) einrastet,
- und dass das Löseelement (6) an dem Stift (25) schwenkbar aufgesetzt ist.
3. Lastschaltleiste nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
- das Löseelement (6) wenigstens ein Anschlagelement (41) trägt, das an einem dem
Griffteil (30) gegenüber liegenden Ende (49) des Löseelementes angeordnet ist und
gegen ein innerhalb des Gehäuses (2) befindliches Anschlagelement (42) stößt,
- das Anschlagelement (41) des Löseelementes (6) abgeflacht ist und zwei seitlich
angeordnete Rundungen (52, 53) aufweist, die jeweils eine Gleitfläche (43, 45) bilden,
- und dass die Gleitflächen (43, 45) beim Drehen des Löseelementes (6) um den Stift
(25) wahlweise über im Gehäuse (2) befindliche Leitflächen (44, 46) gleiten.
4. Lastschaltleiste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende (49) des Löseelementes (6) durch Rundungen des Anschlagelementes (42) abgerundet
ist.
5. Lastschaltleiste nach Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (30) des Löseelementes (6) in einer Querrichtung (Q), d. h. quer zur
Längsachse (48) des Deckels, innerhalb einer am Deckel (2) eingearbeiteten Öffnung
(29) verschiebbar entlang einer Bogenlinie (51) angeordnet ist.
6. Lastschaltleiste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (29) eine Langlochöffnung ist.
7. Lastschaltleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (30) des Löseelementes (6) zwei Anschlagelemente (32, 34) aufweist,
die die Schwenkbewegung des Löseelements (6) einschränken, wenn sie gegen ein Anschlagelement
(35) und ein weiteres Anschlagelement (39) in dem Deckel (4) stoßen.
8. Lastschaltleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (30) des Löseelementes (6) einen Mittelsteg (54) aufweist, der in zwei
senkrecht abstehende Wände (31, 33) übergeht, die wiederum jeweils in das Anschlagelement
(35, 39) auslaufen.
9. Lastschaltleiste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (32, 34) des Griffteils (30) stegförmig ist.
10. Lastschaltleiste nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelsteg (54) des Griffteils (30) konkav gemuldet ist.
11. Lastschaltleiste nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass am Löseelement (6) wenigstens ein Positionierungselement (37) angeordnet ist, das
mit einem Sitzelement (38, 40) des Deckel (3) in Verzahnung bringbar ist.