Geschirrspülmaschine

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, die einen im Betrieb zumindest Wasser führenden Spülbehälter zu einer Reinigung von eingebrachtem Gut aufweist, wobei der Spülbehälter mehrteilig ausgebildet ist und zumindest eine ein- oder mehrstückige Bodeneinheit sowie eine ein- oder mehrstückige, mit der Bodeneinheit in montierter Stellung verbundene Haubeneinheit aufweist, wobei die Haubeneinheit ein aus einem ersten Blech geformtes U-förmiges Portal mit Seitenwandungen und einer oberen Wandung bildet und vorzugsweise mit einer zwischen den Seitenwandungen eingesetzten Rückwand zu einer vollständigen Haubeneinheit verschweißt ist und wobei Bodeneinheit und Haubeneinheit gegeneinander abgedichtet sind.

[0002] Zum einen werden bei Geschirrspülmaschinen Spülbehälter, die Bearbeitungsräume für eingebrachtes Gut, etwa für Geschirr, Besteck, Gläser und ähnliches, bilden, insgesamt aus Edelstahl zu fertigen, wobei der Spülbehälter beispielsweise mit einer Rückwand, einer oberen und unteren Wand und zwei Seitenwänden insgesamt zu einer Baueinheit verschweißt und nach vorne hin von einer beweglichen Tür verschließbar ist.

[0003] Zum anderen werden Spülbehälter häufig aus mehreren Baueinheiten zusammengesetzt, wobei eine Bodeneinheit, die gegebenenfalls auch untere Teile einer Rückwand oder von Seitenwänden als aufragende Flanschbereiche mit umfassen kann, zum Beispiel aus Material- und Gewichtsersparnisgründen aus einem Kunststoff hergestellt wird und auf diese Bodeneinheit eine Haubeneinheit, die beispielsweise aus Edelstahl gebildet ist, bei der Montage aufgesetzt wird. Die Haubeneinheit kann etwa die Form eines auf dem Kopf stehenden "U" aufweisen und die beiden Seitenwände sowie eine obere Wandung mit umfassen, so dass die Rückwand dann separat eingepasst werden muss. Die Haubeneinheit kann aber auch die Rückwand mit umfassen, so dass zu einer Endmontage des Spülbehälters nur der Montageschritt des Zusammensetzens der zwei genannten Baueinheiten, Haubeneinheit und Bodeneinheit, vorzunehmen ist.

[0004] Bei der Montage eines solchen zwei- oder mehrteiligen Spülbehälters wird bisher zu einer Abdichtung der Verbindung zwischen Bodeneinheit und Haubeneinheit gegen ein Austreten von Wasser aus dem Spülbehälter ein lang erstreckter Schlauch oder eine Dichtschnur aus Silikongummi mit einem Werkzeug in einen konstruktiv bedingten Spalt zwischen den genannten Baueinheiten gedrückt. Um diesen Schlauch gegen ein Herausdrücken, insbesondere durch den im Betrieb entstehenden Dampfdruck, zu sichern, werden dreiseitig (an der linken und rechten Seitenwandung sowie der Rückwand) in die Bodeneinheit, dort an den aufragenden Flanschen, in einem nachträglichen Fertigungsschritt Prägungen eingedrückt. Dieser Schritt wird häufig auch als "Einbringung von Haltelinsen" bezeichnet.

[0005] Da einerseits der Silikonschlauch schwer zu montieren ist und andererseits der zusätzliche Fertigungsschritt zum Niederhalten und Sichern des Schlauches erforderlich ist, ist die Montage einer solchen Dichtung insgesamt sehr aufwendig.

[0006] Die Druckschrift US 2006/054195 A1 offenbart einen Geschirrspüler, umfassend ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse vorgesehenen Behälter zur Aufnahme von zu spülendem Geschirr, einen an dem Behälter unterseitig vorgesehenen Sumpf zur Aufnahme der Spülflotte, welcher ein oberes Ende aufweist, das nicht über die untere Oberfläche des Behälters hervorragt, und eine in dem Behälter angeordnete Sprüheinrichtung zur Besprühung von Geschirr mit aus dem Sumpf entnommener Spülflotte. Der Behälter kann eine an seinem Boden ausgebildete Öffnung zur Aufnahme des Sumpfs umfassen. Weiterhin kann ein Dichtelement zwischen dem Behälter und dem Sumpf vorgesehen sein, wobei das Dichtelement vorzugsweise nicht über die untere Oberfläche des Behälters hervorragt. Ferner liegt obere Ende des Sumpfs vorzugsweise in einer gemeinsamen Ebene mit der unteren Oberfläche des Behälters.

[0007] Die Druckschrift DE 10 2007 031 478 A1 offenbart ein Verfahren zum Verbinden von wenigstens zwei Bauteilen, insbesondere eines Bodenelements mit einem Behältermantel, insbesondere für eine Geschirrspülmaschine, bei dem die wenigstens zwei zu verbindenden Bauteile wenigstens in Verbindungsbereichen der wenigstens zwei Bauteile aus gleichem oder unterschiedlichem Material bestehen. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Versehen der zu verbindenden Bauteile mit wenigstens einer Schnittstelle die sowohl zum Verbinden gleicher als auch zum Verbinden unterschiedlicher Materialien ausgebildet ist; Zusammenführen der Bauteile; und Verbinden der Bauteile. Die wenigstens eine Schnittstelle kann zum verbindungselementfreien Verbinden der Bauteile ausgebildet werden. Auch kann die wenigstens eine Schnittstelle zum Herstellen eines Stoffschlusses zwischen den Bauteilen ausgebildet werden. Ferner kann die wenigstens eine Schnittstelle zum Herstellen einer Klebverbindung zwischen den Bauteilen, zum Herstellen eines Formschlusses zwischen den Bauteilen und/oder zum Herstellen einer Falzverbindung zwischen den Bauteilen ausgebildet werden. Eine Geschirrspülmaschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus WO2008/125472 A1 bekannt. Der Erfindung liegt daher das Problem zugrunde, die Montage einer Dichtung in einer mehrteiligen Wandung eines Spülbehälters zu vereinfachen.
Die Erfindung löst dieses Problem durch eine Geschirrspülmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Weitere Vorteile und Merkmale sowie Weiterbildungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 8 angegeben.
Mit der Erfindung ist eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, geschaffen, deren Montage vereinfacht ist, wobei gleichzeitig eine sehr zuverlässige, sichere Abdichtung zwischen den Baueinheiten des Spülbehälters erreicht ist.
Dadurch, dass die zwischen Bodeneinheit und Haubeneinheit lang erstreckte Dichtung lediglich an der Haubeneinheit fest gehalten ist und nicht mehr eine Befestigung sowohl an der Bodeneinheit wie auch an der Haubeneinheit erforderlich ist, muss nicht mehr bei der Endmontage des Spülbehälters die Dichtung positioniert, verdrehgesichert und befestigt werden. Die Dichtung kann bereits an der Haubeneinheit vormontiert sein. Ein Verdrillen eines Dichtungsstrangs ist ausgeschlossen. Zudem ist die Endmontage erheblich beschleunigt, da die Dichtungsmontage entfällt.
Die erfindungsgemäße Montage sieht eine rein mechanische, also eine klemmende Halterung der Dichtung vor, etwa durch ein formschlüssiges Einfassen, um dadurch die Dichtung lagestabil und unverlierbar zu sichern.
Dadurch, dass der untere Randbereich der Haubeneinheit zu einer Ausbildung eines die Dichtung aufnehmenden Kanals von der unteren Kante der Haubeneinheit U-förmig aufwärts geformt ist, ist eine mechanische Halterung der Dichtung einfach ermöglicht. Auch kann die Lagerhaltung vereinfacht sein, da jetzt die jeweilige Haube und die daran vorab angebrachte Dichtung vorzugsweise eine einzige Baueinheit bilden. Insbesondere greift die Dichtung nach einer zweckmäßigen ersten Weiterbildung der Erfindung von ihrer mechanischen Halterung in Richtung der Bodeneinheit derart aus, dass die Dichtung mit ihrem ausgreifenden Bereich kraftschlüssig gegen die Bodeneinheit gepresst wird. Eine zusätzliche Befestigung der Dichtung an der Haubeneinheit kann verschiedenartig erfolgen, beispielsweise auch durch ein Kleben oder Schweißen.
Dabei ist günstig nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung der Randbereich zu einer Ausbildung des die Dichtung aufnehmenden Kanals von der unteren Kante der Haubeneinheit nach außen umgeformt, so dass die darin gehaltene Dichtung mit einem Teilbereich nach quer außen greift und damit automatisch mit diesem Teilbereich in eine kraftschlüssige Anlage zu einem aufragenden Flanschbereich der Bodeneinheit kommen kann.
Der genannte Kanal kann nach Einbringen der Dichtung in diesen zweckmäßigerweise mit einer Einwärtskraftkomponente beaufschlagt werden, so dass er seine lichte Weite verringert und dadurch die zuvor eingebrachte Dichtung zuverlässig klemmend hält.
Von dieser Klemmung aus kann dann vorteilhaft der ausgreifende Bereich der Dichtung einen zumindest nahezu quer zu einer in Betriebsstellung vertikalen Ebene ausgreifenden Schenkel umfassen, so dass dieser Schenkel beim Aufsetzen der Haubeneinheit auf die Bodeneinheit noch beweglich ist und sich dabei mit einer großen dichtenden Kontaktfläche an aufragende randseitige Flanschbereiche anschmiegen kann.
Für eine zuverlässige Halterung und einfache Vormontage umfasst die Dichtung zweckmäßigerweise ein zumindest bezüglich jeder Seitenwandung sowie der Rückwand jeweils einstückiges, lang erstrecktes und die Haubeneinheit umlaufendes Profil.
Sonstige vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.
Die Erfindung und ihre vorteilhaften Weiterbildungen sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.

[0008] Es zeigen jeweils schematisch

Fig. 1

ein vorteilhaftes Ausfertigungsbeispiel einer erfindungsgemäß ausgebildeten Geschirrspülmaschine mit einer vorderseitigen Tür und einem mehrteilig ausgebildeten Spülbehälter mit einer Haubeneinheit und einer Bodeneinheit, wobei die Geschirrspülmaschine hier in Ansicht von der rechten Seite bei geschlossener Tür und bei der besseren Übersicht halber teilweise transparenter rechter Seitenwand dargestellt ist;

Fig. 2

eine perspektivische Einzelteilansicht der Bodeneinheit vor Anmontage der Haubeneinheit;

Fig. 3

eine ähnliche Ansicht wie Fig. 2, jedoch nach Aufsetzen der Haubeneinheit;

Fig. 4

eine vergrößerte Ausschnittsansicht, etwa entsprechend dem Detail IV in Fig. 3, jedoch der Übersicht halber hier ohne montierte Dichtung gezeichnet;

Fig. 5

eine vergrößerte Ausschnittsansicht, etwa entsprechend dem Detail V in Fig. 4, hier vollständig mit eingesetzter Dichtung gezeichnet;

Fig. 6

eine gegenüber Fig. 5 leicht gedrehte, mehr auf das vordere Dichtungsende schauende Ansicht;

Fig. 7

eine perspektivische Ansicht der in dem Rahmenteil - hier angeschnitten - gehaltenen Dichtung; und

Fig. 8

eine Einzelteil-Querschnittsdarstellung einer an der Haubeneinheit fest halterbaren Dichtung, hier im Bereich der linken Seitenwand.

[0009] Elemente mit der gleichen Funktion und Wirkungsweise sind in den Figuren jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0010] Die in Fig. 1 dargestellte Geschirrspülmaschine 1 bildet insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine und weist einen Spülbehälter 2 zu einer Aufnahme von zu bearbeitendem Spülgut wie Geschirr, Töpfen, Bestecken, Gläsern, Kochutensilien und ähnliches auf. Der Spülbehälter 2 ist im Betrieb mit Wasser und gegebenenfalls mit Reinigungsmittel und/ oder Klarspülmittel, Hilfsstoffen und/ oder Zusatzstoffen wie zum Beispiel Salzen versetztes Wasser, das heißt allgemein ausgedrückt so genannte Spülflottenflüssigkeit beziehungsweise Spülflotte S, beaufschlagbar, die beispielsweise über Sprüharme 3, 4 eingebracht werden und das in Spülkörben 5, 6 gehaltene Spülgut beaufschlagen kann. Die Größe des Spülbehälters 2, die Anzahl von Spülkörben und Sprüharmen sowie die jeweilige Geometrie sind variabel.

[0011] Der Spülbehälter 2 ist hier als gedichteter Innenbehälter in einem äußeren Gehäuse ausgebildet. Dies ist jedoch nicht zwingend, da das äußere Gehäuse bei Einbaugeräten zumindest weitgehend entfallen kann.

[0012] Der Spülbehälter 2 ist aus mehreren Baueinheiten zusammengesetzt, hier aus einer Bodeneinheit 7 und einer Haubeneinheit 8, wobei diese Einheiten 7, 8 jeweils einstückig oder mehrstückig aufgebaut sein können. Beispielsweise kann die Haubeneinheit ein aus einem ersten Blech geformtes U-förmiges Portal mit Seitenwandungen 9, 10 und einer oberen Wandung 11 bilden und mit einer zwischen den Seitenwandungen 9, 10 eingesetzten Rückwand 12 zu einer vollständigen Haubeneinheit 8 verschweißt sein. Häufig besteht eine solche Haubeneinheit 8 im Wesentlichen aus Edelstahl, wohingegen die Bodeneinheit 7 zu einer Gewichts- und Kostenersparnis oft aus Kunststoff gebildet ist. Im montierten Zustand sind die Haubeneinheit 8 und die Bodeneinheit 7 fest und gegeneinander gedichtet zu einer Bildung des Spülbehälters 2 miteinander verbunden.

[0013] Gemäß der Darstellung nach Fig. 1 ist der Spülbehälter 2 zu einer Aufnahme von zu reinigendem Spülgut durch eine frontseitige, um eine horizontale Achse 13a schwenkbare Tür 13 verschließbar, die eine dem Innenraum des Spülbehälters 2 zugewandte und mit der Tür 13 bewegliche Innenwandung 14 aufweist. Anstelle der frontseitigen Tür 13 kann diese beispielsweise auch den Spülbehälter 2 oberseitig verschließen.

[0014] Die Geschirrspülmaschine 1 umfasst weiterhin eine Zuführungseinrichtung für Frischwasser FW, über die von außen zugeführtes Frischwasser FW in den Spülbehälter 2 eingebracht werden kann. Das Wasser aus dem Spülbehälter 2 sammelt sich aufgrund seiner Schwerkraft als Spülflotte S in einem Sammeltopf 15, der sich in dem unteren Teil des Spülbehälters 2 als Vertiefung in seinem Boden, der auch als Spülwanne 16 bezeichnet wird und hier im Ausführungsbeispiel Bestandteil der Bodeneinheit 7 ist, befindet. Hier kann sich auch eine insgesamt mit 17 bezeichnete Siebeinrichtung befinden.

[0015] Dem Sammeltopf 15 ist eine Umwälzpumpe nachgeordnet, mit deren Hilfe die Spülflotte beziehungsweise Spülflottenflüssigkeit S während einer Umwälzphase eines Spülgangs aus dem Sammeltopf 15 über eine Heizung zu einem Verteilraum zu einer erneuten Einleitung in die, vorzugsweise rotierbar gelagerten, Sprüharme 3, 4 gepumpt werden kann.

[0016] Um hingegen nicht mehr benötigte Spülflotte S aus dem Spülbehälter 2 abführen zu können, ist des weiteren eine Laugenpumpe vorgesehen, die saugseitig mit dem Sammeltopf 15 und ausgangsseitig mit einer Abwasseranschlussleitung verbunden ist. Mittels der Laugenpumpe ist es so möglich, Spülflotte S während einer Abpumpphase eines Spülgangs als Abwasser AW nach außen abzupumpen.

[0017] Um die Dichtigkeit des Spülbehälters an seinem Fugenbereich zwischen Haubeneinheit 8 und Bodeneinheit 7 zu gewährleisten, ist dort zumindest eine in montierter Stellung zwischen Bodeneinheit 7 und Haubeneinheit 8 lang erstreckte und dem Fugenverlauf folgende Dichtung 18 vorgesehen (in Fig. 1 nicht eingezeichnet), die allerdings nicht an beiden genannten Baueinheiten 7, 8 separat befestigt sein muss, sondern lediglich an der Haubeneinheit 8 fest gehalten ist. Von dort aus erstreckt sich die Dichtung 18 in Richtung der Bodeneinheit 7 ausgreifend und ist im montierten Zustand mit ihrem ausgreifenden Teilbereich 19 kraftschlüssig gegen die Bodeneinheit 7 gepresst, wie beispielsweise in Fig. 6 gut zu erkennen ist.

[0018] Die Dichtung 18 hat hier einen horizontalen, in Draufsicht ungefähr U-förmigen Verlauf und umgibt so die Haubeneinheit 8 außen umlaufend in ihrem unteren Bereich. Dabei kann die Dichtung 18 auf unterschiedliche Weise an der Haubeneinheit 8 fest gehalten sein, beispielsweise auch mit dieser verklebt, verschweißt und/oder verschraubt sein. Hier ist vorgesehen, dass die Dichtung 18 zumindest mechanisch fest an der Haubeneinheit 8 gehalten ist. Eine zusätzliche Befestigung, wie etwa Kleben, ist möglich. Die Dichtung ist allgemein betrachtet also vorab, das heißt vor ihrem Zusammenbau mit der Bodeneinheit an der Haubeneinheit 8 angebracht, insbesondere vorab fixiert.

[0019] Die mechanische Befestigung ist so ausgebildet, dass die Dichtung in einem unteren Randbereich 20 der Haubeneinheit 8 klemmend gehalten ist. Hierfür ist der Randbereich 20 zu einer Ausbildung eines die Dichtung 18 aufnehmenden Kanals 21 von der unteren Kante 22 der Haubeneinheit U-förmig aufwärts geformt (Fig. 7). Diese Umformung kann die ganze Haubeneinheit 8 in Draufsicht ungefähr U-förmig umlaufen und ist so ausgebildet, dass der Randbereich 20 zu einer Ausbildung des Kanals 21 von der unteren Kante 22 der Haubeneinheit nach außen umgeformt ist und die darin gehaltene Dichtung 18 mit einem Teilbereich 19 nach quer außen greift, also nach links von der linken Seitenwand 9, nach rechts von der rechten Seitenwand 10 und nach hinten von der Rückwand 12 aus. Das Einbringen der Dichtung 18 kann wahlweise im gestreckten Zustand der Teile der Haubeneinheit 8 vor deren Verbindung als Komplett-Haubeneinheit 8 oder alternativ nach Komplettierung der Haubeneinheit 8 erfolgen. Dieser Vorgang kann in der Vorfertigung oder in der späteren Endmontage stattfinden.

[0020] Die Dichtung 18 umfasst hier ein gummielastisches Extrusionsprofil 23, das aus jedwedem zu einer Dichtfunktion geeigneten Material bestehen kann, insbesondere einem Kunststoff- und/oder Gummimaterial, vorzugsweise zum Beispiel EPDM oder TPE. Um die Dichtung 18 fest und unverlierbar in dem Kanal 21 zu halten, kann dieser nach Einbringen der Dichtung 18 mit einer Einwärtskraftkomponente zu einer klemmenden Halterung der Dichtung beaufschlagt werden (Vercrimpung der Blechkontur), um so die Dichtung 18 in dem Kanal 21 einzuklemmen und dauerhaft - trotz bei der Montage auftretender Scherkräfte - sichern zu können.

[0021] Die Dichtung 18 mit ihrem Profil 23 ist gemäß der Querschnittsdarstellung nach Fig. 8 so ausgebildet, dass ein in dem Kanal 21 beidseits eingefasster, aufrechter Basiskörper 25 gebildet ist, der in Betriebsstellung vertikal steht und von dem aus ein ausgreifender Schenkel 19 zumindest nahezu quer zu einer Seite ragt. Dies bedeutet nicht, dass der Schenkel genau im rechten Winkel abstehen muss, sondern er kann sich insbesondere auch mit einer schrägen Aufwärtsorientierung an aufwärts erstreckte Flanschbereiche 26 der Bodeneinheit 7 mit einer Kontaktfläche 27 anlegen, wie zum Beispiel in Fig. 5 dargestellt ist. Die Flanschbereiche 26 können dabei insbesondere zinnenförmig ausgebildet sein. Diese Anlage ergibt sich dadurch, dass die Haubeneinheit 8 mit der daran vormontierten Dichtung 18 bei der Montage derart auf eine mit in den Spülbehälter weisenden Wasserabläufen 30 versehene Aufnahmenut 29 der Bodeneinheit 7 von oben aufgesetzt ist, dass der Bodeneinheit 7 zugeordnete, aufragende randseitige Flanschbereiche 26 seitlich beziehungsweise lateral, insbesondere mit Querabstand, außerhalb der unteren Kante 22 der Haubeneinheit 8 stehen und dadurch der von der Haubeneinheit 8 ausgreifende Schenkel 19 der Dichtung 18 sich automatisch bei dieser Montage ohne weitere Maßnahmen, wie etwa Einschieben durch ein Werkzeug, an die genannten aufragenden Flanschbereiche 26 schmiegend anlegt. Durch die Wasserabläufe 30 ist gewährleistet, dass in diesen Bereich spritzende Spülflotte wieder zurück in den Spülbehälter 2 läuft. Die Haubeneinheit 8 liegt nur auf erhöhten Stufen zwischen den Wasserabläufen 30 in der Aufnahmenut 29 der Bodeneinheit 7 auf, so dass in dem Bereich der Wasserabläufe 30 ein vertikaler Spalt 31 zwischen der Bodeneinheit 7 und der Haubeneinheit 8 verbleibt.

[0022] Um die Beweglichkeit des Schenkels 19 der Dichtung 18 zu erreichen, ist an dem Basiskörper 25 unterhalb des Schenkels 19 ein verdünnter Bereich 28 ausgebildet, der wie ein Filmscharnier wirkt. Dadurch wird zwischen dem Schenkel 19 und dem Flanschbereich 26 eine große, zuverlässig dichtende und nicht nur linienhafte Kontaktfläche 27 gebildet.

[0023] Bei dieser Montage wirkt die U-Abkantung der unteren Kante 22 der Haubeneinheit 8 als Stabilisierung des freien Haubenendes und auch als Schutz für diesen Randbereich 20 (voreilende Blechkontur).

[0024] Unabhängig von der Frage, ob die Dichtung 18 in der Endmontage oder schon vorher an die Haubeneinheit 8 anmontiert wird, ist sie in jedem Fall vor der Endmontage von Haubeneinheit 8 und Bodeneinheit 7 aneinander fest, mit ihrem Basiskörper 25 unverrückbar und unverlierbar an der Haubeneinheit 8 gehalten, und zwar über die gesamte Länge der Kontaktfuge zwischen den genannten Teilen. Bei dem Vorgang des Montierens von Haubeneinheit 8 und Bodeneinheit 7 miteinander gelangt dann die Dichtung 18 von ihrer festen Halterung des Basiskörpers 25 ausgreifend automatisch mit dem ausgreifenden Schenkel oder anderen Teilbereich 19 in eine abdichtende Anlagestellung (Kontaktfläche 27) an der Bodeneinheit 7, nämlich dort in dem Bereich von randseitig aufragenden Flanschbereichen 26.

[0025] Durch die klemmende Halterung der Dichtung 18 über ihren Basiskörper 25 kann dabei auch eine große Scherkraft auf den Teilbereich 19 wirken, ohne dass der Basiskörper noch verrutschen könnte. Der Basiskörper 25 ist hierfür beispielsweise in einem Kanal 21, der durch U-förmige Umbiegung der unteren Kante 22 der Haubeneinheit 8 entstanden ist, fest gehalten. Auch die Halterung hinter einer Hinterschneidung, in einer Schwalbenschwanznut oder ähnliches ist möglich. Allerdings ist bei dem dünnwandigen Blech der Haubeneinheit 8 die beschriebene Umbiegung besonders vorteilhaft.

[0026] Es versteht sich, dass eine Dichtung 18 auch mehrlippig mit mehreren ausgreifenden Teilbereichen 19 ausgebildet sein kann. Alternativ können auch mehrere Dichtungen 18 übereinander angeordnet sein. Ebenso ist es möglich, dass eine Dichtung 18 der Haubeneinheit 8 und eine weitere Dichtung 18 der Bodeneinheit 7 zugeordnet ist und deren ausgreifende Teilbereiche 19 sich bei der Montage zum Beispiel automatisch aufeinander legen, um so einen nach oben dichten Abschluss zu bilden.

[0027] Falls ein oder mehrere Wandungsteile der Spülbehälterhaube und/ oder die Rückwand des Spülbehälters aus Kunststoff hergestellt sind, kann die Dichtung vorab, das heißt vor dem Zusammenfügen mit der Bodeneinheit, an das jeweilige Wandungsteil und/ oder die Rückwand angeformt werden. Dazu kann ein 2K-Kunststoffspritzverfahren zweckmäßig sein. Insbesondere kann die Dichtung aus einem weicheren Kunststoff als die jeweilige aus Kunststoff hergestellte Wandung und/ oder die Kunststoffrückwand gefertigt sein.

Bezugszeichenliste

[0028] 

1

Haushaltsgerät

2

Spülbehälter

3

Sprüharm

4

Sprüharm

5

Spülkorb

6

Spülkorb

7

Bodeneinheit

8

Haubeneinheit

9

Linke Seitenwandung

10

Rechte Seitenwandung

11

Obere Wandung

12

Rückwand

13

Tür

13a

Schwenkachse

14

Innenwandung der Tür

15

Sammeltopf

16

Spülwanne

17

Siebeinrichtung

18

Dichtung

19

Ausgreifender Teilbereich

20

Unterer Randbereich

21

Kanal

22

Kante

23

Profil

25

Basiskörper

26

Flanschbereiche

27

Kontaktfläche

28

Verdünnter Bereich

29

Aufnahmenut

30

Wasserabläufe

31

Vertikaler Spalt

AW

Abwasser

FW

Frischwasser

S

Spülflotte

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem im Betrieb zumindest Wasser führenden Spülbehälter (2) für eingebrachtes Gut, wobei der Spülbehälter (2) zumindest eine ein- oder mehrstückige Bodeneinheit (7) sowie eine ein- oder mehrstückige, mit der Bodeneinheit (7) in montierter Stellung verbundene Haubeneinheit (8) aufweist, wobei die Haubeneinheit (8) ein aus einem ersten Blech geformtes U-förmiges Portal mit Seitenwandungen (9, 10) und einer oberen Wandung (11) bildet und vorzugsweise mit einer zwischen den Seitenwandungen (9, 10) eingesetzten Rückwand (12) zu einer vollständigen Haubeneinheit (8) verschweißt ist, wobei ein untere Randbereich (20) der Haubeneinheit (18) von der unteren Kante (22) der Haubeneinheit (8) U-förmig aufwärts geformt ist und wobei Bodeneinheit (7) und Haubeneinheit (8) mittels einer lang erstreckten Dichtung (18) gegeneinander abgedichtet sind,
dadurch gekennzeichnet,

- dass der untere Randbereich (20) der Haubeneinheit (18) zu einer Ausbildung eines die Dichtung (18) aufnehmenden Kanals (21) von der unteren Kante (22) der Haubeneinheit (8) U-förmig aufwärts geformt ist, und

- dass in montierter Stellung die Dichtung (18) lediglich in dem unteren Randbereich (20) der Haubeneinheit (8) klemmend fest gehalten und von dieser Halterung in Richtung der Bodeneinheit (7) ausgreifend erstreckt (19) ist.

2. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtung (18) mit ihrem ausgreifenden Teilbereich (19) kraftschlüssig gegen die Bodeneinheit (7) gepresst ist.

3. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtung (18) zumindest mechanisch fest an der Haubeneinheit (8) gehalten ist.

4. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1, 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Randbereich (20) zu einer Ausbildung des die Dichtung (18) aufnehmenden Kanals (21) von der unteren Kante (22) der Haubeneinheit (8) nach außen umgeformt ist und die darin gehaltene Dichtung (18) mit einem Teilbereich (19) nach quer außen greift.

5. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kanal (21) nach Einbringen der Dichtung in diesen mit einer Einwärtskraftkomponente zu einer klemmenden Halterung der Dichtung (18) beaufschlagt ist.

6. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der ausgreifende Teilbereich (19) der Dichtung (18) einen zumindest nahezu quer zu einer in Betriebsstellung vertikalen Ebene ausgreifenden Schenkel umfasst.

7. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Haubeneinheit (8) derart auf die Bodeneinheit (7) aufgesetzt ist, dass der Bodeneinheit (7) zugeordnete, aufragende randseitige Flanschbereiche (26) außerhalb der unteren Kante (22) der Haubeneinheit (8) stehen und der von der Haubeneinheit (8) ausgreifende Schenkel (19) der Dichtung (18) an den aufragenden Flanschbereichen (26) anliegt.

8. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtung (18) ein einstückiges, lang erstrecktes und die Haubeneinheit (8) umlaufendes Profil umfaßt.

Claims

1. Dishwasher (1), especially a household dishwasher, with a washing compartment (2) for items inserted therein which is water-conducting at least during operation, wherein the washing container (2) has at least a single-part or multipart floor unit (7) as well as a single-part or multipart hood unit (8) connected to the floor unit (7) in the assembled position, wherein the hood unit (8) forms a U-shaped portal with side walls (9, 10) and upper walling (11) formed from a first metal plate and is preferably welded to a rear wall (12) inserted between the side walls (9, 10) to form a complete hood unit (8), wherein a lower edge area (20) of the hood unit (18) is bent upwards in a U-shape from the lower edge (22) of the hood unit (8) and wherein floor unit (7) and hood unit (8) are sealed against each other by means of an elongated seal (18),
characterised in that

- to embody a channel (21) to accommodate the seal (18) the lower edge area (20) of the hood unit (8), is bent upwards in a U-shape from the lower edge (22) of the hood unit (8), and

- in the assembled position the seal (18) is held firmly clamped just in the lower edge area (20) of the hood unit (8) and extends so as to reach out (19) from this support in the direction of the floor unit (7).

2. Dishwasher (1) according to claim 1,
characterised in that
the seal (18) with its outreaching part area (19) is pressed in a force fit against the floor unit (7).

3. Dishwasher (1) according to one of claims 1 or 2,
characterised in that
the seal (18) is at least held mechanically rigidly on the hood unit (8).

4. Dishwasher (1) according to claim 1, 2 or 3,
characterised in that
to embody the channel (21) to accommodate the seal (18) the edge area (20) is bent outwards from the lower edge (22) of the hood unit (8) and a part area (19) of the seal (18) held therein reaches outwards at an angle.

5. Dishwasher (1) according to one of the preceding claims
characterised in that
the channel (21), after the seal is inserted into the latter, has an inwards force component applied to it to retain the seal (18) by clamping it.

6. Dishwasher (1) according to one of the preceding claims,
characterised in that
the outreaching part area (19) of the seal (18) comprises a limb extending at least almost transversely to a plane that is vertical in the operating position.

7. Dishwasher (1) according to claim 6,
characterised in that
the hood unit (8) is placed onto the floor unit (7) in such a way that projecting edge-side flange areas (26) assigned to the floor unit stand outside the lower edge (22) of the hood unit (8) and the limb (19) of the seal (18) reaching out from the hood unit (8) rests on the projecting flange areas (26).

8. Dishwasher (1) according to one of the preceding claims,
characterised in that,
the seal (18) comprises a one-piece, elongated profile running around the hood unit (8).

Revendications

1. Lave-vaisselle (1), notamment lave-vaisselle ménager, comprenant une cuve de lavage (2) pour des pièces introduites, acheminant au moins de l'eau en service, dans lequel la cuve de lavage (2) comporte au moins une unité de plancher (7) en une seule ou plusieurs pièces et une unité de capot (8) en une seule ou plusieurs pièces reliée à l'unité de plancher (7) en position montée, l'unité de capot (8) formant un portique en forme de U constitué à partir d'une première tôle et comportant des parois latérales (9, 10) et une paroi supérieure (11) et étant soudée de préférence avec une paroi arrière (12) insérée entre les parois latérales (9, 10) pour former une unité de capot (8) complète, et dans lequel une zone de bordure inférieure (20) de l'unité de capot (18) est formée en forme de U vers le haut depuis le bord inférieur (22) de l'unité de capot (8) et l'unité de plancher (7) et l'unité de capot (8) sont scellées l'une contre l'autre au moyen d'un joint (18) s'étendant en longueur, caractérisé en ce que

- la zone de bordure inférieure (20) de l'unité de capot (18) est façonnée vers le haut en forme de U de façon à former un canal (21) recevant le joint (18) depuis le bord inférieur (22) de l'unité de capot (8), et

- en position montée, le joint (18) est maintenu par serrage uniquement dans la zone de bordure inférieure (20) de l'unité de capot (8) et s'étend en s'élargissant (19) depuis ce support en direction de l'unité de plancher (7).

2. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le joint (18) est pressé avec sa région partielle s'élargissant (19) à force contre l'unité de plancher (7).

3. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
le joint (18) est maintenu au moins solidement mécaniquement sur l'unité de capot (8).

4. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 1, 2 ou 3,
caractérisé en ce que
la zone de bordure (20) est déformée vers l'extérieur de façon à former le canal (21) recevant le joint (18) depuis le bord inférieur (22) de l'unité de capot (8) et le joint (18) maintenu à l'intérieur du canal mord transversalement vers l'extérieur par une région partielle (19).

5. Lave-vaisselle (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le canal (21), après introduction du joint dans celui-ci, est comprimé avec une composante de force vers l'intérieur pour obtenir un maintien par serrage du joint (18).

6. Lave-vaisselle (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la région partielle s'élargissant (19) du joint (18) comprend une patte latérale s'élargissant au moins approximativement transversalement à un plan vertical en position de service.

7. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 6,
caractérisé en ce que
l'unité de capot (8) est posée sur l'unité de plancher (7) de telle sorte que des zones d'épaulement (26) faisant saillie du côté du bord, affectées à l'unité de plancher (7), se trouvent à l'extérieur du bord inférieur (22) de l'unité de capot (8) et la patte(19) du joint (18) s'élargissant à partir de l'unité de capot (8) appuie sur les zones d'épaulement (26) faisant saillie.

8. Lave-vaisselle (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le joint (18) comprend un profilé d'une seule pièce, s'étendant en longueur et entourant l'unité de capot (8).

Zeichnung