Drehverschluss für Kosmetikbehälter

Abstract

 Beschrieben wird ein Verschlusssystem für einen Kosmetikbehälter (2) mit einer Fixiervorrichtung (12) zum Anordnen des Systems (1;10) an einer Öffnung (3) des Kosmetikbehälters (2) und einer Hülse (14), die die Fixiervorrichtung (12) zumindest teilweise umschließt. Das System umfasst auch ein Düsenelement (16) mit einem röhrenförmigen Kanal (17), der geeignet ist, mit der Öffnung (3) des Kosmetikbehälters (2) in Verbindung zu stehen, wobei das Düsenelement (16) von der Hülse (14) teilweise umschlossen ist und mit diesem über Schwenkglieder (18) derart verbunden ist, dass bei Drehung der Hülse (14) relativ zur Fixiervorrichtung (12) um eine Drehachse (D) das Düsenelement (16) ebenfalls um diese Drehachse gedreht wird. Die Fixiervorrichtung (12) weist eine schraubenförmige Wand (19) auf, die geeignet ist, das Düsenelement (16) bei Drehung der Hülse (14) zumindest teilweise in eine Richtung parallel zur Drehachse anzuheben. Die Hülse (14) ist derart an der Fixiervorrichtung (12) angeordnet, dass die Hülse bei Drehung relativ zur Fixiervorrichtung zumindest teilweise in eine Richtung parallel zur Drehachse (D) angehoben wird. Ferner wird ein Verfahren zum Öffnen eines Kosmetikbehälters (2) mit dem folgenden Schritt dadurch beschrieben, dass Hülse (14) um eine Drehachse und relativ zu einer in der Hülse angeordneten Fixiervorrichtung (12) gedreht wird, wobei sich ein Düsenelement (16), das teilweise in der Hülse angeordnet ist, aus der Hülse (14) in eine Richtung parallel zur Drehachse bewegt wird und sich die Fixiervorrichtung (12) aus der Hülse in die entgegen gesetzte Richtung parallel zur Drehachse (D) bewegt wird.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drehverschluss für Kosmetikbehälter und ein Verfahren zum Öffnen und Schließen eines Kosmetikbehälters, insbesondere unter Verwendung dieses Drehverschlusses.

[0002] Kosmetikbehälter dienen z.B. der Aufbewahrung und gezielten Entnahme von Flüssigkeiten oder Cremes. Sie verfügen üblicherweise über eine Öffnung z.B. zur dosierten Entnahme der Flüssigkeiten oder Cremes. Der Verschluss dieser Öffnung des Kosmetikbehälters kann auf verschiedene Arten ausgestaltet sein. Z.B. ist es möglich, den Verschluss derart vorzusehen, dass ein bestimmter Teil des Verschlusses gedrückt werden muss, um einen anderen Teil des Verschlusses in die Spenderposition zu schwenken und somit einen Zugang (Kanal) zu dem Inneren des Kosmetikbehälters freizulegen. Durch Drücken und/oder Kippen des Kosmetikbehälters kann dann der Inhalt in einer wohldosierten Form entnommen werden.

[0003] Allerdings kann während der Lagerung, des Transports und auch bei der täglichen Benutzung des Behälters ein auf dem Behälter befestigter Verschluss unbeabsichtigt äußeren Kräften ausgesetzt sein, die z.B. auf die Oberseite des Verschlusses drücken. Dies kann unter Umständen z.B. dazu führen, dass der Verschluss in die offene Spender-Position bewegt wird und ein Teil des Inhalts des Behälters austritt oder durch die Öffnung Verschmutzungen eintreten und somit z.B. der empfindliche Inhalt im Behälter kontaminiert und unbrauchbar oder dadurch kürzer haltbar wird.

[0004] Heutzutage sind auch verkippbare Verschlüsse bekannt. Diese können z.I3. in einer drehbaren Hülse um die Öffnung des Kosmetikbehälters herum angeordnet sein. Eine Drehung der Hülse verursacht dann ein Verkippen des Verschlusses, um hierbei den Spender-Kanal in den Kosmetikbehälter freizulegen und somit die Entnahme der Flüssigkeiten oder Cremes zu ermöglichen.

[0005] Während diese verkippbaren Verschlüsse im Allgemeinen zufriedenstellend funktionieren können, wäre es wünschenswert, einen verbesserten Spender-Verschluss bereitzustellen, insbesondere einen Spender-Verschluss zu schaffen, der einfach zu bedienen ist, d.h. z.B. in einer üblichen Weise benutzt werden kann, die dem Verbraucher zum Öffnen von Behältern auch sonst bekannt ist.

[0006] Es ist somit Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten Verschluss für Kosmetikbehälter bereitzustellen, der ein unbeabsichtigtes Öffnen oder Entweichen von Flüssigkeiten oder Cremes vermindert und eine komfortable Entnahme dieser Flüssigkeiten und Cremes aus dem Kosmetikbehälter ermöglicht.

[0007] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand der Ansprüche gelöst.

[0008] Die Erfindung geht von dem Grundgedanken aus, ein Verschlusssystem bereitzustellen, bei dem bei Drehung einer ersten Komponente, ein Kanal in das Innere des Kosmetikbehälters dadurch freigelegt wird, dass sich eine zweite Komponente, die den Kanal aufweist, mit der ersten Komponente mitdreht und gleichzeitig gekippt wird, und bei dem bei der Drehung der ersten Komponente diese zusätzlich in eine Richtung senkrecht zur Drehebene bewegt wird.

[0009] Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem für einen Kosmetikbehälter. Das Verschlusssystem weist eine Fixiervorrichtung zum Anordnen des Systems an einer Öffnung des Kosmetikbehälters auf und eine Hülse, die die Fixiervorrichtung zumindest teilweise umschließt. Das Verschlusssystem hat ein Düsenelement mit einem röhrenförmigen Kanal, der geeignet ist, mit der Öffnung des Kosmetikbehälters in Verbindung zu stehen, wobei das Düsenelement von der I-lülse teilweise umschlossen ist und mit diesem über Schwenkglieder derart verbunden ist, dass bei Drehung der Hülse relativ zur Fixiervorrichtung um eine Drehachse das Düsenelement ebenfalls um diese Drehachse gedreht wird. Die Fixiervorrichtung weist eine schraubenförmige Wand auf, die geeignet ist, das Düsenelement bei Drehung der Hülse zumindest teilweise in eine Richtung parallel zur Drehachse zu bewegen, insbesondere anzuheben, und die Hülse ist an der Fixiervorrichtung derart angeordnet, dass die Hülse bei Drehung relativ zur Fixiervorrichtung zumindest teilweise in eine Richtung parallel zur Drehachse bewegt, insbesondere angehoben, wird.

[0010] Ein Kosmetikbehälter kann z.B. eine Kunststoff oder Glasflasche oder ein topfförmiger Behälter sein, und ist üblicherweise geeignet, Fluide wie z.B. Cremes, Flüssigkeiten, Gele usw. zu enthalten. Die Öffnung des Behälters kann z.B. derart ausgebildet sein, dass an ihr ein schraubenförmiger Verschluss angebracht werden kann, der die Behälteröffnung verschließt und wobei durch Drehung des Verschlusses relativ zum Behälter dieser geöffnet wird. Die Öffnung des Behälters kann zusätzlich oder alternativ auch derart ausgebildet sein, dass ein nichtschraubenförmigen Verschluss um die Öffnung herum arretiert oder auf andere Weise, z.B. durch Einklemmen, Einrasten und/oder Verspannen, befestigt werden kann.

[0011] Das Verschlusssysterrz für einen Kosmetikbehälter weist erfindungsgemäß eine Fixiervorrichtung, eine Hülse und ein Düsenelement auf. Dabei ist die Fixi.ervoiTiclitung derart ausgebildet, dass sie an der Öffnung des Behälters angeordnet werden kann. Die Fixiervorrichtung kann hierbei z.B. derart ausgestaltet sein, dass sie mit der Öffnung des Kosmetikbehälters verschraubt oder auf eine andere Art und Weise an der Öffnung und/oder um die Öffnung herum befestigt werden kann, z.B. durch Einklemmen, Einrasten und/oder Verspannen. In einer Ausführungsform weist zumindest ein Teil der Fixiervorrichtung eine zu zumindest einem Teil der Öffnung komplementäre Form auf, d.h. dass z.B. eine schraubenförmige Außenwand der Öffnung und eine schraubenförmige Innenwand der Fixiervorrichtung miteinander in Eingriff gebracht und verschraubt werden können.

[0012] Die Hülse des Verschlusssystems kann z.B. dazu dienen, die einzelnen Komponenten und Elemente des Verschlusssystem.s derart zu umschließen, dass sie bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Verschlusssystems an einem Kosmetikbehälter nicht oder nur teilweise sichtbar sind. In einer Ausführungsform ist z.B. die Fixiervorrichtung bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Verschlusssystems an einem Kosmetikbehälter nicht sichtbar.

[0013] Die Hülse des erfindungsgemäßen Verschlusssystems ist z.B. mit der Fixiervorrichtung derart mechanisch verbunden, dass die Hülse relativ zur Fixiervorrichtung auf eine definierte Art und Weise verdreht werden kann. Dies kann z.B. dadurch realisiert werden, dass sich an einer Innenwand der die Fixiervorrichtung (teilweise) umschließenden Hülse zumindest ein Vorsprung befindet, der in zumindest eine schraubenförmige Aussparung an der Außenwand der Fixiervorrichtung derart passt, dass sich bei Drehung der Hülse relativ zur Fixiervorrichtung der Vorsprung in und entlang der schraubenförmigen Aussparung bis zu einem bestimmten Ende der Aussparung bewegt. Auf diese Weise kann z.B. die Hülse bei Drehung relativ zur Fixiervorrichtung auch senkrecht zur Drehebene bewegt werden und sich somit zumindest teilweise (in Abhängigkeit der Form der Hülse) in eine Richtung parallel zur Drehachse bewegen.

[0014] Die Hülse kann z.B. Aussparungen aufweisen, um entsprechende Vorsprünge an dem Düsenelement des erfindungsgemäßen Verschlusssystems aufzunehmen. Die z.B. zwei Vorsprünge können sich an einer Innenwand der Hülse befinden, die die Fixiervorrichtung und gegebenenfalls auch das Düsenelement (teilweise) umschließt. Z.B. kann das Verschlusssystem derart vorgesehen sein, dass die Hülse die Fixiervorrichtung im bestimmungsgemäßen Gebrauch des Verschlusssystems komplett umschließt, während zumindest eine Fläche des Düsenelements nach außen hin sichtbar bleibt.

[0015] Das Düsenelement des erfindungsgemäßen Verschlusssystems kann z.B. zwei Vorsprünge aufweisen, die als Schwenkglieder fungieren, so dass das Düsenelement gegenüber der Hülse verkippt/verschwenkt werden kann, wenn sich die Schwenkglieder des Düsenelements in den Aussparungen der Hülse befinden. Über die Schwenkglieder und die Aussparungen können Hülse und Düsenelement derart miteinander verbunden sein, dass sich bei Drehung der Hülse gegenüber der Fixiervorrichtung, bzw. im bestimmungsgemäßen Gebrauch des Verschlusssystems gegenüber dem Kosmetikbehälter, das Düsenelement mit der Hülse mitdreht und sich somit auch relativ zur Fixiervorrichtung bewegt/dreht. Auf diese Weise kann z.B. realisiert werden, dass sich bei Drehung der Hülse relativ zur Fixiervorrichtung um eine bestimmte Drehachse (senkrecht zur Drehebene) das Düsenelement ebenfalls um diese Drehachse gedreht wird. Dabei kann in einer Ausführungsform die Drehachse der Drehung der Hülse gleich der Drehachse einer Schraubverbindung zwischen Fixiervorrichtung und Kosmetikbehälter sein. Z.B. können der Drehsinn einer Schraubverbindung zwischen Fixiervorrichtung und Kosmetikbehälter und der Drehsinn der Drehung der Hülse relativ zur Fixiervorrichtung gleich oder entgegengesetzt sein. Dabei können die jeweils erforderlichen Drehmomente unterschiedlich groß sein, so dass bei Drehung der Hülse relativ zum Kosmetikbehälter die Verbindung zwischen Fixiervorrichtung und Kosmetikbehälter nicht gelöst wird.

[0016] Das Düsenelement des erfindungsgemäßen Verschlusssystems weist einen Kanal auf, der im bestimmungsgemäßen Gebrauch des Verschlusssystems z.B. derart in Verbindung mit der Öffnung des Kosmetikbehälters steht, dass z.B. bei Drehung der Hülse der Inhalt im Behälter über die Behälter-Öffnung in den Kanal gelangen kann. Der Kanal des Düsenelements kann z.B. eine Öffnung aufweisen, die bei der Drehung der Hülse freigelegt wird, so dass der Inhalt des Behälters über den Kanal nach außen gelangen kann. Der Kanal kann z.B. in Form eines Kunststoffröhrchens vorliegen, der z.B. bei Drehung der Hülse bzw. des Düsenelements und der damit verbundenen Bewegung der Hülse auch parallel zur Drehachse (d.h. senkrecht zur Drehebene) aus der Öffnung des Behälters angehoben wird, und somit gegebenenfalls Fluide (Flüssigkeit, Gase) in dem Behälter in den Kanal und gegebenenfalls auch aus diesem heraus gesogen werden.

[0017] Die Fixiervorrichtung steht mit dem Düsenelement z.B. dadurch in mechanischer Verbindung, dass die Fixiervorrichtung, z.B. zwischen einer Schraubverbindung zur Öffnung des Behälters und einer Wand mit einer schraubenförmigen Aussparung zur Aufnahme eines Vorsprungs der Hülse, eine schraubenförmige/spiralförmige Wand aufweist. Diese Wand kann sich z.B. senkrecht zur Drehebene, also parallel zur Drehachse, der Hülse bzw. des Düsenelements erstrecken und einen teilweise spiralförmigen Grundriss in Drehebene aufweisen. Die Wand kann insbesondere unterschiedliche Höhen aufweisen und derart ausgebildet sein, dass sich ein Vorsprung an dem Düsenelement in Richtung der Fixiervorrichtung bei Drehung der Hülse derart auf und/oder entlang der Wand bewegt, dass sich das Düsenelement zumindest teilweise. d.h. z.B. an der Stelle oder Seite des Vorsprungs des Düsenelements, der z.B. aufgrund der stetig größer oder kleiner werdenden Höhe der Wand stetig anhebt oder abwärts bewegt bzw. eine stetige Verkippung/Verschwenkung des Düsenelements eintritt.

[0018] Bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Verschlusssystems an einem Behälter für Fluide wird also bei Drehung der Hülse relativ zum Behälter durch das Anheben und Verdrehen des Düsenelements ein Kanal in das Innere des Behälters freigelegt bzw. durch das Absenken und Verdrehen des Düsenelements bei Drehung der Hülse der offene Kanal zum Inneren des Behälters verschlossen.

[0019] Auf diese Weise wird ein einfach funktionierendes und leicht zu handhabendes Verschlusssystem für Behälter bereitgestellt, das bei bestimmungsgemäßem Gebrauch lediglich relativ zum Behälter verdreht werden muss, um diesen für eine wohl-definierte Entnahme einer bestimmten Fluid-Menge zu öffnen.

[0020] In einer Ausfrihrungsform ist die Drehachse die Schwerpunktachse der Hülse. Der Schwerpunkt einer z.B. zylinderförmigen Hülse, d.h. ihrer Mantelflächenwand bzw. einer Mantelfläche mit einer bestimmten Dicke (und ohne Berücksichtigung der Grundflächen eines klassischen Zylinders), teilt die Verbindungsstrecke zwischen den jeweiligen Mittelpunkten der Grundflächen in zwei gleiche Hälften. Die Drehachse ist in diesem Fall eine Schwerpunktachse, wenn sie durch den Schwerpunkt des Zylinders verläuft. In einer Ausführu-ngsfon11 verläuft die Drehachse als Schwerpunktachse parallel zur Mantelfläche des Zylinders. Ein schiefer Zylinder ist ein Zylinder, dessen Mantelfläche nicht senkrecht auf den (kreisrunden) Grundflächen steht. Neben einer zylinderförmigen Mantelfläche können auch alternative Hülsenformen vorteilhaft sein. Hierbei kommen im Wesentlichen Mantelfläche von Prismen in Frage, wobei die Prismen jeweils zwei parallele Grundflächen aufweisen, die jeweils aus dem gleichen Vieleck bestehen. Analog zum schiefen Zylinder ist ein schiefes Prisma ein Prisma, dessen Mantelfläche nicht senkrecht auf beiden Grundflächen steht. In einer besonderen Ausführungsform kann die Drehachse eine Schwerpunktachse der Hülse sein und insbesondere parallel zur Hülse bzw. zur Hülsenwand verlaufen.

[0021] In einer Ausführungsform ist die Hülse eine Mantelflächenwand eines, insbesondere schiefen, Zylinders. Hierbei können die Fixiervorrichtung und/oder das Düsenelement derart in und/oder an der Hülse angeordnet sein, dass die Anordnung der Fixiervorrichtung parallel zur Öffnung des Behälters erfolgen kann. In weiteren Ausführungsformen kann es z.B. möglich sein, dass die Mantelflächenwand der Hülse derart ausgebildet ist, dass sie im bestimmungsgemäßcn Gebrauch parallel zur Öffnung des Behälters vorgesehen ist und/oder (a) parallel oder (b) unter einem bestimmten Winkel (z.B. zwischen 90° und 170°) zum Lot auf den Mittelpunkt/Schwerpunkt der Grundfläche des Behälters vorgesehen ist. Die Grundfläche des Behälters ist hierbei die (Boden-)Fläche des Behälters, auf der er im bestimmungsgemäßen Gebrauch steht.

[0022] In einer Ausführungsform stellt eine Fläche des Düsenelements vor der Drehung eine Grundfläche der Hülse dar. Auf diese Weise kann die Hülse, die vorzugsweise die Form einer Mantelflächenwand eines, insbesondere schiefen, Zylinders oder Prismas hat, an einer ihrer beiden offenen Seiten (die die Grundflächen des Zylinders oder Prismas darstellen wÜrden) durch das Düsenelement so verschlossen werden, dass grober Schmutz und Verunreinigungen nicht in das Innere des Verschlusssystems gelangen können. Insbesondere verschließt das Düsenelement eine der beiden offenen Seiten der Hülse lediglich derart, dass ein Schwenken des Düsenelement über die oben beschriebenen Schwenkglieder möglich bleibt. Dies kann z.B. dadurch erreicht werden, dass die Abmessungen der Fläche des Düsenelements minimal geringer sind als die Abmessungen der zu schließenden offenen Seite der Hülse. In einer Ausführungsform ist der größte Durchmesse der Fläche des Düsenelements nicht mehr als 2 mm, insbesondere nicht mehr als 1,5 mm, vorzugsweise nicht mehr als 1 mm, geringer als der größte Durchmesser der zu schließenden Seite der Hülse.

[0023] In einer Ausführungsform ist die Fixiervorrichtung geeignet, an die Öffnung des Kosmetikbehälters geschraubt zu werden. Schraubverbindungen zwischen zwei Komponenten sind besonders deshalb vorteilhaft, weil sie die beiden Komponenten, hier die Fixiervorrichtung des Verschlusssystems und die Öffnung des Behälters, sehr sicher und fest miteinander verbinden. Auf diese Weise können z.B. gerade Fluide wie Cremes und Flüssigkeiten nicht durch eventuelle Zwischenräume zwischen Verschlusssystem und Behälter entweichen. Die Öffnung des Behälters kann z.B. ein Gewinde außen an einem kurzen Rohrstück aufweisen, so dass z.B. in einer Ausführungsform die Fixiervorrichtung ein entsprechendes Gegengewinde an einer Innenwand eines passenden Rohrstücks aufweist. Auf diese Weise können die beiden Rohrstücke leicht und sicher im wesentlichen konzentrisch miteinander verbunden werden, ohne den Durchmesser der Öffnung des Behälters zu verkleinern.

[0024] In einer Ausführungsform weist das Düsenelement einen Vorsprung auf, der geeignet ist, sich bei Drehung der Hülse entlang der schraubenförmigen Wand der Fixiervorrichtung zu bewegen. Der Vorsprung kann sich z.B. an einer Seite des Düsenelements in Richtung der Fixiervorrichtung befinden. In einer Ausführungsform kann der Vorsprung am Umfang des Düsenelements vorgesehen sein und sich in Richtung der Fixiervorrichtung erstrecken. Der Vorsprung kann hierbei jede technisch sinnvolle Form aufweisen, insbesondere im wesentlichen dreieckig ausgebildet sein, z.B. mit einer Dreiecksspitze in Richtung der Fixiervorrichtung bzw. auf die schraubenförmige Wand der Fixiervorrichtung. In einer Ausführungsform befindet sich das Ende des Vorsprungs in Richtung der Fixiervorrichtung zu jedem Zeitpunkt auf der schraubenförmigen Wand der Fixiervorrichtung, d.h. dass sich das Ende des Vorsprungs bei Drehung der Hülse entlang und auf der Wand bewegt. Durch die sich stetig ändernde (an- oder absteigende) Höhe der schraubenförmigen Wand der Fixiervorrichtung und die Bewegung des Vorsprungs des Düsenelements auf und entlang der Wand bei Drehung der Hülse, bewegt diese Drehung des Düsenelement gemäß der sich ändernden Höhe der Wand (teilweise) auf oder ab. Insbesondere wird durch diese Drehung und die Anordnung/Fixierung des Düsenelements über Schwenkglieder an der Hülse der Teil des Düsenelements aufwärts oder abwärts bewegt, der sich zwischen Vorsprung und Schenkachse (Achse zwischen den Schenkgliedern) befindet. Der andere Teil des Düsenelements kann sich in diesem Fall genau entgegengesetzt bewegen, also abwärts oder aufwärts.

[0025] Durch die spezielle Anordnung von Vorsprung und schraubenförmiger Wand kann das Düsenelement auf einfache Weise sehr kontrolliert auf und ab bewegt werden, so dass ein Kanal, der sich in dem Düsenelement befindet, an dem Teil des Düsenelements, welches sich aufwärts bewegt, gegenüber der Hülse freigelegt werden kann. Das Düsenelement kann dabei bei normaler bzw. üblicher Bedienung des Verschlusssystems nicht durch Druck von oben in die Hülse ein- oder zurückgedrückt werden. Dies verhindert das Abstützen auf der schraubenförmigen Wand und die dazwischen vorherrschende Reibung.

[0026] In einer Ausführungsform weist die Hülse Aussparungen auf, die geeignet sind, die Schwenkglieder des Düsenelements aufzunehmen. Die Aussparungen können z.B. derart ausgestaltet sein, dass sie eine Schwenkbewegung des Düsenelements unterstützen. Dies kann z.B. dadurch realisiert werden, dass die Aussparungen eine kreisrunde oder zumindest halbkreisförmige Grundfläche senkrecht zur Schwenkachse aufweisen, so dass z.B. zylinderförmige Schwenkglieder ohne wesentlichen Reibungsverlust in den Aussparungen angeordnet werden können.

[0027] In einer Ausführungsform weist die Fixiervorrichtung schraubenförmige Aussparungen auf, die geeignet sind. Vorsprünge der Hülse aufzunehmen. Auf diese Weise kann sich bei Drehung der Hülse relativ zur Fixiervorrichtung der Vorsprung der Hülse, der sich z.B. an der Innenwand der Hülse befindet, in und entlang der schraubenförmigen Aussparung der Fixiervorrichtung, die sich z.B. an der Außenwand der Fixiervorrichtung befindet, bis zu einem bestimmten Ende der Aussparung bewegen. Dadurch kann die Hülse bei Drehung relativ zur Fixiervorrichtung auch senkrecht zur Drehebene bewegt werden und sich somit zumindest teilweise (in Abhängigkeit der Form der Hülse) in eine Richtung parallel zur Drehachse bewegen.

[0028] Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Öffnen und/oder Schließen eines Kosmetikbehälters, insbesondere unter Verwendung eines der Verschlusssysteme wie oben beschrieben. Bei dem Verfahren wird eine Hülse um eine Drehachse und relativ zu einer in der Hülse angeordneten Fixiervorrichtung gedreht, wobei sich ein Düsenelement, das teilweise in der Hülse angeordnet ist, aus der Hülse in eine Richtung parallel zur Drehachse bewegt und sich die Fixiervorrichtung aus der Hülse in die entgegen gesetzte Richtung parallel zur Drehachse bewegt.

[0029] In einer Ausführungsform legt die Bewegung des Düsenelements einen Kanal in das Innere des Kosmetikbehälters frei.

[0030] Die Merkmale, Beschreibungen und Definitionen, die oben in Zusammenhang mit dem Verschlusssystem angegeben wurden, gelten ebenfalls zur Erläuterung der Merkmale und Schritte des erfindungsgemäßen Verfahrens.

[0031] Die Erfindung wird im Folgenden mit Bezug auf die Zeichnungen im Sinne eines Beispieles näher erläutert. Zudem können auch andere geometrische Formen des Verschlusssystems und/oder des Kosmetikbehälters im Sinne der Erfindung möglich und vorgesehen sein.

Figur 1 (a)

zeigt schematisch einen Kosmetikbehälter von vorne mit einem Verschlusssystem

Figur 1 (b)

zeigt schematisch einen Längsschnitt einer Seite eines Kosmetikbehälters mit einem Verschlusssystem;

Figur 1 (c)

zeigt schematisch einen Längsschnitt des Kosmetikbehälters von vorne mit einem Verschlusssystem;

Figur 1 (d)

zeigt schematisch einen Längsschnitt einer Seite eines Kosmetikbehälters mit einem Verschlusssystem im offenen Zustand;

Figur 2(a)

zeigt schematisch einen Längsschnitt eines Kosmetikbehälters ohne Verschlusssystem von hinten;

Figur 2(b)

zeigt schematisch eine Ansicht eines Kosmetikbehälters ohne Verschlusssystem von der Seite;

Figur 2(c)

zeigt schematisch Ansichten einer Öffnung eines Kosmetikbehälters;

Figur 3(a)

zeigt schematisch einen Schnitt durch eine Fixiervorrichtung eines Verschlusssystems von der Seite;

Figur 3(b)

zeigt schematisch einen Schnitt durch eine Fixiervorrichtung eines Verschlusssystems von hinten;

Figur 3(c)

zeigt schematisch eine Draufsicht auf einen Teil einer Fixiervorrichtung mit schraubenförmiger Wand;

Figur 4(a)

zeigt schematisch einen Schnitt durch eine Hülse eines Verschlusssystems von der Seite;

Figur 4(b)

zeigt schematisch einen Schnitt durch eine Hülse eines Verschlusssystems von vorne;

Figur 5(a)

zeigt schematisch eine Ansicht eines Düsenelementes eines Verschlusssystems von vorne;

Figur 5(b)

zeigt schematisch eine Ansicht eines Düsenelements eines Verschlusssystems von der Seite;

Figur 5(c)

zeigt schematisch einen Schnitt durch ein Düsenelement eines Verschlusssystems von hinten;

Figur 5(d)

zeigt schematisch eine Draufsicht auf ein Düsenelement eines Verschlusssystems; und

Figur 6

eine bevorzugte Ausführungsform des Kanals bzw. Teilkanals in Form eines Kunststoffröhrchens.

[0032] In Figur 1(a) wird beispielhaft ein Kosmetikbehälter 2 von vorne gezeigt, auf dem sich ein Verschlusssystem 1 befindet.

[0033] Figur 1(b) ist ein Längsschnitt durch eine Seitenansicht des Kosmetikbehälters 2 aus Figur 1(a) mit Verschlusssystem 10. Figur 1(c) zeigt hierbei den entsprechenden Längsschnitt des Kosmetikbehälters 2 mit Verschlusssystem 10 von vorne und Figur 1 (d) den entsprechenden Längsschnitt mit geöffnetem Verschlusssystem 10. Das Verschlusssystem 10 umfasst eine Fixiervorrichtung 12, die an der Öffnung 3 des Kosmetikbehälters 2 befestigt ist. Das Verschlusssystem 10 weist zudem eine Hülse 14 in Form eines schiefen Zylinders und ein Düsenelement 16 auf wobei die Hülse I4 die Fixiervorrichtung 12 nach außen umschließt und eine obere Fläche 16a des Düsenelements 16 die Hülse 14 nach oben verschließt. Durch Drehung der Hülse 14 wird - wie in Fig. 1(d) angedeutet - ein Kanal 17 in dem Düsenelement 16 freigelegt, so dass Inhalt aus dem Behälter 2 über eine Analöffnung 17a entnommen werden kann. Durch die Drehung der Hülse 14 werden sowohl die Hülse 14, als auch das Düsenelement und die Kanalöffnung 17a gedreht und nach oben bewegt (siehe Fig. 1 (d)).

[0034] In den folgenden Figuren 2, 3, 4 und 5 werden nun der Reihe nach die einzelnen Komponenten des Behälters und des Verschlusssystems erläutert.

[0035] Zunächst zeigt Figur 2(a) einen Längsschnitt des Kosmetikbehälters ohne Verschlusssystem und Figuren 2(b) und 2(c) entsprechende Ansichten des Behälters bzw. der Behälteröffnung 3. Der Kosnletikbehälter 2 kann hierbei in Form einer Flasche vorliegen mit einer Öffnung 3 für einen Drehverschluß. Die Öffnung 3 weist hierbei an ihrer Außenseite eine Wand 4 mit schraubenförmigen Vorsprüngen 5 auf (siehe Figur 2(c)), z.B. zur Befestigung einer Fixiervorrichtung 12 eines Verschlusssystems 10 wie in den Figuren 1(a)-(d) gezeigt. Die Flaschenoberseite 6 kann z.B. wie in Fig. 2(a) schräg verlaufen und somit gegebenenfalls an die Form eines Verschlusssystems 10 (z.B. mit einem schiefen Zylinder als Hülse) angepasst sein.

[0036] Wie in den Figuren 2(a) bis 2(c) gezeigt, kann die sich zwischen dem Behälterkörper und Behälterhals 4 befindliche Behälterwand 2b einen oder mehrere Stege oder Vorsprünge aufweisen. Dabei kann ein erste Steg dafür vorgesehen sein, der aufschraubbaren Fixiervorrichtung beim Aufschrauben als Anschlag zu dienen. Hier können auch mehrere solcher Anschläge vorgesehen sein. Ein anderer Steg wiederum dient als Einrastelement, über das die Unterseite der Fixiervorrichtung mit einem entsprechenden Rastelement einrastet, um die Fixiervorrichtung auf dem Behälter zu fixieren. Vorzugsweise sind zwei Stege als Anschläge und zwei Stege als Rastelemente vorgesehen.

[0037] Die Figuren 3(a)-(c) zeigen die Fixiervorrichtung 12 des Verschlusssystems 10. In Fig. 3(a) ist ein Schnitt durch die Fixiervorrichtung dargestellt, wobei diese z.B. eine schraubenförmige innere Wand 12a aufweisen kann zur Befestigung an die Öffnung 3 des Kosmetikbehälters 2. Damit das Düsenelement 16 bei Drehung der Hülse 14 teilweise bewegt, insbesondere angehoben, werden kann, ist eine schraubenförmige Wand 19 in der Fixiervorrichtung vorgesehen. Die schraubenförmige Wand 19 hat insbesondere eine sich stetig ändernde Höhe (siehe Fig. 3{b}) und ist in der Draufsicht (Fig. 3(c)) spiralförmig ausgebildet. Die Spiralform und die sich stetig ändernde Höhe der Wand 19 ermöglichen, dass z.B. ein Vorsprung 20 des Düsenelements 16 (siehe Figuren 5(a)-(c)) entlang und auf der Oberseite 19a der schraubenförmigen Wand 19 gleiten und damit das Düsenelement 16 an dieser Stelle entsprechend des zurückgelegten Höhenunterschiedes nach oben bewegen kann. Die Fixiervorrichtung 12 weist zudem noch Aussparungen 24 auf, die vorzugsweise schraubenförmig an der äußeren Wand 12b der Fixiervorrichtung 12 vorgesehen sind, um entsprechende Vorsprünge (siehe Fig. 4(a), Vorsprünge 26) der Hülse 14 aufzunehmen.

[0038] In Figur 4(a) und Figur 4(b) wird die Hülse 14 des Verschlusssystems 10 einmal von einer Seite (Fig. 4(a)) und einmal von vorne (Fig. 4(b)) im Schnitt dargestellt. In die Hülse 14 können in die Aussparungen 22 Schwenkglieder 18 (siehe Fig. 1(b)) des Düsenelements I6 angeordnet werden, so dass sich das Düsenelement 16 bei einer Drehung der Hülse 14 relativ zur Fixiervorrichtung 12 mit der Hülse 14 mitdreht. Die Hülse weist zudem an ihrer Innenwand 14a Vorsprünge 26 auf, die in die entsprechenden Aussparungen 24 der Fixiervorrichtung 12 angeordnet werden können. Insbesondere kann die Hülse 14 gegenüber der Fixiervorrichtung 12 gedreht werden, so dass sich die Vorsprünge 26 der Hülse 14 in den und/oder entlang der schraubenförmigen Aussparungen 24 der Fixiervorrichtung 12 bewegen. Auf diese Weise ist es möglich, dass sich bei Drehung der Hülse 14 um die Fixiervorrichtung 12 die Fixiervorrichtung 12 (insbesondere zusammen mit dem Kosmetikbehälter 2) gegenüber der Hülse parallel zur Drehachse D (siehe Fig. 1 (d)) bewegt, insbesondere nach unten bewegt, d.h. von der Hülse weg.

[0039] Figur 5(a) zeigt eine Vorderansicht, Figur 5(b) eine perspektivische Seitenansicht des Düsenelements 16 des Verschlusssystems 10. Das Düsenelement 16 weist einen Vorsprung 20 an einem Teil/einer Seite 16b des Düsenelement 16 in Richtung der Fixiervorrichtung 12 (angedeutet durch den Pfeil in Fig. S(a)) auf. Dieser Vorsprung 20 ist geeignet, bei Drehung der Hülse 14, die mit dem Düsenelement 16 über die Schenkglieder 18 des Düsenelement 18 in den Aussparungen 22 der Hülse 14 verbunden ist, über die Oberseite 19a der schraubenförmigen Wand 19 der Fixiervorrichtung 12 zu gleiten. Wegen der sich stetig ändernden Höhe der schraubenförmigen Wand 19, hebt oder senkt sich der Teil bzw. die Seite 16b des Düsenelements 16, an dem sich der Vorsprung 20 befindet, während sich der andere Teil 1Gc des Düsenelements 16 (vom Vorsprung 20 aus betrachtet jenseits der Schwenkglieder 18) entsprechend senkt oder hebt. In Figur 5(c) ist ein Schnitt durch das Düsenelement 16 von seiner Rückseite her dargestellt. In dem Düsenelement 16 befindet sich ein röhrenförmiger Kanal 17, dessen Öffnung 17a entsprechend der Hebung und Senkung des Teils I6b des Düsenelements 16 freigelegt oder geschlossen wird. Figur 5(d) ist eine Draufsicht auf das Düsenelement 16 mit Schwenkgliedem 18, die zur Verbindung mit der Hülse 14 in deren Aussparungen 22 angeordnet werden können.

[0040] Figur 6 zeigt eine bevorzugte Ausführungs:form des Kanals bzw. Teilkanals in Form eines Kunststoffröhrchens 16b, das mit dem Düsenelement 16 verbunden ist und eine Verbindung zwischen dem Kanal 17 und dem Inneren des Behälters herstellen kann. Wie in den Figuren 1(b) bis 1 (c) gezeigt, ist dieser Teilkanal 16b derart in der Fixiervorrichtung aufgenommen, dass er sich im Zuge der Bewegung der Hülse 14 um die Drehachse D entlang der Drehachse etwas heraus- bzw. zurückbewegt. Am oberen Ende weist der Teilkanal 16b eine seitliche Öffnung auf, die in den Kanal 17 münden

[0041] Die vorliegende Erfindung ermöglicht somit ein leicht zu handhabendes Verschlusssystem für Behälter, insbesondere für Kosmetikbehälter, zur Aufbewahrung von z.B. Fluiden wie Flüssigkeiten oder Cremes, wobei das Verschlusssystem geeignet ist, dass bei bzw. nach Drehung der Hülse des Verschlusssystems kontrolliert eine gegebenenfalls wohl-definierte Menge des Inhalts aus dem Behälter entnommen werden kann.

[0042] Obwohl die Erfindung mittels der Figuren und der zugehörigen Beschreibung dargestellt und detailliert beschrieben ist, sind diese Darstellung und diese detaillierte Beschreibung illustrativ und beispielhaft zu verstehen und nicht als die Erfindung einschränkend. Es versteht sich, dass Fachleute Änderungen und Abwandlungen machen können, ohne den Umfang der folgenden Ansprüche zu verlassen. Insbesondere umfasst die Erfindung ebenfalls Ausführungsformen mit jeglicher Kombination von Merkmalen, die vorstehend zu verschiedenen Aspekten und/oder Ausführungsformen genannt oder gezeigt sind.

[0043] Die Erfindung umfasst ebenfalls einzelne Merkmale in den Figuren auch wenn sie dort im Zusammenhang mit aI1deren Merkmalen gezeigt sind und/oder vorstehend nicht genannt sind.

[0044] Im Weiteren schließt der Ausdruck "umfassen" und Ableitungen davon andere Elemente oder Schritte nicht aus. Ebenfalls schließt der unbestimmte Artikel ,,ein" bzw. ,,eine" und Ableitungen davon eine Vielzahl nicht aus. Die Funktionen mehrerer in den Ansprüchen aufgeführter Merkmale können durch eine Einheit erfüllt sein. Die Begriffe ,,im Wesentlichen", ,,etwa", "ungefähr" und dergleichen in Verbindung mit einer Eigenschaft beziehungsweise einem Wert definieren insbesondere auch genau die Eigenschaft beziehungsweise genau den Wert. Alle Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als den Umfang der Ansprüche einschränken zu verstehen.

Ansprüche

1. Verschlusssystem (1; 10) für einen Kosmetikbehälter (2), mit

einer Fixiervorrichtung (12) zum Anordnen des Systems (1; 10) an einer Öffnung (3) des Kosmetikbehälters (2),

einer Hülse (14), die die Fixiervorrichtung (12) zumindest teilweise umschließt, und

einem Düsenelement (16) mit einem röhrenförmigen Kanal (17), der geeignet ist, mit der Öffnung (3) des Kosmetikbehälters (2) in Verbindung zu stehen, wobei das Düsenelenent (16) von der Hülse (14) teilweise umschlossen ist und mit diesem über Schwenkglieder (18) derart verbunden ist, dass bei Drehung der Hülse (14) relativ zur Fixiervorrichtung (12) um eine Drehachse (D) das Düsenelement (16) ebenfalls um diese Drehachse (D) gedreht wird,

wobei die Fixiervorrichtung (12) eine schraubenförmige Wand (19) aufweist, die geeignet ist, das Düsenelement (16) bei Drehung der Hülse (14) zumindest teilweise in eine Richtung parallel zur Drehachse (D) zu bewegen, und

wobei die Hülse (14) an der Fixiervorrichtung (12) derart angeordnet ist, dass die Hülse (14) bei Drehung relativ zur Fixiervorrichtung (12) zumindest teilweise in eine Richtung parallel zur Drehachse (D) bewegt wird.

2. Verschlusssystem nach Anspruch 1, wobei die Drehachse (D) die Schwerpunktachse der Hülse (14) ist.

3. Verschlusssystem nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Hülse (14) eine Mantelflächenwand eines, insbesondere schiefen, Zylinders oder Prismas ist.

4. Verschlusssystem nach Anspruch 3, wobei eine Fläche (16a) des Düsenelements (1S) in geschlossener Stellung vor der Drehung eine Grundfläche der Hülse (14) darstellt.

5. Versehlusssystem nach einem der vorstehenden. Ansprüche, wobei die Fixiervorrichtung (12) geeignet ist, an die Öffnung (3) des Kosmetikbehälters (2) geschraubt zu werden.

6. Verschlusssystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Düsenelement (16) einen Vorsprung (20) aufweist, der geeignet ist, sich bei Drehung der Hülse (14) entlang der schraubenförmigen Wand (19) der Fixiervorrichtung (12) zu bewegen.

7. Verschlusssystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Hülse (14) Aussparungen (22) aufweist, die geeignet sind, die Schwenkglieder (18) des Düsenelements (16) aufzunehmen.

8. Verschlusssystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Fixiervorrichtung (12) schraubenförmige Aussparungen (24) aufweist, die geeignet sind, Vorsprünge (26) der Hülse (14) aufzunehmen.

9. Verfahren zum Öffnen und/oder Schließen eines Kosmetikbehälters (2), insbesondere unter Verwendung eines Verschlusssystems (1; 10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit dem folgenden Schritt:

Drehen einer Hülse (14) um eine Drehachse (D) und relativ zu einer in der Hülse (14) angeordneten Fixiervorrichtung (12), wobei sich ein Düsenelement (16), das teilweise in der Hülse (14) angeordnet ist, aus der Hülse (16) in eine Richtung parallel zur Drehachse (D) bewegt und sich die Fixiervorrichtwlg (12) aus der Hülse (14) in die entgegen gesetzte Richtung parallel zur Drehachse (D) bewegt.

10. Verfahren nach Anspruch 9, wobei die Bewegung des Düsenelements (16) einen Kanal (17) in das Innere des Kosmetikbehälters (2) freilegt.

11. Kosmetikbehälter mit

einem Behälterkörper;

einem Behälterhals mit einer Behälteröffnung (3); und

einem Verschlusssystem nach einem der vorstehenden Ansprüche.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

6. Verschlusssystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Düsenelement (16) einen Vorsprung (20) aufweist, der geeignet ist, sich bei Drehung der Hülse (14) entlang der schraubenförmigen Wand (19) der Fixiervorrichtung (12) zu bewegen.

7. Verschlusssystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Hülse (14) Aussparungen (22) aufweist, die geeignet sind, die Schwenkglieder (18) des Düsenelements (16) aufzunehmen.

8. Verschlusssystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Fixiervorrichtung (12) schraubenförmige Aussparungen (24) aufweist, die geeignet sind, Vorsprünge (26) der Hälse (14) aufzunehmen.

9. Verfahren zum Öffnen und/oder Schließen eines Kosmetikbehälters (2), insbesondere unter Verwendung eines Verschlusssystems (1; 10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit dem folgenden Schritt:

Drehen einer Hülse (14) um eine Drehachse (D) und relativ zu einer in der Hülse (14) angeordneten Fixiervorrichtung (12), wobei sich ein Düsenelement (16), das teilweise in der Hülse (14) angeordnet ist, aus der Hülse (16) in eine Richtung parallel zur Drehachse (D) bewegt und sich die Fixiervorrichtung (12) aus der Hülse (14) in die entgegen gesetzte Richtung parallel zur Drehachse (D) bewegt.

10. Verfahren nach Anspruch 9, wobei die Bewegung des Düsenelements (16) einen Kanal (17) in das Innere des Kosmetikbehälters (2) freilegt.

11. Kosmetikbehälter mit
einem Behälterkörper;
einem Behälterhals mit einer Behälteröffnung (3); und
einem Verschlusssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8.

Zeichnung