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<ep-patent-document id="EP11007694B1" file="EP11007694NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2434063" kind="B1" date-publ="20151028" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2434063</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20151028</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11007694.0</B210><B220><date>20110921</date></B220><B240><B241><date>20120926</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102010046179</B310><B320><date>20100923</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20151028</date><bnum>201544</bnum></B405><B430><date>20120328</date><bnum>201213</bnum></B430><B450><date>20151028</date><bnum>201544</bnum></B450><B452EP><date>20150601</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E03C   1/29        20060101AFI20111230BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Abwasserablauf mit Geruchsverschluss, insbesondere als Ablauf für Duschwannen</B542><B541>en</B541><B542>Wastewater drain with odour trap, in particular as drain for shower trays</B542><B541>fr</B541><B542>Ecoulement d'eau usée doté d'un siphon, notamment pour bac à douche</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 1 798 352</text></B561><B561><text>DE-A1-102006 058 259</text></B561><B561><text>DE-U1-202008 011 197</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Wedi, Stephan</snm><adr><str>Cremannsbusch 7</str><city>48282 Emsdetten</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Wedi, Stephan</snm><iid>101261824</iid><irf>HBKV01/HBKB29</irf><adr><str>Cremannsbusch 7</str><city>48282 Emsdetten</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Bischof, Oliver</snm><iid>101520457</iid><adr><str>Goldstraße 36</str><city>48147 Münster</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20120328</date><bnum>201213</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Abwasserablauf mit Geruchsverschluss, insbesondere als Ablauf für Duschwannen, umfassend ein Gehäuse, bestehend aus einem Bodenteil, der mit einem horizontal austretenden Ablaufstutzen versehen ist, und aus einem Deckelteil mit einer oben liegenden Öffnung, einen in die Öffnung eingesetzten Einlassstutzen, der oberhalb eines einen Teilbereich des Bodenteils einnehmenden Sumpfteils endet, eine den Einlassstutzen umgebende Wand, bei der ein Teilbereich mit einer Überlaufkante versehen ist, eine sich an die Überlaufkante der Wand anschließende Siphonstrecke mit wenigstens einer Wasserstandskammer.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein Abwasserablauf der genannten Art ist dem Gebrauchsmuster <patcit id="pcit0001" dnum="DE1935990"><text>DE 1 935 990</text></patcit> zu entnehmen. Hier ist ein Gehäuse vorgesehen, das wannenförmig gestaltet ist und das demnach relativ ausladend für die Siphonstrecke sein muss. Es handelt sich bei dem Abwasserablauf gemäß Stand der Technik um einen Waschtischgeruchsverschluss, der aus Gusseisen hergestellt ist. Die nach dem Einbau auftretenden Probleme, die die Wasserstandskammern betreffen, sind schon bei diesem Gebrauchsmuster gesehen worden. Zum einen ist ein Verstopfen des Abwasserablaufes mit Textilfasern, Haaren und dergleichen zu erwarten, so dass es sehr auf die Reinigungsmöglichkeiten ankommt. Auch ist gesehen worden, dass bei längerem Nichtgebrauch der Geruchsverschluss<!-- EPO <DP n="2"> --> durch das Austrocknen der Wassermenge nicht mehr seinen Zweck erfüllt, gegen Gerüche abzudichten.</p>
<p id="p0003" num="0003"><patcit id="pcit0002" dnum="EP1798352A1"><text>EP 1 798 352 A1</text></patcit> zeigt einen Ablauf für sanitäre Apparate mit einem im Wesentlichen topfförmigen Gehäuse und einem mittigen Einlaufkanal. Der Einlaufkanal geht an der Unterseite des Gehäuses in einen Aufstaubereich über, der den Einlaufkanal konzentrisch umgibt. Von dem Aufstaubereich gelangt das durch den Ablauf fließende Wasser schließlich in einen außen liegenden Abflusssammelkanal. Der Ablauf bildet nur eine Sperrwasserkammer aus, wodurch eine insgesamt relativ große Aufbauhöhe resultiert.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Druckschrift offenbart somit die Merkmale des Oberbegriffs von Anspruch 1 und wird als nächstkommender Stand der Technik betrachtet.</p>
<p id="p0005" num="0005"><patcit id="pcit0003" dnum="DE102006058259A1"><text>DE 10 2006 058 259 A1</text></patcit> zeigt einen Flachsiphon für einen Waschtisch oder ein Spülbecken, bei dem der ebenfalls nur aus einer Sperrwasserkammer bestehende Geruchsverschluss innerhalb eines Rohrquerschnittes ausgebildet wird. Das durch eine Einlauföffnung eintretende Wasser wird mittels eines Umlenkbogens um 90° umgelenkt und einem Rohrkörper zugeleitet. Dabei erstreckt sich eine erste Trennwand von der oberen Wandung des Rohres abwärts bis kurz über die Mitte und eine zweite Trennwand vom Boden aus aufwärts ebenfalls bis kurz über die Mitte, so dass beide Trennwände, wie auch in <patcit id="pcit0004" dnum="EP1798352A1"><text>EP 1 798 352 A1</text></patcit> beschrieben, einen Überlappungsbereich und insgesamt einen Geruchsverschluss ausbilden. Da sich die Sperrwasserkammer in dem einstückig ausgebildeten Rohrsegment hinter dem 90°-Bogen und hinter der sich an den 90°-Bogen anschließenden ersten Trennwand befindet, ist die Zugänglichkeit zu diesem Bereich, die beispielsweise für Reinigungsarbeiten erforderlich ist, ungenügend.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006"><patcit id="pcit0005" dnum="DE202008011197U1"><text>DE 20 2008 011 197 U1</text></patcit> zeigt einer Ablaufarmatur mit Geruchsverschluss mit einem ebenfalls im Wesentlichen topfförmigen Gehäuse und einem mittigen Einlaufkanal. Der Einlaufkanal wird durch ein Tauchrohr ausgebildet, welches an der Unterseite vom Gehäuseboden beabstandet ist, so dass das durch den Einlaufkanal eingeleitete Wasser umgelenkt und letztlich über eine Überlaufkante einem Ablaufstutzen zugeleitet wird. Dabei ist die die Geruchssperre ausbildenden Sperrwasserkammer radial um das Zentrum herum angeordnet. Auch diese Ablaufvorrichtung bildet lediglich eine Sperrwasserkammer aus.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die genannten Abläufe weisen jeweils nur eine Sperrwasserkammer auf. Diese Sperrwasserkammer wird jeweils dadurch realisiert, dass das durch die jeweilige Einlauföffnung in den Ablauf eintretende Wasser die untere Begrenzung einer ersten Sperrwand unterfließen muss, dann in die Sperrwasserkammer gelangt um anschließend über die Oberkante einer zweiten Sperrwand in das dahinter angeordnete Abfluss-System zu gelangen. Dabei ist die Unterkante der ersten Sperrwand grundsätzlich niedriger angeordnet als die Oberkante der zweiten Sperrwand, so dass das Wasser nicht vollständig abfließen kann, sondern vielmehr eine Geruchsperre ausbildet, die eine Weiterleitung der im Abwassersystem vorhandenen Gase zur Einlauföffnung des Abflusses verhindert. Wird dem Abfluss über einen längeren Zeitraum kein neues Wasser zugeleitet, senkt sich der Wasserstand in der Sperrwasserkammer durch Verdunstung ab. Sobald der Wasserspiegel die untere Begrenzungskante der ersten Sperrwand unterschreitet, verliert die Geruchssperre ihre Funktion und die Gase aus dem Abwassersystem können ungehindert zur Einlauföffnung des Abflusses und damit nach<!-- EPO <DP n="4"> --> außen gelangen. Je niedriger die Aufbauhöhe eines Ablaufes insgesamt ausgebildet ist, desto geringer wird in aller Regel der Höhenabstand zwischen der Unterkante der ersten Sperrwand und der Oberkante der zweiten Sperrwand. Aus hydrostatischen Gründen ist bei Konstruktionen mit nur einer Sperrwasserkammer aber eine mindest Sperrwasserhöhe einzuhalten, welche eine Mindestbauhöhe des Ablaufes insgesamt bedeutet. Dieses um einerseits bei Druckschwankungen aus dem Abwasserleitungssystem nicht Gefahr zu laufen, dass Faulgase aus dem Leitungssystem in die Wohnräume gelangt und damit kleine Verdunstungsverluste nicht ein Aufheben der Sperrwirkung und ebenfalls Faulgaszuführung zu den Wohnräumen ermöglicht.</p>
<p id="p0008" num="0008">Da in neuerer Zeit derartige Abwasserabläufe mit Geruchsverschluss direkt in plattenförmige Dusch-Bodenelemente aus Schaumkunststoff eingesetzt werden ist eine kompakte und flache Bauweise sehr wesentlich, um hier nur einen geringen Platzbedarf zu beanspruchen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Es stellt sich daher die Aufgabe, einen kompakteren, in der Gesamtbauhöhe weiter reduzierten und trotz dieser Bauweise alle Aufgaben eines Geruchsverschlusses erfüllenden Abwasserablauf anzugeben.</p>
<p id="p0010" num="0010">Diese Aufgabe wird bei einem Abwasserablauf mit Geruchsverschluss der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass
<ul id="ul0001" list-style="dash">
<li>eine sich an die Überlaufkante der Wand anschließende Siphonstrecke wenigstens eine Wasserstandskammer umfasst,</li>
<li>die sich an die Überlaufkante anschließende Siphonstrecke beispielsweise in Form einer Rundstrecke ausgebildet<!-- EPO <DP n="5"> --> ist, die den Sumpfteil in Form eines Teilkreises umschließt und am Ablaufstutzen endet.</li>
</ul></p>
<p id="p0011" num="0011">Eine der Kunststoff-Verarbeitungstechnologie entgegenkommende und stabile Bauweise des Abwasserablaufes ergibt sich dann, wenn die Siphonstrecke beispielsweise als eine aus Erhöhungen und Mulden bestehende Rundstrecke ausgebildet ist, deren Elemente ausschließlich mit dem Bodenteil verbunden sind. Vorzugsweise sind die Erhöhungen und/oder Mulden als Faltungen des Bodenteils ausgebildet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Es soll aber nicht ausgeschlossen werden, dass sowohl Bodenteil als auch Deckelteil zur Bildung von entsprechenden Wasserkammern eingesetzt werden. Hierbei bietet sich an, die Siphonstrecke aus stalaktitisch und stalagmitisch ragenden Querwänden zu bilden, von denen die stalaktitischen, d.h. hängenden, mit dem Deckelteil und die stalagmitischen, d.h. stehenden, Querwände mit dem Bodenteil verbunden ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Vorteilhaft ist es, wenn die den Einlassstutzen umgebende Wand durch einen Kegelstutzen gebildet wird, welcher in die Sturzwand von oben eingeschoben ist, so dass die Unterkante des Kegelstutzens dichtend auf dem Boden sitzt und auf der oberen Kante des umlaufenden Randes des Kegelstutzens der Rand des Einlassstutzens liegt. Der Kegelstutzen weist einen tiefer gelegenen Durchtritt mit einer Fließkante auf.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die sich an die Überlaufkante anschließende Siphonstrecke ist dann in Form einer Rundstrecke ausgebildet, welche den Sumpfteil in Form eines Teilkreises umschließt am Ablaufstutzen endet.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Wesentlich ist, dass die Überlaufkante nur einen begrenzten Teilkreis umfasst so dass das aus durch dem Einlassstutzen von einer ersten Wasserstandskammer in eine zweite Wasserstandskammer geleitete Abwasser die zweite Wasserstandskammer nur über die begrenzte Überlaufkante verlassen kann. Das Abwasser durchfließt den Durchtritt, wobei die Unterseite des Durchtritts eine Überlaufkante darstellt. Nach Durchfließen des Durchtritts gelangt alles Abwasser in die Siphonstrecke, welche rundum begrenzt ist und insofern eine rohrartige Leitstrecke ausbildet. Der Abwasserstrom fließt am Durchtritt in die rohrartige, einen Teilkreis um den Sumpfteil beschreibende Siphonstrecke ein, und gelangt am Ende der Siphonstrecke zum Ablaufstutzen. Die Auslaufkante des Einlassstutzens liegt tiefer als die Überlaufkante des Durchtritts. Das Wasser kann deshalb nur solange abfließen, wie nachströmendes Wasser dafür sorgt, dass der Wasserstand die Fließkante übersteigt. Sobald der Strom nachfließenden Wassers abreißt, stellt sich die Wasserstandshöhe in Fließkantenhöhe ein und bildet eine Geruchssperre aus.</p>
<p id="p0016" num="0016">Bei Ausbildung mit Erhöhungen und Mulden hat sich eine Siphonstrecke als optimal erwiesen, die drei Erhöhungen und zwei Mulden aufweist, so dass zwei Wasserkammern im Bereich der Siphonstrecke gebildet sind. Für einen entsprechenden Einsatzzweck oder -ort kann auch eine Siphonstrecke mit zwei Erhöhungen und einer Mulde eingesetzt werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Wesentlich ist, die Teile des Abwasserablaufes zu Reinigungszwecken leicht voneinander trennen zu können. Grundsätzlich kann das Deckelteil vom Bodenteil abgehoben werden, ohne dass hierfür besondere Maßnahmen erforderlich sind. Für das Innere des Sumpfteils hat sich als vorteilhaft<!-- EPO <DP n="7"> --> erwiesen, dass die Siphonstrecke zum Sumpfteil hin von dem vom Deckelteil ausgehenden und bis auf den Boden des Sumpfteils reichenden Kegelstutzen begrenzt ist, der am Beginn der Siphonstrecke einen Durchtritt mit Überlaufkante aufweist. Der konisch ausgebildete Kegelstutzen soll dabei sowohl im Betrieb sicher im Bodenteil gehalten werden können, während er zu Reinigungszwecken auch herausnehmbar ist. Um dieses zu ermöglichen, wird der Deckelteil des Gehäuses mit einer den Einlassstutzen in radialem Abstand umgebender Sturzwand verbunden. Die Sturzwand ist vorzugsweise mit dem Deckel des Gehäuses einstückig verbunden hergestellt. Sie weist an ihrer Innenseite vorzugsweise eine ebenfalls konisch ausgebildete Wand auf, so dass an ihrer Innenseite der Kegelstutzen getragen werden kann. Mit Hilfe von entsprechenden Rastelementen, die aus federndem Kunststoff hergestellt sein können, ist der Kegelstutzen mit der Sturzwand verrastet.</p>
<p id="p0018" num="0018">Der Kegelstutzen, der bis auf den Boden reicht, trägt an seiner umlaufenden Oberkante vorzugsweise den Einlaufstutzen, der in an sich bekannter Weise an seinem oberen Ende als kreisrunder, pilzkopfartiger Gefällekragen gestaltet ist, der zur Mitte hin in einem Auslauf übergeht.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Bodenteil mit der Siphonstrecke wird vorzugsweise einteilig als Metallgussteil, Kunststoff-Spritzgussteil oder Blasformteil ausgebildet. Der Deckelteil, der mit dem Bodenteil kompatibel ist, wird vorzugsweise aus Kunststoff in Form von Spritzgussteil oder Blasformteil hergestellt. Dieses gilt auch für die einzelnen Einsatzteile.
<ul id="ul0002" list-style="none" compact="compact">
<li>Figurenbeschreibung: Die Figuren zeigen im Einzelnen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Schnittdarstellung eines Abwasserablaufes<!-- EPO <DP n="8"> --> gemäß Erfindung;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Abwasserablauf in auseinander gezogener Darstellung;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine perspektivische Ansicht des Kegelstutzens;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine perspektivische Ansicht der Siphonstrecke.</dd>
</dl></li>
</ul></p>
<p id="p0020" num="0020"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> stellt eine Schnittdarstellung eines Abwasserablaufs 1 dar, der in ein plattenförmiges Dusch-Bodenelement 2 aus Schaumkunststoff eingesetzt ist, von dem nur ein kleiner Abschnitt gezeichnet ist. In das Dusch-Bodenelement 2 ist eine Bodenöffnung 2.1 eingebracht, die den Abwasserablauf aufnimmt. Im Einbauzustand überragt der Abwasserablauf 1 das Dusch-Bodenelement 2 um eine Höhe h, so dass die Höhe einer Fliesenauflage (nicht dargestellt), die auf das Dusch-Bodenelement 2 aufgeklebt ist, berücksichtigt werden kann. Das Duschbodenelement 2 wird vorzugsweise vor seinem Einbau in eine entsprechende Bodenöffnung 2.1 oder Vertiefung mit dem Abwasserablauf 1 gerüstet, wobei lediglich die Teile, die nach dem Einbau das Niveau des Duschbodenablaufs 2 nach oben überragen, üblicherweise nachgerüstet werden. Der Boden 9 des Abwasserablaufs 1 liegt bündig mit der offenen Unterseite des Dusch-Bodenelementes 2.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der Abwasserablauf 1 besitzt ein Gehäuse 3, das in Draufsicht etwa die Gestalt eines vollflächig ausgeführten Buchstabens D hat. An das Gehäuse 3 ist seitlich ein Ablaufstutzen 4 angeschlossen, der sich in ein Leitungsrohr (nicht dargestellt) fortsetzt. Das Gehäuse 3 besteht aus zwei übereinanderliegenden Teilen, nämlich aus einem Bodenteil 3.1 und einem Deckelteil 3.2. Der Deckelteil 3.2, der randbündig auf den Bodenteil 3.1 aufgesetzt ist, ist<!-- EPO <DP n="9"> --> im Mittelbereich offen (Öffnung 5). Um die Öffnung 5 herum ist eine waagerecht liegende Krempe 3.3 als Abdeckung des Bodenteils 3.1 vorgesehen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Entlang der Peripherie der Öffnung 5 verläuft nach unten ragend eine Sturzwand 6, die vorzugsweise einstückig mit dem Deckelteil 3.2 hergestellt ist. Die Sturzwand 6 bildet einen nach unten konvergierenden Stutzen, der bis in das Bodenteil 3.1 hineinragt. An wenigstens zwei gegenüberliegenden Positionen ragen vom Fuß der Sturzwand 6 ausgehend nach oben biegsame Rasthaken 8 nach innen und oben (vergl. <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>), die einstückig aus dem Kunststoffmaterial der Sturzwand 6 hergestellt sind. Die Rasthaken 8 enden am oberen Ende in einer Rastnase 8.1, die nach innen zum Stutzenmittelpunkt, vorragen.</p>
<p id="p0023" num="0023">Der Bodenteil 3.1 des Gehäuses 3 umfasst in seinem Mittelbereich ein annähernd rundes Sumpfteil 7 mit einem Boden 7.1, der gleichzeitig einen Teil des Bodens 9 des Abwasserablaufs 1 bildet. In den Sumpfteil 7 hinein - bis zu dessen Boden 7.1 - ragt die Sturzwand 6 und bildet einen umlaufenden Abschluss des Sumpfteils 7. Dabei sind im oberen Bereich der Sturzwand 6, das heißt etwa in Höhe der Krempe 3.3 des Deckelteils, Fenster 6.1 eingelassen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Als weiteres wesentliches Konstruktionsteil ist ein Kegelstutzen 10 in die Sturzwand 6 von oben eingeschoben, der nach oben und nach unten offen ist und im wesentlichen aus einer Wand besteht, die dieselbe Konizität hat wie die Sturzwand 6. Im Bereich der Position der Rasthaken 8 ist die Innenseite des Kegelstutzens 10 mit Rasttaschen 10.1 versehen, die sich beim Eindrücken des Kegelstutzens 10 über die Rastnasen 8.1 schieben, sodass diese schließlich<!-- EPO <DP n="10"> --> über den oberen Rand der Rasttaschen 10.1 springen und den Kegelstutzen 10 gegen eine Verschiebung nach oben hindern. In dieser Position des Kegelstutzens 10 ruht dessen Unterkante 10.2 des Kegelstutzens 10 dichtend auf dem Boden 7.1.</p>
<p id="p0025" num="0025">Auf der oberen Kante des umlaufenden Randes 10.3 des Kegelstutzens 10 liegt der Rand eines Einlassstutzens 12 und ist hier mit einem Dichtungsring 13 in einen Innensteg eines Halterings 14 geklemmt eingesetzt. Der Kegelstutzen 10 besitzt außerdem einen tiefer gelegten Durchtritt 16 mit einer Fließkante 16.1. Der Einlassstutzen 12 ist an seinem oberen Ende als kreisrunder, pilzkopfartiger Gefällekragen 12.1 gestaltet, der zur Mitte hin in einen Auslauf 12.2 übergeht. Nach oben ist durch einen Halterahmen 25 und ein aufgelegtes Rost 26 in an sich benannter Weise ein Abschluss hergestellt, in den das Abwasser abfließen kann.</p>
<p id="p0026" num="0026">Der Auslauf 12.2 endet im Einbauzustand einige Millimeter oberhalb des Sumpfteil-Bodens 7.1. In einigem Abstand um die Wand des Auslaufs 12.2 herum verläuft die Innenseite des Kegelstutzens 10, so dass im Bereich des Sumpfes 7 zwei Wasserstandskammern W<sub>1</sub> und W<sub>2</sub> gebildet sind.</p>
<p id="p0027" num="0027">Um einen längeren Stauweg für das durch den Einlassstutzen 12 einfließende Wasser zu erreichen, ist der Bodenteil 3.1 von einer umlaufenden, gekrümmten Siphonstrecke 15 umgeben, die sich unterhalb der Krempe 3.3 befindet (vgl. <figref idref="f0003">Fig. 4</figref>). Die Siphonstrecke 15 ist als eine Art runde Laufstrecke gestaltet. Sie verbindet den Überlauf-Durchtritt 16 am oberen Rand des Kegelstutzens 10, der den Sumpfteil 7 umgibt, mit dem Ablaufstutzen 4.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0028" num="0028">Die Oberflächen-Kontur der Siphonstrecke 15 ist aus <figref idref="f0003">Figur 4</figref> zu erkennen. Das über die Fließkante 16.1 des Durchtritts 16 fließende Wasser gelangt zunächst auf eine Fläche 17 und fließt über das Gefälle 18 in die vertiefte erste Mulde 19. Dort bildet sich eine Wasserstandskammer W<sub>3</sub>.</p>
<p id="p0029" num="0029">Nach Überlauf der die Mulde 19 begrenzenden Erhöhung 20, die somit als Trennwand fungiert, gelangt das Abwasser in die zweite Mulde 21, wo sich ein Wasserstau und damit eine Wasserstandskammer W<sub>4</sub> bildet. Nach Überwindung der weiteren Erhöhung 22 fließt das Wasser in den Ablaufstutzen 4, dem eine Sammelkammer 23 vorgeschaltet ist. Wie erkennbar, ist die Siphonstrecke 15 in Form einer Rundstrecke ausgebildet, die den Sumpfteil 7 in Form eines Teilkreises umfliest und am Ablaufstutzen 4 endet.</p>
<p id="p0030" num="0030">Anstelle des Aufbaus mit zwei Mulden und drei Erhöhungen 22 kann auch eine Siphonstrecke mit einer Mulde und zwei Erhöhungen gestaltet werden; auch können drei oder mehr Mulden (Anzahl n) mit n + 1 Erhöhungen kombiniert werden.</p>
<p id="p0031" num="0031">Im Prinzip ist es möglich, den Teilkreis um einen größeren Umlaufwinkel herumlaufen zu lassen, so dass möglicherweise eine weitere Wasserstandskammer gebildet werden kann. Allerdings muss ein Gleichgewicht zwischen Wasserdruck-Widerstand und Gefälle erreicht werden.</p>
<p id="p0032" num="0032">Wie erkennbar, sind die Erhöhungen und Mulden als Faltungen des Bodenteils gebildet und somit in üblicher Kunststoffverarbeitungstechnik, wie Spritzgießen und Blasgie-βen, zu erzielen. Der Bodenteil ist außerdem von einer umlaufenden, die Kontur eines D bildenden Außenwand 24 umgeben, die von der Ablaufstutzenöffnung durchbrochen wird.<!-- EPO <DP n="12"> --></p>
<p id="p0033" num="0033">Wie bereits beschrieben, baut sich auf der abgedichteten Außenwand 24 der Deckelteil 3.2 mit seinen weiteren Elementen auf.</p>
<p id="p0034" num="0034">In Abwandlung von der dargestellten Siphonstrecke 15 kann auch eine Siphonstrecke aus stalaktisch oder stalagmitisch ragenden Querwänden gebildet sein, von denen die stalaktitische(n) mit dem Deckelteil und die stalagmitische(n) Querwände mit dem Bodenteil verbunden sind.</p>
<p id="p0035" num="0035">Die beschriebene Kombination aus Abwasserablauf und Geruchsverschluss ist aufgrund ihrer kompakten Bauweise vorteilhaft in die Masse eines Dusch-Bodenelementes 2 einzubetten und auch hieraus wieder im Falle einer Reparatur zu entnehmen, wobei vorzugsweise Einzelteile auch einzeln entnehmbar sind.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Abwasserablauf (1) mit Geruchsverschluss, insbesondere als Ablauf für flache Duschwannen, umfassend
<claim-text>- ein Gehäuse (3), bestehend aus einem Bodenteil (3.1), der mit einem horizontal austretenden Ablaufstutzen (4) versehen ist, und aus einem Deckelteil (3.2) mit einer oben liegenden Öffnung (5),</claim-text>
<claim-text>- einen in die Öffnung (5) eingesetzten Einlassstutzen (12), der oberhalb eines einen Teilbereich des Bodenteils (3.1) einnehmenden Sumpfteils (7) endet,</claim-text>
<claim-text>- eine den Einlassstutzen (12) umgebende Wand, bei der ein Teilbereich mit einer Überlaufkante versehen ist,<br/>
<u><b>dadurch gekennzeichnet, dass</b></u></claim-text>
<claim-text>- eine sich an die Überlaufkante der Wand anschließende Siphonstrecke (15) wenigstens eine Wasserstandskammer umfasst,</claim-text>
<claim-text>- die sich an die Überlaufkante (16) anschließende Siphonstrecke (15) in Form einer Rundstrecke ausgebildet ist, die den Sumpfteil (7) in Form eines Teilkreises umschließt und am Ablaufstutzen (4) endet.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Abwasserablauf nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Siphonstrecke (15) als eine aus Erhöhungen und Mulden bestehende Rundstrecke ausgebildet ist, deren Elemente ausschließlich mit dem Bodenteil verbunden sind.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Abwasserablauf nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Erhöhungen (20, 22) und/oder Mulden (19, 21) als Faltungen des Bodenteils (3.1) gebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Abwasserablauf nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- die den Einlassstutzen (12) umgebende Wand durch einen Kegelstutzen (10) gebildet wird, welcher
<claim-text>• in eine Sturzwand (6) von oben eingeschoben ist, so dass die Unterkante (10.2) des Kegelstutzens (10) dichtend auf dem Boden (7.1) sitzt</claim-text>
<claim-text>• und auf der oberen Kante des umlaufenden Randes (10.3) des Kegelstutzens (10) der Rand des Einlassstutzens (12) liegt, und</claim-text></claim-text>
<claim-text>- der Kegelstutzen (10) einen tiefer gelegenen Durchtritt (16) mit einer Fließkante (16.1) aufweist.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Abwasserablauf nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Siphonstrecke aus stalaktitisch und stalagmitisch ragenden Querwänden gebildet ist, von denen die stalaktitische(n) mit dem Deckelteil und die stalagmitische(n) Querwände mit dem Bodenteil verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Abwasserablauf nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Siphonstrecke (15) drei Erhöhungen (17, 20, 22) und zwei Mulden (19, 21) aufweist, so dass zwei Wasserkammern (W<sub>3</sub>, W<sub>4</sub>) im Bereich der Siphonstrecke (15) gebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Abwasserablauf nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Siphonstrecke (15) zwei Erhöhungen und eine Mulde aufweist, so dass eine Wasserkammer im Bereich der Siphonstrecke (15) gebildet ist.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Abwasserablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Deckelteil (3.2) des Gehäuses (3) mit einer den Einlassstutzen (12) mit in radialem Abstand umgebender Sturzwand (6) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Abwasserablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Sturzwand (6) an ihrer Innenseite den Kegelstutzen (10) trägt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Abwasserablauf nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kegelstutzen (10) mit der Sturzwand (6) verrastet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Abwasserablauf nach Anspruch 8 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kegelstutzen (10) an seiner umlaufenden Oberkante den Einlassstutzen (12) trägt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Abwasserablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Bodenteil (3.1) mit der Siphonstrecke einteilig als Metallgussteil, Kunststoff-Spritzgussteil oder -Blasformteil ausgebildet ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Wastewater outlet (1) having an odour trap, in particular as an outlet for flat shower trays, comprising
<claim-text>- a housing (3) consisting of a base part (3.1), which is provided with a horizontally exiting outlet connector (4), and of a cover part (3.2) having an opening (5) at the top,</claim-text>
<claim-text>- an inlet connector (12) which is inserted into the opening (5) and terminates above a sump part (7) taking up a sub-region of the base part (3.1),</claim-text>
<claim-text>- a wall surrounding the inlet connector (12), wherein a sub-region is provided with an overflow edge,<br/>
<b>characterised in that</b></claim-text>
<claim-text>- a siphon section (15), connected to the overflow edge of the wall, includes at least one water level chamber,</claim-text>
<claim-text>- the siphon section (15) connected to the overflow edge (16) is in the form of a round section which surrounds the sump part (7) in the form of a partial circle and terminates at the outlet connector (4).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Wastewater outlet as claimed in claim 1, <b>characterised in that</b> the siphon section (15) is formed as a round section consisting of elevations and troughs, the elements of the round section being connected exclusively to the base part.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Wastewater outlet as claimed in claim 2, <b>characterised in that</b> the elevations (20, 22) and/or troughs (19, 21) are formed as folds of the base part (3.1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Wastewater outlet as claimed in claim 1, <b>characterised in that</b>
<claim-text>- the wall surrounding the inlet connector (12) is formed by a conical connector (10) which
<claim-text>• is pushed into a retaining wall (6) from above so that the lower edge (10.2) of the conical connector (10) is sealingly located on the base (7.1),</claim-text>
<claim-text>• and the rim of the inlet connector (12) lies on the upper edge of the peripheral rim (10.3) of the conical connector (10), and</claim-text></claim-text>
<claim-text>- the conical connector (10) has a deeper lying passage (16) having a flow edge (16.1).</claim-text><!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Wastewater outlet as claimed in claim 1, <b>characterised in that</b> the siphon section is formed from transverse walls protruding in a stalactite- and stalagmite-like manner, of which the stalactite-like transverse walls are connected to the cover part and the stalagmite-like transverse walls are connected to the base part.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Wastewater outlet as claimed in claim 4, <b>characterised in that</b> the siphon section (15) comprises three elevations (17, 20, 22) and two troughs (19, 21) so that two water chambers (W<sub>3</sub>, W<sub>4</sub>) are formed in the region of the siphon section (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Wastewater outlet as claimed in claim 4, <b>characterised in that</b> the siphon section (15) comprises two elevations and one trough so that one water chamber is formed in the region of the siphon section (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Wastewater outlet as claimed in any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the cover part (3.2) of the housing (3) is connected to a retaining wall (6) surrounding the inlet connector (12) at a radial distance therefrom.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Wastewater outlet as claimed in any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> on its inner side the retaining wall (6) bears the conical connector (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Wastewater outlet as claimed in claim 8, <b>characterised in that</b> the conical connector (10) is latched with the retaining wall (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Wastewater outlet as claimed in claims 8 to 10, <b>characterised in that</b> on its peripheral upper edge the conical connector (10) bears the inlet connector (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Wastewater outlet as claimed in any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the base part (3.1) is formed as one piece with the siphon section as a metal cast part, synthetic material injection moulded part or synthetic material blow moulded part.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Ecoulement d'eau usée (1) avec siphon hydraulique, en particulier comme écoulement pour bacs à douche plats, comprenant
<claim-text>- un logement (3) constitué d'une partie inférieure (3.1) pourvue d'un raccord d'écoulement (4) sortant horizontalement et une partie couvercle (3.2) présentant une ouverture située en haut (5),</claim-text>
<claim-text>- un raccord d'admission (12) disposé dans l'ouverture (5), raccord se terminant au-dessus d'une partie puisard (7) occupant une zone partielle de la partie inférieure (3.1),</claim-text>
<claim-text>- une paroi entourant le raccord d'admission (12), pour laquelle paroi est prévue une zone partielle avec une goulotte de trop-plein,<br/>
<b>caractérisé en ce</b></claim-text>
<claim-text>- <b>qu'</b>une longueur de siphon (15) raccordée à la goulotte de trop-plein de la paroi comprend au moins un compartiment de niveau d'eau,</claim-text>
<claim-text>- présentant une longueur de siphon (15) connectée à la goulotte de trop-plein (16) sous forme de parcours ovale qui entoure la partie puisard (7) sous forme de cercle partiel et se termine au niveau du raccord d'écoulement (4).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Ecoulement d'eau usée selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le parcours de siphon (15) est sous forme de parcours ovale constitué de crêtes et de creux dont les éléments sont exclusivement reliés à la partie inférieure.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Ecoulement d'eau usée selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> les crêtes (20, 22) et/ou les creux (19, 21) sont en forme de replis de la partie inférieure (3.1).<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Ecoulement d'eau usée selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- la paroi entourant le raccord d'admission (12) est constituée d'un raccord conique (10)
<claim-text>• qui est repoussé par le haut dans une paroi de chute (6) de sorte que la tranche inférieure (10.2) repose de façon hermétique sur le sol (7.1) et</claim-text>
<claim-text>• <b>en ce que</b> le rebord du raccord d'admission (12) repose sur la tranche supérieure (10.3) du raccord conique (10), et</claim-text></claim-text>
<claim-text>- le raccord conique (10) présente un passage (16) disposé plus bas avec un bord d'écoulement (16.1).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Ecoulement d'eau usée selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le parcours de siphon est constitué de parois transversales saillantes comme des stalactites et des stalagmites où la ou les parois transversales en forme de stalactites sont reliées à la partie couvercle et la ou les parois transversales en forme de stalagmites sont reliées à la partie inférieure.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Ecoulement d'eau usée selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> le parcours de siphon (15) présente trois crêtes (17, 20, 22) et deux creux (19, 21) de sorte que l'on obtient deux compartiments à eau (W<sub>3</sub>, W<sub>4</sub>) dans la zone du parcours de siphon (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Ecoulement d'eau usée selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le parcours de siphon (15) présente deux crêtes et un creux de sorte qu'un compartiment à eau est constitué dans la zone du parcours de siphon (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Ecoulement d'eau usée selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la partie couvercle (3.2) du logement (3) est reliée à une paroi de chute (6) entourant le raccord d'admission (12) à une distance radiale ;<!-- EPO <DP n="20"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Ecoulement d'eau usée selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la paroi de chute (6) supporte le raccord conique (10) sur son côté interne.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Ecoulement d'eau usée selon la revendication 8, <b>caractérisé en ce que</b> le raccord conique (10) est verrouillé avec la paroi de chute (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Ecoulement d'eau usée selon la revendication 8 à 10, <b>caractérisé en ce que</b> le raccord conique (10) supporte le raccord d'admission (12) sur sa tranche supérieure périphérique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Ecoulement d'eau usée selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la partie inférieure (3.1) forme un seul bloc avec le parcours de siphon sous forme de pièce coulée en métal, de pièce synthétique coulée par injection ou de pièce synthétique moulée par soufflage.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="157" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="188" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0003" num="3,4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE1935990"><document-id><country>DE</country><doc-number>1935990</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP1798352A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>1798352</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref><crossref idref="pcit0004">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE102006058259A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102006058259</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="DE202008011197U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>202008011197</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0006]</crossref></li>
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