[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine,
nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Der obere Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine ist üblicherweise auf seitlichen
Geschirrkorbführungen abgestützt, mit deren Hilfe der Geschirrkorb zur Bestückung
mit Spülgut sowie zur Entnahme des Spülguts aus dem Spülbehälter herausgezogen werden
kann. Jede der seitlichen Geschirrkorbführungen kann eine Korbführungsschiene aufweisen,
auf deren Oberseite und Unterseite Laufrollen abrollen können, die drehbar an der
Geschirrkorb-Seitenwand gelagert sind. Die Korbführungsschiene weist wiederum ein
C-förmiges Hohlprofil auf, das Laufringe umgreift, die an der Spülbehälter-Seitenwand
drehbar gelagert sind. Dadurch kann auch die Korbführungsschiene selbst teleskopartig
aus dem Spülbehälter herausgezogen werden.
[0003] Aus der
DE 101 54 557 A1 ist eine Geschirrspülmaschine bekannt, bei der an jeder der Spülbehälter-Seitenwände
jeweils zumindest ein Laufring einer solchen Geschirrkorbführung vorgesehen ist. Der
Laufring ist auf oder an einer Lagerstelle drehbar gelagert. Die Lagerstelle weist
ein radial ausgeweitetes Sicherungselement auf, das den Laufring in Axialrichtung
an der Lagerstelle sichert.
[0004] In der
DE 101 54 557 A1 ist das radial ausgeweitete Sicherungselement eine Ringschulter, die an der, der
Spülbehälterwand abgewandten Seite eines Zentralkörpers ausgebildet ist und verhindert,
dass sich der Laufring vom Zentralkörper löst. Der Zentralkörper bildet die Lagerstelle,
auf der der Laufring gelagert ist. Der Zentralkörper ist an der, der Spülbehälterwand
zugewandten Seite mit einem Gewindeschaft geringeren Durchmessers versehen, der durch
eine Montageöffnung der Spülbehälterwand geführt ist und montagetechnisch aufwändig
mit einem äußeren Schraubelement verspannt ist. Neben dem vergleichsweise großen Montageaufwand
besteht hier die Problematik, dass der Durchbruch mit zusätzlichen Maßnahmen wasserdicht
abgedichtet werden muss. Aus der
DE 10 2006 061 101 A1 ist ebenfalls eine drehbare Lagerung eines Laufringes für eine Geschirrkorbführung
bekannt, bei der der Laufring auf einem Lagerzapfen drehbar gelagert ist. Der Lagerzapfen
ist durch eine Montageöffnung nach außen geführt. Die Montageöffnung ist in einer
in den Spülraum vorragenden Scheitelfläche einer Einprägung der Spülbehälterwand angeordnet.
[0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Geschirrspülmaschine bereitzustellen,
bei der der Laufring montagetechnisch einfach an der Spülbehälter-Seitenwand gehaltert
werden kann und gleichzeitig ein kostengünstiger Leichtlaufauszug realisierbar ist.
[0006] Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen
der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.
[0007] Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist das Sicherungselement der
Lagerstelle eine Halteplatte, die als ein separates Bauteil unmittelbar mit der Seitenwand
des Spülbehälters in Stoffschlussverbindung ist. Das erfindungsgemäße Sicherungselement
ist daher im Unterschied zum oben angegebenen Stand der Technik nicht in aufwändiger
Weise an einem, der Spülbehälterseitenwand verschraubten Zentralkörper befestigt,
sondern unmittelbar mit der Spülbehälterwand verschweißt oder verklebt oder in sonstiger
Weise stoffschlüssig verbunden. Eine zusätzliche Montageöffnung mit daraus resultierendem
Dichtungsaufwand kann daher vermieden werden. Ein Durchbruch in der jeweiligen Spülbehälterseitenwand
kann also vermieden werden.
[0008] Um eine leichtgängige Drehlagerung zu gewährleisten, kann die Lagerstelle insbesondere
einen zylindrischen Lagerabschnitt aufweisen, auf dessen Außenseite der Laufring drehgelagert
ist. Der Laufring kann nach einer vorteilhaften Ausführungsvariante entweder unmittelbar
in Gleitkontakt mit dem zylindrischen Lagerabschnitt sein oder nach einer weiteren
vorteilhaften Ausführungsvariante unter Zwischenschaltung eines Wälzlagers auf dem
zylindrischen Lagerabschnitt sitzen. In einer besonders einfachen Halterung einer
weiteren vorteilhaften Ausführungsform sitzt der Laufring mit seinem radial innenseitigen
Nabenabschnitt zweckmäßigerweise unmittelbar auf dem zylindrischen Lagerabschnitt.
Dieser bildet daher eine Lauffläche, mit der der radial äußere Nabenabschnitt des
Laufringes in Gleitkontakt ist.
[0009] Im Sinne einer Bauteilreduzierung kann es von Vorteil sein, wenn der zylindrische
Lagerabschnitt der Lagerstelle vorzugsweise materialeinheitlich und/oder einstückig
unmittelbar in der Halteplatte integriert ist. In diesem Fall kann die Lagerstelle
lediglich durch Verschweißen/Verkleben der Halteplatte mit der Spülbehälterwand oder
durch eine sonstige stoffschlüssige Verbindung der Halteplatte mit der Spülbehälterwand
fertiggestellt werden.
[0010] Bevorzugt kann die Halteplatte ein Blechteil sein. Der zylindrische Lagerabschnitt
kann hierbei im Tiefziehvorgang in das Blechteil hohlzylindrisch eingeformt werden.
In diesem Fall kann die Halteplatte ein rotationssymmetrischer Hohlkörper sein, dessen,
der Spülbehälter-Seitenwand zugewandte Stirnseite geschlossen ist. Die von der Spülbehälter-Seitenwand
abgewandte Stirnseite kann insbesondere in eine radial ausgeweitete Ringschulter übergehen,
die verhindert, dass sich der Laufring von der Lagerstelle löst.
[0011] Wie oben erwähnt, kann es im Hinblick auf eine Bauteilreduzierung von Vorteil sein,
wenn der zylindrische Lagerabschnitt insbesondere unmittelbar in der Halteplatte integriert
ist. Alternativ dazu kann der zylindrische Lagerabschnitt auch materialeinheitlich
und/oder einstückig unmittelbar in der Spülbehälter-Seitenwand integriert sein. In
diesem Fall kann die Lagerstelle eine in der Spülbehälter-Seitenwand eingeformte Einprägung
sein. Diese kann bevorzugt rotationssymmetrisch gestaltet sein und in den Spülraum
einragen. Zudem kann die den Lagerabschnitt bildende Einprägung eine, dem Spülraum
zugewandte, geschlossene Scheitelfläche aufweisen. Diese Scheitelfläche ist zur Herstellung
der Stoffschlussverbindung vorzugsweise großflächig in Kontakt mit der Halteplatte
bringbar. Der zylindrische Lagerabschnitt kann während eines im Herstellungsprozess
ohnehin durchgeführten Prägevorganges insbesondere eingeprägt werden. Während des
Prägevorgangs können beispielhaft Versteifungssicken oder andere Funktionsabschnitte
in die Spülbehälter-Seitenwand eingeprägt werden.
[0012] Für eine Bauteilreduzierung kann es insbesondere vorteilhaft sein, wenn der zylindrische
Lagerabschnitt der Lagerstelle unmittelbar Bestandteil der oben erwähnten Einprägung
ist. Der zylindrische Lagerabschnitt kann so in der Einprägung vorgesehen sein, dass
sich in Axialrichtung nach innen unmittelbar stirnseitig die oben erwähnte Scheitelfläche
der Einprägung anschließt. In diesem Fall ergibt sich eine insgesamt große Prägetiefe,
die insbesondere bei geringen Wandstärken der Spülbehälter-Seitenwand ggf. zu Rissen
führen kann. Um derartige Risse zu vermeiden, kann es von Vorteil sein, den zylindrischen
Lagerabschnitt nicht in der Spülbehälter-Seitenwand, sondern in der erfindungsgemäßen
Halteplatte zu integrieren.
[0013] Um ausreichend Bewegungsraum für die seitlich an der Spülbehälter-Seitenwand angeordneten
Geschirrkorbführung bereitzustellen, kann die erwähnte Einprägung zweckmäßigerweise
mit einer vorgegebenen Prägetiefe ausgeführt sein. Damit die Einprägung auch bei größerer
Prägetiefe ausreichend formstabil ist, kann diese insbesondere zumindest teilweise
kegelstumpfförmig ausgeführt sein. In der Außenmantelfläche der kegelstumpfförmigen
Einprägung kann sich an einer Ringschulter in der Axialrichtung nach innen der zylindrische
Lagerabschnitt anschließen, auf dem der Laufring gelagert ist.
[0014] Für eine einfache und leichtgängige Drehlagerung kann die Lagerstelle insbesondere
als eine Ringnut gestaltet sein, in der der Laufring mit Bewegungsspiel sowohl in
der Axialrichtung als auch in der Radialrichtung drehbar geführt ist. Fertigungstechnisch
bevorzugt ist es, wenn die Ringnut der Lagerstelle mit einfachen Mitteln aufgebaut
ist. Vor diesem Hintergrund kann der Nutgrund durch die Außenseite des zylindrischen
Lagerabschnittes gebildet sein. Die in Axialrichtung äußere Nutseitenwand kann demgegenüber
durch die bereits oben erwähnte Ringschulter der Einprägung der Spülbehälter-Seitenwand
gestaltet sein. Alternativ kann die äußere Nutseitenwand unmittelbar durch die Scheitelfläche
der Einprägung gebildet sein. Die gegenüberliegende innere Nutseitenwand kann demgegenüber
durch die erfindungsgemäße Halteplatte gebildet werden.
[0015] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Lagerstelle können Montageöffnungen
in der Spülbehälter-Seitenwand vermieden werden und kann die Spülbehälter-Seitenwand
vollflächig geschlossen ausgeführt sein. Bevorzugt kann der Laufring aus Kunststoffmaterial
ausgeführt sein. Insbesondere im Falle der oben erwähnten Gleitlagerung ergibt sich
daher ein Reibpaar bestehend aus Kunststoff und dem Metall des zylindrischen Lagerabschnittes,
wodurch sich günstige Laufeigenschaften mit geringer Gleitreibung erzielen lassen.
[0016] Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften
Aus- und Weiterbildungen der Erfindung können dabei - außer z.B. in den Fällen eindeutiger
Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen - einzeln oder aber auch in beliebiger
Kombination miteinander zur Anwendung kommen.
[0017] Die Erfindung und ihre vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen sowie deren Vorteile
werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.
[0018] Es zeigen, jeweils in schematischer Prinzipskizze:
- Fig. 1
- in einer teilweisen Seitenansicht einen oberen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine,
der über eine Geschirrkorbführung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung
an der Seitenwand eines Spülbehälters abgestützt ist; sowie
- Fig. 2 und 3
- jeweils Ansichten entsprechend der Fig. 1, die ein zweites und ein drittes Ausführungsbeispiel
der Erfindung zeigen.
[0019] Elemente mit gleicher Funktion und Wirkungsweise sind in den Figuren 1 bis 3 jeweils
mit denselben Bezugszeichen versehen.
[0020] In der Fig. 1 ist ein Geschirrkorb 1 einer Haushalts-Geschirrspülmaschine gezeigt,
der mittels oberer und unterer Korbrollen 3, 5 auf einer Geschirrkorbführung einer
nicht dargestellten Geschirrspülmaschine gelagert ist. Die Geschirrkorbführung besteht
aus einer Korbführungsschiene 7, die hier im Ausführungsbeispiel als ein C-förmiges
Hohlprofil ausgebildet ist. Auf der Ober- und Unterseite der Korbführungsschiene 7
sind die Korbrollen 3, 5 drehbar gelagert. Zusätzlich umgreift die Korbführungsschiene
7 einen aus einem Kunststoffmaterial bestehenden Laufring 9, der an einer Lagerstelle
11 an einer Spülbehälter-Seitenwand 13 drehbar gelagert ist. Dadurch lässt sich der
Geschirrkorb 1 zum Bestücken mit Spülgut in Gerätebautiefenrichtung ausziehen und
danach wieder einschieben.
[0021] Die in der Fig. 1 gezeigte Lagerstelle 11 weist eine Halteplatte 15 auf, die unmittelbar
mit der Spülbehälter-Seitenwand 13 verbunden ist. Durch eine in den Spülraum ragende
rotationssymmetrische Prägung bzw. Ausformung 17 der Spülbehälter-Seitenwand 13 ist
eine Scheitelfläche 18 bereitgestellt. Sie verläuft im Wesentlichen parallel zur Lageebene
der Spülbehälter-Seitenwand 13, die sich in Tiefen- und Höhenrichtung des Spülbehälters
der Geschirrspülmaschine erstreckt. Die Scheitelfläche 18 der Spülbehälter-Seitenwand
13 ist in Schweißverbindung 19 mit der Halteplatte 15. Dadurch lassen sich im Gegensatz
zu einer Schraubverbindung zusätzliche Montageöffnungen vermeiden und die Spülbehälterseitenwand
13 kann im Bereich der Lagerstelle 11 vollflächig geschlossen ausgeführt sein. Somit
werden Dichtungsmaßnahmen vermieden. Ein Durchbruch in der Spülbehälterseitenwand
kann also vermieden werden.
[0022] Gemäß der Fig. 1 ist die Halteplatte 15 ein separates Blechteil, welches in einem
Tiefziehvorgang als ein rotationssymmetrischer Hohlkörper hergestellt wird. Der rotationssymmetrische
Hohlkörper ist auf der der Spülbehälter-Seitenwand 13 zugewandten Seite geschlossen.
Ferner weitet sich der Hohlkörper an seiner von der Spülbehälter-Seitenwand 13 abgewandten
Stirnseite radial aus und bildet eine Ringschulter 20. Die Ringschulter 20 dient als
Sicherungselement, mit der verhindert wird, dass sich der Laufring 9 in Axialrichtung
von der Lagerstelle 11 löst.
[0023] Wie in der Fig. 1 gezeigt ist, ist der Laufring 9 auf der Halteplatte 15 drehbar
gelagert. Die Lagerung wird durch eine Außenseite eines zylindrischen Lagerabschnittes
21 der Halteplatte 15 ermöglicht. Der zylindrische Lagerabschnitt 21 ist in die Halteplatte
15 integriert. Der Laufring 9 hat einen radialen Nabenabschnitt 23, der in Gleitkontakt
mit einer Lauffläche 25 des zylindrischen Lagerabschnitts 21 ist. Die Lauffläche 25
wird durch die Außenseite des zylindrischen Lagerabschnitts 21 gebildet.
[0024] In der Fig. 1 bildet die Lagerstelle 11 des Laufrings 9 eine Ringnut 29. Die Ringnut
29 ist so aufgebaut, dass die Lauffläche 25 des zylindrischen Lagerabschnitts 21 den
Nutgrund bildet. Die Nutseitenwände werden axial innen durch die Scheitelfläche 18
und axial außen durch die gegenüberliegende Ringschulter 20 der Halteklappe 15 gebildet.
[0025] Die Fig. 2 beschreibt eine zweite Ausführungsform der Erfindung. Im Unterschied zur
Fig. 1 ist der zylindrische Lagerabschnitt 21 nicht in der Halteplatte 15 integriert,
sondern materialeinheitlich und einstückig in der Spülbehälter-Seitenwand 13. Diese
Ausgestaltung wird durch die Einprägung 19 der Spülbehälter-Seitenwand 13 erreicht.
Die Einprägung 19 weist eine Ringschulter 20 auf, an die sich in der Axialrichtung
der zylindrische Lagerabschnitt 21 anschließt. Die Prägetiefe t ist in dieser Ausführungsform
größer als die in der vorhergehenden Ausführungsform.
[0026] Gemäß der Fig. 2 schließt an den zylindrischen Lagerabschnitt 21 in Axialrichtung
nach innen unmittelbar stirnseitig die Scheitelfläche 18 an. Die Scheitelfläche 18
ist durch eine Schweißverbindung 17 mit der Halteplatte 15 verbunden. In dieser Ausführungsform
ist die Halteplatte 15 ein scheibenförmiges Bauteil. Damit sich der Laufring 9 nicht
in Axialrichtung lösen kann, ist der Durchmesser der Halteplatte 15 größer als der
Durchmesser der Scheitelfläche 18.
[0027] Ähnlich wie in der Fig. 1 weist die Lagerstelle des Laufrings 9 eine Ringnut 29 auf.
Im Unterschied zur Fig. 1 bildet jedoch nicht die Halteplatte 15, sondern die Einprägung
19 die Lauffläche 25. Die Ringnut 29 ist in der Fig. 2 derart ausgestaltet, dass die
Lauffläche 25 des zylindrischen Lagerabschnitts 21 den Nutgrund bildet. Die äußere
Nutseitenwand wird durch die Ringschulter 20 der Einprägung 19 der Spülbehälter-Seitenwand
13 und die gegenüberliegende innere Nutseitenwand wird durch die Halteplatte 15 gebildet.
[0028] Fig. 3 zeigt eine dritte Ausführungsform der Erfindung, in der der zylindrische Lagerabschnitt
21, identisch mit dem des Ausführungsbeispiels der Fig. 1, in der Halteplatte 15 integriert
ist. Auch der weitere Aufbau ist grundsätzlich identisch zu dem in der Fig. 1 gezeigten
Aufbau. Im Unterschied zu den vorherigen Ausführungsformen, ist in der Fig. 3 der
Laufring nicht gleitgelagert, sondern ein Wälzlager 31 vorgesehen. Hierbei sitzt der
Innenring des Wälzlagers 31 fest im Presssitz auf der Außenseite des zylindrischen
Lagerabschnitts 21. Der Außenring des Wälzlagers 31 ist in dieser Ausführungsform
zugleich auch der der Laufring.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0029]
- 1
- Geschirrkorb
- 3, 5
- Korbrollen
- 7
- Korbführungsschiene
- 9
- Laufring
- 11
- Lagerungsstelle
- 13
- Spülbehälter-Seitenwand
- 15
- Halteplatte
- 17
- Prägung
- 18
- Scheitelfläche
- 19
- Schweißverbindung
- 20
- Ringschulter
- 21
- zylindrischer Lagerabschnitt
- 23
- Nabenabschnitt
- 25
- Lauffläche
- 29
- Ringnut
- 31
- Wälzlager
- t
- Prägetiefe
- x
- Geräteseitenrichtung
1. Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter,
der an jeder seiner Seitenwände (13) jeweils zumindest einen Laufring (9) einer Geschirrkorbführung
aufweist, welcher Laufring (9) an einer Lagerstelle (11) drehbar gelagert ist, die
ein, insbesondere radial ausgeweitetes, Sicherungselement (15) aufweist, das den Laufring
(9) in Axialrichtung sichert, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (15) der Lagerstelle (11) eine Halteplatte ist, die als ein
separates Bauteil mit der Seitenwand (13) des Spülbehälters in Stoffschlussverbindung
(19) ist, insbesondere damit verschweißt ist.
2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstelle (11) einen zylindrischen Lagerabschnitt (21) aufweist, auf dessen
Außenseite der Laufring (9) drehgelagert ist.
3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des zylindrischen Lagerabschnittes (21) eine Lauffläche (25) bildet,
die mit einem Nabenabschnitt (23) des Laufrings (9) in Gleitkontakt ist.
4. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufring (9) unter Zwischenlage eines Wälzlagers (31), insbesondere ein Kugellager,
auf dem zylindrischen Lagerabschnitt (21) der Lagerstelle (11) sitzt.
5. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (15) ein Blechteil ist, insbesondere ein hohlzylindrisches Tiefziehteil,
dessen der Spülbehälter-Seitenwand (13) zugewandte Stirnseite geschlossen ist und/oder
dessen der Spülbehälter-Seitenwand (13) abgewandte Stirnseite eine radial ausgeweitete
Ringschulter (20) zur Axialsicherung des Laufrings (9) aufweist.
6. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Lagerabschnitt (21) materialeinheitlich und/oder einstückig mit
der Halteplatte (15) ausgebildet ist.
7. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Lagerabschnitt (21) an seiner der Spülbehälter-Seitenwand (13) zugewandten
Stirnseite stoffschlüssig mit der Spülbehälter-Seitenwand (13) verbunden ist.
8. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Lagerabschnitt (21) materialeinheitlich und einstückig in der Spülbehälter-Seitenwand
(13) integriert ist.
9. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstelle (11) eine in der Spülbehälter-Seitenwand (13) eingeformte, in den
Spülraum ragende, insbesondere rotationssymmetrische Einprägung (17) aufweist, die
eine dem Spülraum zugewandte, geschlossene Scheitelfläche (18) aufweist, die stoffschlüssig
mit der Halteplatte (15) verbunden ist.
10. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Lagerabschnitt (21) der Lagerstelle (11) Bestandteil der Einprägung
(17) ist, wobei insbesondere an den zylindrischen Lagerabschnitt (21) in Axialrichtung
nach innen unmittelbar stirnseitig die Scheitelfläche (18) anschließt.
11. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einprägung (17) zumindest teilweise kegelstumpfförmig ausgeführt ist, insbesondere
mit zumindest einer Ringschulter (20), an der sich in der Axialrichtung nach innen
der zylindrische Lagerabschnitt (21) anschließt.
12. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstelle (11) eine Ringnut (29) aufweist, in der der Nabenabschnitt (23) des
Laufringes (9) drehbar geführt ist, wobei insbesondere der Nutgrund die Außenseite
des zylindrischen Lagerabschnitts (21) der Lagerstelle (11) ist, die äußere Nutseitenwand
durch die Ringschulter (20) der Einprägung (17) der Spülbehälter-Seitenwand (13) bzw.
einen Außenrand der Scheitelfläche (18) der Einprägung (17) ist, und/oder die innere
Nutseitenwand durch die Halteplatte (15) gebildet ist.
13. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülbehälter-Seitenwand (13) im Bereich der Lagerstelle (11) vollflächig geschlossen
ist.
14. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufring (9) aus Kunststoffmaterial und der damit in Gleitkontakt befindliche
zylindrische Lagerabschnitt (21) aus Metall gefertigt ist.