(19)
(11) EP 2 438 842 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.08.2015  Patentblatt  2015/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.04.2012  Patentblatt  2012/15

(21) Anmeldenummer: 11174775.4

(22) Anmeldetag:  21.07.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 9/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 12.08.2010 DE 102010039282

(71) Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Flegler, Alexander
    97616 Bad Neustadt (DE)
  • Hamm, Silvio
    98617 Sülzfeld (DE)

   


(54) Anschlussstutzen mit Rastelement


(57) Anschlussstutzen (10) für einen Staubsauger, wobei der Anschlussstutzen (10) mit einem Saugschlauch und einer Saugöffnung eines Staubsaugerteils verbindbar ist, der Anschlussstutzen (10) einen ersten Stutzenteil (11) aufweist, und an dem ersten Stutzenteil (11) ein zungenförmiges Rastelement (40) angeordnet ist, das relativ zu dem ersten Stutzenteil (11) bewegbar ist, um gegen eine Rückstellkraft von einer Verriegelungsstellung, in welcher der Anschlussstutzen (10) durch das Rastelement (40) an der Saugöffnung fixierbar ist, in eine Entriegelungsstellung, in welcher der Anschlussstutzen (10) von der Saugöffnung lösbar ist, gebracht werden zu können, wobei das Rastelement (40) zungenförmig ausgebildet ist und an dem Rastelement (40) ein elastisch verformbares Federelement (50) einstückig angeformt ist, das zumindest in der Entriegelungsstellung des Rastelements (40) elastisch verformt ist, um zumindest einen Teil der Rückstellkraft auf das Rastelement (40) auszuüben.
Dies ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung eines Anschlussstutzens, der eine sichere und zuverlässige Fixierung des Anschlussstutzens in der Saugöffnung eines Staugsaugerteils ermöglichen kann. Insbesondere kann der Anschlussstutzen einfach und schnell hergestellt werden.







Recherchenbericht









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