Verschlussvorrichtung für eine Getränkedose

Abstract

 Verschlussvorrichtung (12) für eine Getränkedose (10) mit einem kreiszylinderförmigen Halsbereich (20), welcher einen oberen, radial nach Aussen vorstehenden, umlaufenden Wulst aufweist. Die Verschlussvorrichtung (12) umfasst eine Verschlusskappe (30) mit einem kreisscheibenförmigen Kappenboden (36) und einem damit verbundenen, kreiszylindrischen Seitenteil (38), der sich im verschlossenen Zustand über den Wulst (42) hinaus erstreckt und an seiner Innenseite mindestens abschnittweise einen Vorsprung zur Bildung einer Schnappverbindung aufweist. Die Verschlussvorrichtung (12) ist gekennzeichnet durch einen Haltering (34) zur Befestigung der Verschlussvorrichtung (12) an der Getränkedose (10), welcher die Getränkedose (12) unterhalb des Wulstes (42) umgibt und durch ein Scharnier (32) mit dem kreiszylindrischen Seitenteil (38) der Verschlusskappe (30) verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für eine Getränkedose.

[0002] Getränkedosen sind heutzutage neben Flaschen die wichtigsten Handelsverpackungen für Getränke und dienen in der Regel zugleich als Trinkgefäss. Moderne Getränkedosen bestehen üblicherweise aus einem einteiligen, zylindrischen Behälter aus Aluminium oder Weissblech und einem Deckel aus Aluminium. Der Deckel wird normalerweise durch Bördelung mit dem Mantelteil des Behälters verbunden, wobei ein umlaufender, radial nach Aussen vorstehender Wulst im Halsbereich der Getränkedose entsteht.

[0003] Typischerweise weist der Deckel eine ovale Prägelinie und eine angenietete Metalllasche auf. Die Metalllasche drückt beim Anheben das angeritzte Oval durch Hebelwirkung ins Doseninnere und erzeugt so eine Ausgiess- bzw. Trinköffnung. Eine solche Anordnung wird als ,,Stay-On-Tab" bezeichnet. Die in Europa am meisten verbreiteten Getränkedosen fassen ein Volumen von 0.33 1 und 0.5 1 und haben einen Durchmesser von 67 mm und eine Höhe von 115 mm bzw. 168 mm. Moderne Aluminiumdosen haben ein Gewicht von etwa 10 g (0.33 1) und eine Wandstärke von 0.097 mm.

[0004] Getränkedosen werden vor allem für kohlensäurehaltige Getränke wie Dosenbier und Softdrinks verwendet. Der Deckel mit dem "Stay-On-Tab" erlaubt ein einfaches Öffnen der Getränkedose und Ausgiessen bzw. Trinken des darin enthaltenen Getränks. Allerdings kann eine handelsübliche Getränkedose nach dem Öffnen nicht wieder geschlossen werden. Dies wäre aber gerade bei kohlensäurehaltigen Getränken wünschenswert, da sonst die Kohlensäure aus der Getränkedose entweicht. Ein gasdichtes Verschliessen einer bereits geöffneten Getränkedose dient auch dazu, ein Verschütten des noch darin enthaltenen Getränks zu vermeiden, ebenso wie das Eindringen von Verunreinigungen oder von Insekten, insbesondere von Wespen.

[0005] Das Deutsche Gebrauchsmuster Nr. 93 12 249.7 offenbart eine aufsteckbare Verschlusskappe mit einem kreisförmigen Kappenboden und einem zylindrischen Seitenteil, welcher den zylindrischen Teil der Getränkedose umschliesst. Die Innenseite des Seitenteils ist leicht konisch ausgebildet und gewährleistet so die Haftung der Verschlusskappe auf der Dose. Zusätzlich ist auf der Innenseite des Kappenbodens eine elastische Dichtungsmasse aufgebracht zur Abdichtung gegenüber dem Doseninnenraum bzw. dem Zwischenraum zwischen Kappenboden und Dosendeckel.

[0006] Das Deutsche Gebrauchsmuster Nr. 299 20 953 betrifft eine Verschlussvorrichtung für Getränkedosen und Flaschen, die einen oberen, umlaufenden Wulst aufweisen. Die Verschlussvorrichtung besteht aus einer aufsetzbaren Kappe mit einem umlaufenden, sich über den Wulst hinaus erstreckenden Kragen, der an seiner Innenseite mit einem ebenfalls umlaufenden und hinter dem Wulst einrastbaren Vorsprung versehen ist. Die Kappe selbst ist aus einem harten, nicht verformbaren Werkstoff gebildet. Der Kragen besitzt an seiner Innenseite eine umlaufende Nut, in welche ein Dichtring aus einem elastischen Werkstoff eingesetzt wird.

[0007] Die aus dem Stand der Technik bekannten Verschlusskappen erlauben ein einfaches Verschliessen einer bereits geöffneten Getränkedose. Allerdings kann die Verschlusskappe beim Anbringen an oder Entfernen von der Getränkedose dem Anwender leicht aus der Hand gleiten und herunterfallen. Dies ist insbesondere dann problematisch, wenn der Anwender dabei ist, ein Motorfahrzeug zu lenken und die heruntergefallene Verschlusskappe nicht einfach wieder aufheben kann. Ausserdem kann die Verschlusskappe dabei leicht in Kontakt mit Verunreinigungen gelangen.

[0008] Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verschlussvorrichtung für Getränkedosen zur Verfügung zu stellen, welche nicht nur ein einfaches und sicheres Öffnen und Schliessen erlaubt, sondern bei welcher zusätzlich das Risiko eines Herunterfallens vermindert ist.

[0009] Diese Aufgabe wird gelöst durch die Verschlussvorrichtung gemäss Anspruch 1. Bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemässen Verschlussvorrichtung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0010] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für eine Getränkedose mit einem kreiszylinder-oder kegelstumpfförmigen Halsbereich, welcher einen oberen, radial nach Aussen vorstehenden, umlaufenden Wulst aufweist. Die Verschlussvorrichtung umfasst eine Verschlusskappe mit einem kreisscheibenförmigen Kappenboden und einem damit verbundenen, kreiszylindrischen Seitenteil, der sich im verschlossenen Zustand über den Wulst hinaus erstreckt und an seiner Innenseite in Umfangsrichtung mindestens abschnittweise einen Vorsprung zur Bildung einer Schnappverbindung aufweist. Die erfindungsgemässe Verschlussvorrichtung ist gekennzeichnet durch einen Haltering zur Befestigung der Verschlussvorrichtung an der Getränkedose, welcher die Getränkedose unterhalb des Wulstes umgibt und durch ein Scharnier mit dem kreiszylindrischen Seitenteil der Verschlusskappe verbunden ist.

[0011] Die erfindungsgemässe Verschlussvorrichtung erlaubt auf einfache Art und Weise ein gasdichtes Verschliessen einer bereits geöffneten Getränkedose, um ein Verschütten eines darin enthaltenen Getränks zu verhindern. Ausserdem gelangen dank der Verschlusskappe keine Verunreinigungen, Insekten oder Ähnliches ins Doseninnere, und das Entweichen von Kohlensäure aus kohlensäurehaltigen Getränken kann ebenfalls wirksam vermieden werden.

[0012] Die erfindungsgemässe Verschlussvorrichtung kann dank der Schnappverbindung mit geringem Kraftaufwand und ohne technische Hilfsmittel geöffnet und geschlossen werden. Gleichzeitig sitzt die Verschlusskappe im geschlossenen Zustand aber so fest auf der Getränkedose, dass sie sich nicht ungewollt von der Getränkedose löst und dass sie selbst beim Umkippen der Getränkedose ein Auslaufen des Getränks verhindert.

[0013] Vorzugsweise wird die erfindungsgemässe Verschlussvorrichtung direkt bei der Herstellung der Getränkedose, d.h. nach dem Verbinden des Dosendeckels mit dem Halsteil durch Bördelung, auf die Getränkedose aufgesetzt. Dadurch kann der Hersteller den Trinkbereich der Getränkedose unmittelbar nach dem Abfüllen mit der Verschlusskappe überziehen und vor Verunreinigungen schützen. Die erfindungsgemässe Verschlussvorrichtung erlaubt somit auch eine hygienische Abdichtung des Trinkbereichs gegenüber der Umwelt vor dem Gebrauch.

[0014] Der Haltering garantiert einen sicheren Verbleib der erfindungsgemässen Verschlussvorrichtung an der Getränkedose. Da der Haltering sowohl im offenen als auch im geschlossenen Zustand der Verschlussvorrichtung fest mit der Getränkedose verbunden ist, kann die Verschlusskappe nicht herunterfallen. Ein Abrutschen des Halterings von der Getränkedose wird dabei durch den radial nach Aussen vorstehenden Wulst der Getränkedose verhindert. Dank dem zwischen der Verschlusskappe und dem Haltering angeordneten Filmscharnier kann die Verschlusskappe zum Öffnen und Schliessen aber sehr einfach und ohne grossen Kraftaufwand relativ zum Haltering geschwenkt werden.

[0015] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Vorsprung an der Innenseite des kreiszylindrischen Seitenteils zur Bildung der Schnappverbindung hinter dem Wulst einrastbar. Dabei wird die Schnappverbindung also direkt zwischen der Verschlusskappe und der Getränkedose ausgebildet.

[0016] Alternativ ist es aber auch möglich, dass der Vorsprung an der Innenseite des kreiszylindrischen Seitenteils zur Bildung der Schnappverbindung hinter dem Haltering einrastbar ist. Dabei wird ein Abrutschen des Halterings von der Getränkedose durch den radial nach Aussen vorstehenden Wulst der Dose verhindert, und die Verschlusskappe ist somit indirekt über den Haltering mit der Getränkedose verbunden.

[0017] Vorzugsweise ist der Vorsprung an der Innenseite des kreiszylindrischen Seitenteils umlaufend, d.h. er erstreckt sich über den gesamten inneren Umfang des kreiszylindrischen Seitenteils. Dadurch entsteht eine besonders stabile Schnappverbindung. Alternativ wäre es aber auch möglich, dass der kreiszylindrische Seitenteil nur abschnittweise einen in Umfangsrichtung nach Innen ragenden Vorsprung aufweist, zum Beispiel über drei bis fünf Abschnitte, zwischen welchen jeweils ein Bereich ohne Vorsprung angeordnet ist.

[0018] In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Scharnier, welches die Verschlusskappe mit dem Haltering verbindet, ein Filmscharnier. Ein Filmscharnier lässt sich, beispielsweise mittels Spritzguss, sehr einfach herstellen und kostengünstig und gewährleistet eine sichere Verbindung zwischen Verschlusskappe und Haltering.

[0019] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Verschlusskappe durch Durchtrennen des Scharniers, insbesondere eines Filmscharniers, vom Haltering lösbar. Dadurch kann die Verschlusskappe beispielsweise nach dem vollständigen Entleeren einer Getränkedose vom Haltering getrennt und für andere Getränkedosen verwendet werden. Die Verschlusskappe ist somit mehrfach verwendbar, was insbesondere auch von einem ökologischen Standpunkt her besonders vorteilhaft ist. In dieser Ausführungsform dient das Scharnier also nicht nur als Verbindung und Gelenk zwischen Verschlusskappe und Haltering, sondern hat ausserdem auch noch die Funktion einer Sollbruchstelle.

[0020] Vorzugsweise lässt sich das Scharnier ohne weitere Hilfsmittel durch Auseinanderziehen von Verschlusskappe und Haltering durchtrennen. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn der Haltering stabiler als das Scharnier ist, so dass das Scharnier durchtrennt werden kann, während der Haltering intakt bleibt. Die zum Durchtrennen des Scharnier notwendige Kraft sollte dabei so gewählt sein, dass dieses bei der Handhabung der erfindungsgemässen Verschlussvorrichtung, insbesondere beim Öffnen und Schliessen, nicht ungewollte durchtrennt wird. Gleichzeitig sollte das Durchtrennen des Scharniers aber auch keinen übermässigen Kraftaufwand des Anwenders nötig machen, so dass auch ein Kind die Verschlusskappe problemlos vom Haltering trennen kann.

[0021] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die erfindungsgemässe Verschlussvorrichtung derart ausgestaltet, dass die Verschlusskappe durch Durchtrennen des Scharniers, insbesondere eines Filmscharniers, vom Haltering lösbar ist und der Vorsprung an der Innenseite des kreiszylindrischen Seitenteils zur Bildung der Schnappverbindung hinter dem Wulst einrastbar ist. Dadurch kann die Verschlusskappe unabhängig vom Haltering für weitere Getränkedosen verwendet werden. Besonders vorteilhaft ist es, wenn zusätzlich der Haltering stabiler ist als das Scharnier.

[0022] Alternativ ist es aber auch möglich, dass das Scharnier nicht durchtrennt und somit die Verschlusskappe nicht vom Haltering gelöst werden kann. Eine solche Verschlusskappe ist ideal für den einmaligen Gebrauch im Rahmen einer Einweg-Verschlussvorrichtung.

[0023] In einer bevorzugten Ausführungsform ist zwischen der Verschlusskappe und dem Haltering ein Siegel angeordnet. Ein solches Siegel erlaubt es dem Anwender, sofort zu erkennen, ob die Verschlussvorrichtung schon einmal geöffnet worden ist oder nicht. Es dient also gewissermassen als "Erstgebrauchschutz".

[0024] Vorzugsweise ist das Siegel durch einen integral mit dem Haltering und dem kreiszylindrischen Seitenteil ausgebildeten, perforierten Film gebildet. Ein solcher perforierter Film lässt sich beim ersten Öffnen der Verschlussvorrichtung sehr leicht durchtrennen und kann anschliessend nicht wieder neu gebildet werden, so dass die Abwesenheit bzw. das Vorhandensein des perforierten Films eindeutig darüber Aufschluss gibt, ob die Verschlussvorrichtung vorher schon geöffnet worden ist oder nicht. Ausserdem lässt sich eine erfindungsgemässe Verschlussvorrichtung mit einem Siegel in Form eines perforierten Films problemlos an einer Getränkedose anbringen, ohne dass die Siegelfunktion dadurch beeinträchtigt würde: Zum Anbringen der Verschlussvorrichtung wird sie über den Wulst der Getränkedose gestülpt. Dazu ist eine Druckkraft notwendig. Der perforierte Film reisst jedoch erst, sobald eine Zugbeanspruchung auf ihn ausgeübt wird, wie dies beim Öffnen der Verschlusskappe der Fall ist.

[0025] Alternativ ist es aber auch möglich, dass das Siegel durch eine Überzugfolie, eine Abziehlasche oder eine ähnliche, dem Fachmann wohlbekannte Konstruktion gebildet ist. Auch diese Ausführungsformen ermöglichen dem Anwender eine eindeutige Beurteilung, ob die Verschlussvorrichtung vorher schon geöffnet worden ist oder nicht.

[0026] In einer bevorzugten Ausführungsform weist der kreiszylindrische Seitenteil auf seiner Aussenseite einen Griff auf. Dieser ist vorzugsweise diametral gegenüberliegend zum Scharnier angeordnet. Ein solcher Griff vereinfacht das Lösen der Schnappverbindung, da der Anwender die Verschlusskappe leichter greifen und dadurch besser bewegen kann. Der Griff kann beispielsweise als radial nach Aussen abstehender Vorsprung am kreiszylindrischen Seitenteil der Verschlusskappe ausgestaltet sein.

[0027] Die erfindungsgemässe Verschlussvorrichtung besteht vorzugsweise aus einem lebensmittelechten Kunststoff, insbesondere aus Polyethylenterephthalat (PET) oder aus Polystyrol (PS). Besonders bevorzugt sind die Verschlusskappe, das Scharnier und der Haltering aus Polyethylenterephthalat oder Polystyrol gefertigt.

[0028] Vorzugsweise bestehen Verschlusskappe, Scharnier und Haltering aus demselben Material. Dies erlaubt eine sehr einfache Herstellung, beispielsweise mittels Spritzguss.

[0029] Besonders bevorzugt ist es, dass die Verschlussvorrichtung zusätzlich einen integral mit dem Haltering und dem kreiszylindrischen Seitenteil ausgebildeten, perforierten Film aufweist, der als Siegel dient und ebenfalls aus demselben Material besteht. Auch ein allfälliger Griff an der Verschlusskappe besteht vorzugsweise aus demselben Material.

[0030] Die erfindungsgemässe Verschlussvorrichtung lässt sich sehr einfach herstellen, beispielsweise durch Spritzguss. Vorzugsweise werden sämtliche Teile der Verschlussvorrichtung integral hergestellt.

[0031] Alternativ ist es aber auch möglich, dass Verschlusskappe, Scharnier und Haltering aus verschiedenen Materialien bestehen. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn das Scharnier kein Filmscharnier ist. In diesem Fall bestehen die Verschlusskappe und das Scharnier vorzugsweise aus einem ersten Material und der Haltering aus einem zweiten Material, welches zum ersten Material nicht affin ist und sich daher im Spritzguss nicht mit diesem verbindet.

[0032] Die vorliegende Erfindung wird anhand der in der Zeichnung dargestellten, bevorzugten Ausführungsform weiter verdeutlicht. Es zeigt rein schematisch:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung einer Getränkedose mit einer erfindungsgemässen Verschlussvorrichtung in Offenstellung;

Fig. 2

eine Seitenansicht der Getränkedose und Verschlussvorrichtung aus Figur 1;

Fig. 3

eine gegenüber Figur 2 um 90° gedrehte Ansicht der Getränkedose und Verschlussvorrichtung aus Figur 1;

Fig. 4

einen Schnitt durch den oberen Teil der Getränkedose und Verschlussvorrichtung aus Figur 1 in Offenstellung;

Fig. 5

einen Schnitt durch den oberen Teil der Getränkedose und Verschlussvorrichtung aus Figur 1 im verschlossenen Zustand;

Fig. 6

eine Detailansicht des Schnitts aus Figur 5.

[0033] Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer handelsüblichen Getränkedose 10, auf welcher eine Verschlussvorrichtung 12 gemäss einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angebracht ist.

[0034] Die Getränkedose 10 besteht aus einem einteiligen Behälter 14 aus Aluminium oder Weissblech und einem damit verbundenen Dosendeckel 16 aus Aluminium. Der Behälter 14 verfügt über einen kreiszylinderförmigen Mittelabschnitt 18, an dessen oberem Ende ein sich verjüngender Halsabschnitt 20 anschliesst und an dessen unterem Ende ein sich ebenfalls verjüngender Fussabschnitt 22 anschliesst, der schliesslich in den Dosenboden 24 übergeht. Der Dosendeckel 16 ist durch Bördelung mit dem Halsabschnitt 20 verbunden und weist eine ovale Ausgiess- bzw. Trinköffnung 26 und eine angenietete Metalllasche 28 auf.

[0035] Zur Bildung der Verbindung zwischen dem Dosendeckel 16 und dem Halsabschnitt 20 wird im Herstellungsprozess üblicherweise der Rand des Halsabschnitts 20 einmal und derjenige des Dosendeckels 16 zweimal umgelegt, so dass die Verbindung aus fünf sich formschlüssig umfassenden Metallschichten besteht. Dabei entsteht der in Figur 4 sichtbare, radial nach Aussen vorstehende, umlaufende Wulst 42.

[0036] Die in Figur 1 gezeigte Verschlussvorrichtung 12 steht offen. Sie umfasst eine Verschlusskappe 30 und einen über ein Scharnier 32, welches in der gezeigten Ausführungsform als Filmscharnier ausgebildet ist, damit verbundenen Haltering 34, der den Halsabschnitt 20 der Getränkedose 10 umgibt.

[0037] Die Verschlusskappe 30 besteht aus einem kreisscheibenförmigen Kappenboden 36 und einem damit integral verbundenen, kreiszylindrischen Seitenteil 38. Am kreiszylindrischen Seitenteil 38 ist ein Griff 40 in Form eines radial nach Aussen abstehenden Vorsprungs angeformt, der dem Scharnier 32 diametral gegenüberliegt.

[0038] Die gezeigte Verschlussvorrichtung 12 ist einteilig und besteht aus Polyethylenterephthalat oder Polystyrol. Alternativ könnte die Verschlussvorrichtung 12 aber auch aus einem anderen lebensmittelechten Kunststoff bestehen oder mehrteilig sein und aus verschiedenen Materialien bestehen.

[0039] Zum Entfernen der Verschlusskappe 30 von der Getränkedose 10 lässt sich das Scharnier 32 relativ leicht von Hand durchtrennen, wobei die Verschlusskappe 30 vom Haltering 34 gelöst wird. Dadurch kann die Verschlusskappe 30 auch für andere Getränkedosen 10' mit einem oberen umlaufenden, vorzugsweise durch Bördelung gebildeten Wulst 42' verwendet werden.

[0040] Alternativ wäre es aber auch möglich, dass die Verschlusskappe 30 für den Einweggebrauch bestimmt ist und das Scharnier 32 nicht durchtrennbar ist.

[0041] Die Figuren 2 und 3 zeigen jeweils eine schematische Seitenansicht bzw. Ansicht der Getränkedose 10 und der Verschlussvorrichtung 12 aus Figur 1, wobei die in Figur 3 gezeigte Ansicht gegenüber derjenigen aus Figur 2 um 90° um die Längsachse der Getränkedose 10 gedreht ist.

[0042] Die erfindungsgemässe Verschlussvorrichtung 12 steht wiederum offen. Sie wurde vorgängig durch Schwenken der Verschlusskappe 30 um das Filmscharnier 32 in die Offenstellung gebracht. Der Haltering 34 ist unterhalb eines am oberen Ende des Halsabschnitts 20 radial nach Aussen vorstehenden, umlaufenden Wulstes 42 angeordnet. Der Wulst 42 ist durch die Bördelung von Dosendeckel 16 und Halsabschnitt 20 gebildet und besteht aus mehreren Lagen Aluminium- und allenfalls Weissblech.

[0043] Auch die Ausgiess- bzw. Trinköffnung 26 im Dosendeckel 16 ist geöffnet: Die gezeigte Getränkedose 10 weist einen sogenannten "Stay-On-Tab" auf, bei welchem die Ausgiess- bzw. Trinköffnung 26 durch Anheben der angenietete Metalllasche 28 generiert wird. Dabei wird ein bei der geschlossenen Getränkedose 10 mittels einer Prägelinie vorgesehenes Oval 44 durch Hebelwirkung ins Doseninnere gedrückt.

[0044] Der Dosenboden 24 weist eine Wölbung 46 ins Doseninnere auf. Dank dieser Wölbung 46 kann sich der Dosenboden 24 im Falle eines Druckanstiegs im Inneren der Getränkedose 10 verformen, so dass das Dosenvolumen vergrössert und der Innendruck vermindert wird.

[0045] Figur 4 zeigt einen Schnitt durch den oberen Teil der Getränkedose 10 mit der Verschlussvorrichtung 12 gemäss der in Figur 1 gezeigten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Sowohl die Verschlussvorrichtung 12 als auch die Ausgiess- bzw. Trinköffnung 26 im Dosendeckel 16 der Getränkedose 10 sind geöffnet.

[0046] Der Dosendeckel 16 ist im Wesentlichen kreisscheibenförmig und weist in seinem äusseren Bereich eine umlaufende, ringförmige Vertiefung 48 auf. Im Dosendeckel 16 ist zudem die Ausgiess- bzw. Trinköffnung 26 angeordnet, welche vorgängig durch Anheben der am Dosendeckel 16 befestigten Metalllasche 28 geöffnet worden ist.

[0047] Der Haltering 34 der Verschlussvorrichtung 12, welcher in der gezeigten Ausführungsform einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, ist an der Getränkedose 10 befestigt und umgibt den Halsabschnitt 20 unterhalb des Wulstes 42.

[0048] Die Verschlusskappe 30 umfasst den im Wesentlichen kreisscheibenförmigen Kappenboden 36 und den damit verbundenen, kreiszylinderförmigen Seitenteil 38, welcher dazu bestimmt ist, im geschlossenen Zustand den Wulst 42 der Getränkedose 10 zu umgeben.

[0049] Der Kappenboden 36 weist in seinem äusseren Bereich ebenfalls eine umlaufende Sicke 50 auf. Diese Sicke 50 ist im geschlossenen Zustand zum Dosendeckel 16 hin, d.h. nach unten, gerichtet und kommt oberhalb der ringförmigen Vertiefung 48 im Dosendeckel 16 zu liegen.

[0050] Zwischen der Sicke 50 und dem kreiszylinderförmigen Seitenteil 38 weist der Kappenboden 36 eine umlaufende Nut 51 auf, die im geschlossenen Zustand vom Dosendeckel 16 weg, d.h. nach oben, gerichtet ist. Die Nut 51 liegt im geschlossenen Zustand am oberen Rand der Getränkedose 10 an und dichtet diese somit gegenüber der Umwelt ab.

[0051] Der kreiszylinderförmige Seitenteil 38 weist an seiner Innenseite einen in Umfangsrichtung verlaufenden Vorsprung 52 auf, der dazu bestimmt ist, im geschlossenen Zustand mit dem Wulst 42 eine Schnappverbindung zu bilden. Der Vorsprung 52 ist am unteren, d.h. im verschlossenen Zustand dem Dosendeckel 16 zugerichteten, Ende des kreiszylinderförmigen Seitenteils 38 angeordnet.

[0052] Figur 5 zeigt einen Schnitt durch den oberen Teil der Getränkedose 10 mit der Verschlussvorrichtung 12 aus den Figuren 1 bis 4, wobei die Verschlussvorrichtung 12 aber im Gegensatz zu den vorherigen Figuren geschlossen ist. Auch die Getränkedose 10, d.h. ihre Ausgiess- bzw. Trinköffnung (nicht sichtbar) ist geschlossen. Figur 6 zeigt eine Detailansicht des Schnitts aus Figur 5.

[0053] Im gezeigten, verschlossenen Zustand bildet der umlaufende Vorsprung 52 des kreiszylinderförmigen Seitenteils 38 mit dem Wulst 42 der Getränkedose eine Schnappverbindung.

[0054] Zwischen dem Seitenteil 38 und dem Haltering 34 ist ausserdem ein Siegel 54 in Form eines perforierten Films angeordnet. Dieses Siegel 54 lässt den Anwender sofort erkennen, dass die Verschlussvorrichtung 12 zuvor noch nicht geöffnet worden ist.

[0055] Die in den Figuren 1 bis 6 gezeigte bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemässen Verschlussvorrichtung 12 wird vorzugsweise mittels Spritzguss hergestellt. Besonders bevorzugt ist es, dass die Verschlusskappe 30, das Scharnier 32 und der Haltering 34, zusammen mit dem Siegel 54 integral aus demselben Material hergestellt werden.

[0056] Die Verschlussvorrichtung 12 wird vorzugsweise vom Hersteller direkt nach dem Anbringen des Dosendeckels 16 auf die Getränkedose 10, d.h. direkt nach der Bördelung, aufgesetzt. Dadurch wird der Trinkbereich der Getränkedose 10 vor Verschmutzungen geschützt und somit seine Hygiene gewährleistet.

[0057] Die Verschlussvorrichtung 12 gemäss der gezeigten Ausführungsform kann problemlos ohne Beschädigung des als Siegel 54 dienenden, perforierten Films über den Wulst 42 der Getränkedose 10 gestülpt werden, so dass der Haltering 34 unterhalb des Wulstes 42 zu liegen kommt und der umlaufende Vorsprung 52 der Verschlusskappe 30 mit dem Wulst 42 eine Schnappverbindung bildet.

[0058] Zum Öffnen einer Getränkedose 10, die mit einer erfindungsgemässen Verschlussvorrichtung 12 versehen ist, ergreift ein Anwender typischerweise den Griff 40 und übt so eine Zugkraft auf die Verschlusskappe 30 aus. Dabei wird das Siegel 54 zerstört und die Verschlusskappe 30 kann relativ zum Haltering 34 um das Scharnier 32 geschwenkt werden. Dadurch wird die Verschlussvorrichtung 12 in Offenstellung gebracht.

[0059] Anschliessend kann der Anwender die Ausgiess- bzw. Trinköffnung 26 der Getränkedose 10 durch Anheben der Metalllasche 28 und Eindrücken des geritzten Ovals 44 öffnen. Das in der Getränkedose 10 enthaltene Getränk kann nun ausgegossen oder direkt aus der Getränkedose 10 konsumiert werden.

[0060] Wenn der Anwender die Getränkedose 10 wieder verschliessen möchte, beispielsweise um ein Verschütten des Getränks, ein Entweichen von Kohlensäure oder ein Eindringen von Verunreinigungen zu verhindern, kann er die Verschlussvorrichtung 12 durch Zurückschwenken der Verschlusskappe 30 und Schliessen der Schnappverbindung zwischen dem umlaufenden Vorsprung 52 und dem Wulst 42 wieder in die geschlossene Stellung bringen. Dadurch wird ein mehrfaches Öffnen und Schliessen der Getränkedose 10 ermöglicht.

[0061] Ausserdem kann der Anwender die gezeigte Verschlusskappe 30 auch zum Verschliessen von weiteren Getränkedosen 10' verwenden. Zu diesem Zweck durchtrennt der Anwender das Scharnier 32 und löst so die Verschlusskappe 30 vom Haltering 34. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn das Scharnier 32 weniger stabil ist als der Haltering 34, so dass letzterer an der ersten Getränkedose 10 verbleibt. Die abgetrennte Verschlusskappe 30 kann, falls gewünscht, gereinigt werden und dann auf eine weitere Getränkedose 10' mit einem oberen umlaufenden Wulst 42' aufgesetzt werden. Durch die Bildung einer Schnappverbindung zwischen dem Vorsprung 52 und dem Wulst 42' kann so die weitere Getränkedose 10' (wieder) verschlossen werden.

Ansprüche

1. Verschlussvorrichtung (12) für eine Getränkedose (10) mit einem kreiszylinder- oder kegelstumpfförmigen Halsbereich (20), welcher einen oberen, radial nach Aussen vorstehenden, umlaufenden Wulst (42) aufweist, umfassend eine Verschlusskappe (30) mit einem kreisscheibenförmigen Kappenboden (36) und einem damit verbundenen, kreiszylindrischen Seitenteil (38), der sich im verschlossenen Zustand über den Wulst (42) hinaus erstreckt und an seiner Innenseite in Umfangsrichtung mindestens abschnittweise einen Vorsprung (52) zur Bildung einer Schnappverbindung aufweist, gekennzeichnet durch einen Haltering (34) zur Befestigung der Verschlussvorrichtung (12) an der Getränkedose (10), welcher die Getränkedose (10) unterhalb des Wulstes (42) umgibt und durch ein Scharnier (32) mit dem kreiszylindrischen Seitenteil (38) der Verschlusskappe (30) verbunden ist.

2. Verschlussvorrichtung (12) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (52) an der Innenseite des kreiszylindrischen Seitenteils (38) zur Bildung der Schnappverbindung hinter dem Wulst (42) einrastbar ist.

3. Verschlussvorrichtung (12) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (52) an der Innenseite des kreiszylindrischen Seitenteils (38) zur Bildung der Schnappverbindung hinter dem Haltering (34) einrastbar ist.

4. Verschlussvorrichtung (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (52) an der Innenseite des kreiszylindrischen Seitenteils (38) umlaufend ist.

5. Verschlussvorrichtung (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (32) ein Filmscharnier ist.

6. Verschlussvorrichtung (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (30) durch Durchtrennen des Scharniers (32) vom Haltering (34) lösbar ist.

7. Verschlussvorrichtung (12) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering (34) stabiler als das Scharnier (32) ist.

8. Verschlussvorrichtung (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Verschlusskappe (30) und dem Haltering (34) ein Siegel (54) angeordnet ist.

9. Verschlussvorrichtung (12) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Siegel (54) durch einen integral mit dem Haltering (34) und dem kreiszylindrischen Seitenteil (38) ausgebildeten, perforierten Film gebildet ist.

10. Verschlussvorrichtung (12) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Siegel (54) durch eine Überzugfolie oder eine Abziehlasche gebildet ist.

11. Verschlussvorrichtung (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der kreiszylindrische Seitenteil (38) auf seiner Aussenseite, dem Scharnier (32) diametral gegenüberliegend einen Griff (40) aufweist.

12. Verschlussvorrichtung (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass Verschlusskappe (30), Scharnier (32) und Haltering (34) aus lebensmittelechten Kunststoff bestehen, insbesondere aus Polyethylenterephthalat oder Polystyrol.

13. Verschlussvorrichtung (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass Verschlusskappe (30), Scharnier (32) und Haltering (34) aus demselben Material bestehen.

Zeichnung