<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<ep-patent-document id="EP11194482B1" file="EP11194482NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2439348" kind="B1" date-publ="20171101" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2439348</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20171101</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11194482.3</B210><B220><date>20080917</date></B220><B240><B241><date>20120823</date></B241><B242><date>20130322</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20171101</date><bnum>201744</bnum></B405><B430><date>20120411</date><bnum>201215</bnum></B430><B450><date>20171101</date><bnum>201744</bnum></B450><B452EP><date>20170524</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E03D  11/14        20060101AFI20120305BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Montageeinrichtung für eine WC-Schüssel</B542><B541>en</B541><B542>Fitting device for a toilet bowl</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de montage pour une cuvette de WC</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 867 570</text></B561><B561><text>EP-A- 1 245 748</text></B561><B561><text>EP-A- 1 854 927</text></B561><B561><text>EP-A- 1 916 346</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 207 067</text></B561><B561><text>DE-U1- 20 002 792</text></B561><B561><text>DE-U1- 29 507 439</text></B561><B561><text>FR-A- 2 883 011</text></B561></B560></B500><B600><B620><parent><pdoc><dnum><anum>08405228.1</anum><pnum>2166163</pnum></dnum><date>20080917</date></pdoc></parent></B620></B600><B700><B720><B721><snm>Tremp, Reto</snm><adr><str>Dorfplatzstrasse 2</str><city>8717 Benken</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Geberit International AG</snm><iid>101094308</iid><irf>P161233</irf><adr><str>Schachenstrasse 77</str><city>8645 Jona</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Frischknecht, Harry Ralph</snm><iid>101200400</iid><adr><str>Isler &amp; Pedrazzini AG 
Giesshübelstrasse 45 
Postfach 1772</str><city>8027 Zürich</city><ctry>CH</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20120411</date><bnum>201215</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Montageeinrichtung für einen Sanitärkörper, mit einem Montagerahmen, der Mittel zum Befestigen des Sanitärkörpers aufweist, mit einem im Montagerahmen gelagerten Spülkasten und mit einer Abdeckung, welche den Montagerahmen wenigstens frontseitig verdeckt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Montageeinrichtungen dieser Art sind seit langem insbesondere für Wasserklosetts und Urinale bekannt geworden. Der Montagerahmen besteht in der Regel aus zwei vertikalen Streben und diese verbindenden Traversen. Der Montagerahmen und der Spülkasten sind mit einer Abdeckung verdeckt. Diese Abdeckung wird in der Regel mit Gipskartonplatten und Fliesen herstellt. Das Erstellen einer solchen Abdeckung ist vergleichsweise aufwendig. Im Falle einer Reparatur kann es notwendig sein, die Fliesen zu entfernen, was entsprechend aufwendig ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die <patcit id="pcit0001" dnum="DE10207067"><text>DE 102 07 067</text></patcit> offenbart eine Vorwand-Eckinstallation für ein WC. Die Frontverkleidung steht dabei auf dem Boden auf und wird mit einer Schraubverbindung mit der Tragkonstruktion verbunden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Zur Vermeidung der genannten Nachteile wird in der <patcit id="pcit0002" dnum="DE20307093U"><text>DE 203 07 093 U</text></patcit> ein Vorwandmontagesystem für Bad- und Sanitärinstallationen vorgeschlagen, das eine vorgefertigte Objektmöbelschale aufweist, die lose aufgehängt werden kann. Diese enthält die Öffnungen für Befestigungsmittel und Rohrdurchführungen, passend für das betreffende Objekt, beispielsweise Waschtisch, WC Bidet und andere Anbauteile. Da nun diese Objektmöbelschalen jeweils speziell für das betreffende Objekt hergestellt werden müssen, ist die Lagerhaltung sehr aufwendig.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Montageeinrichtung der genannten Art zu schaffen, welche eine verbesserte Montage und Lagerung eines Dekorelementes erlaubt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Montageeinrichtung dadurch gelöst, dass das Dekorelement mit dem Rand einer Ausnehmung am Montagerahmen abgestützt ist. Somit<!-- EPO <DP n="2"> --> kann die Gewichtskraft des Dekorelementes während und auch nach der Montage einfach auf den Montagerahmen übertragen werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Weiter hat es sich gezeigt, dass sich eine solche Abstützung insbesondere für ein Dekorelement aus Glas eignet. Es sind dann lediglich noch Befestigungsmittel erforderlich, welche dieses Dekorelement am Montagerahmen andrücken. Dadurch ergibt sich eine besonders stabile und sichere Befestigung des ersten Dekorelementes. Trotzdem kann dieses vergleichsweise einfach vom Montagerahmen gelöst und anschliessend wieder montiert werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Eine solche Montageeinrichtung kann zudem sehr kostengünstig aus vergleichsweise wenigen Teilen hergestellt werden. Da das zweite Dekorelement gleichzeitig der abnehmbare Deckel für den Spülkasten ist, ist eine Revision des Spülkastens besonders einfach. Bei einer Revision muss lediglich dieses zweite Dekorelement abgenommen werden. Das erste Dekorelement kann als Platte in unterschiedlichen Materialien und Oberflächen hergestellt werden. Im Schadensfall kann dieses Dekorelement zerstörungsfrei entfernt werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Abdeckung wenigstens zwei weitere Dekorelemente aufweist, welche den Montagerahmen seitlich verdecken. Der Montagerahmen kann dann somit vollständig mit vergleichsweise wenigen Teilen verdeckt werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass sich das erste Dekorelement im wesentlichen über die gesamte Höhe und Breite des Montagerahmens erstreckt. Das Dekor wird damit massgeblich durch dieses erste Dekorelement bestimmt. In der Regel ist es hinreichend, wenn verschiedene solche erste Dekorelemente an Lager gehalten werden. Diese können beispielsweise aus unterschiedlichen Materialien wie beispielsweise Glas, Metall, Holz oder Stein hergestellt sein. Sie können zudem unterschiedliche Oberflächen und insbesondere unterschiedlich gefärbte Oberflächen aufweisen. Ein solches Dekorelement kann besonders einfach und zerstörungsfrei ausgewechselt werden.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Die Befestigung des ersten Dekorelementes ist dann besonders sicher und stabil, wenn der genannte Rand an einem am Montagerahmen befestigten Stützteil abgestützt ist. Diese Stützteil ist vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und vorzugsweise an einer Traverse des Montagegestells befestigt. Eine besonders einfache und sichere Montage des Dekorelementes ergibt sich dann, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung dieses an der Rückseite Befestigungsmittel aufweist, die am Montagerahmen eingehängt oder aufgerastet sind.</p>
<p id="p0012" num="0012">Insbesondere ist vorgesehen, dass das zweite Dekorelement unterseitig Rastmittel aufweist, mit denen es abhebbar mit dem Montagerahmen verrastet ist. Das zweite Dekorelement kann dann im wesentlichen ohne Werkzeuge aufesetzt und wieder abgenommen werden. Die Rastmittel sind insbesondere nach unten ragende Klammern, die an entsprechenden Befestigungsteilen des Montagerahmens eingerastet sind.</p>
<p id="p0013" num="0013">Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass am zweiten Dekorelement Betätigungsmittel zum Auslösen einer Spülung gelagert sind. Diese Betätigungsmittel sind vorzugsweise Tasten, die seitlich angeordnet und oberseitig vorzugsweise bündig sind mit dem zweiten Dekorelement. Grundsätzlich ist jedoch auch eine Ausführung denkbar, bei welcher das zweite Dekorelement andere Betätigungsmittel aufweist oder die Spülung berührungslos erfolgt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Das zweite Dekorelement ist nach einer Weiterbildung der Erfindung an einer oberen Horizontalstrebe des Montagerahmens gelagert. Diese Horizontalstrebe besitzt eine sich horizontal erstreckende Ausnehmung, in welcher eine Betätigungsvorrichtung angeordnet ist. Diese Betätigungsvorrichtung besitzt vorzugsweise eine Konsole, in welcher Betätigungshebel gelagert sind. Die Betätigungshebel durchragen die genannten horizontale Ausnehmung der oberen Strebe. Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist das erste Dekorelement im unteren Bereich eine nach unten offene Ausnehmung auf, durch welche ein Spülrohr und ein Ablaufrohr hindurchragen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.</p>
<p id="p0016" num="0016">Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine räumlich Ansicht der erfindungsgemässen Montageeinrichtung,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine Ansicht gemäss <figref idref="f0001">Figur 1</figref>, wobei einzelne Teile aus technischen Gründen auseinandergezogen sind,</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine Ansicht gemäss <figref idref="f0001">Figur 1</figref>, wobei das erste Dekorelement entfernt und das zweite Dekorelement angehoben sind,</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine weitere räumliche Ansicht der erfindungsgemässen Montageeinrichtung, wobei die Dekorelemente entfernt und der Spülkasten aus dem Montagerahmen gehoben ist,</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>eine räumliche Ansicht des oberen Bereichs der erfindungsgemässen Montageeinrichtung, jedoch ohne erstes Dekorelement und</dd>
<dt>Figur 6</dt><dd>eine räumliche Ansicht der Rückseite des ersten Dekorelementes.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Die Installationseinrichtung 1 weist einen Montagerahmen 2 auf, der in an sich bekannter Weise an einer Gebäudewand 3 befestigbar ist. Er kann aber auch freistehend vor einer Gebäudewand oder freistehend in einem Raum montiert sein. Er besitzt zwei im Abstand zu einander angeordnete vertikale Streben 9, die jeweils an einem oberen Ende mittels einer Horizontalstrebe 10 miteinander verbunden sind. In einem unteren Bereich sind die beiden Vertikalstreben 9 mit einer Traverse 11 miteinander verbunden. Diese Traverse 11 dient zudem für die Halterung eines Spülrohres 7 und einer Gewindestange 40, an welcher ein Abgangsbogen 8 befestigt ist. Ein hier nicht gezeigter Sanitärkörper, insbesondere eine Klosettschüssel ist am Montagerahmen 2 mit zwei im Abstand zu einander angeordnete und an der Traverse 11 befestigte Gewindestangen befestigbar. Weiter ist am Montagerahmen 2 unterhalb der Traverse 11 eine Platte 12 angeordnet. Schliesslich ist am unteren Ende des Montagerahmens 2 ein Sockel 13 montiert, der eine Schattenfuge 47 bildet und auf einem Gebäudeboden 4 aufliegt.</p>
<p id="p0018" num="0018">Im Montagerahmen 2 ist ein Spülkasten 5 gelagert, an dem das Spülrohr 7 angeschlossen ist. Der Spülkasten 5 kann wie üblich ausgebildet sein und ist gemäss <figref idref="f0004">Figur 4</figref> an eine Wasserleitung 6 angeschlossen, die zum Einleiten zum Spülwasser mit einem hier nicht näher gezeigten Einlaufventil verbunden ist. Die Spülauslösung erfolgt in bekannterweise durch Betätigen einer hier nicht gezeigten und im Spülkasten 5 gelagerten Ablaufarmatur.</p>
<p id="p0019" num="0019">Auf der Horizontalstrebe 10 ist ein Dekorelement 26 gelagert, das einen Deckel für den Spülkasten 5 bildet. Das Dekorelement 26 besitzt unterseitig Befestigungselemente 28, mit denen das Dekorelement 26 am Montagerahmen 2 lösbar befestigt ist. Die Befestigungselemente 28 sind vorzugsweise Rastmittel, es sind hier aber auch andere geeignete lösbare Befestigungsmittel denkbar. Bei der Montage wird das Dekorelement 26 auf den Montagerahmen 2 aufgerastet. Er kann ohne Werkzeuge vom Montagerahmen 2 wieder abgehoben werden. Wie ersichtlich, erstreckt sich das Dekorelement 26 über die gesamte Breite des Montagerahmens 2. Im montierten Zustand gemäss <figref idref="f0001">Figur 1</figref> sind vom Dekorelement 26 eine Oberseite 29 und zwei Seitenflächen 31 und 32 sichtbar. Die Oberseite 29 bildet eine obere Schmalseite und die Flächen 31 und 32 Teile seitlicher Schmalseiten. Über der Seitenfläche 32 sind gemäss der <figref idref="f0005">Figur 5</figref> am Dekorelement 26 zwei<!-- EPO <DP n="6"> --> Tasten 27 gelagert, die mit der Oberseite 29 und mit der Seitenfläche 32 im wesentlichen bündig ist. Die Tasten 27 wirken jeweils zur Spülauslösung mit einem Hebel 25 zusammen. Diese Hebel 25 bilden mit der in <figref idref="f0002">Figur 2</figref> gezeigten Konsole 24 eine Betätigungsvorrichtung 23. Die Konsole 24 ist gemäss <figref idref="f0005">Figur 5</figref> in einer sich horizontal erstreckenden Ausnehmung 43 der Horizontalstrebe 10 gelagert. Ist das Dekorelement 26 gemäss <figref idref="f0005">Figur 5</figref> vom Montagerahmen 2 abgehoben, so ist die Betätigungsvorrichtung 23 für eine Revision von oben zugänglich. Dies gilt ebenfalls für die übrigen im Spülkasten 5 angeordneten Armaturen. Das Dekorelement 26 ist insbesondere im Bereich der Oberseite und der Seitenflächen 31 und 32 mit einem dekorativen Material versehen. Dieses kann aus Glas, Kunststoff, einem Verbundmaterial, Holz oder Stein hergestellt sein.</p>
<p id="p0020" num="0020">Ein weiteres Dekorelement wird durch eine Frontverkleidung 15 gebildet, die plattenförmig ausgebildet ist und die sich vorzugsweise über die gesamte Höhe und Breite des Montagerahmens 2 erstreckt. Die Frontverkleidung 15 bildet eine vorzugsweise ebene Frontseite 19 sowie einen oberen horizontalen Rand 20, einen unteren ebenfalls horizontalen Rand 21 und vertikal sich erstreckende Seitenränder 22. Der obere Rand 22 deckt eine Frontseite 30 des Dekorelementes 26 ab und ist bündig zur Oberseite 29. Die Seitenränder 22 sind im Bereich des oberen Randes 20 bündig zu den Seitenflächen 31 und 32. Die Höhe und die Breite der Frontverkleidung 15 entspricht im wesentlichen der Höhe und Breite des Montagerahmens 2. Die Frontverkleidung 15 ist vorzugsweise einstückig, sie könnte aber auch aus zwei oder mehr Teilen zusammengesetzt sein.</p>
<p id="p0021" num="0021">In einem unteren Bereich besitzt die Frontverkleidung 15 eine Ausnehmung 18, die vorzugsweise wie ersichtlich am unteren Rand 21 offen ist. Diese Ausnehmung 18 dient für den Durchgang des Spülrohrs 7 und des Abgangsbogens 8. Am oberen Ende besitzt die Ausnehmung 18 einen sich horizontal erstreckenden Rand 18a, an dem die Frontverkleidung 15 an einem Stützteil 39 abgestützt ist. Dieses Stützteil 39 ist vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und an der Traverse 11 befestigt. Das Stützteil 39 nimmt das Gewicht der Frontverkleidung auf und leitet diese in die Traverse 11 ein. Diese Lagerung eignet sich insbesondere für eine Frontverkleidung 15 aus Glas.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0022" num="0022">An der Rückseite der Frontverkleidung 15 sind gemäss <figref idref="f0006">Figur 6</figref> streifenförmige Bänder 38 aus einem gummielastischen dichtenden Material befestigt, beispielsweise angeklebt. Die Bänder 38 erstrecken sich insbesondere vertikal und horizontal in der Nähe der genannten Ränder 20, 21 und 22. Die Bänder 38 sind so angeordnet, dass sie frontseitig am Montagerahmen 2 anliegen. Sie bilden Dicht- sowie Ausgleichsbänder. Die Frontverkleidung 15 wird über ihre gesamte Höhe und Breite gegen den Montagerahmen 2 gepresst. Hierzu sind an der Rückseite 33 Befestigungselemente 34 und 36 angebracht. Die Befestigungselemente 34 besitzen jeweils nach innen gerichtete Laschen 35, die jeweils in eine Ausnehmung 42 (<figref idref="f0004">Figur 4</figref>) eingreifen und jeweils zwei Langlöcher 44 aufweisen, in die bolzenförmige Befestigungsteile 41 des Montagerahmens 2 eingreifen. Das Befestigungselement 36 besitzt zwei Laschen 37, welche an der Traverse 11 eingehängt sind. Die Befestigung ist wie erwähnt so, dass die Bänder 38 an den Montagerahmen 2 angepresst werden und damit die Frontverkleidung 15 weitgehend dicht mit dem Montagerahmen 2 verbinden.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Frontverkleidung 15 ist wie erwähnt plattenförmig und beispielsweise aus Glas, Holz, einem Verbundwerkstoff oder Stein hergestellt. Es sind hier aber auch andere Materialien wie beispielsweise Kunststoff denkbar. Nach einem Lösen der Befestigungsteile 41, die beispielsweise schraubbar sind, kann die Frontverkleidung 15 vom Montagerahmen 2 in einfacher Weise und zerstörungsfrei abgehoben werden.</p>
<p id="p0024" num="0024">Seitlich sind die Vertikalstreben 9 durch jeweils eine Seitenverkleidung 14 abgedeckt. Diese Seitenverkleidungen 14 bilden ebenfalls Dekorelemente die mit der Frontverkleidung 15 und dem Dekorelement 26 vorzugsweise bündig sind. Die Seitenverkleidungen 14 erstrecken sich vorzugsweise über die gesamte Höhe der Vertikalstreben 9. In einem oberen Bereich ist jeweils eine Ausnehmung 45 für die Aufnahme eines Anschlussteils 17 (<figref idref="f0001">Figur 1</figref>) vorgesehen. An diesem Anschlussteil 17 wird das Einlaufventil des Spülkastens 5 mit einem Eckventil 16 verbunden. Wie die <figref idref="f0002">Figur 2</figref> erkennen lässt, sind an den Seitenverkleidungen 14 innenseitig ebenfalls Bänder 46 angeordnet, welche die gleiche Funktion erfüllen wie die bereits oben erwähnten Bänder 38. Die Befestigung der Seitenverkleidungen 14 erfolgt ebenfalls vorzugsweise mit hier nicht gezeigten Rastelementen. Die Seitenverkleidungen 14 können somit ebenfalls am Montagerahmen 2<!-- EPO <DP n="8"> --> lösbar befestigt, insbesondere verrastet werden. Am unteren Ende bilden die Seitenverkleidungen 14 mit dem Sockel 13 gemäss <figref idref="f0001">Figur 1</figref> die erwähnte Schattenfuge 47. Dies gilt ebenfalls für die Frontverkleidung 15.<!-- EPO <DP n="9"> -->
<tables id="tabl0001" num="0001">
<table frame="none">
<title><b>Bezugszeichenliste</b></title>
<tgroup cols="4" colsep="0" rowsep="0">
<colspec colnum="1" colname="col1" colwidth="13mm"/>
<colspec colnum="2" colname="col2" colwidth="38mm"/>
<colspec colnum="3" colname="col3" colwidth="13mm"/>
<colspec colnum="4" colname="col4" colwidth="35mm"/>
<tbody>
<row>
<entry>1</entry>
<entry>Installationseinrichtung</entry>
<entry>24</entry>
<entry>Konsole</entry></row>
<row>
<entry>2</entry>
<entry>Montagerahmen</entry>
<entry>25</entry>
<entry>Hebel</entry></row>
<row>
<entry>3</entry>
<entry>Gebäudewand</entry>
<entry>26</entry>
<entry>Dekorelement</entry></row>
<row>
<entry>4</entry>
<entry>Gebäudeboden</entry>
<entry>27</entry>
<entry>Taste</entry></row>
<row>
<entry>5</entry>
<entry>Spülkasten</entry>
<entry>28</entry>
<entry>Befestigungselement</entry></row>
<row>
<entry>6</entry>
<entry>Wasserleitung</entry>
<entry>29</entry>
<entry>Oberseite</entry></row>
<row>
<entry>7</entry>
<entry>Spülrohr</entry>
<entry>30</entry>
<entry>Frontseite</entry></row>
<row>
<entry>8</entry>
<entry>Abgangsbogen</entry>
<entry>31</entry>
<entry>Seitenfläche</entry></row>
<row>
<entry>9</entry>
<entry>Vertikalstrebe</entry>
<entry>32</entry>
<entry>Seitenfläche</entry></row>
<row>
<entry>10</entry>
<entry>Horizontalstrecke</entry>
<entry>33</entry>
<entry>Rückseite</entry></row>
<row>
<entry>11</entry>
<entry>Traverse</entry>
<entry>34</entry>
<entry>Befestigungselement</entry></row>
<row>
<entry>12</entry>
<entry>Platte</entry>
<entry>35</entry>
<entry>Lasche</entry></row>
<row>
<entry>13</entry>
<entry>Sockel</entry>
<entry>36</entry>
<entry>Befestigungselement</entry></row>
<row>
<entry>14</entry>
<entry>Seitenverkleidung</entry>
<entry>37</entry>
<entry>Lasche</entry></row>
<row>
<entry>15</entry>
<entry>Frontverkleidung</entry>
<entry>38</entry>
<entry>Band</entry></row>
<row>
<entry>16</entry>
<entry>Eckventil</entry>
<entry>39</entry>
<entry>Stützteil</entry></row>
<row>
<entry>17</entry>
<entry>Anschlussteil</entry>
<entry>40</entry>
<entry>Gewindestange</entry></row>
<row>
<entry>18</entry>
<entry>Ausnehmung</entry>
<entry>41</entry>
<entry>Befestigungsteil</entry></row>
<row>
<entry>18a</entry>
<entry>Auflagerand</entry>
<entry>42</entry>
<entry>Ausnehmung</entry></row>
<row>
<entry>19</entry>
<entry>Frontseite</entry>
<entry>43</entry>
<entry>Ausnehmung</entry></row>
<row>
<entry>20</entry>
<entry>Oberer Rand</entry>
<entry>44</entry>
<entry>Langloch</entry></row>
<row>
<entry>21</entry>
<entry>Unterer Rand</entry>
<entry>45</entry>
<entry>Ausnehmung</entry></row>
<row>
<entry>22</entry>
<entry>Seitenrand</entry>
<entry>46</entry>
<entry>Band</entry></row>
<row>
<entry>23</entry>
<entry>Betätigungsvorrichtung</entry>
<entry>47</entry>
<entry>Schattenfuge</entry></row></tbody></tgroup>
</table>
</tables></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Montageeinrichtung für einen Sanitärkörper, mit einem Montagerahmen (2), der Mittel zum Befestigen des Sanitärkörpers aufweist und zwei im Abstand zu einander angeordnete vertikale Streben (9) aufweist, mit einem am Montagerahmen (2) gelagerten Spülkasten (5) und mit einer Abdeckung (14, 15, 26), welche den Montagerahmen (2) wenigstens frontseitig verdeckt, wobei die Abdeckung (14, 15, 26) wenigstens ein den Montagerahmen (2) frontseitig verdeckendes und am Montagerahmen (2) befestigtes erstes Dekorelement (15) und wenigstens ein den Montagerahmen (2) oberseitig verdeckendes zweites Dekorelement (26) aufweist, wobei das zweite Dekorelement (26) einen abnehmbaren Deckel für den Spülkasten (5) bildet, wobei das erste Dekorelement (15) in einem unteren Bereich eine Ausnehmung (18) mit einem oberen Rand (18a) aufweist sowie an seiner Rückseite (33) Befestigungsmittel (34, 36) aufweist, wobei die Ausnehmung (18) für den Durchgang eines Spülrohrs (7) und eines Abgangsbogens (8) des Sanitärkörpers geeignet ist, und wobei die Befestigungsmittel (34) jeweils nach innen gerichtete Laschen (35) besitzen, die jeweils in eine Ausnehmung (42) am Montagerahmen (2) eingreifen und jeweils zwei Langlöcher (44) aufweisen, in die bolzenförmige Befestigungsteile (41) des Montagerahmens (2) eingreifen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> dieser obere Rand (18a) sich horizontal erstreckt und das erste Dekorelement (15) an diesem Rand (18a) an einem an einer Traverse (11) am Montagerahmen (2) befestigten Stützteil (39) am Montagerahmen abgestützt ist, derart, dass das Stützteil die Gewichtskraft des ersten Dekorelementes (15) aufnimmt und in die Traverse (11) einleitet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Montageeinrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Stützteil (39) aus Kunststoff hergestellt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Montageeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abdeckung (14, 15, 26) wenigstens zwei weitere Dekorelemente (14) aufweist, welche den Montagerahmen (2) seitlich verdecken.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Montageeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich das erste Dekorelement (15) über die gesamte Höhe und Breite des Montagerahmens erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Montageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an der Rückseite (33) des ersten Dekorelementes (15) nahe seiner Ränder (20, 21, 22) Bänder (38) angebracht sind, welche gegen den Montagerahmen (2) angepresst sind und als Dicht- sowie Ausgleichsbänder dienen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Montageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>, die Befestigungsmittel (34, 36) am Montagerahmen (2) eingehängt oder aufgerastet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Montageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zweite Dekorelement (26) unterseitig Rastmittel (28) aufweist, mit denen es abhebbar mit dem Montagerahmen (2) verrastet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Montageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> am zweiten Dekorelement (26) wenigstens ein Auslöseelement (27) zum Auslösen einer Spülung gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Montageeinrichtung nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das wenigstens eine Auslöseelement (27) eine Taste ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Montageeinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die beiden weiteren Dekorelemente (14) sich im wesentlichen über die gesamte Höhe des Montagerahmens (2) erstrecken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Montageeinrichtung nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Montagerahmen (2) am oberen Ende eine Horizontalstrebe (10) aufweist und dass das zweite Dekorelement (26) an dieser gelagert ist und diese eine sich horizontal<!-- EPO <DP n="12"> --> erstreckende Ausnehmung (43) aufweist, in welcher eine Betätigungsvorrichtung (23) gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Montageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zweite Dekorelement (26) eine Oberseite (29) und zwei Seitenflächen (31, 32) aufweist, die sichtbar und bündig zum ersten Dekorelement (15) sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Montageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens ein Dekorelement (14, 15, 26) aus Glas oder einem Verbundmaterial hergestellt ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Mounting device for a sanitary body, said mounting device having a mounting frame (2) that includes means for securing the sanitary body and two vertical struts (9) which are positioned spaced apart from one another, a cistern (5) mounted on the mounting frame (2) and a covering (14, 15, 26) that conceals the mounting frame (2) at least at the front, wherein the covering (14, 15, 26) has at least one first decorative element (15) concealing the mounting frame (2) at the front and secured to the mounting frame (2) and at least one second decorative element (26) concealing the mounting frame (2) at the top, wherein the second decorative element (26) forms a removable cover for the cistern (5), wherein the first decorative element (15) in a bottom part has a recess (18) with a top edge (18a) and has securing means (34, 36) on its rear side (33), wherein the recess (18) is suited for the passage of a flush pipe (7) and of a waste bend (8) of the sanitary body, and wherein the securing means (34) each have inwardly directed lugs (35), which each engage in a recess (42) in the mounting frame (2) and each have two elongate holes (44), into which bolt-shaped securing parts (41) of the mounting frame (2) engage, <b>characterized in that</b> said top edge (18a) extends horizontally and the first decorative element (15) is supported on the mounting frame at said edge (18a) at a support part (39) secured to a cross bar (11) at the mounting frame (2) such, that the support part absorbes the weight force of the first decorative element (15) and induces it into the cross bar (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Mounting device according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the support part (39) is produced from plastics material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Mounting device according to any one of the preceding Claims, <b>characterized in that</b> the covering (14, 15, 26) has at least two further decorative elements (14), which conceal the mounting frame (2) at the sides.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Mounting device according to any one of the preceding Claims, <b>characterized in that</b> the first decorative element (15) extends over the entire height and width of the mounting frame.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Mounting device according to one of Claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> tape (38) is<!-- EPO <DP n="14"> --> fitted at the back (33) of the first decorative element (15) in the vicinity of its edges (20, 21, 22), said tape being pressed against the mounting frame (2) and serving as sealing and compensating tape.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Mounting device according to one of Claims 1 to 5, <b>characterized in that</b> said securing means (34, 36) are mounted on or snapped onto the mounting frame (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Mounting device according to one of Claims 1 to 6, <b>characterized in that</b> the second decorative element (26) has locking means (28) at the bottom, by means of which locking means it is locked to the mounting frame (2) so as to be liftable.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Mounting device according to one of Claims 1 to 7, <b>characterized in that</b> at least one initiating element (27) for initiating a flush is mounted on the second decorative element (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Mounting device according to Claim 8, <b>characterized in that</b> the at least one initiating element (27) is a push button.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Mounting device according to one of Claims 3 to 9, <b>characterized in that</b> the two additional decorative elements (14) extend substantially over the entire height of the mounting frame (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Mounting device according to Claim 10, <b>characterized in that</b> the mounting frame (2) has a horizontal strut (10) at the top end and <b>in that</b> the second decorative element (26) is mounted on said strut and said strut has a horizontally extending recess (43) in which an actuating device (23) is mounted.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Mounting device according to one of Claims 1 to 11, <b>characterized in that</b> the second decorative element (26) has a top (29) and two side faces (31, 32), which are visible and flush with the first decorative element (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Mounting device according to one of Claims 1 to 12, <b>characterized in that</b> at least one decorative element (14, 15, 26) is produced from glass or a composite material.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Installation de montage pour un corps sanitaire, avec un cadre de montage (2) comportant des moyens pour la fixation du corps sanitaire et deux renforts verticaux (9) disposés de manière espacée l'un de l'autre, avec un réservoir de chasse d'eau (5) installé sur le cadre de montage (2) et avec un élément de recouvrement (14, 15, 26) recouvrant le cadre de montage (2) au moins sur le devant, dans laquelle l'élément de recouvrement (14, 15, 26) comporte au moins un premier élément de décoration (15) couvrant le cadre de montage (2) sur le devant et fixé sur le cadre de montage (2), et au moins un deuxième élément de décoration (26) couvrant le cadre de montage (2) sur le dessus, dans laquelle le deuxième élément de décoration (26) forme un couvercle amovible pour le réservoir de chasse d'eau (5), dans laquelle le premier élément de décor (15) comporte, dans un domaine inférieur, un évidement (18) avec un rebord supérieur (18a) ainsi que des moyens de fixation (34, 36) sur son côté arrière (33), dans laquelle l'évidement (18) est adapté pour la traversée d'une conduite de chasse (7) et d'un coude d'évacuation (8) du corps sanitaire, et dans laquelle les moyens de fixation (34) possèdent des languettes (35) orientées vers l'intérieur, lesquelles viennent en prise avec un évidement (42) sur le cadre de montage (2), respectivement, et comportent deux trous oblongs (44), respectivement, dans lesquels des pièces de fixation en forme de boulon (41) du cadre de montage (2) viennent en prise, <b>caractérisée en ce que</b> ce rebord supérieur (18a) s'étend de manière horizontale et que le premier élément de décoration (15) s'appuie, au moyen de ce rebord (18a), sur le cadre de montage (2) au moyen d'une pièce de support (39) fixée à une traverse (11) sur le cadre de montage (2), de sorte que la pièce de support (39) reçoit la force du poids du premier élément de décor (26) et l'introduit dans la traverse (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Installation de montage selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> la pièce d'appui (39) est constituée de plastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Installation de montage selon une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément de recouvrement (14, 15, 26) comporte au moins deux autres éléments de décoration (14) recouvrant latéralement le cadre de montage (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Installation de montage selon une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b><!-- EPO <DP n="16"> --> le premier élément de décoration (15) s'étend essentiellement sur toute la hauteur et toute la largeur du cadre de montage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Installation de montage selon une des revendications 1 à 4, <b>caractérisée en ce que</b> du côté arrière (33) du premier élément de décoration (15), des bandes (38) pressées contre le cadre de montage (2) et servant de bandes d'étanchéité et de compensation sont fixées à proximité de ses bords (20, 21, 22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Installation de montage selon une des revendications 1 à 6, <b>caractérisée en ce que</b> les moyens de fixation (34, 36) sont accrochés ou enclenchés sur le cadre de montage (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Installation de montage selon une des revendications 1 à 6, <b>caractérisée en ce que</b> le deuxième élément de décoration (26) comporte des moyens d'enclenchement (28) sur le dessous, par lesquels il est enclenché de façon amovible avec le cadre de montage (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Installation de montage selon une des revendications 1 à 7, <b>caractérisée en ce que</b> sur le deuxième élément de décoration (26), au moins un élément déclencheur (27) est monté pour le déclenchement d'un rinçage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Installation de montage selon la revendication 8, <b>caractérisée en ce que</b> l'au moins un élément déclencheur (27) est une touche.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Installation de montage selon une des revendications 3 à 9, <b>caractérisée en ce que</b> les deux éléments de décoration (14) supplémentaires s'étendent essentiellement sur toute la hauteur du cadre de montage (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Installation de montage selon la revendication 10, <b>caractérisée en ce que</b> le cadre de montage (2) comporte, sur son extrémité supérieure, un renfort horizontal (10) et que le deuxième élément de décoration (26) est monté sur celui-ci et celui-ci comporte un évidement (43) s'étendant horizontalement, dans lequel est monté un dispositif d'actionnement (23).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Installation de montage selon une des revendications 1 à 11, <b>caractérisée en ce que</b> le deuxième élément de décor (26) comporte une surface supérieure (29) et deux surfaces<!-- EPO <DP n="17"> --> latérales (31, 32), qui sont visibles et en affleurement avec le premier élément de décoration (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Installation de montage selon une des revendications 1 à 12, <b>caractérisée en ce que</b> l'au moins un élément de décoration (14, 15, 26) est constitué de verre ou d'un matériau composite.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="145" he="194" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="149" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="153" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="151" he="199" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="138" he="177" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="135" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE10207067"><document-id><country>DE</country><doc-number>10207067</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE20307093U"><document-id><country>DE</country><doc-number>20307093</doc-number><kind>U</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
