Haushaltsgeräteentwässerung

Abstract

 Vorrichtung zum Absaugen von Flüssigkeiten aus einer geräteinternen Auffangeinrichtung in Haushaltsgeräten. Ein Ansaugteil wird in der Auffangeinrichtung platziert und mit einer Leitung verbunden. Über Leitung und Ansaugteil können Flüssigkeiten von einer Geräteaußenseite zugänglich abgesaugt werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf die Entwässerung eines Haushaltsgerätes. Genauer bezieht sie sich auf eine Vorrichtung zum Absaugen von Flüssigkeiten aus einer Auffangeinrichtung innerhalb des Gerätes.

[0002] Häufig weisen wasserführende Haushaltsgeräte eine eingebaute Auffangeinrichtung bzw. Auffangwanne auf. Diese dient dazu, im Gerät austretende Flüssigkeiten, vornehmlich Wasser, aufzufangen. Oftmals wird in diesen Auffangwannen eine Einrichtung zur Flüssigkeitsstandsüberwachung eingebaut. Diese Flüssigkeitsstandsüberwachung kann unter anderem dazu gedacht sein, das Gerät oder zumindest die Wasserzufuhr zum Gerät abzuschalten wenn der Flüssigkeitsstand im Gerät einen bestimmten Wert erreicht hat. Eine solche Anordnung wird zum Beispiel in der Patenanmeldung DE 3925054 A1 beschrieben.

[0003] Hat das Gerät keine eigene, eingebaute Einrichtung und Pumpenschaltung den Flüssigkeitspegel aus der Auffangwanne abzulassen oder abzusaugen, wie in DE 3925054 beschrieben, so wird der Einsatz eines Fachmanns notwendig, welcher zumindest Teile des Gerätes demontieren muss, um die Auffangwanne freizulegen, wenn er nicht gar das ganze Gerät ausbauen muss. Danach kann die Flüssigkeit durch den Fachmann entfernt werden und die Flüssigkeitsstandsüberwachung gibt das Gerät oder die Wasserversorgung wieder zur Verwendung frei. Dieser Ablauf benötigt Zeit, welche sich gegebenenfalls in Kosten für einen Kunden niederschlagen.

[0004] Es besteht daher ein Bedarf eine Vorrichtung bereitzustellen, die es ermöglicht den zuvor genannten Ablauf zu verkürzen und so etwaig auftretende Kosten zu reduzieren.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Absaugen einer Flüssigkeit aus einer Auffangeinrichtung des Haushaltsgerätes bereit zu stellen.

[0006] Diese Aufgabe wird gelöst durch die Vorrichtung wie sie im Hauptanspruch beschrieben wird.

[0007] Bevorzugt weist die Vorrichtung Ansaugöffnungen auf, die sich nahe an einem unteren Rand eines Ansaugteils befinden, welches in der Auffangwanne angeordnet wird. Bei einer anderen bevorzugten Ausführungsform kann der an die Auffangwanne angrenzende Teil des Ansaugteils weggelassen werden und die Ansaugöffnungen in die jeweiligen Seitenwände des Ansaugteiles eingebracht werden. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann die Vorrichtung ein Rückschlagventil umfassen, welches ein Zurückfließen der in der Leitung enthaltenen Flüssigkeit verhindert. Eine Rückhalteinrichtung im Ansaugteil kann bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform das Eindringen von Festkörpern in das Ansaugteil beziehungsweise die Leitung verhindern, um das Risiko einer Verstopfung zu minimieren. Die Rückhalteeinrichtung sollte so ausgelegt werden, dass etwaige Festkörper nur bis zu einer bestimmten unkritischen Größe für den kleinsten vorhandenen Fließquerschnitt im Verlauf von Ansaugteil bis zum entgegen gesetztem Schlauchende, durchgelassen werden. Bei einer anderen bevorzugten Ausführungsform kann das dem Ansaugteil entgegengesetzte Schlauchende einen Verschluss oder eine Kupplung aufweisen. Der Verschluss verhindert ein Eindringen von Verschmutzungen in die Leitung. Eine Kupplung dient dazu, eine zum Absaugen der Flüssigkeit benötigte Vorrichtung dicht und einfach mit dem Leitungsende zu verbinden. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann auf ein Ansaugteil verzichtet werden und die Leitung alleine in der Umgebung der Flüssigkeitsstandsüberwachung in der Auffangwanne fixiert werden. Diese Fixierung kann durch eine passend ausgestaltete Fixierung erfolgen.

[0008] Die Vorrichtung kann sowohl werkseitig in ein Haushaltsgerät eingebaut werden, als auch im Nachhinein bei einem vorhandenen Gerät nachgerüstet werden.

[0009] Figur 1 zeigt eine schematische Anordnung der Vorrichtung

[0010] Figur 2 zeigt eine schematische Anordnung der Vorrichtung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform.

[0011] Figur 3 zeigt eine schematische Anordnung der Vorrichtung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform.

[0012] Figur 4 zeigt die schematische Anordnung der Vorrichtung in einem beispielhaften Haushaltsgerät.

[0013] Die angeführten Zeichnungen sollen in keiner Weise die Ausgestaltung der Erfindung begrenzen, sondern dienen alleine zur Erläuterung.

[0014] Wie in Figur 1 zu sehen, umfasst die Erfindung eine Vorrichtung 1, welche ein Ansaugteil 2 sowie eine Leitung 3 aufweist. Die Leitung 3 und das Ansaugteil 2 sind derart gekoppelt, dass eine Flüssigkeit durch sie hindurch fließen kann. Das Ansaugteil 2 ist dazu vorgesehen, in einer Auffangeinrichtung bzw. Auffangwanne 6 eines Haushaltsgerätes mit der mit A gekennzeichneten Unterseite befestigt zu werden. Das Ansaugteil 2 weist in der Nähe der Unterseite A Öffnungen 4 auf. Diese Öffnungen dienen dazu Flüssigkeit in das Ansaugteil 2 und weiter in die Leitung 3 strömen zu lassen. Die Öffnungen 4 sind bevorzugt möglichst nahe an der Unterseite A auszubilden, sodass jedwede Flüssigkeitsansammlung in der Auffangwanne 6 angesaugt werden kann. Um den Rückstrom von angesaugter Flüssigkeit aus der Leitung 3 in das Ansaugteil 2 zu verhindern, kann in das Ansaugteil 2 integriert oder dem Ansaugteil 2 und der Leitung 3 ein Rückschlagventil 7 zwischen geschalten sein. Es ist ebenso denkbar, das Rückschlagventil im Verlauf der Leitung 3 oder am, dem Ansaugsteil 2 entgegengesetzen Ende, vorzusehen.

[0015] Figur 2 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform mit einem modifizierten Ansaugteil 20. Dieses ist an seiner Unterseite A offen und hat an einem Unterseitenrand 8 Öffnungen 4 um Flüssigkeit in das Ansaugteil 20 eintreten zu lassen. Das Ansaugteil 20 wird derart an der Auffangwanne 6 befestigt, dass die Erzeugung eines zum Absaugen einer Flüssigkeit notwendigen Unterdrucks möglich ist. Die Öffnungen im Unterseitenrand 8 weisen Rückhalteeinrichtungen 5 auf, die bei der dargestellten Ausführungsform Siebeinsätze sind. Es ist ebenso denkbar, die Öffnungen 4 selbst in ihrer Dimension so zu wählen, dass Festkörper einer bestimmten, für Verstopfungen in der Vorrichtung kritischen Größe, nicht in das Ansaugteil gelangen können.

[0016] Figur 3 zeigt eine weitere bevorzugte Ausführungsform mit einem modifizierten Ansaugteil 30. Dieses ist derart ausgestaltet, dass es die Leitung 3 mit ihrem Ende so an der Seite A des Ansaugteil 30 hält, dass direkt über das Ende der Leitung 3 Flüssigkeit aus der Auffangwanne 6 angesaugt werden kann. In anderen Worten ist das Ansaugteil bei dieser bevorzugten Ausführungsform ein Halter für die Leitung 3 der das Leitungsende in einer geeigneten Höhe über der Auffangwanne 6 hält, so dass Flüssigkeit aus der Auffangwanne 6 abgesaugt werden kann.

[0017] Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf alle denkbaren Ausführungsformen der Erfindung. Der Verständlichkeit geschuldet ist die Verwendung der Bezugszeichen der Figur 1.

[0018] Figur 4 zeigt eine mögliche Anordnung der Erfindung in einer Waschmaschine. Das Ansaugteil 2 sitz an der tiefsten Stelle der Auffangwanne 6. Von dort führt die am Ansaugteil 2 angeschlossene Leitung 3 an eine Außenseite der Waschmaschine. Figur 4 soll in keiner Weise die Verwendung der Erfindung auf Waschmaschinen beschränken, sie dient alleinig dazu, die Erfindung in Zusammenhang mit einem beispielhaften Haushaltsgerät zu zeigen.

[0019] Bei einem Haushaltsgerät in dem die Vorrichtung 1 verbaut ist, kann sich das, dem Ansaugteil 2 entgegengesetzte Ende der Leitung 3 an einer der Außenseiten des Haushaltsgeräts frei zugänglichen Stelle enden. Ebenso kann das Ende der Leitung 3 aus gestalterischen Gründen hinter einer Abdeckung an einer der Außenseiten des Haushaltsgeräts liegen. Weiterhin ist es möglich, dass die Abdeckung montagefrei zu öffnen ist, jedoch ist auch das Gegenteil möglich. Eine möglichst einfach zu erreichende Stelle für das Ende der Leitung 3 ist wünschenswert, um die Zeitspanne, die benötigt wird die Absaugung durchzuführen, möglichst gering zu halten.

[0020] Am Ende der Leitung 3 kann eine Kupplung zum dichten Anschluss einer zum Absaugen benötigten Vorrichtung vorgesehen sein. Ebenso kann die Vorrichtung 1 durch einen Verschluss vom Eindringen von Fremdkörpern oder Flüssigkeiten geschützt werden. Auch eine Kombination aus Kupplung und Verschluss ist in Betracht zu ziehen. Des Weiteren kann der Verschluss der Leitung 3 auch mit der zuvor genannten Abdeckung kombiniert werden und zusätzlich noch das Rückschlagventil enthalten.

[0021] Das bevorzugte Material für die Herstellung der Vorrichtung 1 ist ein geeigneter Kunststoff bzw. verschiedene geeignete Kunststoffe für die einzelnen Teile der Vorrichtung. Auch eine zumindest teilweise Ausführung aus Metall kann realisiert werden. Es ist empfehlenswert, dass die verwendeten Materialien korrosionsfrei sind.

[0022] Vorteilhafter Weise wird das Ansaugteil 2 in der näheren Umgebung der Flüssigkeitsstandsüberwachung des Haushaltsgeräts angebracht, da hier der tiefste Punkt der Auffangwanne 5 angenommen wird und sich dort die meiste Flüssigkeit absaugen lässt.

[0023] Zum Absaugen kann vorteilhafter Weise eine handelsübliche Einwegspritze eingesetzt werden. Dementsprechend kann die Dimensionierung der Leitung 3 auf die Anschlüsse der Spritzen angepasst werden, z.B. nach Luer DIN EN 20594-1:1993. Jedoch kann auch jede andere geeignete Vorrichtung zum Absaugen und für den Anschluss an die Leitung 3 verwendet werden. Im speziellen Fall kann dies die Verwendung eines Adapters notwendig machen.

Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zum Absaugen einer Flüssigkeit aus einem Haushaltsgerät, mit einem Ansaugteil (2) zur Anordnung auf einer, im Gerät enthaltenen, Auffangeinrichtung (6), für austretende Flüssigkeiten und einer damit verbundenen, zu einer Außenseite des Gerätes verlegbaren Leitung (3).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei dem das Ansaugteil Ansaugöffnungen (4) nahe seinem unteren Rand (8) aufweist.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, bei der die Vorrichtung ein Rückschlagventil (7) umfasst.

4. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, bei der die Leitung (3) am, dem Ansaugteil (2) entgegengesetzen, Ende eine Verschlussvorrichtung und/oder Kupplung umfasst.

5. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, bei der die Leitung (3) und/oder das Ansaugteil (2) und/oder das Rückschlagventil (7) aus Kunststoff oder Metall gefertigt ist/sind.

6. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem das Ansaugteil eine Rückhalteeinrichtung (5) umfasst, sodass Festkörper im Wesentlichen nicht in die Leitung (3) gelangen können.

7. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem das Ansaugteil (30) als Halter für die Leitung (3) ausgestaltet ist.

8. Haushaltsgerät mit einer im Gerät enthaltenen Auffangeinrichtung (6) für aus dem Gerät austretende Flüssigkeiten welches eine Vorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche umfasst.

9. Haushaltsgerät nach Anspruch 7, bei dem das Ende der Leitung (3) der Vorrichtung (1) von einer Außenseite des Gerätes zugänglich angeordnet ist.

10. Haushaltsgerät nach Anspruch 7, bei dem das Ende der Leitung (3) von einer Außenseite des Geräts hinter einer Abdeckung endet.

11. Haushaltsgerät nach Anspruch 9, bei dem die Abdeckung montagefrei geöffnet werden kann.

12. Haushaltsgerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem das Ansaugteil der Vorrichtung auf der Auffangeinrichtung (6) für aus dem Gerät austretende Flüssigkeiten neben einer Einrichtung des Haushaltsgeräts zur Flüssigkeitsstandsüberwachung angeordnet ist.

Zeichnung