(19)
(11) EP 2 443 959 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.04.2012  Patentblatt  2012/17

(21) Anmeldenummer: 11158222.7

(22) Anmeldetag:  15.03.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45D 40/02(2006.01)
B43K 21/06(2006.01)
B43K 23/10(2006.01)
B43K 21/00(2006.01)
B43K 23/016(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 20.10.2010 DE 202010008845 U

(71) Anmelder: Sindel, Klaus
91572 Bechhofen (DE)

(72) Erfinder:
  • Becker, Oliver
    10439, Berlin (DE)

(74) Vertreter: Lösch, Christoph Ludwig Klaus 
Äussere Bayreuther Straße 230
90411 Nürnberg
90411 Nürnberg (DE)

   


(54) Halterung für ein ausfahrbares Stiftlelement


(57) Die Erfindung betrifft eine Halterung (1) für ein ausfahrbares Stiftelement (2), insbesondere für ein Kosmetikelement oder ein Schreibgerät, mit einem Hohlkörper (3) zur Aufnahme des Stiftelements (2) und einem am Hohlkörper 3 angebrachten Klappelement (4), welches abklappbar am Hohlkörper (3) angebracht ist und in einer am Hohlkörper (3) angeklappten Position eine Öffnung (8) des Hohlkörpers (3), in der das Stiftelement (2) im eingefahrenen Zustand aufgenommen ist, verschließt.




Beschreibung


[0001] Die Neuerung betrifft eine Halterung für ein ausfahrbares Stiftelement.

[0002] Als Stand der Technik sind z.B. Halterungen, Lippenstifte und Lippenpflegestifte bekannt, welche in der Drehhülse aufgenommen sind und eine Plastik- oder Metallverpackung besitzen, welche aus einer Bodenkappe und einer abziehbaren Oberkappe besteht.

[0003] Ein herkömmlicher Lippenstift wird durch die abziehende Oberkappe geöffnet, danach wird die äußere Wandung der Drehhülse des Stiftes gegenüber der Bodenkappe verdreht, wodurch durch ein innenliegendes Gewinde der in einem Halter aufgenommene Lippenstift in die Nutzungsposition herausgefahren wird.

[0004] Eine derartige herkömmliche Halterung eines Lippenstiftes besteht aus einer Vielzahl von Bauteilen und ist montageunfreundlich. Ferner kann die abgezogene Oberkappe verlorengehen.

[0005] Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Halterung für ein ausfahrbares Stiftelements anzubieten, welches besonders montagefreundlich ist und aus einer geringen Anzahl von Bauteilen besteht.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Halterung mit den Merkmalen des Schutzanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Halterung werden in den Unteransprüchen beschrieben.

[0007] Die neuerungsgemäße Halterung für ein ausfahrbares Stiftelement kann als allgemeine Halterung für ausfahrbare Stiftelemente aller Art verwendet werden und kann konkret zur Halterung von Lippenstiften, Schminkstiften, Kreiden, aber auch Mal- und Zeichenstiften dienen.

[0008] Die neuerungsgemäße Halterung besitzt kein innenliegendes Drehgewinde zum Ausfahren des innenliegenden Stiftelements (insbesondere einem Kosmetikelement (z.B. Lippenstift) oder einem Schreibgerät (z.B. einer Kreide)), sondern weist einen Hohlkörper auf, an dem ein Klappelement abklappbar angebracht ist.

[0009] Das Klappelement wiederum ist mit einer Stifthalterung des Stiftelements, die im Inneren des Hohlkörpers aufgenommen ist, verbunden. Über das abgeklappte Klappelement kann die Stifthalterung und damit das Stiftelement ausgefahren werden, ohne dass ein Drehgewinde verwendet werden muss.

[0010] Vorteilhafterweise besitzt das Klappelement ein Abklappwinkel von mindestens 180° vom Hohlkörper, wodurch das Klappelement in herausgefahrenem Zustand des Stiftelements weder an den Hohlkörper heran klappbar bzw. lösbar mit diesem verbindbar ist.

[0011] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Klappelement drehbeweglich an der Stifthalterung des Stiftelements verbunden und kann somit eine erste Klappposition zum Verschluss des Hohlkörpers und eine zweite Klappposition zur Arretierung des aus dem Hohlkörper ausgefahrenen Stiftelements einnehmen.

[0012] Vorteilhafterweise besitzt die Halterung mindestens ein seitlichen Schlitz, über den eine Verbindung zwischen Klappelement und Stifthalterung z.B. durch einen entsprechenden Bolzen herstellbar ist.

[0013] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann das Klappelement benutzerfreundlich in verschiedenen Klapppositionen lösbar am Hohlkörper fixiert werden.

[0014] Hierzu können Hohlkörper und/oder Klappelement korrespondierende Rastmittel (z.B Erhöhungen/Vertiefungen) aufweisen, die durch Eigenelastizität des Materials des Hohlkörpers und des Klappelements ein- und ausgerastet werden können.

[0015] Nach einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist insbesondere eine Ausnehmung des Hohlkörpers in den seitlichen Schlitz des Hohlkörpers platzsparend integriert.

[0016] Die Neuerung ist anhand von Ausführungsbeispielen in den Zeichnungsfiguren (Abbildungen) weiter erläutert. Es zeigen:
FIG 1
eine geschlossene Halterung 1,
FIG 2
eine Halterung 1 nach FIG 1 mit teileweise abgeklapptem Klappelement,
FIG 3
eine Halterung 1 nach FIG 1 mit vollständig abgeklapptem Klappelement,
FIG 4
eine Halterung 1 nach FIG 1 mit teilweise ausgefahrenem Stiftelement,
FIG 5
eine Halterung 1 nach FIG 1 mit vollständig ausgefahrenem Stiftelement sowie
FIG 6
eine Halterung 1 mit teilweise abgeklapptem Klappelement.


[0017] FIG 1 zeigt eine Halterung 1 mit einem Hohlkörper 3, in dem ein in FIG 1 nicht sichtbares Stiftelement 2 aufgenommen ist. An der Oberseite des Hohlkörpers 3 ist die dort befindliche Öffnung 8 (vgl. FIG 2) durch das vollständig heran geklappte Klappelement 4 schützend abgeschlossen.

[0018] FIG 2 zeigt eine Halterung 1 nach FIG 1 mit einem teilweise abgeklappten Klappelement 4, welches nun die Öffnung 8 des Hohlkörpers 3 freigibt. Im Inneren der Öffnung 8 befindet sich das teilweise einsehbare Stiftelement 2 im vollständig eingefahrenen Zustand. Das Stiftelement 2 ist in der nur teilweise sichtbaren an sich bekannten Stifthalterung 5 (z.B. einem Zylinderelement) aufgenommen.

[0019] Der Hohlkörper 3 besitzt einen seitlichen Schlitz 10, wobei ein weiterer identischer Schlitz an der Rückseite (gegenüberliegend von Schlitz 10) des Hohlkörpers 3 angebracht sein kann (nicht abgebildet).

[0020] Das Klappelement 4 besitzt zwei Schenkel 11 und 12, welche den Hohlkörper 3 umgreifen und beidseitig an diesem drehbar (z.B. durch innenseitige an sich bekannte Bolzen, die in die Stifthalterung 5 eingreifen) angebracht ist.

[0021] FIG 3 zeigt den Hohlkörper 3 mit vollständig abgeklapptem Klappelement 4. Der Abklappwinkel 9 beträgt hier exakt 180°. Wenn nun das Klappelement 4 in Richtung 13 verschoben wird, wird durch die Verbindung der Schenkel 11 und 12 des Klappelements 4 mit der Stifthalterung 5 das in der Stifthalterung 5 aufgenommene Stiftelement 2 innerhalb des Hohlkörpers 3 ebenfalls in Richtung 13 längs verschoben und kann aus der oberen Öffnung 8 zum Hohlkörper 3 zur Benutzung herausgeschoben werden.

[0022] FIG 4 zeigt eine entsprechende Position, wobei das Stiftelement 2 nach Verschiebung des Klappelements 4 in Richtung 13 zunächst nur teilweise aus dem Hohlkörper 3 herausgeschoben ist.

[0023] In FIG 5 wird die vollständig aus dem Hohlkörper 3 herausgeschobene Position des Stiftelements 2 gezeigt. Das Klappelement 4 ist vollständig an den Hohlkörper 3 herangeklappt und herangeschobenund bildet mit diesem eine unverlierbare und benutzerfreundliche Einheit.

[0024] Aus FIG 6 geht eine Halterung 1 nach den vorhergehenden Figuren mit einem teilweise abgeklappten Klappelement 4 hervor. Der seitliche Schlitz 10 des Hohlkörpers 3 weist im oberen und unteren Endbereich Ausnehmungen 7a und 7b auf, in welche auf der Innenseite der Schenkel 11 und 12 des Klappelements 4 angebrachten korrespondierenden Vorsprünge 6a und 6b lösbar einschnappen können, um das Klappelement 4 zum einen in der Position gemäß FIG 5 (zur Benutzung) und zum anderen in der Position gemäß FIG 1 (zur Verwahrung) lösbar am Hohlkörper 3 zu arretieren.

[0025] Gemäß FIG 6 ist der Vorsprung 6a einsehbar. An der Innenseite des Schenkels 11 ist ein entsprechender und identischer Vorsprung 6b vorgesehen (in FIG 6 nicht einsehbar).

[0026] Dieser Vorsprung 6b schnappt in der Position nach FIG 5 in die Ausnehmung 7a des Schlitzes 10 ein, während der Vorsprung 6a in eine entsprechende an der Rückseite des Hohlkörpers 3 mit identischer Schlitzgestaltung befindliche entsprechende weitere Ausnehmungen 7c (nicht einsehbar) ebenfalls parallel einschnappt.

[0027] In der Position nach FIG 1 schnappt der Vorsprung 6b in die Ausnehmung 7b des Schlitzes 10 ein, während der Vorsprung 6a in eine entsprechende an der Rückseite des Hohlkörpers 3 mit identischer Schlitzgestaltung befindliche entsprechende weitere Ausnehmungen 7d (nicht einsehbar) ebenfalls parallel einschnappt.

[0028] Insgesamt ist die neuerungsgemäße Halterung 1 somit montage- und benutzerfreundlich. Durch die definierte lösbare Verbindung des Klappelements 4 mit dem Hohlkörper 3 in den beiden Hauptpositionen (geschlossene Halterung gem. FIG 1 und zur Benutzung vorbereitete Halterung gem. FIG 5) wird eine sichere Handhabung ermöglicht.

BEZUGSZEICHENLISTE



[0029] 
1
Halterung
2
Stiftelement
3
Hohlkörper
4
Klappelement
5
Stifthalterung
6
Vorsprung
7
Ausnehmung
8
Öffnung
9
Abklappwinkel
10
Schlitz
11
Schenkel
12
Schenkel
13
Richtung



Ansprüche

1. Halterung (1) für ein ausfahrbares Stiftelement (2), insbesondere für ein Kosmetikelement oder ein Schreibgerät, mit einem Hohlkörper (3) zur Aufnahme des Stiftelements (2) und einem am Hohlkörper 3 angebrachten Klappelement (4), welches abklappbar am Hohlkörper (3) angebracht ist und in einer am Hohlkörper (3) angeklappten Position eine Öffnung (8) des Hohlkörpers (3), in der das Stiftelement (2) im eingefahrenen Zustand aufgenommen ist, verschließt.
 
2. Halterung (1) nach Anspruch 1, wobei das Klappelement (4) mit einem Abklappwinkel (9) von mindestens 180° vom Hohlkörper (3) abklappbar ist.
 
3. Halterung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Stiftelement (2) in einer Stifthalterung (5) aufgenommen ist, die im Inneren des Hohlkörpers (3) längsverschiebbar angeordnet ist.
 
4. Halterung (1) nach Anspruch 3, wobei das Klappelement (4) drehbeweglich an der Stifthalterung (5) angebracht ist.
 
5. Halterung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Hohlkörper(3) mindestens einen Schlitz (10) aufweist, über den die Stifthalterung (5) zugänglich ist.
 
6. Halterung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Stiftelement (2) über das vom Hohlkörper (3) abgeklappte Klappelement (4) innerhalb des Hohlkörpers (3) längsverschiebbar ist.
 
7. Halterung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Hohlkörper (3) und das Klappelement (4) korrespondierende Rastmittel (6, 7) zur Herstellung einer lösbaren Fixierung des Klappelements 4 am Hohlkörper (3) aufweist.
 
8. Halterung (1) nach Anspruch 7, wobei die Rastmittel (6, 7) als Vorsprünge (6) und korrespondierende Ausnehmungen (7) ausgebildet sind.
 
9. Halterung (1) nach Anspruch 7 oder 8, wobei ein Rastmittel (6, 7) in den seitlichen Schlitz (10) des Hohlkörpers (3) integriert ist.
 
10. Halterung (1) nach Anspruch 9, wobei eine Ausnehmung 7 in den seitlichen Schlitz (10) des Hohlkörpers (3) zur Aufnahme eines korrespondierenden Vorsprungs (6) des heran geklappten Klappelements (4) ausgebildet ist.
 




Zeichnung