Rückenlehne für eine Sitzvorrichtung und Sitzvorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne (12) für eine Sitzvorrichtung mit einer Polsterplatte (10) und einem Polster oder Distanzgewirk (30), zwischen denen eine Lordosenstützeinrichtung angeordnet ist. Die Lordosenstützeinrichtung enthält eine formveränderbare Lordosenstütze, welche in Längsrichtung der Rückenlehne (12) verschiebbar zwischen einer Lamellenplatte (22) und der Polsterplatte (10) angeordnet ist, wobei die Lamellenplatte (22) eine Mehrzahl von Lamellen (24) hat, welche an einem Längsende fest mit der Polsterplatte (10) verbunden sind und jeweils an dem anderen Längsende in ihrer Längsrichtung verschiebbar an der Polsterplatte (10) gehalten sind. Die Lordosenstütze enthält einen zum Polster oder Distanzgewirk (30) ausgerichteten vorderen Lordosengurt (14), einen zur Polsterplatte ausgerichteten hinteren Lordosengurt (16) und ein zwischen den Lordosengurten (14, 16) angeordnetes Luftkissen (28).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne für eine Sitzvorrichtung nach Patentanspruch 1 und eine Sitzvorrichtung nach Patentanspruch 9.

[0002] Es sind Rückenlehnen für Sitzvorrichtungen bekannt, welche eine Lordosenstützeinrichtung mit einer Lordosenstütze haben, welche in Längsrichtung zur Rückenlehne verstellbar ist. Die Lordosenstütze kann somit so eingestellt werden, dass sie einen Druck in Richtung zum Rücken von einer auf dem Stuhl sitzenden Person ermöglicht. Die Höhe der Lordosenstütze wird derart eingestellt, dass sie gegen den Lumbalbereich der auf der Sitzvorrichtung sitzenden Person drückt.

[0003] Es sind ferner Rückenlehnen für Sitzvorrichtungen mit einer Lordosenstützeinrichtung bekannt, bei welcher die Lordosenstütze ein Luftkissen enthält. Dieses Luftkissen kann so aufgeblasen oder entlastet werden, dass sich dessen Ausbauchung individuell der Tiefe des Lumbalbereiches der auf der Sitzvorrichtung sitzenden Person anpasst.

[0004] Nachteilig an den bekannten Lösungen ist, dass Lordosenstützen oftmals als unbequem empfunden werden. So wird ein und dieselbe Lordosenstütze - individuell auf die Höhe und Tiefe des Lumbalbereiches unterschiedlicher Personen eingestellt - von einigen Personen als drückend empfunden, weil die Wölbung der Lordosenstütze ungleich der Wölbung des Lumbalbereiches dieser Personen ist.

[0005] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Rückenlehne für eine Sitzvorrichtung und eine Sitzvorrichtung bereitzustellen, welche die Nachteile aus dem Stand der Technik überwinden.

[0006] Erfindungsgemäss wird dies durch eine Rückenlehne für eine Sitzvorrichtung gelöst, welche eine Polsterplatte und ein Polster oder Distanzgewirk enthält, zwischen denen eine Lordosenstützeinrichtung angeordnet ist, welche eine formveränderbare Lordosenstütze enthält, welche in Längsrichtung der Rückenlehne verschiebbar zwischen einer Lamellenplatte und der Polsterplatte angeordnet ist, wobei die Lamellenplatte eine Mehrzahl von Lamellen hat, welche an einem Längsende fest mit der Polsterplatte verbunden sind und jeweils an dem anderen Längsende in ihrer Längsrichtung verschiebbar an der Polsterplatte gehalten sind.

[0007] Ein Vorteil besteht darin, dass die Lordosenstützeinrichtung der Rückenlehne auf unterschiedliche Wölbungsradien der Lumbalbereiche von Personen, die auf der Sitzvorrichtung sitzen, einstellbar ist. Diese vorteilhafte Wirkung wird durch die Lamellenplatte erzielt, welche in Abhängigkeit des einstellbaren Formzustandes von der Lordosenstütze unterschiedliche Wölbungsradien annimmt.

[0008] Vorzugsweise ist die Lamellenplatte als eine Platte ausgebildet ist, in welche mehrere im Wesentlichen in Längsrichtung zur Platte ausgerichtete Schlitze eingebracht sind, zwischen denen jeweils die Lamellen ausgebildet sind. Die einzelnen Lamellen der Lamellenplatte decken somit einen weiten Bereich unterschiedlicher Wölbungsradien ab. Hierdurch können auch unterschiedliche Wölbungsradien der Lumbalbereiche von Personen unterschiedlicher Altersgruppen eingestellt werden.

[0009] Vorzugsweise ist die Lordosenstütze durch eine an der Polsterplatte angebrachte Führung verschiebbar gelagert. Hierdurch kann die Lordosenstütze einfach und zuverlässig in Längsrichtung der Rückenlehne verschoben werden, welches eine zuverlässige Höheneinstellung erlaubt.

[0010] Vorzugsweise ist die Lordosenstütze über ein an der Rückseite der Polsterplatte zugängliches Bedienelement manuell verstellbar. Hierbei kann die Lordosenstütze über zwei jeweils an ihren Enden befestigte Gestänge und daran befestigte Hebel nach oben oder nach unten verschoben werden.

[0011] Vorzugsweise enthält die Lordosenstütze einen zur Lamellenplatte ausgerichteten vorderen Lordosengurt, einen zur Polsterplatte ausgerichteten hinteren Lordosengurt und ein zwischen den Lordosengurten zwischengesetztes Luftkissen. Diese Anordnung erlaubt die Ausbildung einer formveränderbaren Lordosenstütze mit nur wenigen Bauteilen.

[0012] Vorzugsweise ist das Luftkissen durch den Ein- und Auslass eines Gases formveränderbar. Bei einem Aufblasen des Luftkissens mit einem Gas wölbt sich dieses aus und verdrängt dabei den zur Lamellenplatte ausgerichteten vorderen Lordosengurt. Dieser wiederum legt eine Kraft an die Lamellenplatte an, welche in Richtung des Polsters gerichtet ist. Hierdurch vergrössert sich deren Wölbungsradius. Der Wölbungsradius von der Lamellenplatte kann wiederum verkleinert werden, indem das Gas aus dem Luftkissen ausgelassen wird.

[0013] Vorzugsweise enthält die Lordoseneinrichtung ferner einen Luftbalg, welcher über eine Leitung gasdicht mit dem Luftkissen verbunden ist, wobei der Luftbalg mittels manueller Bedienung dazu ausgelegt ist, Luft in das Luftkissen zu fördern. Durch diesen einfachen aber besonders zuverlässigen und kostengünstigen Aufbau kann das Luftkissen schnell und einfach aufgeblasen werden. Hierzu muss der Luftbalg mit nur wenigen Hüben gedrückt werden. Über eine bekannte Luftventilanordnung wird die Luft bei jedem Hub in das Luftkissen gepumpt. Der Luftbalg kann an einer Position der Sitzvorrichtung angebracht sein, welche für die auf der Sitzvorrichtung sitzende Person leicht zugänglich ist. Der Luftbalg kann beispielsweise unterhalb der Sitzfläche angebracht werden.

[0014] Vorzugsweise enthält die Lordoseneinrichtung ferner eine Ablasstaste, über welche die Luft aus dem Luftkissen ausstossbar ist. Die Taste steuert das darunter liegende Ablassventil an. Die Ablasstaste kann beispielsweise unterhalb der Sitzfläche angebracht werden.

[0015] Die zuvor genannte Aufgabe wird zudem durch eine Sitzvorrichtung mit einer Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 8 gelöst.

[0016] Vorzugsweise ist die Sitzvorrichtung als ein Bürodrehstuhl, ein Polsterstuhl, ein Sessel, ein Sofa, ein Autositz oder ein Flugzeugsitz ausgebildet. Obwohl hier nicht aufgeführt, sind weitere Sitzvorrichtungen vorstellbar, welche ergonomischen Anforderungen genügen sollen.

[0017] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Hierbei zeigen:

Figur 1 eine Vorderansicht auf eine Polsterplatte einer Rückenlehne mit einer eingebauten Lordosenstützeinrichtung;

Figur 2 eine Vorderansicht auf die Polsterplatte der Rückenlehne mit eingebauter Lordosenstützeinrichtung und einer Lamellenplatte;

Figur 3 eine seitliche Schnittansicht entlang der Längsachse der Polsterplatte von der Rückenlehne mit eingebauter Lordosenstützeinrichtung und Lamellenplatte; und

Figur 4 eine Explosionsdarstellung von der Rückenlehne.

[0018] Figur 1 zeigt eine Vorderansicht auf eine Polsterplatte 10 einer Rückenlehne 12 mit einer eingebauten Lordosenstützeinrichtung. Die Lordosenstützeinrichtung enthält eine formveränderbare Lordosenstütze, welche in Längsrichtung der Polsterplatte 10 verschiebbar angeordnet ist. Die Lordosenstütze enthält wiederum einen zu einem Polster oder Distanzgewirk (nicht gezeigt) hin ausgerichteten vorderen Lordosengurt 14, einen zur Polsterplatte 12 hin ausgerichteten hinteren Lordosengurt 16 und ein zwischen den beiden Lordosengurten 14, 16 zwischengesetztes Luftkissen (nicht gezeigt). Die Lordosenstützeinrichtung enthält ferner eine an der Polsterplatte 10 angebrachte Führung, über welche die Lordosenstütze verschiebbar gelagert ist. Diese Führung enthält zwei Niederhalter, von denen ein Niederhalter 18' in der Figur gezeigt ist. Die Lordosenstützeinrichtung enthält ferner ein von aussen an der Rückseite der Polsterplatte 10 zugängliches Bedienelement, welches zwei Hebel (nicht gezeigt) enthält. Die Hebel sind jeweils über ein Gestänge, von denen ein Gestänge 20' in der Figur gezeigt ist, mit den seitlichen Enden des hinteren Lordosengurts 16 verbunden. Durch ein manuelles Verstellen der Hebel kann somit die Höhe der Lordosenstütze verstellt werden.

[0019] Figur 2 zeigt eine Vorderansicht auf die Polsterplatte 10 der Rückenlehne 12 mit eingebauter Lordosenstützeinrichtung und einer Lamellenplatte 22. Diese Lamellenplatte 22 ist als eine Platte ausgebildet, in welche mehrere im Wesentlichen in Längsrichtung zu dieser Platte ausgerichtete Schlitze eingebracht sind, zwischen denen jeweils Lamellen 24 ausgebildet sind. Die Schlitze sind hierbei nicht durchgängig über die Platte hinweg ausgebildet. In der in der Figur gezeigten Ausführungsform sind die Lamellen 24 über einen durchgängigen Abschnitt von der Platte miteinander "kammartig" verbunden. Dieser durchgängige Abschnitt ist wiederum fest mit der Polsterplatte 10 verbunden. In der in der Figur gezeigten Ausführungsform sind die Lamellen 24 somit an ihrem oberen Längsende fest mit der Polsterplatte 10 verbunden. Die Lamellen 24 sind wiederum an ihrem unteren Längsende in ihrer Längsrichtung verschiebbar an der Polsterplatte 10 gehalten. Hierzu sind die unteren Enden der Lamellen 24 jeweils in Aussparungen eines Führungsrechens 26 geführt. Der Führungsrechen 26 ist in der Polsterplatte 10 integriert und mit dieser einstückig ausgebildet. Die Lamellen 24 sind derart ausgebildet und geformt, dass die Lamellenplatte 22 insgesamt einen derartigen Wölbungsradius annehmen kann, welcher sich dem Wölbungsradius des Lumbalbereiches von einer jeweils auf der Sitzvorrichtung sitzenden Person anpasst.

[0020] Figur 3 zeigt eine seitliche Schnittansicht entlang der Längsachse der Polsterplatte 10 von der Rückenlehne 12 mit eingebauter Lordosenstützeinrichtung und Lamellenplatte 22. Die Figur zeigt, von rechts nach links betrachtet, die Polsterplatte 10, an welcher die Lamellenplatte 22 befestigt ist. Hierbei ist die Lamellenplatte 22 an ihrem oberen Ende fest mit der Polsterplatte 10 befestigt. Die einzelnen Lamellen 24 der Lamellenplatte 22 sind an ihrem unteren Ende, über den Führungsrechen 26 geführt, in ihrer Längsrichtung verschiebbar an der Polsterplatte 10 gehalten. Die Lordosenstütze liegt im engen Kontakt an der Rückseite von der Lamellenplatte 22 an.

[0021] Die Lordosenstütze setzt sich aus dem vorderen Lordosengurt 14, dem Luftkissen 28 und dem hinteren Lordosengurt 16 zusammen. Das Luftkissen 28 ist über einen Luftbalg (nicht gezeigt) mit Luft befüllbar. Durch ein Aufblasen drängt das sich ausdehnende Luftkissen 28 die beiden Lordosengurte 14, 16 voneinander weg. Der hintere Lordosengurt 16 liegt dauerhaft gegen Führungsrippen an der Polsterplatte 10 an. Ein weiteres Befüllen des Luftkissens 28 hat zur Folge, dass sich die einzelnen Lamellen 24 der Lamellenplatte 22 weiter wölben und hierbei nach rechts gedrängt werden. Diese Wölbung ist ermöglicht, da die einzelnen Lamellen 24 an ihrer unteren Längsseite verschieblich in den einzelnen Aussparungen des Führungsrechens 26 gelagert sind. Ein besonderer Vorteil dieser Anordnung besteht darin, dass der Wölbungsradius der Lamellenplatte 22, bzw. der einzelnen Lamellen 24, an den Wölbungsradius des Lumbalbereiches einer auf der Sitzvorrichtung sitzenden Person angepasst werden kann. Eine Sitzvorrichtung mit einer solchen Rückenlehne wird daher als sehr bequem empfunden und genügt zudem höchsten ergonomischen Anforderungen.

[0022] Figur 4 zeigt eine Explosionsdarstellung von der Rückenlehne 12. Die Rückenlehne 12 enthält im Wesentlichen die Polsterplatte 10 und ein Polster oder Distanzgewirk 30, welche schalenförmig ausgebildet sind. Das Polster oder Distanzgewirk 30 ist beispielsweise aus Schaumstoff gefertigt. Zwischen Polsterplatte 10 und Polster oder Distanzgewirk 30 ist die Lordosenstützeinrichtung angeordnet, welche die Lordosenstütze enthält. Die Lordosenstütze umfasst den vorderen Lordosengurt 14 und den hinteren Lordosengurt 16, zwischen denen das Luftkissen 28 angeordnet ist. Der vordere Lordosengurt 14 und hintere Lordosengurt 16 können über eine erste und zweite Schnappverbindung 32, 34 miteinander verbunden werden.

[0023] Diese Anordnung aus vorderen Lordosengurt 14, Luftkissen 28 und hinteren Lordosengurt 16 wird über zwei Niederhalter 16' und 16 " an der Polsterplatte 10 gelagert, wobei diese Anordnung in Relation zur Polsterplatte 10 nach oben und nach unten verschiebbar gelagert ist. An den seitlichen Enden des hinteren Lordosengurts 16 sind jeweils Gestänge 20` und 20" befestigt, welche eine Verschiebebewegung von zwei Hebeln 36' und 36" an den hinteren Lordosengurt 16 überführen. Die Hebel 36' und 36" sind wiederum verschiebbar und gut zugänglich an der Rückseite der Polsterplatte 10 gelagert. Zwischen der Lordosenstütze und dem Polster oder Distanzgewirk 30 ist wiederum die Lamellenplatte 22 angeordnet. Die Lamellenplatte 22 ist am oberen Ende fest mit der Polsterplatte 10 verbunden. Die einzelnen Lamellen 24 der Lamellenplatte 22 sind wiederum in Längsrichtung verschiebbar innerhalb von Aussparungen des Führungsrechens 26 gelagert.

[0024] Die Form der Lordosenstütze ist veränderbar. Hierzu wird Luft in das Luftkissen 28 eingeblasen oder ausgelassen. Das Einblasen der Luft geschieht über einen Luftbalg 38, welcher über nicht gezeigte Leitungen gasdicht mit dem Luftkissen 28 verbunden ist. Die Formänderung der Lordosenstütze führt zu einer Wölbung der einzelnen Lamellen 24, wobei diese Wölbung unterschiedliche Radien einnehmen kann. Der Luftbalg 38 kann eine Ablasstaste haben, über welche die Luft aus dem Luftkissen 28 nach aussen entweichen kann. Hier besteht ein Vorteil darin, dass der Wölbungsradius der einzelnen Lamellen 24 an den Wölbungsradius des Lumbalbereiches von einer auf der Sitzvorrichtung sitzenden Person angepasst werden kann.

[0025] Die Polsterplatte 10 ist über Schnappverbindungen mit einem Rahmen 40 verbunden, welcher wiederum mit einem Rückenträger 42 verbunden ist. Dieser Rückenträger 42 dient zur Befestigung der Rückenlehne 12 an weitere Bauteile der Sitzvorrichtung (nicht gezeigt).

Ansprüche

1. Rückenlehne (12) für eine Sitzvorrichtung mit einer Polsterplatte (10) und einem Polster oder Distanzgewirk (30), zwischen denen eine Lordosenstützeinrichtung angeordnet ist, welche enthält:

eine formveränderbare Lordosenstütze, welche in Längsrichtung der Rückenlehne (12) verschiebbar zwischen einer Lamellenplatte (22) und der Polsterplatte (10) angeordnet ist, wobei die Lamellenplatte (22) eine Mehrzahl von Lamellen (24) hat, welche an einem Längsende fest mit der Polsterplatte (10) verbunden sind und jeweils an dem anderen Längsende in ihrer Längsrichtung verschiebbar an der Polsterplatte (10) gehalten sind.

2. Rückenlehne (12) nach Anspruch 1, bei welcher die Lamellenplatte (22) als eine Platte ausgebildet ist, in welche mehrere im Wesentlichen in Längsrichtung zur Platte ausgerichtete Schlitze eingebracht sind, zwischen denen jeweils die Lamellen (24) ausgebildet sind.

3. Rückenlehne (12) nach Anspruch 1 oder 2, bei welcher die Lordosenstütze durch eine an der Polsterplatte (10) angebrachte Führung verschiebbar gelagert ist.

4. Rückenlehne (12) nach Anspruch 3, bei welcher die Lordosenstütze über ein an der Rückseite der Polsterplatte (10) zugängliches Bedienelement manuell verstellbar ist.

5. Rückenlehne (12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die Lordosenstütze einen zum Polster oder Distanzgewirk (30) ausgerichteten vorderen Lordosengurt (14), einen zur Polsterplatte ausgerichteten hinteren Lordosengurt (16) und ein zwischen den Lordosengurten (14, 16) angeordnetes Luftkissen (28) enthält.

6. Rückenlehne (12) nach Anspruch 5, bei welcher das Luftkissen (28) durch den Ein- und Auslass eines Gases formveränderbar ist.

7. Rückenlehne (12) nach Anspruch 5 oder 6, bei welcher die Lordoseneinrichtung ferner einen Luftbalg (38) enthält, welcher über eine Leitung gasdicht mit dem Luftkissen (28) verbunden ist, wobei der Luftbalg (38) mittels manueller Bedienung dazu ausgelegt ist, Luft in das Luftkissen (28) zu fördern.

8. Rückenlehne (12) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, bei welcher die Lordoseneinrichtung ferner eine Ablasstaste enthält, über welche die Luft aus dem Luftkissen (28) ausstossbar ist.

9. Sitzvorrichtung mit einer Rückenlehne (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.

10. Sitzvorrichtung nach Anspruch 9, welche als ein Bürodrehstuhl, ein Polsterstuhl, ein Sessel, ein Sofa, ein Autositz oder ein Flugzeugsitz ausgebildet ist.

Zeichnung