Vorrichtung zum Einsatz im Sanitärbereich

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einsatz im Sanitärbereich, mit einem Halter (1), der mit einer Aufnahme (2) gebildet ist, in der eine Hygienebox (3) zum Aufnehmen eines zu entsorgenden Hygieneartikels, insbesondere Tampon, lösbar angeordnet ist, und einer Halteeinrichtung (4) zum Halten einer Toilettenpapierrolle, die an dem Halter (1) angeordnet ist, wobei die Hygienebox (3) aus einem recyclebaren Material gebildet ist, in der Hygienebox (3) ein Aufnahmeraum (5) für den Hygieneartikel und ein von dem Aufnahmeraum (5) getrennter Vorratsraum (6) für mehrere Verpackungen (15) zum Aufnehmen des Hygieneartikels gebildet sind und die Hygienebox (3) mit einer verschließbaren Einwurföffnung (8), durch die der Hygieneartikel in den Aufnahmeraum (5) eingeworfen werden kann, und einer Entnahmeöff nung (14), durch die die mehreren Verpackungen (15) entnehmbar sind, gebildet ist. Fig. 1

Beschreibung

Hintergrund der Erfindung

[0001] Im Sanitärbereich werden verschiedene Vorrichtungen mit vielfältigen Funktionen angeboten. Beispielhaft seien Halter für Toilettenpapier, Duftspender, Spender für Papiertaschentücher und Vorrichtungen zur Entsorgung von Hygieneartikeln genannt. Da im Allgemeinen eine Vorrichtung jeweils nur eine Funktion bereitstellt, ist somit eine große Anzahl von verschiedenen Vorrichtungen notwendig, um einen großen Funktionsumfang abzudecken.

[0002] Aus dem Dokument US 2,915,218 ist ein Behälter bekannt, welcher einen Teilbehälter mit unverbrauchten Papiertaschentüchern sowie eine weiteren Teilbehälter zum Aufnehmen verbrauchter Papiertaschentücher umfasst. Der weitere Teilbehälter zum Aufnehmen der verbrauchten Papiertaschentücher verfügt hierbei über eine verschließbare Öffnung, durch die die verbrauchten Papiertaschentücher eingeworfen werden können.

[0003] Ähnliche Behälter für Papiertaschentücher, die über einen Papiertaschentuchspender und einen Teilbehälter zur Aufnahme verbrauchter Papiertaschentücher verfügen, sind in den Dokumenten DE 100 61 670 A1 und US 4,879,442 beschrieben.

[0004] Darüber hinaus sind Spender bekannt, mit denen ein Vorrat an Hygieneartikeln, beispielsweise Windeln, Damenbinden oder dergleichen, zur stückweisen Entnahme zur Verfügung gestellt ist. Solche Spender sind in den Dokumenten US 3,245,580 sowie DE 201 03 539 U1 beschrieben.

[0005] Eine Vorrichtung zum Aufnehmen eines zu entsorgenden Hygieneartikels, insbesondere Tampon, mit einem Behälter aus einem recyclebaren Material ist aus dem Dokument EP 1 612 160 bekannt.

[0006] Das Dokument DE 199 36 460 A1 offenbart einen Toilettenpapierhalter mit einem Aufnahmeraum für eine lufterfrischende Substanz.

[0007] Ein Duftabgabesystem für Papierrollen wird in dem Dokument DE 10 2004 038 880 B4 beschrieben. Das System ist mit einem Behälter gebildet, der mehrere Öffnungen aufweist und einen Aufnahmeraum für Duftträgerpartikel umschließt.

[0008] Des weiteren ist in dem Dokument WO 2006/104943 A1 ein Behälter zur Abgabe und Entsorgung von Artikeln beschrieben. An Seitenwänden des Behälters sind Öffnungen gebildet, durch die Duftstoffe, welche in einem Innenbereich des Behälters angeordnet sind, nach außen gelangen.

Zusammenfassung der Erfindung

[0009] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Einsatz im Sanitärbereich mit einem erweiterten Funktionsumfang anzugeben.

[0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung zum Einsatz im Sanitärbereich nach dem unabhängigen Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von abhängigen Unteransprüchen.

[0011] Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung zum Einsatz im Sanitärbereich vorgesehen, mit einem Halter, der mit einer Aufnahme gebildet ist, in der eine Hygienebox zum Aufnehmen eines zu entsorgenden Hygieneartikels, insbesondere Tampon, lösbar angeordnet ist, und einer Halteeinrichtung zum Halten einer Toilettenpapierrolle, die an dem Halter angeordnet ist, wobei die Hygienebox aus einem recyclebaren Material gebildet ist, in der Hygienebox ein Aufnahmeraum für den Hygieneartikel und ein von dem Aufnahmeraum getrennter Vorratsraum für mehrere Verpackungen zum Aufnehmen des Hygieneartikels gebildet sind und die Hygienebox mit einer verschließbaren Einwurföffnung, durch die der Hygieneartikel in den Aufnahmeraum eingeworfen werden kann, und einer Entnahmeöffnung, durch die die mehreren Verpackungen entnehmbar sind, gebildet ist.

[0012] Mit Hilfe der Vorrichtung wird einerseits mittels der Hygienebox eine Möglichkeit zum Zwischenlagern eines gebrauchten Hygieneartikels in dem Aufnahmeraum bis zur tatsächlichen Entsorgung geschaffen. Andererseits ist in der Hygienebox ein von dem Aufnahmeraum getrennter Vorratsraum vorgesehen, in dem mehrere Verpackungen gelagert werden können, die zum Aufnehmen des zu entsorgenden Hygieneartikels vor dem Einwerfen in den Aufnahmeraum dienen. Auf diese Weise wird der Hygienestandard verbessert, da der zu entsorgende Hygieneartikel in dem Aufnahmeraum von einer der mehreren Verpackungen umgeben ist. Hierdurch wird weiterhin eine Geruchsbelästigung am Aufstellort der Vorrichtung vermieden. Des weiteren umfasst die Vorrichtung eine Halteeinrichtung zum Halten einer Toilettenpapierrolle, wodurch Toilettenpapier zur Verfügung gestellt wird. Die Vorrichtung stellt eine integrierte Lösung dar, mit der sowohl eine Hygienebox zum Aufnehmen des zu entsorgenden Hygieneartikels und zur Bereitstellung von Verpackungen für den Hygieneartikel sowie eine Halteeinrichtung für Toilettenpapier zur Verfügung gestellt werden. Die Vorrichtung kann somit im Sanitärbereich Platz sparend verwendet werden.

[0013] Es kann in einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung zur Verbesserung des Hygienestandards vorgesehen sein, dass die Hygienebox zumindest im Bereich von Innenwänden des Aufnahmeraums beschichtet ist, beispielsweise mit einer flüssigkeitsabweisenden Beschichtung. Die Beschichtung kann zweckmäßig mit einer Schweinsblase gebildet sein, die sehr dicht und besonders strapazierfähig ist.

[0014] Eine vorteilhafte Fortbildung der Erfindung sieht vor, dass die mehreren Verpackungen einzeln nacheinander aus dem Vorratsraum entnehmbar sind. Des weiteren ist in einer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass benachbarte der mehreren Verpackungen lösbar miteinander verbunden sind, wie dieses beispielsweise für Plastiktüten auf einer Rolle oder im gefalteten Zustand bekannt ist. Eine weitere Verbesserung der hygienischen Bedingungen wird dadurch erreicht, dass die mehreren Verpackungen Kunststofftüten sind.

[0015] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der Halter mit einem Hohlraum zum Aufnehmen eines Duftmittels gebildet ist, der wenigstens eine Öffnung aufweist. Das Duftmittel wird durch die wenigstens eine Öffnung in den Hohlraum eingeführt. Partikel des Duftmittels werden durch die wenigstens eine Öffnung an die Umgebung abgegeben. Hierdurch ist in der Umgebung der Vorrichtung ein angenehmer Geruch gewährleistet. Es kann vorgesehen sein, dass eine Öffnung der wenigstens einen Öffnung als Schlitz gebildet ist. Des weiteren ist in einer bevorzugten Fortbildung der Erfindung das Duftmittel ein Duftspray oder ein Duftplättchen.

[0016] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Halter mit einem Behälter für frische Hygieneartikel gebildet ist. Mit der Bereitstellung frischer Hygieneartikel ist die Funktionalität der Vorrichtung weiter verbessert. Der Behälter kann vorteilhaft als Schublade gebildet sein. Eine bequeme Entnahme der frischen Hygieneartikel wird bei einer zweckmäßigen Fortbildung der Erfindung dadurch erreicht, dass in dem Behälter ein zu einer Behälteröffnung hin abfallender Boden gebildet ist. Hierdurch rutschen noch in dem Behälter befindliche frische Hygieneartikel stets zur Behälteröffnung hin und sind so für den Benutzer ohne weiteres durch die Behälteröffnung greifbar.

[0017] Eine zweckmäßige Fortbildung der Erfindung sieht vor, dass die Halteeinrichtung klappbar und / oder schwenkbar gebildet ist. Hierbei kann die Halteeinrichtung kann als in den Halter einhakend gebildet sein. Es kann vorgesehen sein, dass die Halteeinrichtung als aufklappbarer Winkel gebildet ist. Bevorzugt ist die Halteeinrichtung an einer Unterseite des Halters angeordnet.

[0018] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Halter mit wenigstens einem Befestigungsmittel zur Befestigung an einer Wand gebildet ist. Die Befestigung an der Wand kann bevorzugt mit einer lösbaren Verbindung, beispielsweise einer Dübel-Schraubverbindung, gebildet sein.

[0019] Eine kostengünstige Herstellung der Vorrichtung und eine umweltschonende Entsorgung wird bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dadurch unterstützt, dass die Hygienebox aus einem Papp- oder einem Verbundmaterial gebildet ist. Der Halter ist bei einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung aus einem Material aus der folgenden Gruppe von Materialien gebildet sein: Kunststoff, Metall und metallische Legierung, beispielsweise Edelstahl. Die Bildung des Halters aus Kunststoff hat den Vorteil, dass die Vorrichtung kostengünstig hergestellt werden kann. Die Verwendung von Metall oder metallischen Legierungen für den Halter ermöglicht eine ansprechende und hochwertige Optik des Halters.

[0020] Eine zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung sieht einen Deckel vor, der zum Verschließen und zum Freigeben der Einwurföffnung zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung schwenkbar ist. Der Deckel kann aus einem Kunststoffmaterial sein. Mit Hilfe des Deckels wird die Einwurföffnung bei Nichtbenutzung verschlossen, so dass der Aufnahmeraum mit zu entsorgenden Hygieneartikeln abgeschlossen ist.

[0021] Zur Optimierung der Verschlusswirkung sieht eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung vor, dass der Deckel in der geschlossenen Stellung an der Hygienebox haftet. Dieses kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass auf einer der Einwurföffnung zugewandten Innenseite des Deckels und/oder auf einer der Innenseite des Deckels gegenüberliegenden Außenfläche der Hygienebox ein Haftmaterial aufgebracht ist, zum Beispiel umlaufend oder nur punktweise.

[0022] Zur verbesserten Vermeidung einer Geruchsbelästigung sieht eine Ausgestaltung der Erfindung vor, dass an dem Deckel ein Geruchsmittel zum Erzeugen eines Frischegeruchs angeordnet ist. Bei dem Geruchsmittel kann es sich beispielsweise um ein Vlies handeln, das mit einem Geruchsdeo getränkt ist.

[0023] Der Hygienestandard kann weiter dadurch verbessert werden, dass die Einwurföffnung mit einer Abdeckung mit einem Einwurfschlitz bedeckt ist. Hierdurch kann die Einwurföffnung nicht nur blickschützend abgedeckt werden, auch das Entweichen von Gerüchen aus dem Aufnahmeraum wird mit Hilfe der Abdeckung unterbunden.

[0024] Vorteilhaft ist die Abdeckung mit Hilfe von Streifen aus einem nachgebenden Material gebildet, die an der Hygienebox befestigt sind und sich im Bereich des Einwurfschlitzes überlappen. Hierdurch ist auf einfache Weise eine Abdeckung gebildet, die einerseits blickschützend ausbildbar ist und andererseits einen bequemen Einwurf des verpackten und zu entsorgenden Hygieneartikels in den Aufnahmeraum gewährleistet. Eine Ausgestaltung der Erfindung kann vorsehen, dass die Streifen Foliestreifen sind, so dass die Streifen aus einem Hygienestandards genügenden Material sind.

[0025] Die Einwurföffnung kann im Bereich einer oberen Deckfläche der Hygienebox oder auf einer Frontseite der Hygienebox angeordnet sein. Die Anordnung der Einwurföffnung im Bereich der oberen Deckfläche der Hygienebox hat den Vorteil, dass hierdurch die Handhabung erleichtert wird, nämlich der Einwurf des zu entsorgenden Hygieneartikels und gegebenenfalls das Öffnen und Schließen des Deckels für die Einwurföffnung. Bei der Anordnung der Einwurföffnung auf der Frontseite der Hygienebox besteht der Vorteil, dass bei dieser Ausführungsform die Einwurföffnung unterhalb der Entnahmeöffnung angeordnet werden kann.

Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen

[0026] Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf Figuren einer Zeichnung näher erläutert. Hierbei zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung einer Vorrichtung zum Einsatz im Sanitärbereich,

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung einer Hygienebox für die Vorrichtung und

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform der Vorrichtung.

[0027] Im Folgenden werden für gleiche Merkmale gleiche Bezugszeichen verwendet.

[0028] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Vorrichtung zum Einsatz im Sanitärbereich mit einem Halter 1, der mit einer Aufnahme 2 gebildet ist, in der eine Hygienebox 3 zum Aufnehmen eines Hygieneartikels lösbar angeordnet ist. Unterhalb des Halters 1 ist eine Halteeinrichtung 4 zum Halten einer Toilettenpapierrolle (nicht dargestellt) angeordnet. Der Halter 1 ist beispielsweise aus Kunststoff oder Edelstahl gebildet.

[0029] Fig. 2 zeigt eine perspektivische Darstellung der Hygienebox 3. In der Hygienebox 3 sind ein Aufnahmeraum 5 sowie ein Vorratsraum 6 gebildet, die mittels eines Zwischenbodens 7 voneinander getrennt sind. Der Aufnahmeraum 5 dient zum Aufnehmen gebrauchter Hygieneartikel, beispielsweise Tampons, die durch eine Einwurföffnung 8 in den Aufnahmeraum 5 eingeworfen werden. An der Einwurföffnung 8 ist ein Deckel 9 angeordnet. Der Deckel 9 ist zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung verlagerbar. Im Bereich der Einwurföffnung 8 sind Foliestreifen 10 auf einer Innenseite der Hygienebox 3 angeklebt. Die Foliestreifen 10 überlappen sich im Bereich eines Einwurfschlitzes 11, durch den die zu entsorgenden Hygieneartikel in den Aufnahmeraum 5 eingeworfen werden können. Auf einer Unterseite 12 des Deckels 9 ist ein Flies 13 angeordnet, welches mit einem Geruchsdeo getränkt ist.

[0030] Unterhalb des Aufnahmeraums 5 ist der Vorratsraum 6 gebildet, welcher seinerseits von außen durch eine Entnahmeöffnung 14 zugänglich ist. Durch die Entnahmeöffnung 14 kann eine Verpackung 15 herausgezogen werden, die dazu dient, den zu entsorgenden Hygieneartikel vor dem Einwerfen in den Aufnahmeraum 5 aufzunehmen. Bei der Verpackung 15 handelt es sich beispielsweise um eine Kunststofftüte, die aus einem blickdichten Kunststoffmaterial gebildet sein kann. In dem Vorratsraum 6 sind mehrere Verpackungen der gleichen Art angeordnet, die bei Bedarf einzeln durch die Entnahmeöffnung 14 herausgenommen werden können. Die in dem Vorratsraum 6 gelagerten Verpackungen sind so miteinander verbunden, dass eine herausgenommene Verpackung von noch in dem Vorratsraum 6 verbleibenden Verpackungen ohne weiteres getrennt werden kann, beispielsweise mit Hilfe punktförmiger Verbindungen zwischen Kanten von Plastiktüten.

[0031] In Fig. 3 ist eine weitere Ausführungsform der Vorrichtung dargestellt. In der Aufnahme 2 des Halters 1 ist wiederum die Hygienebox 3 angeordnet. Der Halter 1 ist mit einem Hohlraum 16 zum Aufnehmen eines Duftmittels gebildet. Der Hohlraum 16 weist zwei Öffnungen 17, 18 auf, von denen eine Öffnung 18 als Schlitz gebildet ist. Durch den Schlitz 18 kann beispielsweise ein Duftplättchen als Duftmittel in den Hohlraum 16 eingeführt werden. Duftpartikel des Duftplättchens gelangen durch die Öffnungen 17, 18 an die Umgebung und verbreiten einen angenehmen Geruch.

[0032] Der Halter 1 ist des weiteren mit einem Behälter 19 für frische Hygieneartikel gebildet. Der Behälter 19 ist in der dargestellten Ausführungsform als Schublade gebildet.

[0033] Die Halteeinrichtung 4 ist als aufklappbarer Winkel gebildet, der an einer Unterseite des Halters 1 angeordnet ist.

[0034] Der Halter 3 kann zum Befestigen an einer Wand mit Befestigungsmitteln gebildet sein (nicht dargestellt). Zu diesem Zweck ist der Halter 3 vorzugsweise aus Edelstahl oder Kunststoff mit Befestigungsmöglichkeiten an der Rückwand, beispielsweise in Form von Durchbrüchen, in die Schrauben eingeführt werden können, zum Beispiel zur Befestigung des Halters 3 mittels Dübel-Schraubenverbindungen.

[0035] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen von Bedeutung sein.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Einsatz im Sanitärbereich, mit:

- einem Halter (1), der mit einer Aufnahme (2) gebildet ist, in der eine Hygienebox (3) zum Aufnehmen eines zu entsorgenden Hygieneartikels, insbesondere Tampon, lösbar angeordnet ist, und

- einer Halteeinrichtung (4) zum Halten einer Toilettenpapierrolle, die an dem Halter (1) angeordnet ist,
wobei

- die Hygienebox (3) aus einem recyclebaren Material gebildet ist,

- in der Hygienebox (3) ein Aufnahmeraum (5) für den Hygieneartikel und ein von dem Aufnahmeraum (5) getrennter Vorratsraum (6) für mehrere Verpackungen (15) zum Aufnehmen des Hygieneartikels gebildet sind und

- die Hygienebox (3) mit einer verschließbaren Einwurföffnung (8), durch die der Hygieneartikel in den Aufnahmeraum (5) eingeworfen werden kann, und einer Entnahmeöffnung (14), durch die die mehreren Verpackungen (15) entnehmbar sind, gebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hygienebox (3) zumindest im Bereich von Innenwänden des Aufnahmeraums (5) beschichtet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Verpackungen (15) einzeln nacheinander aus dem Vorratsraum (6) entnehmbar sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte der mehreren Verpackungen (15) lösbar miteinander verbunden sind.

5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) mit einem Hohlraum (16) zum Aufnehmen eines Duftmittels gebildet ist, der wenigstens eine Öffnung (17, 18) aufweist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öffnung (18) der wenigstens einen Öffnung (17, 18) als Schlitz gebildet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Duftmittel ein Duftspray oder ein Duftplättchen ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) mit einem Behälter (19) für frische Hygieneartikel gebildet ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (19) als Schublade gebildet ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (4) klappbar und / oder schwenkbar gebildet ist.

11. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) mit wenigstens einem Befestigungsmittel zur Befestigung an einer Wand gebildet ist.

Zeichnung