[0001] Die Erfindung betrifft eine Doppel-Austragsvorrichtung zum Austragen von zwei fliessfähigen
Komponenten gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs.
[0002] Doppel-Austragsvorrichtungen wie beispielsweise Doppelspritzen werden häufig zur
Aufbewahrung und zum Austragen von Zweikomponentensystemen verwendet, bei welchen
die beiden Komponenten erst für die jeweilige Anwendung miteinander in Kontakt kommen
sollen, um dann beispielsweise auszuhärten. Dazu sind zwei voneinander getrennte Vorratskammern
vorgesehen, von denen jede eine der beiden Komponenten beinhaltet. In jeder Vorratskammer
ist ein Stössel mit einem Kolben vorgesehen, um die jeweilige Komponente durch einen
Auslass aus der Vorratskammer heraus auszutragen. Die beiden Stössel sind üblicherweise
in Form eines Doppelstössels ausgestaltet. Typischerweise werden diese Austragsvorrichtungen
mit einem statischen Mischer versehen, dessen Eingangsbereich mit den Auslässen der
beiden Vorratskammern verbunden ist. Durch Druckbeaufschlagung der beiden Stössel
werden im Anwendungsfall die beiden Komponenten durch die jeweiligen Auslässe in den
statischen Mischer gefördert, wo die beiden Komponenten innig durchmischt und dann
als homogene Masse ausgetragen werden.
[0003] Häufig wird der Inhalt solcher Doppelspritzen erst nach mehreren Anwendungen aufgebraucht.
In solchen Fällen wird nach einer Anwendung der statische Mischer entfernt und die
Doppelspritze mit einer Verschlusskappe versehen, welche die beiden Ausgänge verschliesst.
Für die nächste Anwendung wird dann die Verschlusskappe entfernt, ein neuer statischer
Mischer wird aufgesetzt und die Komponenten werden durch den Mischer hindurch ausgetragen.
[0004] In den Vorratskammern ist jeweils ein Kolben vorgesehen, welcher durch den Stössel
bewegt wird und die jeweilige Komponente durch den Auslass ausschiebt. Hierzu sind
Vorrichtungen bekannt, bei welchen die Kolben separate Bauteile in der jeweiligen
Vorratskammer darstellen, die dann von händisch oder maschinell betätigten Stösseln
bewegt werden. Es sind aber auch solche Vorrichtungen bekannt, bei welchen die Kolben
jeweils unmittelbar an den Stössel angeformt sind, das heisst die Kolben sind keine
separaten Bauteile, sondern die Stössel sind in ihrem Endbereich als Kolben ausgestaltet.
[0005] Von grosser Wichtigkeit bei solchen Doppel-Austragsvorrichtungen ist die Dichtung
zwischen den Kolben und der Wand der jeweiligen Vorratskammer. Hier treten häufig
Probleme auf, insbesondere bei solchen Vorrichtungen, bei denen die Kolben an die
Stössel angeformz sind. Durch die Stössel, welche der Bewegung des Kolbens dienen,
werden Biege- und Torsionsmomente direkt auf die Kolben übertragen, welche Verkippungen
der Kolben bezüglich der Längsachse der jeweiligen Vorratskammer zur Folge haben.
Durch dieser Verkippungen der Kolben resultieren ungewünschte Leckagen, das heisst
die in den Vorratskammern befindlichen Komponenten können zwischen dem jeweiligen
Kolben und der Wand der Vorratskammer hindurch zu dem Auslass abgewandten Ende der
Vorratskammer gelangen und dort in die Umwelt austreten.
[0006] Dieses Problem soll durch die vorliegende Erfindung gelöst werden. Daher ist es eine
Aufgabe der Erfindung, eine Doppel-Austragsvorrichtung vorzuschlagen, die insbesondere
auch als Doppelspritze ausgestaltet sein kann, bei welcher die Kolben an die jeweiligen
Stössel angeformt sind, wobei eine bessere Dichtung zwischen Kolben und Wand der Vorratskammer
realisiert ist, die auch bei Biege- oder Torsionsmomenten zuverlässig bleibt.
[0007] Der diese Aufgabe lösenden Gegenstand der Erfindung ist durch die Merkmale des unabhängigen
Patentanspruchs gekennzeichnet.
[0008] Erfindungsgemäss wird also eine Doppel-Austragsvorrichtung zum Austragen von zwei
fliessfähigen Komponenten vorgeschlagen mit einer ersten Vorratskammer für die erste
Komponente, mit einer zweiten Vorratskammer für die zweite Komponente, wobei die beiden
Vorratskammern nebeneinander angeordnet sind und an ihrem distalen Ende jeweils einen
Auslass für die erste bzw. für die zweite Komponente aufweisen, mit einem ersten Stössel
zum Eindringen in die erste Vorratskammer und mit einem zweiten Stössel zum Eindringen
in die zweite Vorratskammer, wobei an jedem Stössel jeweils ein Kolben zum Austragen
der jeweiligen Komponente angeformt ist, welcher dichtend durch die jeweilige Wand
der Vorratskammer geführt ist, wobei jede Vorratskammer an ihrem dem Auslass abgewandten
Ende mindestens ein erstes Führungselement aufweist und jeder Stössel benachbart zu
dem jeweiligen Kolben mindestens ein zweites Führungselement aufweist, wobei das erste
und das zweite Führungselement zum gegenseitigen Eingreifen ausgestaltet sind.
[0009] Durch die beiden jeweils ineinander greifenden Führungselemente einerseits am proximalen,
d.h. dem jeweiligen Auslass abgewandten Ende der Vorratskammer und andererseits in
der Nähe des als Kolben ausgestalteten Endes des Stössels werden Biege- und Torsionsmomente,
wie sie beispielsweise durch die Betätigung der Stössel verursacht werden können,
zumindest zu einem grossen Teil in die Wand der Vorratskammer eingeleitet und können
sich - wenn überhaupt - nur in erheblich abgeschwächter Form auf das als Kolben ausgebildete
Ende des jeweiligen Stössels auswirken, sodass Verkippungen des Kolbens erheblich
reduziert oder vollständig vermieden werden. Somit resultiert eine deutlich verbesserte
Dichtung zwischen dem Kolben und der Wand der Vorratskammer.
[0010] In einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das erste Führungselement
eine Nut in der Wand der Vorratskammer und das zweite Führungselement ein Steg,welcher
in die Nut eingreifen kann. Dieses Zusammenwirken zwischen Steg und Nut gewährleistet
eine besoders gute Übertragung der Torsionsmomente in die Wand der Vorratskammer.
[0011] Vorteilhafterweise ist jeder Steg jeweils länger als die mit ihm zusammenwirkende
Nut ausgestaltet, denn durch diese Massnahme kann die Führungslänge, also die Strecke,
über welche die Stössel bei ihrer Bewegung in Richtung der jeweiligen Auslässe durch
die Nut geführt werden, vergrössert werden.
[0012] Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn jeder Stössel vier Stege aufweist,
welche äquidistant über den Umfang des Stössels verteilt sind. Durch diese Ausführung
mit vier Nuten und vier Stegen, die bezüglich der Umfangsrichtung jeweils um 90° versetzt
zueinander angeordnet sind, lässt sich ein besonders guter Schutz der Kolben gegenüber
Verkippungen realisieren.
[0013] Eine bevorzugte Massnahme besteht darin, jede Nut an ihrem dem jeweiligen Auslass
zugewandten Ende auslaufend auszugestalten. Dadurch können die Stege bei der Stösselbewegung
leichter aus der jeweiligen Nut herausgleiten, ohne die Dichtung zu verschlechtern.
[0014] In der Praxis hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Länge jeder Nut mindestens
15% vorzugsweise mindestens 20% der Länge der jeweiligen Vorratskammer beträgt. Hierdurch
wird eine besonders gute Führung der Stössel und eine besonders geringe Kippneigung
der Kolben realisiet.
[0015] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weisst jeder Auslass jeweils einen kreisförmigen
Querschnitt auf. Dabei sind die Auslässe vollkommen voneinander getrennt, sodass eine
Kreuzkontamination zwischen den beiden Auslässen vermieden wird.
[0016] Vorzugsweise sind die beiden Auslässe Teil einer Kopplungseinrichtung, welche zum
Zusammenwirken mit einem statischen Mischer oder einer Verschlusskappe ausgestaltet
ist. Durch diese Massnahme können die Auslässe in einfacher Weise mit einem statischen
Mischer zum Austragen der Komponenten oder mit einer Verschlusskappe, welche die Auslässe
bis zur nächsten Anwendung verschliesst verbunden werden.
[0017] Unter praktischen Aspekten ist es aufgrund der einfachen Handhabbarkeit vorteilhaft,
wenn die Kopplungseinrichtung für eine Bajonettverbindung ausgestaltet ist.
[0018] Eine vorteilhafte Massnahme besteht darin, dass die Kopplungseinrichtung Codiermittel
umfasst, welche zum Zusammenwirken mit Codierelementen eines statischen Mischers oder
einer Verschlusskappe ausgestaltet ist. Dadurch ist es gewährleistet, dass der statische
Mischer bzw. die Verschlusskappe nur in genau einer Orientierung mit der Kopplungseinrichtung
und damit mit den Auslässen der Vorratskammern verbunden werden können. Hierdurch
lässt sich eine Kreuzkontamination oder ein Verstopfen der Auslässe wirkungsvoll verhindern.
[0019] Im Hinblick auf die Aufbewahrung der Komponenten ist es vorteilhaft, Wenn eine Verschlusskappe
vorgesehen ist, welche lösbar mit der Kopplungseinrichtung verbunden ist und welche
die beide Auslässe verschliesst.
[0020] Zum Austragen der beiden Komponenten ist es bevorzugt, wenn ein statischer Mischer
vorgesehen ist welcher lösbar mit der Kopplungseinrichtung verbunden ist, wobei jeder
Auslass mit einem Einlass des statischen Mischers verbunden ist. Es sind auch solche
Ausführungsformen möglich, bei welchen zwischen dem Mischer und der Kopplungseinrichtung
ein Adapter vorgesehen ist, welcher Codiermittel aufweist, die mit den Kodiermitteln
der Kopplungseinrichtung zusammenwirken.
[0021] Weiter vorteilhafte Massnahmen und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus
den abhängigen Ansprüchen.
[0022] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen und anhand der Zeichnung
näher erläutert. In der schematischen Zeichnung zeigen teilweise im Schnitt:
- Fig. 1:
- ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Doppel-Austragsvorrichtung in einer
perspektivischen Darstellung,
- Fig. 2:
- eine perspektivische Darstellung der Vorratskammern,
- Fig. 3:
- eine perspektivische Ansicht der Vorratskammern von dem den Auslässen abgewandten
Ende mit einem Einblick in die Vorratskammern,
- Fig. 4:
- einen Längsschnitt durch eine der Vorratskammern entlang der Schnittlinie IV-IV in
Fig. 2,
- Fig. 5:
- eine schematisierte Querschnittdarstellung durch eine der beiden Vorratskammern im
Bereich der Nuten,
- Fig. 6:
- einen Ausschnitt aus der Wand einer Vorratskammer mit einer der Nut,
- Fig. 7
- eine perspektivische Ansicht der beiden Stössel des Ausführungsbeispiels,
- Fig. 8:
- eine Aufsicht auf die beiden Stössel, und
- Fig. 9:
- einen Ausschnitt aus einem Stössel, welcher einen der Stege im Schnitt zeigt.
[0023] Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel einer
erfindungsgemässen Doppel-Austragsvorrichtung, die gesamthaft mit dem Bezugszeichen
1 bezeichnet ist und als Doppelspritze 1 ausgestaltet ist. Die Doppelspritze 1 ist
zum Lagern bzw. Austragen von zwei fliessfähigen Komponenten gedacht, welche erst
unmittelbar vor ihrer Anwendung miteinander in Kontakt gebracht bzw. durchmischt werden
sollen. Ein solches Zwei-Komponenten-System ist beispielsweise ein Zwei-Komponenten-Kleber.
Nach Durchmischung der beiden getrennt voneinander gelagerten Komponenten härtet der
Kleber aus und entfaltet dadurch seine Klebkraft.
[0024] Die Doppelspritze 1 hat zwei nebeneinander angeordnete Vorratskammern, nämlich eine
erste Vorratskammer 2 für eine erste Komponente und eine zweite Vorratskammer 3 für
die zweite Komponente, wobei sich jede Vorratskammer in Richtung einer Längsachse
A von einem proximalen Ende 4 bis zu einem distalen Ende 5 erstreckt. Die Vorratskammern
2,3, bilden eine Doppel-Kartusche. Zum besseren Verständnis zeigt Fig. 2 noch eine
perspektivische Darstellung der beiden Vorratskammern 2,3 und Fig. 3 eine perspektivische
Ansicht der Vorratskammern 2,3 auf das proximale Ende 4, mit einem Einblick in den
proximalen Endbereich der beiden Vorratskammern 2,3. Die beiden Vorratskammern 2,
3 sind an ihrem proximalen Ende 4 über ein Verbindungsstück 41 miteinander verbunden,
welches für die händische Betätigung der Doppelspritze 1 als Fingerauflage ausgestaltet
ist.
[0025] Jede Vorratskammer 2, 3 weist am distalen Ende 5 jeweils einen Auslass 21, 31 für
die erste bzw. für die zweite Komponente auf (siehe Fig. 2). Jeder Auslass 21, 31
ist als separater Auslass 21, 31 ausgestaltet, der jeweils einen kreisförmigen Querschnitt
als Strömungsquerschnitt für die jeweilige Komponente aufweist. Die beiden Auslässe
21, 31 sind beabstandet zueinander angeordnet und bilden den Teil einer Kopplungseinrichtung
6, welche zum Zusammenwirken mit n einem statischen Mischer 10 (siehe Fig. 1) oder
einer Verschlusskappe 9 ausgestaltet ist. Fig. 1 zeigt die Doppelspritze 1 mir der
auf die Auslässe 21, 31 aufgesetzten und verriegelten Verschlusskappe 9. In der Darstellung
in Fig. 2 ist diese Verschlusskappe entfernt, sodass der Blick auf die Auslässe 21,
31 frei ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Kopplungseinrichtung 6 für eine
Bajonettverbindung ausgestaltet. Somit ist wahlweise die Verschlusskappe 9 oder der
statische Mischer 10 über die Kopplungseinrichtung 6 in Form eines Bajonettverschlusses
mit den beiden Auslässen 21, 31 verbindbar.
[0026] Ferner umfasst die Doppel-Austragsvorrichtung 1 einen ersten Stössel 7 zum Eindringen
in die erste Vorratskammer 2 sowie einen zweite Stössel 8 zum Eindringen in die zweite
Vorratskammer 3. Bei dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel sind der erste Stössel
7 und der zweite Stössel 8 als Doppelstössel 78 ausgestaltet, bei welchem die beiden
Stössel 7,8 über eine gemeinsame Druckplatte 79 an ihrem nicht in die Vorratskammern
21, 31 eindringenden Ende miteinander verbunden sind.
[0027] Sowohl die Vorratskammern 2, 3 als auch die Stössel 7, 8 sind vorzugsweise aus einem
Kunststoff hergestellt, wobei der für die Stössel 7,8 verwendete Kunststoff nicht
der gleiche sein muss wie der für die Vorratskammern 2,3 verwendete. Üblicherweise
werden sowohl die eine Doppel-Kartusche bildenden Vorratskammern 2,3 als auch die
einen Doppelstössel 78 bildenden Stössel 7,8 mittels einem Spritzgiessverfahren hergestellt.
[0028] Zum besseren Verständnis zeigt Fig. 7 eine perspektivische Darstellung der beiden
Stössel 7,8, die als Doppelstössel 78 ausgebildet sind. Ferner zeigt Fig. 8 eine Aufsicht
auf die beiden Stössel 7,8 aus einer zur Längsachse A senkrechten Richtung. Wie dies
insbesondere die Darstellungen in den Fig. 7 und 8 zeigen, sind die Stössel 7,8 jeweils
mit einer Fachwerkstruktur aufgebaut. Diese Fachwerkstruktur stellt einen sehr guten
Kompromiss zwischen möglichst geringem Materialverbrauch und möglichst guter Steifigkeit,
insbesondere Biegesteifigkeit dar. Wie dies insbesondere auch die Fig. 8 zeigt, sind
die Stössel 7, 8 jeweils über etwas mehr als die Hälfte ihres Umfangs mit einer durchgängigen
Wandung 72, 82 ausgestaltet. Dies erleichtert einerseits das Gleiten der Stössel 7,8
in der Vorratskammer 2, 3 und erhöht die Steifigkeit der Stössel 7 , 8 und ermöglicht
andererseits das Entformen des Doppelstössels 78 bzw. der Stössel 7,8 im Spritzgiessprozess.
[0029] Am jedem der Stössel 7,8 ist jeweils an seinem Ende ein Kolben 71 bzw. 81 angeformt.
Die Kolben 71, 81 dienen zum Austragen der beiden Komponenten aus den Vorratskammern
2 bzw. 3 und werden jeweils dichtend durch die Wand der zugehörigen Vorratskammer
2 bzw. 3 geführt. Die Kolben 71, 81 sind nicht als separate Bauteile ausgestaltet
sondern sind einstückig mit den Stösseln 7 bzw. 8 gefertigt.
[0030] Zum Austragen der beiden Komponenten wird zunächst die in Fig. 1 dargestellte Verschlusskappe
9 von der Kopplungseinrichtung 6 und somit von den beiden Auslässen 21, 31 gelöst
und der statische Mischer 10 wird mittels Bajonettverriegelung mit der Kopplungseinrichtung
6 verbunden. Dadurch entsteht für jeden der Auslässe 21, 31 jeweils eine Strömungsverbindung
mit einem ihm zugeordneten Einlass des statischen Mischers 10. Nun werden die beiden
Stössel 7, 8 durch Druckbeaufschlagung auf die Druckplatte 79, beispielsweise durch
händisches Drücken, tiefer in die ihnen zugeordneten Vorratskammern 2,3 hineingedrückt,
wodurch die beiden Kolben 71, 81 die erste bzw. die zweite Komponente durch den jeweiligen
Auslass 21 bzw, 31 in den statischen Mischer fördern. In dem statischen Mischer 10
werden die beiden Komponenten in an sich bekannter Weise innig zu einer homogenen
Masse durchmischt und treten dann an dem den Vorratskammern 2, 3 abgewandten Ende
des statischen Mischers 10 für die Applikation aus. Nach Beendigung der Applikation
wird der statische Mischer 10 von der Kopplungseinrichtung 6 entfernt und durch die
Verschlusskappe 9 ersetzt, die somit wieder die beiden Auslässe 21 und 31 verschliesst.
[0031] Vorzugsweise weist die Kopplungseinrichtung 6 Codiermittel 61 auf, welche zum Zusammenwirken
mit Codierelementen des statischen Mischers 10 oder der Verschlusskappe 9 ausgestaltet
sind, sodass die Verschlusskappe 9 oder der statische Mischer 10 nur in genau einer
Orientierung auf die Vorratskammern bzw. die Auslässe 21, 31 aufgesetzt werden können.
[0032] Im Unterschied zu den vom Stand der Technik bekannten Doppel-Austragsvorrichtungen
weist bei der erfindungsgemässen Doppel-Austragsvorrichtung 1 jede Vorratskammer 2,
3 an ihrem proximalen, d.h. dem Auslass 21, 31 abgewandten Ende 4 mindestens ein erstes
Führungselement 11 auf, und jeder Stössel 7, 8 weist benachbart zu dem jeweiligen
Kolben 71, 81 mindestens ein zweites Führungselement 12 auf, wobei das erste Führungselement
11 und das zweite Führungselement 12 zum gegenseitigen eingreifen ausgestaltet sind.
[0033] Bei dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel sind die ersten Führungselemente jeweils
Nuten 11 in der den Innenraum begrenzenden Wand der Vorratskammern 2, 3 und die zweiten
Führungselemente sind jeweils Stege 12, welche an der Aussenseite der Stössel 71 bzw.
81 angeordnet sind und zum Eingreifen in die jeweiligen Nuten 11 ausgestaltet sind.
Sowohl die Nuten 11 als auch die Stege 12 erstrecken sich jeweils in Richtung der
Längsachse A.
[0034] Durch die ineinander eingreifenden Nuten 11 und Stege 12 resultiert eine deutlich
verbesserte und verlängerte Führung der Stössel 7, 8 und somit insbesondere der Kolben
71, 82. Diese neigen deutlich weniger zum Verkippen, sodass eine erheblich verbesserte
Dichtung zwischen den Kolben 71, 81 einerseits und der Wand der Vorratskammer 2, 3
andererseits resultiert. Biege- oder Torsionsmomente sowie Verdrehungen wie sie beispielsweise
bei der händischen Betätigung des Doppelstössels 78 durch Druck auf die Druckplatte
79 entstehen können, werden über die zusammenwirkenden Nuten 11 und Stege 12 in die
Wand der Vorratskammer 2 bzw. 3 eingeleitet und können so - wenn überhaupt - nur noch
in stark abgeschwächter Form auf die Kolben 71, 81 einwirken. Insbesondere bei Biegebelastungen
verkürzt sich durch die ineinander eingreifenden Nuten 11 und Stege 12 der Hebelarm,
mit welchem die Kräfte auf die Kolben 71, 81 einwirken können, wodurch die Kolben
durch solche Kräfte weniger gut zum Kippen gebracht werden können.
[0035] Durch diese verbesserte Resistenz gegen Verkippungen ist es möglich, die Kolben 71
und 81 mit einer geringeren axialen Höhe H (siehe Fig. 8) auszugestalten.
[0036] In solchen Fällen, in denen die Vorratskammern 2, 3 vom proximalen Ende 5 aus befüllt
werden, dienen die Nuten 11 in vorteilhafter Weise der Entlüftung beim Einsetzen der
Stössel 7,8 in die Vorratskammern 2, 3 nach Beendigung der Befüllung.
[0037] Bei dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel sind an jedem Stössel 7 bzw. 8 jeweils
vier Stege 12 vorgesehen, welche äquidistant über den Umfang des jeweiligen Stössels
7, 8 verteilt sind, d. h. benachbarte Stege 12 eines Stössels 7 oder 8 haben bezüglich
der Umfangsrichtung einen Abstand von jeweils 90°. Fig. 9 zeigt zum besseren Verständnis
in einer Schnittdarstellung einen Ausschnitt aus einem der Stössel 7 oder 8, in welcher
einer der Stege 12 im Schnitt dargestellt ist.
[0038] In sinngemäss gleicher Weise sind in jeder der Vorratskammern 2, 3 jeweils vier Nuten
11 vorgesehen, die äquidistant über die innere Wand der im wesentlichen zylindrischen
Vorratskammer 2 bzw. 3 verteilt sind. Um dies noch deutlicher zu veranschaulichen,
zeigt Fig. 4 einen Längsschnitt durch eine der Vorratskammern 2, 3 entlang der Schnittlinie
IV-IV und Fig. 5 eine schematisierte Querschnittdarstellung senkrecht zur Längsachse
A durch eine der beiden Vorratskammern 2 oder 3 im Bereich der Nuten 11. Ferner zeigt
Fig. 6 in einer Schnittdarstellung einen Ausschnitt aus der Wand einer der beiden
Vorratskammern 2 oder 3 mit einer der Nuten 11.
[0039] Wie dies insbesondere Fig. 4 zeigt beginnen die Nuten 11 jeweils in der Nähe des
proximalen Endes 4 und erstrecken sich von dort in Richtung der Längsachse A über
eine Länge L1.
[0040] An der inneren Wand jeder Vorratskammer 2, 3 ist im Bereich des proximalen Endes
4 ferner eine Rückhalterung 13 vorgesehen, welche als leicht in den Innenraum der
Vorratskammer 2, 3 vorspringende ringförmige Rippe ausgestaltet ist, die sich in Umfangsrichtung
entlang des gesamten inneren Umfangs der Vorratskammer 2, 3 erstreckt. Jede der Nuten
11 ist so angeordnet, dass sie die Rückhalterung 13 kreuzt, das heisst bezüglich der
durch die Längsachse A definierten axialen Richtung beginnen die Nuten 11 jeweils
auf der einen Seite der Rückhalterung 13 und enden auf der anderen Seite der Rückhalterung
13.
[0041] Die Stege 12 an den Stösseln 7, 8 (siehe insbesondere Fig. 8) beginnen jeweils am
dem Auslass 21, 31 abgewandten Ende des Kolbens 71, 81 also dort wo der Kolben 71
bzw. 81 in den Rest des Stössels 7 bzw. 8 übergeht und erstrecken sich von dort in
Richtung der Längsachse A über eine Länge L2 auf die gemeinsame Druckplatte zu 79
zu. In der gleichen axialen Lage am Ende des Kolbens 71 bzw. 81 wo die Stege 12 beginnen,
sind am Umfang des Stössels 7 bzw. 8 mehrere Rastnasen 14 vorgesehen, welche mit der
Rückhalterung 13 zusammenwirken, um ein unbeabsichtigtes Herausziehen des Doppelstössels
78 zu erschweren. Wird der Doppelstössel 78 aus den Vorratskammern 2, 3 herausgezogen,
so kommen die Rastnasen 14 in Eingriff mit der Rückhalterung 13, wodurch die Bewegung
des Doppelstössels 78 gehemmt wird. Nur durch einen erhöhten Kraftaufwand lassen sich
die Rastnasen 14 über die Rückhalterung 13 ziehen, um den Doppelstössel vollständig
aus den Vorratskammern 2, 3 zu entfernen.
[0042] Durch die Ausgestaltung mit vier Nuten 11 pro Vorratskammer 2 oder 3 und vier Stegen
12 pro Stössel 7 oder 8 resultiert eine besonders stabile Kreuzführung, mit welche
Torsions- und Biegemomente sehr gut in die Wand der Vorratskammer eingeleitet werden
können.
[0043] Besonders vorteilhaft ist es, wenn jeder Steg 12 jeweils länger ist als die mit ihm
zusammenwirkende Nut 11. Das bedeutet die Länge L2 ist grösser als die Länge L1. Durch
dies Massnahme sind die Stössel 7, 8 und damit die Kolben 71, 81 bei der Bewegung
der Kolben 71, 81 in Richtung der Auslässe 21, 31 noch länger geführt, nämlich solange,
bis bei dieser Bewegung das der Druckplatte 79 zugewandte Ende der Stege 12 aus den
ihnen jeweils zugeordneten Nuten 11 herausläuft.
[0044] Um die in Richtung der Längsachse A verlaufende Bewegung der Stege 12 aus der jeweiligen
Nut 11 zu vereinfachen, d.h. mit geringerem Kraftaufwand zu ermöglichen, sind die
Nuten 11 insbesondere an ihrem weiter in der Vorratskammer 2 oder 3 liegenden Ende
auslaufend ausgestaltet (siehe Fig. 6). An ihrem bezüglich Fig. 6 darstellungsgemäss
rechten Ende werden die Nuten 11 in axialer Richtung langsam und stetig flacher, sodass
die Stege 12 einfacher in axialer Richtung aus der jeweiligen Nut 11 herausgleiten
können. Sinngemäss gleiches gilt für die Stege 12, auch diese sind bezüglich der axialen
Richtung auslaufend ausgestaltet.
[0045] In der Praxis hat es sich bewährt, wenn die Länge L1 jeder Nut 11 mindestens 15%
und vorzugsweise mindestens 20 % der Länge der jeweiligen Vorratskammer 2 bzw. 3 beträgt.
Vorzugsweise haben alle Nuten 11 die gleiche Länge L1.
[0046] Vorzugsweise haben alle Stege 12 die gleiche Länge L2.
[0047] Zum Befüllen der Doppel-Austragsvorrichtung 1 gibt es prinzipiell zwei Möglichkeiten.
Entweder werden die Vorratskammern 2, 3 durch die Auslässe 21, 31 befüllt oder sie
werden vom proximalen Ende 4 aus befüllt.
[0048] Bei der ersten Methode wird der Doppelstössel 78 in die Vorratskammern 2, 3 eingeführt
bis die Kolben 71,81 am distalen Ende 5 der jeweiligen Vorratskammer 2, 3 anliegen.
Nun wird die erste Komponente durch den ersten Auslass 21 und die zweite Komponente
durch den zweiten Auslass 31 eingebracht. Durch die einströmenden Komponenten werden
die beiden Kolben 71, 81 in Richtung des proximalen Endes 4 zurück bewegt, bis die
Rastnasen 14 in Eingriff mit der Rückhalterung 13 kommen. Dann ist der Befüllungsvorgang
beendet, und die Auslässe 21, 31 werden mit der Verschlusskappe 9 verschlossen.
[0049] Bei der zweiten Methode ist der Doppelstössel 78 noch nicht in die Vorratskammern
2, 3 eingeführt. Die erste und die zweite Vorratskammer 2 bzw. 3 werden vom proximalen
Ende 4 her mit der ersten bzw. mit der zweiten Komponente befüllt, wobei die Ausgänge
21 und 31 verschlossen sind. Die maximale Füllhöhe ist dann erreicht wenn zwischen
der ersten bzw. der zweiten Komponente und der Rückhalterung noch ein Freiraum vorhanden
ist, der in axialer Richtung gerade der Höhe H der Kolben 71, 81 in axialer Richtung
entspricht. Natürlich können die Vorratskammern 21, 31 auch weniger befüllt werden.
Nach Befüllung wird der Doppelstössel 78 in die Vorratskammern 2 und 3 eingeführt
und vorwärts bewegt, bis die Rastnasen 14 über die Rückhalterung 13 hinweg springen
und dort verrasten. Hierbei unterstützen die Nuten 11 das Entweichen der Luft beim
Einführen der Doppelstössel.
[0050] Beim Entleeren der Vorratskammern 2, 3, d.h. beim Austragen der beiden Komponenten
durch die Auslässe 21, 31 in den statischen Mischer sorgen die in die Nuten 11 eingreifenden
Stege 12 für eine sichere und stabile Führung der Kolben 71, 81. Bei der Bewegung
des Doppelstössels 78 bzw. der Kolben 71, 81 in Richtung der Auslässe 21, 31 sind
die Kolben 71, 81 durch die Nuten 11 und die Stege 12 solange geführt, bis das der
Druckplatte 79 zugewandte Ende der Stege 12 aus den Nuten 11 herausläuft. Die Höhe
der Stege 12 sowie die elastischen Eigenschaften des Materials, aus welchem die Stössel
7, 8 und die Vorratskammern 2,3 gefertigt sind, werden so gewählt, dass die Stege
12, wenn sie nach dem Verlassen der Nuten 11 entlang der Wand der Vorratskammer 2
bzw. 3 gleiten, keine Leckagen entlang des Kolbens verursachen.
[0051] Die erfindungsgemässe Doppel-Austragsvorrichtung 1 eignet sich beispielsweise für
Doppelspritzen 1, bei denen das Füllvolumen der Vorratskammern 2, 3 jeweils 25 ml
beträgt.
[0052] Bei dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel haben die beiden Vorratskammern 2,
3 die gleiche Grösse und insbesondere den gleichen Durchmesser. Dies ist insbesondere
dann der Fall, wenn die beiden Komponenten in einem Verhältnis von 1 zu 1 gemischt
werden sollen. Natürlich sind auch solche Ausgestaltungen möglich, bei welchen die
beiden Vorratskammern 2, 3 unterschiedliche Grösse und insbesondere unterschiedlichen
Durchmesser bei gleicher axialer Länge haben. Solche Ausgestaltungen sind zur Realisierung
von anderen Mischverhältnissen wie 2 zu 1, 4 zu 1 oder 10 zu 1 vorteilhaft.
1. Doppel-Austragsvorrichtung zum Austragen von zwei fliessfähigen Komponenten mit einer
ersten Vorratskammer (2) für die erste Komponente, mit einer zweiten Vorratskammer
(3) für die zweite Komponente, wobei die beiden Vorratskammern (2,3) nebeneinander
angeordnet sind und an ihrem distalen Ende (5) jeweils einen Auslass (21,31) für die
erste bzw. für die zweite Komponente aufweisen, mit einem ersten Stössel (7) zum Eindringen
in die erste Vorratskammer (2) und mit einem zweiten Stössel (8) zum Eindringen in
die zweite Vorratskammer (3), wobei an jedem Stössel (7,8) jeweils ein Kolben (71,81)
zum Austragen der jeweiligen Komponente angeformt ist, welcher dichtend durch die
jeweilige Wand der Vorratskammer (2,3) geführt ist, dadurch gekennzeichnet dass jede Vorratskammer (2,3) an ihrem dem Auslass (21,31) abgewandten Ende (4) mindestens
ein erstes Führungselement (11) aufweist und jeder Stössel (7,8) benachbart zu dem
jeweiligen Kolben (71,81) mindestens ein zweites Führungselement (12) aufweist, wobei
das erste und das zweite Führungselement (11,12) zum gegenseitigen Eingreifen ausgestaltet
sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei das erste Führungselement eine Nut (11) in der
Wand der Vorratskammer (2,3) ist und das zweite Führungselement ein Steg (12),welcher
in die Nut (11) eingreifen kann.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei jeder Steg (12) jeweils länger ist als die mit
ihm zusammenwirkende Nut (11).
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, wobei jeder Stössel (7,8) vier Stege (12) aufweist,
welche äquidistant über den Umfang des Stössels (7,8) verteilt sind.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei jede Nut (11) an ihrem dem jeweiligen
Auslass (21,31) zugewandten Ende auslaufend ausgestaltet ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2-5, wobei die Länge (L1) jeder Nut mindestens
15% vorzugsweise mindestens 20% der Länge der jeweiligen Vorratskammer (2,3) beträgt.
7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei jeder Auslass (21,31) jeweils
einen kreisförmigen Querschnitt aufweist.
8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die beiden Auslässe (21,31)
Teil einer Kopplungseinrichtung (6) sind, welche zum Zusammenwirken mit einem statischen
Mischer (10) oder einer Verschlusskappe (9) ausgestaltet ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, wobei die Kopplungseinrichtung (6) für eine Bajonettverbindung
ausgestaltet ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, wobei die Kopplungseinrichtung (6) Codiermittel
(61) umfasst, welche zum Zusammenwirken mit Codierelementen eines statischen Mischers
(10) oder einer Verschlusskappe (9) ausgestaltet ist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10 mit einer Verschlusskappe (9), welche
lösbar mit der Kopplungseinrichtung (6) verbunden ist und welche die beide Auslässe
(21,31) verschliesst.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8-10 mit einem statischen Mischer (10) , welcher
lösbar mit der Kopplungseinrichtung (6) verbunden ist, wobei jeder Auslass (21,31)
mit einem Einlass des statischen Mischers (10) verbunden ist.