Halteelement eines Beschlagteils eines Treibstangenbeschlages

Abstract

 Ein Halteelement (6) eines Beschlagteils (1) eines Treibstangenbeschlages hat einen ersten, starr gestalteten Vorsprung (18) und einen zweiten, federelastisch gestalteten Vorsprung (19). Der erste Vorsprung (18) drückt sich im montierten Zustand in eine Seitenwand (25) einer Beschlagnut (24) ein und sichert das Beschlagteil (1) in Längsrichtung. Der zweite Vorsprung (19) hält das Beschlagteil (1) zusätzlich durch seine Klemmkraft.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Halteelement eines Beschlagteils eines Treibstangenbeschlages in einer Beschlagnut eines Fensters mit Seitenwänden der Beschlagnut zugewandten Vorsprüngen, mit jeweils einer Stützfläche zur Abstützung einer Stulpschiene und einer Treibstange des Beschlagteils.

[0002] Ein solches Halteelement ist beispielsweise aus der DE 196 46 988 C2 bekannt. Das Halteelement hat Klemmvorsprünge und federnde Vorsprünge. Die Klemmvorsprünge dienen dazu, mit einer Seitenwand einer Beschlagnut zusammen zu wirken, während die federnden Vorsprünge zum Hintergreifen eines Nutvorsprungs der Beschlagnut ausgebildet sind. Damit ist das Halteelement sowohl für Beschlagnuten mit und ohne Nutvorsprünge einsetzbar. Die Stützflächen sind in einer Draufsicht auf das Halteelement sichtbar, so dass das Halteelement von einer Seite her an eine die Treibstange und die Stulpschiene aufweisenden Baugruppe montiert wird.

[0003] Nachteilig bei diesem Halteelement ist jedoch, dass es für die federnden Vorsprünge zum Hintergreifen des Nutvorsprungs eine sehr große Bautiefe aufweist. Weiterhin kann das montierte Halteelement entlang der Beschlagnut verschoben werden. Eine Sicherung der Stulpschiene und damit der Treibstange in Längsrichtung ist bei diesem Halteelement nicht vorgesehen.

[0004] Weiterhin ist aus der EP 2 199 509 A2 ein Halteelement bekannt geworden, bei dem Klemmfixierabschnitte vorgesehen sind. Die Klemmfixierabschnitte überragen einen Abschnitt der Treibstange und stützen sich im montierten Zustand an den Seitenwandungen der Beschlagnut ab. Auch dieses Halteelement ermöglicht eine Längsverschiebung des Beschlagteils entlang der Beschlagnut.

[0005] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Halteelement der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass es eine zuverlässige Fixierung des Beschlagteils in der Beschlagnut ermöglicht.

[0006] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass ein erster Vorsprung quer zur Längsrichtung der Treibstange angeordnet und zum Eindrücken in die Seitenwand der Beschlagnut unelastisch gestaltet ist.

[0007] Durch diese Gestaltung erzeugt der erste Vorsprung eine stabile Verbindung des Halteelements mit der Beschlagnut. Damit wird auch das Beschlagteil zuverlässig in seiner Lage in der Beschlagnut fixiert. Die starre Gestaltung wird vorzugsweise durch eine massive Ausformung am Halteelement erzeugt.

[0008] Zur Vereinfachung der Montage des Beschlagteils trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn ein zweiter, neben dem ersten Vorsprung angeordneter Vorsprung federelastisch gestaltet ist.

[0009] Der zweite Vorsprung ermöglicht die Einleitung besonders hoher Stützkräfte in das Fenster, wenn der zweite Vorsprung die Form eines geschlossenen Bogens hat.

[0010] Das Beschlagteil ist über das erfindungsgemäße Halteelement zuverlässig in der Beschlagnut gegen ein Herausfallen gesichert, wenn der zweite Vorsprung eine längs zur Längsrichtung der Treibstange angeordnete Profilierung hat.

[0011] Die Treibstange wird gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung zuverlässig gegenüber der Stulpschiene abgestützt, wenn die Stützflächen der Stulpschiene und der Treibstange auf einander abgewandten Seiten eines Steges angeordnet sind. Durch diese Gestaltung weist das in der Beschlagnut über das erfindungsgemäße Halteelement gehaltene Beschlagteil eine besonders hohe Stabilität auf.

[0012] Das erfindungsgemäße Halteelement lässt sich in einem besonders engen Bauraum einsetzen, wenn der Steg die Höhe eines Gehäuses für ein Federpaket einer Eckumlenkung hat.

[0013] Das erfindungsgemäße Halteelement gestaltet sich konstruktiv besonders einfach, wenn der erste Vorsprung eine senkrecht zu den Stützflächen angeordnete, hervorstehende Kante hat.

[0014] Separat zu montierende Federelemente lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vermeiden, wenn der erste Vorsprung und der zweite Vorsprung einstückig mit dem Steg gefertigt sind.

[0015] Das erfindungsgemäße Halteelement lässt sich besonders kostengünstig herstellen, wenn eine Basis seitliche Führungsflächen für ein Langloch der Treibstange hat und wenn zwei Stege von der Basis diametral abstehen. Hierdurch kann das Halteelement hinterschneidungsfrei gestaltet sein. Dies trägt zur Vereinfachung der Fertigung des erfindungsgemäßen Halteelements beispielsweise aus Kunststoff im Spritzgussverfahren bei.

[0016] Das erfindungsgemäße Halteelement wird zuverlässig an der Stulpschiene gehalten, wenn auf der Stützfläche für die Stulpschiene eine Nietausnehmung oder ein Niet zur Verbindung mit der Stulpschiene angeordnet ist. Mit dem Niet oder der Nietausnehmung hat das erfindungsgemäße Halteelement Mittel zur Erzeugung einer Nietverbindung mit der Stulpschiene.

[0017] Das Beschlagteil lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach zu einer baulichen Einheit vormontieren, wenn die Basis Rasthaken zur Hintergreifung der Treibstange hat.

[0018] Das erfindungsgemäße Halteelement ist besonders einfach aufgebaut und lässt sich in einer automatisierten Fertigung einfach greifen und montieren, durch eine im Querschnitt T-förmige Gestaltung des Halteelementes. Weiterhin trägt diese Gestaltung zu einem besonders geringen Materialeinsatz bei.

[0019] Aneinander grenzende Beschlagteile lassen sich über das erfindungsgemäße Halteelementes einfach gegeneinander ausrichten und fixieren, wenn zwei Schraubausnehmungen zur Durchführung jeweils einer Befestigungsschraube für jeweils einen Abschnitt der Stulpschiene vorgesehen sind und wenn aneinander grenzende Stützflächen zur Abstützung jeweils eines Endes einer Stulpschiene auf der gleichen Höhe angeordnet sind. Durch diese Gestaltung lässt sich ein Überlappungsbereich aneinander grenzender Stulpschienen vermeiden, weil die Enden aneinander grenzender Stulpschienen aneinander stoßend montiert und über die Schraubausnehmungen mit dem Fenster verschraubt werden können. Solche Überlappungsbereiche benötigen bei den bekannten Beschlagteilen meist eine Abkröpfung einer der Stulpschienen, auf die die andere Stulpschiene aufgelegt wird. Abkröpfungen erfordern einen großen Bauraum und unterschiedlich gestaltete Enden der Stulpschienen. Da das Halteelement nach der Erfindung die Enden aneinander grenzender Stulpschienen über die Stützflächen in der gleichen Höhe abstützt, werden Abkröpfungen und unterschiedliche Gestaltungen der Enden der Stulpschienen vermieden.

[0020] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1

ein Beschlagteil eines Treibstangenbeschlages mit zwei erfindungsgemäßen Halteelementen,

Fig. 2

stark vergrößert eine perspektivische Darstellung eines der Halteelemente aus Figur 1,

Fig. 3

einen Querschnitt durch das Beschlagteil mit angrenzenden Bereichen einer Beschlagnut,

Fig. 4

einen Längsschnitt durch das Beschlagteil aus Figur 1 mit angrenzenden Bereichen der Beschlagnut.

[0021] Figur 1 zeigt ein als Eckumlenkung ausgebildetes Beschlagteil 1 mit einer abgewinkelten Stulpschiene 2 und Abschnitten zweier Treibstangen 3. Die Treibstangen 3 sind über ein Federpaket 4 miteinander verbunden. Das Federpaket 4 ist in einem an der Stulpschiene 2 befestigten Gehäuse 5 geführt. Das Beschlagteil 1 hat zwei Halteelemente 6 aus Kunststoff. Die Halteelemente 6 sind über Nieten 7 an der Stulpschiene 2 befestigt und haben Rasthaken 8 zur Hintergreifung der Treibstange 3. Die Halteelemente 6 durchdringen die Treibstangen 3 im Bereich von Langlöchern 9 und überragen die Enden der Stulpschiene 2. Nicht dargestellte, an die Stulpschiene 2 angrenzende Abschnitte einer Stulpschiene lassen sich auf die Halteelemente 6 auflegen und sind damit in der gleichen Höhe wie die dargestellte Stulpschiene 2 ausgerichtet.

[0022] Das Beschlagteil 1 hat zudem einen auf einem der Treibstangen 3 befestigten Schließzapfen 10 und an den freien Enden der Treibstangen 3 angeordnete Kupplungen 11 zum Anschluss weiterer, nicht dargestellter Abschnitte der Treibstange.

[0023] Figur 2 zeigt stark vergrößert eines der Halteelemente 6 des Beschlagteils aus Figur 1. Das Halteelement 6 ist im Querschnitt mit einer Basis 12 und zwei von der Basis 12 abstehenden Stegen 13 T-förmig gestaltet. Das Halteelement 6 ist spiegelsymmetrisch gestaltet, so dass stellvertretend für beide Stege 13 nur einer beschrieben wird. Die Rasthaken 8 zum Hintergreifen der in Figur 1 dargestellten Treibstange 3 sind an dem von den Stegen 13 abgewandten Ende der Basis 12 angeordnet. Die Basis 12 durchdringt damit die in Figur 1 dargestellte Treibstange 3 durch das Langloch 9. Die Stege 13 haben jeweils zwei Stützflächen 14, 15 für aneinander stoßende Stulpschienen 2 und eine Stützfläche 16 für die Treibstange 3. Die Stützflächen 14 - 16 der Treibstange 3 und der Stulpschienen 2 sind auf einander abgewandten Seiten der Stege 13 angeordnet. Zwischen der Stützfläche 16 für die Treibstange 3 und den Rasthaken 8 hat die Basis 12 Führungsflächen 17 zur Führung der Treibstange 3 an der Innenseite des Langlochs 9. Die Stege 13 weisen die Höhe des Gehäuses 5 des Federpaketes 4 aus Figur 1 auf.

[0024] An den seitlich weg ragenden Enden der Stege 13 sind auf beiden Seiten des Halteelementes 6 Vorsprünge 18, 19 angeordnet. Ein erster Vorsprung 18 ist unelastisch gestaltet, während ein zweiter, neben dem ersten Vorsprung 18 angeordneter Vorsprung 19 federelastisch gestaltet ist. Der erste Vorsprung 18 hat eine senkrecht zu den Stützflächen 14 - 16 angeordnete hervorstehende Kante 20 und ist massiv gestaltet. Der zweite Vorsprung 19 hat die Form eines geschlossenen Bogens und eine längs zur Ausrichtung der in Figur 1 dargestellten Treibstange 3 angeordnete Profilierung 27.

[0025] Das Halteelement 6 hat zudem zwei Schraubausnehmungen 21, 22 zur Durchführung von nicht dargestellten Befestigungsschrauben, mit denen zwei aneinander stoßende Stulpschienen 2 mit einem Fenster verschraubt werden können. Eine der Stützflächen 14 für die in Figur 1 dargestellte Stulpschiene befindet sich an einer Nietausnehmung 23 für den in Figur 1 dargestellten Niet 7. Die zweite Stützfläche 15 für eine nicht dargestellte, an die in Figur 1 dargestellte Stulpschiene 2 anstoßende Stulpschiene und befindet sich auf derselben Höhe wie die erste Stützfläche 14 im Bereich einer der Schraubausnehmungen 22. Damit sind die Enden zweier auf dem Halteelement 6 aufgelegter Stulpschienen 2 auf derselben Höhe ausgerichtet.

[0026] Figur 3 zeigt einen Querschnitt des Beschlagteils 1 aus Figur 1 nach einer Montage in einer Beschlagnut 24 eines Fensters im Bereich des zweiten Vorsprungs 19 des Halteelements 6. Hierbei ist zu erkennen, dass sich der zweite Vorsprung 19 federelastisch an Seitenwänden 25 der Beschlagnut 24 im Bereich eines Nutvorsprungs 26 abstützt. Der Nutvorsprung 26 wird von dem Halteelement 6 nicht hintergriffen.

[0027] Figur 4 zeigt einen Längsschnitt durch das Beschlagteil 1 aus Figur 1 nach einer Montage in der Beschlagnut 24 des Fensters. Hierbei ist zu erkennen, dass der erste Vorsprung 18 in die Seitenwände 25 der Beschlagnut 24 eingedrückt ist und eine Längsbewegung des Beschlagteils 1 in der Beschlagnut 24 verhindert. Weiterhin sind in dem Längsschnitt die senkrecht zur Zeichenebene angeordneten Schraubausnehmungen 21, 22 und die Nietausnehmung 23 zu erkennen.

Ansprüche

1. Halteelement (6) eines Beschlagteils (1) eines Treibstangenbeschlages in einer Beschlagnut (24) eines Fensters mit Seitenwänden (25) der Beschlagnut (24) zugewandten Vorsprüngen (18, 19), mit jeweils einer Stützfläche (14 - 16) zur Abstützung einer Stulpschiene (2) und einer Treibstange (3) des Beschlagteils (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Vorsprung (18) quer zur Längsrichtung der Treibstange (3) angeordnet und zum Eindrücken in die Seitenwand (25) der Beschlagnut (24) unelastisch gestaltet ist.

2. Halteelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter, neben dem ersten Vorsprung (18) angeordneter Vorsprung (19) federelastisch gestaltet ist.

3. Halteelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Vorsprung (19) die Form eines geschlossenen Bogens hat.

4. Halteelement nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Vorsprung (19) eine längs zur Längsrichtung der Treibstange (3) angeordnete Profilierung (27) hat.

5. Halteelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützflächen (14 - 16) der Stulpschiene (2) und der Treibstange (3) auf einander abgewandten Seiten eines Steges (13) angeordnet sind.

6. Halteelement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (13) die Höhe eines Gehäuses (5) für ein Federpaket (4) einer Eckumlenkung hat.

7. Halteelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Vorsprung (18) eine senkrecht zu den Stützflächen (14 - 16) angeordnete hervorstehende Kante (20) hat.

8. Halteelement nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Vorsprung (18) und der zweite Vorsprung (19) einstückig mit dem Steg (13) gefertigt sind.

9. Halteelement nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Basis (12) seitliche Führungsflächen (17) für ein Langloch (9) der Treibstange (3) hat und dass zwei Stege (13) von der Basis (12) diametral abstehen.

10. Halteelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Stützfläche (14) für die Stulpschiene (2) eine Nietausnehmung (23) oder ein Niet zur Verbindung mit der Stulpschiene (2) angeordnet ist.

11. Halteelement nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (12) Rasthaken (8) zur Hintergreifung der Treibstange (3) hat.

12. Halteelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine im Querschnitt T-förmige Gestaltung des Halteelementes (6).

13. Halteelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schraubausnehmungen (21, 22) zur Durchführung jeweils einer Befestigungsschraube für jeweils einen Abschnitt der Stulpschiene (2) vorgesehen sind und dass aneinander grenzende Stützflächen (14, 15) zur Abstützung jeweils eines Endes einer Stulpschiene (2) auf der gleichen Höhe angeordnet sind.

Zeichnung