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Patent- und Rechtsanwälte 
Von-Vincke-Strasse 8</str><city>48143 Münster</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20140723</date><bnum>201430</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine hydraulische Weiche einer Heiz- oder Kühlanlage, wobei die Weiche im Betrieb mit einer oder mehreren Wärme- oder Kältequellen und mit mehreren Heiz- oder Kühlkreisen strömungsmäßig verbunden ist, wobei zwischen den Wärme- oder Kältequellen und den Heiz- oder Kühlkreisen ein Trägermedium für Wärme oder Kälte zirkuliert, wobei die Weiche einen Behälter aufweist, wobei im Inneren des Behälters mehrere übereinander liegende Trägermedium-Temperaturzonen vorgesehen sind, die miteinander in Strömungsverbindung stehen, wobei Anschlüsse für Vorlauf und Rücklauf der Wärme- oder Kältequellen und für Vorlauf und Rücklauf der Heiz- oder Kühlkreise an einer Umfangswand des Behälters angeordnet und jeweils mit einer der Trägermedium-Temperaturzonen verbunden sind und wobei im Behälter wenigstens drei Trägermedium-Temperaturzonen übereinander vorgesehen sind, wobei im Behälter mehrere jeweils eine Temperaturzone begrenzende Trennelemente angeordnet sind, die mit jeweils wenigstens einem Trägermedium-Strömungsdurchlass ausgebildet sind, wobei zwischen je zwei von den Trennelementen begrenzten Temperaturzonen jeweils ein Zwischenbereich des Inneren des Behälters liegt, wobei jedes Trennelement im Inneren des Behälters wenigstens einen die jeweils zugeordnete Trägermedium-Temperaturzone umgehenden Trägermedium-Strömungsweg frei lässt, wobei jeder Trägermedium-Temperaturzone ein Paar von zwei einander gegenüberliegend in das Innere des Behälters mündenden, mit den Anschlüssen verbundenen, miteinander fluchtenden Rohrstutzen zugeordnet ist und wobei die zwei Rohrstutzen eines Paares entweder einen Abstand A voneinander aufweisende freie Enden haben oder als ein durchgehendes Rohr mit mindestens einer Strömungsöffnung zum Inneren des Behälters ausgeführt sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine hydraulische Weiche mit den vorstehend angegebenen Merkmalen ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="WO2009013781A2"><text>WO 2009/013781 A2</text></patcit> bekannt. Die <patcit id="pcit0002" dnum="WO2009013781A2"><text>WO 2009/013781 A2</text></patcit> zeigt ein Wärmespeichersystem<!-- EPO <DP n="2"> --> mit einem Speicherbehälter, an den in unterschiedlichen Höhen Zu- und Ablaufleitungen unterschiedlicher Temperaturniveaus angeschlossen sind. Auf dem Innenumfang des Behälters sind mit den Leitungen verbundene, horizontal umlaufende Kanäle vorgesehen, die jeweils einen zum Inneren des Behälters hin offenen, durchgehenden oder unterbrochenen Schlitz aufweisen. Die ringförmigen Kanäle sollen die Ein- oder Ausleitung des Trägermediums in eine horizontale Radialrichtung lenken. Ein konkret beschriebenes Ausführungsbeispiel zeigt hier vier Temperaturzonen übereinander.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die <patcit id="pcit0003" dnum="DE2804748B1"><text>DE 28 04 748 B1</text></patcit> zeigt einen Warmwasserbehälter mit einer Anzahl von in verschiedenen Höhenlagen angeordneten Zu- und Ablaufleitungen, die in das Innere des Behälters verlängert sind. Jeder der Höhenlagen ist ein Temperaturfühler zugeordnet. Nach Maßgabe von Messsignalen, die von den Temperaturfühlern abgegeben werden, werden Ventile gesteuert. In einem in der Zeichnung dieses Dokuments dargestellten Ausführungsbeispiel gibt es sieben Ebenen übereinander, die jeweils einer Trägermedium-Temperaturzone entsprechen. Die Rohranordnung im Inneren des Behälters dient hier dazu, das zu- oder abströmende Trägermedium jeweils in horizontaler Richtung und möglichst wirbelfrei fließen zu lassen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die <patcit id="pcit0004" dnum="DE19846364A1"><text>DE 198 46 364 A1</text></patcit> zeigt einen Wärmeschichtspeicher mit mehreren in verschiedenen Höhen angeordneten Zu- und Ablaufleitungen. Im Behälterinneren sind die Leitungen in horizontaler Richtung verlängert und haben in Horizontalrichtung weisende Löcher. Im in der Zeichnung dieses Dokuments gezeigten Ausführungsbeispiel gibt es hier vier Temperaturzonen übereinander.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die <patcit id="pcit0005" dnum="EP2141433A2"><text>EP 2 141 433 A2</text></patcit> zeigt einen mehrere Temperaturzonen aufweisenden Pufferspeicher, in dem Schichtenbleche zwischen den Temperaturzonen angeordnet sind, wobei für eine Temperaturzone überspringende Ausgleichsströmungen mindestens eine eigene, thermisch isolierte, durch mindestens zwei Zonen des Speichers führende Fluidleitung vorgesehen und erforderlich ist, was einen erhöhten Teile- und Fertigungsaufwand verursacht.</p>
<p id="p0006" num="0006">Als nachteilig wird bei dem vorstehend genannten Stand der Technik angesehen, dass es bei einer Ausführung mit mehr als zwei Temperaturzonen zu einer unerwünschten gegenseitigen Störung der Temperaturzonen kommt, wenn eine Ausgleichsströmung von einer ersten Temperaturzone in eine nicht unmittelbar benachbarte,<!-- EPO <DP n="3"> --> zum Beispiel dritte Temperaturzone auftritt. Die Störung wird dadurch verursacht, dass eine derartige Ausgleichsströmung auf ihrem Weg von der ersten Temperaturzone zu der dritten Temperaturzone durch die zweite Temperaturzone hindurchströmt, welche dadurch in ihrer Temperatur unerwünscht verändert wird.</p>
<p id="p0007" num="0007">Für die vorliegende Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, eine hydraulische Weiche der eingangs genannten Art zu schaffen, die die angegebenen Nachteile vermeidet und bei der insbesondere Ausgleichsströmungen von einer Temperaturzone in eine nicht unmittelbar benachbarte andere Temperaturzone keine störenden Auswirkungen für die dazwischen liegende Temperaturzone oder die dazwischen liegenden Temperaturzonen hat.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Lösung dieser Aufgabe gelingt erfindungsgemäß mit einer hydraulischen Weiche der eingangs genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass zumindest über den Abstand A oder die Strömungsöffnung hinweg ein Mantelrohr als Trennelement angeordnet ist, welches die Rohrstutzen des jeweiligen Paares mit einem radialen Abstand umgibt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Bei der erfindungsgemäßen hydraulischen Weiche werden vorteilhaft gegenseitige Störungen der Temperaturzonen im Falle von eine oder mehrere Temperaturzonen "überspringenden" Ausgleichsströmungen zuverlässig vermieden, weil für derartige Ausgleichsströmungen eigene Strömungswege in Behälter der Weiche vorgesehen sind, die nicht durch die eigentlichen Temperaturzonen verlaufen, sondern diese umgehen. Da die Trägermedium-Strömungswege zur Umgehung der Trägermedium-Temperaturzonen im Inneren des Behälters vorgesehen sind, benötigt der Behälter keinen größeren Platzbedarf als der Behälter einer herkömmlichen hydraulischen Weiche.</p>
<p id="p0010" num="0010">Dadurch, dass jeder Trägermedium-Temperaturzone ein Paar von zwei einander gegenüberliegend in das Innere des Behälters mündenden, mit den Anschlüssen verbundenen, miteinander fluchtenden Rohrstutzen zugeordnet ist und dass die zwei Rohrstutzen eines Paares entweder einen Abstand voneinander aufweisende freie Enden haben oder als ein durchgehendes Rohr mit mindestens einer Strömungsöffnung zum Inneren des Behälters ausgeführt sind, werden ungünstige Strömungsturbulenzen vermieden oder zumindest gering gehalten. Außerdem wird<!-- EPO <DP n="4"> --> hierdurch der mechanische Aufbau der hydraulischen Weiche vorteilhaft einfach gehalten.</p>
<p id="p0011" num="0011">Erfindungsgemäß ist außerdem zumindest über den Abstand A oder die Strömungsöffnung hinweg ein Mantelrohr als Trennelement angeordnet, welches die Rohrstutzen des jeweiligen Paares mit einem radialen Abstand umgibt. Hierbei bildet das Innere des Mantelrohres die jeweilige Temperaturzone, während außerhalb des Mantelrohres Raum für den die Temperaturzone umgehenden Trägermedium-Strömungsweg verbleibt. Zu diesem Zweck hat das Mantelrohr zumindest in seiner radialen horizontalen Richtung Abstand von einer inneren Oberfläche des Behälters; zusätzlich kann das Mantelrohr auch in seiner Axialrichtung Abstand von der inneren Oberfläche des Behälters haben. Vorteilhaft ist bei dieser Ausführung der hydraulischen Weiche auch, dass das Trennelement einteilig ausgeführt sein kann, was den Fertigungsaufwand niedrig hält.</p>
<p id="p0012" num="0012">Um auf technisch einfache Art und Weise die bedarfsweise nötigen Ausgleichsströmungen des Trägermediums zu ermöglichen, wird weiter vorgeschlagen, dass das das Trennelement bildende Mantelrohr zur Bildung des Trägermedium-Strömungsdurchlasses ein- oder beidseitig stirnseitig zum Behälterinneren offen und/oder mit einer oder mehreren Durchbrechungen in seinem Umfang ausgeführt ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Als technische Alternative oder als zusätzliches Merkmal zu dem Mantelrohr als Trennelement schlägt die Erfindung in einer zweiten, alternativen oder zusätzlichen erfindungsgemäßen Lösung vor, dass jeweils eine Trägermedium-Temperaturzone im Behälter durch ein Paar aus je einer oberen und unteren Trennscheibe als Trennelement begrenzt ist. Auch in dieser Ausführung werden zum einen voneinander getrennte Trägermedium-Temperaturzonen im Behälter gebildet und gleichzeitig Strömungswege für Ausgleichsströmungen zur Verfügung gestellt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Eine konkrete Weiterbildung sieht diesbezüglich vor, dass jede das Trennelement bildende Trennscheibe zur Bildung des Trägermedium-Strömungsdurchlasses mit einer inneren Oberfläche der Umfangswand des Behälters einen Ringspalt bildet. Der Ringspalt beziehungsweise eine Anordnung mehrerer Ringspalt bildet dabei den Strömungsweg für Ausgleichsströmungen, wodurch die Ausgleichsströmungen radial außen und parallel zur inneren Oberfläche des Behälters verlaufen. Auch bei<!-- EPO <DP n="5"> --> dieser Gestaltung werden durch die Ausgleichsströmungen verursachte Störungen der Temperaturzonen vermieden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Zur Begünstigung der gewünschten Temperaturschichtung der Temperaturzonen im Behälter und zur Begrenzung der für die Aufstellung des Behälters benötigten Grundfläche hat der Behälter bevorzugt die Grundform eines im Betrieb der Weiche stehenden, länglichen Zylinders oder Quaders.</p>
<p id="p0016" num="0016">Bei dem eingangs zitierten Stand der Technik sind die Anschlüsse am Gehäuse über dessen Umfang verteilt vorgesehen, was nachteilig zu einem unübersichtlichen Anschlussbild und zu einer komplizierten Leitungsführung außerhalb des Behälters führt. Um hier eine übersichtlichere Anordnung mit geringerer Wahrscheinlichkeit von Anschlussfehlern zu erzielen, sind erfindungsgemäß bevorzugt die Anschlüsse entlang von zwei vertikalen Linien übereinander an dem Behälter angeordnet. Eine noch bessere Übersichtlichkeit und Einfachheit der Anschlüsse ergibt sich dann, wenn, wie weiter bevorzugt ist, entlang der einen vertikalen Linien die Trägermedium zuführenden Anschlüsse und auf der anderen vertikalen Linie die Trägermedium abführenden Anschlüsse angeordnet sind.</p>
<p id="p0017" num="0017">Für die weiter oben schon erwähnte Strömungsöffnung ist bevorzugt vorgesehen, dass diese durch eine Anordnung von in Umfangsrichtung und Längsrichtung des jeweiligen durchgehenden Rohres verteilt angeordneten Durchbrüchen gebildet ist. Solche Durchbrüche lassen sich leicht zum Beispiel durch Bohren oder Fräsen oder Brennen erzeugen und erfordern daher bei ihrer Herstellung keinen großen Aufwand.</p>
<p id="p0018" num="0018">Eine Maßnahme zur Begrenzung des Aufwandes beim Anschließen von zu- und abführenden Leitungen an die hydraulische Weiche besteht darin, dass zweckmäßig die Anschlüsse in ihrem außerhalb des Behälters liegenden Teil als nach radial außen weisende Rohrabschnitte mit je einem in einer vertikalen Ebene liegenden Anschlussende, vorzugsweise Anschlussflansch, ausgebildet sind.</p>
<p id="p0019" num="0019">Schließlich ist erfindungsgemäß bevorzugt vorgesehen, dass der Behälter im Betrieb einen Schichtenspeicher mit darin temperaturabhängig geschichtetem Trägermedium bildet, dass die Trägermedium zuführenden Anschlüsse jeweils mit derjenigen Trägermedium-Temperaturzone verbunden sind, die in einer der jeweiligen<!-- EPO <DP n="6"> --> Temperatur des im Betrieb zufließenden Trägermediums entsprechenden Höhe im Behälter angeordnet ist, und dass die Trägermedium abführenden Anschlüsse jeweils mit derjenigen Trägermedium-Temperaturzone verbunden sind, die in einer der im Betrieb jeweils benötigten Temperatur des abfließenden Trägermediums entsprechenden Höhe im Behälter angeordnet ist. Die erfindungsgemäße hydraulische Weiche erhält so zusätzlich die Funktion eines Schichtenspeichers für das Trägermedium, wodurch eine besonders hohe Energieeffizienz erzielt wird, insbesondere wenn Wärme- oder Kältequellen mit unterschiedlichem Temperaturangebot und/ oder Heiz- oder Kühlkreise mit unterschiedlichem Temperaturbedarf hydraulisch miteinander zu verbinden sind.</p>
<p id="p0020" num="0020">Im Folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung erläutert. Die Figuren der Zeichnung zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine hydraulische Weiche in Ansicht,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>die hydraulische Weiche aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in einer aufgeschnittenen Ansicht,</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>die hydraulische Weiche aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> im Vertikalschnitt,</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>die hydraulische Weiche in einer zweiten Ausführung in aufgeschnittener Ansicht und</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>die hydraulische Weiche in einer dritten Ausführung in Ansicht.</dd>
</dl></p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> der Zeichnung zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel einer hydraulischen Weiche 1, die einen vertikal angeordneten, zylindrischen Behälter 10 mit einer Umfangswand 12, einem Boden 13 und einer Decke 14 aufweist. Mittels am Boden 13 angebrachter Standfüße 15 ist die hydraulische Weiche 1 auf dem Fußboden eines Aufstellungsraums aufstellbar.</p>
<p id="p0022" num="0022">Der Behälter 10 besitzt zwei vertikalen Reihen von jeweils übereinander angeordneten Anschlüssen, nämlich auf der einen Seite insgesamt fünf Anschlüsse 30.1 - 30.5 und auf der anderen, gegenüberliegenden Seite ebenfalls fünf Anschlüsse 40.1 - 40.5. Bei den Anschlüssen 30.1 - 30.5 handelt es sich um ein Trägermedium zuführende Anschlüsse; bei den Anschlüssen 40.1 - 40.5 handelt es sich um das Trägermedium<!-- EPO <DP n="7"> --> abführende Anschlüsse. Jeder Anschluss 30.1 - 30.5 ist mit einem Anschlussende 31 in Form eines Flansches ausgebildeten. In gleicher Weise besitzt jeder Anschluss 40.1 - 40.5 ebenfalls einen Flansch als Anschlussende 41. Andere Ausführungen, wie Gewindeenden, sind selbstverständlich auch möglich</p>
<p id="p0023" num="0023">Das in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> nicht sichtbare Innere des Behälters 10 bildet im Betrieb der hydraulischen Weiche 1 einen Schichtenspeicher mit mehreren, hier insgesamt fünf übereinander angeordneten Trägermedium-Temperaturzonen, wobei die Temperaturzone mit der höchsten Temperatur oben im Behälter 10 und die Temperaturzone mit den niedrigsten Temperaturen unten im Behälter 10 liegt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Wie nachfolgend anhand weiterer Zeichnungsfiguren noch erläutert werden wird, bestehen im Inneren des Behälters 10 strömungsmäßige Verbindungen zwischen jedem Trägermedium zuführenden Anschluss 30.1 - 30.5 und jedem Trägermedium abführenden Anschluss 40.1 - 40.5.</p>
<p id="p0025" num="0025">An dem Boden 13 des Behälters 10 ist ein Entleerungsstutzen 16 vorgesehen, durch den bei Bedarf das Trägermedium aus dem Behälter 10 abgelassen werden kann. Im Zentrum der Decke 14 ist eine Aufnahmehülse 17 angebracht, die beispielsweise ein Entlüftungsventil aufnehmen kann.</p>
<p id="p0026" num="0026"><figref idref="f0002">Figur 2</figref> der Zeichnung zeigt die hydraulische Weiche 1 aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in einer mittig aufgeschnittenen Ansicht, wodurch die im Inneren 11 des Behälters 10 angeordneten Teile der Weiche 1 sichtbar werden. Dabei verdeutlicht die <figref idref="f0002">Figur 2</figref>, dass unterschiedliche Ausgestaltungen der inneren Teile der Weiche 1 möglich sind.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die beiden obersten Anschlüsse 30.1 und 40.1 sind hier im Inneren 11 des Behälters 10 der Weiche 1 als vorragende, frei endende Rohrstutzen 3.1 bzw. 4.1 ausgeführt, deren Enden einen Abstand A voneinander aufweisen und die miteinander fluchten. In gleicher Weise sind die beiden untersten Anschlüsse 30.5 und 40.5 mit in das Innere 11 des Behälters 10 vorragenden, voneinander beabstandeten Rohrstutzen 3.5, 4.5 ausgeführt.</p>
<p id="p0028" num="0028">Der von oben gesehen zweite Anschluss 30.2 auf der einen Seite und der in gleicher Höhe angeordnete zweite Anschluss 40.2 auf der anderen Seite sind als miteinander fluchtenden sowie verbundene Rohrstutzen 3.2, 4.2 ausgeführt, also zu einem<!-- EPO <DP n="8"> --> durchgehenden Rohr verbunden, welches im Inneren 11 des Behälters 10 einen Strömungsdurchlass 21 in Form mehrerer runder Durchbrechungen aufweist. Um die Rohrstutzen 3.2, 4.2 herum ist mit Abstand und konzentrisch zu diesen ein hohlzylindrisches Mantelrohr als Trennelement 5 angeordnet. Das Trennelement 5 hat dabei in horizontaler Richtung gesehen sowohl in seiner Radialrichtung als auch in seiner Axialrichtung Abstand von einer inneren Oberfläche der Umfangswand 12 des Behälters 10. In gleicher Weise sind die Anschlüsse 30.4 und 40.4 mit miteinander zu einem durchgehenden Rohr verbundenen Rohrstutzen 3.4 und 4.4 mit einem Strömungsdurchlass 21 und mit einem gleichen Trennelement 5 ausgeführt.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die beiden mittleren Anschlüsse 30.3 und 40.3 sind wieder als in das Innere 11 des Behälters 10 ragende, frei endende Rohrstutzen 3.3 und 4.3 ausgeführt, die einen Abstand A voneinander aufweisen und miteinander fluchten. Um die Rohrstutzen 3.3 und 4.3 herum sowie deren Abstand A überbrückend ist wieder ein hohlzylindrisches Mantelrohr als Trennelement 5 angeordnet, wobei das Trennelement 5 wie bei den Anschlüssen 30.2 und 40.2 ausgeführt ist.</p>
<p id="p0030" num="0030">In Inneren 11 des Behälters 10 befinden sich, entsprechend der Zahl der Paare von Anschlussstutzen 30.1 - 30.5 und 40.1 - 40.5 fünf Temperaturzonen 2.1 - 2.5, wobei das Trägermedium in der Temperaturzone 2.1 die höchste Temperatur und in der Temperaturzone 2.5 die niedrigste Temperatur hat. Zwischen je zwei einander benachbarten Temperaturzonen 2.2 und 2.3 bzw. 2.3 und 2.4 liegen Zwischenbereiche 20, die von den Temperaturzonen 2.2, 2.3 und 2.4 durch die jeweiligen Trennelemente 5 getrennt sind. Alle Temperaturzonen 2.1 - 2.5 und die Zwischenbereiche 20 stehen aber miteinander in Strömungsverbindung, da die Trennelemente 5 jeweils mindestens einen, im gezeichneten Beispiel jeweils zwei stirnseitige Trägermedium-Strömungsdurchlässe 50 aufweisen und weil radial und axial außen von den Trennelementen 5 in Inneren 11 des Behälters 10 Strömungswege für das Trägermedium freigehalten sind.</p>
<p id="p0031" num="0031">Unten am Behälter 10 ist auch hier dessen Boden 13 mit den unterseitigen Standfüßen 15 und dem Entleerungsstutzen 16 sichtbar. Oben am Behälter 10 liegt dessen Decke 14 mit der zentralen Aufnahmehülse 17.</p>
<p id="p0032" num="0032"><figref idref="f0003">Figur 3</figref> zeigt die hydraulische Weiche 1 aus den <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> in einem vertikalen Schnitt sowie mit Strömungspfeilen, welche beispielhaft mögliche Fließrichtungen<!-- EPO <DP n="9"> --> des Trägermediums im Betrieb der Weiche 1 darstellen. Die Ausführung der im Inneren 11 des Behälters 10 liegenden Teile der Weiche 1 entspricht derjenigen in <figref idref="f0002">Figur 2</figref>, auf deren Beschreibung diesbezüglich verwiesen wird.</p>
<p id="p0033" num="0033">Bei Verwendung der hydraulischen Weiche 1 in einer Heizungsanlage wird dem Inneren 11 des Behälters 10 über die Anschlüsse 30.1 - 30.5 erwärmtes Trägermedium, wie Wasser, zugeführt. Die Erwärmung des Trägermediums erfolgt in Wärmequellen, wie Heizkessel, Wärmepumpe oder Solarkollektor; auch mit relativ hoher Temperatur aus seinem Heizkreis zurückfließendes Trägermedium kann, entsprechend seiner konkreten Temperatur, über einen der Anschlüsse 30.1 - 30.5 dem Inneren 11 des Behälters 10 zugeführt werden.</p>
<p id="p0034" num="0034">Über die Anschlüsse 40.1 - 40.5 wird warmes Trägermedium mit unterschiedlichen, passenden Temperaturen verschiedenen Verwendungskreisen, wie Heizkreisen für Fußbodenheizung, Heizkörper oder Brauchwassererwärmung, zugeführt. Entsprechend seiner Temperatur liegt das Trägermedium in Inneren 11 des Behälters 10 temperaturmäßig geschichtet vor, wobei in der Trägermedium-Temperaturzone 2.1 oben im Behälter 10 das Trägermedium die höchste Temperatur und in der Trägermedium-Temperaturzonen 2.5 unten im Behälter 10 das Trägermedium die niedrigste Temperatur hat. Zwischen je zwei einander benachbarten Temperaturzonen 2.2 und 2.3 sowie 2.3 und 2.4 liegt jeweils einer der Zwischenbereiche 20 in Inneren 11 des Behälters 10, wobei die Zwischenbereiche 20 jeweils durch eines der Trennelemente 5 von den Temperaturzonen 2.2 - 2.4 getrennt sind, ohne eine strömungsmäßige Verbindung zu verhindern.</p>
<p id="p0035" num="0035">Solange jeweils der Volumenstrom des mit einer bestimmten Temperatur über die verschiedenen Anschlüsse 30.1 - 30.5 zugeführten Trägermediums mit dem Bedarf der mit den Anschlüssen 40.1 - 40.5 in der jeweils zugehörigen Temperaturzone 2.1 - 2.5 verbundenen Kreise übereinstimmt, strömt jeweils das Trägermedium aus den Anschlüssen 30.1 - 30.5 unmittelbar in den jeweils in gleicher Höhe angeordneten, zugeordneten Anschluss 40.1 - 40.5.</p>
<p id="p0036" num="0036">Sobald dieses Gleichgewicht der zuströmenden Volumenströme und der abfließenden Volumenströme nicht mehr besteht, ergeben sich innerhalb der hydraulischen Weiche 1 Ausgleichsströmungen, wie im Beispiel nach <figref idref="f0003">Figur 3</figref> durch den aus der Temperaturzone 2.3 zur Temperaturzone 2.1 verlaufenden Strömungspfeil angedeutet<!-- EPO <DP n="10"> --> ist. In diesem Beispielsfall ist der Volumenstrom des über den Anschluss 30.3 in die Temperaturzone 2.3 zugeführten Trägermediums größer als der Bedarf an Trägermedium, der über den in gleicher Höhe befindlichen Anschluss 40.3 abgeführt wird; gleichzeitig ist der Bedarf an Trägermedium am Anschluss 40.1 größer als der in dessen Höhe durch den Anschluss 30.1 in die Temperaturzone 2.1 zugeführte Volumenstrom an Trägermedium. Aus diesem Grunde ergibt sich die Ausgleichsströmung von der Temperaturzone 2.3 im Inneren des mittleren Trennelementes 5 durch dessen stirnseitigen Strömungsdurchlass 50 in die Temperaturzone 2.1 und von dort in den Trägermedium abführenden Anschluss 40.1. Die Ausgleichsströmung verläuft dabei an der Temperaturzone 2.2 vorbei, weil die Ausgleichsströmung sich nahe der inneren Oberfläche der Umfangswand 12 des Behälters 10 bewegt und dadurch die Temperaturzone 2.2 in Inneren der Rohrstutzen 3.2 und 4.2 sowie des Mantelrohres als Trennelement 5 umgeht und dadurch nicht beeinflusst und nicht stört. In analoger Weise können Ausgleichsströmungen von jedem beliebigen Trägermedium zuführenden Anschluss 30.1 - 30.5 zu jedem beliebigen Trägermedium abführenden, einer jeweils anderen Temperaturzone 2.1 - 2. 5 zugeordneten Anschluss 40.1 - 40.5 auftreten, ohne dass dabei jeweils "übersprungene" Temperaturzonen gestört würden. Bei Ausgleichsströmungen von einer Temperaturzone 2.1 - 2.5 zu einer unmittelbar benachbarten Temperaturzone tritt das Problem der Störung von weiteren Temperaturzonen ohnehin nicht auf.</p>
<p id="p0037" num="0037">Wie bei dem Beispiel in den <figref idref="f0001 f0002 f0003">Figuren 1 bis 3</figref> gezeigt, können die Anschlüsse 30.1 - 30.5 und 40.1 - 40.5 unterschiedliche, dem jeweiligen Bedarf entsprechende Durchmesser aufweisen. Die Rohrstutzen 3.1 - 3.5 sowie 4.1 - 4.5 können im Inneren 11 des Behälters 10 einen konstanten Durchmesser aufweisen oder auch eine Durchmesseränderung haben, wie z.B. eine Durchmesservergrößerung, was hier bei den Rohrstutzen 3.3, 4.2 und 4.3 der Fall ist. Abweichend vom dargestellten Beispiel können auch die Paare der obersten Rohrstutzen 3.1 und 4.1 sowie der untersten Rohrstutzen 3.5 und 4.5 mit jeweils einem Mantelrohr als Trennelement 5 ausgestattet werden, was aber hydraulisch nicht unbedingt nötig ist.</p>
<p id="p0038" num="0038">Die <figref idref="f0004">Figur 4</figref> der Zeichnung zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der hydraulischen Weiche 1 in einer mittig aufgeschnittenen Ansicht. Der Behälter 10 sowie die Anschlüsse 30.1 - 30. 5 und 40.1 - 40.5 sind gegenüber dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel unverändert, so dass diesbezüglich auf die vorhergehende Beschreibung verwiesen wird.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0039" num="0039">Abweichend von dem ersten Beispiel sind bei dem zweiten Beispiel nach <figref idref="f0004">Figur 4</figref> andere Trennelemente 5' vorgesehen. Die Trennelemente 5' sind hier nun jeweils als Paare von zwei Trennscheiben ausgebildet, wobei jeweils ein Paar von Trennscheiben den Rohrstutzen-Paaren 3.2, 4.2 und 3.3, 4.3 und 3.4, 4.4 zugeordnet ist. Jede Trennscheibe besitzt in Längsrichtung des Behälters 10 gesehen einen axialen Abstand von dem Rohrstutzen 3.2 - 3.4 sowie 4.2 - 4.4. Außerdem besitzt jede Trennscheibe der Trennelemente 5' einen radialen Abstand vom Innenumfang der Umfangswand 12 des Behälters 10, wodurch jeweils ein ringspaltförmiger Strömungsdurchlass 50' gebildet wird. Die die Trennelemente 5' bildenden Trennscheiben sind jeweils über kleine, den Strömungsdurchlass 50' überbrückende Laschen mit der Umfangswand 12 des Behälters 10 verbunden. Ergänzend zu den in <figref idref="f0004">Figur 4</figref> dargestellten Trennelementen 5' kann je eine weitere Trennscheibe unterhalb der Temperaturzone 2.1 und oberhalb der Temperaturzone 2.5 angeordnet werden, was hydraulisch vorteilhaft sein kann, aber nicht unbedingt erforderlich ist.</p>
<p id="p0040" num="0040">Funktional erzielen die Trennelemente 5' mit den Trennscheiben die gleiche Wirkung wie die weiter oben beschriebenen Trennelemente 5 in Form der Mantelrohre; es wird daher hinsichtlich der Funktion der hydraulischen Weiche 1 gemäß <figref idref="f0004">Figur 4</figref> auf die Beschreibung der <figref idref="f0003">Figur 3</figref> verwiesen.</p>
<p id="p0041" num="0041">Bei den zuvor anhand der <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004">Figuren 1 - 4</figref> beschriebenen Ausführungsbeispielen hat der Behälter 10 der hydraulischen Weiche 1 eine hohlzylindrische Form, also einen runden Umriss. Abweichend davon ist in <figref idref="f0005">Figur 5</figref> ein Beispiel einer hydraulischen Weiche 1 mit einem Behälter 10 dargestellt, der in Querschnitt quadratisch ausgeführt ist. Als Standfüße 15 sind hier zwei flache Flansche vorgesehen, mit denen die hydraulische Weiche 1 auf dem Boden eines Aufstellungsraums befestigt werden kann. Ein Entleerungsstutzen 16 ist an einer Seitenwand des Behälters 10 an deren unterem Ende angeordnet. An einer oberseitigen Decke 14 des Behälters 10 ist auch hier eine Aufnahmehülse 17 angebracht, beispielsweise für ein Entlüftungsventil.</p>
<p id="p0042" num="0042">Hinsichtlich der an der hydraulischen Weiche 1 nach <figref idref="f0005">Figur 5</figref> vorgesehenen Anschlüsse 30.1 - 30.5 auf der einen, dem Betrachter zugewandten Seite des Behälters 10 sowie der Anschlüsse 40.1 - 40.5 auf der anderen, gegenüberliegenden Seite des Behälters 10 stimmt das Beispiel nach <figref idref="f0005">Figur 5</figref> mit den zuvor beschriebenen<!-- EPO <DP n="12"> --> Beispielen überein. In ihrem Inneren kann die hydraulische Weiche 1 nach <figref idref="f0005">Figur 5</figref> übereinstimmend mit dem Beispiel nach den <figref idref="f0001 f0002 f0003">Figuren 1 - 3</figref> oder dem Beispiel nach <figref idref="f0004">Figur 4</figref> ausgeführt sein, wobei lediglich bei Verwendung von durch Trennscheiben gebildeten Trennelementen 5' deren Umriss an den Umriss des Behälters 10 anzupassen ist. Funktional verhält sich dann die hydraulische Weiche 1 nach <figref idref="f0005">Figur 5</figref> übereinstimmend mit den hydraulischen Weichen 1 nach den zuvor erläuterten Ausführungsbeispielen, auf deren Beschreibung daher verwiesen wird.<!-- EPO <DP n="13"> --></p>
<heading id="h0001"><u>Bezugszeichenliste:</u></heading>
<p id="p0043" num="0043">
<tables id="tabl0001" num="0001">
<table frame="none">
<tgroup cols="2" colsep="0">
<colspec colnum="1" colname="col1" colwidth="21mm"/>
<colspec colnum="2" colname="col2" colwidth="61mm"/>
<thead>
<row>
<entry valign="top">Zeichen</entry>
<entry valign="top">Bezeichnung</entry></row></thead>
<tbody>
<row rowsep="0">
<entry>1</entry>
<entry>hydraulische Weiche</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry>10</entry>
<entry>Behälter</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry>11</entry>
<entry>Inneres von 10</entry></row>
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<entry>12</entry>
<entry>Umfangswand</entry></row>
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<entry>13</entry>
<entry>Boden</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry>14</entry>
<entry>Decke</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry>15</entry>
<entry>Standfüße</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry>16</entry>
<entry>Entleerungsstutzen an 13</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry>17</entry>
<entry>Aufnahmehülse an 14</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry/>
<entry/></row>
<row rowsep="0">
<entry>2.1 - 2.n</entry>
<entry>Trägermedium-Temperaturzonen in 10</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry>20</entry>
<entry>Zwischenbereiche</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry>21</entry>
<entry>Strömungsdurchlass</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry/>
<entry/></row>
<row rowsep="0">
<entry>3.1 - 3.n</entry>
<entry>Rohrstutzen</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry>30.1 - 30.n</entry>
<entry>Anschlüsse (zuführend)</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry>31</entry>
<entry>Anschlussende (Flansch)</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry/>
<entry/></row>
<row rowsep="0">
<entry>4.1 - 4.n</entry>
<entry>Rohrstutzen</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry>40.1 - 40.n</entry>
<entry>Anschlüsse (abführend)</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry>41</entry>
<entry>Anschlussende (Flansch)</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry/>
<entry/></row>
<row rowsep="0">
<entry>5</entry>
<entry>Trennelement (Mantelrohr)</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry>50</entry>
<entry>Trägermedium-Strömungsdurchlass in 5</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry>5'</entry>
<entry>Trennelement (Trennscheibe)</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry>50'</entry>
<entry>Trägermedium-Strömungsdurchlass in 5'</entry></row>
<row rowsep="0">
<entry/>
<entry/></row>
<row rowsep="0">
<entry>A</entry>
<entry>Abstand</entry></row></tbody></tgroup>
</table>
</tables></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Hydraulische Weiche (1) einer Heiz- oder Kühlanlage,<br/>
wobei die Weiche (1) im Betrieb mit einer oder mehreren Wärme- oder Kältequellen und mit mehreren Heiz- oder Kühlkreisen strömungsmäßig verbunden ist,<br/>
wobei zwischen den Wärme- oder Kältequellen und den Heiz- oder Kühlkreisen ein Trägermedium für Wärme oder Kälte zirkuliert,<br/>
wobei die Weiche (1) einen Behälter (10) aufweist,<br/>
wobei im Inneren (11) des Behälters (10) mehrere übereinander liegende Trägermedium-Temperaturzonen (2.1 - 2.n) vorgesehen sind, die miteinander in Strömungsverbindung stehen,<br/>
wobei Anschlüsse (30.1 - 30.n, 40.1 - 40.n) für Vorlauf und Rücklauf der Wärme- oder Kältequellen und für Vorlauf und Rücklauf der Heiz- oder Kühlkreise an einer Umfangswand (12) des Behälters (10) angeordnet und jeweils mit einer der Trägermedium-Temperaturzonen (2.1 - 2.n) verbunden sind,<br/>
wobei im Behälter (10) wenigstens drei Trägermedium-Temperaturzonen (2.1 - 2.n) übereinander vorgesehen sind,<br/>
wobei im Behälter (10) mehrere jeweils eine Temperaturzone (2.1 - 2.n) begrenzende Trennelemente (5, 5') angeordnet sind, die mit jeweils wenigstens einem Trägermedium-Strömungsdurchlass (50, 50') ausgebildet sind,<br/>
wobei zwischen je zwei von den Trennelementen (5, 5') begrenzten Temperaturzonen (2.1 - 2.n) jeweils ein Zwischenbereich (20) des Inneren (11) des Behälters (10) liegt,<br/>
wobei jedes Trennelement (5, 5') im Inneren (11) des Behälters (10) wenigstens einen die jeweils zugeordnete Trägermedium-Temperaturzone (2.1 - 2.n) umgehenden Trägermedium-Strömungsweg frei lässt,<br/>
wobei jeder Trägermedium-Temperaturzone (2.1 - 2.n) ein Paar von zwei einander gegenüberliegend in das Innere des Behälters (10) mündenden, mit<!-- EPO <DP n="15"> --> den Anschlüssen (30.1 - 30.n, 40.1 - 40.n) verbundenen, miteinander fluchtenden Rohrstutzen (3.1 - 3.n, 4.1 - 4.n) zugeordnet ist und<br/>
wobei die zwei Rohrstutzen (3.1, 4.1 - 3.n, 4.n) eines Paares entweder einen Abstand (A) voneinander aufweisende freie Enden haben oder als ein durchgehendes Rohr mit mindestens einer Strömungsöffnung (21) zum Inneren (11) des Behälters (10) ausgeführt sind,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> zumindest über den Abstand (A) oder die Strömungsöffnung (21) hinweg ein Mantelrohr als Trennelement (5) angeordnet ist, welches die Rohrstutzen (3.1, 4.1 - 3.n, 4.n) des jeweiligen Paares mit einem radialen Abstand umgibt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Hydraulische Weiche nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das das Trennelement (5) bildende Mantelrohr zur Bildung des Trägermedium-Strömungsdurchlasses (50) ein- oder beidseitig stirnseitig zum Behälterinneren (11) offen und/oder mit einer oder mehreren Durchbrechungen in seinem Umfang ausgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Hydraulische Weiche (1) einer Heiz- oder Kühlanlage,<br/>
wobei die Weiche (1) im Betrieb mit einer oder mehreren Wärme- oder Kältequellen und mit mehreren Heiz- oder Kühlkreisen strömungsmäßig verbunden ist,<br/>
wobei zwischen den Wärme- oder Kältequellen und den Heiz- oder Kühlkreisen ein Trägermedium für Wärme oder Kälte zirkuliert,<br/>
wobei die Weiche (1) einen Behälter (10) aufweist,<br/>
wobei im Inneren (11) des Behälters (10) mehrere übereinander liegende Trägermedium-Temperaturzonen (2.1 - 2.n) vorgesehen sind, die miteinander in Strömungsverbindung stehen,<br/>
wobei Anschlüsse (30.1 - 30.n, 40.1 - 40.n) für Vorlauf und Rücklauf der Wärme- oder Kältequellen und für Vorlauf und Rücklauf der Heiz- oder Kühlkreise an einer Umfangswand (12) des Behälters (10) angeordnet und jeweils mit einer der Trägermedium-Temperaturzonen (2.1 - 2.n) verbunden sind,<br/>
wobei im Behälter (10) wenigstens drei Trägermedium-Temperaturzonen (2.1 - 2.n) übereinander vorgesehen sind,<br/>
<!-- EPO <DP n="16"> -->wobei im Behälter (10) mehrere jeweils eine Temperaturzone (2.1 - 2.n) begrenzende Trennelemente (5, 5') angeordnet sind, die mit jeweils wenigstens einem Trägermedium-Strömungsdurchlass (50, 50') ausgebildet sind,<br/>
wobei zwischen je zwei von den Trennelementen (5, 5') begrenzten Temperaturzonen (2.1 - 2.n) jeweils ein Zwischenbereich (20) des Inneren (11) des Behälters (10) liegt,<br/>
wobei jedes Trennelement (5, 5') im Inneren (11) des Behälters (10) wenigstens einen die jeweils zugeordnete Trägermedium-Temperaturzone (2.1 - 2.n) umgehenden Trägermedium-Strömungsweg frei lässt,<br/>
wobei jeder Trägermedium-Temperaturzone (2.1 - 2.n) ein Paar von zwei einander gegenüberliegend in das Innere des Behälters (10) mündenden, mit den Anschlüssen (30.1 - 30.n, 40.1 - 40.n) verbundenen, miteinander fluchtenden Rohrstutzen (3.1 - 3.n, 4.1 - 4.n) zugeordnet ist und<br/>
wobei die zwei Rohrstutzen (3.1, 4.1 - 3.n, 4.n) eines Paares entweder einen Abstand (A) voneinander aufweisende freie Enden haben oder als ein durchgehendes Rohr mit mindestens einer Strömungsöffnung (21) zum Inneren (11) des Behälters (10) ausgeführt sind,<br/>
oder<br/>
hydraulische Weiche nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> jeweils eine Trägermedium-Temperaturzone (2.1 - 2.n) im Behälter (10) durch ein Paar aus je einer oberen und unteren Trennscheibe als Trennelement (5'.1 - 5'.n) begrenzt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Hydraulische Weiche nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jede das Trennelement (5') bildende Trennscheibe zur Bildung des Trägermedium-Strömungsdurchlasses (50') mit einer inneren Oberfläche der Umfangswand (12) des Behälters (10) einen Ringspalt bildet und/oder mindestens einen Durchbruch in ihrer Fläche aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Hydraulische Weiche nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Behälter (10) die Grundform eines im Betrieb der Weiche (1) stehenden, länglichen Zylinders oder Quaders hat.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Hydraulische Weiche nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Anschlüsse (30.1 - 30.n, 40.1 - 40.n) entlang von zwei vertikalen Linien übereinander an dem Behälter (10) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Hydraulische Weiche nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Strömungsöffnung (21) durch eine Anordnung von in Umfangsrichtung und Längsrichtung des jeweiligen durchgehenden Rohres verteilt angeordneten Durchbrüchen gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Hydraulische Weiche nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Anschlüsse (30.1 - 30.n, 40.1 - 40.n) in ihrem außerhalb des Behälters (10) liegenden Teil als nach radial außen weisende Rohrabschnitte mit je einem in einer vertikalen Ebene liegenden Anschlussende (31, 41), vorzugsweise Anschlussflansch, ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Hydraulische Weiche nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Behälter (10) im Betrieb einen Schichtenspeicher mit darin temperaturabhängig geschichtetem Trägermedium bildet, dass die Trägermedium zuführenden Anschlüsse (30.1 - 30.n) jeweils mit derjenigen Trägermedium-Temperaturzone (2.1 - 2.n) verbunden sind, die in einer der jeweiligen Temperatur des im Betrieb zufließenden Trägermediums entsprechenden Höhe im Behälter (10) angeordnet ist, und dass die Trägermedium abführenden Anschlüsse (40.1 - 40.n) jeweils mit derjenigen Trägermedium-Temperaturzone (2.1 - 2.n) verbunden sind, die in einer der im Betrieb jeweils benötigten Temperatur des abfließenden Trägermediums entsprechenden Höhe im Behälter (10) angeordnet ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Hydraulic shunt (1) of a heating or cooling assembly,<br/>
whereby the shunt (1) in operation is fluidly connected with one or several heat or cold sources and with several heating or cooling circuits,<br/>
whereby a carrier medium for heat or cold circulates between the heat or cold sources and the heating or cooling circuits,<br/>
whereby the shunt (1) comprises a container (10),<br/>
whereby the inside (11) of the container (10) is designed for several temperature zones of the carrier medium (2.1 - 2.n) on top of each other, which are flow connected with each other,<br/>
whereby connections (30.1 - 30.n, 40.1 - 40.n) for feed lines and return lines of the heat or cold circuits and for feed lines and return lines of the heating or cooling circuits are fitted to a perimeter wall (12) of the container (10) and are each connected to one of the temperature zones of the carrier medium (2.1 - 2.n),<br/>
whereby in the container (10) at least three temperature zones of the carrier medium (2.1 - 2.n) are provided on top of each other,<br/>
whereby in the container (10) several separator elements (5, 5') are arranged, each limiting one temperature zone (2.1 - 2.n) and each fitted with at least one flow passage (50, 50') for the carrier medium,<br/>
whereby between each two temperature zones (2.1 - 2.n) limited by separator elements (5, 5'), there is an intermediate area (20) of the inside (11) of the container (10),<br/>
whereby each separator element (5, 5') on the inside (11) of the container (10) leaves at least one circulating carrier medium flow path free for the respectively assigned temperature zone of the carrier medium (2.1 - 2.n),<br/>
whereby to each temperature zone of the carrier medium (2.1 - 2.n) is assigned a pair of pipe sockets (3.1 - 3.n, 4.1 - 4.n) aligned with each other and arranged opposite each other and opening out in the inside of the container (10) and linked with the connections (30.1 - 30.n, 40.1 - 40.n), and<br/>
<!-- EPO <DP n="19"> -->whereby the two pipe sockets (3.1, 4.1 - 3.n, 4.n) of a pair are provided either with free ends at a distance (A) to one another or as a continuous pipe with at least one flow opening (21) to the inside (11) of the container (10),<br/>
<b>characterised in that</b>,<br/>
a jacket pipe is equipped as a separator element (5) over at least the distance (A) or the flow opening (21), which encircles the pipe sockets (3.1, 4.1 - 3.n, 4.n) of the respective pair at a radial distance.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Hydraulic shunt according to claim 1, <b>characterised in that</b> the jacket pipe forming the separator element (5) for the creation of the carrier medium flow passage (50) is open at one or both frontal sides towards the inside of the container (11) and/or has one or several openings in its circumference.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Hydraulic shunt (1) of a heating or cooling assembly,<br/>
whereby the shunt (1) in operation is fluidly connected with one or several heat or cold sources and with several heating or cooling circuits,<br/>
whereby a carrier medium for heat or cold circulates between the heat or cold sources and the heating or cooling circuits,<br/>
whereby the shunt (1) comprises a container (10),<br/>
whereby the inside (11) of the container (10) is designed for several temperature zones of the carrier medium (2.1 - 2.n) on top of each other, which are flow connected with each other,<br/>
whereby connections (30.1 - 30.n, 40.1 - 40.n) for feed lines and return lines of the heat or cold circuits and for feed lines and return lines of the heating or cooling circuits are fitted to a perimeter wall (12) of the container (10) and are each connected to one of the temperature zones of the carrier medium (2.1 - 2.n),<br/>
whereby in the container (10) at least three temperature zones of the carrier medium (2.1 - 2.n) are provided on top of each other,<br/>
whereby in the container (10) several separator elements (5, 5') are arranged, each limiting one temperature zone (2.1 - 2.n) and each fitted with at least one flow passage (50, 50') for the carrier medium,<br/>
whereby between each two temperature zones (2.1 - 2.n) limited by separator elements (5, 5'), there is an intermediate area (20) of the inside (11) of the container (10),<br/>
<!-- EPO <DP n="20"> -->whereby each separator element (5, 5') on the inside (11) of the container (10) leaves at least one circulating carrier medium flow path free for the respectively assigned temperature zone of the carrier medium (2.1 - 2.n), whereby to each temperature zone of the carrier medium (2.1 - 2.n) is assigned a pair of pipe sockets (3.1 - 3.n, 4.1 - 4.n) aligned with each other and arranged opposite each other and opening out in the inside of the container (10) and linked with the connections (30.1 - 30.n, 40.1 - 40.n), and<br/>
whereby the two pipe sockets (3.1, 4.1 - 3.n, 4.n) of a pair are provided either with free ends at a distance (A) to one another or as a continuous pipe with at least one flow opening (21) to the inside (11) of the container (10),<br/>
or<br/>
hydraulic shunt according to claim 1 or 2,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
in the container (10) each respective temperature zone of the carrier medium (2.1 - 2.n) is delimited by a separator element (5'.1 - 5'.n) each consisting of a pair of upper and lower separator disks.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Hydraulic shunt according to claim 3, <b>characterised in that</b> each separator disk comprising the separator element (5') forms a ring gap with an inner surface of the perimeter wall (12) of the container (10) and/or has at least one opening in its surface for the purpose of creating the carrier medium flow passage (50').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Hydraulic shunt according to one of the claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> the container (10) of the shunt has the basic shape of during operation an upright, longish cylinder or cuboid.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Hydraulic shunt according to one of the claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> the connections (30.1 - 30.n, 40.1 - 40.n) are arranged on top of each other on the container (10) along two vertical lines.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Hydraulic shunt according to claim 1, <b>characterised in that</b> the flow opening (21) is formed by an arrangement of openings distributed in the peripheral and longitudinal direction of the respective continuous pipe.<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Hydraulic shunt according to one of the claims 1 to 7, <b>characterised in that</b> the connections (30.1 - 30.n, 40.1 - 40.n) in their part outside the container (10) are designed as a pipe section pointing radially outwards and each with a connection end (31, 41) lying in a vertical plane, preferably being a connecting flange.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Hydraulic shunt according to one of the claims 1 to 8, <b>characterised in that</b> during operation the container (10) forms a stratified storage with the therein contained carrier medium being layered temperature-dependent, that each of the connections (30.1 - 30.n) feeding the carrier medium is connected to its respective carrier medium temperature zone (2.1 - 2.n), which is arranged in the container (10) at a height corresponding to the temperature of the carrier medium flowing in during operation, and that each of the connections (40.1 - 40.n) discharging the carrier medium is connected with its respective carrier medium temperature zone (2.1 - 2.n), which is arranged in the container (10) at a height corresponding to the respective temperature of the discharged carrier medium required during operation.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="22"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bouteille de découplage (1) d'une installation de chauffage ou de refroidissement,<br/>
la bouteille (1) étant raccordée de façon fluidique avec une ou plusieurs sources de chaleur ou de froid et plusieurs circuits de chauffage ou de refroidissement lorsqu'elle fonctionne,<br/>
un fluide de transport pour la chaleur ou le froid circulant entre les sources de chaleur ou de froid et les circuits de chauffage ou de refroidissement, la bouteille (1) étant pourvue d'un récipient (10),<br/>
plusieurs zones de température de fluide de transport superposées (2.1 - 2.n) en liaison d'écoulement entre elles étant prévues dans l'intérieur (11) du récipient (10),<br/>
des raccords (30.1 - 30.n, 40.1 - 40.n) pour l'aller et le retour des sources de chaleur ou de froid et l'aller et le retour des circuits de chauffage ou de refroidissement étant disposés sur une paroi périphérique (12) du récipient (10) et connectés respectivement avec une des zones de température du fluide de transport (2.1 - 2.n),<br/>
au moins trois zones de température du fluide de transport (2.1 - 2.n) étant prévues dans le récipient (10),<br/>
plusieurs éléments de séparation (5, 5') limitant respectivement une zone de température (2.1 - 2.n), pourvus respectivement d'au moins un passage d'écoulement (50, 50') du fluide de transport, étant disposés dans le récipient (10),<br/>
une zone intermédiaire (20) de l'intérieur (11) du récipient (10) se situant respectivement entre chaque paire de zones de température (2.1 - 2.n) séparées par les éléments de séparation (5, 5'),<br/>
chaque élément de séparation (5, 5') à l'intérieur (11) du récipient (10) laissant libre au moins un passage d'écoulement du fluide de transport entourant la zone de température (2.1 - 2.n) respective du fluide de transport,<br/>
<!-- EPO <DP n="23"> -->chaque zone de température (2.1 - 2.n) du fluide de transport étant affectée à une paire de tubulures (3.1 - 3.n, 4.1 - 4.n) opposées alignées entre elles, connectées avec les raccords (30.1 - 30.n, 40.1 - 40.n) et débouchant à l'intérieur du récipient (10) et<br/>
les deux tubulures (3.1, 4.1 - 3.n, 4.n) d'une paire soit ayant des extrémités libres présentant une distance (A) l'une de l'autre, ou soit étant réalisées sous la forme d'un tuyau continu avec au moins une ouverture d'écoulement (21) vers l'intérieur (11) du récipient (10),<br/>
<b>caractérisée en ce</b><br/>
<b>que</b> un tube enveloppe entourant les tubulures (3.1, 4.1 - 3.n, 4.n) de la paire respective à une distance radiale est disposé au-dessus au moins de la distance (A) ou de l'ouverture d'écoulement (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bouteille de découplage selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le tube enveloppe formant l'élément de séparation (5) est réalisé soit ouvert du côté frontal d'un côté ou des deux côtés vers l'intérieur (11) du récipient, soit muni d'une ou de plusieurs ouvertures dans son pourtour, pour la formation du passage d'écoulement (50) du fluide de transport.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bouteille de découplage (1) d'une installation de chauffage ou de refroidissement,<br/>
la bouteille (1) étant raccordée de façon fluidique avec une ou plusieurs sources de chaleur ou de froid et plusieurs circuits de chauffage ou de refroidissement lorsqu'elle fonctionne,<br/>
un fluide de transport pour la chaleur ou le froid circulant entre les sources de chaleur ou de froid et les circuits de chauffage ou de refroidissement, la bouteille (1) étant pourvue d'un récipient (10),<br/>
plusieurs zones de température de fluide de transport superposées (2.1 - 2.n) en liaison d'écoulement entre elles étant prévues dans l'intérieur (11) du récipient (10),<br/>
des raccords (30.1 - 30.n, 40.1 - 40.n) pour l'aller et le retour des sources de chaleur ou de froid et l'aller et le retour des circuits de chauffage ou de refroidissement étant disposés sur une paroi périphérique (12) du récipient (10) et connectés respectivement avec une des zones de température du fluide de transport (2.1 - 2.n),<br/>
<!-- EPO <DP n="24"> -->au moins trois zones de température du fluide de transport (2.1 - 2.n) étant prévues dans le récipient (10),<br/>
plusieurs éléments de séparation (5, 5') limitant respectivement une zone de température (2.1 - 2.n), pourvus respectivement d'au moins un passage d'écoulement (50, 50') du fluide de transport, étant disposés dans le récipient (10),<br/>
une zone intermédiaire (20) de l'intérieur (11) du récipient (10) se situant respectivement entre chaque paire de zones de température (2.1 - 2.n) séparées par les éléments de séparation (5, 5'),<br/>
chaque élément de séparation (5, 5') à l'intérieur (11) du récipient (10) laissant libre au moins un passage d'écoulement du fluide de transport entourant la zone de température (2.1 - 2.n) respective du fluide de transport,<br/>
chaque zone de température (2.1 - 2.n) du fluide de transport étant affectée à une paire de tubulures (3.1 - 3.n, 4.1 - 4.n) opposées alignées entre elles, connectées avec les raccords (30.1 - 30.n, 40.1 - 40.n) et débouchant à l'intérieur du récipient (10) et<br/>
les deux tubulures (3.1, 4.1 - 3.n, 4.n) d'une paire soit ayant des extrémités libres présentant une distance (A) l'une de l'autre, ou soit étant réalisées sous la forme d'un tuyau continu avec au moins une ouverture d'écoulement (21) vers l'intérieur (11) du récipient (10),<br/>
ou<br/>
bouteille de découplage selon la revendication 1 ou 2,<br/>
<b>caractérisée en ce</b><br/>
<b>que</b> respectivement une zone de température (2.1 - 2.n) du fluide de transport dans le récipient (10) est limitée par un élément de séparation (5'.1 - 5'.n) formé d'un paire de disques de séparation supérieur et inférieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bouteille de découplage selon la revendication 3, <b>caractérisée en ce que</b> chaque disque de séparation formant l'élément de séparation (5') forme une fente annulaire avec une surface de la paroi périphérique (12) du récipient (10) et/ou est pourvu au moins d'une ouverture dans sa surface, pour la formation du passage d'écoulement (50') du fluide de transport.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bouteille de découplage selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, <b>caractérisée en ce que</b> le récipient (10) a la forme de base d'un cylindre ou parallélépipède allongé, vertical lors du fonctionnement de la bouteille (1).<!-- EPO <DP n="25"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Bouteille de découplage selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, <b>caractérisée en ce que</b> les raccords (30.1 - 30.n, 40.1 - 40.n) sont disposés les uns au dessus des autres le long de deux lignes verticales sur le récipient (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Bouteille de découplage selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> l'ouverture d'écoulement (21) est formée par une disposition d'ouvertures reparties dans la direction circonférentielle et la direction longitudinale du tuyau continu respectif.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Bouteille de découplage selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, <b>caractérisée en ce que</b> les raccords (30.1 - 30.n, 40.1 - 40.n) sont réalisés, dans leur partie située à l'extérieur du récipient (10), sous la forme de sections de tuyau pointant radialement vers l'extérieur, avec chacun une extrémité de raccordement (31, 41), de préférence une bride de raccordement, située dans un plan vertical.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Bouteille de découplage selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, <b>caractérisée en ce que</b> le récipient (10) forme durant son fonctionnement un réservoir couche contenant un fluide de transport stratifié en fonction de la température, que les raccords (30.1 - 30.n) d'entrée du fluide de transport sont connectés respectivement à la zone de température (2.1 - 2.n) du fluide de transport qui est disposée à une hauteur dans le récipient (10) correspondant à la température respective du fluide de transport amené durant le fonctionnement, et que les raccords (40.1 - 40.n) de sortie du fluide de transport sont connectés chacun respectivement à la zone de température (2.1 - 2.n) du fluide de transport qui est disposée dans le récipient (10) à une hauteur correspondant à la température respectivement requise du fluide de transport qui s'écoule.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="131" he="218" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="131" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="125" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="117" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="30"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="113" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="WO2009013781A2"><document-id><country>WO</country><doc-number>2009013781</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE2804748B1"><document-id><country>DE</country><doc-number>2804748</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE19846364A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>19846364</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="EP2141433A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>2141433</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0005]</crossref></li>
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