(19)
(11) EP 2 446 773 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.12.2013  Patentblatt  2013/50

(21) Anmeldenummer: 11185727.2

(22) Anmeldetag:  19.10.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 9/10(2006.01)
A47B 9/12(2006.01)

(54)

Höhenverstellbarer Tisch

Height-adjustable table

Table réglable en hauteur


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 26.10.2010 DE 102010042974

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.05.2012  Patentblatt  2012/18

(73) Patentinhaber: Sedus Stoll AG
79761 Waldshut (DE)

(72) Erfinder:
  • Maier, Peter
    79737 Herrischried (DE)
  • Buntru, Kurt
    79780 Stühlingen (DE)

(74) Vertreter: Isarpatent 
Patent- und Rechtsanwälte Postfach 44 01 51
80750 München
80750 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
JP-A- 10 179 264
US-A1- 2007 295 870
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    TECHNISCHES GEBIET



    [0001] Die Erfindung betrifft einen höhenverstellbaren Tisch.

    STAND DER TECHNIK



    [0002] Höhenverstellbare Tische, auch als Personal Desks bezeichnet, weisen insbesondere eine erste Stellung, in welcher sie als Stehpult verwendet werden, und eine zweite Stellung auf, in welcher sie zusammen mit einem Stuhl, das heißt von einer Person in sitzender Position, benutzt werden.

    [0003] Es ist auch üblich geworden, derartige höhenverstellbare Tische mit einem Gasdruckzylinder sowie einem Hebel vorzusehen. Mittels Betätigens des Hebels kann ein Kolben des Gasdruckzylinders freigegeben werden, um eine Tischplatte des Tisches in ihrer Höhe zwischen der ersten und zweiten Stellung zu verstellen. Nach einem Loslassen des Hebels ist die Tischplatte in der ausgewählten Höhe fixiert.

    [0004] Problematisch hat sich bei dem vorstehend beschriebenen Ansatz herausgestellt, dass sich die Person beim Herunterdrücken der Tischplatte die Finger zwischen der Tischplatte und einem Tischgestell des Tisches einklemmen kann.

    [0005] Die JP 10-179264 A beschreibt einen Schreibtisch mit einer Einrichtung zur Einstellung der Höhe einer Schreibtischplatte. Die Einstelleinrichtung hat zwei voneinander beabstandete Hebel. Ein Verstellen der Höhe der Tischplatte mittels einer Gasdruckfeder ist nur möglich, wenn beide Hebel betätigt werden. Ein Ende eines Drahtes ist mit einem Koppelglied verbunden, das über ein weiteres Bauelement die Gasdruckfeder betätigt.

    [0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen verbesserten Tisch anzugeben, der den vorstehend beschriebenen Nachteil zumindest reduziert.

    DARSTELLUNG DER ERFINDUNG



    [0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen höhenverstellbaren Tisch mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

    Demgemäß ist vorgesehen:



    [0008] Ein höhenverstellbarer Tisch mit einem Tischgestell, mit einer Tischplatte, mit einer Höhenverstelleinrichtung, welche eine Freigabestellung, in welcher die Tischplatte gegenüber dem Tischgestell in unterschiedlichen Höhen positionierbar ist und eine Sperrstellung aufweist, in welcher die Tischplatte in einer gewählten Höhe fixierbar ist, und mit einer Löseeinrichtung, welche zwei voneinander beabstandete Betätigungsmittel aufweist, die für ein Verstellen der Höhenverstelleinrichtung aus ihrer Sperrstellung in ihre Freigabestellung von einer Bedienerperson mit unterschiedlichen Händen gleichzeitig zu betätigen sind. Bei dem erfindungsgemäßen Tisch weist die Löseeinrichtung einen Seilzugmechanismus auf, welcher mittels der Betätigungsmittel betätigbar ist, um dadurch die Höhenverstelleinrichtung aus ihrer Sperrstellung in ihre Freigabestellung zu betätigen. Der Seilzugmechanismus weist hierbei ein Seil auf, welches an seinen Enden jeweils mit einem der Betätigungsmittel verbunden ist, wobei das Seil, wenn die Betätigungsmittel nicht betätigt sind, in nicht-gerader Linie um ein Betätigungselement des Seilzugmechanismus gelegt ist, wobei sich das Seil bei einer Betätigung der Betätigungsmittel strafft und sich dadurch das Betätigungselement bewegt, welches dann die Höhenverstelleinrichtung aus ihrer Sperrstellung in ihre Freigabestellung verstellt.

    [0009] Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Idee besteht darin, dass die Bedienerperson beide Hände an vorgegebenen Positionen anordnen muss, um die Tischplatte in ihrer Höhe verstellen zu können. Diese Positionen sind dabei so gewählt, dass ein Einklemmen der einen oder beide Hände der Bedienerperson zwischen der Tischplatte und dem Tischgestell unmöglich ist. Der Seilzugmechanismus lässt sich herstellungstechnisch einfach und sichtgeschützt in die Tischplatte integrieren. Dadurch, dass der Seilzugmechanismus ein Seil aufweist, welches an seinen Enden jeweils mit einem der Betätigungsmittel verbunden ist, wobei das Seil, wenn die Betätigungsmittel nicht betätigt sind, in nicht-gerader Linie um ein Betätigungselement des Seilzugmechanismus gelegt ist, wobei sich das Seil bei einer Betätigung der Betätigungsmittel strafft und sich dadurch das Betätigungselement bewegt, welches dann die Höhenverstelleinrichtung aus ihrer Sperrstellung in ihre Freigabestellung verstellt, ergibt sich eine mechanisch einfache Löseeinrichtung.

    [0010] Aus den Unteransprüchen ergeben sich vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

    [0011] Gemäß einer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Tisches weist die Höhenverstelleinrichtung einen Gasdruckzylinder auf, welcher einen Kolben verschieblich aufnimmt, der mittels Eindrückens eines aus diesem herausragenden Zapfens an den unterschiedlichen Höhen positionierbar ist, wobei das Betätigungselement für das Verstellen der Höhenverstelleinrichtung aus ihrer Sperrstellung in ihre Freigabestellung gegen den Zapfen drückt. Der Zapfen ragt vorzugsweise in der Längsrichtung aus dem Kolben heraus. Dadurch ergibt sich eine insgesamt einfache Mechanik für die Löseeinrichtung. Außerdem lässt sich das Seil und gegebenenfalls das Betätigungselement vollständig innerhalb der Tischplatte anordnen.

    [0012] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Tisches sind die Betätigungsmittel als zwei Hebel ausgebildet, welche unter der Tischplatte benachbart einer äußeren Kante derselben angeordnet sind. Zunächst einmal sind Hebel ergonomisch einfach zu betätigen. Weiterhin sind die Hebel, wenn sie benachbart zu den äußeren Kanten der Tischplatte angeordnet sind, für die Bedienerperson einfach erreichbar. Dadurch, dass die Hebel unter der Tischplatte angeordnet sind, ergibt sich eine vorteilhafte Optik des Tisches.

    [0013] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Tisches sind die Hebel schwenkbar an der Tischplatte gelagert. Mittels Verschwenken der Hebel wird dann das Seil gestrafft, um die Höhenverstelleinrichtung zu verstellen.

    [0014] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Tisches ist die Tischplatte gegenüber dem Tischgestell zwischen einer im Wesentlichen vertikalen und einer im Wesentlichen horizontalen Stellung derselben verschwenkbar vorgesehen. In der vertikalen Stellung der Tischplatte lässt sich der Tisch platzsparend verstauen.

    [0015] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Tisches ist die Tischplatte an einer Platte schwenkbar angelenkt, welche an dem Kolben befestigt ist, wobei das Betätigungselement in der horizontalen Stellung der Tischplatte benachbart zu dem Zapfen für ein Drücken desselben und wobei der Zapfen in der vertikalen Stellung der Tischplatte für das Betätigungselement nicht erreichbar angeordnet ist. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass die Höhenverstelleinrichtung mittels der Betätigungsmittel nur dann betätigbar ist, wenn sich die Tischplatte in ihrer horizontalen Stellung befindet. Wird die Tischplatte dagegen in ihre vertikale Stellung verbracht, ist eine solche Betätigung bzw. Verstellung der Höhenverstelleinrichtung nicht möglich. Außerdem gelangt das Betätigungselement mittels Verschwenkens der Tischplatte aus ihrer senkrechten Stellung in ihre horizontale Stellung automatisch in Nachbarschaft des Zapfens, um diesen zu drücken. Damit ergibt sich eine einfache Handhabung des Tisches für die Bedienerperson.

    [0016] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Tisches ist die Tischplatte in ihrer horizontalen Stellung mittels einer Sperreinrichtung an der Platte festlegbar. Dadurch wird ein ungewolltes Verschwenken der Tischplatte aus ihrer horizontalen Stellung in ihrer vertikalen Stellung vermieden.

    [0017] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Tisches ist ein Bügel an der Platte schwenkbar angelenkt, welcher mit einer Ausnehmung an der Tischplatte, insbesondere an der Sperreinrichtung, in der vertikalen Stellung der Tischplatte in Eingriff bringbar ist, um die Tischplatte in der vertikalen Stellung zu halten. Weiter bevorzugt ist eine Feder vorgesehen, welche den Bügel automatisch mit der Ausnehmung in Eingriff bringt, wenn die Tischplatte aus ihrer horizontalen in ihre vertikale Stellung verschwenkt wird. Damit lässt sich die Tischplatte in ergonomisch einfacher Weise aus ihrer horizontalen in ihre vertikale Stellung verbringen und verbleibt auch in der vertikalen Stellung ohne weiteres Zutun der Bedienerperson.

    INHALTSANGABE DER ZEICHNUNG



    [0018] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Figuren der Zeichnung näher erläutert.

    [0019] Es zeigen:
    Fig. 1
    in einer perspektivischen Ansicht von schräg unten und lediglich teilweise einen höhenverstellbaren Tisch gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
    Fig. 2
    eine perspektivische Ansicht A aus Figur 1;
    Fig. 3
    einen Schnitt B-B aus Figur 2;
    Fig. 4
    einen Schnitt C-C aus Figur 3;
    Fig. 5
    die Ansicht aus Figur 1, wobei Betätigungsmittel betätigt worden sind;
    Fig. 6
    die Ansicht aus Figur 3, wobei die Betätigungsmittel betätigt worden sind;
    Fig. 7
    die Ansicht aus Figur 4, wobei die Betätigungsmittel betätigt worden sind;
    Fig. 8
    eine perspektivische Ansicht und lediglich teilweise den höhenverstellbaren Tisch aus Figur 1, wobei dessen Tischplatte sich in ihrer vertikalen Stellung befindet; und
    Fig. 9
    einen Schnitt D-D aus Figur 8.


    [0020] In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder funktionsgleiche Komponenten, soweit nichts Gegenteiliges angegeben ist.

    BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN



    [0021] Der konstruktive Aufbau des höhenverstellbaren Tisches 1 wird nachfolgend zunächst lediglich unter Bezugnahme auf die Figuren 1-4 näher erläutert.

    [0022] Der Tisch 1 ist symmetrisch bezüglich der Symmetrieachse S in Figur 1 aufgebaut.

    [0023] Der höhenverstellbare Tisch 1 in Figur 1 weist ein Tischgestell 2, eine Tischplatte 3, eine Höhenverstelleinrichtung 4 (siehe Figur 3) sowie eine Löseeinrichtung 5 (siehe Figuren 3 und 4) auf.

    [0024] Das Tischgestell 2 setzt sich aus zwei vertikalen Stützen 6 (nur eine ist in Figur 1 zu sehen), einer vertikalen Säule 7, zwei horizontalen Streben 11 (nur eine ist in Figur 1 zu sehen) sowie Beinauslegern 12 samt Rollen 13 zusammen. Die horizontalen Streben 11 schließen jeweils über Eckverbinder 14 an die vertikalen Stützen 6 an ihrem einen Ende an. An ihrem anderen Ende schließen die horizontalen Stützen 11 mittels eines Eckverbinders 15 an die Säule 7 an. Die horizontalen Streben 11 erstrecken sich in einer Obenansicht in Figur 1 gesehen unter einem spitzen Winkel zueinander. Gegenüberliegen dem Ende der Säule 7, welches den Eckverbinder 15 trägt, stützt sich die Säule 7 auf den Beinauslegern 12 samt den Rollen 13 an einem nicht dargestellten Boden ab. Der Tisch 1 kann einfach dadurch am Boden verfahren werden, dass die vertikalen Stützen 6 von einer Bedienerperson angehoben werden und diese hiernach den Tisch 1 auf den Rollen 13 an die gewünschte Position verschiebt und dort die vertikalen Stützen 6 wieder auf den Boden absenkt.

    [0025] Die Tischplatte 3 setzt sich beispielsweise aus einem Plattenkörper 16, siehe Figur 2, und einem mit diesem verschraubten Verbindungsstück 17 zusammen. Der Plattenkörper 16 ist typischerweise aus Holz oder Kunsstoff, das Verbindungsstück 17 typischerweise aus Metall oder Kunststoff gebildet. Wie gut in Figur 4 zu erkennen, ist das Verbindungsstück 17 um eine Schwenkachse 18 schwenkbar an eine Platte 22 angelenkt.

    [0026] Die Platte 22 ist Bestandteil der Höhenverstelleinrichtung 4. Die Höhenverstelleinrichtung 4 weist weiterhin einen Gasdruckzylinder 23 (siehe Figuren 3 und 4) auf. Der Gasdruckzylinder 23 ist im Inneren der Säule 7 untergebracht und an seinem unteren Ende 24, siehe Figuren 3 und 4, fest mit der Säule 7 verbunden. An seinem oberen Ende 25 ragt aus dem Gasdruckzylinder 23 ein in diesem in vertikaler Richtung verschieblich vorgesehener Kolben 26 heraus. Die Platte 22 ist fest mit dem freien Ende 27 des Kolbens 26 verbunden. Aus dem freien Ende 27 des Kolbens 26 ragt wiederum ein Zapfen 31 heraus.

    [0027] Die Höhenverstelleinrichtung 4 befindet sich in den Figuren 1 bis 5 in ihrer Sperrstellung. In ihrer Sperrstellung ist die Höhe H, siehe Figur 4, welche die Tischplatte 3 in Bezug auf eine Kontaktfläche einer jeweiligen Rolle 13 mit dem Boden aufweist, fixiert. Die Höhenverstelleinrichtung 4 lässt sich aus dieser Sperrstellung in eine Freigabestellung überführen, in welcher die Tischplatte 3 in unterschiedlichen Höhen H positionierbar ist. Dazu wird der Zapfen 31 in das freie Ende 27 des Kolbens 26, siehe Figur 4, hineingedrückt, also in Figur 4 nach unten gedrückt. Dies führt dazu, dass der Gasdruckzylinder 23 den Kolben 26 für eine Bewegung desselben in vertikaler Richtung freigibt. Ein Gasdruck in dem Gasdruckzylinder 23 tendiert dazu, den Kolben 26 nach oben zu drücken, wobei sich dann die Tischplatte 3 nach oben bewegt, soweit die Bedienerperson die Tischplatte 3 nicht aktiv nach unten drückt, was in einer ausgefahrenen Stellung des Kolbens 26 (nicht dargestellt) problemlos möglich ist. Somit kann die Bedienerperson die Tischplatte 3 auf die gewünschte Höhe H einstellen, so dass der Tisch 1 einerseits als Stehpult und andererseits als Tisch 1 zusammen mit einem Stuhl, wobei sich die Bedienerperson in einer sitzenden Position befindet, verwendet werden kann.

    [0028] Die Löseeinrichtung 5, siehe Figur 1, umfasst zwei Betätigungsmittel in Form von Hebeln 32. Die Hebel 32 sind jeweils um einen Drehpunkt 33, siehe Figur 3, an der Unterseite 34 der Tischplatte 3 schwenkbar angelenkt. Darüber hinaus sind die Hebel 32 benachbart zu einer äußeren, bezogen auf eine vor dem Tisch 1 stehenden (d.h. diesen nutzenden) Bedienerperson hinteren Kante 35, siehe Figur 1, der Tischplatte 3 angeordnet.

    [0029] Die Löseeinrichtung 5 weist weiterhin einen Seilzugmechanismus 36, siehe Figur 3, auf, welcher in der Tischplatte 3, insbesondere in das Verbindungsstück 17 (wie im Übrigen auch die Drehpunkte 33 der Hebel 32) integriert, d.h. in diesem vollständig aufgenommen, ist.

    [0030] Der Seilzugmechanismus 36 umfasst ein Seil 37, welches an seinen beiden Enden 41 jeweils mit den Hebeln 32 verbunden ist. Das Seil 37 läuft innerhalb des Verbindungsstücks 17 um ein Betätigungselement 42, siehe Figur 3, auf nicht-geradem Weg herum, und zwar in dem Fall, dass die Hebel 32 von einer Bedienerperson nicht betätigt werden, wie im Zusammenhang mit den Figuren 1-4 dargestellt. Das Betätigungselement 42 ist vorzugsweise in etwa mittig zwischen den Hebeln 32 angeordnet.

    [0031] Das Betätigungselement 42 kann in horizontaler Richtung zwischen zwei Seilführungselementen 43 angeordnet sein, so dass sich das Seil 37 meanderförmig zwischen den Seilführungselementen 43 und dem Betätigungselement 42 erstreckt.

    [0032] Die Hebel 32 sind soweit voneinander positioniert, dass diese von der Bedienerperson lediglich mit zwei Händen betätigt werden können, also jeder Hebel 32 mit jeweils einer Hand. Betätigt nun die Bedienerperson die Hebel 32, indem sie diese gegen die Tischplatte 3 verschwenkt, wie in den Figuren 5-7 dargestellt, so strafft sich das Seil 37, siehe Figur 6, wodurch das Betätigungselement 42 in Figur 6 nach unten gegen den Zapfen 31 des Kolbens 26 drückt und dadurch die Höhenverstelleinrichtung 4 aus ihrer in den Figuren 1-4 gezeigten Sperrstellung in ihre in den Figuren 5-7 gezeigten Freigabestellung verstellt.

    [0033] Die Tischplatte 3 kann nunmehr von der Bedienerperson in die gewünschte Höhe H gebracht werden, wonach diese die Hebel 32 loslässt, woraufhin sich die Hebel 32 in ihre in den Figuren 1-4 dargestellte Ausgangsstellung automatisch, insbesondere federvorgespannt, zurückdrehen und sich darüber hinaus der Zapfen 31 aufgrund des fehlenden Drucks des Betätigungselements 42 automatisch wieder aus dem freien Ende 27 des Kolbens 26 herausschiebt, wodurch die Höhenverstelleinrichtung 4 wieder in ihre Sperrstellung gelangt und die Höhe H der Tischplatte 3 somit an der gewünschten Stelle wieder fixiert ist.

    [0034] Somit ergibt sich insbesondere der Vorteil, dass sich die Bedienerperson die Finger in dem Spalt 48 (dieser ist in Figur 4 lediglich andeutungsweise zu erkennen, weil die Tischplatte 3 in ihrer untersten Position gezeigt ist) nicht einklemmen kann.

    [0035] Wie bereits vorstehend erläutert, ist die Tischplatte 3 um das Tischgestell 2 bzw. die Platte 22 schwenkbar vorgesehen. Dies wird nun im Zusammenhang mit den Figuren 4, 8 und 9 näher erläutert.

    [0036] An der Unterseite 34, siehe Figur 8, der Tischplatte 3 ist eine Sperreinrichtung 44 vorgesehen. Die Sperreinrichtung 44 weist ein Führungsteil 45 auf, welches mit der Tischplatte 3 fest verbunden ist. In dem Führungsteil 45 ist ein Schlitten 46 mit einer Grifföse 47 verschieblich vorgesehen. Weiterhin ist an dem Schlitten 46 ein Haken 51 ausgebildet, welcher dazu vorgesehen ist, die Platte 22 an einer Kante 52 im Wesentlichen gegenüberliegend der Schwenkachse 18 zu hintergreifen, wie dies in Figur 4, 8 und 9 dargestellt ist. In der in Figur 4 dargestellten Stellung, ist die Tischplatte 3 gegenüber der Platte 22 somit derart festgelegt, dass ein Verschwenken der Tischplatte 3 aus ihrer in Figur 4 gezeigten horizontalen Stellung in ihre in Figur 9 gezeigte vertikale Stellung verhindert ist.

    [0037] Zieht nun die Bedienerperson an der Grifföse 47 gegen die Wirkung einer Feder 53, siehe Figur 4, welche den Haken 51 zum Hintergreifen der Kante 52 vorspannt, gelangt der Haken 51 außer Eingriff mit der Kante 52. Damit ist nun ein Verschwenken der Tischplatte 3 aus ihrer horizontalen Stellung in ihre vertikale Stellung, siehe Figuren 8 und 9, freigegeben.

    [0038] An der Platte 22 kann ein Bügel 54 mittels seiner freien Enden 56, siehe Figuren 8 und 9, schwenkbar angelenkt sein. Ein sich zwischen den freien Enden 56 des Bügels 54 erstreckender mittiger Abschnitt 57 des Bügels 54 erstreckt sich durch einen Schlitz 61, siehe Figur 4, in dem Schlitten 46 und dem Führungsteil 45. Wird die Tischplatte 3 aus ihrer horizontalen Stellung in Figur 4 in ihre vertikale Stellung in den Figuren 8 und 9 verbracht, so wandert der mittige Abschnitt 57 entlang des Schlitzes 61, bis er in Eingriff mit einer Ausnehmung 62 unter Wirkung einer Blattfeder 63 gelangt. Ohne weiteres Zutun der Bedienerperson bleibt der mittige Abschnitt 57 des Bügels 54 in der Ausnehmung 62 gefangen, wodurch der Bügel 54 die Tischplatte 3 in ihrer vertikalen Stellung gegenüber der Platte 22 abstützt, so dass die Tischplatte 3 in ihrer vertikalen Stellung verbleibt.

    [0039] In der vertikalen Stellung der Tischplatte 3 befindet sich das Betätigungselement 42, siehe Figur 9, nun nicht mehr in unmittelbarer Nachbarschaft des Zapfens 31, wie dies in der horizontalen Stellung der Tischplatte 3, siehe Figur 4, der Fall ist, sondern ist von dem Zapfen 31 derart weit beabstandet, dass, selbst dann wenn die Hebel 32 von der Bedienerperson betätigt werden würden, eine Betätigung des Zapfens 31, das heißt ein Eindrücken desselben in den Kolben 26, und damit ein Verstellen der Höhenverstelleinrichtung 4 aus ihrer Sperrstellung in ihre Freigabestellung nicht möglich ist. Dadurch wird die Benutzung des Tisches 1 noch sicherer.

    [0040] Soll die Tischplatte 3 nun wieder in ihre horizontale Stellung verschwenkt werden, zieht die Bedienerperson wiederum gegen die Wirkung der Feder 53 an der Grifföse 47, wodurch eine Entrastungsschräge 64 des Schlittens 46 den mittigen Abschnitt 57 des Bügels 54 aus dessen Eingriff mit der Ausnehmung 62 hebt, wonach der mittige Abschnitt 57 des Bügels 54 wieder für ein Gleiten entlang des Schlitzes 61 freigegeben ist. Die Tischplatte 3 kann nunmehr wieder in ihre horizontale Stellung abgesenkt werden, woraufhin das Betätigungselement 42 wieder in unmittelbarer Nähe des Zapfens 31 angeordnet ist, so dass eine Höhenverstellung mittels Betätigens der Hebel 32 wieder möglich ist. Der Haken 51 rastet auf Grund seiner Schräge 65 und der Feder 53 automatisch hinter die Kante 52, so dass die Tischplatte 3 wieder in ihrer horizontalen Stellung festgelegt ist.

    [0041] Obwohl die Erfindung vorliegend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele beschrieben wurde, ist sie darauf keineswegs beschränkt, sondern auf vielfältige Weise modifizierbar. Ferner sei darauf hingewiesen, dass "ein" vorliegend keine Vielzahl ausschließt.

    BEZUGSZEICHENLISTE



    [0042] 
    1
    Tisch
    2
    Tischgestell
    3
    Tischplatte
    4
    Höhenverstelleinrichtung
    5
    Löseeinrichtung
    6
    vertikale Stütze
    7
    Säule
    11
    horizontale Strebe
    12
    Beinausleger
    13
    Rolle
    14
    Eckverbinder
    15
    Eckverbinder
    16
    Plattenkörper
    17
    Verbindungsstück
    18
    Schwenkachse
    22
    Platte
    23
    Gasdruckzylinder
    24
    Ende
    25
    Ende
    26
    Kolben
    27
    freies Ende
    31
    Zapfen
    32
    Hebel
    33
    Drehpunkt
    34
    Unterseite
    35
    Kante
    36
    Seilzugmechanismus
    37
    Seil
    41
    Ende
    42
    Betätigungselement
    43
    Seilführungselement
    44
    Sperreinrichtung
    45
    Führungsteil
    46
    Schlitten
    47
    Grifföse
    48
    Spalt
    51
    Haken
    52
    Kante
    53
    Feder
    54
    Bügel
    56
    freies Ende
    57
    mittiger Abschnitt
    61
    Schlitten
    62
    Ausnehmung
    63
    Blattfeder
    64
    Entrastungsschräge
    65
    Schräge
    S
    Symmetrieachse



    Ansprüche

    1. Höhenverstellbarer Tisch (1)

    - mit einem Tischgestell (2);

    - mit einer Tischplatte (3);

    - mit einer Höhenverstelleinrichtung (4), welche eine Freigabestellung, in welcher die Tischplatte (3) gegenüber dem Tischgestell (2) in unterschiedlichen Höhen (H) positionierbar ist und eine Sperrstellung aufweist, in welcher die Tischplatte (3) in einer gewählten Höhe (H) fixierbar ist; und

    - mit einer Löseeinrichtung (5), welche zwei voneinander beabstandete Betätigungsmittel (32) aufweist, die für ein Verstellen der Höhenverstelleinrichtung (4) aus ihrer Sperrstellung in ihre Freigabestellung von einer Bedienerperson mit unterschiedlichen Händen gleichzeitig zu betätigen sind, wobei die Löseeinrichtung (5) einen Seilzugmechanismus (36) aufweist, welcher mittels der Betätigungsmittel (32) betätigbar ist, um dadurch die Höhenverstelleinrichtung (4) aus ihrer Sperrstellung in ihre Freigabestellung zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass der Seilzugmechanismus (36) ein Seil (37) aufweist, welches an seinen Enden (41) jeweils mit einem der Betätigungsmittel (32) verbunden ist, wobei das Seil (37), wenn die Betätigungsmittel (32) nicht betätigt sind, in nicht-gerader Linie um ein Betätigungselement (42) des Seilzugmechanismus (36) gelegt ist, wobei sich das Seil (37) bei einer Betätigung der Betätigungsmittel (32) strafft und dadurch das Betätigungselement (42) bewegt, welches dann die Höhenverstelleinrichtung (4) aus ihrer Sperrstellung in ihre Freigabestellung verstellt.


     
    2. Tisch nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Höhenverstelleinrichtung (4) einen Gasdruckzylinder (23) aufweist, welcher einen Kolben (26) verschieblich aufnimmt, der mittels Eindrückens eines aus diesem herausragenden Zapfens (31) an den unterschiedlichen Höhen (H) positionierbar ist, wobei das Betätigungselement (42) für das Verstellen der Höhenverstelleinrichtung (4) aus ihrer Sperrstellung in ihre Freigabestellung gegen den Zapfen (31) drückt.
     
    3. Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Betätigungsmittel (32) als zwei Hebel ausgebildet sind, welche unter der Tischplatte (3) benachbart einer äußeren Kante (35) derselben angeordnet sind.
     
    4. Tisch nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Hebel (32) schwenkbar an der Tischplatte (3) gelagert sind.
     
    5. Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Tischplatte (3) gegenüber dem Tischgestell (2) zwischen einer im Wesentlichen vertikalen und einer im Wesentlichen horizontalen Stellung derselben verschwenkbar vorgesehen ist.
     
    6. Tisch nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Tischplatte (3) an einer Platte (22) schwenkbar angelenkt ist, welche an dem Kolben (26) befestigt ist, wobei das Betätigungselement (42) in der horizontalen Stellung der Tischplatte (3) benachbart zu dem Zapfen (31) für ein Drücken desselben und wobei der Zapfen (31) in der vertikalen Stellung der Tischplatte (3) für das Betätigungselement (42) nicht-erreichbar angeordnet ist.
     
    7. Tisch nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Tischplatte (3) in ihrer horizontalen Stellung mittels einer Sperreinrichtung (44) an der Platte (22) festlegbar ist.
     
    8. Tisch nach Anspruch 6 oder 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass ein Bügel (54) an der Platte (22) schwenkbar angelenkt ist, welcher mit einer Ausnehmung (62) an der Tischplatte (3), insbesondere an der Sperreinrichtung (44), in der vertikaler Stellung der Tischplatte (3) in Eingriff bringbar ist, um die Tischplatte (3) in der vertikalen Stellung zu halten.
     


    Claims

    1. Height-adjustable table (1)

    - comprising a table frame (2);

    - comprising a table top (3);

    - comprising a height adjustment means (4), which has a release position, in which the table top (3) can be positioned at different heights (H) above the table frame (2), and a locked position, in which the table top (3) can be fixed at a selected height (H); and

    - comprising a release means (5), which comprises two mutually spaced actuation means (32) which are to be actuated simultaneously with different hands by an operator to adjust the height adjustment means (4) from the locked position thereof into the release position thereof, the release means (5) comprising a Bowden cable mechanism (36) which can be actuated using the actuation means (32) so as to actuate the height adjustment means (4) from the locked position thereof into the release position thereof,

    characterised in that the Bowden cable mechanism (36) comprises a cable (37), the ends (41) of which are each connected to one of the actuation means (32), the cable (37) being laid in a non-straight line around an actuation element (42) of the Bowden cable mechanism (36) when the actuation means (32) are not actuated, the rope (37) becoming taut when the actuation means (32) is actuated and thus moving the actuation element (42), which subsequently adjusts the height adjustment means (4) from the locked position thereof into the release position thereof.
     
    2. Table according to claim 1, characterised in that the height adjustment means (4) comprises a pressurised gas cylinder (23), which displaceably receives a piston (26), which can be positioned at the different heights (H) by pressing in a pin (31) which projects out of it, the actuation element (42) pressing against the pin (31) so as to adjust the height adjustment means (4) from the locked position thereof into the release position thereof.
     
    3. Table according to either of the preceding claims, characterised in that the actuation means (32) are in the form of two levers, which are arranged under the table top (3) adjacent to an outer edge (35) thereof.
     
    4. Table according to claim 3, characterised in that the levers (32) are pivotably mounted on the table top (3).
     
    5. Table according to any one of the preceding claims, characterised in that the table top (3) is provided so as to be pivotable with respect to the table frame (2) between a substantially vertical and a substantially horizontal position thereof.
     
    6. Table according to claim 5, characterised in that the table top (3) is articulated pivotably to a plate (22) which is attached to the piston (26), the actuation element (42) being arranged adjacent to the piston (31) for pressing it in the horizontal position of the table top (3), and the piston (31) being arranged out of reach of the actuation element (42) in the vertical position of the table top (3).
     
    7. Table according to claim 6, characterised in that in the horizontal position thereof, the table top (3) can be fastened in the horizontal position thereof by means of a locking device (44) on the plate (22).
     
    8. Table according to either claim 6 or claim 7, characterised in that a bracket (54) is pivotably articulated to the plate (22), and can be brought into engagement with a recess (62) on the table top (3), in particular on the locking means (44), in the vertical position of the table top (3), so as to hold the table top (3) in the vertical position.
     


    Revendications

    1. Table réglable en hauteur (1)

    - comportant un piètement de table (2) ;

    - comportant un plateau de table (3) ;

    - comportant un dispositif de réglage en hauteur (4), qui présente une position de libération, dans laquelle le plateau de table (3) peut être positionné à plusieurs hauteurs (H) par rapport au piètement de table, et une position de verrouillage, dans laquelle le plateau de table peut être fixé à une hauteur (H) choisie ; et

    - comportant un dispositif de desserrage (5), qui présente deux moyens d'actionnement (32) à distance l'un de l'autre, qui sont à actionner simultanément à plusieurs mains par un opérateur pour ajuster le dispositif de réglage en hauteur (4) de sa position de verrouillage à sa position de libération, le dispositif de desserrage (5) présentant un mécanisme de tirant à câble (36), qui peut être actionné à l'aide des moyens d'actionnement (32) pour actionner de ce fait le dispositif de réglage en hauteur (4) de sa position de verrouillage à sa position de libération,

    caractérisée par le fait que le mécanisme de tirant à câble (36) présente un câble (37), qui est relié à chacune de ses extrémités (41) avec un des moyens d'actionnement (32),
    le câble (37), lorsque les moyens d'actionnement (32) ne sont pas actionnés, étant placé en ligne non droite autour d'un élément d'actionnement (42) du mécanisme de câble tirant (36),
    le câble (37) se tendant en cas d'actionnement des moyens d'actionnement (32) et déplaçant par ce fait l'élément d'actionnement (42), qui ajuste alors le dispositif de réglage en hauteur (4) de sa position de verrouillage à sa position de libération.
     
    2. Table selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le dispositif de réglage en hauteur (4) présente un vérin à pression de gaz (23), qui reçoit un piston (26) de manière mobile, qui peut être positionné au moyen d'un enfoncement d'un tenon (31) faisant saillie hors de celui-ci aux différentes hauteurs (H), l'élément d'actionnement (42) pour l'ajustement du dispositif de réglage en hauteur (4) de son dispositif de verrouillage dans sa position de libération appuyant contre le tenon (31).
     
    3. Table selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que les moyens d'actionnement (32) ont la forme de deux leviers, qui sont disposés sous le plateau de table (3) à proximité d'un chant extérieur (35) de ce dernier.
     
    4. Table selon la revendication 3, caractérisée par le fait que les leviers (32) sont disposés pivotants sur le plateau de table (3).
     
    5. Table selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le plateau de table (3) est prévu pivotant par rapport au piètement de table (2) entre une position essentiellement verticale et une position essentiellement horizontale de ce même plateau.
     
    6. Table selon la revendication 5, caractérisée par le fait que le plateau de table (3) est articulé de manière pivotante à un plateau (22), qui est fixé au tenon (26), l'élément d'actionnement (42) dans la position horizontale du plateau de table (3) étant disposé à proximité du tenon (31) pour une poussée de celui-ci et le tenon (31) étant disposé de manière non accessible dans la position verticale du plateau de table (3) pour l'élément d'actionnement (42).
     
    7. Table selon la revendication 6, caractérisée par le fait que le plateau de table (3) peut être fixé au plateau (44) dans la position horizontale au moyen d'un dispositif de verrouillage (44).
     
    8. Table selon la revendication 6 ou 7, caractérisée par le fait qu'une attache (54) est articulée de manière pivotante au plateau (22), qui peut être amenée en prise avec un évidement (62) au niveau du plateau de table (3), en particulier au niveau du dispositif de verrouillage (44), dans la position verticale du plateau de table (3) pour maintenir le plateau de table (3) dans la position verticale.
     




    Zeichnung
































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente