Stuhl

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit einem Sitz-Träger (5), einem an dem Sitz-Träger (5) abgestützten Sitz (6) und einer Stuhl-Säule (4), die den Sitz-Träger (5) trägt und durch einen betätigbaren Hub-Aktuator (18) längenverstellbar ist. Ferner umfasst der Stuhl ein Fuß-Gestell (2), das die Stuhl-Säule (4) trägt und mindestens eine Fahr-Rollen-Einheit (37) zum Verschieben des Stuhls auf einem Boden aufweist. Der Stuhl hat außerdem eine Brems-Vorrichtung zum Unterbinden des Wegfahrens des Stuhls auf dem Boden, wobei die Brems-Vorrichtung durch den Hub-Aktuator (18) in eine Freigabe-Stellung bringbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl. Der Stuhl ist insbesondere als Therapiestuhl ausgebildet.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind verschiedenste Stühle bekannt, deren Sitze höhenverstellbar sind.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl bereitzustellen, der eine äußerst hohe Sicherheit einer auf dem Stuhl sitzenden Personen bietet. Ferner soll der Stuhl besonders einfach aufgebaut sein und eine sehr große Funktions-Sicherheit haben.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die in dem Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Der Kern der Erfindung liegt darin, einen Stuhl mit einer Brems-Vorrichtung zum Unterbinden des Wegfahrens des Stuhls vorzusehen. Die Brems-Vorrichtung ist durch den Hub-Aktuator des Stuhls betätigbar. In der Freigabe-Stellung der Brems-Vorrichtung ist der Stuhl auf dem Boden mit seiner mindestens einen Fahr-Rollen-Einheit verfahrbar, während in der Brems-Stellung der Brems-Vorrichtung die Verfahrbarkeit des Stuhls auf dem Boden mit seiner mindestens einen Fahr-Rollen-Einheit unterbunden ist. Vorzugsweise wird die Brems-Vorrichtung automatisch durch Betätigung des Hub-Aktuators betätigt, wenn sich der Hub-Aktuator in mindestens einer bestimmten Stellung bzw. in mindestens einem bestimmten Stellungs-Bereich befindet. Der Hub-Aktuator und die Stuhl-Säule können separate Komponenten sein. Sie können aber auch zu einer Komponente zusammengefasst sein.

[0005] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Nach Anspruch 2 hat die Brems-Vorrichtung mindestens einen Boden-Abstütz-Körper. In der Brems-Stellung der Brems-Vorrichtung stützt sich der Boden-Abstütz-Körper gegenüber dem Boden ab, wodurch der Boden-Abstütz-Körper mit dem Boden in kraftschlüssiger bzw. reibender Verbindung steht. Der Boden-Abstütz-Körper kann an der Unterseite derart ausgebildet sein, dass zwischen dem Boden und dem Boden-Abstütz-Körper ein hoher Reibungskoeffizient vorliegt. Er kann dafür einen unteren Gummi-Körper umfassen. Zum Verschieben des Stuhls mit mindestens einem auf dem Boden anliegenden Boden-Abstütz-Körper ist eine größere, vorzugweise wesentlich größere, Kraft erforderlich, als wenn der Stuhl über seine mindestens eine Fahr-Rollen-Einheit ordnungsgemäß verfahren wird. Die Ausgestaltung nach Anspruch 2 führt zu einer Brems-Vorrichtung mit einer äußerst hohen Bremskraft.

[0007] Durch die Ausgestaltung nach Anspruch 3 ist eine Relativ-Bewegung zwischen der mindestens einen Fahr-Rollen-Einheit und dem mindestens einen Boden-Abstütz-Körper möglich.

[0008] Die Ausführung nach Anspruch 4 liefert eine äußerst hohe Funktions-Sicherheit. Die mindestens eine Fahr-Rollen-Einheit ist gegenüber dem mindestens einen Boden-Abstütz-Körper beweglich. Sie ist zwischen einer wirksamen Lauf- bzw. Fahr-Stellung und einer unwirksamen Freilauf-Stellung verschiebbar. Vorzugsweise ist die Lauf-Stellung eine untere bzw. abgesenkte Stellung, während die Freilauf-Stellung eine obere bzw. angehobene Stellung ist.

[0009] Die Ausgestaltung nach Anspruch 5 ermöglicht eine besonders einfache und sichere Betätigung der mindestens einen Fahr-Rollen-Einheit bzw. der Brems-Vorrichtung. Günstigerweise erfolgt eine mechanische Betätigung.

[0010] Die Ausbildung nach Anspruch 6 ergibt eine äußerst hohe Funktions-Sicherheit. Durch die bevorzugte Betätigung der Betätigungs-Vorrichtung in einer eingefahrenen Hub-Aktuator-Stellung des Hub-Aktuators wird au-βerdem eine äußerst hohe Betriebs-Sicherheit erzielt. Der Stuhl ist nämlich dann örtlich festgelegt bzw. gebremst, wenn sich der Stuhl in einer vollständig bzw. nahezu vollständig ausgefahrenen Stellung befindet und ein Verlassen des Stuhls mit einem höheren Verletzungsrisiko verbunden ist. Vorzugsweise betätigt der Hub-Aktuator die Betätigungs-Vorrichtung in seiner vollständig eingefahrenen Hub-Aktuator-Stellung bzw. in einem Stellungs-Bereich unmittelbar vor der vollständig eingefahrenen Hub-Aktuator-Stellung.

[0011] Das mindestens eine Auslöse-Mittel nach Anspruch 7 ermöglicht eine sichere, insbesondere mechanische, Betätigung der Betätigungs-Vorrichtung. Das Auslöse-Mittel kann als Platte, Stift, Vorsprung, Ansatz oder dergleichen ausgebildet sein. Es kann einstückig mit dem Hub-Aktuator verbunden sein. Alternativ kann das Auslöse-Mittel eine separate Komponente sein, die an dem Hub-Aktuator befestigt ist.

[0012] Die Ausgestaltung nach Anspruch 8 ermöglicht eine einfache Betätigung der Betätigungs-Vorrichtung. Der Betätigungs-Körper hat insbesondere eine längliche Gestalt. Vorzugsweise ist der Betätigungs-Körper an dem Fuß-Gestell versetzbar, vorzugsweise axial versetzbar, gelagert. Es ist von Vorteil, wenn der Betätigungs-Körper bei normaler Anordnung des Stuhls vertikal versetzbar ist und entsprechend verschiebbar geführt ist. Günstigerweise ist der Betätigungs-Körper als Betätigungs-Stift oder -Bolzen ausgestaltet. Der Betätigungs-Körper kann einen separaten Übertragungs-Fuß umfassen. Betätigungs-Körper und Übertragungs-Fuß können aber auch einstückig ausgebildet sein.

[0013] Die Ausgestaltung nach Anspruch 9 ermöglicht eine einfache, mechanische Kraft-Übertragung. Vorzugsweise ist der Hebel-Mechanismus derart ausgebildet, dass die resultierende Last-Wirkung kleiner als der eingeleitete Kraft-Aufwand ist. Dies ist durch entsprechende Längen-Dimensionierung des mindestens einen Hebel-Arms bzw. Last-Arms erzielbar. Der Hebel-Mechanismus kann mindestens eine Hebel-Anordnung umfassen.

[0014] Die Ausgestaltungen nach den Ansprüchen 10 und 11 führen zu einem äu-βerst einfach aufgebauten Hebel-Mechanismus, der eine äußerst vorteilhafte Kraft-Übertragung hat. Ein Kipp-Hebel und der zugeordnete Kopplungs-Hebel bilden jeweils eine Hebel-Anordnung.

[0015] Vorzugsweise ist bei dem Kipp-Hebel nach Anspruch 12 der Abstand bzw. Hebel-Arm zwischen dem Betätigungs-Körper-Angriffs-Bereich und der Schwenk-Lager-Achse kleiner, vorzugsweise wesentlich kleiner, als der Abstand bzw. Last-Arm zwischen dem Kopplungs-Hebel-Betätigungs-Bereich und der Schwenk-Lager-Achse.

[0016] Der mindestens eine Kopplungs-Hebel nach Anspruch 13 ist äußerst einfach aufgebaut. Eine komplizierte bzw. aufwändige Lagerung desselben ist nicht erforderlich. Der Wipp-Vorsprung gibt eine Wipp-Achse vor, um die der Kopplungs-Hebel bei Betätigung schwenkt.

[0017] Vorzugsweise ist bei dem Kopplungs-Hebel nach Anspruch 14 der Abstand bzw. Hebel-Arm zwischen dem Kipp-Hebel-Angriffs-Bereich und dem Wipp-Vorsprung kleiner, vorzugsweise wesentlich kleiner, als der Abstand bzw. Last-Arm zwischen dem Fahr-Rollen-Einheits-Betätigungs-Bereich und dem Wipp-Vorsprung.

[0018] Die Ausgestaltung nach Anspruch 15 sorgt für eine sichere Abstützung der mindestens einen Fahr-Rollen-Einheit gegenüber dem Boden.

[0019] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beispielhaft eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine Seiten-Ansicht eines sich in der Brems-Stellung befindlichen, erfindungsgemäßen Stuhls, wobei im Wesentlichen dessen Stuhl-Säule und Hub-Aktuator aufgeschnitten dargestellt sind,

Fig. 2

eine Ansicht von unten des in Fig. 1 dargestellten Stuhls, und

Fig. 3

eine vergrößerte, teilweise geschnittene Teil-Darstellung des Fuß-Gestells, der Stuhl-Säule, der Betätigungs-Vorrichtung und der Brems-Vorrichtung des in den Fig. 1 und 2 dargestellten Stuhls, wobei sich die Brems-Vorrichtung in der linken Hälfte von Fig. 3 in ihrer Freigabe-Stellung befindet und sich in der rechten Hälfte von Fig. 3 in der Brems-Stellung befindet.

[0020] Ein in Fig. 1 in der Gesamtheit dargestellter Stuhl umfasst ein Stuhl-Gestell 1. Dieses ist mit einem Fuß-Gestell 2 versehen, an dem Fahr-Rollen 3 zum Verfahren des Stuhls drehbar gelagert sind. An dem Fuß-Gestell 2 ist zentral eine höhenverstellbare bzw. teleskopierbare Stuhl-Säule 4 angebracht, an deren oberen Ende ein Sitz-Träger 5 vorgesehen ist. Auf dem Sitz-Träger 5 ist ein Sitz 6 angeordnet, auf dessen Sitz-Fläche 7 sich eine Person setzen kann. Mit dem Sitz-Träger 5 ist ferner ein Rücken-Lehnen-Träger 8 direkt verbunden. Der Rücken-Lehnen-Träger 8 springt von dem Sitz-Träger 5 nach hinten und oben vor. An dem Rücken-Lehnen-Träger 8 ist eine Rücken-Lehne 9 angebracht, an die sich eine auf dem Sitz 6 sitzende Person mit ihrem Rücken anlehnen kann. An dem Sitz-Träger 5 sind außerdem zwei seitliche Arm-Lehnen 10 zur Arm-Auflage befestigt.

[0021] Die Stuhl-Säule 4 ist als Teleskop-Rohr ausgebildet und weist eine Stuhl-Säulen-Längs-Mittel-Achse 11 auf, die bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Stuhls vertikal verläuft. Die Stuhl-Säule 4 ist längs der Stuhl-Säulen-Längs-Mittel-Achse 11 ein- bzw. ausfahrbar. Sie weist mehrere Einzel-Teleskop-Rohre auf. Ein erstes Einzel-Teleskop-Rohr 12 steht mit dem Fuß-Gestell 2 in unmittelbarer Verbindung und ist vorzugsweise gegenüber dem Fuß-Gestell 2 zumindest axial fixiert. In dem ersten Einzel-Teleskop-Rohr 12 ist ein zweites Einzel-Teleskop-Rohr 13 verschiebbar geführt. In dem zweiten Einzel-Teleskop-Rohr 13 ist ein drittes Einzel-Teleskop-Rohr 14 verschiebbar geführt. Gemäß der beschriebenen Ausführungsform sind also drei Einzel-Teleskop-Rohre 12, 13, 14 vorgesehen. Eine andere Anzahl ist alternativ möglich.

[0022] An dem dritten Einzel-Teleskop-Rohr 14 ist an dessen oberen Ende 15 eine starre Kopf-Platte 16 befestigt, die senkrecht zu der Stuhl-Säulen-Längs-Mittel-Achse 11 verläuft. Die Kopf-Platte 16 verschließt oben das dritte Einzel-Teleskop-Rohr 14. Mit der Kopf-Platte 16 ist eine Lager-Buchse 17 direkt verbunden, die außerdem in dem Sitz-Träger 5 gelagert ist. Die Stuhl-Säulen-Längs-Mittel-Achse 11 geht durch das Zentrum der Lager-Buchse 17. Es ist von Vorteil, wenn der Sitz 6 um die Stuhl-Säulen-Längs-Mittel-Achse 11 verschwenkbar ist und entsprechend gelagert ist.

[0023] Die Kopf-Platte 16 steht seitlich gegenüber dem dritten Einzel-Teleskop-Rohr 14 vor. In dem gegenüber dem dritten Einzel-Teleskop-Rohr 14 überstehenden Seiten-Bereich der Kopf-Platte 16 ist ein längenverstellbarer Hub-Aktuator 18 angebracht, der zur Verstellung der axialen Länge der Stuhl-Säule 4 bzw. der Höhe des Sitzes 6 entlang der Stuhl-Säulen-Längs-Mittel-Achse 11 dient. Der Hub-Aktuator 18 ist elektrisch antreibbar. Dafür weist dieser einen Elektro-Antrieb (nicht dargestellt) und eine durch den Elektro-Antrieb betätigbare Spindel-Einrichtung (nicht dargestellt) zur Höhenverstellung des Sitzes 6 bzw. zum Ein- und Ausfahren der Stuhl-Säule 4 auf. Der Hub-Aktuator 18 stützt sich ferner gegenüber dem Fuß-Gestell 2 ab. Er weist eine Hub-Aktuator-Längs-Mittel-Achse 19 auf, die parallel zu der Stuhl-Säulen-Längs-Mittel-Achse 11 verläuft. Der Hub-Aktuator 18 ist längs der Hub-Aktuator-Längs-Mittel-Achse 19 ein- bzw. ausfahrbar.

[0024] Der Hub-Aktuator 18 ist als Teleskop-Rohr ausgebildet und weist mehrere Einzel-Teleskop-Rohrkörper auf. An der Kopf-Platte 16 ist ein erster Einzel-Teleskop-Rohrkörper 20 befestigt. In dem ersten Einzel-Teleskop-Rohrkörper 20 ist ein zweiter Einzel-Teleskop-Rohrkörper 21 verschiebbar geführt. In dem zweiten Einzel-Teleskop-Rohrkörper 21 ist wiederum ein dritter Einzel-Teleskop-Rohrkörper 22 verschiebbar geführt. Eine andere Anzahl von Einzel-Teleskop-Rohrkörpern ist alternativ möglich.

[0025] Ein Betätigungs-Körper 23 ragt von unten in den Hub-Aktuator 18. Der Betätigungs-Körper 23 ist stift- bzw. stangenartig ausgebildet. Er erstreckt sich längs der Hub-Aktuator-Längs-Mittel-Achse 19 und steht mit dem dritten Einzel-Teleskop-Rohrkörper 22 in einer Lager-Verbindung. Der Betätigungs-Körper 23 ist ferner in dem Fuß-Gestell 2 gelagert und gegenüber diesem auch abgestützt. Dafür umfasst der Betätigungs-Körper 23 einen Übertragungs-Fuß 24, der in dem Fuß-Gestell 2 gelagert ist und mit dem eigentlichen Betätigungs-Körper 23 fest verbunden ist. Der Betätigungs-Körper 23 ist mit seinem Übertragungs-Fuß 24 längs der Hub-Aktuator-Längs-Mittel-Achse 19 verschiebbar. In dem Fuß-Gestell 2 ist eine entsprechende Lager-Aussparung vorgesehen, in der der Übertragungs-Fuß 24 bzw. der Betätigungs-Körper 23 entsprechend gelagert ist.

[0026] An dem Fuß-Gestell 2 sind seitlich Kipp-Hebel 25 vorgesehen. Jeder Kipp-Hebel 25 ist über einen Lager-Stift 26 an dem Fuß-Gestell 2 schwenkbar gelagert. Die Lager-Stifte 26 geben jeweils eine Schwenk-Lager-Achse 27 vor, die senkrecht zu der Stuhl-Säulen-Längs-Mittel-Achse 11 verläuft. Die Schwenk-Lager-Achsen 27 liegen in einer gemeinsamen horizontalen Ebene bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Stuhls. Jeder Kipp-Hebel 25 hat einen endseitigen Betätigungs-Körper-Angriffs-Bereich 28, der benachbart zu dem Betätigungs-Körper 23 angeordnet ist und stets unten an diesem anliegt. Der Übertragungs-Fuß 24 stützt sich gegenüber dem jeweiligen Betätigungs-Körper-Angriffs-Bereich 28 ab. Ferner hat jeder Kipp-Hebel 25 einen endseitigen Kopplungs-Hebel-Betätigungs-Bereich 29, der im Prinzip gegenüber dem Betätigungs-Körper-Angriffs-Bereich 28 an dem entsprechenden Kipp-Hebel 25 vorgesehen ist. Die Lager-Stifte 26 durchsetzen den jeweiligen Kipp-Hebel 25 jeweils zwischen dem Betätigungs-Körper-Angriffs-Bereich 28 und dem Kopplungs-Hebel-Betätigungs-Bereich 29.

[0027] Jedem Kipp-Hebel 25 ist ein Kopplungs-Hebel 30 zugeordnet, der wesentlich größer als der Kipp-Hebel 25 ist. Jeder Kopplungs-Hebel 30 hat einen endseitigen Kipp-Hebel-Angriffs-Bereich 31, der dem Kopplungs-Hebel-Betätigungs-Bereich 29 des jeweiligen Kipp-Hebels 25 zugewandt ist und im Allgemeinen oben an diesem anliegt. Ferner weist jeder Kopplungs-Hebel 30 einen endseitigen Fahr-Rollen-Einheits-Betätigungs-Bereich 32 auf, der im Prinzip gegenüberliegend zu dem jeweiligen Kipp-Hebel-Angriffs-Bereich 31 an dem Kopplungs-Hebel 30 vorgesehen ist. Zwischen dem Kipp-Hebel-Angriffs-Bereich 31 und dem Fahr-Rollen-Einheits-Betätigungs-Bereich 32 eines Kopplungs-Hebels 30 ist ein Wipp-Vorsprung 33 vorgesehen, der einen gekrümmten Kopf-Bereich 34 aufweist und mit diesem Kopf-Bereich 34 unten an dem Fuß-Gestell 2 anliegt. In dem Fahr-Rollen-Einheits-Betätigungs-Bereich 32 ist jeweils eine Öffnung 35 ausgebildet.

[0028] Das Fuß-Gestell 2 umfasst mehrere Gestell-Arme 36. Gemäß der Ausführungsform sind vier Gestell-Arme 36 vorgesehen. Eine andere Anzahl von Gestell-Armen 36 ist alternativ möglich. Jedem Gestell-Arm 36 ist eine Hebel-Anordnung zugeordnet, die einen Kipp-Hebel 25 und einen Kopplungs-Hebel 30 umfasst.

[0029] An jedem Gestell-Arm 36 ist endseitig jeweils eine Fahr-Rollen-Einheit 37 vorgesehen, die an einem länglichen, stiftartigen Boden-Abstütz-Körper 38 gelagert ist. Die Boden-Abstütz-Körper 38 sind an den Gestell-Armen 36 endseitig befestigt. Sie verlaufen jeweils von dem jeweiligen Gestell-Arm 36 nach unten und durchsetzen dabei die Öffnung 35 des jeweiligen Kopplungs-Hebels 30. Jeder Boden-Abstütz-Körper 38 hat eine Boden-Abstütz-Körper-Längs-Mittel-Achse 39, die sich parallel zu der Stuhl-Säulen-Längs-Mittel-Achse 11 erstreckt. Ferner hat jeder Boden-Abstütz-Körper 38 einen Führungs-Bereich 40 und eine untere, freie AbstützFläche 41. Die Abstütz-Flächen 41 liegen in einer Horizontalen und sind dem Boden zugewandt. Die Boden-Abstütz-Körper 38 sind in ihrem Führungs-Bereich 40 im Querschnitt kreisförmig bzw. kreisringförmig ausgebildet.

[0030] Jede Fahr-Rollen-Einheit 37 umfasst mindestens eine drehbare Fahr- bzw. Lauf-Rolle 3. Gemäß der beschriebenen Ausführungsform hat jede Fahr-Rollen-Einheit 37 zwei drehbare Fahr-Rollen 3, die an einer Schiebe-Hülse 42 paarweise drehbar gelagert sind. Die Schiebe-Hülsen 42, die Bestandteil der Fahr-Rollen-Einheiten 37 sind, sind auf den Boden-Abstütz-Körpern 38 angeordnet und sind an den Führungs-Bereichen 40 entlang der jeweiligen Boden-Abstütz-Körper-Längs-Mittel-Achse 39 verschiebbar geführt. Die Fahr-Rollen-Einheiten 37 sind außerdem vorzugsweise um die jeweilige Boden-Abstütz-Körper-Längs-Mittel-Achse 39 verschwenkbar. Jede Schiebe-Hülse 42 hat einen freien Betätigungs-Kopf 43, der dem Fahr-Rollen-Einheits-Betätigungs-Bereich 32 zugewandt ist.

[0031] Die Kopf-Platte 16, der Betätigungs-Körper 23, die Kipp-Hebel 25 und die Kopplungs-Hebel 30 bilden zusammen eine Betätigungs-Vorrichtung. Die Kipp-Hebel 25 und die Kopplungs-Hebel 30 bilden zusammen einen Hebel-Mechanismus. Die Boden-Abstütz-Körper 38 bilden eine Brems-Vorrichtung, die durch die Betätigungs-Vorrichtung betätigbar ist.

[0032] Nachfolgend wird die Funktion des Stuhls beschrieben, wobei von der in Fig. 3, rechts dargestellten Brems-Stellung des Stuhls ausgegangen wird. Die Brems-Stellung ist die Grund-Stellung des Stuhls, in der sich dieser normalerweise aus Sicherheits-Gründen befindet.

[0033] In der Brems-Stellung des Stuhls liegen die Abstütz-Flächen 41 der Boden-Abstütz-Körper 38 auf dem Boden auf. Die Fahr-Rollen 3 bzw. die Fahr-Rollen-Einheiten 37 sind dabei von dem Boden beabstandet bzw. abgehoben, sodass der Stuhl lediglich über die Abstütz-Flächen 41 gegenüber dem Boden abgestützt ist. Die Fahr-Rollen 3 befinden sich demnach in einer unwirksamen, stabilen Freilauf-Stellung. Ein Verfahren des Stuhls über die Fahr-Rollen 3 ist nicht möglich, sodass der Stuhl durch die Brems-Vorrichtung gebremst ist. Die Kipp-Hebel-Angriffs-Bereiche 31 und die Kopplungs-Hebel-Betätigungs-Bereiche 29 liegen aneinander an. Ferner liegen die Kipp-Hebel 25 mit ihrem jeweiligen Betätigungs-Körper-Angriffs-Bereich 28 unten an dem Betätigungs-Körper 23 an. Die Stuhl-Säule 4 befindet sich in einer ausgefahrenen Stellung.

[0034] Die Stuhl-Säule 4 ist durch den Hub-Aktuator 18 einfahrbar. Dafür ist der Elektro-Antrieb des Hub-Aktuators 18 entsprechend zu bestromen, sodass die Spindel-Einrichtung des Hub-Aktuators 18 und somit auch die Stuhl-Säule 4 einfährt. Der Hub-Aktuator 18 und die Stuhl-Säule 4 sind oben über die Kopf-Platte 16 starr miteinander gekoppelt. Beim Einfahren des Hub-Aktuators 18 schieben sich die Einzel-Teleskop-Rohrkörper 20, 21, 22 ineinander. Analoges gilt damit auch für die Einzel-Teleskop-Rohre 12, 13, 14 der Stuhl-Säule 4. Die Betätigung des Hub-Aktuators 18 erfolgt durch elektrische Tast-Schalter.

[0035] Wenn der Hub-Aktuator 18 in die vollständig zusammengefahrene bzw. eingefahrene Stellung fährt, kommt die entsprechend mitbewegte Kopf-Platte 16 mit dem Betätigungs-Körper 23 oben in Anlage (siehe Fig. 3, links). Wenn der Hub-Aktuator 18 dann weiter eingefahren wird, wird der Betätigungs-Körper 23 in Richtung der Hub-Aktuator-Längs-Mittel-Achse 19 gegenüber dem Fuß-Gestell 2 axial nach unten versetzt und drückt von oben mit seinem Übertragungs-Fuß 24 derart gegen die Betätigungs-Körper-Angriffs-Bereiche 28 der Kipp-Hebel 25, dass die Betätigungs-Körper-Angriffs-Bereiche 28 nach unten bewegt werden und die Kipp-Hebel 25 um die jeweilige Schwenk-Lager-Achse 27 verschwenkt werden. Der entsprechende Bereich der Kopf-Platte 16 wirkt somit als ein Auslöse-Mittel zum Versetzen des Betätigungs-Körpers 23 bzw. des Übertragungs-Fußes 24. Dabei werden die Kopplungs-Hebel-Betätigungs-Bereiche 29 der Kipp-Hebel 25 nach oben ausgelenkt. Dies wiederum hat zur Folge, dass die Kopplungs-Hebel 30 im Bereich ihrer Kipp-Hebel-Angriffs-Bereiche 31 nach oben gehoben werden. Die Kopplungs-Hebel 30 schwenken dabei um den jeweiligen Wipp-Vorsprung 33, sodass die Fahr-Rollen-Einheits-Betätigungs-Bereiche 32 nach unten verschwenkt werden. Dabei drücken die Fahr-Rollen-Einheits-Betätigungs-Bereiche 32 derart gegen die Betätigungs-Köpfe 43 der Schiebe-Hülsen 42, dass die Schiebe-Hülsen 42 entlang der jeweiligen Boden-Abstütz-Körper-Längs-Mittel-Achse 39 nach unten verschoben werden. Die Fahr-Rollen 3 gelangen so in Kontakt mit dem Boden und heben die Boden-Abstütz-Körper 38 von dem Boden ab. Die Fahr-Rollen 3 sorgen nun für eine Abstützung des Stuhls gegenüber dem Boden und ermöglichen ein einfaches Verfahren des Stuhls auf dem Boden. Die Fahr-Rollen 3 befinden sich dann in ihrer Fahr-Stellung. Die Brems-Vorrichtung befindet sich dagegen in ihrer Freigabe-Stellung. Sie ist gegenüber dem Fuß-Gestell 2 unbeweglich. Es werden durch den Betätigungs-Körper 23 sämtliche Kipp-Hebel 25 und sämtliche Kopplungs-Hebel 30 gemeinsam betätigt. Demnach werden auch sämtliche Fahr-Rollen 3 gemeinsam versetzt.

[0036] Bei einem umgekehrten Ausfahren des Hub-Aktuators 18 wird die Betätigungs-Vorrichtung wieder in analoger Art und Weise betätigt.

[0037] Sobald der entsprechende elektrische Tast-Schalter losgelassen wird, stoppt der Hub-Aktuator 18. Wenn der Tast-Schalter in der Freigabe-Stellung der Brems-Vorrichtung losgelassen wird, fährt der Hub-Aktuator 18 wieder automatisch in eine Brems-Stellung zurück.

[0038] Der Hub-Aktuator 18 bzw. dessen Antrieb ist aufladbar. Beim Anschließen eines Lade-Geräts an den Stuhl wird ein elektrischer Schutz-Schalter aktiviert. Der Schutz-Schalter verhindert, dass der Stuhl während des Auflade-Vorgangs verschoben werden kann und so das Lade-Kabel aus der Steckdose gerissen werden kann. Die Tast-Schalter zur Höhenverstellung der Stuhl-Säule 4 sind außer Funktion gesetzt. Wenn das Lade-Kabel in der Freigabe-Stellung des Stuhls eingesteckt wird, bleibt die Brems-Vorrichtung in ihrer Freigabe-Stellung. Wird das Lade-Kabel aus der Lade-Buchse abgezogen, so ist der Stuhl wieder komplett einsatzfähig.

[0039] Die Anzahl der Hebel 25, 30 und der Fahr-Rollen-Einheiten 37 ist von der Anzahl der Gestell-Arme 36 abhängig. Jedem Gestell-Arm 36 ist stets ein Kipp-Hebel 25, ein Kopplungs-Hebel 30, ein Boden-Abstütz-Körper 38 und eine Fahr-Rollen-Einheit 37 zugeordnet.

[0040] Die verwendeten Bezeichnungen "oben", "unten" oder dergleichen beziehen sich auf die bestimmungsgemäße Orientierung des Stuhls, die in Fig. 1 gezeigt ist.

Ansprüche

1. Stuhl

a) mit einem Sitz-Träger (5),

b) mit einem an dem Sitz-Träger (5) abgestützten Sitz (6),

c) mit einer Stuhl-Säule (4), die

d) den Sitz-Träger (5) trägt, und

e) mit einem Fuß-Gestell (2), das

f) die Stuhl-Säule (4) trägt, und

g) mindestens eine Fahr-Rollen-Einheit (37) zum Verschieben des Stuhls auf einem Boden aufweist, und

h) mit einer Brems-Vorrichtung zum Unterbinden des Wegfahrens des Stuhls auf dem Boden, wobei die Brems-Vorrichtung durch den Hub-Aktuator (18) in eine Freigabe-Stellung bringbar ist.

2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stuhl-Säule (4) durch einen betätigbaren Hub-Aktuator (18) längenverstellbar ist.

3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Brems-Vorrichtung mindestens einen Boden-Abstütz-Körper (38) zur bremsenden Abstützung gegenüber dem Boden in einer Brems-Stellung der Brems-Vorrichtung aufweist.

4. Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Fahr-Rollen-Einheit (37) und der mindestens eine Boden-Abstütz-Körper (38) relativ zueinander verschiebbar sind.

5. Stuhl nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Boden-Abstütz-Körper (38) eine Längs-Mittel-Achse (39) aufweist, wobei die mindestens eine Fahr-Rollen-Einheit (37) in Richtung der Längs-Mittel-Achse (39) an dem mindestens einen Boden-Abstütz-Körper (38) verschiebbar geführt ist und durch den Hub-Aktuator (18) in ihre Fahr-Stellung bringbar ist.

6. Stuhl nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine mit der mindestens einen Fahr-Rollen-Einheit (37) in Verbindung stehende Betätigungs-Vorrichtung zur Betätigung der mindestens einen Fahr-Rollen-Einheit (37).

7. Stuhl nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungs-Vorrichtung durch Betätigung des Hub-Aktuators (18) betätigbar ist, wobei vorzugsweise der Hub-Aktuator (18) die Betätigungs-Vorrichtung in einer eingefahrenen Hub-Aktuator-Stellung betätigt.

8. Stuhl nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungs-Vorrichtung in dem oberen End-Bereich des Hub-Aktuators (18) mindestens ein Auslöse-Mittel (16) aufweist.

9. Stuhl nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungs-Vorrichtung einen versetzbaren Betätigungs-Körper (23) umfasst, der durch das mindestens eine Auslöse-Mittel (16) betätigbar ist und vorzugsweise an dem Fuß-Gestell (2) versetzbar gelagert ist.

10. Stuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungs-Vorrichtung einen Hebel-Mechanismus umfasst, der durch den Betätigungs-Körper (23) betätigbar ist.

11. Stuhl nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel-Mechanismus mindestens einen Kipp-Hebel (25) umfasst, der durch den Betätigungs-Körper (23) betätigbar ist und vorzugsweise an dem Fuß-Gestell (2) schwenkbar gelagert ist.

12. Stuhl nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel-Mechanismus ferner mindestens einen Kopplungs-Hebel (30) umfasst, der durch den mindestens einen Kipp-Hebel (25) betätigbar ist und mit der mindestens einen Fahr-Rollen-Einheit (37) zur Verschiebung derselben in Wirk-Verbindung steht.

13. Stuhl nach Anspruch 9, 11 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipp-Hebel (25) einen Betätigungs-Körper-Angriffs-Bereich (28) zur Wechselwirkung mit dem Betätigungs-Körper (23), einen Kopplungs-Hebel-Betätigungs-Bereich (29) zur Wechselwirkung mit einem Kopplungs-Hebel (30) und eine zwischen diesen verlaufende Schwenk-Lager-Achse (27) aufweist.

14. Stuhl nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Kopplungs-Hebel (30) als Wipp-Hebel ausgebildet ist, der einen an dem Fuß-Gestell (2) anliegenden, eine Wipp-Achse vorgebenden Wipp-Vorsprung (33) hat.

15. Stuhl nach Anspruch 11, 12 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopplungs-Hebel (30) einen Kipp-Hebel-Angriffs-Bereich (31) zur Wechselwirkung mit einem Kipp-Hebel (25), einen Fahr-Rollen-Einheits-Betätigungs-Bereich (32) zur Verschiebung einer Fahr-Rollen-Einheit (37) und dazwischen den Wipp-Vorsprung (33) aufweist.

16. Stuhl nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung der Betätigungs-Vorrichtung der mindestens eine Kopplungs-Hebel (30) die mindestens eine Fahr-Rollen-Einheit (37) an den Boden drückt.

Zeichnung