[0001] Die Erfindung betrifft eine Lagerung für Endpunktlager von Federlatten eines Bettlattenrostes,
aus einem ortsfesten Gehäuseteil mit einer Vertikalführung zur Anordnung an einem
Bettseitenholm und aus einem elastisch gegen eine Rückstellkraft daran vertikal und
verdrehbar gelagerten Deckelteil mit Lagerbolzen zur Anordnung eines Endpunktlagers.
[0002] Eine bekannte Lagerung für Federleisten mit Schulterabsenkung an Bettlattenrosten,
DE 295 15 227 U1, ist mit einem Gehäuseteil ausgestattet, in dem zwei vertikale Schraubenfedern aus
Metall ein vertikal verschiebbares und verdrehbar gelagertes Deckelteil abstützen,
wobei diese Lagerung insgesamt aus sieben unterschiedlichen Bauteilen besteht, wodurch
sich Fertigung und Montage der bekannten Lagerung sehr aufwendig und kostenintensiv
gestalten. Ebenso verursachen die Bauteile auf Dauer unerwünschte Geräusche.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Lagerung für Endpunktlager von Federlatten eines
Bettlattenrostes, insbesondere eine Schulterabsenkung für Federleisten an Bettlattenrosten
zur Verfügung zu stellen, die einfach aufgebaut und wirtschaftlich zu fertigen ist,
die geräuschfrei arbeitet, die keine Metallteile enthält und deren Bauteilanzahl deutlich
reduziert ist.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffes
des ersten Schutzanspruches erfindungsgemäß im Zusammenhang mit den neuerungsgemäßen
Merkmalen seines kennzeichnenden Teils insbesondere dadurch, dass das Gehäuseteil
eine Rückwand aufweist, mit beidseitig seiner seitlichen Gehäusewandungen vor der
Rückwand vorgesehenen Schlitzen, wobei die verbliebenen seitlichen Gehäusewandungen
teilweise elastisch ausgebildet sind und innen liegende Bolzenaufnahmen für Rastbolzen
des Deckelteils aufweisen, so dass das Deckelteil von den Bolzen-aufnahmen gehalten
und mittels der elastischen Gehäusewandungen vertikal verschieblich und verdrehbar
im Gehäuseteil gelagert ist. Diese erfinderische Lösung ermöglicht zunächst den Verzicht
auf metallische Kraftspeicher wie Schrauben- oder Blattfedern, wodurch sich die Anzahl
der benötigten Bauteile bereits verringert. Des Weiteren vereinfacht sich die Montage
der erfindungs-gemäßen Lagerung, da die elastischen Federelemente von Gehäuseteilen
der Lagerung selber zur Verfügung gestellt werden, ohne dass diese dem Bauteil separat
hinzugefügt werden müssten.
[0005] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der erfinderischen Lagerung
ergeben sich mit und in Kombination aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
[0006] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung sind
im Gehäuseteil Zwischenwandungen vorgesehen, die ebenfalls durch den Schlitz beabstandet
vor der Rückwand verlaufen und die die seitlichen Gehäusewandungen mit den starren
inneren Gehäusewandungen verbinden, so dass diese Zwischenwandungen einen wesentlichen
Beitrag zur elastischen Kraftaufnahme einer belasteten Lagerung beitragen können,
da diese Zwischenwandungen ebenfalls zumindest teilweise elastisch aus-gebildet sind.
[0007] Entsprechend einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfinderischen Lagerung
erstrecken sich die Rastbolzen von der Rückseite der Deckelplatte des Deckelteils
nach hinten und im Einbauzustand nach hinten durch die Bolzenaufnahmen des Gehäuseteils
hindurch und sind dahinter mit Führungsscheiben ausgestattet, die etwa die Dicke des
Breitenmaßes des Schlitzes aufweisen und die in den Schlitz eingreifen, so dass das
Deckelteil zusätzlich zum Führungspilz, der in einer Vertikalführung des Gehäuseteils
verschieblich und verdrehbar gelagert ist, das Deckelteil rechts und links seitlich
führen.
[0008] Der Führungspilz, der sich von der Rückseite der Deckelplatte des Deckelteils in
Richtung der Vertikalführung des Gehäuseteils erstreckt, weist Hinterschneidungen
auf, die Bereiche der Vertikalführung hintergreifen, so dass er nach oben und unten
verschiebbar sowie um seine horizontale Mittelachse verdrehbar in der Vertikalführung
gelagert und in eine nach innen gerichtete Richtung eines Bettlattenrostes formschlüssig
verriegelt ist.
[0009] Diese Vertikalführung ist bevorzugt an der Rückwand des Gehäuseteils angeformt und
wird von starren Gehäusewandungen gebildet.
[0010] In der Rückwand ist im oberen Bereich der Vertikalführung eine sich in diese erstreckende
Verriegelungslasche vorgesehen, die bei der Montage des Deckelteils elastisch aus
der Vertikalführung in die Ebene der Rückwand zurückbewegbar ist, so dass der Führungspilz
in die Vertikalführung eingesetzt werden kann, woraufhin die Verriegelungslasche in
die Vertikalführung zurückschwenkt und eine Bewegungsbegrenzung des Führungspilzes
und damit des gesamten Deckelteils nach oben erzeugt.
[0011] Im oberen Bereich des Gehäuseteils ist bevorzugt ein Montagedeckel über ein Filmscharnier
an diesem angeordnet, der zudem mit einer Rastnase ausgestattet ist, die nach der
Montage des Deckelteils und einem Zuklappen des Montagedeckels auf das Gehäuseteil
mit dieser Rastnase in einer Raste in der Rückwand verriegelt, so dass zumindest die
Vertikalführung nach oben verschlossen und vor Verschmutzungen geschützt ausgebildet
ist.
[0012] Entsprechend einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der
Erfindung besteht die gesamte Lagerung aus nur zwei Kunststoffspritzgussteilen, wobei
beide Teile aus unterschiedlichen Kunststoffen gefertigt sein können, beispielsweise
das Gehäuseteil aus TPEE und das Deckelteil aus POM.
[0013] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Zeichnungen näher
beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine räumliche Ansicht einer Lagerung für Endpunktlager,
- Fig. 2
- eine Explosionsdarstellung der Lagerung gemäß Fig. 1 in einer Ansicht von schräg vorne,
- Fig. 3
- eine Explosionsdarstellung der Lagerung gem. Fig. 1 von schräg hinten,
- Fig. 4
- eine vergrößerte Schnittdarstellung durch eine Lagerung gemäß Fig. 1,
- Fig. 5
- eine Lagerung mit einem nach unten ausgelenkten und verdrehten Deckelteil,
- Fig. 6
- eine Ansicht des Gehäuseteils in einer Belastungssituation gem. Fig. 5,
- Fig. 7
- eine räumliche Ansicht der Lagerung mit nur vertikal nach unten ausgelenktem Deckelteil,
- Fig. 8
- einen Schnitt durch eine Lagerung gemäß Fig. 1, und
- Fig. 9
- eine Seitenansicht durch eine Lagerung gemäß Fig. 7.
[0014] Die Lagerung für Endpunktlager von Federlatten eines Bettlattenrostes, welche in
Bohrungen in einem Bettseitenholm insbesondere als Schulterabsenkung zum Einsatz kommt,
weist einen hinteren ortsfesten Gehäuseteil 1 mit entsprechenden Befestigungszapfen
10 zur Anordnung an dem Bettseitenholm auf sowie in seiner Rückwand 9 vorgesehene
Durchtrittsöffnungen 20 für Befestigungsmittel, wie etwa einfache Holzschrauben.
[0015] Das Gehäuseteil 1 weist des Weiteren neben der Rückwand 9 seitliche und untere Wandungen
auf, wobei die seitlichen Gehäusewandungen 16 zumindest teilweise als elastische Außenfedern
14 ausgebildet sind, die eine elastische Verformung des Gehäuseteils 1 ermöglichen,
weil zwischen der Rückwand 9 und der seitlichen Gehäusewandung 16 ein Schlitz 11 in
den Gehäuseteil 1 eingebracht ist, der sich von beiden Seiten her bis zu einem Mittelteil
des Gehäuseteils 1 erstreckt. Im Inneren des Gehäuseteils 1 weist dieses Zwischenwandungen
13 auf, die sich von der Seitenwandung 16 bis zu einer starren Gehäusewandung 22 des
Mittelteils erstrecken, so dass diese ebenfalls als Innenfeder funktionieren kann,
da der Schlitz 11 oberhalb der Rückwand 9 auch unter dieser Zwischenwandung 13 bis
hin zur starren Gehäusewandung 22 verläuft.
[0016] Im oberen Bereich der seitlichen Gehäusewandung 16 weist diese nach innen gerichtete
Bolzenaufnahmen 12 auf, durch die sich Rastbolzen 6 des Deckelteils 2 der Lagerung
erstrecken, die an der nach hinten gerichteten Innenseite dessen Deckelplatte 3 angeordnet
sind. Die Rastbolzen 6 sind hinter der Bolzenaufnahme 12 mit flachen Führungsscheiben
5 versehen, deren Dicke geringfügig geringer ausgebildet ist als das Maß der Breite
des Schlitzes 11, so dass das Deckelteil 2 über diese Führungsscheiben 5 im Schlitz
9 beidseitig im Gehäuseteil 1 geführt ist.
[0017] Das Gehäuseteil 1 weist des Weiteren in seinem mittleren Bereich eine Vertikalführung
15 auf, die von den seitlichen starren Gehäusewandungen 22 gebildet wird, wobei diese
eine Hinterschneidung für korrespondierende Hinterschneidungen 8 eines Führungspilzes
7 aufweisen, der sich von der Rückseite der Deckelplatte 3 nach hinten erstreckt und
in der Vertikalführung 15 vertikal verschieblich und aufgrund seiner rotationssymmetrischen
Ausführung drehbar um seine horizontale Achse gelagert ist.
[0018] Bei einer senkrechten Belastung eines Endpunktlagers von Federlatten eines Bettlattenrostes,
welche über die von den sich an der Deckelplatte 3 erstreckenden Lagerbolzen 4 aufgenommen
wird, erfolgt eine elastische Verformung der seitlichen Gehäusewandung 16, insbesondere
des als Außenfeder 14 ausgebildeten Abschnittes, ebenso wie eine Verformung der Zwischenwandung
13, wobei sich der Führungspilz 7 in der Vertikalführung 15 je nach Belastungsart
und Stärke vertikal nach unten bewegt und sich die Deckelplatte 3 ggf. um die Mittelachse
des Führungspilzes 7 herum bewegt.
[0019] In der Rückwand 9 ist im oberen Bereich des Gehäuseteil 1 eine Verriegelungslasche
21 angeformt, die sich elastisch verformbar in die Vertikalführung 15 hinein erstreckt
und für die Montage des Führungspilzes 7 in die Ebene der Rückwand 9 zurückgeschwenkt
werden kann und anschließend eine Verriegelung für das Deckelteil 2 darstellt. Wie
in Fig. 8 dargestellt ist, ist am Gehäuseteil 1 ein Montagedeckel 17 über einen Filmscharnier
angelenkt, der nach der Montage des Deckelteiles 2 über der Vertikalführung 15 eingeschwenkt
und mit einer Rastnase 19 in einer Raste 18 der Rückwand 9 verriegelbar ist, so dass
die Führungsmechanik verschmutzungssicher verborgen ist.
[0020] Die gesamte Lagerung besteht demnach nur aus zwei Bauteilen, nämlich dem Gehäuseteil
1 und dem Deckelteil 2, welche beide als Kunststoffspritzgussteile ausgeführt sind
und beide Teile aus für sie optimierten Kunststoffen gefertigt sein können, etwa das
Gehäuseteil 1 aus TPEE und das Deckelteil 2 aus POM.
1. Lagerung für Endpunktlager für Federlatten eines Bettlattenrostes, aus einem ortsfesten
Gehäuseteil mit einer Vertikalführung zur Anordnung an einem Bettseitenholm und aus
einem elastisch gegen eine Rückstellkraft darin vertikal und verdrehbar gelagerten
Deckelteil mit einem Führungspilz und Lagerbolzen zur Anordnung eines Endpunktlagers,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (1) eine Rückwand (9) aufweist mit beidseitig seiner seitlichen Gehäusewandungen
(16) vor der Rückwand (9) vorgesehenen Schlitzen (11), und dass die verbliebenen seitlichen
Gehäusewandungen (16) teilweise elastisch ausgebildet sind und mit Bolzenaufnahmen
(12) für Rastbolzen (6) des Deckelteils (2) ausgestattet sind.
2. Lagerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuseteil (1) Zwischenwandungen (13) vorgesehen sind, die ebenfalls durch den
Schlitz (11) beabstandet vor der Rückwand (9) verlaufen und die seitlichen Gehäusewandungen
(16) mit starren inneren Gehäusewandungen (22) verbinden.
3. Lagerung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenwandungen (13) zumindest teilweise elastisch ausgebildet sind.
4. Lagerung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastbolzen (6) sich von der Rückseite der Deckelplatte (3) des Deckelteils (2)
nach hinten, im Einbauzustand durch die Bolzenaufnahmen (12) hindurch erstrecken und
dahinter mit Führungsscheiben (5) von der Dicke des Breitenmaßes des Schlitzes (9)
ausgestattet sind, die in den Schlitz (11) eingreifen und das Deckelteil (2) im seitlichen
Bereich führen.
5. Lagerung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungspilz (7) eine Hinterschneidung (8) aufweist und mit seinem Pilzkopf beidseitige
Vertikalführungen (15) des Gehäuseteils (1) hintergreift.
6. Lagerung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertikalführung (15) von starren Gehäusewandungen (22) gebildet ist, die an der
Rückwand (9) des Gehäuseteils (1) angeformt sind.
7. Lagerung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rückwand (9) im oberen Bereich hinter der Vertikalführung (15) eine sich in
diese erstreckende Verriegelungslasche (21) erstreckt, die bei der Montage des Deckelteils
(2) elastisch aus der Vertikalführung (15) heraus bewegbar ist und nach der Montage
eine Bewegungsbegrenzung des Deckelteils (2) nach oben erzeugt.
8. Lagerung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich des Gehäuseteils (1) ein Montagedeckel (17) über ein Filmscharnier
daran angeformt ist, der eine Rastnase (19) aufweist, die nach der Montage des Deckelteils
(2) und Zuklappen des Montagedeckels (17) auf das Gehäuseteil (1) mit einer Raste
(18) in der Rückwand (9) verriegelt.
9. Lagerung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Teilabschnitte (14) der Seitenwandung (16) und der Zwischenwandung (13) als Federelemente
ausgebildet sind.
10. Lagerung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus insgesamt zwei Kunststoffspritzgussteilen gefertigt ist.