Geschirrspülmaschine mit einer verbesserten Kederanordnung

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter zur Aufnahme von Spülgut, welcher eine frontseitige Beschickungsöffnung aufweist, und welcher ein Verstärkungselement aufweist, welches den Spülbehälter längs wenigstens eines frontseitigen Kantenbereichs des Spülbehälters verstärkt, und mit einer Kederanordnung zum wenigstens teilweisen Abdecken wenigstens eines Spaltes, welcher außerhalb eines wasserführenden Bereichs des Spülbehälters zwischen dem Spülbehälter und wenigstens einer längs des frontseitigen Kantenbereichs des Spülbehälters verlaufenden Fläche entsteht.

[0002] Eine aus der Praxis bekannte Geschirrspülmaschine weist an der Oberseite der frontseitigen Beschickungsöffnung ihres Spülbehälters ein Kederelement auf, welche einen Spalt zwischen einer Tischplatte und dem Spülbehälter abdeckt. Die Kederleiste deckt zudem einen weiteren Spalt ab, der zwischen der Tür, insbesondere entlang dem oberen Kantenbereich der Tür, bevorzugt deren Innentür, welche zum Verschließen des Spülbehälters vorgesehen ist, und dem Spülbehälter vorhanden ist, wenn die Tür geschlossen ist. Das Kederelement ist dabei vorzugsweise U-förmig ausgebildet und über einen nach oben weisenden Rand eines Verstärkungsblechs gestülpt, welches den Spülbehälter der Geschirrspülmaschine längs seines frontseitigen oberen Kantenbereichs verstärkt.

[0003] Z.B. ist bei der Haushaltsgeschirrspülmaschine der DE 44 43 920 A1 an einem Rahmen, der als umgedrehtes U am Spülbehälter im Bereich dessen Einfüllöffnung formschlüssig lösbar verbunden ist, eine nach innen, der Innentür zugewandte, mehrgliedrige Aufnahme für eine Dichtung vorgesehen. Diese Aufnahme ist durch zwei Nuten, die zur Innentürwandung offen sind, und zwei zur Innentür abstehende Stege gebildet, derart, dass die Dichtung mit einem E-förmigen Befestigungsabschnitt in diese Aufnahme eingesetzt ist. Die Dichtung liegt mit einer Dichtlippe an der Innentür an (in Schließstellung der Tür).

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, der genannten Art zu verbessern.

[0005] Die Aufgabe wird bei einer Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die Kederanordnung wenigstens ein Kederelement mit einem im Querschnitt I-förmigen Befestigungsabschnitt umfasst, welcher in seiner Längsrichtung parallel zur jeweiligen Fläche verläuft, und welcher in einem im Querschnitt U-förmigen Befestigungsabschnitt festgelegt ist, welcher an dem Verstärkungselement ausgebildet ist.

[0006] Unter der Frontseite wird dabei diejenige Seite der Geschirrspülmaschine verstanden, welche bei bestimmungsgemäßem Gebrauch einem Bediener zugewandt ist. Andere räumlichen Angaben, wie "oben" oder "seitlich" beziehen sich in dieser Anmeldung auf die vorgesehene Gebrauchslage der Geschirrspülmaschine. Weiterhin wird unter einem Kantenbereich des Spülbehälters ein Bereich längs einer Kante des beispielsweise quaderförmigen Spülbehälters verstanden. Der wasserführende Bereich eines Spülbehälters ist dabei derjenige Bereich, der im Innern des Spülbehälters zum Reinigen von Spülgut mit einer Spülflüssigkeit beaufschlagbar ist. Der wasserführende Bereich des Spülbehälters wird in der Regel durch die Innenseite der Wände des Spülbehälters, durch eine Innentür der dem Spülbehälter zugeordneten Tür sowie im Bereich zwischen dem Spülbehälter und der Tür durch eine Türdichtung zur Verhinderung des Austritts von Spülflüssigkeit begrenzt.

[0007] Demgegenüber kann die außerhalb des wasserführenden Bereichs angeordnete Kederanordnung insbesondere ein Eindringen von Schmutz in die jeweils durch mindestens eine Dichtlippe des Kederelements abgedeckten Spalten und/oder ein Austritt von Schall aus den jeweiligen Spalten, die insbesondere zwischen der Deckwandung der Geschirrspülmaschine, bevorzugt Deckwand des Spülbehälters, und einer oben über dieser angeordneten Arbeitsplatte, und/oder zwischen der jeweiligen Seitenwandung der Geschirrspülmaschine, bevorzugt deren Spülbehälters, und einer dieser zugewandten Seitenwandung einer Einbaunische oder seitlich benachbarten Haushaltsgeräts, und/oder zwischen der Tür und dem Spülbehälter der Geschirrspülmaschine entlang dessen oberseitigen Randbereich und/oder beiden seitlichen Randbereichen verhindern oder verringern.

[0008] Durch die Ausbildung eines I-förmigen Befestigungsabschnitts an dem Kederelement und die Ausbildung eines U-förmigen Befestigungsabschnitts an dem Verstärkungselement kann in einfacher Weise eine Nut-Feder-Verbindung realisiert werden, welche das Kederelement und das Verstärkungselement verbindet. Dabei kann der I-förmige Befestigungsabschnitts des Kederelements als Feder und der U-förmige Befestigungsabschnitt des Verstärkungselements als Nut wirken.

[0009] Die Ausbildung des Befestigungsabschnitts des Verstärkungselements in U-Form erhöht dabei die Steifigkeit des Verstärkungselements im Bereich seines Befestigungsabschnitts, was der Stabilität des Spülbehälters insbesondere im Bereich seiner Beschickungsöffnung dienlich ist. Hierdurch können beispielsweise Transportschäden an der Geschirrspülmaschine vermieden werden. Ebenso kann hierdurch das saubere Anliegen der Türdichtung zwischen Spülbehälter und Tür sichergestellt werden, so dass Undichtigkeiten und ein dadurch bedingter Austritt von Spülflüssigkeit zwischen Tür und Spülbehälter vermieden werden können. Denn durch die verbesserte Steifigkeit des Spülbehälters können dessen frontseitiger oberer Kantenbereich und/oder dessen beiden seitlichen, in etwa 90° dazu vertikal verlaufende, frontseitige Kantenbereiche vorzugsweise weitgehend geradlinig verlaufen, so dass Lücken zwischen der Tür und dem Spülbehälter durch eine passend zum jeweiligen Kantenbereich geradlinig verlaufende Kederleiste, die nach dem erfindungsgemäßen Konstruktionsprinzip ausgebildet ist, weitgehend geschlossen werden können. Ebenso kann durch die höhere Steifigkeit des Spülbehälters die relative Positionsgenauigkeit zwischen Verriegelungselementen der Tür und Verriegelungselementen des Spülbehälters erhöht werden, so dass ein einfaches Ver- und Entriegeln der Tür in einer Geschlossen-Stellung möglich ist.

[0010] Da der I-förmige Befestigungsabschnitt im Innern des U-förmigen Befestigungsabschnitts des Verstärkungselements aufgenommen werden kann, ergibt sich eine platzsparende Anordnung. Insbesondere erhöht sich der für das Verstärkungselement zur Verfügung stehende Bauraum. Hierdurch kann das Verstärkungselement mit einem größeren Querschnitt ausgeführt werden, was dessen Stabilität weiter erhöht. Insbesondere kann sich das Verstärkungselement weiter in Richtung zur Frontseite hin erstrecken, da der I-förmige Befestigungsabschnitt des Kederelements das Verstärkungselement in dieser 4

[0011] Richtung, anders als bei der oben beschriebenen bekannten Lösung, nicht zu überragen braucht.

[0012] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der I-förmige Befestigungsabschnitt in dem U-förmigen Abschnitt verklemmt, verrastet und/oder verklebt ist. Insbesondere ist er form-, pass-, kraftschlüssig, und/oder reibschlüssig, und/oder ggf. materialschlüssig in den U-förmigen Abschnitt eingesetzt. Auf diese Weise ist eine einfache Montage und eine sichere Befestigung des Kederelements möglich. Es ist insbesondere bei einer Klemmung und/oder Rastung, und/oder bevorzugt bei einem pass- und/oder formschlüssiger Sitz zudem ein einfacher Austausch verschlissener Kederelemente möglich.

[0013] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Verstärkungselement aus Kunststoff, wobei der U-förmige Befestigungsabschnitt durch Urformen ausgebildet ist. Urformen ist das Fertigen eines festen Körpers aus formlosem Stoff durch schaffen von Zusammenhalt. In Betracht kommende Urformverfahren sind u.a. insbesondere Standgießen, Schleudergießen, Pressen, Spritzgießen und Extrudieren. Einsetzbar sind sowohl duroplastische als auch thermoplastische Kunststoffe. Auf diese Weise kann der U-förmige Befestigungsabschnitt ohne aufwändige Nachbearbeitung des urgeformten Verstärkungselements ausgebildet werden.

[0014] Gemäß der Erfindung sind die Schenkel des U-förmigen Befestigungsabschnitts parallel zu einer Ebene ausgerichtet, welche durch die frontseitigen Kantbereiche des Spülbehälters definiert ist. Hierdurch weist die offene Seite des U-förmigen Befestigungsabschnitts derart zu einer Außenseite des Spülbehälters, dass die Frontseite des Verstärkungselements durch die offene Seite des U-förmigen Befestigungsabschnitts nicht unterbrochen ist, was die Stabilität des Verstärkungselements erhöhen und die Anbringung von Verriegelungselementen zum Verriegeln der Tür am Spülbehälter erleichtern kann.

[0015] Nach der Erfindung weist das Kederelement einen an dem I-förmigen Befestigungsabschnitt angeordneten Tragabschnitt auf, an dem eine Dichtlippenanordnung angeordnet ist, die wenigstens eine Dichtlippe zur Anlage an der jeweiligen Fläche umfasst. Ein derartiger Tragabschnitt erlaubt die bedarfsgerechte Anordnung einer oder mehrerer Dichtlippen, welche insbesondere mit ihrem freien Ende an der jeweils korrespondierenden Fläche anliegen, so dass der jeweilige Spalt sicher abgedeckt ist.

[0016] Gemäß der Erfindung weisen der I-förmige Befestigungsabschnitt und der Tragabschnitt zusammen im Querschnitt eine L-Form, bevorzugt eine T-Form, auf. Auf diese Weise kann eine flache und platzsparende Gestaltung des Kederelements erreicht werden. Bei Verwendung der T-Form können in einfacher Weise beiderseits des I-förmigen Befestigungsabschnitts Dichtlippen angeordnet werden, was in vielen Fällen konstruktive Vorteile bringt.

[0017] Gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung verläuft der Tragabschnitt im Querschnitt quer zum I-förmigen Befestigungsabschnitt und liegt zumindest teilweise an einer Anlagefläche an einer offenen Seite des U-förmigen Befestigungsabschnitt an. Hierdurch wird eine besonders stabile Befestigung des Kederelements an dem Verstärkungselement erzielt.

[0018] Nach einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung umfasst die Dichtlippenanordnung wenigstens eine Dichtlippe erster Art zur Anlage an einer beweglichen Tür, insbesondere an einer verschwenkbaren Tür, zum Verschließen des Spülbehälters. Auf diese Weise kann insbesondere das Austreten von störenden Geräuschen während des Betriebes aus dem Spülbehälter wirksam verringert werden.

[0019] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung verläuft die Dichtlippe erster Art in unbelastetem Zustand in Bezug auf die jeweilige zur Anlage vorgesehene Fläche unter einem Winkel von wenigsten 25°, bevorzugt von wenigsten 35°, besonders bevorzugt von wenigstens 40°, und von höchstens 65°, bevorzugt von höchstens 55°, besonders bevorzugt von höchstens 50°. Durch die angegebenen Höchstwerte wird gewährleistet, dass die Dichtlippe erster Art beim Schließen der Tür gebogen und nicht geknickt wird. Hierdurch wird eine Beschädigung der jeweiligen Dichtlippe vermieden. Durch die angegebenen Mindestwerte ist sichergestellt, dass ein günstiges Verhältnis von der Größe der Dichtlippe und von dem zu überbrückenden Spalt eingehalten werden kann.

[0020] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung umfasst die Dichtlippenanordnung wenigstens eine Dichtlippe zweiter Art zur Anlage an einer oberhalb des Spülbehälters angeordneten Tischplatte und/oder zur Anlage an einer der Geschirrspülmaschine seitlich benachbarten Wand, insbesondere einer Einbaunische oder einer Seitenwand eines Küchenschrankes oder eines Küchengerätes. Hierdurch kann der Geräuschaustritt aus der Geschirrspülmaschine weiter minimiert werden und zusätzlich das Eindringen von Verschmutzungen in den Zwischenraum von Spülbehälter und Tischplatte oder in den Zwischenraum zwischen der Geschirrspülmaschine und der benachbarten Wand verhindert werden. Bei der Tischplatte kann es sich insbesondere um eine solche handeln, welche ausschließlich die Geschirrspülmaschine an ihrer Oberseite abschließt, oder um eine solche, welche die Geschirrspülmaschine und wenigstens ein weiteres benachbartes Küchenelement, beispielsweise einen Küchenschrank oder ein Küchengerät, nach oben abschließt.

[0021] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung verläuft die Dichtlippe zweiter Art in unbelastetem Zustand in Bezug auf die jeweilige zur Anlage vorgesehene Fläche unter einem Winkel von wenigsten 65°, bevorzugt von wenigsten 70°, besonders bevorzugt von wenigstens 75°, und von höchstens 85°, bevorzugt von höchstens 80°. Durch die angegebenen Höchstwerte wird gewährleistet, dass die Dichtlippe zweiter Art bei der Montage der Tischplatte oder beim Einbau der Geschirrspülmaschine in einen Schrank oder in einen Einbauraum in einer mehrere Küchenelemente umfassenden Küchenzeile gebogen und nicht geknickt wird. Hierdurch wird eine Beschädigung der jeweiligen Dichtlippe vermieden. Durch die angegebenen Mindestwerte ist sichergestellt, dass ein günstiges Verhältnis von der Größe der Dichtlippe und von dem zu überbrückenden Spalt eingehalten werden kann.

[0022] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Kederelement eine einstückig aus Kunststoff hergestellte, insbesondere eine durch Extrudieren hergestellte, Kederleiste. Unter einer Kederleiste wird dabei vorzugsweise ein solches Kederelement verstanden, welches insbesondere stabförmig ausgebildet ist und zumindest über einen wesentlichen Teil seiner Länge einen gleichbleibenden Querschnitt aufweist. Durch diese Form und durch die einstückige Ausbildung kann eine derartige Kederleiste einfach hergestellt werden. Insbesondere kann die Kederleiste mittels eines Urformverfahrens, beispielsweise mittels Extrudieren, und gegebenenfalls mittels lediglich geringer Nachbearbeitung hergestellt werden. Einsetzbar sind sowohl duroplastische als auch thermoplastische Kunststoffe.

[0023] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Kederelement einstückig, insbesondere durch Extrudieren oder Spritzgießen, in einem Mehrkomponentenverfahren aus verschiedenen Kunststoffen hergestellt, so dass wenigstens eine Dichtlippe ein geringeres Elastizitätsmodul als der Tragabschnitt und/oder der I-förmige Befestigungsabschnitt aufweist. Bei einem Mehrkomponentenverfahren werden unterschiedliche Kunststoffe in einem Urformschritt, beispielsweise Standgießen, Schleudergießen, Pressen, Extrudieren oder Spritzgießen, zu einem einstückigen Werkstück geformt. Hierbei können insbesondere die jeweiligen Dichtlippen einerseits und der Tragabschnitt sowie der I-förmige Befestigungsabschnitt andererseits mit unterschiedlichen mechanischen Eigenschaften versehen werden. Bei geeigneter Wahl der verschiedenen Kunststoffe können die jeweiligen Dichtlippen ein relativ geringes Elastizitätsmodul aufweisen, so dass diese beispielsweise beim Schließen der Tür allenfalls eine geringe Kraft bewirken, welche dem Schließvorgang entgegenwirkt. Der Tragabschnitt sowie der I-förmige Befestigungsabschnitt können zweckmäßigerweise ein hohes Elastizitätsmodul, insbesondere ein gegenüber den Dichtlippen höheres Elastizitätsmodul, aufweisen, so dass die Formstabilität des Kederelements und damit der Gesamtanordnung erhöht ist.

[0024] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Verstärkungselement zur Verstärkung des Spülbehälters im Bereich eines oberen frontseitigen Kantenbereichs des Spülbehälters ausgebildet, wobei wenigstens ein längs des oberen frontseitigen Kantenbereichs horizontal verlaufender Spalt abgedeckt ist. Hierdurch kann ein dort vorhandener Spalt, insbesondere ein Spalt zwischen dem Spülbehälter und der Tischplatte abgedeckt und gleichzeitig der obere frontseitige Bereich des Spülbehälters verstärkt werden. Eine derartige Verstärkung ist besonders sinnvoll, da üblicherweise im dortigen Bereich eine Verriegelungseinrichtung bzw. Schließeinrichtung für die Tür vorgesehen ist. Das Verstärkungselement kann in einfacher Weise insbesondere als liegendes I bei frontseitiger Ansicht ausgebildet sein. Die Abdeckung kann dabei insbesondere mittels einer einzigen Kederleiste erfolgen.

[0025] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Verstärkungselement zur Verstärkung des Spülbehälters im Bereich eines seitlichen frontseitigen Kantenbereichs des Spülbehälters ausgebildet, wobei wenigstens ein längs des seitlichen frontseitigen Kantenbereichs vertikal verlaufender Spalt abgedeckt ist. Hierdurch kann ein dort vorhandener Spalt, insbesondere ein Spalt zwischen dem Spülbehälter und einem benachbarten Küchenelement abgedeckt und gleichzeitig einer der seitlichen frontseitigen Bereiche des Spülbehälters verstärkt werden. Das Verstärkungselement einer der Seiten kann in einfacher Weise insbesondere als aufrechtes I frontseitig betrachtet ausgebildet sein. Die Abdeckung kann auf der jeweiligen Seite insbesondere mittels einer einzigen Kederleiste erfolgen.

[0026] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Verstärkungselement zur Verstärkung des Spülbehälters im Bereich eines oberen frontseitigen Kantenbereichs und beider seitlichen frontseitigen Kantenbereiche des Spülbehälters ausgebildet, wobei wenigstens ein längs des oberen frontseitigen Kantenbereichs horizontal verlaufender Spalt und/oder wenigstens ein längs einer der beiden seitlichen frontseitigen Kantenbereiche vertikal verlaufender Spalt abgedeckt ist. Dabei können obere und seitliche Spalte abgedeckt werden, wobei lediglich ein einzelnes Verstärkungselement zweckmäßig sein kann, welches insbesondere die Form eines auf den Kopf gestellten U's frontseitig betrachtet aufweisen kann. Die Kederanordnung kann beispielsweise aus einem ebenfalls U-förmigen Kederelement oder aus drei Kederleisten bestehen, von denen zwei jeweils einen Schenkel und eines den Grund eines U's bilden.

[0027] Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen der Erfindung können dabei - außer z. B. in den Fällen eindeutiger Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen - einzeln oder aber auch in beliebiger Kombination miteinander zur Anwendung kommen.

[0028] Die Erfindung und ihre vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen, jeweils in einer schematischen Prinzipskizze:

Figur 1

eine schematisierte räumliche Darstellung eines vorteilhaften Ausführungsbeispiels einer in eine Küchenzeile eingebauten, erfindungsgemäß konstruierten Geschirrspülmaschine,

Figur 2

einen Seitenquerschnitt der Kederleiste des Ausführungsbeispiels von Figur 1,

Figur 3

einen Seitenquerschnitt eines Verstärkungselements der Geschirrspülmaschine von Figur 1, und

Figur 4

als Einzeleinheit einen oberen Bereich der Geschirrspülmaschine von Figur 1 im Querschnitt von der Seite her betrachtet.

[0029] In den folgenden Figuren sind einander entsprechende Teile mit denselben Bezugszeichen versehen. Dabei sind nur diejenigen Bestandteile einer Geschirrspülmaschine mit Bezugszeichen versehen und erläutert, welche für das Verständnis der Erfindung erforderlich sind. Es versteht sich von selbst, dass die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine weitere Teile und Baugruppen umfassen kann.

[0030] Figur 1 zeigt ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Diese ist Teil einer Küchenzeile 1, 2, 3, welche beispielhaft die Geschirrspülmaschine 1, einen ersten seitlich benachbarten Küchenschrank 2 und einen zweiten seitlich benachbarten Küchenschrank 3 umfasst. Die Geschirrspülmaschine 1, der erste Küchenschrank 2 und der zweite Küchenschrank 3 sind nach oben durch eine gemeinsame Tischplatte 4 abgedeckt, deren als Arbeitsfläche vorgesehene Oberseite die Verrichtung von Küchenarbeiten ermöglicht.

[0031] Die Geschirrspülmaschine 1 weist einen Spülbehälter 5 auf, der eine Rückwand 6, eine erste Seitenwand 7, eine zweite Seitenwand 8, eine Deckwand 9 und eine Bodenwand 10 umfasst.

[0032] An einer Frontseite, welche beim bestimmungsgemäßen Einsatz der Geschirrspülmaschine 1 einer Bedienperson zugewandt ist, weist der Spülbehälter 5 eine Beschickungsöffnung 11 auf, welche durch eine beweglich gelagerte Tür 12, 13 verschließbar ist. Diese weist eine dem Bediener zugewandte Außentür 12 und eine in das Innere des Spülbehälters weisende Innentür 13 auf.

[0033] Die Tür 12, 13 ist in Figur 1 in ihrer Offenstellung gezeigt, was das Einbringen von Spülgut in den Spülbehälter 5 und die Entnahme von Spülgut aus dem Spülbehälter 5 ermöglicht. Die Tür 12, 13 ist um eine nicht gezeigte horizontale Achse verschwenkbar, so dass sie aus der gezeigten Offenstellung in eine Geschlossenstellung geschwenkt werden kann. Die Innentür 13 ist dabei aus Edelstahlblech gefertigt und korrespondiert so mit der Beschickungsöffnung 11 des Spülbehälters 5, dass in Verbindung mit einer in Figur 1 nicht gezeigten Türdichtung bei Einnahme der Geschlossenstellung durch die Tür 12, 13 im Inneren des Spülbehälters 2 ein allseitig geschlossener wasserführender Bereich zum Behandeln von Spülgut entsteht.

[0034] Der im Wesentlichen quaderförmige Spülbehälter 5 weist oberhalb der Beschickungsöffnung 11 einen oberen frontseitigen, sich in Quer- bzw. Breitenrichtung erstreckenden Kantenbereich 14, auf einer ersten Seite der Beschickungsöffnung 11 einen ersten seitlichen, sich in Höhenrichtung erstreckenden, frontseitigen Kantenbereich 15 und auf einer zweiten Seite der Beschickungsöffnung 11 einen zweiten seitlichen, frontseitigen, sich in Höhenrichtung erstreckenden Kantenbereich 16 auf. Im Bereich der Beschickungsöffnung 11 ist der Spülbehälter 5 beispielsweise im Vergleich der Rückwand 6 weniger stabil.

[0035] Daher ist ein Verstärkungselement 17, 18, 19 vorgesehen, welches die Form eines auf dem Kopf stehenden U's aufweist. Allgemein kann das Verstärkungselement 17, 18, 19 einstückig ausgebildet sein oder aus mehreren Teilelementen zusammengesetzt sein. Dabei verläuft ein horizontaler Abschnitt 17 des Verstärkungselements 17, 18, 19 längs des oberen frontseitigen Kantenbereichs 14 und verstärkt diesen. Weiterhin verläuft ein erster vertikaler Abschnitt 18 des Verstärkungselements 17, 18, 19 längs des ersten seitlichen frontseitigen Kantenbereichs 15 und verstärkt ihn. Analog verläuft ein zweiter vertikaler Abschnitt 19 des Verstärkungselements 17, 18, 19 längs des zweiten seitlichen frontseitigen Kantenbereichs 16 und verstärkt letzteren. Allgemein kann die Erfindung aber auch dann angewandt werden, wenn das Verstärkungselement 17, 18, 19 nur zum Verstärken ausgewählter Kantenbereiche 14, 15, 16, beispielsweise insbesondere zum Verstärken des oberen frontseitigen Kantenbereichs 14, ausgebildet ist.

[0036] An dem Verstärkungselement 17, 18, 19 ist eine Kederanordnung 20, 21, 23 vorgesehen, welche längs der Kantenbereiche 14, 15 und 16 verlaufende Spalte so abdeckt, dass ein Eindringen von Schmutz in die jeweiligen Spalte verhindert und ein Austreten von unerwünschten Geräuschen aus den Spalten heraus zumindest reduziert ist. Allgemein kann die Kederanordnung 20, 21, 23 einstückig ausgebildet sein, oder aus mehreren Kederelementen, welche wie im Ausführungsbeispiel leicht herstellbare, einzelne Kederleisten 20, 21, 23 sind, zusammengesetzt sein.

[0037] Im Ausführungsbeispiel ist an dem horizontalen Abschnitt 17 des Verstärkungselements 17, 18, 19 eine erste Kederleiste 20 befestigt, welche einen sich in Höhenrichtung erstreckenden Spalt bzw. Freiraum zwischen dem Spülbehälter 5 und der Tisch- bzw. Arbeitsplatte 4, insbesondere zwischen dem Abschnitt 17 des Verstärkungselements 17, 18, 19 und der Tischplatte 4, sowie einen weiteren Spalt zwischen dem Spülbehälter 5 - bzw. dem Abschnitt 17 des Verstärkungselements 17, 18, 19 - und der Tür 12, 13, wenn diese geschlossen ist, abdeckt.

[0038] Weiterhin ist im Ausführungsbeispiel an dem ersten vertikalen Abschnitt 18 des Verstärkungselements 17, 18, 19 eine zweite Kederleiste 21 befestigt, welche einen sich in Breitenrichtung erstreckenden Spalt zwischen dem Spülbehälter 5 - bzw. dem Abschnitt 18 des Verstärkungselements 17, 18, 19 - und einer Seitenwand 22 des ersten benachbarten Küchenschranks 2 oder einer anderen längs des frontseitigen, seitlichen Kantenbereichs 15 verlaufenden Fläche sowie einen weiteren, sich in Breitenrichtung erstreckenden Spalt zwischen dem Spülbehälter 5 - bzw. dem Abschnitt 18 des Verstärkungselements 17, 18, 19 - und der Tür 12, 13, wenn diese geschlossen ist, abdeckt.

[0039] Ebenso ist im Ausführungsbeispiel an dem zweiten vertikalen Abschnitt 19 des Verstärkungselements 17, 18, 19 eine dritte Kederleiste 23 befestigt, welche einen sich in Breitenrichtung erstreckenden Spalt zwischen dem Spülbehälter 5 - bzw. dem Abschnitt 19 des Verstärkungselements 17, 18, 19 - und einer Seitenwand 24 des zweiten benachbarten Küchenschranks 3 oder einer anderen längs des frontseitigen Kantenbereichs 16 verlaufenden Fläche sowie einen weiteren, sich in Breitenrichtung erstreckenden Spalt zwischen dem Spülbehälter 5 - bzw. dem Abschnitt 18 des Verstärkungselements 17, 18, 19 - und der Tür 12, 13, wenn diese geschlossen ist, abdeckt.

[0040] Im Ausführungsbeispiel sind die Kederelemente 20, 21, 23 jeweils einstückig aus Kunststoff hergestellte, insbesondere durch Extrudieren hergestellte, Kederleisten 20, 21, 23.

[0041] Figur 2 zeigt einen beispielhaften Querschnitt der ersten Kederleiste 20, der zumindest über einen wesentlichen Teil der Längserstreckung der ersten Kederleiste 20 allenfalls nur unwesentlich verändert ist. Die zweite Kederleiste 21 und die dritte Kederleiste 23 können vergleichbar aufgebaut sein.

[0042] Die Kederleiste 20 weist einen I-förmigen Befestigungsabschnitt 25 und einen daran angeordneten Tragabschnitt 26 auf, welche gemeinsam eine T-Form bilden, so dass eine stabile aber kompakte Anordnung geschaffen ist. An dem Tragabschnitt 26 ist eine Dichtlippe 27 erster Art angeordnet, welche zur Anlage an der Tür 12, 13 vorgesehen ist, sofern diese geschlossen ist, um einen Spalt zwischen Spülbehälter 5 und Tür 12, 13 abzudecken. Ebenso ist an dem Tragabschnitt 26 eine Dichtlippe 28 zweiter Art angeordnet, welche zur Anlage an der oberhalb der Geschirrspülmaschine angeordneten Tischplatte 4 vorgesehen ist.

[0043] In Figur 2 ist eine Ebene E1 dargestellt, welche parallel zu einer Anlagefläche der Tür 12, 13 verläuft, wenn diese geschlossen ist. Dabei verläuft die Dichtlippe 27 erster Art in unbelastetem Zustand in Bezug auf die Ebene E1 bzw. die Anlagefläche der Tür 12, 13 unter einem Winkel W1 von wenigsten 25°, bevorzugt von wenigsten 35°, besonders bevorzugt von wenigstens 40°, und von höchstens 65°, bevorzugt von höchstens 55°, besonders bevorzugt von höchstens 50°. Durch die angegebenen Höchstwerte wird gewährleistet, dass die Dichtlippe 27 erster Art beim Schließen der Tür 12, 13 gebogen und nicht geknickt wird. Hierdurch wird eine Beschädigung der Dichtlippe 27 vermieden. Durch die angegebenen Mindestwerte ist sichergestellt, dass ein günstiges Verhältnis von der Größe der Dichtlippe 27 und von dem zu überbrückenden Spalt eingehalten werden kann

[0044] In Figur 2 ist eine weitere Ebene E2 dargestellt, welche parallel zu einer Anlagefläche der Tischplatte 4 verläuft. Hierbei verläuft die Dichtlippe 28 zweiter Art in unbelastetem Zustand in Bezug auf die Ebene E2 bzw. die Anlagefläche der Tischplatte 4 unter einem Winkel W2 von wenigsten 65°, bevorzugt von wenigsten 70°, besonders bevorzugt von wenigstens 75°, und von höchstens 85°, bevorzugt von höchstens 80°. Durch die angegebenen Höchstwerte wird gewährleistet, dass die Dichtlippe 28 zweiter Art bei der Montage der Tischplatte 4 oder beim Einbau der Geschirrspülmaschine 1 in einen Schrank oder in einen Einbauraum in einer mehrere Küchenelemente 1, 2, 3 umfassenden Küchenzeile gebogen und nicht geknickt wird. Hierdurch wird eine Beschädigung der Dichtlippe 28 vermieden. Durch die angegebenen Mindestwerte ist sichergestellt, dass ein günstiges Verhältnis von der Größe der Dichtlippe 28 und von dem zu überbrückenden Spalt eingehalten werden kann.

[0045] Im Ausführungsbeispiel sind die Kederleisten 20, 21, 23 jeweils einstückig, insbesondere durch Extrudieren oder Spritzgießen, in einem Mehrkomponentenverfahren aus verschiedenen Kunststoffen hergestellt, so dass die Dichtlippen 27 und 28 ein geringeres Elastizitätsmodul als der Tragabschnitt 26 und/oder der I-förmige Befestigungsabschnitt 25 aufweisen. Dabei kann die Dichtlippe 27 ein relativ geringes Elastizitätsmodul aufweisen, so dass diese beispielsweise beim Schließen der Tür allenfalls eine geringe Kraft bewirkt, welche dem Schließvorgang entgegenwirkt. Auch die Dichtlippe 28 kann ein geringes Elastizitätsmodul aufweisen, was den Einbau der Geschirrspülmaschine erleichtern kann. Der Tragabschnitt 26 sowie der I-förmige Befestigungsabschnitt 25 können ein hohes Elastizitätsmodul aufweisen, so dass die Formstabilität der Kederleisten 20, 21, 23 erhöht ist. Allgemein ausgedrückt ist das Elastizitätsmodul des Tragabschnitts sowie des I-förmigen Befestigungsabschnitts höher bzw. größer als das Elastizitätsmodul der Dichtlippen der jeweiligen Kederleiste gewählt

[0046] Figur 3 zeigt einen beispielhaften Querschnitt des Abschnittes 17 des Verstärkungselementes 17, 18, 19 von der Seite her betrachtet, d.h. von einem Standpunkt in einer von der Höhen- und Tiefenrichtung des Spülbehälters aufgespannten Ebene aus betrachtet. Ein U-förmiger Befestigungsabschnitt 29 dient dabei der Befestigung der Kederleiste 20. Hierzu ist eine nutartige Öffnung 30 zur Aufnahme des I-förmigen Befestigungsabschnitts 25 der Kederleiste 25 vorgesehen. Dabei kann im Ausführungsbeispiel der I-förmige Befestigungsabschnitt 25 an dem U-förmigen Befestigungsabschnitt 29 verklemmt werden. Alternativ oder zusätzlich kann eine Verrastung und/oder eine Verklebung vorgesehen sein. Insbesondere kann es zweckmäßig sein, wenn die Außenkontur des I-förmigen Befestigungsabschnitts an die Innenkontur des U-förmigen Befestigungsabschnitts entspricht. Dann ist in vorteilhafter Weise ein passförmiger Sitz des I-förmigen Befestigungsabschnitts in den U-förmigen Befestigungsabschnitts ermöglicht. Verallgemeinert ausgedrückt kann der I-förmige Befestigungsabschnitt kraft-, form-, und/oder reibschlüssig in den U-förmigen Befestigungsabschnitt eingesetzt und dort festgehalten sein.

[0047] Der Abschnitt 17 des Verstärkungselementes 17, 18, 19 weist an einer offenen Seite des U-förmigen Befestigungsabschnitts 29 eine Anlagefläche 31 auf, die zur flächige Anlage des Tragabschnitts 26 vorgesehen ist. Hierdurch wird eine besonders stabile Befestigung der Kederleiste 20 an dem Verstärkungselement 17, 18, 19 erzielt.

[0048] Weiterhin ist am Abschnitt 17 des Verstärkungselementes 17, 18, 19 ein Befestigungsabschnitt 32 für eine Türdichtung und ein Befestigungsabschnitt 33 für die Deckwand 9 des Spülbehälters ausgebildet. In den Abschnitten 18 und 19 können ebenfalls Befestigungsabschnitte 32 für die Türdichtung und Befestigungsabschnitte 33 für die erste bzw. zweite Seitenwand 7, 8 ausgebildet sein.

[0049] Dabei ist das Verstärkungselement 17, 18, 19 im Ausführungsbeispiel aus Kunststoff, wobei der U-förmige Befestigungsabschnitt 29 insbesondere durch Urformen ausgebildet ist. In Betracht kommende Urformverfahren sind insbesondere Standgießen, Schleudergießen, Pressen, Spritzgießen und Extrudieren. Einsetzbar sind sowohl duroplastische als auch thermoplastische Kunststoffe. Auf diese Weise kann der U-förmige Befestigungsabschnitt 29 ohne aufwändige Nachbearbeitung des urgeformten Verstärkungselements 17, 18, 19 ausgebildet werden.

[0050] Vorteilhafterweise sind die Schenkel des U-förmigen Befestigungsabschnitts 29 parallel zu einer Ebene ausgerichtet, welche durch die frontseitigen Kantbereiche 14, 15, 16 des Spülbehälters 5 definiert ist. Hierdurch weist die offene Seite des U-förmigen Befestigungsabschnitts 29 derart zu einer Außenseite des Spülbehälters 5, dass die Frontseite des Verstärkungselements 17, 18, 19 durch die offene Seite des U-förmigen Befestigungsabschnitts 29 nicht unterbrochen ist, was die Stabilität des Verstärkungselements 17, 18, 19 erhöhen und die Anbringung von Verriegelungselementen zum Verriegeln der Tür 12, 13 am Spülbehälter 5 erleichtern kann.

[0051] Figur 4 zeigt eine Seitenansicht eines oberen frontseitigen Abschnitts des Ausführungsbeispiels im Querschnitt. Dabei ist die Tür 12, 13 in ihrer Geschlossenstellung gezeigt, wobei die Innentür 13 an einer Türdichtung 34 anliegt. An dem Befestigungsabschnitt 33 ist weiterhin die Deckwand 9, beispielsweise durch Verkleben oder Verschrauben befestigt.

[0052] Dabei ist die Kederleiste 20 wie vorgesehen mit ihrem I-förmigen Befestigungsabschnitt im U-förmigen Befestigungsabschnitt 29 des Abschnitts 17 des Verstärkungselements 17, 18, 19 festgelegt. Die Dichtlippe 27 erster Art liegt dabei unter Verformung an einer Fläche 35 der Tür 12, 13, genauer, der Innentür 13, an, wobei eine besonders gute Anlage durch elastische Rückstellkräfte bewirkt wird. Ebenso liegt die Dichtlippe 28 zweiter Art unter Verformung an einer Fläche 36 der Tischplatte 4 an, wobei ebenfalls eine besonders gute Anlage durch elastische Rückstellkräfte bewirkt wird. Die Kederleiste 20 deckt dabei Spalte ab, welche außerhalb des wasserführenden Bereichs 37 des Spülbehälters 5 liegen.

[0053] Durch die Ausbildung des I-förmigen Befestigungsabschnitts 25 an der Kederleiste 20 und die Ausbildung des U-förmigen Befestigungsabschnitts 29 an dem Verstärkungselement 17, 18, 19 kann in einfacher Weise eine Nut-Feder-Verbindung realisiert werden, welche die Kederleiste 20 und das Verstärkungselement 17, 18, 19 verbindet. Dabei kann der I-förmige Befestigungsabschnitts 25 der Kederleiste 20 als Feder und der U-förmige Befestigungsabschnitt 29 des Verstärkungselements 17, 18, 19 als Nut wirken.

[0054] Die Ausbildung des Befestigungsabschnitts 29 des Verstärkungselements 17, 18, 19 in U-Form erhöht dabei die Steifigkeit des Verstärkungselements 17, 18, 19 im Bereich seines Befestigungsabschnitts 29, was der Stabilität des Spülbehälters 5 insbesondere im Bereich seiner Beschickungsöffnung 11 dienlich ist. Hierdurch können beispielsweise Transportschäden an der Geschirrspülmaschine 1 vermieden werden. Ebenso kann hierdurch das saubere Anliegen der Türdichtung 34 zwischen Spülbehälter 5 und Tür 12, 13 gewährleistet werden, so dass Undichtigkeiten und ein dadurch bedingter Austritt von Spülflüssigkeit zwischen Tür 12, 13 und Spülbehälter 5 vermieden werden können. Ebenso kann durch die höhere Steifigkeit des Spülbehälters 5 die relative Positionsgenauigkeit zwischen ein oder mehreren nicht gezeigten Verriegelungselementen der Tür 12, 13 und ebenso nicht gezeigten ein oder mehreren Verriegelungselementen des Spülbehälters 5 erhöht werden, so dass ein einfaches Ver- und Entriegeln der Tür 12, 13 in einer Geschlossen-Stellung möglich ist.

[0055] Da der I-förmige Befestigungsabschnitt 25 im Innern des U-förmigen Befestigungsabschnitts 29 des Verstärkungselements 17, 18, 19 aufgenommen werden kann, ergibt sich eine platzsparende Anordnung. Insbesondere erhöht sich der für das Verstärkungselement 17, 18, 19 zur Verfügung stehende Bauraum. Hierdurch kann das Verstärkungselement 17, 18, 19 mit einem größeren Querschnitt ausgeführt werden, was dessen Stabilität weiter erhöht. Insbesondere kann sich das Verstärkungselement 17, 18, 19 weiter in Richtung zur Frontseite hin erstrecken, da der I-förmige Befestigungsabschnitt 25 der Kederleiste 20 das Verstärkungselement 17, 18, 19 in dieser Richtung nicht zu überragen oder zu umstülpen braucht.

[0056] Bei der Erfindung ist ein U-Profil 29 vorgesehen, welches an einem Verstärkungselement 17, 18, 19, beispielsweise an einem Kunststoffrahmen 17, 18, 19, angeordnet, insbesondere angespritzt, ist. Der Befestigungsabschnitt 25 des Keders 20, 21, 23 ist darin festgelegt, damit er nach vorne nicht aufträgt. Der Keder 20, 21, 23 kann insbesondere in L-Form ausgebildet sein. Durch die Anbringung der U-Form 29 wird gleichzeitig eine Stabilisierung des Verstärkungselements 17, 18, 19 erzeugt.

[0057] Im Rahmen der Erfindung wird unter dem I-förmigen Befestigungsabschnitt insbesondere ein im Wesentlichen geradlinig verlaufender Stegabschnitt verstanden, der von der Kederleiste absteht und in Eingriff mit dem U-förmigen Befestigungsabschnitt des Verstärkungselements gebracht wird.

Bezugszeichenliste

[0058] 

1

Geschirrspülmaschine

2

erster benachbarter Küchenschrank

3

zweiter benachbarter Küchenschrank

4

Tischplatte

5

Spülbehälter

6

Rückwand

7

erste Seitenwand

8

zweite Seitenwand

9

Deckwand

10

Bodenwand

11

Beschickungsöffnung

12

Außentür

13

Innentür

14

oberer frontseitiger Kantenbereich

15

erster seitlicher frontseitiger Kantenbereich

16

zweiter seitlicher frontseitiger Kantenbereich

17

horizontaler Abschnitt des Verstärkungselements

18

erster vertikaler Abschnitt des Verstärkungselements

19

zweiter vertikaler Abschnitt des Verstärkungselements

20

Kederelement, Kederleiste

21

Kederelement, Kederleiste

22

Seitenwand

23

Kederelement, Kederleiste

24

Seitenwand

25

I-förmiger Befestigungsabschnitt

26

Tragabschnitt

27

Dichtlippe erster Art

28

Dichtlippe zweiter Art

29

U-förmiger Befestigungsabschnitt

30

nutartige Öffnung

31

Anlagefläche

32

Befestigungsabschnitt für Türdichtung

33

Befestigungsabschnitt für Deckwand

34

Türdichtung

35

Fläche an Innentür

36

Fläche an Tischplatte

37

wasserführender Bereich des Spülbehälters

E

Ebene

W

Winkel

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem Spülbehälter (5) zur Aufnahme von Spülgut, welcher eine frontseitige Beschickungsöffnung (11) aufweist, und welcher ein Verstärkungselement (17, 18, 19) aufweist, welches den Spülbehälter (5) längs wenigstens eines frontseitigen Kantenbereichs (14, 15, 16) des Spülbehälters (5) verstärkt, und mit einer Kederanordnung (20, 21, 23) zum wenigstens teilweisen Abdecken wenigstens eines Spaltes, welcher außerhalb eines wasserführenden Bereichs (37) des Spülbehälters (5) zwischen dem Spülbehälter (5) und wenigstens einer längs des frontseitigen Kantenbereichs (14, 15, 16) des Spülbehälters (5) verlaufenden Fläche (35, 36) entsteht, wobei die Kederanordnung (20, 21, 23) wenigstens ein Kederelement (20, 21, 23) mit einem im Querschnitt I-förmigen Befestigungsabschnitt (25) umfasst, welcher in seiner Längsrichtung parallel zur jeweiligen Fläche (35, 36) verläuft, und welcher in einem im Querschnitt U-förmigen Befestigungsabschnitt (29) festgelegt ist, welcher an dem Verstärkungselement (17, 18, 19) ausgebildet ist, und wobei die Schenkel des U-förmigen Befestigungsabschnitts (29) parallel zu einer Ebene ausgerichtet sind, welche durch die frontseitigen Kantbereiche (14, 15, 16) des Spülbehälters (5) definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die offene Seite des U-förmigen Befestigungsabschnitts zu einer Außenseite des Spülbehälters weist, und dass das Kederelement (20, 21, 23) einen an seinem I-förmigen Befestigungsabschnitt (25) angeordneten Tragabschnitt (26) aufweist, an dem eine Dichtlippenanordnung (27, 28) angeordnet ist, die wenigstens eine Dichtlippe (27, 28) zur Anlage an der jeweiligen Fläche (35, 36) umfasst, wobei der I-förmige Befestigungsabschnitt (25) und der Tragabschnitt (26) zusammen im Querschnitt eine L-Form, bevorzugt eine T-Form, bilden.

2. Geschirrspülmaschine nach vorstehendem Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der I-förmige Befestigungsabschnitt (25) in dem U-förmigen Abschnitt (29) verklemmt, verrastet und/oder verklebt ist.

3. Geschirrspülmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (17, 18, 19) aus Kunststoff ist, wobei der U-förmige Befestigungsabschnitt (29) durch Urformen ausgebildet ist.

4. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragabschnitt (26) im Querschnitt quer zum I-förmigen Befestigungsabschnitt (25) verläuft und zumindest teilweise an einer Anlagefläche (31) an einer offenen Seite des U-förmigen Befestigungsabschnitt (29) anliegt.

5. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippenanordnung (27, 28) wenigstens eine Dichtlippe (27) erster Art zur Anlage an einer beweglichen Tür (12, 13), insbesondere an einer verschwenkbaren Tür (12, 13), zum Verschließen des Spülbehälters (5) umfasst.

6. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (27) erster Art in unbelastetem Zustand in Bezug auf die jeweilige zur Anlage vorgesehene Fläche (35) unter einem Winkel (W1) von wenigsten 25°, bevorzugt von wenigsten 35°, besonders bevorzugt von wenigstens 40°, und von höchstens 65°, bevorzugt von höchstens 55°, besonders bevorzugt von höchstens 50°, verläuft.

7. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippenanordnung (27, 28) wenigstens eine Dichtlippe (28) zweiter Art zur Anlage an einer oberhalb des Spülbehälters (5) angeordneten Tischplatte (4) und/oder zur Anlage an einer der Geschirrspülmaschine seitlich benachbarten Wand (22, 24), insbesondere einer Seitenwand (22, 24) eines Küchenschrankes (2, 3) oder eines Küchengerätes, umfasst.

8. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (28) zweiter Art in unbelastetem Zustand in Bezug auf die jeweilige zur Anlage vorgesehene Fläche (36) unter einem Winkel von wenigsten 65°, bevorzugt von wenigsten 70°, besonders bevorzugt von wenigstens 75°, und von höchstens 85°, bevorzugt von höchstens 80°, verläuft.

9. Geschirrspülmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kederelement (20, 21, 23) eine einstückig aus Kunststoff hergestellte, insbesondere eine durch Extrudieren hergestellte, Kederleiste (20, 21, 23) ist.

10. Geschirrspülmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kederelement (20, 21, 23) einstückig, insbesondere durch Extrudieren oder Spritzgießen, in einem Mehrkomponentenverfahren aus verschiedenen Kunststoffen hergestellt ist, so dass die wenigstens eine Dichtlippe (27, 28) ein geringeres Elastizitätsmodul als der Tragabschnitt (26) und/oder der I-förmige Befestigungsabschnitt (25) aufweist.

11. Geschirrspülmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (17, 18, 19) zur Verstärkung des Spülbehälters (5) im Bereich eines oberen frontseitigen Kantenbereichs (14) des Spülbehälters (5) ausgebildet ist, wobei wenigstens ein längs des oberen frontseitigen Kantenbereichs (14) horizontal verlaufender Spalt abgedeckt ist.

12. Geschirrspülmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (17, 18, 19) zur Verstärkung des Spülbehälters (5) im Bereich eines seitlichen frontseitigen Kantenbereichs (15, 16) des Spülbehälters (5) ausgebildet ist, wobei wenigstens ein längs des seitlichen frontseitigen Kantenbereichs (15, 16) vertikal verlaufender Spalt abgedeckt ist.

Claims

1. Dishwasher (1), in particular household dishwasher (1), having a wash container (5) for holding items to be washed, which features a front loading opening (11) and a reinforcement element (17, 18, 19), which reinforces the wash container (5) along at least one front edge region (14, 15, 16) of the wash container (5), and having a cover arrangement (20, 21, 23) to at least partially cover at least one gap, which results outside a water-conducting region (37) of the wash container (5) between the wash container (5) and at least one surface (35, 36) running along the front edge region (14, 15, 16) of the wash container (5), wherein the cover arrangement (20, 21, 23) comprises at least one cover element (20, 21, 23) having a fastening segment (25) with an I-shaped cross section, running in its longitudinal direction parallel to the respective surface (35, 36) and being fixed in a fastening segment (29) with a U-shaped cross section, which is configured on the reinforcement element (17, 18, 19), and wherein the arms of the U-shaped fastening segment (29) are aligned parallel to a plane which is defined by the front edge regions (14, 15, 16) of the wash container (5), characterised in that the open side of the U-shaped fastening segment points towards an exterior of the wash container and that the cover element (20, 21, 23) has a support segment (26) disposed on its I-shaped fastening segment (25), with a sealing lip arrangement (27, 28) disposed thereon, which comprises at least one sealing lip (27, 28) to make contact with the respective surface (35, 36), wherein the I-shaped fastening segment (25) and the support segment (26) together form an L-shaped cross section, preferably a T-shaped cross section.

2. Dishwasher according to the preceding claim, characterised in that the I-shaped fastening segment (25) is clamped, latched and/or bonded in the U-shaped segment (29).

3. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that the reinforcement element (17, 18, 19) is made of plastic, with the U-shaped fastening segment (29) being configured by primary forming.

4. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that the support segment (26) runs perpendicular to the I-shaped fastening segment (25) in cross section and makes at least partial contact with a contact surface (31) on an open side of the U-shaped fastening segment (29).

5. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that the sealing lip arrangement (27, 28) comprises at least one sealing lip (27) of the first type to make contact with a movable door (12, 13), in particular a pivotable door (12, 13), to close off the wash container (5).

6. Dishwasher according to claim 5, characterised in that the sealing lip (27) of the first type runs at an angle (W1) of at least 25°, preferably at least 35°, particularly preferably at least 40°, and maximum 65°, preferably maximum 55°, particularly preferably maximum 50° to the respective surface (35) provided for contact in the unloaded state.

7. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that the sealing lip arrangement (27, 28) comprises at least one sealing lip (28) of the second type to make contact with a tabletop (4) disposed above the wash container (5) and/or to make contact with a wall (22, 24) laterally adjacent to the dishwasher, in particular a side wall (22, 24) of a kitchen cabinet (2, 3) or kitchen appliance.

8. Dishwasher according to claim 7, characterised in that the sealing lip (28) of the second type runs at an angle of at least 65°, preferably at least 70°, particularly preferably at least 75°, and maximum 85°, preferably maximum 80° to the respective surface (36) provided for contact in the unloaded state.

9. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that the cover element (20, 21, 23) is a cover strip (20, 21, 23) produced as a single piece from plastic, in particular by extruding.

10. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that the cover element (20, 21, 23) is produced as a single piece from different plastics, in particular by extruding or injection moulding, using a multicomponent method, so that the at least one sealing lip (27, 28) has a lower modulus of elasticity than the support segment (26) and/or the I-shaped fastening segment (25).

11. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that the reinforcement element (17, 18, 19) is configured to reinforce the wash container (5) in the region of an upper front edge region (14) of the wash container (5), with at least one gap running horizontally along the upper front edge region (14) being covered.

12. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that the reinforcement element (17, 18, 19) is configured to reinforce the wash container (5) in the region of a lateral front edge region (15, 16) of the wash container (5), with at least one gap running vertically along the lateral front edge region (15, 16) being covered.

Revendications

1. Lave-vaisselle (1), notamment lave-vaisselle domestique (1), comprenant une cuve de lavage (5) pour recevoir des articles à laver qui comprend une ouverture de chargement (11) frontale et qui comprend un élément de renfort (17, 18, 19) renforçant la cuve de lavage (5) le long d'au moins une zone de bordure avant (14, 15, 16) de la cuve de lavage (5), et comprenant un agencement de bourrelet (20, 21, 23) pour recouvrir au moins en partie une fente qui se forme à l'extérieur d'une zone acheminant de l'eau (37) de la cuve de lavage (5) entre la cuve de lavage (5) et au moins une surface (35, 36) s'étendant le long de la zone de bordure avant (14, 15, 16) de la cuve de lavage (5),
dans lequel l'agencement de bourrelet (20, 21, 23) comprend au moins un élément de bourrelet (20, 21, 23) comprenant une section de fixation (25) en forme de I en coupe transversale qui s'étend dans sa direction longitudinale parallèlement à la surface respective (35, 36) et qui est ancrée dans une section de fixation (29) en forme de U en coupe transversale formée sur l'élément de renfort (17, 18, 19), et dans lequel les branches de la section de fixation en forme de U (29) sont orientées parallèlement à un plan défini par les zones de bordure avant (14, 15, 16) de la cuve de lavage (5),
caractérisé en ce que le côté ouvert de la section de fixation en forme de U est orienté vers un côté extérieur de la cuve de lavage, et
en ce que l'élément de bourrelet (20, 21, 23) comprend une section de support (26) disposée sur sa section de fixation (25) en forme de I, sur laquelle un agencement de lèvre d'étanchéité (27, 28) comprenant au moins une lèvre d'étanchéité (27, 28) destinée à appuyer sur la surface respective (35, 36) est disposé, dans lequel la section de fixation en forme de I (25) et la section de support (26) forment en commun, en coupe transversale, une forme en L, de préférence une forme en T.

2. Lave-vaisselle selon la revendication précédente, caractérisé en ce que la section de fixation en forme de I (25) est coincée, encliquetée et/ou collée dans la section en forme de U (29).

3. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de renfort (17, 18, 19) est constitué de matière plastique, et dans lequel la section de fixation en forme de U (29) est formée par des formes originales.

4. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section de support (26) s'étend, en coupe transversale, transversalement par rapport à la section de fixation en forme de I (25) et est adjacente, au moins en partie sur une surface d'appui (31), à un côté ouvert de la section de fixation en forme de U (29).

5. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'agencement de lèvre d'étanchéité (27, 28) comprend au moins une lèvre d'étanchéité (27) d'un premier type servant à appuyer contre une porte mobile (12, 13), notamment contre une porte pivotante (12, 13), pour refermer la cuve de lavage (5).

6. Lave-vaisselle selon la revendication 5, caractérisé en ce que la lèvre d'étanchéité (27) du premier type, dans un état non chargé, s'étend en formant, par rapport à la surface (35) respective prévue pour s'y appuyer, un angle (W1) d'au moins 25°, de préférence d'au moins 35°, et de manière plus préférée d'au moins 40°, et d'au plus 65°, de préférence d'au plus 55°, et de manière plus préférée d'au plus 50°.

7. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'agencement de lèvre d'étanchéité (27, 28) comprend au moins une lèvre d'étanchéité (28) d'un second type servant à appuyer contre un plateau de table (4) disposé au-dessus de la cuve de lavage (5) et/ou servant à appuyer contre une paroi (22, 24) latéralement voisine du lave-vaisselle, notamment une paroi latérale (22, 24) d'un meuble de cuisine (2, 3) ou d'un appareil de cuisine.

8. Lave-vaisselle selon la revendication 7, caractérisé en ce que la lèvre d'étanchéité (28) du second type, dans un état non chargé, s'étend en formant, par rapport à la surface (36) respective prévue pour s'y appuyer, un angle d'au moins 65°, de préférence d'au moins 70°, et de manière plus préférée d'au moins 75°, et d'au plus 85°, de préférence d'au plus 80°.

9. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de bourrelet (20, 21, 23) est une baguette à bourrelet (20, 21, 23) fabriquée d'une seule pièce en une matière plastique, notamment fabriquée par extrusion.

10. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de bourrelet (20, 21, 23) est fabriqué d'une seule pièce, en plusieurs matières plastiques, dans un procédé à plusieurs composants, notamment par extrusion ou moulage par injection, de manière à ce que la au moins une lèvre d'étanchéité (27, 28) ait un module d'élasticité plus faible que la section de support (26) et/ou la section de fixation en forme de I (25).

11. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de renfort (17, 18, 19) servant à renforcer la cuve de lavage (5) est formé dans la région d'une zone de bordure avant supérieure (14) de la cuve de lavage (5), dans lequel au moins une fente s'étendant horizontalement le long de la zone de bordure avant supérieure (14) est recouverte.

12. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de renfort (17, 18, 19) servant à renforcer la cuve de lavage (5) est formé dans la région d'une zone de bordure avant latérale (15, 16) de la cuve de lavage (5), dans lequel au moins une fente s'étendant verticalement le long de la zone de bordure avant latérale (15, 16) est recouverte.

Zeichnung