Rückstauverschluss

Abstract

 Ein Rückstauverschluss (R) für Abwasser, mit einem Grundkörper (1), in welchem zwischen einem Zulauf (2) und einem Ablauf (3) eine Gefällestrecke (6) und darin wenigstens ein zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbares Absperrelement (A) vorgesehen sind, und mit wenigstens einer Pumpe (9), deren Saugseite stromauf des dem Ablauf (3) benachbarten Absperrelements (A) angeordnet ist, und die eine Förderseite (10) aufweist, von der zum Abpumpen von Abwasser ein Druckstutzen (12, 37) ausgeht, ist im Grundkörper (1) wenigstens ein baulich von der Gefällestrecke (6) und/oder dem Ablauf (39 getrennter Rückstauschleifen-Anschluss (13) vorgesehen und zur Ausbildung einer Abwasser-Hebefunktion (H) zusätzlich zur Schwerkraftentsorgung über die Gefällestrecke (6) mit dem Druckstutzen (12) verbunden oder verbindbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Rückstauverschluss gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] In der Abwasser-Entsorgungstechnik von beispielsweise Gebäuden unterscheidet man zwischen einem Rückstauverschluss und einer Hebeanlage. Ein Rückstauverschluss entsorgt anfallendes Abwasser durch Schwerkraft über die Gefällestrecke bei in Offenstellung befindlichem Absperrelement direkt in die Kanalisation. In einer Rückstausituation ist das Absperrelement in der Schließstellung, oder auch durch Einflussnahme eines Benutzers, so dass anfallendes Abwasser nicht mehr über die Gefällestrecke direkt in die Kanalisation entsorgbar ist, sondern unter Umgehung des Absperrelementes durch eine Pumpe in den Ablauf und von dort in die Kanalisation gepumpt wird, wobei der vorliegende Rückstau durch das Absperrelement am Eindringen in das Gebäude gehindert wird, vorausgesetzt, auch der Rückströmweg durch die Pumpe ist ordnungsgemäß abgesperrt. Nur in diesem Fall muss zum Antreiben der Pumpe Energie aufgewendet werden. Eine Hebeanlage enthält im Regelfall kein Absperrelement, sondern die Förderseite einer Pumpe ist permanent an eine Rückstauschleife angeschlossen, die gegebenenfalls über das Rückstauniveau nach oben und dann zur Kanalisation verläuft. Anfallendes Abwasser, unabhängig davon, ob eine Rückstausituation vorliegt oder nicht, kann nicht durch Schwerkrafteinfluss entsorgt werden, sondern nur mittels der Pumpe. Dies bedeutet erhöhten Energieaufwand für die Pumpe, hat aber den Vorteil, dass bei einer Rückstausituation keine Gefahr besteht, dass der Rückstau in das Gebäude gelangt. Bei Stromausfall oder einer Störung der Pumpe besteht die Gefahr, dass kein Abwasser entsorgt werden kann, sondern zu einer internen Überflutung im Gebäude führt. Hierfür ist es allerdings bekannt, entweder eine Notstromversorgung vorzusehen und/oder redundant eine zweite Pumpe.

[0003] Rückstauverschlüsse, die wahlweise entweder das anfallende Abwasser unter Schwerkraft über das Gefälle direkt in die Kanalisation entsorgen, und in einer Rückstausituation bei in Schließstellung befindlichen Absperrelement über die Pumpe in die Kanalisation pumpen, oder als Hebeanlage betreibbar sind und anfallendes Abwasser, unabhängig von einer Rückstausituation, über eine Rückstauschleife in die Kanalisation abpumpen, sind bekannt (EP 2 154 300 A1, Fig. 2 und Fig. 1; EP 1 035 262 A2, DE 33 13 458 A1, Seite 9). Jedoch ist bei den bekannten Rückstauverschlüssen die Entsorgung mittels der Pumpe nur über den Ablauf des Rückstauverschlusses und direkt in den Kanal oder über den Ablauf und die Rückstauschleife in den Kanal möglich. Dies bedeutet, dass bei Entsorgung mittels der Pumpe in den Ablauf des Rückstauverschlusses und direkt in die Kanalisation die Sicherheit einer Hebeanlage mit der über die Rückstauebene hinaus geführten Rückstauschleife nicht gegeben ist. Hingegen ist bei einem Betrieb des Rückstauverschlusses als Hebeanlage keine Schwerkraftentsorgung über die Gefällestrecke direkt in den Kanal mehr möglich. Dies bedeutet bei Verwendung als Hebeanlage hohen Energieaufwand, da zur Entsorgung jeglichen anfallenden Abwassers die Pumpe eingeschaltet werden muss, weil dann die Gefällestrecke nicht zur Schwerkraftentsorgung nutzbar ist.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rückstauverschluss der eingangs genannten Art anzugeben, der zwar mit einer Abwasser-Hebefunktion, jedoch mit geringem Energiebedarf betreibbar ist.

[0005] Teil der Aufgabenstellung ist es ferner, einen Rückstauverschluss zu schaffen, der universell unterschiedlichen Anforderungen von Benutzern gerecht wird, das heißt, einem Benutzer mit erhöhtem Sicherheitsbedarf den Betrieb mit der Abwasser-Hebefunktion ermöglicht, hingegen einem Benutzer mit geringerem Sicherheitsbedarf den Betrieb mit der Schwerkraftentsorgung und einer Abpumpfunktion aus dem Ablauf direkt in die Kanalisation ermöglicht, wobei stets der Vorteil der Schwerkraftentsorgung ohne Energieeinsatz gegeben bleiben soll, solange keine Rückstausituation vorliegt.

[0006] Die gestellte Aufgabe wird den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0007] Der Rückstauschlaufen-Anschluss des Rückstauverschlusses bietet die wahlweise oder permanente Möglichkeit, in einer Rückstausituation über die Rückstauschleife anfallendes Abwasser zu entsorgen, und damit den erhöhten Sicherheitsstandard einer Hebeanlage. Dieser Vorteil ist jedoch jeweils gepaart mit der weiterhin gegebenen Möglichkeit, anfallendes Abwasser über die Gefällestrecke nur durch Schwerkrafteinfluss und ohne Energiebedarf zu entsorgen, solange keine Rückstausituation vorliegt. Dadurch wird bei erhöhtem Sicherheitsstandard des Rückstauverschlusses im Betrieb nur Energie zum Antreiben der wenigstens einen Pumpe benötigt, wenn dies durch entweder eine Rückstausituation oder durch den Benutzer gewollt eine Schwerkraftentsorgung verwehrt. Selbst im Falle einer Pumpenstörung oder bei Stromausfall bleibt somit die Entsorgung anfallenden Abwassers möglich, solange keine Rückstausituation auftritt.

[0008] Zweckmäßig ist das Absperrelement eine relativ zum Sitz pendelnd schwenkbare Klappe. Anfallendes Abwasser kann die Klappe durch den Strömungsdruck vom Sitz abheben und abfließen. Fällt kein Abwasser an, hält die Klappe ihre Schließstellung selbsttätig, so dass kein Ungeziefer oder Kanalgerüche in das Gebäude eindringen. Tritt eine Rückstausituation auf, dann schließt die Klappe ebenfalls aufgrund des Rückstaus, so dass sich der Rückstau nicht in das Gebäude fortpflanzen kann. Dann muss zur Entsorgung von Abwasser allerdings die Pumpe eingeschaltet werden. Vorzugsweise, ist die Klappe zusätzlich mechanisch und/oder manuell und/oder motorisch in die Schließstellung und/oder Offenstellung bringbar und in dieser haltbar. So kann beispielsweise ein Nutzer vor längerer Abwesenheit die Klappe bewusst in die Schließstellung bringen und in dieser blockieren, oder wird die Klappe bei auftreten einer Rückstausituation, festgestellt durch entsprechende Sensoren, automatisch in die Schließstellung gebracht und in dieser blockiert, um die Gefahr des Zurückdrückens von Abwasser in das Gebäude zu bannen. Auch kann es zweckmäßig sein, die Klappe, solange keine Rückstausituation vorliegt, in die Offenstellung zu bringen und in dieser zu halten, damit anfallendes Wasser nur durch die Schwerkraft mit möglichst geringem Widerstand und darin enthaltenen Verunreinigungen ungestört abströmt und die Klappe nicht unzulässig stark verschmutzt wird.

[0009] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform ist der Rückstauschleifen-Anschluss des Rückstauverschlusses entweder in einer Seitenwand oder innerhalb der Seitenwand des Grundkörpers angeordnet. An den Anschluss ist die Rückstauschleife angeschlossen, oder kann eine Rückstauschleife angeschlossen werden. Wird die AbwasserHebefunktion nicht gewünscht oder benötigt, kann der Rückstauschleifen-Anschluss, beispielsweise durch einen Stopfen, verschlossen werden, und wird der Rückstauverschluss mit Schwerkraftentsorgung und einer normalen Pumpentsorgung unter Umgehung des Absperrelements in die Gefällestrecke oder in den Ablauf und von dort direkt in die Kanalisation betrieben.

[0010] Günstig, ist der Druckstutzen entnehmbar mit Schnellspannverschlüssen an der Förderseite und am Rückstauschleifen-Anschluss installiert. Besonders geeignet sind hier Spannbügelverschlüsse, die ohne Zuhilfenahme von Werkzeug manuell bedienbar sind, zum Beispiel zur Reinigung oder Wartung.

[0011] Ein besonders wichtiger Gedanke der Erfindung besteht darin, dass der die Möglichkeit der Schwerkraftentsorgung immer bietende Rückstauverschluss zwischen der Abwasserhebe-Funktion und einer nach stromab des Absperrelements direkt in die Gefällestrecke oder den Ablauf entsorgenden Abwasser-Abpumpfunktion umstellbar oder umrüstbar ist. Der Rückstauverschluss bietet dem Nutzer somit die Wahlmöglichkeit zwischen der sehr sicheren Abwasser-Hebefunktion und der etwas weniger sicheren direkten Abpumpfunktion, jeweils im Falle einer Rückstausituation oder falls ein Benutzer das Absperrelement absichtlich in die Schließstellung gebracht hat. Der Nutzer oder ein Installateur kann somit mit im Wesentlichen derselben Grundausstattung des Rückstauverschlusses die jeweils gewünschte Lösung realisieren. Solange keine Rückstausituation vorliegt, oder das Absperrelement nicht absichtlich in die Schließstellung gebracht ist, bleibt immer die Möglichkeit der Schwerkraftentsorgung ohne Energiebedarf.

[0012] Bei einer umrüstbaren Version des Rückstauverschlusses ist zweckmäßig der Druckstutzen, der von der Förderseite der Pumpe zum Rückstauschleifen-Anschluss verläuft, gegen einen anderen Druckstutzen tauschbar, der die Förderseite der Pumpe mit der Gefällestrecke oder dem Ablauf des Rückstauverschlusses, stromab des Absperrelementes, verbindet. Je nach dem Wunsch des Nutzers kann der Nutzer oder der Installateur den Rückstauverschluss vor Installation umrüsten, oder selbst in eingebautem Zustand nachträglich umrüsten, indem der eine Druckstutzen gegen den anderen Druckstutzen getauscht und der jeweils nicht benötigte Anschluss verschlossen wird.

[0013] Alternativ kann bei einer umstellbaren Variante des Rückstauverschlusses die Förderseite der Pumpe sowohl mit dem Rückstauschleifen-Anschluss als auch der Stromabseite des Absperrelements in der Gefällestrecke über Druckstutzen verbunden sein. Zur Umstellung zwischen der Abwasser-Hebefunktion und der direkten Abpumpfunktion dient eine mechanisch oder motorisch betätigbare Pumpweg-Umstellvorrichtung. Dies kann eine Ventilanordnung, eine Klappenanordnung oder eine Hahnenanordnung beispielsweise sein. Diese grundsätzliche Ausstattung des Rückstauverschlusses mit den zwei Druckstutzen gestattet es einem Installateur oder einem Nutzer jederzeit die ihm gerade zweckmäßige Entsorgungsfunktion einzustellen, das heißt entweder die Abwasser-Hebefunktion oder die direkte Abpumpfunktion, jedoch stets gepaart mit der fremdenergiefreien Schwerkraftentsorgung.

[0014] Wird die Abwasser-Hebefunktion gewünscht, ist bei einer zweckmäßigen Ausführungsform der Rückstauschleifen-Anschluss des Rückstauverschlusses an eine Rückstauschleife eines an eine Kanalisation angeschlossenen Gebäude-Abwasser-Entsorgungs-System angeschlossen oder anschließbar. Die Rückstauschleife erstreckt sich, vorzugsweise, bis über die Rückstauebene des Gebäude-Abwasser-Entsorgungs-Systems nach oben, so dass auch im Falle einer Rückstausituation ausgeschlossen ist, dass Abwasser über die Rückstauschleife zurück in den Rückstauverschluss gedrückt wird. Bei einer etwas weniger sicheren Variante kann die Rückstauschleife nur über eine begrenzte Höhe nach oben, und nicht notwendigerweise bis über die Rückstauebene, führen. Dennoch ist dann die Gefahr sehr gering, dass ein Rückstau Abwasser über diese Rückstauebene zurückdrückt, oder wird durch entsprechende Rückschlageinrichtungen sichergestellt, dass kein Abwasser bei einer Rückstausituation zur Förderseite der Pumpe zurückgedrückt wird. Bei einer Alternative könnte die Rückstauschleife nicht direkt in die Kanalisation oder ein Rohr der Kanalisation führen, sondern innerhalb des Rückstauverschlusses nur wieder in dessen Ablauf.

[0015] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform umfasst der Grundkörper des Rückstauverschlusses einen die Gefällestrecke abdeckenden Zwischenteil, in welchem die Pumpe und, vorzugsweise, eine Klappenbetätigungseinrichtung vorgesehen sind, sowie auf dem Zwischenteil einen eine Boden-Abdichtebene definierenden Oberteil, in dessen Seitenwand sich der Rückstauschleifen-Anschluss befindet, und die, vorzugsweise, einen oben liegenden Einsteckkragen für ein Aufsatzstück aufweist. Diese Ausführungsform ist beispielsweise zum Einbauen in eine Kellersohle geeignet, wobei die dann verwendete Rückstauschleife mit ihrem Anfangsbereich ebenfalls in der Kellersohle zumindest installiert und an den Rückstauschleifen-Anschluss angeschlossen wird. Das Aufsatzstück gleicht den Höhenunterschied zum Bodenniveau der Kellersohle aus.

[0016] Bei einer alternativen Ausführungsform des Rückstauverschlusses, der hier zum Einbau in einen Abwasserschacht entweder im Gebäude oder außerhalb des Gebäudes bestimmt ist, ist der Grundkörper als Schachtgerinne ausgebildet, und umfasst der Grundkörper einen die Gefällestrecke abdeckenden Zwischenteil, in welchem mindestens eine Pumpe und, vorzugsweise, eine Klappenbetätigungseinrichtung vorgesehen sind. Auf dem Grundkörper in Form des Schachtgerinnes ist die Schachtwand des sich nach oben erstreckenden Schachts aufgesetzt, oder damit verbunden, wobei sich die Rückstauschleife, vorzugsweise, innerhalb des Schachts erstreckt und stromab der Klappe wieder in den Grundkörper oder den Ablauf geführt ist. Diese Ausführungsform bietet den Vorteil, dass die Rückstauschleife für den höheren Sicherheitsaspekt in den Schacht eingegliedert ist, so dass im Erdreich oder im Gebäude hier keine Installationsarbeiten erforderlich sind.

[0017] In diesem Fall können, gegebenenfalls im Hinblick auf behördliche Vorschriften, im Zwischenteil zwei parallele Pumpen vorgesehen sein, die jeweils förderseitig an eine Rückstauschleife angeschlossen sind (Redundanzprinzip für den Fall einer Pumpenstörung).

[0018] Bei einer weiteren, zweckmäßigen Ausführungsform sind an der Förderseite, vorzugsweise im jeweiligen Druckstutzen, und/oder im Bereich des Rückstauschleifen-Anschlusses eine Rückstauklappe angeordnet. Speziell dann, wenn der Rückstauverschluss mit der Abwasser-Hebefunktion betrieben wird, sichert die Rückstauklappe bei einer Wartung oder Reinigung, dass in der Rückstauschleife im ansteigenden Teil verbliebenes Abwasser bei Trennen des Druckstutzens vom Rückstauschleifen-Anschluss nicht zurückströmen kann.

[0019] Bei einer weiteren zweckmäßigen Ausführungsform, zum Beispiel für einen Schacht, kann aus ähnlichen Gründen im jeweiligen Druckstutzen ein, vorzugsweise manuell oder motorisch betätigbares, Absperrventil vorgesehen sein.

[0020] Aus Sicherheitsgründen, und auch um das Zurückdrücken von Kanalgasen oder Eindringen von Ungeziefer zusätzlich zu verhindern, kann in der Gefällestrecke stromauf der Pumpe ein zweiter Sitz und eine zweite Klappe vorgesehen sein. Diese Klappe kann frei pendeln oder, wahlweise, auch motorisch oder manuell bzw. mechanisch in die Schließstellung oder Offenstellung gebracht und in dieser gehalten werden.

[0021] Schließlich besteht ein weiterer wichtiger Aspekt des Rückstauverschlusses darin, dass dort ein Bodenablauf integriert ist, zweckmäßig in einem Verschlussdeckel des Aufsatzstücks. Der Bodenablauf nimmt Oberflächenwasser auf und leitet es über den Schnorchel in die Gefällestrecke stromauf des Absperrelements, von wo es entweder unter Schwerkrafteinfluss oder durch die Pumpe entsorgt wird. Im Falle einer Rückstausituation oder bei einer Überschwemmung kann somit in das Gebäude eindringendes Abwasser, zum Beispiel durch ein undichtes Fenster oder über eine Treppe in den Keller einlaufendes Abwasser, gleich über die Pumpe entsorgt werden, so dass Wasserschäden in Grenzen gehalten werden.

[0022] Zusammengefasst wird einem Benutzer oder Installateur mit dem erfindungsgemäßen Rückstauverschluss ein universell unterschiedlichen Anforderungen in einer im Wesentlichen unmodifizierten Grundausstattung erfüllendes Produkt an die Hand gegeben, das wegen Beibehalt der Schwerkraftentsorgung selbst im Betrieb mit Abwasser-Hebefunktion nicht nur mit minimalen Energieaufwand betreibbar ist, sondern auch unterschiedliche Nutzer-Anforderungen wahlweise erfüllen kann.

[0023] Anhand der Zeichnungen werden Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Vertikalschnittdarstellung einer ersten Ausführungsform eines Rückstauverschlusses, der mit einer Abwasser-Hebefunktion betreibbar ist,

Fig. 2 eine Ansicht der Ausführungsform von Fig. 1 in einer Basisausstattung,

Fig. 3 den Rückstauverschluss von Fig. 2 in einer umgerüsteten Auslegung ohne Abwasser-Hebefunktion,

Fig. 4 einen Vertikalschnitt einer weiteren Ausführungsform, ähnlich der von Fig. 1, mit einer Wahlmöglichkeit zwischen einem Betrieb mit einer Abwasser-Hebefunktion und einem Betrieb mit einer direkten Abpumpfunktion,

Fig. 5 schematisch den Rückstauverschluss, integriert in ein Gebäude-Abwasser-Entsorgungs-System,

Fig. 6 eine perspektivische Vertikalschnittansicht einer anderen Ausführungsform eines Rückstauverschlusses, integriert in einen Schacht, und

Fig. 7 eine Perspektivdarstellung eines Details einer weiteren Ausführungsform ähnlich der von Fig. 6.

[0024] Ein Rückstauverschluss R in den Fig. 1 und 2 für Abwasser, insbesondere fäkalienhaltiges Abwasser, aus einem Gebäude ist mit einer Abwasser-Hebefunktion H betreibbar, falls eine Rückstausituation vorliegt, bietet jedoch die Möglichkeit einer Schwerkraftentsorgung direkt in die Kanalisation K, solange keine Rückstausituation vorliegt (oder ein Nutzer nicht absichtlich den Rückstauverschluss in eine Schließstellung gebracht hat).

[0025] Der Rückstauverschluss R in den Fig. 1 und 2 weist einen Grundkörper 1 nach Art eines Reinigungsrohres oder Inspektionsrohres auf, der zumindest einen Zulauf 2 und einen Ablauf 3, beispielsweise in koaxialer Anordnung, und dazwischen eine rinnenartige Gefällestrecke 6 definiert. Zu- und Ablauf 2, 3 sind Spitzende-Rohrstutzen gleicher, relativ gro-βer Durchmesser, an denen über Verriegelungseinrichtungen 4 Adapter-Rohrstücke 5 angebracht sein können, beispielsweise entsprechend DE 37 08 552 C2 der Anmelderin.

[0026] Die Gefällestrecke 6 wird von einem Zwischenteil 8, hier mit der Form eines runden Topfes, nach oben abgedeckt. In dem Zwischenteil 8 ist zumindest eine Pumpe 9 herausnehmbar montiert, deren Saugseite 10 oben in der Gefällestrecke 6 liegt, und deren Druck- oder Förderseite 11 im Inneren des Zwischenteils 8 platziert ist. Zum Grundkörper 1 gehört ferner ein Oberteil 17, der auf dem Zwischenteil 8 sitzt und beispielsweise eine Abdichtebene 18 in Form eines Flansches für Bodeneinbau sowie einen Einsteckkragen 19 für ein Aufsatzstück 20 definiert, das durch einen Deckel 21 verschlossen ist und in der Bodenebene installiert wird, wenn der Rückstauverschluss R in beispielsweise eine Kellersohle (Fig. 5) eingebaut ist. In der Ausführungsform in Fig. 1 ist in den Verschlussdeckel 21 ein Bodenablauf 22 eingegliedert, der über einen Schnorchel 23 mit der Gefällestrecke 6 (seitlich an der Pumpe 9 vorbei) verbunden ist. Der Bodenablauf 22 ist eine Ausstattungsoption des Rückstauverschlusses, der in Fig. 2 beispielsweise in seiner Grundausstattung dargestellt ist.

[0027] Der Rückstauverschluss R weist zumindest einen Rückstauschleifen-Anschluss 13 auf, der in der gezeigten Ausführungsform in einer Seitenwand 31 des Oberteils 17 platziert ist und mit der Förderseite 11 der Pumpe 9 über einen Druckstutzen 12 verbunden oder verbindbar ist. Dadurch lässt sich der Rückstauverschluss R mit der Abwasserhebefunktion H betreiben, beispielsweise in dem an den Rückstauschleifen-Anschluss 13 ein Rohrknie 14 zu einer Rückstauschleife 15 angeschlossen ist, die beispielsweise über das Rückstauniveau 16 nach oben und dann zur Kanalisation K bzw. einem Rohr 7 zur Kanalisation K angeschlossen sein kann. Der Rückstauschleifen-Anschluss 13 kann an jeder geeigneten Stelle im oder am Rückstauverschluss R platziert sein.

[0028] In der Gefällestrecke 6 bzw. im Grundkörper 1 ist ein Sitz 24 für ein Absperrelement A eingeformt, das hier als Klappe 25 ausgebildet ist, die relativ zum Sitz 24 pendelnd zwischen der in Fig. 1 gezeigten Offenstellung und der in Fig. 2 gezeigten Schließstellung bewegbar ist. Der Rückstauschleifen-Anschluss 13 ist baulich getrennt von der Gefällestrecke 6 und dem Absperrelement A. Die Klappe 25 kann, optional, durch eine Klappenbetätigungseinrichtung 26 manuell und/oder mechanisch und/oder motorisch bewegt werden. Mit der Einrichtung 26 ist es möglich, die Klappe 25 in die in Fig. 1 gezeigte Offenstellung zu bringen und dort zu halten, oder in die in Fig. 2 gezeigte Schließstellung zu bringen und zu halten, wobei ein Betätigungsarm 33 (Fig. 2) der Einrichtung 26 an einer entsprechenden Steuerkurve 34 (Fig. 2) oder einem Nocken 40 (Fig. 4) durch eine Drehbewegung eines Handhebels 32 zum Angriff bringbar ist.

[0029] Der Zwischenteil 8 bildet eine in Fig. 1 angedeutete Abdeckwand 28 für die Gefällestrecke 6, wobei, vorzugsweise, in dieser Abdeckwand 28 stromab des Absperrelements A ein in den Fig. 1 und 2 verschlossener Anschluss 27 zur Gefällestrecke 6 vorgesehen sein kann. Die Pumpe 9 ist mit einem Schnellverschluss 29, zum Beispiel einem Spannbügelverschluss, im Zwischenteil 8 herausnehmbar montiert. Als zusätzliche Option ist in der Gefällestrecke 6 und im Grundkörper 1 ein Einschub 51 angeformt, in welchem ein in den Fig. 1 bis 4 nicht gezeigter Einsatzteil mit einem weiteren Sitz und einer weiteren Klappe montierbar ist, die dann funktionell stromauf der Pumpe 9 als Rückstausperre fungieren kann (siehe Fig. 6).

[0030] Der in Fig. 1 gezeigte Druckstutzen 12 kann beispielsweise einstückig mit dem Gehäuse der Pumpe 9 ausgebildet sein und sich bis zum Rückstauschleifen-Anschluss 13 erstrecken, oder ist, wie gezeigt, entnehmbar und/oder austauschbar über in Fig. 4 gezeigte Schnellverschlüsse (Spannbügel 39, 40) zwischen der Förderseite 11 der Pumpe und dem Rückstauschleifen-Anschluss 13 montiert. An der Förderseite 11 bzw. im Rückstauschleifen-Anschluss 13 kann eine Rückschlagklappe 38 (Fig. 4) vorgesehen sein, die bei aktivierter Pumpe 9 selbsttätig öffnet, ansonsten aber in Sperrstellung ist.

[0031] Fig. 2 verdeutlicht den Rückstauverschluss R in einer Grundausstattung, in welcher der Grundkörper 1 den Zwischenteil 8 und den Oberteil 17 umfasst, jedoch kein Aufsatzstück 20 mit oder ohne Bodenablauf 2 vorgesehen ist. In Fig. 2 ist ein Betrieb mit der Abwasserhebe-Funktion H des Rückstauverschlusses R möglich, da die Förderseite 11 der Pumpe 9 über den Druckstutzen 12 mit dem Rückstauschleifen-Anschluss 13 verbunden ist. In Fig. 2 ist die Klappe 25 in Schließstellung auf dem Sitz 24, da zum Beispiel der Handhebel 32 umgelegt ist, so dass der Arm 33 über die Nockenfläche 34 die Klappe 25 in der Schließstellung hält. In einer Rückstausituation, angedeutet durch einen Pfeil 35, kann kein Abwasser zurück in das Gebäude dringen. Die Schließstellung kann auch bewusst durch einen Nutzer, beispielsweise vor längerer Abwesenheit, eingestellt sein. Im Gebäude anfallendes Abwasser muss in der Betriebsstellung von Fig. 2 über die Abwasser-Hebefunktion H entsorgt werden, weil die normale Schwerkraftentsorgung über die Gefällestrecke 6 blockiert ist. In Fig. 2 ist an den Rückstauschleifen-Anschluss 13 das Rohrknie 14 angeschlossen, das zusammen mit dem Rückstauverschluss R gegebenenfalls in den Boden eingebaut wird, um dann mit der Rückstauschleife 15 verbunden zu werden.

[0032] Der in Fig. 1 und 2 gezeigte Rückstauverschluss R ist als Option umrüstbar zwischen der in Fig. 1 und 2 gezeigten Abwasserhebe-Funktion H und einer in Fig. 3 gezeigten direkten Abpumpfunktion P in die Gefällestrecke 6 bzw. den Ablauf 3 stromab der Klappe 25. Zu diesem Zweck in Fig. 3 ist der Rückstauschleifen-Verschluss 13 durch einen Stopfen 36 verschlossen, und ist der Druckstutzen 12 der Fig. 1 und 2 gegen einen Druckstutzen 37 getauscht, der die Förderseite 11 der Pumpe 9 mit dem freigelegten Anschluss 27' im Deckel 28 verbindet, so dass von der Pumpe 9 gefördertes Abwasser unter Umgehung der Klappe 25 über den Ablauf 3 direkt in die Kanalisation gepumpt wird. Fig. 3 verdeutlicht auch eine Rückschlagklappe 38 an der Förderseite 11. Die Klappe 25 ist wie in Fig. 2 in der Schließstellung blockiert gezeigt, so dass hier die Gefällestrecke 6 zur Schwerkraftentsorgung von Abwasser aus dem Gebäude nicht nutzbar ist, und zur Entsorgung stets die Pumpe 9 in Betrieb genommen werden muss.

[0033] Bei einer nicht gezeigten Alternative (ähnlich Fig. 7) zu der Ausführungsform in den Fig. 1 bis 3 kann eine zweite Redundanz-Pumpe für den Fall einer Pumpenstörung bei der Pumpe 9 vorgesehen sein.

[0034] Fig. 4 ist ein Axialschnitt der Ausführungsform von Fig. 1 des Rückstauverschlusses R und zeigt die Spannbügel 39, 40, mit denen der Druckstutzen 12 installiert ist. In strichpunktierten Linien ist mit 37 eine weitere Ausführungsform des Rückstauverschlusses R angedeutet, bei der der Druckstutzen 12 zum Rückstauschleifen-Anschluss 13 und gleichzeitig der in Fig. 3 gezeigte Druckstutzen 37 zum freigelegten Anschluss 27' in der Abdeckung 28 führt (eine Art Hosenrohr), wobei bei der Förderseite 11 der Pumpe 9 eine Pumpweg-Umstellvorrichtung 39 mit einer manuellen und/oder mechanischen und/oder motorischen Umstellbetätigung 39' vorgesehen ist. Dies kann beispielsweise eine Ventilanordnung, eine Klappenanordnung, ein Drehschieber, oder eine Hahnenanordnung sein, die es ermöglicht, den Rückstauverschluss zwischen den beiden Funktionen: Abwasserhebe-Funktion H und direkte Abpumpfunktion P umzustellen, ohne eine Umrüstung vornehmen zu müssen. In Fig. 4 ist die Klappe 25 mittels des Handhebels 32 (von Hand oder motorisch) in die Offenstellung gebracht und über den Nocken 40 vom Arm 33 gehalten, so dass entlang der Gefällestrecke 6 zum Ablauf 3 die normale Schwerkraftentsorgung anfallenden Abwassers, auch aus dem Bodenablauf 22, falls vorgesehen, jederzeit möglich ist, das heißt, solange keine Rückstausituation auftritt oder ein Nutzer nicht die Klappe 25 in die Schließstellung bringt und in dieser arretiert. Unabhängig davon, ob der Rückstauverschluss R mit der Abwasserhebe-Funktion H oder der direkten Abpumpfunktion P betrieben wird, ist jederzeit eine normale Schwerkraftentsorgung entlang der Gefällestrecke in die Kanalisation möglich, ohne die Pumpe 9 einzuschalten.

[0035] Fig. 5 verdeutlicht die Integration des Rückstauverschlusses, hier mit der AbwasserhebeFunktion H, in ein Abwasser-Entsorgungs-System S eines Gebäudes G, beispielsweise eines Kellerraums 41, in dessen Kellersohle oder Boden 42 der Rückstauverschluss R so eingebaut ist, dass er mit seiner Oberseite im Wesentlichen bündig mit dem Boden 42 ist und der Ablauf 3 über das Verbindungsrohr 7 mit der Kanalisation K verbunden ist. Zum Zulauf 2 führen Sammelleitungen von Waschbecken und Toiletten. Der Bodenablauf 2 nimmt Oberflächenwasser auf, das beispielsweise durch ein undichtes Kellerfenster 43 im Falle einer Überschwemmung (Pfeile 44) in den Kellerraum 41 eindringt. Dieses Abwasser wird durch die Pumpe 9, gesteuert durch eine entsprechende Sensorik SE, sofort über die Rückstauschleife 15 abgepumpt, die ebenfalls an die Kanalisation K angeschlossen ist und bis über die Rückstauebene 16 (beispielsweise die Ebene des Bodens außerhalb des Gebäudes G) führt. Eine Steuerung CU ist z.B. mit der Sensorik SE (und gegebenenfalls vorgesehenen Stellmotoren bei 26) verbunden, und weist beispielsweise eine nicht gezeigte Eingabe- und/oder Anzeigesektion und/oder eine akustische oder optische oder elektronische mit einer anderen Stelle verbundene Warneinrichtung auf.

[0036] Fig. 6 verdeutlicht eine andere Ausführungsform des Rückstauverschlusses R, der hier in einen Schacht M installiert ist. Der Grundkörper 1 des Rückstauverschlusses R ist hier als Schachtgerinne 45 ausgebildet, wiederum mit der Gefällestrecke 6 zum Ablauf 3, der (nicht gezeigt) an die Kanalisation angeschlossen wird. Die mit wenigstens einere seitlichen Sammelkammer 6' kommunizierende Gefällestrecke 6 ist durch den hier unterschiedlich gegenüber den Fig. 1 bis 4 ausgebildeten Zwischenteil 8 abgedeckt, in welchem in Fig. 6 zumindest eine Pumpe 9 sowie zwei Klappenbetätigungseinrichtungen 26, 26' eingebaut sind. Die Einrichtung 26' kann optional zur Betätigung einer zweiten Klappe 47 relativ zu einem zweiten Sitz 48 benutzt werden. Die zweite Klappe 47 und ihr Sitz 48 sind zweckmäßig in einem Einsatzteil enthalten, der in die in Fig. 1 angedeutete Einschiebeführung 51 im Grundkörper 1 einsetzbar ist und sich stromauf der Pumpe 9 befindet, während die andere Klappe 25 mit ihrem Sitz 24 stromab der Pumpe 9 angeordnet sind. In Fig. 6 ist die rechte Klappe 25 in ihrer Offenstellung gehalten, während die linke Klappe 47 gegebenenfalls frei pendelnd und in ihrer Schließstellung ist, weil gerade kein Abwasser zuläuft. Die Förderseite 11 der Pumpe 9 ist über den Druckstutzen 12 mit dem hier innerhalb der Seitenwand des Grundkörpers 1 platzierten Rückstauschleifen-Anschluss 13 verbunden, wobei dort ein beispielsweise manuell betätigbares Absperrventil 50 vorgesehen sein kann. Der Schacht M mit seiner beispielsweise annähernd zylindrischen Schachtwand 46 erstreckt sich über eine bestimmte Höhe nach oben und ist über ein Aufsatzstück 49 mit einer Schachtkrone verbunden. Der Schacht M kann ins Erdreich eingebaut sein, so dass die Schachtkrone im Boden liegt, oder kann in einem Gebäude oder außerhalb eines Gebäudes aufgestellt sein. Die Rückstauschleife 15 erstreckt sich innerhalb des Schachts M nach oben, jedoch nicht zwangsweise bis über das Rückstauniveau, sondern über eine durch die Schachttiefe gegebene Höhe, um die Gefahr eines Zurückdrückens eines Rückstaus zu bannen. Die Rückstauschleife 15 führt hier innerhalb des Schachts M durch den Grundkörper 1 und/oder den Zwischenteil 8' (Stutzen 51) direkt in den Ablauf 3. Solange keine Rückstausituation vorliegt, oder ein Nutzer nicht die Klappe 25 und/oder 47 bewusst in die Schließstellung gebracht hat, ist eine Schwerkraftentsorgung über die Gefällestrecke 6 jederzeit möglich. Nur bei einer Rückstausituation und/oder wenn ein Nutzer die Klappe 25 bewusst in die Schließstellung gebracht hat, muss zum Entsorgen von Abwasser die Pumpe 9 eingeschaltet werden.

[0037] In der Ausführungsform von Fig. 7, die eine Detailvariante zu Fig. 6 darstellt, ist im Unterschied zu Fig. 6 im Zwischenteil 8' eine zweite Pumpe 9' redundant zur Pumpe 9 vorgesehen, und sind an die Förderseiten 11 der Pumpen 9, 9' über zwei separate Druckstutzen 12 zwei parallele Rückstauschleifen 15 angeschlossen, die sich z.B. oben vereinigen und innerhalb des Schachts M in den Ablauf 3 geführt sind. Der Grundkörper 1 bildet wiederum das Schachtgerinne 45, auf das der in Fig. 6 gezeigte Schacht M aufsetzbar ist, und zwar um die Seitenwand 31' des Grundkörpers 1. Der jeweilige Rückstauschleifen-Anschluss 13 ist somit innerhalb der Seitenwand 31' platziert. Beiden Druckstutzen 12 können manuell betätigbare Absperrventile 50 zugeordnet sein.

[0038] Die in Fig. 6 gezeigte Ausführungsform kann im Übrigen umgerüstet werden für eine direkte Abpumpfunktion P analog zu Fig. 3, in dem der Druckstutzen 12 gegen den Druckstutzen 37 getauscht wird, oder kann mit beiden Druckstutzen 12 und 37 ausgestattet sein, zwischen denen über die Pumpweg-Umstelleinrichtung 39 analog zu Fig. 4 wahlweise umschaltbar ist.

Ansprüche

1. Rückstauverschluss (R) für Abwasser, insbesondere fäkalienhaltiges Abwasser, mit einem Grundkörper (1), in welchem zwischen einem Zulauf (2) und einem Ablauf (3) eine Gefällestrecke (6) und in der Gefällestrecke (6) wenigstens ein Sitz (24) und ein zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung relativ zum Sitz (24) bewegbares Absperrelement (A) vorgesehen sind, und mit wenigstens einer Pumpe (9), deren Saugseite (10) in Strömungsrichtung in der Gefällestrecke (6) stromauf des dem Ablauf (3) benachbarten Sitzes (24) angeordnet ist, und die eine Förderseite (11) aufweist, an die zum Abpumpen von Abwasser ein Druckstutzen (12, 37) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Grundkörper (1) wenigstens ein baulich von der Gefällestrecke (6) und/oder dem Ablauf (3) getrennter Rückstauschleifen-Anschluss (13) vorgesehen und beim Abpumpen zur Ausbildung einer Abwasser-Hebefunktion (H) des Rückstauverschlusses (R) zusätzlich zur Abwasser-Schwerkraftentsorgung über die Gefällestrecke (6) und den Ablauf (3) mit dem Druckstutzen (12) verbunden oder verbindbar ist.

2. Rückstauverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrelement (A) eine relativ zum Sitz (24) pendelnd schwenkbare Klappe (25) ist, die, vorzugsweise, zusätzlich mechanisch und/oder manuell und/oder motorisch in die Schließstellung und/oder Offenstellung bringbar und in dieser haltbar ist.

3. Rückstauverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückstauschleifen-Anschluss (13) entweder in einer Seitenwand (31) oder innerhalb der Seitenwand (31') des Grundkörpers (1) angeordnet ist.

4. Rückstauverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckstutzen (12) entnehmbar mit Schnellspannverschlüssen (39, 40) an der Druckseite (11) und am Rückstauschleifen-Anschluss (13) installiert ist, vorzugsweise mit Spannbügelverschlüssen.

5. Rückstauverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückstauverschluss (R) zwischen der Abwasser-Hebefunktion (H) und einer nach stromab des Absperrelements (A) direkten, in die Gefällestrecke (6) oder den Ablauf (3) entsorgenden Abwasser-Abpumpfunktion (P) der Pumpe (9) umstellbar oder umrüstbar ist.

6. Rückstauverschluss nach Anspruch 4 und/oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckstutzen (12) gegen einen die Förderseite (11) der Pumpe (9) unter Umgehen des Absperrelements (A) mit der Gefällestrecke (6) oder dem Ablauf (3) stromab des Absperrelements (A) verbindenden Druckstutzen (37) tauschbar ist.

7. Rückstauverschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderseite (11) der Pumpe (9) sowohl mit dem Rückstauschleifen-Anschluss (13) als auch der Stromabseite des Absperrelements (A) in der Gefällestrecke (6) verbunden ist, vorzugsweise über Druckstutzen (12, 37), und dass zur Umstellung zwischen der Abwasser-Hebefunktion (H) und der direkten Abpumpfunktion (B) zwischen den Druckstutzen (12, 37), eine mechanisch oder motorisch betätigbare Pumpweg-Umstellvorrichtung (39), vorzugsweise eine Ventilanordnung, Klappenanordnung, oder Hahnenanordnung vorgesehen ist.

8. Rückstauverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückstauschleifen-Anschluss (13) an eine Rückstauschleife (15) eines an eine Kanalisation (K) angeschlossenen Gebäude-Abwasser-Entsorgungs-Systems (S) angeschlossen oder anschließbar ist, die zur Kanalisation (K) oder in den Ablauf (3) des Rückstauverschlusses führt, vorzugsweise an eine sich bis über eine Rückstauebene (16) des Gebäude-Abwasser-Entsorgungs-Systems (S) nach oben erstreckende Rückstauschleife (15).

9. Rückstauverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) einen die Gefällestrecke (6) abdeckenden Zwischenteil (8) umfasst, dass in dem Zwischenteil (8) die Pumpe (9) und, vorzugsweise, eine Klappenbetätigungseinrichtung (26) vorgesehen sind, und einen auf dem Zwischenteil (8) angeordneten, einen Boden-Abdichtebene (18) definierenden Oberteil (17) umfasst, der, vorzugsweise, einen oben liegenden Einsteckkragen (19) für ein Aufsatzstück (20) aufweist, und dass sich der Rückstauschleifen-Anschluss (13) in einer Seitenwand (31) des Oberteils (17) befindet.

10. Rückstauverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der als Schachtgerinne (45) eines darauf ruhenden Schachts (M) ausgebildete Grundkörper (1) einen die Gefällestrecke (6) abdeckenden Zwischenteil (8') umfasst, in dem mindestens eine Pumpe (9), und, vorzugsweise, ein Klappenbetätigungsmechanismus (26) vorgesehen sind, dass sich vom Grundkörper (1) die Wand des Schachts (M) nach oben erstreckt, und dass sich die Rückstauschlaufe (15) innerhalb des Schachts (M) platziert und stromab des Absperrelements (A) im Grundkörper (1) in die Gefällestrecke (6) oder den Ablauf (3) geführt ist.

11. Rückstauverschluss nach Anspruch 10 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass im Zwischenteil (8, 8') parallel zwei Pumpen (9, 9') vorgesehen und jeweils druckseitig an eine von zwei parallelen Rückstauschleifen (15) angeschlossen sind.

12. Rückstauverschluss nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Druckseite (11), vorzugsweise im Druckstutzen (12, 37), und/oder im Bereich des Rückstauschleifen-Anschlusses (13) eine Rückstauklappe (38) angeordnet ist.

13. Rückstauverschluss nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Druckstutzen (12, 37) ein, vorzugsweise manuell oder motorisch betätigbares, Absperrventil (50) vorgesehen ist.

14. Rückstauverschluss nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Gefällestrecke (6) stromauf der Pumpe (9) ein zweiter Sitz (48) und eine zweite Klappe (47) vorgesehen sind.

15. Rückstauverschluss nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in den Rückstauverschluss (R) oberseitig ein Bodenablauf (22) eingegliedert ist, der stromauf des Absperrelements (A) über einen Schnorchel (23) mit der Gefällestrecke (6) im Grundkörper (1) verbunden ist.

Zeichnung