(19)
(11) EP 2 449 949 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.01.2015  Patentblatt  2015/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.05.2012  Patentblatt  2012/19

(21) Anmeldenummer: 11186153.0

(22) Anmeldetag:  21.10.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/50(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 03.11.2010 DE 102010043266

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Büsing, Johannes
    86494 Emersacker (DE)

   


(54) Geschirrspülmaschine


(57) Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem zwischen zumindest zwei Höhenpositionen verstellbaren Geschirrkorb (1), an dem ein zu einer Spülflüssigkeits-Sprüheinrichtung (5) führendes Zulaufrohr (7) befestigt ist, das in Abhängigkeit von der eingestellten Höhenposition an eine erste oder zweite Auslassöffnung (29) einer Zuführleitung (11) ankoppelbar ist, wobei in einer ersten Höhenposition das Zulaufrohr (7) unter Zwischenschaltung eines Anschlussstücks (17) mit der korrespondierenden ersten Auslassöffnung (29) koppelbar ist, während die zweite Auslassöffnung (29) von einem Schließelement (27) des Anschlussstücks (17) verschließbar ist, und bei einer Kippbewegung (K) des Geschirrkorbs (1) von einer Horizontalstellung in eine Kippstellung (I, II) ein Drehwinkelversatz (β) zwischen dem Anschlussstück (17) und den ortsfest angeordneten Auslassöffnungen (29) gebildet ist, so dass das Anschlußstück (17) aus einer Ausgangsstellung in eine von der Ausgangsstellung abweichende Betriebsstellung bringbar ist. Erfindungsgemäß ist eine Stelleinrichtung (31) vorgesehen, die bei entkoppeltem Zulaufrohr (7) das Anschlussstück (17) zumindest teilweise in die Ausgangsstellung zurückführt.







Recherchenbericht









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