(19)
(11) EP 2 450 627 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.05.2012  Patentblatt  2012/19

(21) Anmeldenummer: 10405213.9

(22) Anmeldetag:  09.11.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21V 21/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Ansorg GmbH
45473 Mülheim an der Ruhr (DE)

(72) Erfinder:
  • Flach, Otto
    42551 Velbert (DE)
  • Knauff, Volker
    45131 Essen (DE)

(74) Vertreter: Ullrich, Gerhard 
AXON Patent GmbH, Austrasse 67, P.O. Box 607
4147 Aesch
4147 Aesch (CH)

   


(54) Stützrahmen zum Einbau in eine Tragstruktur


(57) Der Stützrahmen (5) ist zur Montage in einem Ausschnitt (12) in einer Tragstruktur (1) bestimmt. Der Stützrahmen (5) umrandet eine Freifläche (50), in welche zumindest ein Deckelement (2) einsetzbar ist. Das Deckelement (2) dient als Träger einer Funktionseinheit (4) oder ist unbestückt als Blinddeckel beschaffen. Der Stützrahmen (5) ist mit systematisch verteilten Lagern (52) versehen, in denen jeweils ein Riegel (58) schwenkbar aus einer gelösten Stellung in gesperrte Stellungen geführt ist. Jeder Riegel (58) hat einen Ausleger (580), der in gesperrter Stellung zum Aufsetzen auf einer den Ausschnitt (12) umgebenden Rückfläche (11) der Tragstruktur (1) bestimmt ist. Jedes Lager (52) hat Arretierkonturen (541,542), die im Zusammenwirken mit einem am Riegel (58) vorhandenen Stopper (583) gesperrte Stellungen des Riegels (58) bilden, aus denen das Zurückschwenken des Riegels (58) in seine gelöste Stellung blockiert ist. Die Arretierkonturen (541,542) bestehen aus einer ersten Arretierkontur (541) in Gestalt einer am Lager (52) vorhandenen Erhebung (541) für die erste gesperrte Stellung des Riegels (58) und einer zweiten Arretierkontur (542) auf einer Aussenfläche (546) am Lager (52) für die zweite gesperrte Stellung des Riegels (58).




Beschreibung

Anwendungsgebiet der Erfindung



[0001] Die Erfindung betrifft einen Stützrahmen zum Einbau in eine Tragstruktur, wobei der Stützrahmen eine Freifläche umrandet, in welche zumindest ein Deckelement einsetzbar ist. Die Tragstruktur ist typischerweise eine in einem Gebäude abgehängte Zwischendecke. Das Deckelement kann unbestückt als Blinddeckel beschaffen sein oder dient als Träger einer Funktionseinheit, z.B. einer Leuchte, eines Lautsprechers oder eines Klimageräts. Der Stützrahmen ist zur Montage in einem Ausschnitt in der Tragstruktur bestimmt und hat systematisch verteilte Lager, in denen jeweils ein Riegel schwenkbar aus einer gelösten Stellung in gesperrte Stellungen geführt ist. Jeder Riegel hat einen Ausleger, der in einer gesperrten Stellung zum Aufsetzen auf einer den Ausschnitt umgebenden Rückfläche der Tragstruktur bestimmt ist. Jedes Lager besitzt Arretierkonturen, die im Zusammenwirken mit einem am Riegel vorhandenen Stopper eine gesperrte Stellung des Riegels bilden, aus der das Zurückschwenken des Riegels in seine gelöste Stellung blockiert ist.

Stand der Technik



[0002] Eine erste Variante von Stützrahmen zum Einbau von Leuchten in Deckenausschnitte ist z.B. aus der FR 1 304 849 A und der EP 1 936 265 B1 bekannt. Hierbei sind am Stützrahmen mehrere Lager vorhanden, in denen unter Federspannung stehende Ausleger drehbar fixiert sind. Beim Entriegeln bzw. Generieren der Federspannung drücken die freien Enden der Ausleger oberseitig auf den Randbereich des Deckenausschnitts und halten somit den Stützrahmen in Position.

[0003] In der DE 43 18 971 A1 ist ein Stützrahmen mit Spannhebeln offenbart, die an ihrem gelagerten Ende eine Verzahnung besitzen, welche in eine von einer Formfeder arretierte Zahnstange eingreift. Die freien Enden der Spannhebel setzen auf den Randbereich des Deckenausschnitts auf und fixieren somit den eingesetzten Stützrahmen.

[0004] Eine weitere Alternative für einen Stützrahmen bildet den Gegenstand der EP 0 525 907 B1, wobei nach aussen ausschwenkbare Schieber jeweils entlang einer

[0005] Rastfläche geführt sind. Die Lösebewegung des Schiebers auf der Rastfläche ist blockiert, und sein abgekantetes Ende drückt auf den Randbereich des Deckenausschnitts, so dass der eingesetzte Stützrahmen gehalten wird.

[0006] Eine nächste Lösung zur Montage von Leuchten in einer Zwischendecke wird in der EP 1 577 611 B1 gezeigt. Am Stützrahmen sind zumindest zwei schwenkbare Hebel vorgesehen, deren freie Enden zum abgefederten Aufsetzen auf dem Randbereich des Deckenausschnitts bestimmt sind. An der Drehlagerung des Hebels greift sein elastisches Zungenelement in das quer verlaufende Raster eines Lagerbolzens und blockiert somit das Zurückbewegen des Hebels in die gelöste Stellung.

[0007] Schliesslich wird in der EP 1 659 332 A2/A3 ein Stützrahmen dokumentiert, der zur Montage in einem Ausschnitt in einer Tragstruktur - insbesondere einer Zwischendecke - vorgesehen ist und eine Freifläche umrandet, in welche zumindest ein Deckelement einsetzbar ist. Das Deckelement dient als Träger einer Funktionseinheit - z. B. einer Leuchte - oder ist unbestückt als Blinddeckel beschaffen. Der Stützrahmen ist mit systematisch verteilten Lagern versehen, in denen jeweils ein Riegel schwenkbar aus einer gelösten Stellung in gesperrte Stellungen geführt ist. Jeder Riegel hat einen Ausleger, der in gesperrter Stellung zum Aufsetzen auf einer den Ausschnitt umgebenden Rückfläche der Tragstruktur bestimmt ist. Jedes Lager hat eine konvex gekrümmte Fläche mit einem sich quer erstreckenden Raster, in das bei gesperrter Stellung ein Fortsatz des Riegels eingreift. In der Abstufung des Rasters lässt sich der Riegel jeweils in eine nächste gesperrte Stellung bewegen, bis der Ausleger federnd von oben auf die Zwischendecke drückt. Aus den gesperrten Stellungen ist das Zurückschwenken des Riegels in seine gelöste Stellung blockiert. Um eine gesperrte Stellung des Riegels aufzuheben, lässt sich ein lösbarer Splint am Lager herausziehen, mittels dessen der Riegel am Lager angelenkt ist.

Aufgabe der Erfindung



[0008] Ausgehend vom gattungsgemässen Stützrahmen liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Konstruktion zu vereinfachen und dabei eine andere Lösung vorzuschlagen. Hierbei sollen die ansonsten bei der serienmässigen Produktion erreichten Vorteile und auch die sich in der praktischen Anwendung bewährten Gebrauchswerteigenschaften des Stützrahmens gemäss der EP 1 659 332 A2/A3 erhalten bleiben.

Übersicht über die Erfindung



[0009] Der Stützrahmen ist zum Einbau in eine Tragstruktur bestimmt. Der Stützrahmen umrandet eine Freifläche, in welche zumindest ein Deckelement einsetzbar ist. Der Stützrahmen ist zur Montage in einem Ausschnitt in der Tragstruktur bestimmt. Das Deckelement dient als Träger einer Funktionseinheit oder ist unbestückt als Blinddeckel beschaffen. Der Stützrahmen ist mit systematisch verteilten Lagern versehen, in denen jeweils ein Riegel schwenkbar aus einer gelösten Stellung in gesperrte Stellungen geführt ist. Jeder Riegel hat einen Ausleger, der in gesperrter Stellung zum Aufsetzen auf einer den Ausschnitt umgebenden Rückfläche der Tragstruktur bestimmt ist. Jedes Lager hat Arretierkonturen, die im Zusammenwirken mit einem am Riegel vorhandenen Stopper gesperrte Stellungen des Riegels bilden, aus denen das Zurückschwenken des Riegels in seine gelöste Stellung blockiert ist. Die Arretierkonturen bestehen aus einer ersten Arretierkontur in Gestalt einer am Lager vorhandenen Erhebung für eine erste gesperrte Stellung des Riegels und einer zweiten Arretierkontur auf einer Aussenfläche am Lager für eine zweite gesperrte Stellung des Riegels.

[0010] Die nachfolgenden Merkmale beziehen sich auf spezielle Ausführungen der Erfindung: Die erste Arretierkontur ist zuoberst am Lager in Keilform gestaltet, die sich in Richtung einer Innenfläche am Lager sowie zur Freifläche des Stützrahmens absenkt und in diametraler Richtung mit einer steilen Prellfläche abschliesst. Die zweite Arretierkontur ist zur Prellfläche der ersten Arretierkontur diametral zur Innenfläche nach aussen versetzt. Der Stopper ist als Abkantung vom Ausleger ausgebildet. Der Stopper hat ein freies Ende, welches dazu bestimmt ist, in der ersten gesperrten Stellung des Riegels gegen die Prellfläche der ersten Arretierkontur zu stossen und in der zweiten gesperrten Stellung des Riegels gegen die Aussenfläche der zweiten Arretierkontur zu stossen. Der Riegel ist aus der ersten gesperrten Stellung in die zweite gesperrte Stellung schwenkbar.

[0011] Der Ausleger ist eigenelastisch und laschenförmig gestaltet.

[0012] Ein Lager besteht aus einer sich einstückig vom Stützrahmen erhebenden Basis und einem mit der Basis verbundenen Sockel. Die erste und zweite Arretierkontur sind am Sockel angeordnet. Der Riegel ist mit einem lösbaren Achsstift am Sockel angelenkt. Diametral zu den Lagern schliesst der Stützrahmen mit einem Rand ab.

[0013] Der Riegel hat ein Paar Seitenlaschen, die vom Ausleger benachbart zum Stopper abgebogen sind, den Sockel seitlich umfassen und jeweils ein Loch besitzen. Durch den Sockel erstreckt sich eine Öffnung. Der Achsstift steckt in den Löchern der Seitenlaschen und in der Öffnung im Sockel.

[0014] Der am Lager angelenkte Riegel ist über einen Bereich von etwa 180° schwenkbar. Somit ist der Ausleger des Riegels von einer im Prinzip vom Stützrahmen aufrecht weg weisenden Position als gelöste Stellung bis in die zweite gesperrte Stellung als eine vom Stützrahmen seitlich auskragende Position verstellbar.

[0015] Die vom Deckelement getragene Funktionseinheit ist eine Leuchte. Die Freifläche des Stützrahmens ist derart dimensioniert, so dass in die Freifläche mehrere Deckelemente einsetzbar sind. Das Deckelement ist in die Freifläche vonseiten des Randes einsetzbar. Im montierten Zustand ist das Deckelement mittels seiner Einhängeorgane, die mit ersten und zweiten Sicherungsorganen am Stützrahmen in Eingriff kommen, lösbar am Stützrahmen fixiert.

Kurzbeschreibung der beigefügten Zeichnungen



[0016] Es zeigen:

Figur 1A - den erfindungsgemässen Stützrahmen, eingesetzt in den Ausschnitt einer Tragstruktur, bestückt mit zwei Deckelementen, die jeweils eine Leuchte haltern, die meisten Riegel in gelöster Stellung, einige Riegel in gesperrter Stellung, in perspektivischer Unteransicht;

Figur 1B - den Aufbau gemäss Figur 1A, in perspektivischer Draufsicht;

Figur 2A - einen Eckbereich des Stützrahmens gemäss Figur 1A, in partieller perspektivischer Explosivansicht von oben;

Figur 2B - den Aufbau gemäss Figur 2A, Lager und Riegel montiert, Riegel in gelöster Stellung, in perspektivischer Draufsicht;

Figur 2C - den Aufbau gemäss Figur 2B, Riegel in erster gesperrter Stellung, in perspektivischer Draufsicht;

Figur 3A - einen Sockel aus Figur 2A, in Perspektivansicht;

Figur 3B - den Sockel gemäss Figur 3A, in gewechselter Perspektivansicht;

Figuren 4A bis 4F: den Sockel aus Figur 2A, mit angelenktem Riegel aus Figur 2A, in den drei wesentlichen Stellungen des Riegels, als Prinzipdarstellungen;

Figur 4A - den Riegel in gelöster Stellung, in Perspektivansicht;

Figur 4B - den Aufbau gemäss Figur 4A, in Seitenansicht;

Figur 4C - den Riegel in der ersten gesperrten Stellung, elastisch gebogen, in Perspektivansicht;

Figur 4D - den Aufbau gemäss Figur 4C, in Seitenansicht;

Figur 4E - den Riegel in der zweiten gesperrten Stellung, elastisch gebogen, in prinzipieller Perspektivansicht;

Figur 4F - den Aufbau gemäss Figur 4E, in Seitenansicht;

Figur 5A - den Aufbau gemäss Figur 2A, von unten dem Ausschnitt einer Tragstruktur genähert, mit den Riegeln in gelöster Stellung, in perspektivischer Draufsicht;

Figur 5B - den Aufbau gemäss Figur 5A, in den Ausschnitt der Tragstruktur eingesetzt, mit den Riegeln in gelöster Stellung, in perspektivischer Draufsicht;

Figur 5C - den Aufbau gemäss Figur 5B, in den Ausschnitt der Tragstruktur eingesetzt, mit einem Riegel in der ersten gesperrten Stellung, mit einem Riegel demontiert, in perspektivischer Draufsicht; und

Figur 6 - den Aufbau gemäss Figur 1A, vor dem Einsetzen der zwei Deckelemente mit den Leuchten und einem zusätzlichen unbestückten Deckelement als Blinddeckel, in perspektivischer Unteransicht.


Ausführungsbeispiel



[0017] Mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen erfolgt nachstehend die detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels zum erfindungsgemässen Stützrahmen.

[0018] Für die gesamte weitere Beschreibung gilt folgende Festlegung. Sind in einer Figur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugsziffern enthalten, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erläutert, so wird auf deren Erwähnung in vorangehenden oder nachfolgenden Figurenbeschreibungen Bezug genommen. Im Interesse der Übersichtlichkeit wird auf die wiederholte Bezeichnung von Bauteilen in weiteren Figuren zumeist verzichtet, sofern zeichnerisch eindeutig erkennbar ist, dass es sich um "wiederkehrende" Bauteile handelt.

Figuren 1A und 1 B



[0019] Die Tragstruktur 1 hat eine Frontfläche 10, eine Rückfläche 11 und einen rechteckförmigen Ausschnitt 12, in den ein Stützrahmen 5 einsetzbar und montierbar ist. Der Stützrahmen 5 hat eine zum Ausschnitt 12 rechteckförmige, komplementäre Umrandung 51, welche eine Freifläche 50 umschliesst. In die Freifläche 50 ist zumindest ein Deckelement 2 einsetzbar, das einen Ausschnitt 22 zur Aufnahme einer Leuchte 4 hat, oder unbestückt als Blinddeckel beschaffen ist. Über die Umrandung 51 entlang verteilt, verlaufen zueinander beabstandete Stege 510, die zum Ausschnitt 12 hin leicht überstehen und den Einsetzvorgang des Stützrahmens 5 durch verminderte Klemmung im Ausschnitt 12 erleichtern. Auf den Stegen 510 sind erste Sicherungsorgane 511 fixiert, die auf die Umrandung 51 ragen. Im montierten Zustand ist das Deckelement 2 mit seinen Einhängeorganen 23 in den Stützrahmen 5 eingehängt und durchragt dabei als Öffnungen im Stützrahmen 5 beschaffene zweite Sicherungsorgane 513. Die klammerförmigen ersten Sicherungsorgane 511 greifen als Niederhalter auf die oben auf dem Stützrahmen 5 Einhängeorganen 23 aufsetzenden Einhängeorgane 23.

[0020] Der Stützrahmen 5 ist mit systematisch verteilten Lagern 52 versehen, in denen jeweils ein Riegel 58 schwenkbar aus einer gelösten Stellung in gesperrte Stellungen geführt ist. Ein Lager 52 besteht aus einer sich einstückig vom Stützrahmen 5 erhebenden Basis 53 und einem mit der Basis 53 verbundenen Sockel 54. Diametral zu den Lagern 52 schliesst der Stützrahmen 5 mit einem Rand 512 ab. Der Riegel 58 ist mit einem lösbaren Achsstift 59 am Sockel 54 angelenkt. Jeder Riegel 58 hat einen Ausleger 580, der in gesperrter Stellung zum Aufsetzen auf der den Ausschnitt 12 umgebenden Rückfläche 11 der Tragstruktur 1 bestimmt ist. Der Ausleger 580 ist eigenelastisch und laschenförmig gestaltet.

Figuren 2A bis 3B



[0021] Jedes Lager 52 hat Arretierkonturen 541,542, die im Zusammenwirken mit einem am Riegel 58 vorhandenen Stopper 583 gesperrte Stellungen des Riegels 58 bilden, aus denen das Zurückschwenken des Riegels 58 in seine gelöste Stellung blockiert ist. Die Arretierkonturen 541,542 bestehen aus einer ersten Arretierkontur 541 in Gestalt einer am Lager 52 vorhandenen Erhebung für eine erste gesperrte Stellung des Riegels 58 und einer zweiten Arretierkontur 542 in Gestalt einer Aussenfläche am Lager 52 für eine zweite gesperrte Stellung des Riegels 58. Der Sockel 54 ist anhand eines Fixiermittels, z.B. Schraube, mit der Basis 53 verbunden. Dabei kommen an der Basis 53 vorhandene Konturen in komplementären Eingriff mit am Sockel 54 vorhandenen Nuten. Durch den Sockel 54 erstreckt sich horizontal eine Öffnung 540, in welcher der Achsstift 59 steckt. Die Innenfläche 545 des Sockels 54 ist der Freifläche 50 des Stützrahmens 5 zugewandt, während die Aussenfläche 546 des Sockels 54 äusserlich des Stützrahmens 5 liegt.

[0022] Der Stopper 583 ist als Abkantung vom Ausleger 580 ausgebildet und hat ein freies Ende, welches dazu bestimmt ist, in der ersten gesperrten Stellung des Riegels 58 gegen die Prellfläche der ersten Arretierkontur 541 zu stossen und in der zweiten gesperrten Stellung des Riegels 58 gegen die Aussenfläche der zweiten Arretierkontur 542 zu stossen. Aus der ersten gesperrten Stellung lässt sich der Riegel 58 bis in die zweite gesperrte Stellung schwenken. Der Riegel 58 hat ein Paar Seitenlaschen 581, die vom Ausleger 580 benachbart zum Stopper 583 abgebogen sind, den Sockel 54 seitlich umfassen und jeweils ein Loch 582 besitzen. Der Achsstift 59 steckt in den Löchern 582 der Seitenlaschen 581 und in der Öffnung 540 im Sockel 54. Der am Lager 52 angelenkte Riegel 58 ist über einen Bereich von etwa 180° schwenkbar. Somit ist der Ausleger 580 des Riegels 58 von einer im Prinzip vom Stützrahmen 5 aufrecht weg weisenden Position als gelöste Stellung bis in die zweite gesperrte Stellung als eine vom Stützrahmen 5 seitlich auskragende Position verstellbar.

[0023] Die erste Arretierkontur 541 ist zuoberst am freien Ende des Sockels 54 in Keilform gestaltet, die sich zur Innenfläche 545 absenkt und in diametraler Richtung mit einer steilen Prellfläche abschliesst. Die zweite Arretierkontur 542 ist zur Prellfläche der ersten Arretierkontur 541 nach aussen versetzt, liegt somit diametral zur Innenfläche 545 an der Aussenfläche 546 des Sockels 54. An den beiden Seitenflächen ist eine Nut vorhanden, von der sich die Öffnung 540 durch den Sockel 54 erstreckt. Im Boden des U-förmigen Sockels 54 ist das Durchgangsloch vorhanden.

Figuren 4A bis 4F



[0024] Diese Figurenfolge zeigt den mit dem Sockel 54 gelenkig verbundenen Riegel 58 in den drei wesentlichen Stellungen.

Figuren 4A und 4B: gelöste Riegelstellung



[0025] Steht der Ausleger 580 des Riegels 58 in der vom Stützrahmen 5 weg weisenden, aufrechten Position, befindet sich der Riegel 58 in der gelösten Stellung. Der Stopper 583 stösst an die der Freifläche 50 zugewandten Innenfläche 545 des Sockels 54 an. Der Riegel 58 verharrt in der aufrechten Position aufgrund seiner Gewichtsverteilung in Bezug auf den Achsstift 59.

Figuren 4C und 4D: erste gesperrte Riegelstellung



[0026] Aus der vorherigen gelösten Stellung hat man den Riegel 58 in die erste gesperrte Stellung geschwenkt, so dass der Ausleger 580 nun nach unten zeigt. Beim Schwenken umfährt der Stopper 583 zunächst die Innenfläche 545 des Sockels 54, läuft dann auf die Keilform der ersten Arretierkontur 541 auf und rastet schliesslich hinter deren Prellfläche ein. Beim hier nicht dargestellten Aufsetzen des unteren freien Endes des Auslegers 580 auf der Rückfläche 11 der Tragstruktur 1 sollte zum sicheren Halt des in den Ausschnitt 12 eingesetzten Stützrahmens 5 der Ausleger 580 elastisch gebogen sein, um mit Federspannung auf der Rückfläche 11 aufzusetzen. Das Zurückschwenken des Riegels 58 in seine gelöste Stellung ist blockiert. Die erste gesperrte Stellung eignet sich für Tragstrukturen 1 von z.B. 25 mm Stärke, wie bei abgehängten Decken, die aus Gipsplatten beschaffen sind.

Figuren 4E und 4F: zweite gesperrte Riegelstellung



[0027] Die zweite gesperrte Stellung eignet sich für Tragstrukturen 1 von geringer Dicke, wie einer Blechverkleidung von z.B. wenigen Millimetern. Der Riegel 58 ist von der vorherigen ersten gesperrten Stellung weiter in die zweite gesperrte Stellung geschwenkt. Hierbei entfernt sich der Stopper 583 von der ersten Arretierkontur 541, überspringt die zur Aussenfläche 546 abgrenzende Kante und rastet damit in der zweiten Arretierkontur 542 ein. Der Riegel 58 ist blockiert und kann nicht in seine erste gesperrte Stellung bzw. in seine gelöste Stellung zurückgeschwenkt werden. Wie beim vorherigen Figurenpaar ist der Ausleger 580 wiederum elastisch gebogen dargestellt, um das Aufsetzen mit Federspannung auf der Rückfläche 11 der Tragstruktur 1 zu illustrieren.

Figuren 5A bis 5C



[0028] Zunächst ist der Stützrahmen 5 von unten dem Ausschnitt 12 der Tragstruktur 1 angenährt (s. Figur 5A). Alle Riegel 58 befinden sich in gelöster Stellung und sind aufrecht nach oben zur Tragstruktur 1 hin gerichtet. Die freien Enden der Riegel 58 stehen nicht seitlich über die Umrandung 51 hervor und bleiben damit innerhalb der Projektionsfläche des Ausschnitts 12, so dass der Stützrahmen 5 mit den hochstehenden Riegeln 58 sich in den Ausschnitt 12 der Tragstruktur 1 einsetzen lässt.

[0029] Sofern der Rand 512 des Stützrahmens 5 an der Frontfläche 10 der Tragstruktur 1 anschlägt, ist der Stützrahmen 5 im Ausschnitt 12 an sich bestimmungsgemäss positioniert, jedoch noch nicht darin fixiert (s. Figur 5B).

[0030] Um den insoweit im Ausschnitt 12 positionierten Stützrahmen 5 zu haltern, werden die Riegel 58 in die zur jeweils verwendeten Tragstruktur 1 passende verriegelte Stellung gebracht, d.h. Anschlagen des Stoppers 581 an der ersten Eingriffskontur 541 - bei dicker Tragstruktur 1 - oder an der zweiten Eingriffskontur 542 bei dünner Tragstruktur 1 (s. Figur 5C). Der Zugriff auf die Riegel 58 erfolgt durch die Freifläche 50 im Stützrahmen 5. Die auf der Rückfläche 11 aufsetzenden elastisch gebogenen Ausleger 580 wirken als Federn und ziehen den Rand 512 des Stützrahmens 5 gegen den Randbereich der Frontfläche 10 um den Ausschnitt 12.

[0031] Wird beabsichtigt, den im Ausschnitt 12 montierten Stützrahmen 5 zu entfernen, zieht man die Achsstifte 59 aus den Sockeln 54, so dass sich die Riegel 58 von den Sockeln 54 lösen und der Stützrahmen 5 nicht mehr aufgehängt ist, sondern entnommen werden kann.

Figur 6



[0032] Die Freifläche 50 im Stützrahmen 5 ist zur Bestückung mit mehreren Deckelementen 2 vorgesehen. Das Deckelement 2 kann als Träger einer Funktionseinheit 4 - z.B. einer Leuchte - gestaltet sein, die sich in einen Ausschnitt 22 einsetzen lässt. In der einfachsten Version ist das Deckelement 2 als Blinddeckel beschaffen, um einen ansonsten unbelegten Bereich der Freifläche 50 des Stützrahmens 5 zu verschliessen. Die Deckelemente 2 werden in die Freifläche 50 vonseiten des Randes 512 von unten eingesetzt. Die Deckelemente 2 haben an zwei gegenüber liegenden Seiten die an sich bekannten Einhängeorgane 23, die zum Einführen in die am Stützrahmen 5 vorhandenen zweiten Sicherungsorgane 513 bestimmt sind, welche die Form von nestartigen Durchbrüchen haben. Mit den klammerförmigen ersten Sicherungsorganen 511 werden die in den Stützrahmen 5 eingeführten Einhängeorgane 23 gegen das unbeabsichtigte Aushängen gesichert.


Ansprüche

1. Stützrahmen (5) zum Einbau in eine Tragstruktur (1), wobei:

a) der Stützrahmen (5) eine Freifläche (50) umrandet, in welche zumindest ein Deckelement (2) einsetzbar ist;

b) der Stützrahmen (5) zur Montage in einem Ausschnitt (12) in der Tragstruktur (1) bestimmt ist;

c) das Deckelement (2) als Träger einer Funktionseinheit (4) dient oder unbestückt als Blinddeckel beschaffen ist;

d) der Stützrahmen (5) mit systematisch verteilten Lagern (52) versehen ist, in denen jeweils ein Riegel (58) schwenkbar aus einer gelösten Stellung in gesperrte Stellungen geführt ist;

e) jeder Riegel (58) einen Ausleger (580) hat, der in gesperrter Stellung zum Aufsetzen auf einer den Ausschnitt (12) umgebenden Rückfläche (11) der Tragstruktur (1) bestimmt ist;

f) jedes Lager (52) Arretierkonturen (541,542) hat, die im Zusammenwirken mit einem am Riegel (58) vorhandenen Stopper (583) gesperrte Stellungen des Riegels (58) bilden, aus denen das Zurückschwenken des Riegels (58) in seine gelöste Stellung blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass

g) die Arretierkonturen (541,542) bestehen aus einer ersten Arretierkontur (541) in Gestalt einer am Lager (52) vorhandenen Erhebung (541) für eine erste gesperrte Stellung des Riegels (58) und einer zweiten Arretierkontur (542) auf einer Aussenfläche (546) am Lager (52) für eine zweite gesperrte Stellung des Riegels (58).


 
2. Stützrahmen (5) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

a) die erste Arretierkontur (541) zuoberst am Lager (52) in Keilform gestaltet ist, die sich in Richtung einer Innenfläche (545) am Lager (52) sowie zur Freifläche (50) des Stützrahmens (5) absenkt und in diametraler Richtung mit einer steilen Prellfläche abschliesst;

b) die zweite Arretierkontur (542) zur Prellfläche der ersten Arretierkontur (541) diametral zur Innenfläche (545) nach aussen versetzt ist;

c) der Stopper (583) als Abkantung vom Ausleger (580) ausgebildet ist;

d) der Stopper (583) ein freies Ende hat, welches dazu bestimmt ist, in der ersten gesperrten Stellung des Riegels (58) gegen die Prellfläche der ersten Arretierkontur (541) zu stossen und in der zweiten gesperrten Stellung des Riegels (58) gegen die Aussenfläche der zweiten Arretierkontur (542) zu stossen; und

e) der Riegel (58) aus der ersten gesperrten Stellung in die zweite gesperrte Stellung schwenkbar ist.


 
3. Stützrahmen (5) nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (580) eigenelastisch und laschenförmig gestaltet ist.
 
4. Stützrahmen (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass

a) ein Lager (52) aus einer sich einstückig vom Stützrahmen (5) erhebenden Basis (53) und einem mit der Basis (53) verbundenen Sockel (54) besteht;

b) die erste und zweite Arretierkontur (541,542) am Sockel (54) angeordnet sind;

c) der Riegel (58) mit einem lösbaren Achsstift (59) am Sockel (54) angelenkt ist; und

d) diametral zu den Lagern (52) der Stützrahmen (5) mit einem Rand (512) abschliesst.


 
5. Stützrahmen (5) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass

a) der Riegel (58) ein Paar Seitenlaschen (581) hat, die vom Ausleger (580) benachbart zum Stopper (583) abgebogen sind, den Sockel (54) seitlich umfassen und jeweils ein Loch (582) besitzen;

b) sich durch den Sockel (54) eine Öffnung (540) erstreckt; und

c) der Achsstift (59) in den Löchern (582) der Seitenlaschen (581) und in der Öffnung (540) im Sockel (54) steckt.


 
6. Stützrahmen (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass

a) der am Lager (52) angelenkte Riegel (58) über einen Bereich von etwa 180° schwenkbar ist; und somit

b) der Ausleger (580) des Riegels (58) von einer im Prinzip vom Stützrahmen (5) aufrecht weg weisenden Position als gelöste Stellung bis in die zweite gesperrte Stellung als eine vom Stützrahmen (5) seitlich auskragende Position verstellbar ist.


 
7. Stützrahmen (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass

a) die vom Deckelement (2) getragene Funktionseinheit (4) eine Leuchte ist;

b) die Freifläche (50) des Stützrahmens (5) derart dimensioniert ist, dass in die Freifläche (50) mehrere Deckelemente (2) einsetzbar sind;

c) das Deckelement (2) in die Freifläche (50) vonseiten des Randes (512) einsetzbar ist; und

d) im montierten Zustand das Deckelement (2) mittels seiner Einhängeorgane (23), die mit ersten und zweiten Sicherungsorganen (511,513) am Stützrahmen (5) in Eingriff kommen, lösbar am Stützrahmen (5) fixiert ist.


 




Zeichnung





































Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente