Gargutträgervorrichtung

Abstract

 Um eine Gargutträgervorrichtung bereitzustellen, mittels der vorteilhaft flexibel ein Ausziehanschlag realisierbar ist, wird eine Gargutträgervorrichtung vorgeschlagen mit einem Grundkörper (10a-d), wenigstens einem Anschlagelement (12a-d) und einer Federeinheit (14a-d), welche das Anschlagelement (12a-d) relativ zu wenigstens einem Teil des Grundkörpers (10a-d) beweglich lagert.

Beschreibung

[0001] Es sind Ausziehanschläge für Gargutträger für eine Muffel mit aufgesetzten gitterartigen Gargutträgerführungsschienen bekannt.

[0002] Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine Gargutträgervorrichtung bereitzustellen, mittels der vorteilhaft flexibel ein Ausziehanschlag realisierbar ist. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

[0003] Es wird eine Gargutträgervorrichtung vorgeschlagen mit einem Grundkörper, wenigstens einem Anschlagelement und einer Federeinheit, welche das Anschlagelement relativ zu wenigstens einem Teil des Grundkörpers beweglich lagert. Unter einem "Grundkörper" soll insbesondere ein Gargutträger oder vorteilhaft ein von einem Gargutträger differierendes Bauteil verstanden werden. Besonders vorteilhaft grenzt der Grundkörper in einem montierten Zustand der Gargutträgervorrichtung an einem Gargutträger unmittelbar an den Gargutträger an. Vorzugsweise sind eine Haupterstreckungsebene des Grundkörpers und eine Haupterstreckungsebene des Gargutträgers in einem montierten Zustand im Wesentlichen parallel zueinander. Unter einer "Haupterstreckungsebene" eines Bauteils soll insbesondere diejenige Schnittebene durch das Bauteil verstanden werden, die am meisten Material des Bauteils schneidet. Vorzugsweise weist der Grundkörper einen Bereich auf, an dem zumindest ein Teil der Federeinheit, insbesondere einstückig, befestigt ist. Unter einem "Gargutträger" soll insbesondere eine Einschubeinheit verstanden werden, welche dazu vorgesehen ist, in eine Muffel eines Gargeräts eingeschoben zu werden und Gargut aufzunehmen und/oder zu tragen. Vorzugsweise umfasst der Gargutträger einen Garrost und/oder ein Garblech und/oder eine Fettfangwanne. Unter "einstückig" soll insbesondere zumindest stoffschlüssig verbunden verstanden werden, beispielsweise durch einen Schweißprozess und/oder einen Klebeprozess und/oder einen
Anspritzprozess und/oder einen anderen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Prozess, und/oder vorteilhaft in einem Stück geformt verstanden werden, wie beispielsweise durch eine Herstellung aus einem Guss und/oder durch eine Herstellung in einem Ein- oder Mehrkomponentenspritzverfahren und vorteilhaft aus einem einzelnen Rohling. Unter "zumindest im Wesentlichen parallel" soll insbesondere eine Abweichung von höchstens 20%, insbesondere von maximal 10% und vorteilhaft von höchstens 5% von einer parallelen Richtung verstanden werden. Unter einem "Anschlagelement" soll insbesondere ein Bauelement verstanden werden, das dazu vorgesehen ist, eine Auszugsposition und vorzugsweise eine maximale Auszugsposition des Gargutträgers aus einer Muffel eines Gargeräts festzulegen. Vorzugsweise ist die Auszugsposition durch eine Berührung des Anschlagelements mit einem Anschlagbereich eines Bauteils der Muffel, insbesondere einer Gargutträgerführungsschiene, festgelegt. Unter einer "Gargutträgerführungsschiene" soll insbesondere ein Bauteil verstanden werden, das eine Auflagefläche für den Gargutträger bereitstellt. Insbesondere ist die Auflagefläche dazu vorgesehen, eine Gleitfläche für den Gargutträger bei einer translatorischen Bewegung des Gargutträgers bereitzustellen. Unter einer "maximalen Auszugsposition" soll insbesondere eine Auszugsposition des Gargutträgers aus der Muffel verstanden werden, bei der ein sicherer Halt des Gargutträgers in den Gargutträgerführungsschienen der Muffel gegeben ist. Insbesondere wird eine Lage des Gargutträgers jenseits der maximalen Auszugsposition instabil. Vorzugsweise ist ein Herausziehen des Gargutträgers über die maximale Auszugsposition hinaus nur für eine komplette Entfernung des Gargutträgers aus der Muffel vorgesehen. Unter "vorgesehen" soll insbesondere speziell ausgelegt und/oder ausgestattet und/oder programmiert verstanden werden. Unter einer "Federeinheit" soll insbesondere eine makroskopische Einheit verstanden werden, die bei einer elastischen relativen Abstandsänderung zweier Punkte von zumindest 10%, insbesondere von wenigstens 20%, vorzugsweise von mindestens 30% und besonders vorteilhaft von zumindest 50% eine von der Abstandsänderung abhängige und vorzugsweise zu dieser proportionale Gegenkraft erzeugt. Vorzugsweise umfasst die Federeinheit zumindest ein makroskopisches Federelement, das zumindest eine Erstreckung aufweist, die in einem normalen Betriebszustand um zumindest 10%, insbesondere um wenigstens 20%, vorzugsweise um mindestens 30% und besonders vorteilhaft um zumindest 50% elastisch veränderbar ist, und das insbesondere eine von einer Veränderung der Erstreckung abhängige und vorzugsweise proportionale Gegenkraft erzeugt, die der Veränderung entgegen wirkt. Unter einer "Erstreckung" eines Elements soll insbesondere ein maximaler Abstand zweier Punkte einer senkrechten Projektion des Elements auf eine Ebene verstanden werden. Unter "beweglich lagert" soll insbesondere "ortsveränderlich beweglich lagert" verstanden werden. Vorzugsweise ist ein Abstand zwischen dem Anschlagelement und dem Teil des Grundkörpers veränderlich.

[0004] Durch eine solche Ausgestaltung kann eine Gargutträgervorrichtung bereitgestellt werden, mittels der vorteilhaft flexibel ein Ausziehanschlag realisierbar ist. Insbesondere kann ein Ausziehanschlag für einen Gargutträger für eine Muffel eines Gargeräts mit angeformten Gargutträgerführungsschienen bereitgestellt werden. Unter "angeformt" soll insbesondere in einem Stück geformt verstanden werden, wie beispielsweise durch eine Herstellung aus einem Guss und/oder durch eine Herstellung in einem Ein- oder Mehrkomponentenspritzverfahren und vorteilhaft aus einem einzelnen Rohling. Ferner kann eine Bediensicherheit erhöht werden und es können Sicherheitsbestimmungen eingehalten werden, insbesondere bei einem Gargutträger für eine Muffel eines Gargeräts mit angeformten Gargutträgerführungsschienen. Des Weiteren wird ein komplettes Herausziehen des Gargutträgers aus der Muffel ermöglicht. Ferner kann eine Gargutträgervorrichtung bereitgestellt werden, welche vorteilhafte Reinigungseigenschaften aufweisen kann, insbesondere bei einer Reinigung in einer Geschirrspülmaschine und/oder während einer Pyrolyse. Des Weiteren kann eine konstruktiv einfache und platzsparende Gargutträgervorrichtung bereitgestellt werden.

[0005] Ferner wird vorgeschlagen, dass der Grundkörper eine Befestigungseinheit aufweist, die zu einer Befestigung des Grundkörpers an einem Gargutträger vorgesehen ist. Vorzugsweise umfasst die Befestigungseinheit zumindest ein Befestigungsmittel zur Befestigung des Grundkörpers am Gargutträger. Bei dem Befestigungsmittel kann es sich um jede Art von Befestigungsmittel handeln, die einem Fachmann als sinnvoll erscheint, vorzugsweise jedoch eine Ausnehmung, insbesondere ein Gewindeloch, und/oder eine Erhebung und/oder ein Rastelement, insbesondere eine Klemme. Vorzugsweise ist das Befestigungsmittel einstückig am Grundkörper angeformt. Hierdurch können Kosten eingespart werden, da nur minimale Änderungen am Gargutträger nötig sein können. Des Weiteren kann eine Nachrüstung eines Gargutträgers mit einer erfindungsgemäßen Gargutträgervorrichtung ermöglicht werden.

[0006] Vorteilhaft umfasst die Befestigungseinheit zumindest eine am Grundkörper angeordnete Klemme. Unter einer "Klemme" soll insbesondere ein erstes Bauelement verstanden werden, welches dazu vorgesehen ist, ein zweites Bauelement zumindest teilweise zu umgreifen und mittels eines Formschlusses und/oder eines Kraftschlusses, insbesondere durch eine Klemmkraft, eine Verbindung und vorzugsweise eine lösbare Verbindung mit dem zweiten Bauelement herzustellen. Vorzugsweise ist die Klemme am Grundkörper angeformt. Darunter, dass eine erste Einheit eine zweite Einheit "umgreift", soll insbesondere verstanden werden, dass ein Schnittpunkt von zumindest zwei Flächennormalen zweier Wandflächen der ersten Einheit, die einen Winkel zwischen 0° und 180° einschließen, auf derselben Seite der ersten Einheit liegt wie die zweite Einheit. Unter einer "Flächennormalen" einer Fläche ist insbesondere eine Gerade zu verstehen, die auf der Fläche senkrecht steht. Hierdurch kann eine konstruktiv einfache und kostengünstige Befestigung des Grundkörpers am Gargutträger bereitgestellt werden.

[0007] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Befestigungseinheit eine Schraubklemmverbindungseinheit umfasst. Unter einer "Schraubklemmverbindungseinheit" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, die eine Schraubklemmverbindung bereitstellt. Unter einer "Schraubklemmverbindung" soll insbesondere eine Verbindung verstanden werden, bei der ein erstes und ein zweites Bauelement mittels einer Verschraubung verbunden sind und ein drittes Bauelement zwischen dem ersten und dem zweiten Bauelement formschlüssig und/oder kraftschlüssig gehalten ist. Vorzugsweise umgreifen das erste Bauelement und/oder das zweite Bauelement das dritte Bauelement zumindest teilweise. Insbesondere können das erste Bauelement und das zweite Bauelement auch einstückig ausgeführt sein. Hierdurch kann eine besonders stabile Befestigung des Grundkörpers am Gargutträger erreicht werden.

[0008] In einer bevorzugten Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass die Federeinheit eine Blattfeder umfasst. Unter einer "Blattfeder" soll insbesondere ein zumindest in einer Richtung elastisches Federelement verstanden werden, welches in die Richtung um zumindest 1 mm, insbesondere um wenigstens 2 mm, vorteilhaft um mindestens 3 mm und besonders vorteilhaft um zumindest 4 mm elastisch auslenkbar ist und das insbesondere eine von einer Auslenkung abhängige und der Auslenkung entgegen wirkende Kraft erzeugt. Vorzugsweise ist die Blattfeder aus einem flachen Materialstreifen und insbesondere einem Metallblechstreifen gebildet. Hierdurch kann konstruktiv einfach und kostengünstig ein Federelement für eine Federeinheit bereitgestellt werden. Des Weiteren kann Material eingespart werden.

[0009] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Blattfeder einstückig mit dem Grundkörper ausgeführt ist. Darunter, dass "die Blattfeder einstückig mit dem Grundkörper ausgeführt ist", soll insbesondere verstanden werden, dass der Grundkörper und die Blattfeder zumindest stoffschlüssig verbunden sind, beispielsweise durch einen Schweißprozess und/oder einen Klebeprozess und/oder einen Anspritzprozess und/oder einen anderen, einem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Prozess, und/oder vorteilhaft aus einem Stück geformt sind, wie beispielsweise durch eine Herstellung aus einem Guss und/oder durch eine Herstellung in einem Ein- oder Mehrkomponentenspritzverfahren und vorteilhaft aus einem einzelnen Rohling. Hierdurch können eine Komplexität und ein Materialbedarf reduziert werden. Des Weiteren können Kosten gesenkt werden.

[0010] Ferner wird vorgeschlagen, dass das Anschlagelement an der Blattfeder angeformt ist. Hierdurch kann konstruktiv besonders einfach und kostengünstig ein Anschlagelement sowie eine Verbindung zwischen einer Blattfeder und dem Anschlagelement bereitgestellt werden. Des Weiteren können ein Montageaufwand und ein Materialaufwand vorteilhaft reduziert werden.

[0011] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass an der Blattfeder ein Aufnahmebereich für das Anschlagelement angeformt ist. Vorzugsweise umgreift die Blattfeder den Aufnahmebereich zumindest teilweise. Vorzugsweise sind die den Aufnahmebereich umgreifenden Teile der Blattfeder elastisch ausgeführt, so dass sie sich bei einem Einführen des Anschlagelements in den Aufnahmebereich verformen und in ihre ursprüngliche Lage zurückkehren, sobald das Anschlagelement seine vorgesehene Position erreicht hat. Hierdurch kann in konstruktiv einfacher Weise eine Lagerung für das Anschlagelement bereitgestellt werden. Es können Material, ein Montageaufwand und Kosten reduziert werden.

[0012] Vorteilhaft ist das Anschlagelement im Aufnahmebereich drehbar gelagert. Darunter, dass "das Anschlagelement im Aufnahmebereich drehbar gelagert ist", soll insbesondere verstanden werden, dass das Anschlagelement in einem montierten Zustand relativ zur Federeinheit drehbar ist. Vorzugsweise ist das Anschlagelement um eine Rotationssymmetrieachse des Anschlagelements drehbar gelagert. Vorzugsweise ist das Anschlagelement dazu vorgesehen, sich bei einer translatorischen Bewegung des Gargutträgers entlang einer Gargutträgerführungsschiene an einer Oberfläche abzurollen. Vorzugsweise wird das Anschlagelement durch die Federeinheit gegen diese Oberfläche gepresst. Hierdurch können Schleifgeräusche des Anschlagelements vermieden werden.

[0013] Ferner wird ein Gargutträger mit einer erfindungsgemäßen Gargutträgervorrichtung vorgeschlagen. Insbesondere kann die Gargutträgervorrichtung fest oder lösbar, insbesondere werkzeuglos, mit dem Gargutträger verbunden sein. Hierdurch kann eine Nachrüstung des Gargutträgers mit einer erfindungsgemäßen Gargutträgervorrichtung ermöglicht werden.

[0014] Des Weiteren wird ein System mit einer erfindungsgemäßen Gargutträgervorrichtung und mit einem Gargerät vorgeschlagen.

[0015] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Gargerät eine Muffel mit zumindest einer angeformten Gargutträgerführungsschiene aufweist. Vorzugsweise ist die Gargutträgerführungsschiene an einer Seitenwand der Muffel angeformt. Vorzugsweise umfasst die Seitenwand in einen Innenraum der Muffel hineinragende Ausformungen, auf die ein Gargutträger auflegbar ist. Hierdurch kann eine kostengünstige und leicht zu reinigende Muffel geschaffen werden.

[0016] Vorteilhaft umfasst die angeformte Gargutträgerführungsschiene zumindest einen Anschlagbereich, an den das Anschlagelement in einer maximalen Auszugsposition des Gargutträgers anstößt. Unter einem "Anschlagbereich" soll insbesondere ein Oberflächenbereich verstanden werden, der zusammen mit dem Anschlagelement einen Anschlag bei einem Herausziehen des Gargutträgers bildet. Hierdurch kann ein Ausziehanschlag für einen Gargutträger bei einem Gargerät mit in einer Seitenwand einer Muffel angeformten Gargutträgerführungsschienen geschaffen werden.

[0017] Ferner wird vorgeschlagen, dass das Anschlagelement dazu vorgesehen ist, bei einer Auszugsposition des Gargutträgers jenseits der maximalen Auszugsposition seine relative Lage zu wenigstens einem Teil des Grundkörpers zu verändern. Unter einer Auszugsposition des Gargutträgers "jenseits der maximalen Auszugsposition" soll insbesondere eine Auszugsposition verstanden werden, bei der der Gargutträger weiter aus der Muffel herausgezogen ist als bei der maximalen Auszugsposition. Hierdurch kann ein vollständiges Herausziehen des Gargutträgers aus der Muffel ermöglicht werden.

[0018] Weitere Vorteile ergeben sich aus den folgenden Zeichnungsbeschreibungen. In den Zeichnungen sind vier Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnungen, die Beschreibungen und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

[0019] Es zeigen:

Fig. 1a

eine Gargutträgervorrichtung in einer perspektivischen Explosionsdarstellung,

Fig. 1b

einen Gargutträger mit der Gargutträgervorrichtung aus Fig. 1a in einer perspektivischen Explosionsdarstellung,

Fig. 1c

den Gargutträger aus Fig. 1b mit der Gargutträgervorrichtung aus Fig. 1a in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 2a

ein System mit der Gargutträgervorrichtung aus Fig. 1a und einem Gargerät in einer ersten Auszugsposition des Gargutträgers in einer seitlichen Schnittdarstellung,

Fig. 2b

das System aus Fig. 2a in einer zweiten Auszugsposition des Gargutträgers in einer seitlichen Schnittdarstellung,

Fig. 2c

das System aus Fig. 2a in einer dritten Auszugsposition des Gargutträgers in einer seitlichen Schnittdarstellung,

Fig. 3a

eine weitere Gargutträgervorrichtung in einer perspektivischen Explosionsdarstellung,

Fig. 3b

einen Gargutträger mit der Gargutträgervorrichtung aus Fig. 3a in einer perspektivischen Explosionsdarstellung,

Fig. 3c

den Gargutträger aus Fig. 3b mit der Gargutträgervorrichtung aus Fig. 3a in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 4a

eine weitere Gargutträgervorrichtung in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 4b

einen Gargutträger mit der Gargutträgervorrichtung aus Fig. 4a in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 4c

einen weiteren Gargutträger mit der Gargutträgervorrichtung aus Fig. 4a in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 5a

eine weitere Gargutträgervorrichtung in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 5b

einen Gargutträger mit der Gargutträgervorrichtung aus Fig. 5a während einer Montage in einer perspektivischen Darstellung und

Fig. 5c

den Gargutträger aus Fig. 5b mit der Gargutträgervorrichtung aus Fig. 5a in einer perspektivischen Darstellung.

[0020] Fig. 1a zeigt eine Gargutträgervorrichtung mit einem Grundkörper 10a, einem Anschlagelement 12a und einer Federeinheit 14a in einer perspektivischen Explosionsdarstellung. Die Federeinheit 14a umfasst eine Blattfeder 28a, an der ein Aufnahmebereich 30a für das Anschlagelement 12a angeformt ist und die das Anschlagelement 12a relativ zum Grundkörper 10a beweglich lagert. Der Grundkörper 10a umfasst eine Befestigungseinheit 16a, die zu einer Befestigung des Grundkörpers 10a an einem Gargutträger 18a, hier einem Garrost (vgl. Fig. 1b), vorgesehen ist. Hierzu umfasst die Befestigungseinheit 16a zwei am Grundkörper 10a angeordnete Klemmen 20a, 21 a. Die Blattfeder 28a und die zwei Klemmen 20a, 21a sind einstückig mit dem Grundkörper 10a ausgeführt. Der Grundkörper 10a, die Blattfeder 28a und die zwei Klemmen 20a, 21a sind aus einem einzigen Stanz-Biegeblechteil gefertigt.

[0021] Der Grundkörper 10a besteht aus einem dünnen Blechteil, das in Form eines abgerundeten "L" ausgeführt ist. Der Grundkörper 10a weist eine Haupterstreckungsebene auf, in der beide Schenkel des "L" liegen. Ein Außenrand 38a des Grundkörpers 10a ist aus der Haupterstreckungsebene in eine Richtung umgebogen und bildet einen Aufnahmebereich 40a für einen Eckbereich 42a des Gargutträgers 18a. Des Weiteren sind an den beiden von einander abgewandten Enden der beiden Schenkel des "L" Teilbereiche 44a, 46a des Grundkörpers 10a aus der Haupterstreckungsebene in die gleiche Richtung wie der Außenrand 38a umgebogen. Die Teilbereiche 44a, 46a bilden die zwei Klemmen 20a, 21a. In direkter Umgebung des Teilbereichs 46a geht der Grundkörper 10a in die Blattfeder 28a über. Die Blattfeder 28a ist aus der Haupterstreckungsebene in entgegengesetzter Richtung wie der Außenrand 38a leicht verbogen. Wird ein vom Grundkörper 10a abgewandtes Ende 48a der Blattfeder 28a senkrecht zur Oberfläche der Blattfeder 28a ausgelenkt, erzeugt die Blattfeder 28a eine Gegenkraft, welche der Auslenkung entgegen wirkt. Das Ende 48a der Blattfeder 28a ist umgeklappt und bildet eine Mantelfläche eines halben Kreiszylinders. Das umgeklappte Ende 48a bildet den Aufnahmebereich 30a für das Anschlagelement 12a.

[0022] Das Anschlagelement 12a besteht aus einem rotationssymmetrischen Körper, der aus drei nebeneinander angeordneten Kreiszylindern 50a, 52a, 54a aufgebaut ist, deren Längsachsen aufeinander liegen. Der lange Kreiszylinder 50a mit kleinem Radius bildet eine Achse des Anschlagelements 12a, die in einem montierten Zustand im Aufnahmebereich 30a angeordnet ist. Der lange Kreiszylinder 50a mit kleinem Radius wird an einem ersten Ende von dem kurzen Kreiszylinder 52a mit großem Radius begrenzt. Der kurze Kreiszylinder 52 mit großem Radius verhindert ein Herausfallen des Anschlagelements 12a aus dem Aufnahmebereich 30a in axialer Richtung. Der lange Kreiszylinder 50a mit kleinem Radius wird an einem zweiten Ende vom Kreiszylinder 54a mittlerer Länge mit großem Radius begrenzt. Dieser Kreiszylinder 54a bildet einen Abrollkörper, der zu einem Abrollen auf einer Oberfläche einer Muffel 32a eines Gargeräts vorgesehen ist (vgl. Fig. 2a). Hierzu ist das Anschlagelement 12a im Aufnahmebereich 30a drehbar gelagert.

[0023] Fig. 1 b zeigt den Gargutträger 18a, der als Garrost ausgeführt ist, mit der Gargutträgervorrichtung in einer perspektivischen Explosionsdarstellung. Fig. 1c zeigt den Gargutträger 18a mit der montierten Gargutträgervorrichtung in einer perspektivischen Darstellung. An jedem Gargutträger 18a werden zwei Gargutträgervorrichtungen an denjenigen Seiten des Gargutträgers 18a montiert, die zu einer Auflage auf einer Gargutträgerführungsschiene 34a vorgesehen sind (vgl. Fig. 2a). Die zweite der zwei Gargutträgervorrichtungen ist dann genau spiegelverkehrt zu der in Fig. 1a gezeigten Gargutträgervorrichtung aufgebaut. Der Außenrand 38a des Grundkörpers 10a sowie die zwei Klemmen 20a, 21a umgreifen den Gargutträger 18a teilweise im Eckbereich 42a. Der Außenrand 38a bildet einen Anschlag gegen den der Gargutträger 18a durch eine elastische Kraft der zwei Klemmen 20a, 21 a gedrückt wird. Das Anschlagelement 12a ist derart angeordnet, dass es in einer Richtung senkrecht zur Haupterstreckungsebene des Grundkörpers 10a frei von einem Kontakt mit dem Gargutträger 18a beweglich ist.

[0024] Fig. 2a-c zeigen ein System mit der Gargutträgervorrichtung aus Fig. 1a und mit einem Gargerät, welches die Muffel 32a aufweist, in einer seitlichen Schnittdarstellung. In den Schnittdarstellungen gemäß Fig. 2a-c befindet sich eine Muffelöffnung der Muffel 32a an einem jeweils linken Rand. In zwei gegenüberliegenden seitlichen Wänden der Muffel 32a sind jeweils paarweise in gleicher Höhe Gargutträgerführungsschienen 34a, 35a angeformt. Die Gargutträgervorrichtung ist, wie in Fig. 1c gezeigt, am Gargutträger 18a montiert. Der Gargutträger 18a befindet sich gemäß Fig. 2a-c in der Muffel 32a und liegt auf der Gargutträgerführungsschiene 35a auf. Die Fig. 2a-c zeigen verschiedene Auszugspositionen des Gargutträgers 18a aus der Muffel 32a.

[0025] Fig. 2a zeigt den Gargutträger 18a in einer weitgehend eingefahrenen Auszugsposition. Von der Muffelöffnung gesehen befindet sich das Anschlagelement 12a hinter einem Anschlagbereich 36a der oberhalb des Gargutträgers 18a angeordneten Gargutträgerführungsschiene 34a. Das Anschlagelement 12a berührt eine Unterseite der oberhalb des Gargutträgers 18a angeordneten Gargutträgerführungsschiene 34a. Bei einer Bewegung des Gargutträgers 18a entlang der Gargutträgerführungsschiene 35a rollt das Anschlagelement 12a entlang der Unterseite der oberhalb des Gargutträgers 18a angeordneten Gargutträgerführungsschiene 34a ab. Um eine Beschädigung einer emaillierten Oberfläche der Muffel 32a zu verhindern, besteht das Anschlagelement 12a aus einem temperaturbeständigen Kunststoff. Alternativ kann der Kreiszylinder 54a des Anschlagelements 12a auch mit einem temperaturbeständigen Kunststoff überzogen sein. Des Weiteren ist vorstellbar, dass das Anschlagelement 12a in dieser Auszugsposition des Gargutträgers 18a berührungsfrei zur Unterseite der oberhalb des Gargutträgers 18a angeordneten Gargutträgerführungsschiene 34a gelagert ist.

[0026] Fig. 2b zeigt den Gargutträger 18a in einer maximalen Auszugsposition. Bei der maximale Auszugsposition des Gargutträgers 18a aus der Muffel 32a stößt das Anschlagelement 12a an den Anschlagbereich 36a der oberhalb des Gargutträgers 18a angeordneten Gargutträgerführungsschiene 34a an. Bei dem Anschlagbereich 36a handelt es sich um einen Teilbereich der Unterseite der oberhalb des Gargutträgers 18a angeordneten Gargutträgerführungsschiene 34a, der nach unten in Richtung des Gargutträgers 18a umgebogen ist. Um den Gargutträger 18a weiter aus der Muffel 32a herauszuziehen, ist ein erhöhter Kraftaufwand nötig, um die Gegenkraft der Blattfeder 28a zu überwinden. Hierdurch wird ein Auszugsanschlag für den Gargutträger 18a bereitgestellt.

[0027] Fig. 2c zeigt den Gargutträger 18a in einer Auszugsposition des Gargutträgers 18a jenseits der maximalen Auszugsposition. Bei einem Herausziehen des Gargutträgers 18a über die maximale Auszugsposition hinaus rollt das Anschlagelement 12a entlang des Anschlagbereichs 36a der oberhalb des Gargutträgers 18a angeordneten Gargutträgerführungsschiene 34a ab. Dabei wird die Blattfeder 28a verformt, wodurch ein erhöhter Kraftaufwand beim Herausziehen des Gargutträgers 18a benötigt wird. Erreicht das Anschlagelement 12a schließlich ein Ende des Anschlagbereichs 36a, kann der Gargutträger 18a leicht herausgezogen werden (vgl. Fig. 2c). Das Anschlagelement 12a ist demnach dazu vorgesehen, bei einer Auszugsposition des Gargutträgers 18a jenseits der maximalen Auszugsposition seine relative Lage zum Grundkörper 10a zu verändern.

[0028] In den Fig. 3a-c, 4a-c und 5a-c sind weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung gezeigt. Die nachfolgenden Beschreibungen beschränken sich im Wesentlichen auf die Unterschiede zwischen den Ausführungsbeispielen, wobei bezüglich gleich bleibender Bauteile, Merkmale und Funktionen auf die Beschreibung des anderen Ausführungsbeispiels, insbesondere der Fig. 1a-c, verwiesen werden kann. Zur Unterscheidung der Ausführungsbeispiele ist der Buchstabe a in den Bezugszeichen des Ausführungsbeispiels in den Fig. 1a-c durch den Buchstaben b in den Bezugszeichen des Ausführungsbeispiels der Fig. 3a-c, durch den Buchstaben c in den Bezugszeichen des Ausführungsbeispiels der Fig. 4a-c und durch den Buchstaben d in den Bezugszeichen des Ausführungsbeispiels der Fig. 5a-c ersetzt. Bezüglich gleich bezeichneter Bauteile, insbesondere in Bezug auf Bauteile mit gleichen Bezugszeichen, kann grundsätzlich auch auf die Zeichnungen und/oder die Beschreibung des anderen Ausführungsbeispiels, insbesondere der Fig. 1 a-c, verwiesen werden.

[0029] Fig. 3a zeigt eine weitere Ausführungsform einer Gargutträgervorrichtung mit einem Grundkörper 10b, auf den formschlüssig eine Klemmkappe 56b passt. Der Grundkörper 10b weist zwei kreisrunde Ausnehmungen 58b, 60b auf. Korrespondierend zu den zwei Ausnehmungen 58b, 60b des Grundkörpers 10b weist die Klemmkappe 56b zwei Gewindelöcher auf (nicht dargestellt in Fig. 3a-c). Der Grundkörper 10b und die Klemmkappe 56b sind Teil einer Befestigungseinheit 16b. Die Befestigungseinheit 16b ist als eine Schraubklemmverbindungseinheit 22b ausgeführt. In einem montierten Zustand der Gargutträgervorrichtung an einem als Garrost ausgeführten Gargutträger 18b ist ein Eckbereich 42b des Gargutträgers 18b zwischen dem Grundkörper 10b und der Klemmkappe 56b in einem Aufnahmebereich 40b fest eingepasst. Der Grundkörper 10b und die Klemmkappe 56b weisen hierzu speziell ausgeführte Klemmen 20b, 21b auf, in die der Gargutträger 18b formschlüssig passt (vgl. Fig. 3b und 3c). Eine Blattfeder 28b ist aus einem flachen Stück Blech gebildet und weist an einem ersten Ende eine zur Ausnehmung 58b korrespondierende Ausnehmung 64b auf. Die Blattfeder 28b ist in einem montierten Zustand zusammen mit dem Gargutträger 18b zwischen dem Grundkörper 10b und der Klemmkappe 56b eingebracht. Ein zweites Ende der Blattfeder 28b ist umgeklappt und bildet eine Mantelfläche eines halben Kreiszylinders. Das umgeklappte zweite Ende bildet einen Aufnahmebereich 30b für ein drehbar gelagertes Anschlagelement 12b, das dem Anschlagelement 12a aus dem vorherigen Ausführungsbeispiel ähnelt.

[0030] Fig. 4a zeigt eine weitere erfindungsgemäße Gargutträgervorrichtung bei der ein Anschlagelement 12c an einer Blattfeder 28c einstückig angeformt ist. Das Anschlagelement 12c weist die Form einer hohlen Halbkugel auf. Um eine emaillierte Oberfläche einer Muffel eines Gargeräts zu schützen, ist das Anschlagelement 12c auf einer Außenseite der Halbkugel mit einem temperaturbeständigen Kunststoff überzogen. Das Anschlagelement 12c ist an einem Rand der Halbkugel mit der Blattfeder 28c verbunden. Die Blattfeder 28c geht ihrerseits in einen Grundkörper 10c der Gargutträgervorrichtung über. Der Grundkörper 10c ist ein weitgehend rechteckiges dünnes Blechteil mit zwei Ausnehmungen 58c, 60c. Die Ausnehmung 58c ist in Form eines "U" ausgeführt, wobei eine Zunge 62c aus einer Haupterstreckungsebene des Grundkörpers 10c in eine vom Anschlagelement 12c abgewandten Richtung gebogen ist. Die Ausnehmung 60c ist kreisrund und Teil einer Befestigungseinheit 16c.

[0031] Wie Fig. 4b zeigt, ist die Gargutträgervorrichtung gemäß Fig. 4a zu einer Verwendung mit einem als Garblech ausgeführten Gargutträger 18c vorgesehen. Hierzu weist der Gargutträger 18c in einem Bereich einer Kante 69c zwei Ausnehmungen 64c, 66c auf. Die Kante 69c ist dazu vorgesehen, auf einer Gargutträgerführungsschiene der Muffel platziert zu werden. Die Ausnehmung 64c ist mit der Ausnehmung 60c des Grundkörpers 10c identisch. Die Ausnehmung 66c ist kreisrund und weist einen Durchmesser auf, der etwas größer ist als der Durchmesser der Hohlkugel des Anschlagelements 12c. Die Ausnehmung 60c und die Ausnehmung 64c sind in einem montierten Zustand übereinander gelegt. Ein Niet 68c verbindet den Grundkörper 10c mit dem Gargutträger 18c. Der Grundkörper 10c ist unter dem Gargutträger 18c angeordnet. Das Anschlagelement 12c ragt durch die Ausnehmung 66c im Gargutträger 18c. Alternativ kann, wie Fig. 4c zeigt, der Grundkörper 10c auch über dem Gargutträger 18c angeordnet sein. In diesem Fall wird das Anschlagelement 12c bei einer Verformung der Blattfeder 28c in die Ausnehmung 66c gedrückt. Die Zunge 62c stellt einen Verdrehschutz der Gargutträgervorrichtung dar.

[0032] Fig. 5a zeigt eine weitere erfindungsgemäße Gargutträgervorrichtung bei der ein Anschlagelement 12d an einer Blattfeder 28d einstückig angeformt ist. Ein Anschlagelement 12d ist im Wesentlichen als ein Stück eines Zylindermantels 70d eines Kreiszylinders 50d ausgeformt, dessen beide in Umfangsrichtung des Kreiszylinders 50d liegenden Enden 48d, 49d in Richtung eines Mittelpunkts des Kreiszylinders 50d umgebogen sind. Das Ende 48d geht in die Blattfeder 28d über. Die Blattfeder 28d geht ihrerseits in einen Grundkörper 10d der Gargutträgervorrichtung über. Der Grundkörper 10d weist eine Ausnehmung 60d auf, die Teil einer Befestigungseinheit 16d ist.

[0033] Wie Fig. 5b zeigt, ist die Gargutträgervorrichtung gemäß Fig. 5a zu einer Verwendung mit einem als Garblech ausgeführten Gargutträger 18d vorgesehen. Der Gargutträger 18d umfasst in einem Bereich einer Kante 69d zwei Ausnehmungen 64d, 66d. Die Kante 69d ist dazu vorgesehen, auf einer Gargutträgerführungsschiene einer Muffel eines Gargeräts platziert zu werden. Die Ausnehmung 64d ist kreisrund und korrespondiert zur Ausnehmung 60d des Grundkörpers 10d der Gargutträgervorrichtung. Die Ausnehmung 66d ist ein zur Kante 69d des Gargutträgers 18d senkrechter Schlitz. Wie in Fig. 5b gezeigt, wird die Gargutträgervorrichtung bei einer Montage am Gargutträger 18d mit dem Grundkörper 10d voraus in die schlitzförmige Ausnehmung 66d eingeführt, umgeklappt und mit dem Grundkörper 10d an eine Oberfläche des Gargutträgers 18d angelegt.

[0034] Wie Fig. 5c zeigt, ist in einem montierten Zustand eine Achse des Kreiszylinders 50d des Anschlagelements 12d parallel zur Ausnehmung 66d. Die Ausnehmung 60d und die Ausnehmung 64d sind übereinander gelegt. Ein Niet 68d verbindet den Grundkörper 10d mit dem Gargutträger 18d. Der Grundkörper 10d ist unter dem Gargutträger 18d angeordnet. Die Blattfeder 28d ist durch die Ausnehmung 66d geführt. Um eine emaillierte Oberfläche der Muffel zu schützen, ist das Anschlagelement 12d auf einer Außenseite des Zylindermantels 70d mit einem temperaturbeständigen Kunststoff überzogen.

Bezugszeichen

[0035] 

10a

Grundkörper

10b

Grundkörper

10c

Grundkörper

10d

Grundkörper

12a

Anschlagelement

12b

Anschlagelement

12c

Anschlagelement

12d

Anschlagelement

14a

Federeinheit

14b

Federeinheit

14c

Federeinheit

14d

Federeinheit

16a

Befestigungseinheit

16b

Befestigungseinheit

16c

Befestigungseinheit

16d

Befestigungseinheit

18a

Gargutträger

18b

Gargutträger

18c

Gargutträger

18d

Gargutträger

20a

Klemme

20b

Klemme

21a

Klemme

21b

Klemme

22b

Schraubklemmverbindungseinheit

28a

Blattfeder

28b

Blattfeder

28c

Blattfeder

28d

Blattfeder

30a

Aufnahmebereich

30b

Aufnahmebereich

32a

Muffel

34a

Gargutträgerführungsschiene

35a

Gargutträgerführungsschiene

36a

Anschlagbereich

38a

Außenrand

40a

Aufnahmebereich

40b

Aufnahmebereich

42a

Eckbereich

42b

Eckbereich

44a

Teilbereich

46a

Teilbereich

48a

Ende

48d

Ende

49d

Ende

50a

Kreiszylinder

50d

Kreiszylinder

52a

Kreiszylinder

54a

Kreiszylinder

56b

Klemmkappe

58b

Ausnehmung

58c

Ausnehmung

60b

Ausnehmung

60c

Ausnehmung

60d

Ausnehmung

62c

Zunge

64b

Ausnehmung

64c

Ausnehmung

64d

Ausnehmung

66c

Ausnehmung

66d

Ausnehmung

68c

Niet

68d

Niet

69c

Kante

69d

Kante

70d

Zylindermantel

Ansprüche

1. Gargutträgervorrichtung mit einem Grundkörper (10a-d), wenigstens einem Anschlagelement (12a-d) und einer Federeinheit (14a-d), welche das Anschlagelement (12a-d) relativ zu wenigstens einem Teil des Grundkörpers (10a-d) beweglich lagert.

2. Gargutträgervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (10a-d) eine Befestigungseinheit (16a-d) aufweist, die zu einer Befestigung des Grundkörpers (10a-d) an einem Gargutträger (18a-d) vorgesehen ist.

3. Gargutträgervorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (16a; 16b) zumindest eine am Grundkörper (10a; 10b) angeordnete Klemme (20a, 21a; 20b, 21b) umfasst.

4. Gargutträgervorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (16b) eine Schraubklemmverbindungseinheit (22b) umfasst.

5. Gargutträgervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinheit (14a-d) eine Blattfeder (28a-d) umfasst.

6. Gargutträgervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (28a; 28c; 28d) einstückig mit dem Grundkörper (10a; 10c; 10d) ausgeführt ist.

7. Gargutträgervorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (12c; 12d) an der Blattfeder (28c; 28d) angeformt ist.

8. Gargutträgervorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Blattfeder (28a; 28b) ein Aufnahmebereich (30a; 30b) für das Anschlagelement (12a; 12b) angeformt ist.

9. Gargutträgervorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (12a; 12b) im Aufnahmebereich (30a; 30b) drehbar gelagert ist.

10. Gargutträger mit einer Gargutträgervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

11. System mit einer Gargutträgervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 und mit einem Gargerät.

12. System nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gargerät eine Muffel (32a) mit zumindest einer angeformten Gargutträgerführungsschiene (34a) aufweist.

13. System nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die angeformte Gargutträgerführungsschiene (34a) zumindest einen Anschlagbereich (36a) umfasst, an den das Anschlagelement (12a) in einer maximalen Auszugsposition des Gargutträgers (18a) anstößt.

14. System nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (12a-d) dazu vorgesehen ist, bei einer Auszugsposition des Gargutträgers (18a-d) jenseits der maximalen Auszugsposition seine relative Lage zu wenigstens einem Teil des Grundkörpers (10a-d) zu verändern.

Zeichnung