| (19) |
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(11) |
EP 2 452 030 B9 |
| (12) |
KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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Korrekturinformation: |
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Korrigierte Fassung Nr. 1 (W1 B1) |
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Korrekturen, siehe Ansprüche DE |
| (48) |
Corrigendum ausgegeben am: |
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23.03.2016 Patentblatt 2016/12 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.12.2015 Patentblatt 2015/49 |
| (22) |
Anmeldetag: 01.07.2010 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2010/059337 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2011/003798 (13.01.2011 Gazette 2011/02) |
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| (54) |
SCHLIESSZYLINDER MIT PASSENDEM SCHLÜSSEL
LOCK CYLINDER AND MATCHING KEY
CYLINDRE DE FERMETURE PRÉSENTANT UNE CLÉ ADAPTÉE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
07.07.2009 DE 102009026117
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.05.2012 Patentblatt 2012/20 |
| (73) |
Patentinhaber: C. Ed. Schulte Gesellschaft mit beschränkter
Haftung Zylinderschloßfabrik |
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42551 Velbert (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- BAUMANN, Andreas
45136 Essen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Grundmann, Dirk et al |
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Rieder & Partner
Patentanwälte - Rechtsanwalt
Corneliusstrasse 45 42329 Wuppertal 42329 Wuppertal (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 055 788 US-A- 4 756 177
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DE-A1- 3 024 929 US-A1- 2005 061 043
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder gemäß Gattungsbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Schließeinrichtung bestehend aus einem
Schließzylinder und einem passenden Schlüssel.
[0003] Einen gattungsgemäßen Schließzylinder beschreiben die
US 2005/0061043A1 und
US 4,756,177. Beschrieben wird dort ein Schließzylinder mit einem Tastglied, welches als drehbar
in einer Lageröffnung des Zylinderkernes angeordneter Stift ausgebildet ist, von dem
ein Arm in den Schlüsselkanal ragt, um ein in einer Schaftnut des Schlüssels verlaufendes
Hüllenprofil abzutasten, mit dem die axiale Lage des Stiftes definiert wird. Der Taststift
wird in Achsrichtung von einer Wendelgangdruckfeder beaufschlagt und besitzt auf seiner
dem Tastarm abgewandten Seite eine Aussparung zum Eintritt eines Vorsprungs eines
Sperrgliedes.
[0004] Ein Schließzylinder mit passendem Schlüssel wird von der
DE 30 24 929 beschrieben. Der Schließzylinder besitzt ein Zylindergehäuse, welches eine Lagerbohrung
aufweist, in der ein Zylinderkern einliegt, der durch Einschub eines passenden Schlüssels
in den Schlüsselkanal des Zylinderkernes gedreht werden kann, um ein beim Einschub
des Schlüssels mit dem Zylinderkern gekuppeltes Schließglied zu drehen, mit welchem
ein Schloss betätigbar ist. Bei nicht eingeschobenem Schlüssel ist der Zylinderkern
von Zuhaltungen drehgesperrt. Eine Vielzahl jeweils einen Gehäusestift und einen Kernstift
aufweisender Zuhaltungen liegt in Stiftbohrungen eines Profilabschnittes des Zylindergehäuses,
wobei diese Stiftbohrungen mit Kernstiftbohrungen des Zylinderkernes fluchten. Bei
nicht eingeschobenem Schlüssel kreuzen die Gehäusestifte die Trennfuge zwischen Zylinderkern
und Zylindergehäuse. Im gattungsgemäßen Zylinderkern befindet sich ein zylinderförmiges
Tastglied, welches in Axialrichtung verlagerbar ist. Das Tastglied wird von einer
Feder in einer Sperrstellung gehalten, in der es eine Verlagerung eines als Sperrbalken
ausgebildeten Blockiergliedes in eine Freigabestellung verhindert. Wird der passende
Schlüssel in den Schlüsselkanal eingeschoben, so werden nicht nur die Zuhaltungsstifte
derart einsortiert, dass die Gehäusestifte nicht mehr die Trennfuge kreuzen. Beim
Einschub des passenden Schlüssels wird auch das Tastglied in eine Freigabestellung
verlagert. Das Tastglied tastet dabei mit seiner der von der federbeaufschlagten Stirnfläche
gegenüberliegenden Stirnfläche eine Profilrippe des Schlüssels ab. Bei vollständig
eingeschobenem Schlüssel ist das Tastglied in eine derartige Stellung verlagert worden,
in welcher das Sperrglied in eine den Zylinderkern entsperrende Stellung ausweichen
kann. Der Zylinderkern kann jetzt gedreht werden.
[0005] Die
DE 16 78 096 C3 beschreibt einen Schließzylinder mit einem Zylindergehäuse und einem in einer Bohrung
des Zylindergehäuses drehbar gelagerten Zylinderkern. Letzterer besitzt einen Schlüsselkanal,
in den ein Schlüssel eingesteckt werden kann. Der Schlüsselschaft des Schlüssels besitzt
Einschnitte zum Einsortieren von Kernstiften. Die Kernstifte besitzen dachfirstartig
ausgebildete Köpfe, die in schräg verlaufende Kerben des Schlüsselschaftes eintreten
können und dadurch eine definierte Drehstellung erhalten. Der eingeschobene passende
Schlüssel verleiht den Kernstiften eine derartige Drehstellung, dass Vorsprünge eines
Sperrgliedes in Radialaussparungen der Kernstifte eintreten können, so dass das bei
nicht eingeschobenem Schlüssel eine Drehsperrung des Zylinderkernes bewirkende Sperrglied
radial einwärts in eine die Drehbarkeit des Zylinderkernes entsperrende Stellung ausweichen
kann.
[0006] Die
DE 36 09 473 A1 beschreibt einen Schließzylinder, bei dem der Zylinderkern mittels eines zweiarmigen
Sperrhebels drehgesperrt ist, der durch Einschub eines passenden Schlüssels in eine
entsperrende Stellung schwenkbar ist. Der Hebel wird von einer Druckfeder beaufschlagt
und von einem eine Profilierung der Schlüsselbreitseite abtastenden Taststift gesteuert.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Schließsicherheit eines Schließzylinders
zu verbessern.
[0008] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung. Der Kopf
des Tastgliedes bildet eine Stützflanke aus, an der sich die Feder abstützt, die das
Tastglied beim Herausziehen des Schlüssels aus dem Schlüsselkanal in die Sperrstellung
gedreht wird. Von diesem Schaft ragt ein Tastarm ab. Der Tastarm tastet die Profilierung
des Schlüssels ab. Beim Einschub des passenden Schlüssels gleitet der Tastarm an dem
Schlüsselschaft entlang und erhält bei vollständig eingeschobenem Schlüssel eine definierte
Drehstellung. Der Tastarm liegt dabei an einer Anlageflanke des Schlüsselschaftes
an. Die Position der Anlageflanke definiert die Drehstellung des Schaftes. Der in
den Schlüsselkanal vollständig eingeschobene passende Schlüssel verleiht dem Schaft
eine derartige Drehstellung, dass das Sperrglied in seine entsperrende Stellung ausweichen
kann. Hierzu besitzt das Tastglied eine Aussparung, die bevorzugt auf der vom Tastarm
weg weisenden Seite des Schaftes angeordnet ist. In diese Aussparung kann ein Vorsprung
des Sperrgliedes eintauchen, wenn die Aussparung mit dem Vorsprung fluchtet. Bei nicht
eingeschobenem Schlüssel oder einem nicht schließenden eingeschobenen Schlüssel fluchtet
die Aussparung nicht mit dem Vorsprung. Vor dem Vorsprung liegt vielmehr eine Sperrflanke,
die ein radiales Ausweichen des Sperrgliedes verhindert. Die Sperrflanke ist der Aussparung
benachbart. Die Aussparung wird vorzugsweise von einer Radialaussparung des Schaftes
ausgebildet, deren Umrisskontur nur geringfügig größer ist als die Umrisskontur des
zugeordneten Vorsprunges des Sperrgliedes. Eine Verdrehstellung des Schaftes bewirkt
somit, dass der Vorsprung nicht in die Radialausnehmung eintauchen kann. Die der Radialausnehmung
benachbarte Wandung des Schaftes bildet somit die Sperrflanke, die in der Sperrstellung
des Tastgliedes vor dem Vorsprung liegt und die das Sperrglied in der Blockierstellung
hält. Der Tastarm wird von einem am Ende des Schaftes angeordneten Kopf des Tastgliedes
ausgebildet. Dieser Kopf bildet auch eine Stützflanke aus, an der sich ein Arm einer
Blattfeder abstützt, die das Tastglied in einer Sperrstellung hält bzw. nach einer
Verdrehung des Schaftes nach Abzug des Schlüssels wieder in die Sperrstellung zurückverlagert.
Der Zylinderkern besitzt radiale Aussparungen. Eine derartige Aussparung bildet eine
Tasche, in der das Sperrglied einliegt, welches bevorzugt von einem Sperrbalken ausgebildet
ist. Der Sperrbalken besitzt schräg verlaufende Sperrflanken, die in der Blockierstellung
des Sperrgliedes an schräg verlaufenden Seitenwandungen einer Sperrnut des Zylindergehäuses
anliegen. Wird der Zylinderkern bei sich in Freigabestellung befindenden Tastgliedern
gedreht, so können die Sperrflanken aneinander abgleiten, was eine Radialeinwärtsverlagerung
des Sperrgliedes zur Folge hat. Dies erfolgt gegen die Rückstellkraft einer Rückstellfeder,
die ansonsten das Sperrglied in Richtung der Sperrnut beaufschlagt. Der Sperrbalken
besitzt im Bereich jedes seiner beiden Enden einen Vorsprung. Jedem Vorsprung ist
ein Tastglied zugeordnet. Bevorzugt besitzt der Zylinderkern zwei sich diametral gegenüberliegende
Sperrglieder, denen jeweils ein, bevorzugt zwei Tastglieder zugeordnet sind, so dass
mit den Tastarmen der Tastglieder nicht nur das Vorhandensein einer, sondern auch
zweier sich gegenüberliegender Rippen des Schlüsselschaftes abgetastet werden können.
Jede der sich gegenüberliegenden Profilrippen des Schlüsselschaftes besitzt aber auch
Vertiefungen, die Anlageflanken ausbilden. Die Flanken verlaufen schräg zur Einsteckrichtung
des Schlüssels, so dass die Tastglieder nur dann ihre Freigabestellung einnehmen,
wenn der Schlüssel vollständig, das heißt bis in eine Anschlagstellung in den Schlüsselkanal
eingeschoben worden ist. Hierzu besitzt der Schlüsselschaft einen Anschlag, der gegen
die schlüsseleinsteckseitige Stirnfläche des Zylinderkernes anschlägt. Die doppelt
wirkend erforderliche Bestätigung der jeweils zwei Tastglieder kann bevorzugt genutzt
werden, um z.B. das korrekte Vorhandensein einer Markenschutz-Überfräsung der Schlüsselspitze
abzufragen.
[0009] Durch die präzise Anordnung und Ausbildung der Anlagenflanken für die Sperrgliederarme
innerhalb der Bestätigungsrippe ergibt sich ein hoher Schutz gegen Kopierfräsen.
[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Schließzylinders mit passendem
Schlüssel;
- Fig. 2
- eine vergrößerte Explosionsdarstellung des Zylinderkernes;
- Fig. 3
- die Breitseitenansicht eines Schließzylinders, bei dem zur Erläuterung der Erfindung
unwesentliche Teile weggelassen sind und in den ein Schlüssel eingesteckt ist;
- Fig. 4
- eine Schnittdarstellung gemäß der Linie IV -IV in Figur 3 mit nicht eingestecktem
Schlüssel;
- Fig. 5
- eine Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie V - V in Figur 3 mit nicht eingestecktem
Schlüssel;
- Fig. 6
- eine Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie VI - VI in Figur 3 mit nicht eingestecktem
Schlüssel;
- Fig. 7
- eine Darstellung gemäß Figur 4 mit eingestecktem Schlüssel;
- Fig. 8
- eine Darstellung gemäß Fig. 5 mit eingestecktem Schlüssel und
- Fig. 9
- eine Darstellung gemäß Figur 6 mit eingestecktem Schlüssel.
[0011] Die Figur 1 zeigt das Zylindergehäuse 1 ohne darin eingeschobenen Zylinderkern 2.
Der Zylinderkern 2 wird in montiertem Zustand in einer Lagerbohrung 3 drehbar gelagert.
Beim Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen Doppelzylinder mit einem zwischen
zwei Lagerbohrungen 3 angeordneten Einschnitt 4 zur Aufnahme eines in den Zeichnungen
nicht dargestellten Schließgliedes, welches mit dem Zylinderkern 2 drehgekuppelt ist,
um durch Drehen des Zylinderkernes 2 ein Schloss zu betätigen.
[0012] In den Zeichnungen sind darüber hinaus die üblichen Zuhaltungsstifte, die jeweils
aus einem Kernstift und einem Gehäusestift bestehen, die abgefedert in Stiftbohrungen
einliegen, nicht dargestellt. Letztere wirken mit brustseitig in den Schlüsselschaft
6 eines Schlüssels 5 eingeschnittenen Einkerbungen zusammen.
[0013] Der Zylinderkern 2 besitzt einen mit Nuten und Rippen ausgestatteten Schlüsselkanal
7 zum Einstecken eines entsprechend profilierten Schaftes 6 eines Schlüssels 5. In
Einsteckrichtung des Schlüsselschaftes 6 verlaufen Profilrippen 17. Der Schlüssel
5 ist für ein ordnungsgemäßes Schließen des Schließzylinders bis in eine Anschlagstellung
einzuschieben, in der ein Anschlag 30 des Schlüssels 5 an einem Gegenanschlag 31,
der von der Stirnfläche des Zylinderkernes 2 ausgebildet ist, anliegt.
[0014] Wie insbesondere den Figuren 2 und 6 zu entnehmen ist, besitzt der Zylinderkern 2
sich diametral gegenüberliegende, sich in Erstreckungsrichtung des Zylinderkernes
2 erstreckende Taschen 22. Diese, zur Mantelfläche des Zylinderkernes 2 offenen Taschen
22 bilden Lagertaschen für jeweils ein Sperrglied 13.
[0015] Das Sperrglied 13 bildet einen langgestreckten Sperrbalken 14 aus, der Schrägflanken
14' ausbildet. Die Schrägflanken 14' liegen in einer Blockierstellung des Sperrgliedes
13 an Schrägflanken 28' einer Sperrnut 28 an, die von der Wandung der Lagerbohrung
3 ausgebildet wird. An seiner den Schrägflanken gegenüberliegenden Seite ragen vom
Sperrbalken 14 zwei Vorsprünge 15 ab, die sich im Bereich des jeweiligen Endes des
Sperrgliedes 13 befinden.
[0016] Aus der Figur 5 ist zu entnehmen, dass sich an den Böden zweier zwischen den Vorsprüngen
15 angeordneten Aussparungen 26 jeweils eine Druckfeder 16 abstützt. Die anderen Enden
der Druckfedern 16 stecken in Aussparungen 27, die vom Boden der Tasche 22 ausgebildet
sind. Die Federn 16 beaufschlagen das Sperrglied 13 in Richtung einer Blockierstellung,
in welcher der Sperrbalken 14 in der Sperrnut 28 einliegt.
[0017] Zu jeder Tasche 22 korrespondieren zwei weitere Ausnehmungen 19, die sich parallel
zu den Taschen 22 erstrecken. In den Wandungen der Ausnehmungen 19 befinden sich Lagerbohrungen
20, die sich parallel zueinander erstrecken und parallel zu den Wandungen des Schlüsselkanals
7 verlaufen. Die Lagerbohrungen 20 verlaufen darüber hinaus quer zur Einsteckrichtung
des Schlüssels, also zur Erstreckungsrichtung des Schlüsselkanales 7.
[0018] In den Lagerbohrungen 20 sind die Schäfte 11 von Tastgliedern 9 drehbar gelagert.
Um den Zylinderkern 2 mit den Tastgliedern 9 zu bestücken, sind zu den Lagerbohrungen
20 fluchtende Montageaussparungen 21 vorgesehen, durch welche auch die Köpfe der Tastglieder
9 hindurch passen, wenn von den Köpfen ausgebildete Tastarme 10 in eine entsprechende
Drehstellung gebracht sind.
[0019] Die Schäfte 11 ragen bis über die Lagertasche 22 hinaus in Fortsätze der Lagerbohrungen
20 derart, dass Radialaussparungen 12 der Schäfte 11 im Bereich der Lagertasche 22
liegen. Die radial abragenden Tastarme 10 tauchen bei nicht eingestecktem Schlüssel
(vergleiche Figur 4) in den Schlüsselkanal 7. Wie aus der Figur 5 zu entnehmen ist,
liegen in dieser Position die Radialaussparungen 12 der Schäfte 11 außer Fluchtlage
zu den Vorsprüngen 15, so dass die Vorsprünge 15 nicht in die Radialaussparungen 12
eintauchen können. Dies bewirkt, dass die Sperrglieder 13 in ihrer die Drehbarkeit
des Zylinderkernes 2 sperrenden Blockierstellung gehalten sind. Die Bereiche neben
den Radialaussparungen 12 des Schaftes 11 bilden somit Sperrflanken, gegen die bei
einem Drehversuch die Vorsprünge 15 anschlagen.
[0020] Die Positionierung der Tastglieder 9 in der Sperrstellung (Figur 4) erfolgt mittels
einer Blattfeder 8. Ein mittlerer Abschnitt der Blattfeder 8 liegt dabei in einem
Lagerschlitz 24, der sich zwischen zwei Ausnehmungen 19 befindet. Die beiden Z-förmig
vom mittleren Abschnitt 8" abragenden Endabschnitte 8' liegen an etwa durch das Drehzentrum
gehenden gradlinig verlaufenden Stützflanken 23 des Tastgliedes 9 an. Die Stützflanken
23 werden von den Böden von Nuten ausgebildet, die sich im Kopf des Tastgliedes 9
auf der Rückseite des Tastarmes 10 befinden.
[0021] Die Funktionsweise des Schließzylinders ist die folgende:
Bei nicht eingeschobenem Schlüssel (vergleiche Figuren 4 bis 6) ragen die Tastarme
10 der insgesamt vier Tastglieder 9 in den Schlüsselkanal. Der Abstand zweier sich
gegenüberliegender Tastarme 10 ist geringer als der Abstand zweier dortiger Rippen
17 eines Schlüsselschaftes 6. Die Radialaussparung 12 eines jeden Schaftes 11 liegt
außer Fluchtlage zum zugeordneten Vorsprung 15 des Sperrgliedes 13, so dass sich das
Sperrglied 13 nicht aus der in Figur 6 dargestellten Blockierstellung verlagern kann,
wenn der Zylinderkern 2 gedreht wird.
[0022] Der passende Schlüssel 5 besitzt eine Schlüsselreide und einen von der Schlüsselreide
abragenden Schlüsselschaft 6. Entlang des Schlüsselschaftes 6 verlaufen die Profilrippen
17. In Bereichen, die bei vollständig in den Schlüsselkanal 7 eingeschobenem Schlüsselschaft
6 den Tastarmen 10 lokal zugeordnet sind, besitzen die Profilrippen 17 Vertiefungen
29. Die Ränder der Vertiefungen 29 bilden schräg zur Einsteckrichtung des Schlüssels
5 in den Schlüsselkanal 7 verlaufende Anlageflanken 18.
[0023] Ist der passende Schlüssel vollständig in den Zylinderkern 2 eingeschoben, wie es
die Figuren 6 und 8 zeigen, so greifen die Tastarme 10 in die Vertiefungen 29 ein.
Die schlüsselspitzenseitige Vertiefung besitzt nur eine einzige Wandung, die eine
Anlageflanke 18 ausbildet, an der ein Tastarm 10 anliegt. In der vollständig eingeschobenen
Schlüsselstellung, in der der Anschlag 30 am Gegenanschlag 31 liegt, erhalten die
Tastglieder 9 durch Anlage ihrer Tastarme 10 an der jeweiligen Anlageflanke 18 eine
definierte Drehstellung.
[0024] Die Figur 8 zeigt, dass in dieser Drehstellung die Radialaussparungen 12 mit den
Vorsprüngen 15 fluchten.
[0025] Wird ausgehend aus dieser Stellung der Zylinderkern 2 durch Drehen des Schlüssels
5 geringfügig gedreht, wie es die Figur 9 zeigt, so können die Vorsprünge 15 in die
Radialaussparungen 12 eintauchen. Dies erfolgt durch aneinander Abgleiten der Schrägflanken
14' des Sperrbalkens 14 an den Schrägflanken 28' der Sperrnut 28. Dabei wird der Sperrbalken
14 vollständig aus der Sperrnut 28 herausverlagert.
[0026] Wird der Zylinderkern 2 wieder zurück in eine Schlüsselabzugsstellung gebracht, so
kann der Schlüssel 5 aus dem Schlüsselkanal 7 herausgezogen werden. Die Feder 8 dreht
die Tastglieder 9 zurück in die Sperrstellung, in der die Radialaussparungen 12 nicht
mehr in Fluchtlage zu den Vorsprüngen 15 liegen. Mit den Druckfedern 16 wird das Sperrglied
13 zurück in die Blockierstellung gebracht, in der der Sperrbalken 14 in der Sperrnut
28 einliegt.
[0027] Ein Schlüssel ohne Vertiefungen 29, aber mit einem Rippenprofil, welches dem Querschnittsprofil
des Schlüsselkanales 7 entspricht, kann zwar in den Schlüsselkanal 7 eingeschoben
werden. Besitzt dieser Schlüssel auch die richtigen brustseitigen Einkerbungen, so
werden mit diesem Schlüssel auch die nicht dargestellten Stiftzuhaltungen in eine
Öffnungsstellung gebracht. Die Tastglieder 9 werden aber über ihre Freigabestellung
hinaus gedreht, so dass die Radialaussparungen 12 nicht mit den ihnen zugeordneten
Vorsprüngen des Sperrbalkens 14 fluchten. Den Vorsprüngen 15 des Sperrbalkens liegen
vielmehr von den Rändern der Radialaussparungen 12 ausgebildete Sperrflanken gegenüber,
die eine Verlagerung des Sperrbalkens 14 in seine Freigabestellung verhindern. Mit
den Tastgliedern können nicht nur Ausnehmungen in der Schlüsselbreitseite, also insbesondere
die zuvor erörterten Ausnehmungen in einer Schlüsselrippe abgetastet werden. Im einfachsten
Fall kann mit einem der zuvor beschriebenen Tastglieder auch das Vorhandensein einer
Rippe mit einer bestimmten Rippenhöhe abgetastet werden. Eine Rippe, die eine ungenügende
Rippenhöhe hat, ist nicht in der Lage, das Tastglied in die Freigabestellung zu drehen.
Eine höhere Rippe dreht das Tastglied über die Freigabestellung hinaus.
1. Schließzylinder mit einem einen Schlüsselkanal (7) zum Einschieben eines mit einer
Profilierung (18) versehenen Schlüssels (5) aufweisenden Zylinderkern (2), mit mindestens
einem im Zylinderkern (2) angeordneten, von einer Feder (8) beaufschlagten Tastglied
(9), welches bei nicht in den Schlüsselkanal (7) eingeschobenem Schlüssel (5) von
der Feder (8) in einer Blockierstellung gehalten ist, und mit einem Sperrglied (13),
welches von dem sich in der Blockierstellung befindenden Tastglied (9) in einer eine
Drehung des Zylinderkernes (2) sperrenden Sperrstellung gehalten wird, wobei das Tastglied
(9) von der Profilierung (18) des in den Schlüsselkanal (7) eingeschobenen passenden
Schlüssels (5) gegen die Rückstellkraft der Feder (8) in eine Freigabestellung steuerbar
ist, in welcher das Sperrglied (13) in eine den Zylinderkern (2) entsperrende Stellung
ausweichen kann, wobei das Tastglied (9) einen von einem drehbar im Zylinderkern (2)
gelagerten Schaft (11) radial abragenden Tastarm (10) zum Abtasten der Profilierung
(18) aufweist, der von einem an einem Ende des Schaftes (11) angeordneten Kopf des
Tastgliedes gebildet ist und der beim Einschub des passenden Schlüssels (5) derart
beaufschlagt wird, dass sich der Schaft (11) um seine Achse in die Freigabestellung
dreht, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (10) eine Stützflanke (23) ausbildet, an der sich die Feder (8) abstützt,
die das Tastglied (9) beim Herausziehen des Schlüssels (5) aus dem Schlüsselkanal
(7) in die Sperrstellung dreht.
2. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder eine Blattfeder ist und ein mittlerer Abschnitt (8") der Blattfeder (8)
in einem Lagerschlitz (24) des Zylinderkerns (2) zwischen zwei Ausnehmungen (19) liegt
und vom mittleren Abschnitt (8") zwei abragende Endabschnitte (8') an etwa durch das
Drehzentrum gehenden geradlinig verlaufenden Stützflanken (23) zweier Tastglieder
(9) anliegen.
3. Schließzylinder nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützflanken (23) von den Böden von Nuten ausgebildet sind, die sich im Kopf
des Tastgliedes (9) auf der Rückseite des Tastarmes (10) befinden.
4. Schließzylinder nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (8) eine im Wesentlichen Z-förmige Gestalt aufweist.
5. Schließzylinder nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine insbesondere auf der vom Tastarm (10) weg weisenden Seite des Tastgliedes (9)
angeordnete Aussparung (12), in die in der Freigabestellung ein Vorsprung (15) des
Sperrgliedes (13) eintauchen kann, und der eine Sperrflanke benachbart liegt, die
in der Sperrstellung vor dem Vorsprung (15) liegt.
6. Schließzylinder nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tastglied (9) den den Tastarm (10) ausbildenden Kopf am Ende des als Drehlager
wirkenden Schaftes (11) aufweist.
7. Schließzylinder nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (12) als Radialausnehmung des Schaftes (11) und die Sperrflanke von
der Wandung des Schaftes (11) gebildet ist.
8. Schließzylinder nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Richtung der Drehachse des Schaftes (11) quer zur Erstreckungsrichtung des Schaftes
(6) des Schlüssels (5) und parallel zu dessen Breitseitenebene verläuft.
9. Schließzylinder nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (13) ein sich in Schlüsseleinsteckrichtung erstreckender, in einer
Tasche (22) des Zylinderkernes (2) einliegender Sperrbalken (14) ist, der im Bereich
seiner Enden jeweils einen Vorsprung (15) aufweist, der jeweils mit einem Tastglied
(9) zusammenwirkt.
10. Schließzylinder nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zwei sich im Wesentlichen gegenüberliegende Sperrglieder (13), die jeweils mit mindestens
einem, bevorzugt zwei Tastgliedern (9) zusammenwirken.
11. Schließeinrichtung mit einem Schließzylinder gemäß einem der vorangehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch einen passenden Schlüssel (5), der auf der Breitseite seines Schlüsselschaftes (6)
eine Rippe (17) aufweist, die vom Tastarm (10) beim Einschub des Schlüsselschaftes
(6) in den Schlüsselkanal (7) abgetastet wird.
12. Schließeinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung von einer quer oder schräg zur Einschubrichtung verlaufenden Anlageflanke
(18) ausgebildet ist, an der der Tastarm (10) bei vollständig in den Schlüsselkanal
(7) eingeschobenem Schlüssel (5) anliegt.
13. Schließeinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlageflanke (18) eine Wandung einer Vertiefung (29) insbesondere einer Rippe
(17) des Schlüsselschaftes (6) ist.
1. Lock cylinder comprising a cylinder core (2) which has a key channel (7) for insertion
of a key (5) that is provided with a profiling (18), the lock cylinder also comprising
at least one feeler member (9) disposed in the cylinder core (2) and acted on by a
spring (8), the feeler member being held by the spring (8) in a blocking position
when a key (5) is not inserted into the key channel (7), and the lock cylinder further
comprising a blocking member (13) which is held in a blocking position that blocks
rotation of the cylinder core (2) when the feeler member (9) is in its blocking position,
the feeler member (9) being drivable against the return force of the spring (8) into
a release position by the profiling (18) of the matching key (5) when this key is
inserted into the key channel (7), in which release position the blocking member (13)
can be displaced into a position in which it unblocks the cylinder core (2), the feeler
member (9) having a feeler arm (10) for sensing the profiling (18), the arm projecting
radially from a shank (11) that is mounted rotatably in the cylinder core (2), the
arm being formed by a head of the feeler member disposed at one end of the shank (11)
and being acted on when the matching key (5) is inserted in such a way that the shank
(11) rotates about its axis into the release position, characterized in that the head (10) forms a supporting flank (23) on which the spring (8) is supported,
the spring turning the feeler member (9) into the blocking position when the key (5)
is withdrawn from the key channel (7).
2. Lock cylinder according to Claim 1, characterized in that the spring is a leaf spring and a central portion (8") of the leaf spring (8) lies
in a bearing slot (24) of the cylinder core (2) between two recesses (19), and, from
the central portion (8"), two end portions (8') project and engage against supporting
flanks (23) of two feeler members (9), the supporting flanks running approximately
in a straight line and going through the centre of rotation.
3. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterized in that the supporting flanks (23) are formed by the bases of grooves, which are in the head
of the feeler member (9) at the rear of the feeler arm (10).
4. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterized in that the leaf spring (8) has a substantially Z-shaped configuration.
5. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterized by a cut-out (12) disposed on the side of the feeler member (9) that faces away from
the feeler arm (10), into which cut-out a projection (15) of the blocking member (13)
can enter in the release position, and a blocking flank lying adjacent to the cut-out,
the blocking flank lying in front of projection (15) in the blocking position.
6. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterized in that the feeler member (9) has, at the end of the shank (11) that acts a rotary bearing,
the head that forms the feeler arm (10).
7. Lock cylinder according to Claim 5, characterized in that the cut-out (12) is formed as a radial recess in the shank (11) and the blocking
flank is formed by the wall of the shank (11).
8. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterized in that the direction of the rotational axis of the shank (11) runs transverse to the direction
of extent of the shank (6) of the key (5) and parallel to the plane of the wide side
of the key.
9. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterized in that blocking member (13) is a blocking bar (14) that extends in the direction in which
the key is inserted and is enclosed in a pocket (22) of the cylinder core (2), the
blocking bar having a projection (15) in the region of each of its ends, each of which
projections interacts with a feeler member (9).
10. Lock cylinder according to any of the preceding claims, characterized by two substantially oppositely-disposed blocking members (13), each of which respectively
interacts with at least one, preferably two, feeler members (9).
11. Locking device comprising a lock cylinder according to any of the preceding claims,
characterized by a matching key (5) which has a rib (17) on the wide side of its key shank (6), the
rib being sensed by the feeler arm (10) when the shank (6) of the key is inserted
into the key channel (7).
12. Locking device according to Claim 11, characterized in that the profiling is formed by an abutment flank (18) that runs transversely or obliquely
with respect to the direction of insertion, the feeler arm (10) engaging against this
abutment flank when the key (5) is inserted fully into the key channel (7).
13. Locking device according to Claim 12, characterized in that the abutment flank (18) is a wall of a depression (29), in particular in a rib (17)
of the key shank (6).
1. Cylindre de serrure ayant un noyau de cylindre (2) présentant un passage de clé (7)
pour l'insertion d'une clé (5) pourvue d'un profilage (18), ayant au moins un élément
palpeur (9) agencé dans le noyau de cylindre (2) et pressurisé par un ressort (8)
qui, lorsque la clé (5) n'est pas insérée dans le passage de clé (7), est maintenu
par le ressort (8) dans une position de blocage, et ayant un élément de verrouillage
(13) qui est maintenu dans une position de verrouillage verrouillant une rotation
du noyau de cylindre (2) par l'élément palpeur (9) se trouvant dans la position de
blocage, l'élément palpeur (9) pouvant être commandé par le profilage (18) de la clé
(5) adaptée insérée dans le passage de clé (7) contre la force de rappel du ressort
(8) dans une position de libération dans laquelle l'élément de verrouillage (13) peut
se dévier dans une position déverrouillant le noyau de cylindre (2), l'élément palpeur
(9) présentant un bras palpeur (10) saillissant radialement d'une tige (11) supportée
de façon rotative par le noyau de cylindre (2) pour palper le profilage (18), qui
est formé par une tête de l'élément palpeur agencée à une extrémité de la tige (11)
et qui est pressurisé lors de l'insertion de la clé (5) adaptée de telle sorte que
la tige (11) tourne sur son axe jusqu'à la position de libération, caractérisé en ce que la tête (10) forme un flanc d'appui (23) sur lequel le ressort (8) prend appui, lequel
fait tourner l'élément palpeur (9) dans la position de verrouillage lorsque la clé
(5) est enlevée du passage de clé (7).
2. Cylindre de serrure selon la revendication 1, caractérisé en ce que le ressort est un ressort à lame et une section centrale (8") du ressort à lame (8)
repose dans une fente de support (24) du noyau de cylindre (2) entre deux évidements
(19), et à partir de la section centrale (8"), deux sections d'extrémité en saillie
(8') reposent sur des flancs d'appui (23) de deux éléments palpeurs (9) qui s'étendent
sensiblement en ligne droite en passant à travers le centre de rotation.
3. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les flancs d'appui (23) sont formés à partir des fonds de rainures qui se trouvent
dans la tête de l'élément palpeur (9) sur le côté arrière du bras palpeur (10).
4. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le ressort à lame (8) présente un profil essentiellement en forme de Z.
5. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par un évidement (12) agencé en particulier sur le côté de l'élément palpeur (9) se présentant
vers l'opposé du bras palpeur (10), dans lequel une saillie (15) de l'élément de verrouillage
(13) peut s'enfoncer dans la position de libération et qui se situe en position adjacente
à un flanc de verrouillage qui, dans la position de verrouillage, se trouve avant
la saillie (15).
6. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément palpeur (9) présente la tête formant le bras palpeur (10) à l'extrémité
de la tige (11) faisant fonction de palier de rotation.
7. Cylindre de serrure selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'évidement (12) est formé comme évidement radial de la tige (11) et le flanc de
verrouillage à partir de la paroi de la tige (11).
8. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la direction de l'axe de rotation de la tige (11) s'étend transversalement par rapport
à la direction dans laquelle s'étend la tige (6) de la clé (5) et parallèlement au
plan du côté de sa largeur.
9. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de verrouillage (13) est une barre de verrouillage (14) s'étendant dans
la direction d'insertion de la clé et reposant dans une poche (22) du noyau de cylindre
(2), qui présente dans la zone de chacune de ses extrémités une saillie (15), chaque
saillie coopérant avec un élément palpeur (9).
10. Cylindre de serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par deux éléments de verrouillage (13) reposant essentiellement en opposition, qui coopèrent
chacun avec au moins un et de préférence deux éléments palpeurs (9).
11. Dispositif de serrure ayant un cylindre de serrure selon l'une des revendications
précédentes, caractérisé par une clé (5) adaptée qui présente sur le côté de la largeur de sa tige de clé (6)
une ailette (17) qui est palpée par le bras palpeur (10) lors de l'insertion de la
tige de clé (6) dans le passage de clé (7).
12. Dispositif de serrure selon la revendication 11, caractérisé en ce que le profilage est formé à partir d'un flanc de support (18) s'étendant transversalement
ou en oblique par rapport à la direction d'insertion, sur lequel le bras palpeur (10)
est posé lorsque la clé (5) est entièrement insérée dans le passage de clé (7).
13. Dispositif de serrure selon la revendication 12, caractérisé en ce que le flanc de support (18) est une paroi d'un enfoncement (29), en particulier d'une
ailette (17) de la tige de clé (6).
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