(19)
(11) EP 2 453 080 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.05.2012  Patentblatt  2012/20

(21) Anmeldenummer: 11188444.1

(22) Anmeldetag:  09.11.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04H 6/30(2006.01)
E04H 6/34(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 12.11.2010 DE 202010015313 U

(71) Anmelder: Rüdiger, Harald
01219 Dresden (DE)

(72) Erfinder:
  • Rüdiger, Harald
    01219 Dresden (DE)

(74) Vertreter: Lippert, Stachow & Partner 
Patentanwälte Krenkelstrasse 3
01309 Dresden
01309 Dresden (DE)

   


(54) Parkhilfe für kleinere zweispurige Kraftfahrzeuge


(57) Die Erfindung betrifft eine Parkhilfe für kleinere zweispurige Kraftfahrzeuge, wie PKW, Großraumlimousinen, Wohnmobile bei beengten räumlichen Verhältnissen. Mit der Erfindung soll eine Parkhilfe für kleinere zweispurige Kraftfahrzeuge geschaffen werden, mit der diese mit möglichst geringem Aufwand aus dem Weg geräumt werden können. Erreicht wird das dadurch, dass zwei Auffahrrampen (1, 2) in einem vorgegebenen Abstand zueinander auf zwei im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Schienen (3, 4) zwischen zwei Endpositionen (5, 6) verschiebbar angeordnet sind, wobei sich eine der Endpositionen (5) auf einem Fahrweg befindet und wobei die Schienen (1, 2) quer zur Auffahrrichtung des Kraftfahrzeuges ausgerichtet sind, wobei die Auffahrrampen (1, 2) auf Führungsrollen (7) auf den Schienen (3, 4) laufen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Parkhilfe für kleinere zweispurige Kraftfahrzeuge, wie PKW, Großraumlimousinen, Wohnmobile bei beengten räumlichen Verhältnissen.

[0002] Auf Wohngrundstücken befinden sich oft Carports oder Garagen, die über eine Zufahrt erreichbar sind. Das Parken der Fahrzeuge am vorgesehenen Abstellort ist zumeist kein Problem. Schwierig wird es, wenn mehrere Fahrzeuge auf dem Grundstück abgestellt werden sollen. Wenn dann nicht genügend Platz vorhanden ist, werden weitere Fahrzeuge meistens einfach hintereinander in der Zufahrt abgestellt.

[0003] Das hat dann jedoch zur Folge, dass die jeweils hinteren Fahrzeuge an der Ausfahrt gehindert werden. Somit müssen dann Regelungen getroffen werden, welches Fahrzeug wann an welcher Position abzustellen und wieder zu entfernen ist, um den sonst nötigen Rangieraufwand möglichst zu reduzieren.

[0004] Es besteht somit der Wunsch, geparkte Fahrzeuge auf einfache Weise und ohne Rangieraufwand aus dem Weg räumen zu können.

[0005] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Parkhilfe für kleinere zweispurige Kraftfahrzeuge zu schaffen, mit der diese mit möglichst geringem Aufwand aus dem Weg geräumt werden können.

[0006] Erfindungsgemäß wird das dadurch erreicht, dass zwei Auffahrrampen in einem vorgegebenen Abstand zueinander auf im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Schienen zwischen zwei Endpositionen verschiebbar angeordnet sind, wobei sich eine der Endpositionen auf einem Fahrweg befindet und wobei die Schienen quer zur Auffahrrichtung des Kraftfahrzeuges ausgerichtet sind.

[0007] Damit lässt sich auf einfache Weise besonders bei beengten Verhältnissen ein unkompliziertes und zudem sicheres Rangieren des an sich sonst in der Zufahrt eines Grundstückes im Weg stehenden Fahrzeuges bewerkstelligen.

[0008] Um eine besonders leichte Verschiebbarkeit zu gewährleisten, laufen die Auffahrrampen auf Rollen auf den Schienen.

[0009] In einer ersten Ausgestaltung sind die Schienen als Aufbauschienen ausgebildet und fest mit dem Untergrund verbunden, wobei die Rollen ähnlich wie Seilrollen ausgebildet sind, so dass die Schienen beidseitig der Laufbahn etwas umgriffen werden. Dadurch wird ein sicherer Rollvorgang gewährleistet und die Gefahr eines Entgleisens ausgeschlossen.

[0010] In einer Alternative sind die Schienen als in den Erdboden eingelassene Rillenschienen oder als nach oben offene U-Profile ausgebildet und die Rollen als einfache Laufrollen ausgebildet, die in den Rillen laufen. Der besondere Vorteil dieser Ausführung ist, dass die Schienen, die sich ja quer über den Fahrweg erstrecken, durch Fahrzeuge besonders leicht überfahren werden können. Außerdem kann die Konstruktion dadurch flacher gestaltet werden.

[0011] Die Laufflächen der Rollen können mit einem Kunststoff beschichtet sein, oder hauptsächlich aus einem Kunststoff bestehen. Auf diese Weise wird einer Geräuschentwicklung beim Verschieben des Kraftfahrzeuges vorgebeugt.

[0012] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind die nebeneinander angeordneten Auffahrrampen in einem vorgegebenen Abstand zueinander fest miteinander verbunden.

[0013] Alternativ können die Auffahrrampen auch in ihrem Abstand zueinander verstellbar ausgeführt sein, um diese an die Spurweite unterschiedlicher Kraftfahrzeuge anpassen zu können.

[0014] Um die Spurweite leicht einstellen zu können, sind die Auffahrrampen auf Querträgern montiert, wobei eine Auffahrrampe fest mit den Querträgern verbunden und die andere auf den Querträgern parallel zur ersten Auffahrrampe verschiebbar ist, wobei die Lagefixierung auf dem Querträger durch einfache Zapfen/Loch-Verbindungen o.dgl. erfolgt.

[0015] Zur Vermeidung eines manuellen Krafteinsatzes beim Verschiebevorgang, was insbesondere bei schwereren Kraftfahrzeugen von Vorteil ist, kann ein Verschiebeantrieb vorgesehen sein, bei dem mindestens eine der Laufrollen mit einem Antrieb, wie einem Elektromotor, gekoppelt ist.

[0016] Der Verschiebeantrieb kann auch aus zwei zwischen den Schienen positionsfest jeweils in den Endpositionen des Verschiebeweges angeordneten Seilrollen zur Umlenkung eines Endlosseiles bestehen, wobei eine der Seilrollen durch einen reversiblen Elektromotor angetrieben wird und wobei eine der Auffahrrampen mit dem Seilzug gekoppelt ist.

[0017] Es versteht sich, dass die Elektromotoren bei Bedarf auch mit einem geeigneten Getriebe gekoppelt sein können.

[0018] Alternativ kann der Verschiebeantrieb auch aus je einem langhubigen Hydraukik-, oder Pneumatikzylinder für jede Verschieberichtung bestehen, deren Hub dem maximalen Verschiebeweg der Auffahrrampen entspricht und wobei die Pneumatikzylinder jeweils mit einer der Auffahrrampen verbunden sind.

[0019] Durch den Einsatz der Verschiebeantriebe kann die erfindungsgemäße Anordnung auch bei einer geneigten Ausrichtung der Schienen eingesetzt werden.

[0020] Schließlich sind in den Endpositionen der Auffahrrampen Arretierungen vorgesehen, um eine unbeabsichtigte Positionsänderung der leeren oder belasteten Auffahrrampen zu vermeiden.

[0021] Die Erfindung soll nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert werden. In den zugehörigen Zeichnungen zeigen:
Fig. 1:
eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Parkhilfe;
Fig. 2:
eine schematische Seitenansicht der Parkhilfe nach Fig. 1;
Fig. 3;
eine schematische Detaildarstellung der Parkhilfe nach Fig. 1 mit Rillenschienen; und
Fig. 4:
eine schematische Seitenansicht der Parkhilfe nach Fig.1.


[0022] Die erfindungsgemäße Parkhilfe besteht nach Fig. 1 hauptsächlich aus zwei Auffahrrampen 1, 2, die auf zwei horizontal ausgerichteten Schienen 3, 4 zwischen zwei Endpositionen 5, 6 verschiebbar angeordnet sind, wobei sich eine der Endpositionen 5, 6 auf einem Fahrweg befindet. Die Auffahrrampen 1,2 sind in einem vorgegebenen Abstand durch Querträger 8, 9 miteinander verbunden, wobei der Abstand der mittleren Spurweite der auf den Auffahrrampen abzustellenden Kraftfahrzeuge entsprechen sollte. Selbstverständlich könnte anstelle der Auffahrrampen 1, 2 auch eine Auffahrplatte genügender Größe verwendet werden. Allerdings würde das zu unnötigen Kosten und zu einem erheblich höheren Gewicht der Parkhilfe führen. Auch würde dadurch die Reinigung der Abstellfläche erschwert.

[0023] Die Auffahrrampen können zusätzlich mit einem überfahrbaren Anschlag für die Räder des Kraftfahrzeuges versehen sein. Das hat den Vorteil, dass der Fahrzeugführer das Erreichen der Idealposition am Rollwiderstand spürt. Andererseits können dadurch die Auffahrrampen einfach überfahren werden, ohne diese vorher aus dem Weg schieben zu müssen, was insbesondere bei schlechtem Wetter von Vorteil ist, weil der Fahrer dann nicht erst vorher aussteigen muss.

[0024] Eine der Endpositionen 5 befindet sich auf einem Fahrweg und die andere Endposition 6 neben dem Fahrweg. Die Schienen 3, 4 sind quer zur Auffahrrichtung des Kraftfahrzeuges auf die Auffahrrampen 1, 2 angeordnet und sollten möglichst horizontal ausgerichtet sein.

[0025] Um ein leichtes Verschieben der Auffahrrampen 1, 2 auf den Schienen 3, 4 im belasteten Zustand zu erreichen, laufen die Auffahrrampen 1, 2 auf Rollen 7 auf den Schienen 3,4 (Fig. 2, 3).

[0026] Die Schienen 3, 4 können als Aufbauschienen ausgebildet und fest im Untergrund verankert sein, oder zumindest auf diesem aufliegen, wobei die Rollen 7 ähnlich wie Seilrollen ausgebildet, oder wenigstens mit einer Laufrille versehen sind (Fig. 2). Dadurch werden die Schienen 3, 4 beidseitig der Laufbahn durch die Flanken der Rollen 7 etwas umgriffen, wodurch ein Abspringen der Rollen 7 von den Schienen 3, 4 während des Verschiebevorganges verhindert wird. Wegen der vergleichsweise geringen Belastung kann als einfache Schiene ein genügend steifer Blechwinkel oder ein nach unten offenes U-Profil verwendet werden.

[0027] Die Schienen 3,4 können auch als in den Erdboden eingelassene Rillenschienen ausgebildet sein, wobei die Rollen 7 dann als einfache in die Rillenschienen eintauchende Laufrollen ausgebildet sind (Fig. 3). Hierfür eignet sich auch ein einfaches nach oben offenes U-Profil. Das erlaubt einerseits eine flachere Konstruktion, wodurch die Schienen 3, 4 durch ein Kraftfahrzeug besonders leicht überfahren werden können. Andererseits erfordern Rillenschienen jedoch mehr Pflegeaufwand, weil die Rillen möglichst frei von Verunreinigungen, insbesondere frei von Steinen, gehalten werden müssen.

[0028] Die Laufflächen der Rollen 7 können mit einem Kunststoff beschichtet sein, oder hauptsächlich aus einem Kunststoff bestehen, wodurch ein besonders leiser Lauf gewährleistet wird.

[0029] Sollen Kraftfahrzeuge mit stark unterschiedlicher Spurweite geparkt werden, können die über die Querträger 8, 9 miteinander verbundenen Auffahrrampen 1, 2 auch in ihrem Abstand zueinander verstellbar ausgeführt werden.

[0030] Das kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass die Auffahrrampen 1, 2 über den Schienen 3, 4 auf Querträgern 8, 9 so montiert sind, dass eine Auffahrrampe 1 fest auf den Querträgern 8, 9 befestigt ist. Die andere Auffahrrampe 2 ist auf den Querträgern 8, 9 parallel zur ersten Auffahrrampe 1 verschiebbar auf dem anderen Querträger 8, 9 angeordnet (Fig. 4). Die Lagefixierung der Auffahrrampe auf den Querträgern 8, 9 erfolgt durch Zapfen/Loch-Verbindungen oder andere geeignete rastende Fixierungen. Auch sind Schraubverbindungen oder Klemmverbindungen einsetzbar.

[0031] Zusätzlich können in den Endpositionen der Auffahrrampen 1, 2 Arretierungen vorgesehen sein, um ein unbeabsichtigtes wegrollen der leeren oder der belasteten Auffahrrampen zu vermeiden und um somit einer Unfallgefahr vorzubeugen. Derartige Arretierungen können auch einfache Vertiefungen in den Schienen sein, in die die Rollen einrasten.

[0032] Zur Erleichterung des Verschiebevorganges kann auch ein Verschiebeantrieb vorgesehen sein, bei dem mindestens eine der Laufrollen 7 mit einem mitfahrenden Antrieb 10 gekoppelt ist. Das ist die einfachste Möglichkeit zum Verschieben der Auffahrrampen.

[0033] Ein nicht näher dargestellter und etwas aufwändigerer Verschiebeantrieb kann auch aus zwei seitlich neben oder zwischen den Schienen 3, 4 positionsfest angeordneten Seilrollen zur Umlenkung eines Endlosseiles bestehen. Eine der Seilrollen ist mit einem reversiblen Elektromotor gekoppelt und eine der Auffahrrampen 1; 2 ist mit dem Endlosseil gekoppelt.

[0034] Die Elektromotoren können bei Bedarf auch mit einem Getriebe gekoppelt sein, wodurch geringere Drehzahlen und/oder ein größeres Drehmoment realisiert werden kann.

[0035] Eine andere nicht näher dargestellte Möglichkeit, die allerdings das Vorhandensein eine Druckluftquelle voraussetzt, besteht darin, den Verschiebeantrieb aus je einem langhubigen Pneumatikzylinder für jede Verschieberichtung aufzubauen. Der Hub der Pneumatikzylinder muss dann dem maximalen Verschiebeweg der Auffahrrampen entsprechen, wobei die Pneumatikzylinder jeweils mit einer der Auffahrrampen verbunden sind. Selbstverständlich sind grundsätzlich auch Hydraulikzlinder als Verschiebeantrieb einsetzbar.

[0036] Die vorstehend beschriebene Parkhilfe kann gleichermaßen im Freien und auch in Garagen oder sonstigen Abstellflächen für Kraftfahrzeuge eingesetzt werden.

Bezugszeichenliste



[0037] 
1
Auffahrrampe
2
Auffahrrampe
3
Schiene
4
Schiene
5
Endposition
6
Endposition
7
Führungsrolle
8
Querträger
9
Querträger
10
Antrieb



Ansprüche

1. Parkhilfe für kleinere zweispurige Kraftfahrzeuge, wie PKW, Großraumlimousinen, Wohnmobile bei beengten räumlichen Verhältnissen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Auffahrrampen (1, 2) in einem vorgegebenen Abstand zueinander auf zwei im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Schienen (3, 4) zwischen zwei Endpositionen (5, 6) verschiebbar angeordnet sind, wobei sich eine der Endpositionen (5) auf einem Fahrweg befindet und wobei die Schienen (1, 2) quer zur Auffahrrichtung des Kraftfahrzeuges ausgerichtet sind.
 
2. Parkhilfe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffahrrampen (1, 2) auf Führungsrollen (7) auf den Schienen (3, 4) laufen.
 
3. Parkhilfe nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (3, 4) als Aufbauschienen ausgebildet und fest mit dem Untergrund verankert oder zumindest auf diesem fixiert sind, wobei die Führungsrollen (7) ähnlich wie Seilrollen ausgebildet sind, so dass die Schienen (3, 4) beidseitig der Laufbahn durch die Flanken der Führungsrollen (7) teilweise umgriffen werden.
 
4. Parkhilfe nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (3, 4) als in den Erdboden eingelassene Rillenschienen oder als nach oben offene U-Profile ausgebildet sind und dass die Führungsrollen (7) als einfache in die Rillenschienen eintauchende Laufrollen ausgebildet sind.
 
5. Parkhilfe nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufflächen der Führungsrollen (7) mit einem Kunststoff beschichtet sind, oder dass diese hauptsächlich aus einem Kunststoff bestehen.
 
6. Parkhilfe nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die nebeneinander angeordneten Auffahrrampen (1, 2) in einem vorgegebenen Abstand miteinander verbunden sind.
 
7. Parkhilfe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander verbundenen Auffahrrampen (1, 2) in ihrem Abstand zueinander verstellbar sind.
 
8. Parkhilfe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffahrrampen (1, 2) auf Querträgern (8, 9) montiert sind, wobei eine Auffahrrampe (1) fest mit den Querträgern (8, 9) verbunden ist und die andere Auffahrrampe (2) auf den Querträgern (8, 9) parallel zur ersten Auffahrrampe (1) verschiebbar ist, wobei die Lagefixierung auf den Querträgern (8, 8) durch eine Zapfen/Loch-Verbindung, Schraubverbindung, oder Klemmverbindung erfolgt.
 
9. Parkhilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verschiebeantrieb vorgesehen ist, bei dem mindestens eine der Führungsrollen (7) mit einem mitfahrenden Antrieb (10) gekoppelt ist.
 
10. Parkhilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschiebeantrieb aus zwei zwischen den Schienen (3, 4) jeweils nahe der Endpositionen des Verfahrweges positionsfest angeordneten Seilrollen zur Umlenkung eines Endlosseiles besteht, wobei eine der Seilrollen mit einem reversiblen Elektromotor gekoppelt ist und wobei eine der Auffahrrampen (1, 2) mit dem Endlosseil gekoppelt ist.
 
11. Parkhilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschiebeantrieb aus je einem langhubigen Hydraulik- oder Pneumatikzylinder für jede Verschieberichtung besteht, deren Hub dem maximalen Verschiebeweg der Auffahrrampen entspricht und wobei die Pneumatikzylinder jeweils mit einer der Auffahrrampen verbunden sind.
 
12. Parkhilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass in den Endpositionen der Auffahrrampen (1, 2) Arretierungen vorgesehen sind.
 




Zeichnung