| (19) |
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(11) |
EP 2 454 429 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.03.2017 Patentblatt 2017/12 |
| (22) |
Anmeldetag: 30.06.2010 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2010/059249 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2011/006756 (20.01.2011 Gazette 2011/03) |
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| (54) |
SCHLIESSVORRICHTUNG
LOCKING DEVICE
DISPOSITIF DE FERMETURE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
15.07.2009 DE 102009033487
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.05.2012 Patentblatt 2012/21 |
| (73) |
Patentinhaber: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG |
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42551 Velbert (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- JACOB, Dirk
42579 Heiligenhaus (DE)
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| (74) |
Vertreter: Vogel, Andreas et al |
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Bals & Vogel
Universitätsstrasse 142 44799 Bochum 44799 Bochum (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 0 440 983 DE-C- 897 215 GB-A- 2 266 918
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DE-A1-102007 014 900 DE-U1-202005 010 309 JP-U- 53 045 191
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung, insbesondere eines Kraftfahrzeuges,
mit einem Schlüssel und einem Schließzylinder, mit einem in einem Zylindergehäuse
drehbar gelagerten Zylinderkern, der einen Schlüsselkanal aufweist, in den der Schlüssel
einbringbar ist, federbelastete Zuhalteelemente, die beim Einstecken des Schlüssels
in den Schlüsselkanal radial zur Zylinderachse des Schließzylinders verschiebbar gelagert
sind, mehreren am Schlüssel vorgesehenen Außenflächen, die Steuerbahnen aufweisen,
die beim Einführen des Schlüssels auf die Zuhalteelemente wirken, wobei die Außenflächen
zwei Schmalseiten und zwei Breitseiten aufweisen, wobei jede Breitseite mit einer
ersten Steuerbahn ausgeführt ist, die erste Schmalseite eine zweite Steuerbahn aufweist,
wobei die erste Steuerbahn erste Führungsflächen und die zweite Steuerbahn zweite
Führungsflächen aufweist, wobei die erste Führungsfläche auf mindestens ein erstes
Zuhalteelement und die zweite Führungsfläche auf mindestens ein zweites Zuhalteelement
wirken, wobei eine Verschiebung des ersten Zuhalteelementes in eine erste radiale
Richtung zur Zylinderachse erfolgt und eine Verschiebung des zweiten Zuhalteelementes
in eine zweite radiale Richtung, die senkrecht zur ersten radialen Richtung ist, zur
Zylinderachse erfolgt.
[0002] In der
DE 10 2007 014 900 A1 ist eine Schließvorrichtung der oben genannten Art offenbart, wobei der Schlüssel
sowohl an seinen beiden Schmalseiten als auch an seinen zwei Breitseiten jeweils mit
einer Steuerbahn ausgeführt ist. Die genannten Steuerbahnen wirken auf federbelastete
Zuhalteelemente, die im Schließzylinder angeordnet sind. Es hat sich gezeigt, dass
derartige Zuhalteelemente sich insbesondere bei Kraftfahrzeugen bewährt haben. Um
ein Kraftfahrzeug zu entwenden, bemühen sich unberechtigte Personen mittels Einbruchswerkzeuge,
z. B. durch ein sogenanntes "Picking-Systems", die Zuhalteelemente im Schlüsselkanal
auf dem Querschnitt des Zylinderkerns zu sortieren, wodurch die Zuhalteelemente den
Zylinderkern zur Drehung freigeben. Eine weitere Schließvorrichtung ist in der
DE 20 2005 010 309 U1 offenbart.
[0003] Es hat sich ergeben, dass in einigen Anwendungsfällen geringere Bauräume für derartige
Schließvorrichtungen notwendig sind, wobei gleichzeitig eine hohe Aufbruchsicherheit
der Schließvorrichtung zu gewährleisten ist.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Schließvorrichtung mit allen technischen Merkmalen
des Anspruches 1 vorgeschlagen. In den abhängigen Patentansprüchen sind mögliche Ausführungsformen
vorgeschlagen.
[0005] Erfindungsgemäß ist die zweite der ersten Schmalseite gegenüberliegende Schmalseite
steuerbahnfrei ausgebildet. Einer der wesentlichen Vorteile dieser erfindungsgemäßen
Schließvorrichtung ist, dass aufgrund der steuerbahnfrei ausgeführten zweiten Schmalseite
des Schlüssels zum einen der Schließzylinder sowie der Zylinderkern mit dem Schlüsselkanal
kleiner und kompakter ausgeführt werden kann. Des Weiteren wird ein kompakterer Schlüssel
geschaffen, der einen geringeren Bauraum im Schließzylinder benötigt.
[0006] Ebenfalls kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass das Zuhalteelement mit mindestens
einem Vorsprung ausgeführt ist, das bei nicht eingeführten Schlüssel in den Schlüsselkanal
ragt, wobei der Vorsprung durch die erste oder die zweite Steuerbahn beim Einführen
des Schlüssels aus den Schlüsselkanal bewegbar ist, wobei insbesondere das Zuhalteelement
an seiner der zweiten Schmalseite zugewandten Seite vorsprungfrei ausgeführt ist,
insbesondere der ebenen, flächigen Ausgestaltung der zweiten Schmalseite geometrisch
angepasst ist. Die Steuerbahnen dienen hierbei als Codebahn, wobei die Codebahn mit
einer derartigen Profilierung ausgeführt ist, die mit den Zuhalteelementen des Schließzylinders
entsprechend korrespondieren, das bedeutet, dass lediglich der Schlüssel mit der entsprechend
"richtigen" Codebahn bzw. Codebahnen eine entsprechende Verschiebung der Zuhalteelemente
aus dem Schlüsselkanal bewirkt, um beim eingesteckten Schlüssel eine Bewegung des
Zylinderkerns innerhalb des Zylindergehäuses zu bewirken.
[0007] Vorteilhafterweise bildet die zweite Schmalseite in ihrer gesamten Erstreckung des
Schlüssels eine ebene Fläche. Aufgrund der flächigen zweiten Schmalseite, die an einer
der vier Wandungen des Schlüsselkanals anliegt, wird auf einfache Weise ein Kippeln
des Schlüssels verringert, wodurch ein weitaus geringerer Verschleiß des Schließzylinders
und der Zuhalteelemente bei einem wiederholten Einführen und Betätigen des Schließzylinders
mit dem Schlüssel erfolgt.
[0008] Eine mögliche Ausführungsform der Erfindung ist, dass die erste und/oder die zweite
Steuerbahn als Steuernut ausgebildet ist, wobei insbesondere die Steuernut eine im
Wesentlichen gleich bleibende Bahnbreite aufweist. Alternativ oder zusätzlich ist
es ebenfalls denkbar, dass die erste Steuerbahn eine Steuernut ist und die zweite
Steuerbahn eine Steuerrippe ist. Die Steuernut ist hierbei konkav ausgebildet, wobei
die Steuerrippe konvex an der Außenfläche des Schlüssels ausgeführt ist und ihre Außenfläche
vom Schlüssel überragt.
[0009] Vorteilhafterweise ist der Schlüssel nur in einer Position in dem Zylinderkern einsteckbar,
so dass es sich hier um keinen Wendeschlüssel handelt. Zweckmäßigerweise ist der Schlüssel
ein massives Bauteil, bei dem die Steuerbahnen eingefräst sind. Durch die Maßnahme
einer steuerbahnfreien Schmalseite kann die Schlüsselhöhe weiter reduziert werden.
Durch die resultierende mögliche Verkleinerung des Schlüsselkanals wird der Schließzylinder
auch aufbruchsicherer, da mit jeder Verkleinerung ebenfalls ein potentielles Aufbruchswerkzeug
kleiner werden muss, um noch in den Schüsselkanal eingeführt zu werden und auch die
maximale ausübbare Kraft verringert wird.
[0010] Weitere Maßnahmen und Vorteile sowie technische Merkmale der Erfindung ergeben sich
aus den Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den nachstehenden
Figuren ist die erfindungsgemäße Schließvorrichtung in einem Ausführungsbeispiel detailliert
dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht des Schaftes des Schlüssels der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
- Fig. 2
- eine Seitenansicht des Schlüssels gemäß Fig. 1,
- Fig. 3
- eine schematische Darstellung auf den Schließzylinder, in den der Schlüssel gemäß
Fig. 1 einführbar ist und
- Fig. 4
- eine Schnittansicht gemäß IV - IV aus der Fig. 1.
[0011] Die Figuren 1 bis 4 zeigen rein schematisch eine Schließvorrichtung eines Kraftfahrzeuges
mit einem Schlüssel 10 und einem Schließzylinder 30, der in einer Fahrzeugtür angeordnet
ist. Der Schließzylinder 30 weist ein Zylindergehäuse 31 auf, innerhalb dessen ein
Zylinderkern 32 drehbar gelagert ist. Der Zylinderkern 32 weist zahlreiche federbelastete
Zuhalteelemente 41, 42 auf. Ferner ist der Zylinderkern 32 mit einem Schlüsselkanal
33 ausgeführt, in den der Schlüssel 10 einbringbar ist.
[0012] Ist der Schlüssel 10 nicht innerhalb des Schlüsselkanals 33 eingesteckt, ragen die
Zuhalteelemente 41, 42 mit ihren Vorsprüngen 41 a, 42a in den Schlüsselkanal 33 und
sperren gleichzeitig eine Drehung des Zylinderkerns 32 innerhalb des Zylindergehäuses
31, welches explizit nicht zeichnerisch dargestellt ist. Im vorliegenden Fall handelt
es sich bei den Zuhalteelementen 41, 42 um Plättchenzuhaltungen. Diese Zuhalteelemente
41, 42 werden beim Einführen eines ordnungsgemäßen "richtigen" Schlüssels 10 derart
verstellt, dass die Zuhalteelemente 41, 42 nicht mehr über die Mantelfläche des Zylinderkerns
32 hinausragen, und der Zylinderkern 32 somit im Zylindergehäuse 31 drehbar ist. Durch
eine Drehbewegung des eingesteckten Schlüssels 10 kann der Benutzer daraufhin eine
Betätigungseinrichtung des Kraftfahrzeuges mittels der Schließvorrichtung entriegeln
und/oder verriegeln, je nach Drehrichtung des Schlüssels 10. Ebenfalls ist durch die
Drehbewegung des Schlüssels 10 ein Schalter betätigbar, der die Zündung, Spannung
für elektronische Bauteile des Kraftfahrzeuges etc. aktiviert und/oder deaktiviert.
[0013] Wie in Fig. 1 bis Fig. 3 deutlich zu erkennen ist, weist der Schlüssel 10 Außenflächen
13, 14, 15 auf, die mit Steuerbahnen 11, 12 ausgeführt sind, die beim Einführen des
Schlüssels 10 in den Schlüsselkanal 33 auf die Zuhalteelemente 41, 42 sowie auf die
Vorsprünge 41 a, 42a der Zuhalteelemente 41, 42 wirken. Die Außenflächen 13, 14, 15
des Schlüssels 10 sind mit zwei Schmalseiten 14, 15 und zwei Breitseiten 13 ausgeführt.
Jede Breitseite 13 weist eine erste Steuerbahn 11 auf, die als Steuernut 11 ausgebildet
ist. Das bedeutet, dass jeweils eine Breitseite 13 mit jeweils einer Steuernut 11
versehen ist. Die erste Schmalseite 14 ist mit einer zweiten Steuerbahn 12 ausgeführt,
die eine hervorstehende Steuerrippe 12 ist. Die Steuernuten 11 sowie die Steuerrippe
12 sind ferner mit ersten Führungsflächen 16 sowie zweiten Führungsflächen 17 ausgestattet,
die eine individuelle Topographie der Steuerbahnen 11, 12 bestimmen und somit jeweils
eine Codebahn bilden.
[0014] Die zweite Schmalseite 15 des Schlüssels 10 ist als ebene Fläche ausgeführt, das
bedeutet, dass im Gegensatz zu der ersten Schmalseite 14 und beiden Breitseiten 13
die erste Schmalseite 15 steuerbahnfrei ausgeführt ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel
ist der Schlüssel 10 aus einem vierkantigen Flachprofil gebildet, wobei die zweite
Schmalseite 15 zu den Breitseiten 13 rechtwinklig ausgerichtet ist. Wie in Fig. 1
und Fig. 2 gut zu erkennen ist, erstreckt sich die erste Steuerbahn 11 entlang der
Längserstreckung des Schlüssels 10, wobei die erste Steuerbahn 11 in einigen Bereichen
der Breitseite 13 bis zur gemeinsamen Kante 18 der Breitseite 13 und der zweiten Schmalseite
15 verlaufen kann. Somit kann möglichst die gesamte Höhe der Breitseite 13 für die
erste Steuerbahn 11 ausgenutzt werden, wodurch die Kompaktheit des Schlüssels 10 erhöht
wird.
[0015] Die Steuernut 11 ist ferner am freien Ende 21 des Schlüssels 10 trichterartig verbreitert
zur eigentlichen Bahnbreite 19 der Steuernut 11 ausgeführt, um den Schlüssel 10 leichter
in den Schlüsselkanal 33 des Schließzylinders 30 einzufädeln. Im übrigen Verlauf außerhalb
des freien Endes 21 des Schlüssels 10 weist die Steuernut 11 zu beiden Seiten der
Breitseite 13 eine gleich bleibende Bahnbreite 19 auf. Analoges gilt auch für die
Steuerrippe 12, die ebenfalls eine im Wesentlichen konstante Wandstärke 20, die auch
als Rippenbreite 20 bezeichnet werden kann, aufweist. Selbstverständlich können die
Bahnbreite 19 sowie die Rippenbreite 20 in unterschiedlichen Schlüsselabschnitten
variieren, welches explizit nicht dargestellt ist.
[0016] Wie in Fig. 3 zu erkennen ist, sind die Zuhalteelemente 41, 42, die innerhalb des
Zylinderkerns 32 verschiebbar gelagert sind, mit mindestens einem Vorsprung 41a, 42a
ausgeführt. Ist der Schlüssel 10 nicht im Schlüsselkanal 33 eingeführt, wie es in
Fig. 3 dargestellt ist, ragen die Vorsprünge 41a, 42a in den Schlüsselkanal 33. Der
Schließzylinder 30 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel durch zwei Arten von Zuhalteelementen
41, 42 ausgestattet. Wie in Fig. 3 angedeutet ist, kann ein erstes Zuhalteelement
41 der ersten Art in eine erste radiale Richtung 43 zur Zylinderachse 34 verschoben
werden, wobei die erste radiale Richtung 43 der Vorsprünge 41a die sich im linken
Bereich des Schlüsselkanals 33 befinden, nach unten gerichtet ist. Die erste radiale
Richtung 43 der Vorsprünge 41 a die sich im rechten Bereich des Schlüsselkanals 33
befinden, ist hierbei entgegengesetzt ausgerichtet. Das zweite Zuhalteelement 42 der
zweiten Art ist in eine zweite radiale Richtung 44 verschiebbar, die senkrecht zur
ersten radialen Richtung 43 ausgerichtet ist.
[0017] Die erste Steuerbahn 11 weist erste Führungsflächen 16 und die zweite Steuerbahn
12 zweite Führungsflächen 17 auf. Hierbei wirken die ersten Führungsflächen 16 auf
mindestens ein erstes Zuhalteelement 41 sowie den Vorsprung 41a. Die zweiten Führungsflächen
17 wirken analog auf mindestens ein zweites Zuhalteelement 42 sowie den Vorsprung
42a. Das bedeutet, dass während des Einführens des Schlüssels 10 über die profilierten
Führungsflächen 16, 17 die Zuhalteelemente 41, 42 in die erste und die zweite radiale
Richtung 43, 44 entsprechend bewegt werden und somit innerhalb des Zylinderkerns 32
sortiert werden, damit beim eingesteckten Schlüssel 10 eine Drehbewegung des Schlüssels
10 sowie des Zylinderkerns 32 innerhalb des Zylindergehäuses 31 möglich ist.
[0018] Die Zuhalteelemente 41, 42 sind an der der zweiten Schmalseite 15 zugewandten Seite
vorsprungfrei ausgeführt, das bedeutet, dass die Zuhalteelemente 41, 42 in diesem
Bereich der ebenen, flächigen Ausgestaltung der zweiten Schmalseite 15 geometrisch
angepasst sind. Beim eingesteckten Schlüssel 10 liegt die zweite Schmalseite 15 unmittelbar
an der benachbarten, zugewandten Wandung 33a des Schüsselkanals 33 an.
[0019] Im vorliegenden Fall ist die Anordnung der ersten Zuhalteelemente 41 und der zweiten
Zuhalteelemente 42 in abwechselnder Reihenfolge angeordnet. Hierbei sind eine Vielzahl
an ersten Zuhalteelementen 41 und zweiten Zuhalteelementen 42 innerhalb des Schließzylinders
30 vorgesehen.
[0020] Die in dem Ausführungsbeispiel beschriebenen Steuerbahnen 11, 12 können selbstverständlich
entlang der gesamtem Erstreckung des Schlüssels 10 vorgesehen sein. Die Erstreckungslängen
der ersten und der zweiten Steuerbahn 11, 12 können auch unterschiedlich groß sein.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der erfindungsgemäße Schlüssel 10 nur in einer
möglichen Position innerhalb des Schlüsselkanals 33 einsetzbar, das bedeutet, dass
der Schlüssel 10 nicht als Wendeschlüssel Verwendung finden kann.
Bezugszeichenliste
[0021]
- 10
- Schlüssel
- 11
- erste Steuerbahn
- 12
- zweite Steuerbahn
- 13
- Außenfläche, Breitseite
- 14
- Außenfläche, erste Schmalseite
- 15
- Außenfläche, zweite Schmalseite
- 16
- erste Führungsfläche
- 17
- zweite Führungsfläche
- 18
- Kante
- 19
- Bahnbreite
- 20
- Wandstärke
- 21
- freies Ende von 10
- 30
- Schließzylinder
- 31
- Zylindergehäuse
- 32
- Zylinderkern
- 33
- Schlüsselkanal
- 33a
- Wandung
- 34
- Zylinderachse
- 41
- erstes Zuhalteelement
- 41a
- Vorsprung
- 42
- zweites Zuhalteelement
- 42a
- Vorsprung
- 43
- erste radiale Richtung
- 44
- zweite radiale Richtung
1. Schließvorrichtung, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem Schlüssel (10) und
einem Schließzylinder (30), mit
einem in einem Zylindergehäuse (31) drehbar gelagerten Zylinderkern (32), der einen
Schlüsselkanal (33) aufweist, in den der Schlüssel (10) einbringbar ist,
federbelastete Zuhalteelemente (41, 42), die beim Einstecken des Schlüssels (10) in
den Schlüsselkanal (33) radial zur Zylinderachse (34) des Schließzylinders (30) verschiebbar
gelagert sind,
mehreren am Schlüssel (10) vorgesehenen Außenflächen (13, 14, 15), die Steuerbahnen
(11, 12) aufweisen, die beim Einführen des Schlüssels (10) auf die Zuhalteelemente
(41, 42) wirken,
wobei
die Außenflächen (13, 14, 15) zwei Schmalseiten (14, 15) und zwei Breitseiten (13)
aufweisen, wobei jede Breitseite (13) mit einer ersten Steuerbahn (11) ausgeführt
ist,
die erste Schmalseite (14) eine zweite Steuerbahn (12) aufweist,
wobei die erste Steuerbahn (11) erste Führungsflächen (16) und die zweite Steuerbahn
(12) zweite Führungsflächen (17) aufweist, wobei die erste Führungsfläche (16) auf
mindestens ein erstes Zuhalteelement (41) und die zweite Führungsfläche (17) auf mindestens
ein zweites Zuhalteelement (42) wirken, wobei eine Verschiebung des ersten Zuhalteelementes
(41) in eine erste radiale Richtung (43) zur Zylinderachse (34) erfolgt und eine Verschiebung
des zweiten Zuhalteelementes (42) in eine zweite radiale Richtung (44), die senkrecht
zur ersten radialen Richtung (43) ist, zur Zylinderachse (34) erfolgt,
dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite der ersten Schmalseite (14) gegenüberliegende Schmalseite (15) steuerbahnfrei
ausgebildet ist.
2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Zuhalteelement (41, 42) mit mindestens einem Vorsprung (41 a, 42a) ausgeführt
ist, das bei nicht eingeführten Schlüssel (10) in den Schlüsselkanal (33) ragt, wobei
der Vorsprung (41 a, 42a) durch die erste oder die zweite Steuerbahn (11, 12) beim
Einführen des Schlüssels (10) aus den Schlüsselkanal (33) bewegbar ist, wobei insbesondere
das Zuhalteelement (41, 42) an seiner der zweiten Schmalseite (15) zugewandten Seite
vorsprungfrei ausgeführt ist, insbesondere der ebenen, flächigen Ausgestaltung der
zweiten Schmalseite (15) geometrisch angepasst ist.
3. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlüssel (10) ein vierkantiges Flachprofil ist, das jeweils paarweise einander
gegenüberliegend einerseits Schmalseiten (14, 15) und andererseits Breitseiten (13)
aufweist.
4. Schließvorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite Schmalseite (15) in ihrer gesamten Erstreckung des Schlüssels (10) eine
ebene Fläche bildet.
5. Schließvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Zylinderkern (32) die ersten Zuhalteelemente (41) und die zweiten Zuhalteelemente
(42) in abwechselnder Reihenfolge angeordnet sind.
6. Schließvorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite Schmalseite (15) zu den Breitseiten (13) rechtwinklig ausgerichtet ist.
7. Schließvorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Steuerbahn (11) bis zur gemeinsamen Kante (18) der Breitseite (13) und
der zweiten Schmalseite (15) verläuft.
8. Schließvorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste (11) und/oder die zweite Steuerbahn (12) als Steuernut ausgebildet ist,
wobei insbesondere die Steuernut eine im Wesentlichen gleich bleibende Bahnbreite
(19) aufweist.
9. Schließvorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste (11) und/oder die zweite Steuerbahn (12) als Steuerrippe ausgebildet ist,
wobei insbesondere die Steuerrippe eine gleich bleibende Wandstärke (20) aufweist.
10. Schließvorrichtung nach Anspruch 8 und 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Steuerbahn (11) eine Steuernut ist und die zweite Steuerbahn (12) eine
Steuerrippe ist.
11. Schließvorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlüssel (10) ein massives Bauteil ist, bei dem die Steuerbahnen (11, 12) eingefräst
sind.
12. Schließvorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuernut (11) am freie Ende (21) des Schlüssels (10) trichterartig verbreitert
zur eigentlichen Bahnbreite (19) ausgeführt ist.
13. Schließvorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlüssel (10) nur in einer Position in den Zylinderkern (32) einsteckbar ist.
1. Closing device particularly of a motor vehicle with a key (10) and a closing cylinder
(30) with a cylinder core (32) pivotably mounted with a cylinder housing (31) which
comprises a key channel (33) in which a key (10) is introducible, spring loaded closing
elements (41, 42) which are displaceably supported radial to the cylinder axis (34)
of the closing cylinder (30) during insertion of the key (10) into the key channel
(33), a plurality of outer surfaces (13, 14, 15) intended at the key (10) which comprise
control paths (11, 12) which act onto the closing element (41, 42) during insertion
of the key (10), wherein the outer surfaces (13, 14, 15) comprise two narrow sides
(13, 14) and two broad sides (13), wherein each broad side (13) is configured with
a first control path (11) and a first narrow side (14) comprises a second control
path (12) wherein the first control path (11) comprises first guidance areas (16)
and the second control path (12) comprises second guidance areas (17), wherein the
first guidance area (16) acts on at least one first closing element (41) and the second
closing element (41) at the second guidance area (17) on at least one second closing
element (42), wherein a displacement of the first closing element (41) in a first
radial direction (43) occurs towards the cylinder axis (34) and a dislocation of the
second closing element (32) occurs in a second radial direction (44) which is perpendicular
to the first radial direction (43) to the cylinder axis (34), characterized in that the second narrow side (15) opposite to the first narrow side (14) is configured
control path free.
2. Closing device according to claim 1 characterized in that the closing element (41, 42) is configured with at least one projection (41 a, 42a)
which extends into the key channel (33) with a non-inserted key (10) wherein the projection
(41 a, 42a) is movable by the first or the second control path (11, 12) from the key
channel (32) during insertion of the key (10) wherein particularly the closing element
(41, 42) at its side facing the second narrow side (15) is configured projection free
particularly is geometrically adjusted to the planar, flat configuration of the second
narrow side (15).
3. Closing device according to claims 1 or 2 characterized in that the key (10) is a square flat section which comprises each in pairs opposing narrow
sides (14, 15) and broad sides (13).
4. Closing device according to one of the preceding claims characterized in that the second narrow side (15) configures a plane area in its whole extension of the
key (10).
5. Closing device according to claims 1 characterized in that in the cylinder core (32) the first closing elements (41) and a second closing element
(42) are assembled in an alternating order.
6. Closing device according to one of the preceding claims characterized in that the second narrow side (15) is adjusted right angled to the broad sides (13).
7. Closing device according to one of the preceding claims characterized in that the first control path (11) proceeds towards a common edge (18) of the broad side
(13) and the second narrow side (15).
8. Closing device according to one of the preceding claims characterized in that the first (11) and/or second control path (12) are configured as a control notch
wherein particularly the control notch comprises a mainly consistent web width (19).
9. Closing device according to one of the preceding claims characterized in that the first (11) and/or the second control path (12) are configured as a steering rip
wherein particularly the steering rip comprises an even consistent wall thickness
(20).
10. Closing device according to claim 8 or 9 characterized in that the first control path (11) is a control notch and the second control path (12) a
control rip.
11. Closing device according to one of the preceding claims characterized in that the key (10) is a massive component into which the control paths (11, 12) are milled.
12. Closing device according claim 8 characterized in that the control notch (11) is configured funnel-like broadened towards the actual width
(19) at the free edge (21) of the key (10)
13. Closing device according to one of the preceding claims characterized in that the key (10) is only insertable into the cylinder core (32) in one position.
1. Dispositif de fermeture équipant notamment un véhicule automobile, comprenant une
clé (10) et un cylindre de fermeture (30)
muni d'un noyau cylindrique (32) monté à rotation dans un boîtier cylindrique (31),
et présentant un canal de passage (33) dans lequel ladite clé (10) peut être insérée
;
des éléments d'arrêt (41, 42) contraints élastiquement, qui sont montés à déplacement
radial par rapport à l'axe (34) dudit cylindre de fermeture (30) lors de l'emboîtement
de la clé (10) dans ledit canal (33) de passage de ladite clé ;
plusieurs surfaces extérieures (13, 14, 15), prévues sur la clé (10) et dotées de
pistes de commande (11, 12) qui agissent sur lesdits éléments d'arrêt (41, 42) lors
de l'introduction de ladite clé (10),
lesdites surfaces extérieures (13, 14, 15) comptant deux côtés étroits (14, 15) et
deux côtés larges (13), chaque côté large (13) étant pourvu d'une première piste de
commande (11), le premier côté étroit (14) présentant une seconde piste de commande
(12),
ladite première piste de commande (11) comportant des premières surfaces de guidage
(16) et ladite seconde piste de commande (12) comportant des secondes surfaces de
guidage (17), la première surface de guidage (16) agissant sur au moins un premier
élément d'arrêt (41) et la seconde surface de guidage (17) agissant sur au moins un
second élément d'arrêt (42), sachant qu'un déplacement dudit premier élément d'arrêt
(41) s'opère dans une première direction radiale (43), par rapport à l'axe (34) du
cylindre, et que ledit second élément d'arrêt (42) effectue, par rapport audit axe
(34) du cylindre, un déplacement dans une seconde direction radiale (44) perpendiculaire
à ladite première direction radiale (43),
caractérisé par le fait
que le second côté étroit (15), tourné à l'opposé du premier côté étroit (14), offre
une réalisation exempte de piste de commande.
2. Dispositif de fermeture selon la revendication 1,
caractérisé par le fait
que l'élément d'arrêt (41, 42) est muni d'au moins une protubérance (41a, 42a) qui dépasse
dans le canal (33) de passage de la clé, à l'état non introduit de ladite clé (10),
ladite protubérance (41a, 42a) pouvant être mue hors dudit canal de passage (33) sous
l'action de la première ou de la seconde piste de commande (11, 12), lors de l'introduction
de ladite clé (10), sachant notamment que ledit élément d'arrêt (41, 42) offre une
réalisation exempte de protubérance sur son côté pointant vers le second côté étroit
(15) et est, en particulier, géométriquement adapté à la configuration plane et aplatie
dudit second côté étroit (15).
3. Dispositif de fermeture selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé par le fait
que la clé (10) est un profilé plat quadrangulaire comprenant, d'une part, des côtés
étroits (14, 15) et, d'autre part, des côtés larges (13) qui sont respectivement agencés
par paires opposées.
4. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications précitées,
caractérisé par le fait
que le second côté étroit (15) forme une surface plane sur l'intégralité de son étendue
parcourant la clé (10).
5. Dispositif de fermeture selon la revendication 1,
caractérisé par le fait
que les premiers éléments d'arrêt (41) et les seconds éléments d'arrêt (42) sont disposés
en ordre alterné dans le noyau cylindrique (32).
6. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications précitées,
caractérisé par le fait
que le second côté étroit (15) est orienté à angle droit par rapport aux côtés larges
(13).
7. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications précitées,
caractérisé par le fait
que la première piste de commande (11) s'étend jusqu'à l'arête (18) commune au côté large
(13) et au second côté étroit (15).
8. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications précitées,
caractérisé par le fait
que la première (11) et/ou la seconde (12) piste(s) de commande est (sont) réalisée(s)
sous la forme d'une rainure de commande, sachant notamment que ladite rainure de commande
présente une largeur de tracé (19) substantiellement constante.
9. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications précitées,
caractérisé par le fait
que la première (11) et/ou la seconde (12) piste(s) de commande est (sont) réalisée(s)
sous la forme d'une nervure de commande, sachant notamment que ladite nervure de commande
présente une épaisseur de paroi (20) constante.
10. Dispositif de fermeture selon les revendications 8 et 9,
caractérisé par le fait
que la première piste de commande (11) est une rainure de commande, et la seconde piste
de commande (12) est une nervure de commande.
11. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications précitées, caractérisé par le fait
que la clé (10) est une pièce structurelle massive, dans l'épaisseur de laquelle les
pistes de commande (11, 12) sont fraisées.
12. Dispositif de fermeture selon la revendication 8,
caractérisé par le fait
que la rainure de commande (11) est réalisée, à l'extrémité libre (21) de la clé (10),
avec évasement de type infundibuliforme par rapport à la largeur de tracé (19) proprement
dite.
13. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications précitées,
caractérisé par le fait
que la clé (10) ne peut être emboîtée dans le noyau cylindrique (32) qu'en un unique
emplacement.


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