BAND ZUR SCHWENKBAREN VERBINDUNG EINES FLÜGELS AN EINEM RAHMEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Band zur schwenkbaren Verbindung eines Flügels an einem Rahmen, insbesondere eines Türflügels an einem Türrahmen, mit einem an dem Rahmen befestigbaren Gehäuse und mit einem an dem Flügel befestigbaren Schwenkbügel, der in dem Gehäuse gelagert ist.

[0002] Ein derartiges Band ist aus der EP 1 400 646 B1 bekannt. Es dient dazu, im Falzraum der Kombination von Rahmen- und Flügelprofilen verdeckt eingebaut zu werden. Dadurch ist es von außen nicht sichtbar, wodurch der durch die Rahmen/Flügelkombination vermittelte optische Eindruck gegenüber herkömmlichen Bändern verbessert ist und wodurch das Band gegen äußeren Angriff bei geschlossenem Flügel gesichert ist. Derartig verdeckt angeordnete Bänder zeichnen sich somit durch eine gegenüber von außen sichtbaren Bändern verbesserte Einbruchssicherheit aus.

[0003] Um ein verdeckt liegendes Band auch bei sogenannten Aufdeckanordnungen, bei denen Rahmen- und/oder Flügelprofile Vorsprünge aufweisen, die bei geschlossenem Flügel das jeweils andere Profil außenseitig teilweise überdecken, einsetzen zu können, ist die Schwenkachse in dem Gehäuse des Rahmenelements beim Verschwenken entlang von in einander gegenüberliegenden Wandungen vorgesehenen, Führungsflächen aufweisenden Führungsbahnen verfahrbar. Hierdurch wird bewirkt, dass der Flügel beim Verschwenken nicht nur um die Schwenkachse verschwenkt, sondern auch bezogen auf den Falzraum nach außen verlagert wird. Eine Kollision der die Aufdeckanordnung bewirkenden Vorsprünge mit dem jeweils anderen Profil wird hierdurch in einer Vielzahl von Profilkombinationen verhindert.

[0004] Bei dem aus der EP 1 400 646 B1 vorbekannten Band sind die Führungsbahnen in Deckeln des Gehäuses angeordnet, die mit dem Restgehäuse verschraubt sind. Sie dienen der Aufnahme von Gleitstücken, in denen wiederum die Schwenkachse gelagert ist.

[0005] Nachteilig ist bei diesem Band, dass ein wesentlicher Teil der Halte- und Betätigungskräfte über die Führungsbahnen in den Rahmen eingeleitet werden müssen. Es ist daher einerseits erforderlich, die Deckel ausreichend stabil auszubilden. Andererseits muss ein passgenauer Sitz nach dem Verschrauben sichergestellt sein, was in der Praxis eine Verstiftung zwischen den Deckeln und dem Gehäuse erfordert. Darüber hinaus ist das Band aufgrund der Vielzahl von Bauteilen schwierig zusammenzufügen und auch aufgrund der für die Verfahrbarkeit der Schwenkachse benötigten Verzahnungen an dem Gehäuse und dem Schwenkbügel recht aufwendig in seiner Herstellung.

[0006] Die US 2,767,425 offenbart ein Band mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1, bei welchem der Schwenkbügel einen Führungsschlitz aufweist, der zwischen einer von dem Schwenkbügel selbst gebildeten Führungsfläche und einer konzentrischen Fläche einer Führungsplatte gebildet ist. Diese Führungsplatte ist mittels einer Schraube mit dem Schwenkbügel verschraubt. Die Führungsfläche und die Führungsplatte klemmen ein Führungselement zwischen sich ein, indem die Führungsplatte federkraftbeaufschlagt gegen das Führungselement gedrückt wird. Für schwere Türen oder hohe Betätigungsbeanspruchungen ist dieses Band nicht geeignet, da die Führungsplatte unter Überwindung der Federkraft abheben und somit der Schwenkbügel unkontrollierbares Spiel entwickeln kann.

[0007] Eine zur vorgenannten Druckschrift sehr ähnliche Ausgestaltung eines Bandes ist aus der EP 1 538 290 A2 bekannt, bei welcher die Führungsplatte mittels zwei parallel angeordneter Schrauben mit dem Schwenkbügel verbunden ist. Dennoch ist auch diese Ausgestaltung für einen Einsatz schwerer Türen ungeeignet, da die Aufnahmekräfte auf die flächenmäßig relativ kleine Führungsplatte konzentriert sind und zudem relativ dünnwandige Führungsplatten schnell zum Verbiegen neigen können.

[0008] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Band für den verdeckten Einbau zu schaffen, welches sich durch eine einfache Zusammenfügbarkeit seiner Bauteile und seine hohe Belastbarkeit auszeichnet. Darüber hinaus soll das Band vergleichsweise kostengünstig herstellbar sein.

[0009] Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene Band gelöst. Dadurch, dass der Schwenkbügel einen Führungsschlitz mit konzentrischen Führungsflächen und das Gehäuse ein Führungselement umfasst, an welchem die Führungsflächen geführt werden, so dass der Schwenkbügel gegenüber dem Gehäuse entlang der durch den Führungsschlitz vorgegebenen Bahn verlagerbar ist, beschreibt der Schwenkbügel beim Verschwenken eine durch die Krümmung des Führungsschlitzes definierte Bahnkurve, so dass der Flügel beim Öffnen eine Bewegungskomponente erhält, die die im geschlossenen Zustand einander zugewandten, den Falzbereich bildenden Seiten des Flügels und des Rahmens voneinander entfernt. Das erfindungsgemäße Band ist somit auch für AufdeckAnordnungen geeignet. Aufgrund der Führung des Führungsschlitzes an dem Führungselement des Gehäuses kann eine flächige Kräfteübertragung zwischen dem Schwenkbügel und dem Gehäuse verwirklicht werden, so dass das Band auch für hohe Belastungen geeignet ist. Da die Schwenkachse des Scharnierbügels ortsfest ist, sind keine aufwendigen Verzahnungen oder separat zu montierende Gleitstücke erforderlich, was sich positiv auf den mit der Herstellung des erfindungsgemäßen Bandes verbundenen Aufwand auswirkt.

[0010] Die hohe Belastbarkeit wird insbesondere auch dadurch erzielt, dass erfindungsgemäß der Schwenkbügel ein etwa viertelstabförmiges Bandteil umfasst, welches mit Hilfe einer Mehrzahl von in Längsrichtung voneinander beabstandeten Schrauben, die das Führungselement jeweils in einer langlochförmigen Öffnung durchsetzen, befestigt ist. Die etwa viertelstabförmige Ausbildung eines Bandteils gewährleistet einerseits eine große Stabilität, da das Bandteil massiv ausgebildet sein kann, ohne dass darunter der maximal erreichbare Öffnungswinkel leidet. Andererseits ermöglicht die Mehrzahl von Schrauben eine Bandteillänge, die zu einer ausreichenden Führung des Scharnierbügels führt, ohne dass es hierzu einer Verschleiß erhöhenden Federkraftbeaufschlagung bedarf.

[0011] Ein Band, welches ebenfalls für einen verdeckten Einbau geeignet ist, ist aus der EP 887 501 B1 bekannt. Bei diesem Band ist der Scharnierbügel kreisbogenförmig gekrümmt und greift in eine kreisbogenförmige Nut in einem Halteteil ein. Bei dieser Ausgestaltung verringert sich mit zunehmendem Öffnungswinkel die Fläche, über welche Kräfte zwischen dem Flügel und dem Rahmen übertragen werden. Dies ist insbesondere deshalb von erheblichem Nachteil, als gerade bei geöffnetem Flügel die höchsten Kräfte zu erwarten sind.

[0012] Gemäß des erfindungsgemäßen Bandes sind die Führungsflächen von einander zugewandten Seiten wahlweise aneinander befestigbarer oder trennbarer Bauteile des Schwenkbügels gebildet. Aufgrund dieser Maßnahme kann das erfindungsgemäße Band besonders einfach zusammengefügt werden, indem bei getrennten Bauteilen zunächst das eine Bauteil in Anlage mit dem Führungselement gebracht und das andere Bauteil dann befestigt wird.

[0013] Die Befestigung erfolgt mit Hilfe von Schrauben. Die Schrauben durchsetzen das Führungselement in sich in Verlagerungsrichtung erstreckenden langlochförmigen Öffnungen, so ist ein komplettes Herausschwenken des Führungsschlitzes über das Führungselement hinaus, was zu einer Trennung des Schwenkbügels von dem Gehäuse führen würde, wirksam verhindert.

[0014] Die langlochförmigen Öffnungen können daher vorzugsweise derart bemessen und angeordnet sein, dass ihre Enden den Verlagerungsweg, um den der Schwenkbügel gegenüber dem Gehäuse verlagerbar ist, begrenzen. Aufgrund der Bemessung der langlochförmigen Öffnungen kann mit anderen Worten der maximale Öffnungswinkel des Flügels auf einen gewünschten Wert begrenzt werden. Türstopperanordnungen, die unansehnlich sein und eine Stolpergefahr darstellen können, sind daher nicht mehr nötig.

[0015] Um ein Klemmen zu verhindern und um den Verschleiß des erfindungsgemäßen Bandes zu reduzieren, sind die Führungsflächen vorzugsweise jeweils mit einer Auflage aus einem gleitreibungsreduzierenden Material versehen. Die Auflage kann ein separates Bauteil sein. Es ist jedoch ebenfalls möglich, die Auflage durch eine fest auf die Führungsflächen aufgebrachte Schicht oder eine chemische oder physikalische Bearbeitung der Führungsflächen zu erzeugen.

[0016] Der Scharnierbügel kann parallel zur Scharnierachse geteilt ausgebildet und ein den Führungsschlitz aufweisendes Führungsteil und ein einen Schenkel zur Befestigung am Flügel aufweisendes Befestigungsteil umfassen. Aufgrund dieser Maßnahme können bei noch nicht zusammengefügten Führungs- und Befestigungsteilen die an dem Rahmen einerseits und an dem Flügel andererseits zu befestigenden Baugruppen des Bandes zunächst vormontiert und anschließend der Flügel in dem Rahmen durch Montage von Führungs- und Befestigungsteil aneinander angebracht werden.

[0017] Bei einer besonders bevorzugten Weiterbildung des geteilt ausgebildeten Scharnierbügels umfasst dieser des weiteren eine Einrichtung, welche eine Verlagerung der Führungs- und Befestigungsteile relativ zueinander parallel zur Scharnierachse und Fixierung dieser beiden Teile in einer gewünschten Position ermöglicht. Eine Justierung des Flügels im Rahmen parallel zur Scharnierachse, auch "vertikale Justierung" genannt, ist dann auf einfache Weise möglich.

[0018] Um das Verbinden der Führungs- und Befestigungsteile bei vormontierten Baugruppen zu erleichtern, ist bei einer besonders bevorzugten Weiterbildung an zumindest einer der Stirnseiten des Scharnierbügels eine Aussparung vorgesehen, in die bei einer bestimmten Öffnungsstellung des Scharnierbügels ein an dem Gehäuse verlagerbar angeordnetes Arretierelement in Eingriff bringbar ist. Aufgrund dieser Ausgestaltung kann das Führungsteil während des Montagevorgangs des Flügels in der vorbestimmten Öffnungsstellung arretiert werden, so dass es während dieses Vorgangs nicht manuell gehalten werden muss. Hierdurch verringert sich auch die Gefahr, dass sich Personal während des Anbringens des Flügels beispielsweise durch Einklemmen eines Fingers zwischen Gehäuse und Scharnierbügel verletzt.

[0019] Damit das erfindungsgemäße Band bei unterschiedlich gestalteten Flügeln auf einfache Weise zum Einsatz kommen kann, ist vorzugsweise ein Montageteil zur Befestigung an dem Flügel vorgesehen, welches zur Montage des zur Befestigung an dem Flügel vorgesehenen Schenkels des Scharnierbügels ausgebildet ist. Lediglich das Montageteil muss dann an die durch den Flügel vorgegebenen Bedingungen, beispielsweise an die Dimension einer vorhandenen Aussparung angepasst werden. Auch ist es möglich, unterschiedlich dimensionierte, an verschiedene Standardsituationen angepasste Montageteile vorzuhalten.

[0020] Um auf einfache Weise auch eine Justierung senkrecht zur Scharnierachse, auch "horizontale Justierung" genannt, bewerkstelligen zu können, kann zwischen dem Schenkel und dem Montageteil mindestens ein Distanzstück vorgesehen sein. Die horizontale Justierung kann dann durch Änderung der Anzahl der Distanzstücke oder durch den Einsatz von Distanzstücken verschiedener Dicke vorgenommen werden. Dabei können die Distanzstücke vorzugsweise aus thermisch isolierendem Material gefertigt sein, um unnötige Kältebrücken zu vermeiden.

[0021] Aufgrund der Führung des an dem Gehäuse vorgesehenen Führungselements an den Führungsflächen des an dem Schwenkbügel vorgesehenen Führungsschlitzes ist eine spielarme Führung des Scharnierbügels in dem Gehäuse bereits sichergestellt. Um jedoch das Zusammenfügen des erfindungsgemäßen Bandes zu erleichtern und die Führungsfunktionalität nochmals zu verbessern, umfasst bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bandes das Gehäuse mindestens eine konzentrisch zum Führungsschlitz verlaufende Führungsbahn, in welche ein mit dem Scharnierbügel verbundener Führungsfortsatz führend eingreift. Aufgrund dieser im Ergebnis mechanischen Überbestimmung wird der Scharnierbügel in dem Gehäuse bereits positioniert, bevor die die Führungsflächen bildenden Bauteile des Schwenkbügels zusammengefügt werden. Ein mühseliges Inpositionhalten von Gehäuse und Schwenkbügel beim Zusammenfügen wird somit vermieden. Darüber hinaus wird durch die zusätzliche Führung beim Öffnen oder Schließen des Flügels das Spiel zwischen dem Schwenkbügel und dem Gehäuse reduziert, wodurch Flügel mit geringeren Spaltmaßen zum Rahmen verwirklichbar sind.

[0022] Besonders bevorzugt ist es, in dem Gehäuse zwei Führungsbahnen an einander gegenüberliegenden Seiten vorzusehen, wobei in jede Führungsbahn ein Fortsatz eingreift, da aufgrund dieser Maßnahme das erfindungsgemäße Band gleichsam für links und rechts angeschlagene Flügel einsetzbar ist und das Spiel zwischen dem Schwenkbügel und dem Gehäuse abermals reduziert werden kann.

[0023] Um in die Führungsbahnen zur Reduzierung der Belastung Kräfte flächig einleiten zu können, sind die Fortsätze vorzugsweise kreisbogenförmig ausgebildet.

[0024] Zur Verschleißreduzierung können auch die Führungsbahnen und/oder die Fortsätze Auflagen aus einem gleitreibungsreduzierenden Material umfassen.

[0025] Der Schwenkbügel ist bei der besonders bevorzugten Ausgestaltung im wesentlichen U-förmig ausgebildet, wobei der eine freie Schenkel des U eine Anlageseite für den Flügel bildet, an dem anderen freien Schenkel eine der Führungsflächen ausgebildet ist. Hierbei kann die Führungsfläche in ein zunächst separates, dann mit dem Schwenkbügel verbundenes Bauteil, oder aber in den Schwenkbügel selbst eingearbeitet sein.

[0026] In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Bandes schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

das erste Ausführungsbeispiel in einer perspektivischen Explosionsdarstellung;

Fig. 2

dasselbe Ausführungsbeispiel wie in Fig. 1 in derselben Perspektive, jedoch im zusammengefügten Zustand an einer Flügel/Rahmenkombination;

Fig. 3

dasselbe Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bandes wie in Fig. 2 in einem Schnitt gemäß Schnittebene A-A in Fig. 2, jedoch im geschlossenen Zustand des Flügels;

Fig. 4

dieselbe Ansicht wie in Fig. 3, jedoch bei um etwa 90° geöffnetem Flügel;

Fig. 5

das zweite Ausführungsbeispiel in einer perspektivischen Explosionsdarstellung;

Fig. 6

dasselbe Ausführungsbeispiel wie in Fig. 5 in einem Schnitt gemäß Schnittebene B-B in Fig. 5, jedoch im geschlossenen Zustand;

Fig. 7

dieselbe Ansicht wie in Fig. 6, jedoch bei um den maximalen Öffnungswinkel von etwas über 90° geöffnetem Flügel;

Fig. 8

eine perspektivische Ansicht des zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Bandes im zusammengefügten Zustand in Schließposition, wobei der obere Teil des Gehäuses entlang der schraffierten Ebene gebrochen dargestellt ist, sowie

Fig. 9

dieselbe Ansicht wie in Fig. 8, jedoch bei um etwa 90° geöffnetem Flügel.

[0027] Das in den Fig. 1 bis 4 als Ganzes mit 100 bezeichnete erste Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bandes umfasst ein Gehäuse 1, das etwa wannenförmig ausgebildet ist und die Form eines Quaders aufweist. An den Schmalseiten 2 des Gehäuses 1 sind über dessen Außenkontur überstehende Kragen 3 angeformt, die jeweils zwei Bohrungen 4 zum Durchtritt jeweils einer Befestigungsschraube 5 dienen.

[0028] Die in Fig. 1 links dargestellte Längsseite des Gehäuses ist gebildet von einem Führungselement 6, welches im Querschnitt die Form eines in Längsrichtung halbierten, zylindrischen Rohres aufweist. Das Führungselement 6 umfasst drei in Längsrichtung L voneinander beabstandete, langlochförmige Öffnungen 7.

[0029] An beiden Enden, an denen das Führungselement 6 auf eine der Schmalseiten 2 trifft, d.h. gemäß Fig. 1 oben und unten, ist das Führungselement 6 von jeweils einer konzentrisch zu ihm ausgebildeten Führungsbahn 8 umgeben, die zum Inneren 9 des Gehäuses 1 offen ausgebildet ist.

[0030] Ferner umfasst das Band 100 einen Schwenkbügel 10, der einen etwa U-förmigen Querschnitt aufweist. Der in Fig. 1 links dargestellte, freie Schenkel 11 umfasst zwei Bohrungen 12 zum Durchtritt jeweils einer Befestigungsschraube 13, die der Befestigung des Schenkels 11 an einem Flügel F (s. Fig. 2) dient.

[0031] An den anderen, zum Schenkel 11 etwa parallelen freien Schenkel 14 ist eine konkave Führungsfläche 15 angeformt, deren Krümmungsradius der konvexen Seite 16 des Führungselements 6 entspricht. Die Führungsfläche 15 trägt eine Auflage 17 aus einem gleitreibungsreduzierenden Material.

[0032] Ferner umfasst der Schwenkbügel 10 ein etwa viertelstabförmiges Bauteil 18, dessen konvexe Seite 19 einen Krümmungsradius aufweist, welcher etwa dem Krümmungsradius der konkaven Seite 20 des Führungselements 6 entspricht. Auf der konkaven Seite 20 sind drei in Richtung der Längsachse L voneinander beabstandete Auflagen 21 aus einem gleitreibungsreduzierenden Material vorgesehen, welche die Reibung zwischen dem Bauteil 18 und der konvexen Seite 20 des Führungselements 6 reduzieren.

[0033] An dem Schenkel 14 des Schwenkbügels 10 gemäß Fig. 1 oben und unten angeformt und eine Fortsetzung der Führungsfläche 15 in Richtung der Längsachse L bildend sind Fortsätze 22, die kreisbogenförmig derart ausgebildet sind, dass sie mit den Führungsbahnen 8, die wiederum mit gleitreibungsreduzierenden Auflagen 23 versehen sind, Gleitpassungen bilden.

[0034] Das Bauteil 18 ist mit Hilfe dreier Schrauben 24, die jeweils einen Abstandshalter 25 umfassen, mit dem Schenkel 14 verschraubt. Die Schrauben 24 durchsetzen den Schenkel 14 jeweils in einer Bohrung 26 und das Führungselement 6 in einer der langlochförmigen Öffnungen 7. Die Schrauben 24 sind in entsprechende Gewindebohrungen 28 des Bauteils 18 eingeschra
ubt, wobei sie die Auflagen 21 in langlochförmigen Öffnungen 29 und die Auflage 17 in Bohrungen 30 durchsetzen. Die Abstandshalter 25 sind so bemessen, dass sie etwa mit der konkaven Seite der Auflage 30 bündig abschließen.

[0035] Die konvexe Seite 19 des Bauteils 18 bildet eine Führungsfläche 31, die mit der Führungsfläche 15 des Schenkels 14 einen Führungsschlitz 32 ausbildet, welche mit dem Führungselement 6 gleitend zusammenwirkt (s. insbes. Fig. 3 und 4).

[0036] Im montierten Zustand des Bandes 100 wirkt demnach die Führungsfläche 15 mit der konvexen Seite 16, die Führungsfläche 31 mit der konkaven Seite 20 des Führungselements gleitend zusammen. Gleichzeitig greifen die Fortsätze 22 in ebenfalls gleitender Weise in die Führungsbahnen 8 ein, so dass der Schwenkbügel 10 exakt an dem Gehäuse 1 geführt wird. Da die Schrauben 24 die langlochförmigen Öffnungen 7 durchsetzen, können deren Enden Anschläge 27 bilden, die den maximalen Öffnungswinkel des Schwenkbügels 10 und damit des Flügels F zum Gehäuse 1 und damit zum Rahmen R begrenzen. Das Verschwenken des Schwenkbügels 10 erfolgt um eine Schwenkachse S, die sich innerhalb des Rahmens R etwa am seitlichen Rand des Gehäuses 1 befindet.

[0037] Das in den Fig. 5 bis 9 dargestellte, als Ganzes mit 200 bezeichnete zweite Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bandes umfasst ein Gehäuse 101, welches ebenfalls etwa wannenförmig ausgebildet ist und die Form eines Quaders aufweist. An dessen Schmalseiten 102 sind über dessen Außenkontur überstehende Kragen 103 angeformt, die jeweils zwei Bohrungen 104 zum Durchtritt jeweils einer Befestigungsschraube 105 dienen. Ferner ist in jedem Kragen 103 nahe des Randes des wannenförmigen Teils 101' des Gehäuses 101 etwa mittig eine weitere Bohrung 104' vorgesehen, durch welche im Bedarfsfall jeweils eine weitere, in der Zeichnung nicht dargestellte Befestigungsschraube in den Rahmen R eindrehbar ist.

[0038] Die in Fig. 5 rechts dargestellte Längsseite des Gehäuses 101 ist gebildet von einem Führungselement 106, welches im Querschnitt die Form eines in Längsrichtung halbierten, zylindrischen Rohres aufweist. Das Führungselement 106 umfasst drei in Längsrichtung L voneinander beabstandete, langlochförmige Öffnungen 107.

[0039] Das Führungselement erstreckt sich oben und unten bis zu ebenen Begrenzungsflächen 108.

[0040] Ferner umfasst das Band 200 einen Schwenkbügel 110, der ein Führungsteil 133 und ein Befestigungsteil 134 aufweist.

[0041] An das Führungsteil 133 ist eine konkave Führungsfläche 115 angeformt, deren Krümmungsradius der konvexen Seite 116 des Führungselements 106 entspricht. Die Führungsfläche 115 ist mit einer in der Zeichnung nicht erkennbaren Auflage aus gleitreibungsreduzierendem Material beschichtet.

[0042] Ferner umfasst der Schwenkbügel 110 ein etwa viertelstabförmiges Bauteil 118, dessen konvexe Seite 119 einen Krümmungsradius aufweist, welcher dem Krümmungsradius der konkaven Seite 120 (s. Fig. 8) entspricht. Auf der konvexen Seite 120 des Bauteils 119 sind voneinander beabstandet vier Auflagen 121 aus gleitreibungsreduzierendem Material aufgebracht, welche die Reibung zwischen dem Bauteil 118 und der konvexen Seite 120 des Führungselements 106 reduzieren.

[0043] Das Bauteil 118 ist mit Hilfe dreier Schrauben 124, die jeweils einen Abstandshalter 125 umfassen, mit dem Führungsteil 133 verschraubt. Die Schrauben 124 durchsetzen das Bauteil 119 jeweils in einer Bohrung 126 und das Führungselement 106 in einer der langlochförmigen Öffnungen 107. Die Schrauben 124 sind in entsprechende Gewindebohrungen 128 des Führungsteils 133 eingeschraubt. Die Länge der Abstandshalter 125 ist lediglich geringfügig länger als die Materialstärke des Führungselements 106 gewählt, und der Durchmesser entspricht im wesentlichen der Breite der langlochförmigen Öffnungen 107.

[0044] Die konvexe Seite 119 des Bauteils 118 bildet eine Führungsfläche 131, die mit der Führungsfläche 115 des Führungsteils 133 einen Führungsschlitz 132 ausbildet, welcher mit dem Führungselement 106 gleitend zusammenwirkt, mit anderen Worten: welcher das Führungselement 106 um die Scharnierachse S gleitend aufnimmt (s. Fig. 6 bis 9).

[0045] Im montierten Zustand des Bandes 200 wirkt demnach die Führungsfläche 115 mit der konvexen Seite 116, die Führungsfläche 131 mit der konkaven Seite 120 des Führungselements gleitend zusammen. Da die Schrauben 124 die langlochförmigen Öffnungen 107 durchsetzen, können deren Enden Anschläge 127 bilden, die den maximalen Öffnungswinkel des Schwenkbügels 110 und damit des Flügels F zum Gehäuse 101 und damit zum Rahmen R begrenzen. Das Verschwenken des Schwenkbügels 110 erfolgt um eine Schwenkachse S, die sich innerhalb des Rahmens R etwa am seitlichen Rand des Gehäuses 101 befindet.

[0046] An den stirnseitigen Enden sowohl des Bauteils 118, als auch des Führungsteils 133 sind Auflagen 135 etwa kreisrunden Querschnitts aus gleitreibungsreduzierendem Material angebracht. Sie gleiten bei Betätigung des Bandes 200 auf der jeweils benachbarten Begrenzungsfläche 108 ab.

[0047] Wie insbesondere in Fig. 5 erkennbar ist, umfasst das Führungsteil 133 an seiner dem Befestigungsteil 134 zugewandten Seite zwei in Richtung der Scharnierachse voneinander beabstandete Fortsätze 136, die an ihren freien Endbereichen Verdickungen 137 (s. auch Fig. 6 und 7) umfassen. Das Befestigungsteil 134 ist mit einer im Querschnitt komplementär zu den Fortsätzen 136 ausgestalteten Nut 138 versehen. Sie weist auf der dem Führungsteil 133 zugewandten Seite eine Einführöffnung 139 auf, die sich von der Mitte etwa um dieselbe Länge zu den stirnseitigen Enden des Befestigungsteils 134 erstreckt und durch die einer der Fortsätze 136 in die Nut 138 einführbar ist.

[0048] Eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Führungsteil 133 und dem Befestigungsteil 134 wird erzielt, indem nach Einführen eines der Fortsätze 136 in die Öffnung 139 die beiden Teile parallel zur Scharnierachse relativ zueinander verschoben werden, so dass sich beide Fortsätze im formschlüssigen Eingriff mit der Nut 138 befinden.

[0049] Um das Führungsteil 133 und das Befestigungsteil 134 im Eingriff miteinander fixieren zu können, sind die Endbereiche der Nut 138 mit Gewindebohrungen versehen, in welche Gewindespindeln 140 eindrehbar sind. Eine Justierung parallel zur Scharnierachse (vertikale Justierung) kann durch Heraus- bzw. Hereindrehen der Gewindespindeln 140 erfolgen.

[0050] Das Band 200 umfasst des weiteren ein Montageteil 141, dessen Kontur an eine Aussparung T in dem Flügel angepasst ist. Es umfasst eine Mehrzahl von Bohrungen 142, die dem Durchtritt von Befestigungsschrauben 143 zur Verschraubung mit dem Flügel F dienen.

[0051] Ferner sind an dem Montageteil 141 Gewindebohrungen 144 vorgesehen, die dem Eindrehen von Maschinenschrauben 145 zum Zwecke des Anschraubens des Befestigungsteils 134 an dem Montageteil 141 dienen.

[0052] Zwischen dem Befestigungsteil 134 und dem Montageteil 141 ist ein Distanzstück 146 vorgesehen, welches aus einem thermisch isolierenden Material besteht. Zum Zwecke einer Justierung des Bandes senkrecht zur Scharnierachse (horizontale Justierung) können Distanzstücke 146 in unterschiedlicher Anzahl oder unterschiedlicher Dicke eingesetzt werden.

[0053] Die Teilung des Schwenkbügels 110 in das Führungsteil 133 und das Befestigungsteil 134 hat den Vorteil, dass die rahmenseitige Baugruppe B1 und die flügelseitige Baugruppe B2 an dem Rahmen und an dem Flügel vormontiert werden können. Zur Anbringung des Flügels ist es dann lediglich noch erforderlich, die Führungs- und Befestigungsteile 133, 134 der Bänder wie beschrieben zusammenzufügen.

[0054] Damit während dieses Vorganges das Führungsteil 133 nicht manuell in einer Offenstellung gehalten werden muss, sind an den Stirnseiten des Führungsteils 133 Aussparungen 147 eingearbeitet, in die an das Gehäuse 101 angeschraubte Arretierelemente 148 in einer bestimmten Öffnungsstellung einschwenkbar sind. Die Arretierelemente weisen an ihrer in Fig. 5 vom Betrachter fort weisenden Seite jeweils einen Vorsprung auf, der in zwei Aussparungen 149 an dem Gehäuse 101 in Eingriff bringbar ist. Vorsprung und Aussparungen sind so angeordnet, dass sich der Vorsprung in der das Führungsteil 133 arretierenden Stellung in der einen Aussparung, bei der das Führungsteil 133 freigebenden Stellung in der anderen Aussparung befindet.

Bezugszeichenliste:

[0055] 

100,200

Band

1,101

Gehäuse

101'

wannenförmiger Teil

2, 102

Schmalseiten

3, 103

Kragen

4, 104, 104'

Bohrungen

5, 105

Befestigungsschraube

6, 106

Führungselement

7, 107

Öffnungen

8

Führungsbahn

9

Inneres

10, 110

Schwenkbügel

11

Schenkel

12

Bohrungen

13

Befestigungsschrauben

14

Schenkel

15, 115

Führungsfläche

16, 116

konvexe Seite

17, 117

Auflage

18, 118

Bauteil

19, 119

konvexe Seite

20, 120

konkave Seite

21, 121

Auflagen

22

Fortsätze

23

Auflagen

24, 124

Schrauben

25, 125

Abstandhalter

26, 126

Bohrung

27

Anschläge

28, 128

Gewindebohrungen

29

Öffnungen

30

Bohrungen

31, 131

Führungsfläche

32, 132

Führungsschlitz

108

Begrenzungsfläche

133

Führungsteil

134

Befestigungsteil

135

Auflagen

136

Fortsätze

137

Verdickungen

138

Nut

139

Öffnung

140

Gewindespindeln

141

Montageteil

142

Bohrungen

143

Befestigungsschrauben

144

Gewindebohrungen

145

Maschinenschrauben

146

Distanzstück

147

Aussparungen

148

Arretierelemente

149

Aussparungen

A-A

Ebene

B-B

Ebene

F

Flügel

L

Längsachse

R

Rahmen

S

Schwenkachse

T

Aussparung

Ansprüche

1. Band (100, 200) zur schwenkbaren Verbindung eines Flügels (F) an einem Rahmen (R), insbesondere eines Türflügels an einem Türrahmen,
mit einem an dem Rahmen (R) befestigbaren Gehäuse (1, 101),
und mit einem an dem Flügel (F) befestigbaren Schwenkbügel (10, 110), der in dem Gehäuse (1, 101) gelagert ist,
wobei der Schwenkbügel (10, 110) einen Führungsschlitz (32, 132) mit Führungsflächen (15, 115; 31, 131)
und das Gehäuse (1, 101) ein Führungselement (6, 106) umfasst, an welchem die Führungsflächen (15, 115; 31, 131) geführt werden, so dass der Schwenkbügel (10, 110) gegenüber dem Gehäuse (1, 101) entlang der durch den Führungsschlitz (32, 132) vorgegebenen Bahn verlagerbar ist,
wobei die Führungsflächen (15,115;31,131) von einander zugewandten Seiten (19,119;20, 120) wahlweise aneinander befestigbarer oder trennbarer Bauteile (18,118;14,114) des Schwenkbügels (10, 110) gebildet sind, wobei an einem freien Schenkel (14) des Schwenkbügels als erstes Bauteil eine konkave Führungsfläche (15) angeformt ist, deren Krümmungsradius der konvexen Seite (16) des Führungselements (6) entspricht und wobei der Schwenkbügel (10, 110) ein zweites Bauteil (18, 118) umfasst, dessen konvexe Seite (19) einen Krümmungsradius aufweist, welcher etwa dem Krümmungsradius einer konkaven Seite (20) des Führungselements (6) entspricht, und welches mit Hilfe einer Schraube (24, 124), die das Führungselement (6, 106) in einer sich in Verlagerungsrichtung erstreckenden langlochförmigen Öffnung (7, 107) durchsetzt, an dem Schwenkbügel (10, 110) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Bauteil (18) etwa viertelstabförmig ist, wobei das zweite Bauteil (18) mit Hilfe einer Mehrzahl von in Längsrichtung (L) des Führungselements (6, 106) voneinander beabstandeten genannten Schrauben (24, 124), die das Führungselement (6, 106) jeweils in einer genannten sich in Verlagerungsrichtung erstreckenden langlochförmigen Öffnung (7, 107) durchsetzen, an dem Schwenkbügel (10, 110) befestigt ist.

2. Band nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die langlochförmigen Öffnungen (7, 107) derart bemessen und angeordnet sind, dass ihre Enden den Verlagerungsweg, um den der Schwenkbügel (10, 110) gegenüber dem Gehäuse (1, 101) verlagerbar ist, begrenzen.

3. Band nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsflächen (15, 115; 31, 131) und/oder das Führungselement (6, 106) Auflagen (17, 117; 21, 121) aus einem gleitreibungsreduzierenden Material umfassen.

4. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierbügel (110) parallel zur Scharnierachse (S) geteilt ausgebildet ist und ein den Führungsschlitz (132) aufweisendes Führungsteil (133) und ein einen Schenkel (111) zur Befestigung aufweisendes Befestigungsteil (134) umfasst.

5. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer der Stirnseiten des Scharnierbügels (110) eine Aussparung (147) vorgesehen ist, in die bei einer bestimmten Öffnungsstellung des Scharnierbügels (110) ein an dem Gehäuse (101) verlagerbar angeordnetes Arretierelement (148) in Eingriff bringbar ist.

6. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Montageteil (141) zur Befestigung an dem Flügel (F) umfasst, welches zur Montage des Schenkels (111) vorgesehen ist.

7. Band nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schenkel (111) und dem Montageteil (141) ein Distanzstück (146) vorgesehen ist.

8. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) mindestens eine konzentrisch zum Führungsschlitz (32) verlaufende Führungsbahn (8) umfasst, in welche ein mit dem Scharnierbügel (10) verbundener Führungsfortsatz (22) führend eingreift.

9. Band nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse zwei Führungsbahnen (8) an einander gegenüberliegenden Seiten (2) umfasst, und dass in jede Führungsbahn (8) ein Fortsatz (22) eingreift.

10. Band nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Fortsätze (22) kreisbogenförmig ausgebildet sind.

11. Band nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahnen (8) und/oder die Fortsätze (22) Auflagen (23) aus einem gleitreibungsreduzierenden Material umfassen.

12. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbügel (10, 110) im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist, wobei der eine freie Schenkel (11, 111) eine Anlageseite für den Flügel (F) bildet, an dem anderen freien Schenkel eine Führungsfläche (15, 115) ausgebildet ist.

Claims

1. Hinge (100, 200) for pivotally connecting a leaf (F) to a frame (R), in particular a door leaf to a door frame, comprising a housing (1, 101) that can be fastened to the frame (R), and comprising a pivoting bracket (10, 110) that can be fastened to the leaf (F) and is mounted in the housing (1, 101), the pivoting bracket (10, 110) comprising a guiding slot (32, 132) having guiding surfaces (15, 115; 31, 131), and the housing (1, 101) comprising a guiding element (6, 106) on which the guiding surfaces (15, 115; 31, 131) are guided such that the pivoting bracket (10, 110) is movable relative to the housing (1, 101) along the path provided by the guiding slot (32, 132), the guiding surfaces (15, 115; 31, 131) being formed by mutually facing sides (19, 119; 20, 120) of components (18, 118; 14, 114) of the pivoting bracket (10, 110) that can optionally be fastened to or separated from one another, a concave guiding surface (15) being integrally formed on a free limb (14) of the pivoting bracket as a first component, the radius of curvature of which corresponds to the convex side (16) of the guiding element (6), and the pivoting bracket (10, 110) comprising a second component (18, 118) of which the convex side (19) has a radius of curvature that corresponds approximately to the radius of curvature of a concave side (20) of the guiding element (6), and which is fastened to the pivoting bracket (10, 110) by means of a screw (24, 124) that passes through the guiding element (6, 106) in a slot-like opening (7, 107) that extends in the direction of movement, characterized in that the second component (18) is approximately in the form of a quarter round, the second component (18) being fastened to the pivoting bracket (10, 110) by means of a plurality of aforementioned screws (24, 124) which are mutually spaced in the longitudinal direction (L) of the guiding element (6, 106) and which each pass through the guiding element (6, 106) in an aforementioned slot-like opening (7, 107) that extends in the direction of movement.

2. Hinge according to claim 1, characterized in that the slot-like opening (7, 107) is dimensioned and arranged such that the ends thereof delimit the movement path by which the pivoting bracket (10, 110) is movable relative to the housing (1, 101).

3. Hinge according to either claim 1 or claim 2, characterized in that the guiding surfaces (15, 115; 31, 131) and/or the guiding element (6, 106) comprise supports (17, 117; 21, 121) made of a material that reduces sliding friction.

4. Hinge according to any of claims 1 to 3, characterized in that the hinged bracket (110) is divided in parallel with the hinge axis (S) and comprises a guiding part (133), which has a guiding slot (132), and a fastening part (134), which has a limb (111) for fastening.

5. Hinge according to any of claims 1 to 4, characterized in that a recess (147) is provided in at least one of the end faces of the hinged bracket (110), in which recess a locking element (148) that is movably arranged on the housing (101) can be engaged when the hinged bracket (110) is in a particular open position.

6. Hinge according to any of claims 1 to 5, characterized in that it comprises a mounting part (141) for fastening to the leaf (F) and for mounting the limb (111).

7. Hinge according to claim 6, characterized in that a spacer (146) is provided between the limb (111) and the mounting part (141).

8. Hinge according to any of claims 1 to 7, characterized in that the housing (1) comprises at least one guiding track (8) which extends concentrically to the guiding slot (32) and in which a guiding projection (22) connected to the hinged bracket (10) engages in a guiding manner.

9. Hinge according to claim 10, characterized in that the housing comprises two guiding tracks (8) on opposite sides (2), and in that a projection (22) engages in each guiding track (8).

10. Hinge according to either claim 8 or claim 9, characterized in that the projections (22) are arcuate.

11. Hinge according to any of claims 8 to 10, characterized in that the guiding tracks (8) and/or the projections (22) comprise supports (23) made of a material that reduces sliding friction.

12. Hinge according to any of claims 1 to 11, characterized in that the pivoting bracket (10, 110) is substantially U-shaped, one free limb (11, 111) forming a contact side for the leaf (F), and a guiding surface (15, 115) being formed on the other free limb.

Revendications

1. Penture (100, 200) destinée à relier de manière pivotante un battant (F) à un cadre (R), en particulier un battant de porte à un cadre de porte, la penture comprenant un boîtier (1, 101) pouvant être fixée au cadre (R),
et un étrier pivotant (10, 110) pouvant être fixé au battant (F) et logé dans le boîtier (1, 101), l'étrier pivotant (10, 110) comportant une fente de guidage (32, 132) pourvue de surfaces de guidage (15, 115 ; 31, 131) et le boîtier (1, 101) comprenant un élément de guidage (6, 106) sur lequel les surfaces de guidage (15, 115 ; 31, 131) sont guidées de telle sorte que l'étrier pivotant (10, 110) peut être déplacé par rapport au boîtier (1, 101) le long de la voie prédéfinie par la fente de guidage (32, 132),
les surfaces de guidage (15, 115 ; 31, 131) étant formées par côtés mutuellement opposés (19, 119 ; 20, 120) de composants (18, 118 ; 14, 114), pouvant être au choix attachés ou séparés, de l'étrier pivotant (10, 110), une surface de guidage concave (15) étant formée au niveau d'une branche libre (14) de l'étrier pivotant en tant que premier composant, surface de guidage concave dont le rayon de courbure correspond à celui du côté convexe (16) de l'élément de guidage (6), et l'étrier pivotant (10, 110) comprenant un deuxième composant (18, 118) dont le côté convexe (19) présente un rayon de courbure, correspondant approximativement au rayon de courbure d'un côté concave (20) de l'élément de guidage (6), et qui est fixé à l'étrier pivotant (10, 110) au moyen d'une vis (24, 124) qui traverse l'élément de guidage (6, 106) par l'ouverture (7, 107) en forme de trou allongé s'étendant dans la direction de déplacement, caractérisée en ce que le deuxième composant (18) a approximativement la forme de quart de barre, le deuxième composant (18) étant fixé à l'étrier pivotant (10, 110) au moyen d'une pluralité desdites vis (24, 124) qui sont espacées les unes des autres dans la direction longitudinale (L) de l'élément de guidage (6, 106) et qui traversent chacune l'élément de guidage (6, 106) par une ouverture (7, 107) en forme de trou allongé s'étendant dans la direction de déplacement.

2. Penture selon la revendication 1, caractérisée en ce que les ouvertures (7, 107) en forme de trous allongés sont dimensionnées et disposées de manière à ce que leurs extrémités délimitent le chemin de déplacement le long duquel l'étrier pivotant (10, 110) peut être déplacé par rapport au boîtier (1, 101).

3. Penture selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que les surfaces de guidage (15, 115 ; 31, 131) et/ou l'élément de guidage (6, 106) comportent des appuis (17, 117 ; 21, 121) en un matériau réduisant le frottement.

4. Penture selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'étrier formant charnière (110) est conçu pour être divisé parallèlement à l'axe de charnière (S) et comporte une partie de guidage (133) comportant une fente de guidage (132), et une partie de fixation (134) comportant une branche (111) destinée à la fixation.

5. Penture selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'un évidement (147) est ménagé au niveau d'au moins un des côtés d'extrémité de l'étrier formant charnière (110), évidement dans lequel un élément de blocage (148), disposé de manière déplaçable au niveau du boîtier (101), peut être amené en engagement lorsque l'étrier formant charnière (110) se trouve dans une position d'ouverture déterminée.

6. Penture selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'elle comprend une partie de montage (141) qui est destinée à être fixée au battant (F) et qui est prévue pour le montage de la branche (111).

7. Penture selon la revendication 6, caractérisée en ce qu'une pièce d'écartement (146) est prévue entre la branche (111) et la partie de montage (141).

8. Penture selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le boîtier (1) comporte au moins une voie de guidage (8) qui s'étend concentriquement à la fente de guidage (32) et dans laquelle un appendice de guidage (22), relié à l'étrier formant charnière (10), s'engage en étant guidé.

9. Penture selon la revendication 10, caractérisée en ce que le boîtier comprend deux voies de guidage (8) sur des côtés opposés (2) et en ce qu'une saillie (22) s'engage chaque voie de guidage (8).

10. Penture selon la revendication 8 ou 9, caractérisée en ce que les saillies (22) sont formés en arc de cercle.

11. Penture selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisée en ce que les voies de guidage (8) et/ou les saillies (22) comportent des appuis (23) en matériau réduisant le frottement.

12. Penture selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que l'étrier de pivotement (10, 110) est sensiblement en forme de U, l'une des branches libres (11, 111) formant un côté de butée pour le battant (F), une surface de guidage (15, 115) étant formée sur l'autre branche libre.

Zeichnung