Stand der Technik:
[0001] Möbel mit einem an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteil wie z. B. eine
Tür, Klappe oder Schublade, das über einen Gelenkmechanismus oder einen Schiebemechanismus
verschwenkt oder verschoben werden kann, sind bekannt. Dabei ist am Korpus ein erstes
Anschlagteil und am bewegbaren Möbelteil ein zweites Anschlagteil einer Führungseinrichtung
vorgesehen. Die Führungseinrichtung kann beispielsweise ein Scharnier mit Gelenkmechanismus
oder eine Auszugführung mit Schiebemechanismus umfassen.
[0002] Im montierten Zustand der Führungseinrichtung kann eine Dämpfvorrichtung für eine
Dämpfung der Relativbewegung von Vorrichtungs- bzw. Anschlagteilen beim Verschwenken
oder Verschieben des bewegbaren Möbelteils vorgesehen sein. Damit wird als Folge daraus
auch die Bewegung des bewegbaren Möbelteils mit der Dämpfvorrichtung gedämpft bzw.
zum Beispiel auf einer letzten Teilstrecke vor Erreichen einer Schließposition des
bewegbaren Möbelteils relativ zum Korpus gedämpft bzw. abgebremst. So können unerwünschte
Anschlaggeräusche und Rückschlagbewegungen des Möbelteils bzw. Beschädigungen an dem
Möbel vermieden werden.
[0003] Die Dämpfvorrichtung, welche beispielsweise einen Fluiddämpfer bzw. Gas- oder Flüssigkeitsdämpfer
umfasst, weist insbesondere Komponenten wie einen Grundkörper mit einem daran vorhandenen
Dämpfergehäuse samt Innenteil auf, wobei Dämpfergehäuse und Innenteil beim Verschwenken
oder Verschieben des Möbelteils im Betrieb der Dämpfvorrichtung definiert relativ
zueinander unter Überwindung eines Widerstandes bewegbar sind. Beispielsweise kann
das Innenteil eine Kolbenanordnung umfassen, die in einem als Zylinder ausgebildeten
Dämpfergehäuse hin und her verschieblich ist. Dabei kann entweder das Dämpfergehäuse
oder das Innenteil als Kontaktteil dienen, welches für die Dämpfung mit einem beim
Verschwenken oder Verschieben des Möbelteils bewegbaren Abschnitt der Vorrichtung
zumindest zeitweise in Kontakt gelangt. Mit dem beginnenden Kontakt wird der Dämpfvorgang
der Bewegung der betreffenden Teile der Vorrichtung und damit des bewegbaren Möbelteils
eingeleitet. Um auf die Dämpfvorrichtung bezüglich einer bereitgestellten Dämpfwirküng
einzuwirken, kann ggf. eine Einstellanordnung vorhanden sein.
Aufgabe und Vorteile der Erfindung:
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Möbel bzw. Vorrichtungen der einleitend
genannten Art im Hinblick auf die Dämpfvorrichtung zu verbessern.
[0005] Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst.
[0006] Die abhängigen Ansprüche betreffen vorteilhafte Varianten der Erfindung.
[0007] Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere
für eine Tür, Klappe oder Schublade, wobei die Vorrichtung ein an einem Korpus anbringbares
erstes Anschlagteil aufweist, welches über einen Gelenkmechanismus mit einem am bewegbaren
Möbelteil anbringbaren zweiten Anschlagteil für ein Verschwenken des bewegbaren Möbelteils
verbunden ist, und wobei im montierten Zustand der Vorrichtung zur Dämpfung der Relativbewegung
von Vorrichtungsteilen der Vorrichtung beim Verschwenken des bewegbaren Möbelteils
eine Dämpfvorrichtung vorhanden ist, welche ein Dämpfergehäuse und ein am Dämpfergehäuse
aufgenommenes Innenteil umfasst, die zueinander bewegbar sind, und das Dämpfergehäuse
oder das Innenteil als Kontaktteil dient, welches für eine Dämpfung mit einem beim
Verschwenken des Möbelteils bewegbaren Abschnitt der Vorrichtung zumindest zeitweise
in Kontakt gelangt, und eine Einstellanordnung vorgesehen ist, mit welcher eine Einstellung
der mit der Dämpfvorrichtung bereitgestellten Dämpfung vornehmbar ist. Die Vorrichtung
kann insbesondere ein Scharnier oder eine Auszug- bzw. Schienenführung oder eine Kombination
daraus sein.
[0008] Anstelle des Gelenkmechanismus kann auch ein Schiebemechanismus zum Verschieben des
bewegbaren Möbelteils ausgebildet sein oder eine Kombination aus einem Gelenk- und
einem Schiebemechanismus zum Verschwenken und/oder Verschieben des bewegbaren Möbelteils.
[0009] Ein erster Hauptaspekt der Erfindung liegt darin, dass die Einstellanordnung ausgebildet
ist, für eine Einstellung einer gewünschten Dämpfung eine Anbringposition der Dämpfvorrichtung
im montierten Zustand an der Vorrichtung veränderbar vorzugeben, wobei die Dämpfvorrichtung
in der vorgegebenen Anbringposition an der Vorrichtung festgelegt ist. Das bedeutet,
dass vor und nach einer Veränderung der Anbringposition der Dämpfvorrichtung die Anbringposition
im Betrieb erhalten bleibt. Die bestehende Relativbeweglichkeit von Dämpfergehäuse
und Innenteil bleibt davon unberührt. Die Festlegung an der Vorrichtung kann insbesondere
eine vorgebbare Montageposition an der Vorrichtung bzw. dem betreffenden Anschlagteil,
an welchem die Dämpfvorrichtung vorhanden ist, sein. Damit wird z. B. der Grundkörper
der Dämpfvorrichtung an dem Anschlagteil insbesondere lösbar befestigt beispielsweise
angesteckt oder aufgeklipst. Die Dämpfvorrichtung ist bevorzugt am zweiten Anschlagteil
vorhanden.
[0010] Das Scharnier bzw. die Auszugführung mit der Dämpfvorrichtung, weist insbesondere
ein am Scharnier bzw. der Auszugführung anbringbares bzw. in der Regel separates Bauteil
auf, das die Dämpfvorrichtung mit ihren Komponenten bildet. Mit der vorgeschlagenen
Anordnung erfolgt die Einstellung der Dämpfung vorteilhaft, denn es wird mit der Positionsänderung
der Dämpfvorrichtung an der Vorrichtung eine einfache Verstellung realisiert. Insbesondere
wird dabei der innere Wirkmechanismus der Dämpfvorrichtung, also die Charakteristik
der Relativbewegung von Innenteil und Dämpfergehäuse nicht verändert. Eine einmal
mit der Herstellung der Dämpfvorrichtung vorgegebene innere Wirkcharakteristik des
Dämpfers bleibt von der geänderten Anbringposition unbeeinflusst. Ein Einwirken auf
den Dämpfer findet nicht statt, was im Hinblick auf die Zuverlässigkeit und die Lebensdauer
der Dämpfvorrichtung vorteilhaft ist. Denn das Zusammenwirken von Dämpfergehäuse und
Innenteil ist insbesondere über klein bauende Konstruktionen realisiert. Solche Dämpfer
sind zum Beispiel Fluiddämpfer mit sensibel gestalteten Dicht- und/oder Führungsanordnungen.
[0011] Die Dämpfvorrichtung wird beispielsweise im Hinblick auf einen möglichen Verfahrweg
bzw. Hub des Innenteils relativ zum Dämpfergehäuse nicht verändert, sondern nur deren
Anbringposition an der Vorrichtung.
[0012] Vorteilhafterweise kann damit die Dämpfvorrichtung im Vergleich zu bisherigen betreffenden
Dämpfvorrichtungen weniger kompliziert und/oder platzsparender bzw. kleiner dimensioniert
ausgebildet werden.
[0013] Ein weiterer Hauptaspekt der Erfindung liegt darin, dass die Einstellanordnung derart
ausgebildet ist, eine Position eines Kontaktelements einer Kontaktstelle der Vorrichtung,
über welche die Vorrichtung für eine Dämpfung zeitweise mit dem Kontaktteil der Dämpfvorrichtung
in Anlage bringbar ist, zur verbleibenden Vorrichtung verlagerbar vorzugeben. Somit
kann die Einstellung der bzw. eine Einflussnahme auf die Dämpfwirkung an den nicht
zur Dämpfvorrichtung gehörenden Teilen der Vorrichtung vorgenommen werden. Ein Einwirken
auf die Dämpfvorrichtung erfolgt nicht bzw. muss nicht erfolgen. Es wird also sozusagen
eine Kontur der Kontaktstelle der Vorrichtung verändert, was sich auf das Zusammenspiel
von Kontaktstelle und Kontaktteil des Dämpfers auswirkt und damit die Dämpfung beeinflusst.
Das Kontaktelement der Kontaktstelle ist zu den verbleibenden Abschnitten der Vorrichtung
insbesondere stufenlos verstellbar. Von der Kontur der Kontaktstelle hängt der Zeitpunkt
bzw. Dauer der Dämpfung und/oder der Verlauf des Zusammenwirkens zwischen dem Kontaktelement
und dem Kontaktteil beim Dämpfvorgang ab.
[0014] Das Kontaktelement kann insbesondere in seinem Abstand zum Kontaktteil der Dämpfvorrichtung
verstellt werden, also näher hin zum Kontaktteil oder weiter vom Kontaktteil weg verstellt
werden. Wird es näher hin verstellt, setzt die Dämpfwirkung zum Beispiel früher ein
bzw. kann über einen längere Bewegungsphase der Möbelteilbewegung wirken, oder wenn
es weiter weg verstellt wird, setzt die Dämpfwirkung erst später ein bzw. bleiben
das Kontaktelement und das Kontaktteil länger kontaktlos. Dies betrifft die gedämpfte
Bewegungsrichtung insbesondere Schließbewegung, die andere Richtung bzw. Öffnungsrichtung
bleibt von der Dämpfvorrichtung unbeeinflusst. Beim Zurückbewegen des Möbelteils also
nach der Schließbewegung beim Öffnen kommt entsprechend das Kontaktelement wieder
außer Kontakt mit dem Kontaktteil der Dämpfvorrichtung sobald dieses seine voll ausgefahrene
Bereitschaftsposition erreicht hat und für den nächsten Dämpfvorgang beim erneuten
Schließen des Möbelteils bereit ist.
[0015] Mit der Verstellung wird bei einer zu dämpfenden Bewegung des bewegbaren Möbelteils
der Moment bzw. die Relativstellung der zueinander bewegbaren Teile des Scharniers
oder des Auszugs vorgegeben, in welchem das Kontaktelement und das Kontaktteil in
einer Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteils in Kontakt kommen. Mit dem Beginn
des Kontakts zwischen dem Kontaktelement und dem Kontaktteil setzt die Dämpfwirkung
ein.
[0016] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Vorgabe der Position des Kontaktelements der
Kontaktstelle der Vorrichtung über Stellmittel erfolgt, welche eine Schraubenanordnung
umfassen. Mit einer Schraubenanordnung kann auf einfache Weise und gegebenenfalls
ohne Hilfe eines Verstellwerkzeugs beispielsweise manuell die Position des Kontaktelements
verändert werden. Beispielsweise kann ein Schraubenkopf einer Schraube der Schraubenanordnung
das Kontaktelement sein. Vorteilhafterweise ist die Verstellung der Position der Kontaktstelle
stufenlos möglich.
[0017] Alternativ kann es auch vorteilhaft sein, eine Spindelanordnung, eine Schneckenanordnung,
eine Exzenteranordnung oder eine Rastungsanordnung vorzusehen.
[0018] Auch eine Anordnung mit einer schiefen Ebene beispielsweise in der Art eines Schrägflächengetriebes
zum Verstellen der Kontaktstelle kann vorteilhaft sein.
[0019] Es ist auch vorteilhaft, dass die Dämpfvorrichtung derart ausgebildet ist, dass eine
auf die Dämpfvorrichtung bezogene Relativstellung des Kontaktteils in einer Bereitschaftsposition,
in welcher die Kontaktstelle der Vorrichtung in Anlage an dem Kontaktteil kommt, unabhängig
von der festlegbaren Anbringposition der Dämpfvorrichtung an der Vorrichtung erhalten
bleibt. Damit wird die Dämpfvorrichtung selbst nicht verstellt, beispielsweise in
ihrer Anbringposition oder ein Hubweg des Kontaktteils, welcher bei einem Dämpfvorgang
vom Kontaktteil zurückgelegt wird.
[0020] Es ist über dies vorteilhaft, dass die Dämpfvorrichtung derart ausgebildet ist, dass
ein eingerichteter möglicher Bewegungsweg des Kontaktteils relativ zu weiteren Teilen
der Dämpfvorrichtung unabhängig von der festlegbaren Anbringposition des Dämpfergehäuses
an der Vorrichtung erhalten bleibt. Auch diese führt zu einer vergleichsweise einfachen
Gestaltung der Dämpfvorrichtung.
[0021] Eine vorteilhafte Modifikation des Erfindungsgegenstandes zeichnet sich dadurch aus,
dass die Dämpfvorrichtung derart ausgestaltet ist, dass ein eingerichteter, möglicher
Bewegungsweg des Kontaktteils relativ zu weiteren Teilen der Dämpfvorrichtung einstellbar
ist.
[0022] Dies kann gegebenenfalls ebenfalls vorteilhaft sein, womit zur
[0023] Einstellung der Dämpfung bzw. Dämpfwirkung bzw. Dämpfdauer die Verstellung eines
Bewegungswegs des Kontaktteils relativ zu weiteren Teilen der Dämpfvorrichtung einfach
erfolgt.
[0024] Vorteilhafterweise sind Schaltermittel vorgesehen, mit denen die Dämpfvorrichtung
regulierbar ist. Insbesondere ist die Dämpfvorrichtung derart regulierbar, dass in
einer Schaltstellung eine Dämpfwirkung eingerichtet ist, also wirken kann, oder alternativ
in einer anderen mit den Schaltermitteln einrichtbaren Einstellung eine Dämpfung mit
der Dämpfvorrichtung komplett inaktiviert bzw. unterbunden wird. Eine Dämpfwirkung
findet im letzteren Fall nicht statt. Hierfür muss die Dämpfvorrichtung vorteilhafterweise
nicht ausgebaut werden. Umgekehrt kann später, ohne dass vorher wieder ein Einbau
der Dämpfvorrichtung nötig ist, die inaktiviert vorhandene Dämpfvorrichtung wieder
aktiviert werden.
[0025] Bevorzugt sind die Schaltermittel für deren manuelle Betätigung ausgestaltet. So
ist es einfach und werkzeuglos insbesondere mit einem Handgriff möglich, die Schaltermittel
zu betätigen und somit entweder die Dämpfvorrichtung aktiv zu setzten oder komplett
auszuschalten.
[0026] Es ist außerdem vorteilhaft, dass die Dämpfvorrichtung in einem vertieft ausgebildeten
Bereich eines Anschlagteils, insbesondere eines Vorrichtungstopfes, positioniert ist.
Damit kann zum Beispiel in einem Scharniertopf eines Scharniers platzsparend und auf
vorteilhafte Weise die Dämpfvorrichtung untergebracht werden, insbesondere ohne dass
das betreffende Anschlagteil gegenüber einer Anordnung ohne Dämpfvorrichtung verändert
werden muss, denn Scharniertöpfe weisen in der Regel ohnehin ein freies Vertiefungsvolumen
auf.
[0027] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung umfasst die Dämpfvorrichtung
ein Zylinderbauteil und ein Kolbenbauteil mit Verlängerung, die bei einer Dämpfung
zueinander bewegbar sind. Solche Zylinder-Kolben-Anordnungen sind klein bauend und
haben sich als Dämpferanordnungen bewährt bzw. stehen standardmäßig bzw. handelsüblich
in unterschiedlichen Konfigurationen zur Verfügung.
[0028] Außerdem ist es vorteilhaft, dass Federmittel vorgesehen sind, mit welchen auf das
Zylinderbauteil oder das Kolbenbauteil eine Federkraft aufbringbar ist, welche bei
der Relativbewegung von Zylinderbauteil und Kolbenbauteil wirksam ist. Über eine Federkraft
bzw. gemäß einer entsprechenden Federkonstante der verwendeten Feder können insbesondere
kurzfristig an der Dämpfvorrichtung bei einem Dämpfvorgang im Betrieb auftretende
Belastungsspitzen aufgenommen werden, um beispielsweise Beschädigungen oder Geräuschen
entgegenzuwirken.
[0029] Die Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Möbel mit einem Korpus und einem an dem
Korpus angeschlagenes bewegbares Möbelteil, insbesondere mit einer Tür, Klappe oder
Schublade. Erfindungsgemäß ist einer der oben beschriebenen Vorrichtung vorgesehen.
Somit lassen sich an einem entsprechenden Möbel die oben erläuterten Vorteile realisieren.
Das Möbelteil weist insbesondere ein Scharnier auf, mit welchem ein Verschwenken einer
Tür oder Klappe relativ zum Korpus möglich ist.
Figurenbeschreibung:
[0030] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung sind anhand des in den Figuren gezeigten
Ausführungsbeispiels näher erläutert.
[0031] Im Einzelnen zeigt:
- Figur 1 und 2:
- eine perspektivische schräge Draufsicht eines Teils eines erfindungsgemäßen Scharniers
mit einer Dämpfvorrichtung in zwei unterschiedlichen Relativstellungen zwischen Scharnierteilen,
- Figur 3:
- die Anordnung gemäß Figur 2 in einer perspektivischen Unteransicht,
- Figur 4:
- die in der Anordnung gemäß der Figuren 1 bis 3 vorhandene Dämpfvorrichtung in perspektivischer
Ansicht schräg von oben und
- Figur 5:
- die Dämpfvorrichtung gemäß Figur 4 perspektivisch von unten.
[0032] Die Figuren 1 bis 3 zeigen einen Teil eines erfindungsgemäßen Scharniers für ein
an einem Möbelkorpus verschwenkbar anbringbares Möbelteil (nicht gezeigt), wobei ein
für eine Anbringung an dem Möbelkorpus ausgebildetes erstes Anschlagteil des Scharniers
nicht dargestellt ist. Ein Scharnierarm 1 des Scharniers ist im montierten Zustand
des Scharniers mit dem ersten Anschlagteil verbunden, so dass mit dem Scharnier das
bewegbare Möbelteil aus einer relativ zum Möbelkorpus geschlossenen Schließposition
in eine geöffnete Position und zurück verschwenkt bewegt werden kann. Dabei kommt
es zu einer Verschwenkung des bewegbaren Möbelteils gemäß des Doppelpfeils P1 um eine
Schwenkachse S. Die Schwenkachse gehört zu einem Schwenklager SL des Scharniers. Der
Scharnierarm 1 ist über das Schwenklager SL an dem am bewegbaren Möbelteil festlegbaren
zweiten Anschlagteil, das einen Scharniertopf 2 und einen Befestigungsflansch 2a umfasst,
gelenkig verbunden.
[0033] Die in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Stellungen der Scharnierteile zueinander entspricht
im montierten Zustand des Scharniers am Möbel einer relativ zum Möbelkorpus teilweise
geöffneten Stellung des bewegbaren Möbelteils, also zwischen einer zum Korpus vollständige
geschlossenen und vollständig offenen Möbelteilstellung.
[0034] Der Scharniertopf 2 wird zur Montage am bewegbaren Möbelteil in einer am Möbelteil
positionsrichtig vorbereiteten Vertiefung bzw. Aufnahme zum Beispiel einem Sackloch
eingesetzt und über zwei weitere zum Sackloch seitlich vorhandene Bohrungen, in welche
Befestigungszapfen 2b, die unterseitig an dem Befestigungsflansch 2a vorhanden sind,
eingreifen, positionsrichtig mittels in die Befestigungszapfen 2b von oben eingreifenden
Schrauben 14 fixiert.
[0035] In einem zur Schwenkachse S gegenüberliegenden vertieften Bereich im Scharniertopf
2 ist eine Grundplatte 6 einer Dämpfvorrichtung 3 angepasst an die Halbkreisform einer
Innenwandung der Vertiefung des Scharniertopfs 2, so dass die Dämpfvorrichtung 3 im
vertieften Bereich des Scharniertopfs 2 eingesetzt ist. Dabei liegt ein halbkreisförmiger
Außenabschnitt der Grundplatte 6 an einer von oben auf den vertieften Scharniertopf
2 betrachtet halbkreisförmigen Innenwandung 2c des Scharniertopfs 2 an. Anschließend
an die bogenförmige Innenwandung 2c sind zwei nach innen gehende Vorsprünge 2d in
der Wandung des Scharniertopfs 2 ausgebildet, an welchen sich die Dämpfvorrichtung
3 jeweils abstützt und so positionsfest im Scharniertopf 2 leicht eingeklemmt gehalten
ist. Unterseitig sitzt die Dämpfvorrichtung 3 auf einer Bodenfläche der Vertiefung
des Scharniertopfs 2 auf. Die Dämpfvorrichtung 3 kann demgemäß von oben in den Scharniertopf
2 ohne Probleme z. B. von Hand bei der Herstellung des Scharniers klemmend eingesetzt
werden.
[0036] Bei einer Möbelteil-Verschwenkbewegung mit dem montierten Scharnier wirkt zudem eine
Bügelfeder 15, insbesondere als Schließautomatik, um federkraftbeaufschlagt das bewegbare
Möbelteil in eine zum Korpus angeklappte Schließstellung zu bringen bzw. dort zu halten.
Gegen diese Kraft bzw. gegen eine gesamt wirkende Schließbewegungskraft bzw. Schließenergie
des sich schließenden Möbelteils, das ggf. mit Schwung von einer Bedienperson zugestoßen
wird, wirkt die Dämpfvorrichtung 3 beim Schließen des Möbelteils und bremst die Schließbewegung
des Möbelteils auf dessen letztem Teilweg ab.
[0037] Mit dem Erreichen des letzten Teilwegs bei der Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils
kommt dabei ein Auflagepunkt 4 bzw. ein Auflagebereich am Scharnierarm 1, der ja positionsfest
zum Möbelkorpus vorhanden ist, in Kontakt mit einem Teil des beim Verschwenken räumlich
sich bewegenden Teils des Scharniers. Der Kontakt des Auflagepunkts 4 findet mit einem
Kontaktteil der Dämpfvorrichtung 3 statt, wobei das Kontaktteil an einem Dämpfergehäuse
5 der Dämpfvorrichtung 3 ausgebildet ist. Das Dämpfergehäuse 5 ist relativ zur Grundplatte
6 der Dämpfvorrichtung 3 gemäß Doppelpfeil P2 in Figur 4 hin- und her geführt gegen
einen Dämpfwiderstand verschiebbar, wobei in den Figuren 4 und 5 eine gegenüber der
Grundplatte 6 maximal herausbewegte Position des Dämpfergehäuses 5 gezeigt ist. Das
Dämpfergehäuse 5 bildet den vorderen Abschnitt eines Dämpferzylinders 7, der an Führungsstegen
16 der Grundplatte 6 geführt ist.
[0038] Zudem ist der Dämpferzylinder 7 gegenüber der Grundplatte 6 über Federn 8, 9 vorgespannt
in einer ausgefahrenen Anschlagposition gemäß Figur 4 und 5 gehalten, wobei seitlich
am Dämpferzylinder 7 abstehende Nasen 17 gegen mechanische Anschläge 18 an der Grundplatte
6 andrücken. Beim Dämpfvorgang kann der Dämpferzylinder 7 unter Zusammendrücken der
Federn 8, 9 aus seiner überstehenden Position an der Grundplatte 6 nach innen gedrückt
werden. Dabei kommt es zudem zu einer Relativbewegung eines in einem Innen- bzw. Hohlvolumen
des Dämpferzylinders 7 eingreifenden Kolbens (nicht ersichtlich) an dem eine Kolbenstange
10 fest vorhanden ist und mit ihrem feien Ende an einer Kolbenstangenfixierung 11
an der Grundplatte 6 fixiert ist. Der Dämpferzylinder 7 und der Kolben samt Kolbenstange
10 wirken wie ein an sich bekannter Kolben-Zylinder-Dämpfer bzw. Fluiddämpfer und
wird daher nicht weiter erklärt.
[0039] In Figur 5 ist ein unterseitig an der Grundplatte 6 anbringbarer Stellstift nicht
dargestellt, welcher in einer Stellstiftaufnahme 12 bzw. 13 einsetzbar ist und dann
den vollständig eingeschobenen Dämpferzylinder 7 festhält gegen die Kraft der Federn
8 und 9. Damit lässt sich die Dämpfwirkung der Dämpfvorrichtung 3 komplett inaktivieren
solange der Stellstift eingesetzt ist.
Bezugszeichenliste:
[0040]
- 1
- Scharnierarm
- 2
- Scharniertopf
- 2a
- Befestigungsflansch
- 2b
- Befestigungszapfen
- 2c
- Innenwandung
- 2d
- Vorsprung
- 3
- Dämpfvorrichtung
- 4
- Auflagepunkt
- 5
- Dämpfergehäuse
- 6
- Grundplatte
- 7
- Dämpferzylinder
- 8,9
- Feder
- 10
- Kolbenstange
- 11
- Kolbenstangenfixierung
- 12,13
- Stellstiftaufnahme
- 14
- Schraube
- 15
- Bügelfeder
- 16
- Führungssteg
- 17
- Nase
- 18
- Anschlag
1. Vorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere für eine Tür, Klappe oder Schublade,
wobei die Vorrichtung ein an einem Korpus anbringbares erstes Anschlagteil aufweist,
welches über einen Gelenkmechanismus mit einem am bewegbaren Möbelteil anbringbaren
zweiten Anschlagteil für ein Verschwenken des bewegbaren Möbelteils verbunden ist,
und wobei im montierten Zustand der Vorrichtung zur Dämpfung der Relativbewegung von
Vorrichtungsteilen der Vorrichtung beim Verschwenken des bewegbaren Möbelteils eine
Dämpfvorrichtung vorhanden ist, welche ein Dämpfergehäuse und ein am Dämpfergehäuse
aufgenommenes Innenteil umfasst, die zueinander bewegbar sind, und das Dämpfergehäuse
oder das Innenteil als Kontaktteil dient, welches für eine Dämpfung mit einem beim
Verschwenken des Möbelteils bewegbaren Abschnitt der Vorrichtung zumindest zeitweise
in Kontakt gelangt, und eine Einstellanordnung vorgesehen ist, mit welcher eine Einstellung
der mit der Dämpfvorrichtung bereitgestellten Dämpfung vornehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellanordnung ausgebildet ist, für eine Einstellung einer gewünschten Dämpfung
eine Anbringposition der Dämpfvorrichtung im montierten Zustand an der Vorrichtung
veränderbar vorzugeben, wobei die Dämpfvorrichtung in der vorgegebenen Anbringposition
an der Vorrichtung festgelegt ist.
2. Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellanordnung derart ausgebildet ist, eine Position eines Kontaktelements
einer Kontaktstelle der Vorrichtung, über welche die Vorrichtung für eine Dämpfung
zeitweise mit dem Kontaktteil der Dämpfvorrichtung in Anlage bringbar ist, zur verbleibenden
Vorrichtung verlagerbar vorzugeben.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorgabe der Position des Kontaktelements der Kontaktstelle der Vorrichtung über
Stellmittel erfolgt, welche eine Schraubenanordnung umfassen.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfvorrichtung derart ausgebildet ist, dass eine auf die Dämpfvorrichtung bezogene
Relativstellung des Kontaktteils in einer Bereitschaftsposition, in welcher die Kontaktstelle
der Vorrichtung in Anlage an dem Kontaktteil kommt, unabhängig von der festlegbaren
Anbringposition der Dämpfvorrichtung an der Vorrichtung erhalten bleibt.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfvorrichtung derart ausgebildet ist, dass ein eingerichteter möglicher Bewegungsweg
des Kontaktteils relativ zu weiteren Teilen der Dämpfvorrichtung unabhängig von der
festlegbaren Anbringposition des Dämpfergehäuses an der Vorrichtung erhalten bleibt.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfvorrichtung derart ausgestaltet ist, dass ein eingerichteter möglicher Bewegungsweg
des Kontaktteils relativ zu weiteren Teilen der Dämpfvorrichtung einstellbar ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Schaltermittel vorgesehen sind, mit denen die Dämpfvorrichtung regulierbar ist.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltermittel für deren manuelle Betätigung ausgestaltet sind.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfvorrichtung in einem vertieft ausgebildeten Bereich eines Anschlagteils,
insbesondere eines Vorrichtungstopfs, positioniert ist.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfvorrichtung ein Zylinderbauteil und ein Kolbenbauteil mit Verlängerung umfasst,
die bei einer Dämpfung zueinander bewegbar sind.
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Federmittel vorgesehen sind, mit welchen auf das Zylinderbauteil oder das Kolbenbauteil
eine Federkraft aufbringbar ist, welche bei der Relativbewegung von Zylinderbauteil
und Kolbenbauteil wirksam ist.
12. Möbel mit einem Korpus und einem an dem Korpus angeschlagenes bewegbares Möbelteil,
insbesondere mit einer Tür oder Klappe, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen ist.