(19)
(11) EP 2 455 569 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.05.2012  Patentblatt  2012/21

(21) Anmeldenummer: 11009074.3

(22) Anmeldetag:  15.11.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 5/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 18.11.2010 DE 202010015536 U

(71) Anmelder: Grass GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Ahlfeld, Jürgen
    88138 Weißensberg (DE)

(74) Vertreter: Otten, Roth, Dobler & Partner 
Patentanwälte Grosstobeler Strasse 39
88276 Ravensburg / Berg
88276 Ravensburg / Berg (DE)

   


(54) Vorrichtung für ein bewegbares Möbelteil und Möbel


(57) Es wird eine Vorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere für eine Tür, Klappe oder Schublade vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung ein an einem Korpus anbringbares erstes Anschlagteil aufweist, welches über einen Gelenkmechanismus mit einem am bewegbaren Möbelteil anbringbaren zweiten Anschlagteil für ein Verschwenken des bewegbaren Möbelteils verbunden ist, und wobei im montierten Zustand der Vorrichtung zur Dämpfung der Relativbewegung von Vorrichtungsteilen der Vorrichtung beim Verschwenken des bewegbaren Möbelteils eine Dämpfvorrichtung vorhanden ist, welche ein Dämpfergehäuse und ein am Dämpfergehäuse aufgenommenes Innenteil umfasst, die zueinander bewegbar sind, und das Dämpfergehäuse oder das Innenteil als Kontaktteil dient, welches für eine Dämpfung mit einem beim Verschwenken des Möbelteils bewegbaren Abschnitt der Vorrichtung zumindest zeitweise in Kontakt gelangt, und eine Einstellanordnung vorgesehen ist, mit welcher eine Einstellung der mit der Dämpfvorrichtung bereitgestellten Dämpfung vornehmbar ist. Erfindungsgemäß ist die Einstellanordnung ausgebildet, für eine Einstellung einer gewünschten Dämpfung eine Anbringposition der Dämpfvorrichtung im montierten Zustand an der Vorrichtung veränderbar vorzugeben, wobei die Dämpfvorrichtung in der vorgegebenen Anbringposition an der Vorrichtung festgelegt ist.




Beschreibung

Stand der Technik:



[0001] Möbel mit einem an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteil wie z. B. eine Tür, Klappe oder Schublade, das über einen Gelenkmechanismus oder einen Schiebemechanismus verschwenkt oder verschoben werden kann, sind bekannt. Dabei ist am Korpus ein erstes Anschlagteil und am bewegbaren Möbelteil ein zweites Anschlagteil einer Führungseinrichtung vorgesehen. Die Führungseinrichtung kann beispielsweise ein Scharnier mit Gelenkmechanismus oder eine Auszugführung mit Schiebemechanismus umfassen.

[0002] Im montierten Zustand der Führungseinrichtung kann eine Dämpfvorrichtung für eine Dämpfung der Relativbewegung von Vorrichtungs- bzw. Anschlagteilen beim Verschwenken oder Verschieben des bewegbaren Möbelteils vorgesehen sein. Damit wird als Folge daraus auch die Bewegung des bewegbaren Möbelteils mit der Dämpfvorrichtung gedämpft bzw. zum Beispiel auf einer letzten Teilstrecke vor Erreichen einer Schließposition des bewegbaren Möbelteils relativ zum Korpus gedämpft bzw. abgebremst. So können unerwünschte Anschlaggeräusche und Rückschlagbewegungen des Möbelteils bzw. Beschädigungen an dem Möbel vermieden werden.

[0003] Die Dämpfvorrichtung, welche beispielsweise einen Fluiddämpfer bzw. Gas- oder Flüssigkeitsdämpfer umfasst, weist insbesondere Komponenten wie einen Grundkörper mit einem daran vorhandenen Dämpfergehäuse samt Innenteil auf, wobei Dämpfergehäuse und Innenteil beim Verschwenken oder Verschieben des Möbelteils im Betrieb der Dämpfvorrichtung definiert relativ zueinander unter Überwindung eines Widerstandes bewegbar sind. Beispielsweise kann das Innenteil eine Kolbenanordnung umfassen, die in einem als Zylinder ausgebildeten Dämpfergehäuse hin und her verschieblich ist. Dabei kann entweder das Dämpfergehäuse oder das Innenteil als Kontaktteil dienen, welches für die Dämpfung mit einem beim Verschwenken oder Verschieben des Möbelteils bewegbaren Abschnitt der Vorrichtung zumindest zeitweise in Kontakt gelangt. Mit dem beginnenden Kontakt wird der Dämpfvorgang der Bewegung der betreffenden Teile der Vorrichtung und damit des bewegbaren Möbelteils eingeleitet. Um auf die Dämpfvorrichtung bezüglich einer bereitgestellten Dämpfwirküng einzuwirken, kann ggf. eine Einstellanordnung vorhanden sein.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung:



[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Möbel bzw. Vorrichtungen der einleitend genannten Art im Hinblick auf die Dämpfvorrichtung zu verbessern.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst.

[0006] Die abhängigen Ansprüche betreffen vorteilhafte Varianten der Erfindung.

[0007] Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere für eine Tür, Klappe oder Schublade, wobei die Vorrichtung ein an einem Korpus anbringbares erstes Anschlagteil aufweist, welches über einen Gelenkmechanismus mit einem am bewegbaren Möbelteil anbringbaren zweiten Anschlagteil für ein Verschwenken des bewegbaren Möbelteils verbunden ist, und wobei im montierten Zustand der Vorrichtung zur Dämpfung der Relativbewegung von Vorrichtungsteilen der Vorrichtung beim Verschwenken des bewegbaren Möbelteils eine Dämpfvorrichtung vorhanden ist, welche ein Dämpfergehäuse und ein am Dämpfergehäuse aufgenommenes Innenteil umfasst, die zueinander bewegbar sind, und das Dämpfergehäuse oder das Innenteil als Kontaktteil dient, welches für eine Dämpfung mit einem beim Verschwenken des Möbelteils bewegbaren Abschnitt der Vorrichtung zumindest zeitweise in Kontakt gelangt, und eine Einstellanordnung vorgesehen ist, mit welcher eine Einstellung der mit der Dämpfvorrichtung bereitgestellten Dämpfung vornehmbar ist. Die Vorrichtung kann insbesondere ein Scharnier oder eine Auszug- bzw. Schienenführung oder eine Kombination daraus sein.

[0008] Anstelle des Gelenkmechanismus kann auch ein Schiebemechanismus zum Verschieben des bewegbaren Möbelteils ausgebildet sein oder eine Kombination aus einem Gelenk- und einem Schiebemechanismus zum Verschwenken und/oder Verschieben des bewegbaren Möbelteils.

[0009] Ein erster Hauptaspekt der Erfindung liegt darin, dass die Einstellanordnung ausgebildet ist, für eine Einstellung einer gewünschten Dämpfung eine Anbringposition der Dämpfvorrichtung im montierten Zustand an der Vorrichtung veränderbar vorzugeben, wobei die Dämpfvorrichtung in der vorgegebenen Anbringposition an der Vorrichtung festgelegt ist. Das bedeutet, dass vor und nach einer Veränderung der Anbringposition der Dämpfvorrichtung die Anbringposition im Betrieb erhalten bleibt. Die bestehende Relativbeweglichkeit von Dämpfergehäuse und Innenteil bleibt davon unberührt. Die Festlegung an der Vorrichtung kann insbesondere eine vorgebbare Montageposition an der Vorrichtung bzw. dem betreffenden Anschlagteil, an welchem die Dämpfvorrichtung vorhanden ist, sein. Damit wird z. B. der Grundkörper der Dämpfvorrichtung an dem Anschlagteil insbesondere lösbar befestigt beispielsweise angesteckt oder aufgeklipst. Die Dämpfvorrichtung ist bevorzugt am zweiten Anschlagteil vorhanden.

[0010] Das Scharnier bzw. die Auszugführung mit der Dämpfvorrichtung, weist insbesondere ein am Scharnier bzw. der Auszugführung anbringbares bzw. in der Regel separates Bauteil auf, das die Dämpfvorrichtung mit ihren Komponenten bildet. Mit der vorgeschlagenen Anordnung erfolgt die Einstellung der Dämpfung vorteilhaft, denn es wird mit der Positionsänderung der Dämpfvorrichtung an der Vorrichtung eine einfache Verstellung realisiert. Insbesondere wird dabei der innere Wirkmechanismus der Dämpfvorrichtung, also die Charakteristik der Relativbewegung von Innenteil und Dämpfergehäuse nicht verändert. Eine einmal mit der Herstellung der Dämpfvorrichtung vorgegebene innere Wirkcharakteristik des Dämpfers bleibt von der geänderten Anbringposition unbeeinflusst. Ein Einwirken auf den Dämpfer findet nicht statt, was im Hinblick auf die Zuverlässigkeit und die Lebensdauer der Dämpfvorrichtung vorteilhaft ist. Denn das Zusammenwirken von Dämpfergehäuse und Innenteil ist insbesondere über klein bauende Konstruktionen realisiert. Solche Dämpfer sind zum Beispiel Fluiddämpfer mit sensibel gestalteten Dicht- und/oder Führungsanordnungen.

[0011] Die Dämpfvorrichtung wird beispielsweise im Hinblick auf einen möglichen Verfahrweg bzw. Hub des Innenteils relativ zum Dämpfergehäuse nicht verändert, sondern nur deren Anbringposition an der Vorrichtung.

[0012] Vorteilhafterweise kann damit die Dämpfvorrichtung im Vergleich zu bisherigen betreffenden Dämpfvorrichtungen weniger kompliziert und/oder platzsparender bzw. kleiner dimensioniert ausgebildet werden.

[0013] Ein weiterer Hauptaspekt der Erfindung liegt darin, dass die Einstellanordnung derart ausgebildet ist, eine Position eines Kontaktelements einer Kontaktstelle der Vorrichtung, über welche die Vorrichtung für eine Dämpfung zeitweise mit dem Kontaktteil der Dämpfvorrichtung in Anlage bringbar ist, zur verbleibenden Vorrichtung verlagerbar vorzugeben. Somit kann die Einstellung der bzw. eine Einflussnahme auf die Dämpfwirkung an den nicht zur Dämpfvorrichtung gehörenden Teilen der Vorrichtung vorgenommen werden. Ein Einwirken auf die Dämpfvorrichtung erfolgt nicht bzw. muss nicht erfolgen. Es wird also sozusagen eine Kontur der Kontaktstelle der Vorrichtung verändert, was sich auf das Zusammenspiel von Kontaktstelle und Kontaktteil des Dämpfers auswirkt und damit die Dämpfung beeinflusst. Das Kontaktelement der Kontaktstelle ist zu den verbleibenden Abschnitten der Vorrichtung insbesondere stufenlos verstellbar. Von der Kontur der Kontaktstelle hängt der Zeitpunkt bzw. Dauer der Dämpfung und/oder der Verlauf des Zusammenwirkens zwischen dem Kontaktelement und dem Kontaktteil beim Dämpfvorgang ab.

[0014] Das Kontaktelement kann insbesondere in seinem Abstand zum Kontaktteil der Dämpfvorrichtung verstellt werden, also näher hin zum Kontaktteil oder weiter vom Kontaktteil weg verstellt werden. Wird es näher hin verstellt, setzt die Dämpfwirkung zum Beispiel früher ein bzw. kann über einen längere Bewegungsphase der Möbelteilbewegung wirken, oder wenn es weiter weg verstellt wird, setzt die Dämpfwirkung erst später ein bzw. bleiben das Kontaktelement und das Kontaktteil länger kontaktlos. Dies betrifft die gedämpfte Bewegungsrichtung insbesondere Schließbewegung, die andere Richtung bzw. Öffnungsrichtung bleibt von der Dämpfvorrichtung unbeeinflusst. Beim Zurückbewegen des Möbelteils also nach der Schließbewegung beim Öffnen kommt entsprechend das Kontaktelement wieder außer Kontakt mit dem Kontaktteil der Dämpfvorrichtung sobald dieses seine voll ausgefahrene Bereitschaftsposition erreicht hat und für den nächsten Dämpfvorgang beim erneuten Schließen des Möbelteils bereit ist.

[0015] Mit der Verstellung wird bei einer zu dämpfenden Bewegung des bewegbaren Möbelteils der Moment bzw. die Relativstellung der zueinander bewegbaren Teile des Scharniers oder des Auszugs vorgegeben, in welchem das Kontaktelement und das Kontaktteil in einer Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteils in Kontakt kommen. Mit dem Beginn des Kontakts zwischen dem Kontaktelement und dem Kontaktteil setzt die Dämpfwirkung ein.

[0016] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Vorgabe der Position des Kontaktelements der Kontaktstelle der Vorrichtung über Stellmittel erfolgt, welche eine Schraubenanordnung umfassen. Mit einer Schraubenanordnung kann auf einfache Weise und gegebenenfalls ohne Hilfe eines Verstellwerkzeugs beispielsweise manuell die Position des Kontaktelements verändert werden. Beispielsweise kann ein Schraubenkopf einer Schraube der Schraubenanordnung das Kontaktelement sein. Vorteilhafterweise ist die Verstellung der Position der Kontaktstelle stufenlos möglich.

[0017] Alternativ kann es auch vorteilhaft sein, eine Spindelanordnung, eine Schneckenanordnung, eine Exzenteranordnung oder eine Rastungsanordnung vorzusehen.

[0018] Auch eine Anordnung mit einer schiefen Ebene beispielsweise in der Art eines Schrägflächengetriebes zum Verstellen der Kontaktstelle kann vorteilhaft sein.

[0019] Es ist auch vorteilhaft, dass die Dämpfvorrichtung derart ausgebildet ist, dass eine auf die Dämpfvorrichtung bezogene Relativstellung des Kontaktteils in einer Bereitschaftsposition, in welcher die Kontaktstelle der Vorrichtung in Anlage an dem Kontaktteil kommt, unabhängig von der festlegbaren Anbringposition der Dämpfvorrichtung an der Vorrichtung erhalten bleibt. Damit wird die Dämpfvorrichtung selbst nicht verstellt, beispielsweise in ihrer Anbringposition oder ein Hubweg des Kontaktteils, welcher bei einem Dämpfvorgang vom Kontaktteil zurückgelegt wird.

[0020] Es ist über dies vorteilhaft, dass die Dämpfvorrichtung derart ausgebildet ist, dass ein eingerichteter möglicher Bewegungsweg des Kontaktteils relativ zu weiteren Teilen der Dämpfvorrichtung unabhängig von der festlegbaren Anbringposition des Dämpfergehäuses an der Vorrichtung erhalten bleibt. Auch diese führt zu einer vergleichsweise einfachen Gestaltung der Dämpfvorrichtung.

[0021] Eine vorteilhafte Modifikation des Erfindungsgegenstandes zeichnet sich dadurch aus, dass die Dämpfvorrichtung derart ausgestaltet ist, dass ein eingerichteter, möglicher Bewegungsweg des Kontaktteils relativ zu weiteren Teilen der Dämpfvorrichtung einstellbar ist.

[0022] Dies kann gegebenenfalls ebenfalls vorteilhaft sein, womit zur

[0023] Einstellung der Dämpfung bzw. Dämpfwirkung bzw. Dämpfdauer die Verstellung eines Bewegungswegs des Kontaktteils relativ zu weiteren Teilen der Dämpfvorrichtung einfach erfolgt.

[0024] Vorteilhafterweise sind Schaltermittel vorgesehen, mit denen die Dämpfvorrichtung regulierbar ist. Insbesondere ist die Dämpfvorrichtung derart regulierbar, dass in einer Schaltstellung eine Dämpfwirkung eingerichtet ist, also wirken kann, oder alternativ in einer anderen mit den Schaltermitteln einrichtbaren Einstellung eine Dämpfung mit der Dämpfvorrichtung komplett inaktiviert bzw. unterbunden wird. Eine Dämpfwirkung findet im letzteren Fall nicht statt. Hierfür muss die Dämpfvorrichtung vorteilhafterweise nicht ausgebaut werden. Umgekehrt kann später, ohne dass vorher wieder ein Einbau der Dämpfvorrichtung nötig ist, die inaktiviert vorhandene Dämpfvorrichtung wieder aktiviert werden.

[0025] Bevorzugt sind die Schaltermittel für deren manuelle Betätigung ausgestaltet. So ist es einfach und werkzeuglos insbesondere mit einem Handgriff möglich, die Schaltermittel zu betätigen und somit entweder die Dämpfvorrichtung aktiv zu setzten oder komplett auszuschalten.

[0026] Es ist außerdem vorteilhaft, dass die Dämpfvorrichtung in einem vertieft ausgebildeten Bereich eines Anschlagteils, insbesondere eines Vorrichtungstopfes, positioniert ist. Damit kann zum Beispiel in einem Scharniertopf eines Scharniers platzsparend und auf vorteilhafte Weise die Dämpfvorrichtung untergebracht werden, insbesondere ohne dass das betreffende Anschlagteil gegenüber einer Anordnung ohne Dämpfvorrichtung verändert werden muss, denn Scharniertöpfe weisen in der Regel ohnehin ein freies Vertiefungsvolumen auf.

[0027] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung umfasst die Dämpfvorrichtung ein Zylinderbauteil und ein Kolbenbauteil mit Verlängerung, die bei einer Dämpfung zueinander bewegbar sind. Solche Zylinder-Kolben-Anordnungen sind klein bauend und haben sich als Dämpferanordnungen bewährt bzw. stehen standardmäßig bzw. handelsüblich in unterschiedlichen Konfigurationen zur Verfügung.

[0028] Außerdem ist es vorteilhaft, dass Federmittel vorgesehen sind, mit welchen auf das Zylinderbauteil oder das Kolbenbauteil eine Federkraft aufbringbar ist, welche bei der Relativbewegung von Zylinderbauteil und Kolbenbauteil wirksam ist. Über eine Federkraft bzw. gemäß einer entsprechenden Federkonstante der verwendeten Feder können insbesondere kurzfristig an der Dämpfvorrichtung bei einem Dämpfvorgang im Betrieb auftretende Belastungsspitzen aufgenommen werden, um beispielsweise Beschädigungen oder Geräuschen entgegenzuwirken.

[0029] Die Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Möbel mit einem Korpus und einem an dem Korpus angeschlagenes bewegbares Möbelteil, insbesondere mit einer Tür, Klappe oder Schublade. Erfindungsgemäß ist einer der oben beschriebenen Vorrichtung vorgesehen. Somit lassen sich an einem entsprechenden Möbel die oben erläuterten Vorteile realisieren. Das Möbelteil weist insbesondere ein Scharnier auf, mit welchem ein Verschwenken einer Tür oder Klappe relativ zum Korpus möglich ist.

Figurenbeschreibung:



[0030] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung sind anhand des in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0031] Im Einzelnen zeigt:
Figur 1 und 2:
eine perspektivische schräge Draufsicht eines Teils eines erfindungsgemäßen Scharniers mit einer Dämpfvorrichtung in zwei unterschiedlichen Relativstellungen zwischen Scharnierteilen,
Figur 3:
die Anordnung gemäß Figur 2 in einer perspektivischen Unteransicht,
Figur 4:
die in der Anordnung gemäß der Figuren 1 bis 3 vorhandene Dämpfvorrichtung in perspektivischer Ansicht schräg von oben und
Figur 5:
die Dämpfvorrichtung gemäß Figur 4 perspektivisch von unten.


[0032] Die Figuren 1 bis 3 zeigen einen Teil eines erfindungsgemäßen Scharniers für ein an einem Möbelkorpus verschwenkbar anbringbares Möbelteil (nicht gezeigt), wobei ein für eine Anbringung an dem Möbelkorpus ausgebildetes erstes Anschlagteil des Scharniers nicht dargestellt ist. Ein Scharnierarm 1 des Scharniers ist im montierten Zustand des Scharniers mit dem ersten Anschlagteil verbunden, so dass mit dem Scharnier das bewegbare Möbelteil aus einer relativ zum Möbelkorpus geschlossenen Schließposition in eine geöffnete Position und zurück verschwenkt bewegt werden kann. Dabei kommt es zu einer Verschwenkung des bewegbaren Möbelteils gemäß des Doppelpfeils P1 um eine Schwenkachse S. Die Schwenkachse gehört zu einem Schwenklager SL des Scharniers. Der Scharnierarm 1 ist über das Schwenklager SL an dem am bewegbaren Möbelteil festlegbaren zweiten Anschlagteil, das einen Scharniertopf 2 und einen Befestigungsflansch 2a umfasst, gelenkig verbunden.

[0033] Die in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Stellungen der Scharnierteile zueinander entspricht im montierten Zustand des Scharniers am Möbel einer relativ zum Möbelkorpus teilweise geöffneten Stellung des bewegbaren Möbelteils, also zwischen einer zum Korpus vollständige geschlossenen und vollständig offenen Möbelteilstellung.

[0034] Der Scharniertopf 2 wird zur Montage am bewegbaren Möbelteil in einer am Möbelteil positionsrichtig vorbereiteten Vertiefung bzw. Aufnahme zum Beispiel einem Sackloch eingesetzt und über zwei weitere zum Sackloch seitlich vorhandene Bohrungen, in welche Befestigungszapfen 2b, die unterseitig an dem Befestigungsflansch 2a vorhanden sind, eingreifen, positionsrichtig mittels in die Befestigungszapfen 2b von oben eingreifenden Schrauben 14 fixiert.

[0035] In einem zur Schwenkachse S gegenüberliegenden vertieften Bereich im Scharniertopf 2 ist eine Grundplatte 6 einer Dämpfvorrichtung 3 angepasst an die Halbkreisform einer Innenwandung der Vertiefung des Scharniertopfs 2, so dass die Dämpfvorrichtung 3 im vertieften Bereich des Scharniertopfs 2 eingesetzt ist. Dabei liegt ein halbkreisförmiger Außenabschnitt der Grundplatte 6 an einer von oben auf den vertieften Scharniertopf 2 betrachtet halbkreisförmigen Innenwandung 2c des Scharniertopfs 2 an. Anschließend an die bogenförmige Innenwandung 2c sind zwei nach innen gehende Vorsprünge 2d in der Wandung des Scharniertopfs 2 ausgebildet, an welchen sich die Dämpfvorrichtung 3 jeweils abstützt und so positionsfest im Scharniertopf 2 leicht eingeklemmt gehalten ist. Unterseitig sitzt die Dämpfvorrichtung 3 auf einer Bodenfläche der Vertiefung des Scharniertopfs 2 auf. Die Dämpfvorrichtung 3 kann demgemäß von oben in den Scharniertopf 2 ohne Probleme z. B. von Hand bei der Herstellung des Scharniers klemmend eingesetzt werden.

[0036] Bei einer Möbelteil-Verschwenkbewegung mit dem montierten Scharnier wirkt zudem eine Bügelfeder 15, insbesondere als Schließautomatik, um federkraftbeaufschlagt das bewegbare Möbelteil in eine zum Korpus angeklappte Schließstellung zu bringen bzw. dort zu halten. Gegen diese Kraft bzw. gegen eine gesamt wirkende Schließbewegungskraft bzw. Schließenergie des sich schließenden Möbelteils, das ggf. mit Schwung von einer Bedienperson zugestoßen wird, wirkt die Dämpfvorrichtung 3 beim Schließen des Möbelteils und bremst die Schließbewegung des Möbelteils auf dessen letztem Teilweg ab.

[0037] Mit dem Erreichen des letzten Teilwegs bei der Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils kommt dabei ein Auflagepunkt 4 bzw. ein Auflagebereich am Scharnierarm 1, der ja positionsfest zum Möbelkorpus vorhanden ist, in Kontakt mit einem Teil des beim Verschwenken räumlich sich bewegenden Teils des Scharniers. Der Kontakt des Auflagepunkts 4 findet mit einem Kontaktteil der Dämpfvorrichtung 3 statt, wobei das Kontaktteil an einem Dämpfergehäuse 5 der Dämpfvorrichtung 3 ausgebildet ist. Das Dämpfergehäuse 5 ist relativ zur Grundplatte 6 der Dämpfvorrichtung 3 gemäß Doppelpfeil P2 in Figur 4 hin- und her geführt gegen einen Dämpfwiderstand verschiebbar, wobei in den Figuren 4 und 5 eine gegenüber der Grundplatte 6 maximal herausbewegte Position des Dämpfergehäuses 5 gezeigt ist. Das Dämpfergehäuse 5 bildet den vorderen Abschnitt eines Dämpferzylinders 7, der an Führungsstegen 16 der Grundplatte 6 geführt ist.

[0038] Zudem ist der Dämpferzylinder 7 gegenüber der Grundplatte 6 über Federn 8, 9 vorgespannt in einer ausgefahrenen Anschlagposition gemäß Figur 4 und 5 gehalten, wobei seitlich am Dämpferzylinder 7 abstehende Nasen 17 gegen mechanische Anschläge 18 an der Grundplatte 6 andrücken. Beim Dämpfvorgang kann der Dämpferzylinder 7 unter Zusammendrücken der Federn 8, 9 aus seiner überstehenden Position an der Grundplatte 6 nach innen gedrückt werden. Dabei kommt es zudem zu einer Relativbewegung eines in einem Innen- bzw. Hohlvolumen des Dämpferzylinders 7 eingreifenden Kolbens (nicht ersichtlich) an dem eine Kolbenstange 10 fest vorhanden ist und mit ihrem feien Ende an einer Kolbenstangenfixierung 11 an der Grundplatte 6 fixiert ist. Der Dämpferzylinder 7 und der Kolben samt Kolbenstange 10 wirken wie ein an sich bekannter Kolben-Zylinder-Dämpfer bzw. Fluiddämpfer und wird daher nicht weiter erklärt.

[0039] In Figur 5 ist ein unterseitig an der Grundplatte 6 anbringbarer Stellstift nicht dargestellt, welcher in einer Stellstiftaufnahme 12 bzw. 13 einsetzbar ist und dann den vollständig eingeschobenen Dämpferzylinder 7 festhält gegen die Kraft der Federn 8 und 9. Damit lässt sich die Dämpfwirkung der Dämpfvorrichtung 3 komplett inaktivieren solange der Stellstift eingesetzt ist.

Bezugszeichenliste:



[0040] 
1
Scharnierarm
2
Scharniertopf
2a
Befestigungsflansch
2b
Befestigungszapfen
2c
Innenwandung
2d
Vorsprung
3
Dämpfvorrichtung
4
Auflagepunkt
5
Dämpfergehäuse
6
Grundplatte
7
Dämpferzylinder
8,9
Feder
10
Kolbenstange
11
Kolbenstangenfixierung
12,13
Stellstiftaufnahme
14
Schraube
15
Bügelfeder
16
Führungssteg
17
Nase
18
Anschlag



Ansprüche

1. Vorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere für eine Tür, Klappe oder Schublade, wobei die Vorrichtung ein an einem Korpus anbringbares erstes Anschlagteil aufweist, welches über einen Gelenkmechanismus mit einem am bewegbaren Möbelteil anbringbaren zweiten Anschlagteil für ein Verschwenken des bewegbaren Möbelteils verbunden ist, und wobei im montierten Zustand der Vorrichtung zur Dämpfung der Relativbewegung von Vorrichtungsteilen der Vorrichtung beim Verschwenken des bewegbaren Möbelteils eine Dämpfvorrichtung vorhanden ist, welche ein Dämpfergehäuse und ein am Dämpfergehäuse aufgenommenes Innenteil umfasst, die zueinander bewegbar sind, und das Dämpfergehäuse oder das Innenteil als Kontaktteil dient, welches für eine Dämpfung mit einem beim Verschwenken des Möbelteils bewegbaren Abschnitt der Vorrichtung zumindest zeitweise in Kontakt gelangt, und eine Einstellanordnung vorgesehen ist, mit welcher eine Einstellung der mit der Dämpfvorrichtung bereitgestellten Dämpfung vornehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellanordnung ausgebildet ist, für eine Einstellung einer gewünschten Dämpfung eine Anbringposition der Dämpfvorrichtung im montierten Zustand an der Vorrichtung veränderbar vorzugeben, wobei die Dämpfvorrichtung in der vorgegebenen Anbringposition an der Vorrichtung festgelegt ist.
 
2. Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellanordnung derart ausgebildet ist, eine Position eines Kontaktelements einer Kontaktstelle der Vorrichtung, über welche die Vorrichtung für eine Dämpfung zeitweise mit dem Kontaktteil der Dämpfvorrichtung in Anlage bringbar ist, zur verbleibenden Vorrichtung verlagerbar vorzugeben.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorgabe der Position des Kontaktelements der Kontaktstelle der Vorrichtung über Stellmittel erfolgt, welche eine Schraubenanordnung umfassen.
 
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfvorrichtung derart ausgebildet ist, dass eine auf die Dämpfvorrichtung bezogene Relativstellung des Kontaktteils in einer Bereitschaftsposition, in welcher die Kontaktstelle der Vorrichtung in Anlage an dem Kontaktteil kommt, unabhängig von der festlegbaren Anbringposition der Dämpfvorrichtung an der Vorrichtung erhalten bleibt.
 
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfvorrichtung derart ausgebildet ist, dass ein eingerichteter möglicher Bewegungsweg des Kontaktteils relativ zu weiteren Teilen der Dämpfvorrichtung unabhängig von der festlegbaren Anbringposition des Dämpfergehäuses an der Vorrichtung erhalten bleibt.
 
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfvorrichtung derart ausgestaltet ist, dass ein eingerichteter möglicher Bewegungsweg des Kontaktteils relativ zu weiteren Teilen der Dämpfvorrichtung einstellbar ist.
 
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Schaltermittel vorgesehen sind, mit denen die Dämpfvorrichtung regulierbar ist.
 
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltermittel für deren manuelle Betätigung ausgestaltet sind.
 
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfvorrichtung in einem vertieft ausgebildeten Bereich eines Anschlagteils, insbesondere eines Vorrichtungstopfs, positioniert ist.
 
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfvorrichtung ein Zylinderbauteil und ein Kolbenbauteil mit Verlängerung umfasst, die bei einer Dämpfung zueinander bewegbar sind.
 
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Federmittel vorgesehen sind, mit welchen auf das Zylinderbauteil oder das Kolbenbauteil eine Federkraft aufbringbar ist, welche bei der Relativbewegung von Zylinderbauteil und Kolbenbauteil wirksam ist.
 
12. Möbel mit einem Korpus und einem an dem Korpus angeschlagenes bewegbares Möbelteil, insbesondere mit einer Tür oder Klappe, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen ist.
 




Zeichnung