(19)
(11) EP 2 455 569 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.07.2014  Patentblatt  2014/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.05.2012  Patentblatt  2012/21

(21) Anmeldenummer: 11009074.3

(22) Anmeldetag:  15.11.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 5/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 18.11.2010 DE 202010015536 U

(71) Anmelder: Grass GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Ahlfeld, Jürgen
    88138 Weißensberg (DE)

(74) Vertreter: Otten, Roth, Dobler & Partner 
Patentanwälte Grosstobeler Strasse 39
88276 Ravensburg / Berg
88276 Ravensburg / Berg (DE)

   


(54) Vorrichtung für ein bewegbares Möbelteil und Möbel


(57) Es wird eine Vorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere für eine Tür, Klappe oder Schublade vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung ein an einem Korpus anbringbares erstes Anschlagteil aufweist, welches über einen Gelenkmechanismus mit einem am bewegbaren Möbelteil anbringbaren zweiten Anschlagteil für ein Verschwenken des bewegbaren Möbelteils verbunden ist, und wobei im montierten Zustand der Vorrichtung zur Dämpfung der Relativbewegung von Vorrichtungsteilen der Vorrichtung beim Verschwenken des bewegbaren Möbelteils eine Dämpfvorrichtung vorhanden ist, welche ein Dämpfergehäuse und ein am Dämpfergehäuse aufgenommenes Innenteil umfasst, die zueinander bewegbar sind, und das Dämpfergehäuse oder das Innenteil als Kontaktteil dient, welches für eine Dämpfung mit einem beim Verschwenken des Möbelteils bewegbaren Abschnitt der Vorrichtung zumindest zeitweise in Kontakt gelangt, und eine Einstellanordnung vorgesehen ist, mit welcher eine Einstellung der mit der Dämpfvorrichtung bereitgestellten Dämpfung vornehmbar ist. Erfindungsgemäß ist die Einstellanordnung ausgebildet, für eine Einstellung einer gewünschten Dämpfung eine Anbringposition der Dämpfvorrichtung im montierten Zustand an der Vorrichtung veränderbar vorzugeben, wobei die Dämpfvorrichtung in der vorgegebenen Anbringposition an der Vorrichtung festgelegt ist.







Recherchenbericht









Recherchenbericht