| (19) |
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(11) |
EP 2 456 348 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.05.2014 Patentblatt 2014/21 |
| (22) |
Anmeldetag: 14.07.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2010/060091 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2011/009776 (27.01.2011 Gazette 2011/04) |
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| (54) |
WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT
WATER-BEARING HOUSEHOLD APPLIANCE
APPAREIL ÉLECTROMÉNAGER À CIRCULATION D'EAU
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
21.07.2009 DE 102009027875
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.05.2012 Patentblatt 2012/22 |
| (73) |
Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- SCHULZE, Ingo
16341 Panketal (DE)
- GÖTZ, Konrad
93309 Kelheim (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 1 884 584 US-A- 4 921 129
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DE-A1-102008 042 655 US-A1- 2009 095 750
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Wäschebehandlungsgerät
zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, mit einem Gehäuse und zumindest einer Schale,
die in das Gehäuse einbringbar ist, wobei die Schale einen Schalenkörper und einen
Schalendeckel aufweist, der den Schalenkörper zumindest teilweise abdeckt, wobei der
Schalenkörper zumindest eine elektrische Komponente aufnimmt, wobei der Schalendeckel
zumindest eine elektrische Leitung aufweist, die mit der elektrischen Komponente verbindbar
ist. Speziell betrifft die Erfindung das Gebiet der Waschmaschinen und Waschtrockner.
[0002] Aus der
EP 1 884 584 A2 ist eine Waschmaschine bekannt, bei der mehrere mit Wäschebehandlungsmitteln gefüllte
Behälter vorgesehen sind. Die Menge der Wäschebehandlungsmittel reicht dabei für mehrere
Waschzyklen aus. Ferner sind Zumesseinheiten vorgesehen, die gewisse Mengen an Wäschebehandlungsmitteln
in die Waschtrommel einleiten. Die Behälter sind auf einem bewegbaren Träger angeordnet,
wobei die Behälter in einer ausgeschobenen Stellung zugänglich und in einer eingezogenen
Stellung nicht zugänglich sind. Jeder Behälter besitzt einen Körper und einen diesen
abdeckenden Deckel. An diesem Deckel ist eine in den Körper hineinragende Pumpe befestigt,
durch welche Waschmittel aus dem Behälter in eine entsprechende Spritzleitung gefördert
werden kann.
[0003] Die aus der
EP 1 884 584 A2 bekannte Waschmaschine hat den Nachteil, dass die Herstellung aufwändig ist. Speziell
ist der Einbau und die Anordnung der Behälter aufwändig, wobei ein erheblicher Platzbedarf
im Gehäuse benötigt wird.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein wasserführendes Haushaltsgerät zu schaffen, das
mit einem reduzierten Aufwand herstellbar ist.
[0005] Die Aufgabe wird durch ein erfindungsgemäßes wasserführendes Haushaltsgerät mit den
Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Speziell besteht der Vorteil, dass eine oder mehrere
elektrische Komponenten in die Schale integriert werden können, wobei eine fertigungs-
und montageoptimierte Kontaktierung der elektrischen Komponenten möglich ist.
[0006] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen
des im Anspruch 1 angegebenen wasserführenden Haushaltsgeräts möglich.
[0007] Das wasserführende Haushaltsgerät kann als Wäschebehandlungsgerät, als Geschirrspüler
oder dgl. ausgestaltet sein. Je nach Ausgestaltung des wasserführenden Haushaltsgeräts
kann die Schale in das Gehäuseteil eingesetzt oder eingeführt werden. Vorteilhaft
ist es, dass das wasserführende Haushaltsgerät als Wäschebehandlungsgerät ausgestaltet
ist, das zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dient. Speziell kann das Wäschebehandlungsgerät
als Waschmaschine oder Waschtrockner ausgestaltet sein. Die Schale kann dabei eine
oder mehrere Kammern aufweisen, die zum Aufnehmen einer größeren Menge an Wäschebehandlungsmitteln
dienen. Dabei kann die Schale einen für mehrere Behandlungszyklen ausreichenden Vorrat
an Wäschebehandlungsmitteln aufnehmen.
[0008] Die in den Schalendeckel integrierte elektrische Leitung dient zum Zuführen von elektrischer
Energie zu der elektrischen Komponente, wobei mit der Zuführung von elektrischer Energie
die Inbetriebsetzung der elektrischen Komponente erfolgt, um eine Steuerung zu ermöglichen.
Die elektrische Komponente kann als Pumpenelement oder Füllstandssensor ausgebildet
sein. Dabei ist es möglich, dass mehrere elektrische Komponenten vorgesehen sind.
Beispielsweise kann der Schalenkörper zumindest eine Kammer aufweisen, in der sowohl
ein Pumpenelement als auch ein Füllstandssensor angeordnet sind. Durch den Füllstandssensor
kann ein Füllstand der Kammer überwacht werden. Dies ermöglicht die Anzeige, ob der
Füllstand eines Wäschebehandlungsmittels oder dgl. in der Kammer für den folgenden
Programmdurchlauf ausreichend ist. Das Pumpenelement kann während eines Programmdurchlaufs
das in der Kammer vorgesehene Wäschebehandlungsmittel dosiert fördern. Dadurch ist
ein automatisches Dosiersystem ermöglicht, das in das wasserführende Haushaltsgerät
integriert ist.
[0009] In vorteilhafter Weise ist der Schalendeckel von dem Schalenkörper entfernbar. Dadurch
kann der Schalendeckel vollständig von dem Schalenkörper abgenommen werden. Dies ermöglicht
eine einfache Reinigung einerseits des Schalenkörpers und andererseits des Schalendeckels.
Möglich ist es auch, dass der Schalendeckel auf andere Weise von dem Schalenkörper
abnehmbar ist, beispielsweise durch Hochklappen. Hierbei kann zwischen dem Schalendeckel
und dem Schalenkörper ein Lager vorgesehen sein, um das Hochklappen des Schalendeckels
zu ermöglichen. Dies ermöglicht ebenfalls eine einfache Reinigung.
[0010] In vorteilhafter Weise nimmt der Schalendeckel eine Leiterplatte auf, die die elektrische
Leitung bildet. Dabei ist es ferner vorteilhaft, dass die elektrische Komponente mit
einem Trägerrahmen des Schalendeckels verbunden ist und dass der Schalendeckel mittels
des Trägerrahmens in das Schalengehäuse einsetzbar ist. Außerdem ist es vorteilhaft,
dass der Schalendeckel eine Abdeckplatte aufweist, dass die elektrische Leitung zwischen
der Abdeckplatte und dem Trägerrahmen angeordnet ist und dass der Trägerrahmen stoffschlüssig
mit der Abdeckplatte verbunden ist. Die in den Schalendeckel integrierte, insbesondere
eingelegte, Leiterplatte kann durch die Abdeckplatte in vorteilhafter Weise von oben
gegen Spritzwasser geschützt werden. Hierbei kann die Abdeckplatte als Spritzwasser-Schutzabdeckung
ausgestaltet sein. Der Spritzwasserschutz kann dabei durch eine eingelegte Dichtung
bei einer gerasteten Verbindung zwischen der Abdeckplatte und dem Trägerrahmen erfolgen
oder durch eine feste Verbindung, insbesondere eine Schweißverbindung oder Klebeverbindung,
der Abdeckplatte mit dem Trägerrahmen erfolgen. Durch den Einsatz einer Leiterplatte
ergibt sich eine kostengünstige Herstellung. Allerdings kann auch ein Stanzgitter,
eine Folie mit bedruckten, geätzten oder geklebten Leiterbahnen (MID) oder eine herkömmliche
Verdrahtungstechnik vorgesehen sein.
[0011] Vorteilhaft ist es, dass zumindest ein Federelement vorgesehen ist und dass die elektrische
Komponente mittels des Federelements mit der elektrischen Leitung verbunden ist. Dadurch
ist eine lösbare elektrische Verbindung geschaffen, die eine hohe Dauerhaltbarkeit
aufweist. Dabei ist es auch möglich, dass die elektrische Komponente im Rahmen der
Reinigung entfernbar ist. Die elektrische Komponente kann aber auch fest mit dem Schalendeckel,
insbesondere dem Trägerrahmen, verbunden sein. Ferner ist es möglich, dass die elektrische
Komponente mit dem Schalenkörper verbunden ist, wobei beim Aufsetzen des Schalendeckels
auf den Schalenkörper die elektrische Verbindung hergestellt wird. Vorteilhaft ist
es auch, dass zumindest eine Raststelle vorgesehen ist und dass die elektrische Komponente
an der Raststelle mittels einer Rastverbindung mit der elektrischen Leitung verbunden
ist.
[0012] Dabei ist es ferner vorteilhaft, dass zumindest eine Kontaktstelle der Trennwandverbindung
als veredelte Kontaktstelle ausgebildet ist. Speziell kann eine verzinnte, vergoldete
oder versilberte Kontaktstelle vorgesehen sein.
[0013] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung
anhand der beigefügten Zeichnungen, in denen sich entsprechende Elemente mit übereinstimmenden
Bezugszeichen versehen sind, näher erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- ein wasserführendes Haushaltsgerät in einer auszugsweisen, schematischen Schnittdarstellung
entsprechend einem Ausführungsbeispiel und
- Fig. 2
- das in Fig. 1 dargestellte wasserführende Haushaltsgerät in einer auszugsweisen Schnittdarstellung
entlang der mit II bezeichneten Schnittlinie.
[0014] Fig. 1 zeigt ein wasserführendes Haushaltsgerät 1 in einer auszugsweisen, schematischen
Schnittdarstellung entsprechend einem Ausführungsbeispiel. Das wasserführende Haushaltsgerät
1 kann insbesondere als Wäschebehandlungsgerät ausgestaltet sein und zum Waschen und/oder
Trocknen von Wäsche dienen. Speziell kann das wasserführende Haushaltsgerät als Waschmaschine
oder Waschtrockner ausgestaltet sein. Das wasserführende Haushaltsgerät 1 eignet sich
allerdings auch für andere Anwendungsfälle.
[0015] Das wasserführende Haushaltsgerät 1 weist ein Gehäuse 2 mit einer Deckplatte 3 auf.
Die Deckplatte 3 bildet die Oberseite des Haushaltsgeräts 1. Das Gehäuse 2 weist eine
Frontfläche 4 auf. Das Gehäuse 2 weist im Bereich der Frontfläche 4 eine Öffnung 5
auf. In dem Gehäuse 2 ist eine Schalenaufnahme 6 angeordnet, die zu der Öffnung 5
hin geöffnet ist. In das Gehäuse 2 ist eine Schale 7 einbringbar. Erfindungsgemäß
ist die Schale 7 in das Gehäuse 2 einschiebbar. Je nach Ausgestaltung des wasserführenden
Haushaltsgeräts 1 kann die Schale 7 allerdings auch auf andere Weise in das Gehäuse
2 eingebracht werden. Das Einschieben der Schale 7 erfolgt dabei in die Schalenaufnahme
6, wobei die Schale 7 im eingeschobenen Zustand von der Schalenaufnahme 6 und der
Deckplatte 3 umgeben ist.
[0016] Die Schale 7 weist einen Schalenkörper 8, eine mit dem Schalenkörper 8 verbundene
Blende 9 und einen Schalendeckel 10 auf. Der Schalendeckel 10 deckt den Schalenkörper
8 ganz oder teilweise ab. Der Schalendeckel 10 ist von dem Schalenkörper 8 entfernbar
oder als aufklappbarer Schalendeckel 10 ausgestaltet. Dies ermöglicht eine einfache
Reinigung der Schale 7.
[0017] Im Bereich einer Rückwand 15 der Schalenaufnahme 6 ist ein elektrischer Anschluss
16 vorgesehen. Dabei besteht im eingeschobenen Zustand der Schale 7 ein elektrischer
Kontakt zwischen einer elektrischen Leitung 17 (Fig. 2) und dem elektrischen Anschluss
16. Der elektrische Anschluss 16 ist mit einer Steuerung 18 des wasserführenden Haushaltsgeräts
1, die in dem Gehäuse 2 angeordnet ist, verbunden.
[0018] Die Ausgestaltung des wasserführenden Haushaltsgeräts 1 des Ausführungsbeispiels
ist im Folgenden auch unter Bezugnahme auf die Fig. 2 in weiterem Detail beschrieben.
[0019] Fig. 2 zeigt die Schale 7 des in der Fig. 1 dargestellten wasserführenden Haushaltsgeräts
1 des Ausführungsbeispiels in einer schematischen Schnittdarstellung entlang der mit
II bezeichneten Schnittlinie. Die Schale 7 weist innerhalb des Schalenkörpers 8 eine
Kammer 19 auf. Die Schale 7 kann auch mehrere Kammern aufweisen. Die Kammer 19 dient
zum Bevorraten einer größeren Menge eines Wäschebehandlungsmittels 20. Die Aufnahmekapazität
der Kammer 19 kann beispielsweise für zehn oder mehr Programmdurchläufe ausreichen.
[0020] Die Schale 7 nimmt elektrische Komponenten 21, 22 auf. Dabei ist die elektrische
Komponente 21 als Pumpenelement ausgestaltet. Die elektrische Komponente 22 ist als
Füllstandssensor ausgestaltet. Speziell kann der Füllstandssensor 22 als konduktiver
Füllstandssensor 22 ausgebildet sein. Über den Füllstandssensor 22 ist die momentane
Füllhöhe des Wäschebehandlungsmittels 20 in der Kammer 9 erfassbar. Das Pumpenelement
21 dient zum Fördern des Wäschebehandlungsmittels 20 während eines Programmdurchlaufs,
um das Wäschebehandlungsmittel 20 beispielsweise einem in eine Trommel des wasserführenden
Haushaltsgeräts 1 fließenden Wasser beizumischen.
[0021] Der Schalendeckel 10 weist einen Trägerrahmen 25 und eine Abdeckplatte 26 auf. Die
Abdeckplatte 26 ist mit dem Trägerrahmen 25 durch eine stoffschlüssige Verbindung
27 verbunden. Die stoffschlüssige Verbindung 27 kann insbesondere als Schweißverbindung
oder als Klebeverbindung ausgebildet sein. Innerhalb des Schalendeckels 10, d.h. zwischen
dem Trägerrahmen 25 und der Abdeckplatte 26, ist eine Leiterplatte 28 angeordnet,
auf der die elektrische Leitung 17 ausgebildet ist. Die elektrische Leitung 17 ist
dabei exemplarisch dargestellt, wobei mehrere voneinander getrennte Leiter zu den
elektrischen Komponenten 21, 22 führen, um beispielsweise eine Spannung an das Pumpenelement
21 anzulegen oder ein Wechselstromsignal zu dem Füllstandssensor 22 zu führen.
[0022] Zwischen der elektrischen Komponente 21 und der elektrischen Leitung 17 der Leiterplatte
28 ist eine Rastverbindung 29 gebildet, die lösbar ist. Dadurch können die beiden
Pole der elektrischen Komponente 21 mit den Leitern der elektrischen Leitung 17 verbunden
werden. Ferner ist durch Federelemente 30, 30' eine elektrische Verbindung zwischen
weiteren Leitern der elektrischen Leitung 17 und dem Füllstandssensor 22 gebildet,
die lösbar ist. Die Federelemente 30, 30' sind vorgespannt, um eine dauerhaltbare,
elektrische Verbindung zu gewährleisten.
[0023] Im eingeschobenen Zustand der Schale 7 sind somit die elektrischen Komponenten 21,
22 mit der Steuerung 18 verbunden. Dadurch sind zum einen eine Betätigung des Pumpenelements
21 und zum anderen eine Füllstandsmessung mittels des Füllstandssensors 22 möglich.
[0024] Der Trägerrahmen weist Abstandselemente 31 auf, von denen in der Fig. 2 zur Vereinfachung
der Darstellung nur das Abstandselement 31 gekennzeichnet ist. Ferner weist die Abdeckplatte
26 Abstandselemente 32, 33 auf. Die Leiterplatte 28 ist gewissermaßen über die Abstandselemente
31, 32, 33 zwischen die Abdeckplatte 26 und den Trägerrahmen 25 eingespannt. Dabei
besteht ein gewisser Abstand einerseits zu dem Trägerrahmen 25 und andererseits zu
der Abdeckplatte 26, so dass auch beim Auftreten von Kondenswasser oder dgl., das
sich innerhalb des Schalendeckels 10 bildet, ein elektrischer Kurzschluss in Bezug
auf die elektrische Leitung 17 oder zwischen den Polen der elektrischen Komponenten
21, 22 verhindert ist, um einen zuverlässigen Betrieb zu gewährleisten.
[0025] An der Leiterplatte 28 sind Kontaktstellen 34, 35 vorgesehen, an denen die Federelemente
30, 30' die Leiterplatte 28 kontaktieren. Hierbei sind die Kontaktstellen 34, 35 veredelt
ausgestaltet. Beispielsweise können die Kontaktstellen 34, 35 als verzinnte, vergoldete
oder versilberte Kontaktstellen 34, 35 ausgebildet sein. Entsprechend können auch
Kontaktstellen 36, 37 an der elektrischen Komponente 22 als veredelte Kontaktstellen
36, 37 ausgestaltet sein. Eine solche Ausgestaltung ist auch an der elektrischen Komponente
21 möglich.
[0026] Die lösbaren, elektrischen Verbindungen zwischen den elektrischen Komponenten 21,
22 und der Leiterplatte 28 können federnd und/oder klemmend ausgestaltet sein. Die
Abdichtung der Leiterplatte 28 kann dabei auch auf andere Weise, beispielsweise durch
eine Dichtung erfolgen, die anstelle der stoffschlüssigen Verbindung 27 eingesetzt
ist.
[0027] Die Ausgestaltung des wasserführenden Haushaltsgeräts entsprechend dem Ausführungsbeispiel
hat den Vorteil, dass eine fertigungs- und montagegerechte Kontaktierung der elektrischen
Komponenten 21, 22 oder anderer elektrischer Verbraucher möglich ist. Ferner können
Werkzeugkosten gegenüber einem eingespritzten Stanzgitter reduziert werden. Außerdem
sind die Materialkosten reduziert. Ferner besteht die Möglichkeit zur partiellen Veredelung
im Kontaktierungsbereich. Ein besonderer Vorteil besteht darin, dass die Schale 7
aus dem Gehäuse 2 entnehmbar ist, wodurch eine einfache Reinigung sowohl der Schale
7 als auch der Schalenaufnahme 6 in dem Gehäuse 2 möglich ist. Verschmutzungen, beispielsweise
angetrocknetes Wäschebehandlungsmittel oder Mikroorganismen, können somit einfach
entfernt werden. Als elektrische Komponente kann auch eine Ausgabeeinrichtung für
Betriebs- und/oder Fehlerzustände zum Einsatz kommen. Der Schalendeckel 10 kann ganz
oder teilweise mit dem Schalenkörper 8 verbunden sein.
[0028] Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt.
Bezugszeichenliste
[0029]
- 1
- Wasserführendes Haushaltsgerät
- 2
- Gehäuse
- 3
- Deckplatte
- 4
- Frontfläche
- 5
- Öffnung
- 6
- Schalenaufnahme
- 7
- Schale
- 8
- Schalenkörper
- 9
- Blende
- 10
- Schalendeckel
- 15
- Rückwand
- 16
- elektrischer Anschluss
- 17
- elektrische Leitung
- 18
- Steuerung
- 19
- Kammer
- 20
- Wäschebehandlungsmittel
- 21
- elektrische Komponente (Pumpenelement)
- 22
- elektrische Komponente (Füllstandssensor)
- 25
- Trägerrahmen
- 26
- Abdeckplatte
- 27
- stoffschlüssige Verbindung
- 28
- Leiterplatte
- 29
- Rastverbindung
- 30, 30'
- Federelement
- 31
- Abstandselement
- 32, 33
- Abstandselement
- 34 - 37
- Kontaktstelle
1. Wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen
und/oder Trocknen von Wäsche, mit einer Steuerung' (18), einem Gehäuse (2), in dem
eine Schalenaufnahme (6) angeordnet ist, und zumindest einer Schale (7), die in das
Gehäuse (2) durch Einschieben in die Schalenaufnahme (6) einbringbar ist, wobei die
Schale (7) einen Schalenkörper (8) und einen Schalendeckel (10) aufweist, der den
Schalenkörper (8) zumindest teilweise abdeckt, wobei der Schalenkörper (8) zumindest
eine elektrische Komponente (21, 22) aufnimmt, wobei der Schalendeckel (10) zumindest
eine elektrische Leitung (17) aufweist, die mit der elektrischen Komponente (21, 22)
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereich einer Rückwand (15) der Schalenaufnahme (6) ein elektrischer Anschluss
(16) vorgesehen ist, der mit der Steuerung (18) verbunden ist, dass im eingeschobenen
Zustand der Schale (7) in der Schalenaufnahme (6) ein elektrischer Kontakt zwischen
der elektrischen Leitung (17) und dem elektrischen Anschluss (16) besteht, so dass
die elektrische Komponente (21, 22) mit der Steuerung (18) verbunden ist, und dass
die Verbindung zwischen der elektrischen Leitung (17) und der elektrischen Komponente
(21, 22) als trennbare Verbindung ausgestaltet ist.
2. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalendeckel (10) von dem Schalenkörper (8) entfernbar ist.
3. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalendeckel (10) eine Leiterplatte (28) aufnimmt, die die elektrische Leitung
(17) bildet.
4. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Komponente (21, 22) mit dem Schalendeckel (10) verbunden ist.
5. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Komponente (21, 22) mit einem Trägerrahmen des Schalendeckels (10)
verbunden ist und dass der Schalendeckel (10) mittels des Trägerrahmens (25) in den
Schalenkörper (8) einsetzbar ist.
6. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalendeckel (10) eine Abdeckplatte (26) aufweist, dass die elektrische Leitung
(17) zwischen der Abdeckplatte (26) und dem Trägerrahmen (25) angeordnet ist und dass
der Trägerrahmen (25) stoffschlüssig mit der Abdeckplatte (26) verbunden ist.
7. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Federelement (30, 30') vorgesehen ist und dass die elektrische Komponente
(22) mittels des Federelements (30, 30') mit der elektrischen Leitung (17) verbunden
ist.
8. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Raststelle vorgesehen ist und dass die elektrische Komponente (21)
an der Raststelle mittels einer Rastverbindung (29) mit der elektrischen Leitung (17)
verbunden ist.
9. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Komponente (21, 22) als Pumpenelement (21) oder als Füllstandssensor
(22) ausgebildet ist.
10. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Kontaktstelle (34, 35, 36, 37) der trennbaren Verbindung als veredelte
Kontaktstelle (34, 35, 36, 37) ausgebildet ist.
1. Water-conducting domestic appliance (1), particularly laundry treatment appliance
for washing and/or drying laundry, with a control (18), a housing (2) in which a tray
receptacle (6) is arranged and at least one tray (7), which can be introduced into
the housing (2) by pushing into the tray receptacle (6), wherein the tray (7) comprises
a tray body (8) and a tray lid (10), which at least partly covers the tray body (8),
wherein the tray body (8) receives at least one electrical component (21, 22), and
wherein the tray lid (10) has at least one electrical line (17) connectible with the
electrical component (21, 22), characterised in that provided in a region of a back wall (15) of the tray receptacle (6) is an electrical
connection (16) which is connected with the control (18), that in the pushed-in state
of the tray (7) in the tray receptacle (6) there is an electrical contact between
the electrical line (17) and the electrical connection (16) so that the electrical
component (21, 22) is connected with the control (18) and that the connection between
the electrical line (17) and the electrical component (21, 22) is formed as a separable
connection.
2. Water-conducting domestic appliance according to claim 1, characterised in that the tray lid (10) is removable from the tray body (8).
3. Water-conducting domestic appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the tray lid (10) receives a circuitboard (28) which forms the electrical line (17).
4. Water-conducting domestic appliance according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the electrical component (21, 22) is connected with the tray lid (10).
5. Water-conducting domestic appliance according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the electrical component (21, 22) is connected with a support frame of the tray lid
(10) and that the tray lid (10) is insertable by means of the support frame (25) into
the tray body (8).
6. Water-conducting domestic appliance according to claim 5, characterised in that the tray lid (10) has a cover plate (26), that the electrical line (17) is arranged
between the cover plate (26) and the support frame (25) and that the support frame
(25) is connected with the cover plate (26) by material bond.
7. Water-conducting domestic appliance according to any one of claims 1 to 6, characterised in that at least one spring element (30, 30') is provided and that the electrical component
(22) is connected with the electrical line (17) by means of the spring element (30,
30').
8. Water-conducting domestic appliance according to any one of claims 1 to 6, characterised in that at least one detent location is provided and that the electrical component (21) is
connected with the electrical line (17) at the detent location by means of a detent
connection (29).
9. Water-conducting domestic appliance according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the electrical component (21, 22) is constructed as a pump element (21) or as a filling
state sensor (22).
10. Water-conducting domestic appliance according to any one of claims 1 to 9, characterised in that at least one contact point (34, 35, 36, 37) of the separable connection is constructed
as a surface-treated contact point (34, 35, 36, 37).
1. Appareil ménager à circulation d'eau (1), en particulier appareil de traitement du
linge servant à laver et/ou à sécher du linge, avec une commande (18), une carcasse
(2) dans laquelle un logement de bac (6) est disposé, et au moins un bac (7) pouvant
être engagé dans la carcasse (2) en l'insérant dans le logement de bac (6), dans lequel
le bac (7) présente un corps de bac (8) et un couvercle de bac (10) qui couvre au
moins partiellement le corps de bac (8), dans lequel le corps de bac (8) accueille
au moins un composant électrique (21, 22), dans lequel le couvercle de bac (10) présente
au moins une ligne électrique (17) pouvant être reliée au composant électrique (21,
22), caractérisé en ce qu'un raccordement électrique (16) est prévu dans une zone d'une paroi arrière (15) du
logement de bac (6), lequel raccordement est relié à la commande (18), en ce qu'un contact électrique est établi entre la ligne électrique (17) et le raccordement
électrique (16) lorsque le bac (7) est inséré dans le logement de bac (6), de sorte
que le composant électrique (21, 22) soit relié à la commande (18) et que la liaison
entre la ligne électrique (17) et le composant électrique (21, 22) est exécuté sous
forme de liaison séparable.
2. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication 1, caractérisé en ce que le couvercle de bac (10) peut être retiré du corps de bac (8).
3. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le couvercle de bac (10) accueille un circuit imprimé (28) qui constitue la ligne
électrique (17).
4. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le composant électrique (21, 22) est relié au couvercle de bac (10).
5. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le composant électrique (21, 22) est relié à un cadre porteur du couvercle de bac
(10) et en ce que le couvercle de bac (10) peut s'utiliser au moyen du cadre porteur (25) dans le corps
de couvercle (8).
6. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication 5, caractérisé en ce que le couvercle de bac (10) présente une plaque de recouvrement (26), en ce que la ligne électrique (17) est disposée entre la plaque de recouvrement (26) et le
cadre porteur (25) et en ce que le cadre porteur (25) est relié par adhérence de matière à la plaque de recouvrement
(26).
7. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'au moins un élément à ressort (30, 30') est prévu et en ce que le composant électrique (22) est relié au moyen de l'élément à ressort (30, 30')
à la ligne électrique (17).
8. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'au moins un endroit de couplage est prévu et en ce que le composant électrique (21) est relié à la ligne électrique (17) à l'endroit de
couplage au moyen d'une liaison par couplage (29).
9. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le composant électrique (21, 22) est exécuté sous forme d'élément de pompe (21) ou
de capteur de remplissage (22).
10. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce qu'au moins un point de contact (34, 35, 36, 37) de la liaison séparable est exécuté
sous la forme d'un point de contact amélioré (34, 35, 36, 37).


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente